Meine Nachbarschaft: Willibrachtstraße
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Bevorstehende bauliche Veränderungen in der Maybachstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.09.2013, OF 677/9 Betreff: Bevorstehende bauliche Veränderungen in der Maybachstraße Im nächsten Jahr wird die Maybachstraße auf fast ihrer gesamten Länge durch Umbauten an der bestehenden Bausubstanz und der Errichtung eines Gebäuderiegels auf dem ehemaligen Grundstück des Kulturzentrums < Batschkapp > und des REWE Marktes ihr Gesicht komplett verändern. Bei den Gebäuden auf der Seite der Emmauskirche sollen die Dachgeschosse ausgebaut werden und auf der gegenüberliegenden Seite möchte ein großer Frankfurter Bauträger einen fünfgeschossigen Gebäuderiegel unter Einschluss eines REWE Marktes errichten. Dieses Grundstück liegt aber im Geltungsbereich des B-Plans NW 82 b Nr. 1 - Eschersheim-Süd und weist den Bereich als Mischgebiet bei zwei zulässigen Vollgeschossen aus. Dies vorausgeschickt fragt der Ortsbeirat den Magistrat: Sind beide Bauvorhaben im Rahmen des baurechtlichen Rahmens realisierbar? Hat der Magistrat Kenntnisse über den Sachstand bei der Planung beider Vorhaben? Gibt es Überlegungen, wie der durch die Neubauten entstehende zusätzliche Parkdruck wirksam kanalisiert werden kann? Ist der Magistrat bereit hier regelnd einzugreifen? Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 9 am 26.09.2013, TO II, TOP 3 Beschluss: Auskunftsersuchen V 838 2013 Die Vorlage OF 677/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.
Partei: CDU
Weiter lesenZukünftige Bebauung des Geländes der bisherigen Kultureinrichtung Batschkapp in der Maybachstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.09.2013, OF 668/9 Betreff: Zukünftige Bebauung des Geländes der bisherigen Kultureinrichtung Batschkapp in der Maybachstraße Der Magistrat wird aufgefordert, - dem Ortsbeirat so bald wie möglich Pläne für die Neubebauung dieses Areals vorzustellen. Begründung: - Wie bisher bekannt, soll die Neubebauung mit fünfgeschossigen Wohnhäusern erfolgen; - fünfgeschossige Gebäude wären in einem Umfeld, das durch vier- und dreigeschossige (und auch noch niedrigere) Häuser geprägt ist, städtebaulich unverträglich; - Gebäude mit fünf Geschossen würden hier als Fremdkörper wirken; - sie würden in den oberen Etagen - auch über vorgesehene Lärmschutzwände von bis zu 6 Meter Höhe - Bahnlärm reflektieren und zu einer Verlärmung der Thielenstraße, des Endstücks der Eschersheimer Landstraße und evtl. eines Teils der Straße Nußzeil führen; - das gilt insbesondere bei einer Realisierung des beabsichtigten viergleisigen Ausbaus der Main-Weser-Bahnstrecke. Die erwähnten 6 m hohen Lärmschutzwände stehen mit einem Ausbau in Verbindung; - bei einem viergleisigen Ausbau sind hier eigentlich 12 m hohe Lärmschutzwände notwendig. Diese lassen sich aber aus bautechnischen und finanziellen Gründen nicht darstellen, zeigen aber die Stärke der Lärmbelastung auf. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 9 am 26.09.2013, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 668/9 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 9 am 08.05.2014, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 668/9 wurde zurückgezogen.
Partei: FDP
Weiter lesenParken auf der Eschersheimer Landstraße von den Hausnummer 546 bis 552
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.08.2013, OM 2429 entstanden aus Vorlage: OF 660/9 vom 12.08.2013 Betreff: Parken auf der Eschersheimer Landstraße von den Hausnummer 546 bis 552 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und gegebenenfalls auch umzusetzen, ob auf der Eschersheimer Landstraße von den Hausnummern 546 bis 552 das Parken halbhüftig erlaubt werden kann und dies durch entsprechende Beschilderung öffentlich zu machen. Begründung: Für die Busfahrer der Linien 63 und 66 ist es in der Regel zwar möglich, aus dem Platz Am Weißen Stein in die Eschersheimer Landstraße einzubiegen. Die Beobachtung zeigt jedoch, wie schwer das Rangieren vor sich geht und wie knapp Kollisionen vermieden werden. Halbhüftiges Parken würde zudem die Übersichtlichkeit in dem relativ schmalen Straßenteil verbessern. Der relativ breite Bürgersteig schränkt die Möglichkeit der Umgestaltung hier nicht ein. Für den reinen Fußgängerbereich würde mehr als die festgelegte Mindestbreite von 1,50 Meter verbleiben. Die Anzahl der Parkplätze bliebe unverändert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.11.2013, ST 1563 Antrag vom 05.01.2017, OF 164/9 Anregung an den Magistrat vom 19.01.2017, OM 1142 Aktenzeichen: 32 1
Treppenverbindung Willibrachtstraße - Niedwiesenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.08.2013, OM 2423 entstanden aus Vorlage: OF 646/9 vom 12.08.2013 Betreff: Treppenverbindung Willibrachtstraße - Niedwiesenstraße Vorgang: ST 778/13 Zur Situation vor Ort: Viele der von der Willibrachtstraße kommenden Radfahrer missachten das Fahrverbot auf dem Treppengelände. Das sagen Zeugen aus, die auf Wunsch benannt werden können. Beobachtet wurde, dass Radfahrer mit hoher Geschwindigkeit und ohne zu bremsen den treppenfreien Rampenteil über die kreuzende Verlängerung der Niedwiesenstraße hinweg geschossen kommen und sich in Richtung Ginnheim der Bahnlinie entlang entfernen. Die Verlängerung der Niedwiesenstraße ist ab Hausnummer 25 a als Spielstraße ausgewiesen. Diese endet nach der Bahnunterführung exakt an der Stelle, an der durch die zuvor beschriebene Situation Unfälle vorprogrammiert sind. Die Spielstraße wird als solche angenommen. Sie ist von der Niedwiesenstraße aus frei für Fahrradverkehr und wird in ihrer Verlängerung von vielen Rad fahrenden Kindern und Müttern mit Kinderwagen als Hin- und Rückweg zum Spielplatz Höllbergstraße genutzt. Der Rückweg vom Spielplatz birgt eine zusätzliche Gefahr, weil dort verkehrswidrig kreuzende Radfahrer wegen einer Hecke erst sehr spät gesehen werden. Heimwärts radelnde Kinder und Spaziergänger rechnen dort - die Spielstraße vor Augen - überhaupt nicht mit derartigen Gefährdungen. Die oben und unten der Treppenanlage befindlichen Schilder "Fußgänger" sind nicht günstig installiert. Sie werden oft von Bewuchs zugewuchert. Vor dem Hintergrund dieser Situation wird der Magistrat gebeten, 1. doch noch Möglichkeiten zur Entschärfung zu eruieren; 2. die "Fußgänger"-Schilder um jeweils ein angehängtes Schild "Radfahrer absteigen" zu ergänzen, obwohl dies nicht zwingend vorgeschrieben ist; 3. das "Fußgänger"-Schild oben samt Schildermast an die gegenüberliegende Ecke der Treppe, an der sich kein Bewuchs befindet, zu versetzen. Das Hauptgewicht liegt bei der Notwendigkeit einer Entschärfung. Die Schilderfragen besitzen zwar auch Bedeutung, aber gegenüber der Entschärfung die geringere. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2014, ST 11 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 9 am 23.01.2014, TO I, TOP 3 Beschluss: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1
Sitzbänke in der Straße Am Eschersheimer Abtshof
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.06.2013, OM 2302 entstanden aus Vorlage: OF 627/9 vom 03.06.2013 Betreff: Sitzbänke in der Straße Am Eschersheimer Abtshof Der Magistrat wird gebeten, Möglichkeiten zu prüfen, das Parken von Autos unmittelbar vor den Bänken in der Straße Am Eschersheimer Abtshof (Verbindungsweg von der Maybachstraße zur Emmausgemeinde) zu unterbinden, und zwar vor allem vor den ersten zwei Bänken ab der Maybachstraße, und dabei unter anderem neben einem Verbotsschild auch eine Sperrmarkierung auf dem Boden zu erwägen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.09.2013, ST 1443 Stellungnahme des Magistrats vom 20.12.2013, ST 1761 Aktenzeichen: 66 5
Verkehrssicherheit an der Praunheimer Brücke verbessern
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.05.2013, OF 302/7 Betreff: Verkehrssicherheit an der Praunheimer Brücke verbessern Der Magistrat wird gebeten, die Verkehrssicherheit an der Niddawegstrecke beim Überqueren der Straße Alt Praunheim an der Praunheimer Brücke zu verbessern. Begründung: Der Niddaweg hat von der neuen Brücke Höhe Praunheimer Sportplatz an der Praunheimer Hohl bis zur Praunheimer Brücke eine neue Teerdecke bekommen. Hierdurch kommen Radfahrer noch schneller zum Überquerungspunkt in Alt Praunheim. Ein dort zunehmend verblassender Schriftzug STOP wurde bisher nicht erneuert und bestätigt ein Sicherheitsrisiko an dieser Stelle. Fahrradfahrer queren die Stelle dort anstelle des Überwegs und achten häufig nicht auf die vorfahrtsberechtigten Fahrzeuge. Hier sollte großflächig eine Markierung sichtbar entstehen, da der etwa 15 m entfernte Zebrastreifen keine Beachtung bei den Verkehrsteilnehmer findet. Noch besser wäre eine Verlagerung des Zebrastreifens an die Stelle der Überquerung der Niddawege bei der Straße Alt Praunheim. Dies würde die Verkehrssicherheit noch verbessern, wie es sowohl an der Maybachbrücke als auch an der Homburger Ldstr. bei den Niddawegen verwirklicht wurde. Dort sind jeweils Zebrastreifen direkt an den Radwegen errichtet, so dass die Fahrradfahrer und Fußgänger sicher die Straßen queren können. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 07.10.2013, OF 324/7 Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 7 am 18.06.2013, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 302/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des OBR 7 am 27.08.2013, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 302/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 7 am 24.09.2013, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 302/7 wurde zurückgezogen.
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenRadfahren auf dem linken Radweg zwischen Maybachstraße und Weißem Stein
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.05.2013, OM 2230 entstanden aus Vorlage: OF 610/9 vom 02.05.2013 Betreff: Radfahren auf dem linken Radweg zwischen Maybachstraße und Weißem Stein Für Radfahrerinnen und Radfahrer, die von der Maybachstraße (Turnverein Eschersheim) zum Weißen Stein gelangen wollen, gibt es keine Möglichkeit, den eigentlich vorgeschriebenen Radweg auf der rechten Seite der Maybachbrücke zu benutzen, weil eine Querungsmöglichkeit fehlt. Ein Umweg über Heddernheim ist nicht zumutbar. Der Magistrat wird daher gebeten, das Radfahren auf dem linken Radweg von der Maybachstraße in Richtung Weißer Stein (östliche Seite der Maybachbrücke bis zur Straße Am Weißen Stein) ausnahmsweise zu genehmigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.08.2013, ST 1266 Aktenzeichen: 32 1
Tiefenbohrung vor dem Haus Lindenring 47
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.04.2013, OF 620/9 Betreff: Tiefenbohrung vor dem Haus Lindenring 47 Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, - ob und ggf. was ihm über diese Bohrung, die immerhin bis zu einer Tiefe von 18 m gereicht hat, bekannt ist; - ob die Bohrung evtl. mit dem beabsichtigten Ausbau der vom Standort nicht weit entfernten Main-Weser-Bahnstrecke auf vier Gleise zusammen hängt. Begründung: Die Bohrung ist zwar auf einem Privatgrundstück erfolgt, so dass der Magistrat nicht zwingend informiert sein musste. Allein die Tiefe der Bohrung und die Nähe zum Bahngelände lassen die Vermutung zu, dass ein Zusammenhang mit dem beabsichtigten Ausbau besteht. So könnte die tiefe Bohrung z. B. im Zusammenhang mit Erschütterungs-Messungen von Bedeutung sein. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 9 am 16.05.2013, TO II, TOP 3 Beschluss: Die Vorlage OF 620/9 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und fraktionslos gegen LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme)
Partei: FDP
Weiter lesenErinnernde Darstellung des Abtshofes, der etwa 1.000 Jahre Ortsmittelpunkt von Eschersheim war
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.04.2013, OF 621/9 Betreff: Erinnernde Darstellung des Abtshofes, der etwa 1.000 Jahre Ortsmittelpunkt von Eschersheim war Zur Finanzierung eines Projekts zur erinnernden Darstellung des Abtshofes, der etwa 1.OOO Jahre Ortsmittelpunkt von Eschersheim war, sollen Mittel aus dem Ortsbeirats-Budget mit einzulobenden Spenden kombiniert werden. Dies vorausgeschickt wird der Magistrat um Auskunft gebeten, - ob eine solche Verknüpfung möglich ist; - welche Möglichkeiten bestehen, Spendern (die Geld auf ein Sonderkonto der Stadt überweisen würden) entsprechende Spenden-Bescheinigungen auszustellen, die gegenüber dem Finanzamt geltend gemacht werden könnten; - auf welches Konto und mit welchem Hinweis die Spenden eingezahlt werden könnten. Begründung: Es ist vorgesehen, eine 140 x 140 cm große Bronzeplatte mit Text und den Reliefs von fünf Häusern in mittelalterlicher Form auf dem Wiesenstück zwischen Maybachstraße und dem Gebäudeareal der Emmauskirche an einer aufzuführenden Mauer mit Fundament zur Abstützung und als Hintergrund anzubringen. Für die Bronzeplatte liegt dem Ortsbeirat ein Kostenvoranschlag der Firma Kunstguss Eschenburg Lahn-Dill-GmbH, Zum Kohlhain, 35 713 Eschenburg, in Höhe von 17.612,-- Euro incl. MwSt vor. Die aufzuführende Mauer sollte von einem ortsansässigen Handwerker erstellt werden. Der Preis hierfür sollte incl. MwSt 6.000,-- Euro nicht übersteigen. Das Gesamtprojekt würde demnach 23.612,-- bzw. aufgerundet 24.000,-- Euro kosten, wovon ca. 1/4 über Spenden finanziert werden soll. Auf Ortsbeirats-Anregung trägt der Weg neben dem zuvor erwähnten Wiesenstück seit etwa drei Jahren bereits den Namen "Am Eschersheimer Abtshof". Mit dem früheren Abtshof verbinden sich 1.OOO Jahre Geschichte des früheren Dorfes und jetzigen Stadtteils Eschersheim. Ein so langer und bedeutender Geschichtsabschnitt sollte in Erinnerung gehalten werden und lässt sich in der beschriebenen Form optisch und textlich leicht verständlich darstellen. Die Bronzeplatte dient der Identifikation aller Eschersheimer Bürger mit ihrem Stadtteil und bietet Neubürgern eine Orientierungshilfe. Als Anlage folgt getrennt ein Textentwurf für die Bronzeplatte, der auch eine weitere Begründung enthält. Antragsteller: FDP SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 9 am 16.05.2013, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage OF 621/9 wurde zurückgezogen.
Parteien: FDP, SPD
Weiter lesenBaumanpflanzungen in der Maybachstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.03.2013, OF 584/9 Betreff: Baumanpflanzungen in der Maybachstraße Vorgang: V 372/12 OBR 9; ST 1472/12 Das Gebäude Batschkapp wurde verkauft. Es soll abgerissen und das Gelände neu bebaut werden. Es besteht die Gefahr, dass einer oder mehrere Jungbäume durch die Bauarbeiten beschädigt werden. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten die ASE zu bitten, die geplante Neubepflanzung für die 4 Bäume vor der Batschkapp bis nach Beendigung der Bauarbeiten zu verschieben. Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 26.04.2012, V 372 Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1472 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 9 am 14.03.2013, TO I, TOP 22 Die Vorlage wird zum gemeinsamen Antrag der CDU, der SPD und der FREIEN WÄHLER erklärt. Beschluss: Die Vorlage OF 584/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP
Parteien: CDU, SPD
Weiter lesenTreppenanlage Willibrachtstraße - Niedwiesenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.03.2013, OM 2061 entstanden aus Vorlage: OF 582/9 vom 09.03.2013 Betreff: Treppenanlage Willibrachtstraße - Niedwiesenstraße Vorgang: OM 1485/12 OBR 9; ST 1829/12 Der Magistrat wird aufgefordert, seine Prüfung und Überlegungen für die unfallträchtige Treppenanlage Willibrachtstraße - Niedwiesenstraße, an der sich vor Kurzem erst ein Unfall ereignet hat, beschleunigt abzuschließen. Begründung: Der nördliche Teil ist als reine Treppenanlage ausgebildet, der südliche Teil als eine Kombination von Rampen und Podesten. Auf der Rampe/dem Podest hat ein schätzungsweise 40 Jahre alter Radfahrer vor circa zwei bis drei Wochen den Gefälleteil zu schnell befahren und hat, aufgrund eines regennassen Untergrunds, die Kurve zur Eisenbahnunterführung nicht geschafft, ist an eine Wand der Unterführung geprallt und wurde in ein Krankenhaus eingeliefert. Der Vorgang ist bei dem 12. Polizeirevier aktenkundig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 30.08.2012, OM 1485 Stellungnahme des Magistrats vom 03.12.2012, ST 1829 Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2013, ST 778 Aktenzeichen: 66 2
Schnee- und Räumdienst der erneuerten Treppenverbindung Willibrachtstraße - Niedwiesenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.01.2013, OM 1833 entstanden aus Vorlage: OF 539/9 vom 31.12.2012 Betreff: Schnee- und Räumdienst der erneuerten Treppenverbindung Willibrachtstraße - Niedwiesenstraße Vorgang: ST 847/12 Der Magistrat wird gebeten, entgegen der Aussage in der Stellungnahme ST 847 noch einmal Überlegungen aufzunehmen, an der erneuerten Treppenverbindung Willibrachtstraße - Niedwiesenstraße den Schnee- und Räumdienst zu übernehmen, um 1. der Bedeutung dieser fußläufigen Verkehrsverbindung gerecht zu werden; 2. eine Gleichbehandlung von Bürgern zu gewährleisten; 3. eine Überforderung eines einzelnen Bürgers beziehungsweise Ehepaares zu vermeiden; 4. eine Verkehrssicherheit, insbesondere im Hinblick auf die erhöhte Unfallgefahr im Winter, zu gewährleisten. Begründung: Auch an der einige hundert Meter entfernten Treppe vom Brückengarten zur Maybachbrücke gibt es private Anlieger, zumindest einen. Hier aber führt die Stadt beziehungsweise die FES im Auftrag der Stadt die Schneebeseitigung durch. Das bedeutet eine Ungleichbehandlung. Zu bedenken ist auch, dass die in Frage stehende Treppenverbindung weitaus stärker frequentiert wird als die Treppenanlage Brückengarten. Name und Anschrift der Grundstückseigentümer an der Treppe der Willibrachtstraße sind dem Ortsbeirat bekannt, ebenso die Firma, welche gegenüber den Eigentümern vertraglich zum Schneedienst verpflichtet ist. Es handelt sich um eine Firma im Teileigentum der Stadt. Bedauerlicherweise kommt diese Firma ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht, beziehungsweise nur sehr unvollständig nach. Das ändert aber nichts an der Ungleichbehandlung und daran, dass ein Privateigentümer mit einer solch großen Treppenanlage überfordert ist. Bei Vereisung besteht hier Lebensgefahr. Das war zum Beispiel am 12.12.2012 der Fall. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.03.2013, ST 418 Aktenzeichen: 79 4
Einspurige Verkehrsführung auf der Eschersheimer Landstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.12.2012, OM 1817 entstanden aus Vorlage: OF 514/9 vom 06.12.2012 Betreff: Einspurige Verkehrsführung auf der Eschersheimer Landstraße Vorgang: OM 157/11 OBR 9; ST 1136/11; V 373/12 OBR 9; ST 1248/12 Der Ortsbeirat hatte um den Test einer einspurigen Verkehrsführung auf der Eschersheimer Landstraße zwischen Hügelstraße und Am Weißen Stein unter Beibehaltung der grünen Welle gebeten. Dieser Test wurde nicht durchgeführt. Die Eschersheimer Landstraße ist nur im Bereich der Haltestelle Am Lindenbaum einspurig beziehungsweise wurden dort die Halteverbotsschilder entfernt. Im übrigen Bereich gilt absolutes Halteverbot (Zeichen 283) oder eingeschränktes Halteverbot (Zeichen 286) von 9 - 16 Uhr beziehungsweise von 9 - 18 Uhr. Die Stadtpolizei verteilt Strafzettel. Der Magistrat wird gebeten, einen Test mittels Aufstellung von Baken für die Strecken Hügelstraße bis Weißer Stein stadteinwärts und stadtauswärts für den Zeitraum von einem Monat durchzuführen und bis zum Abschluss der Testphase keine Planung für die einspurige Markierung auszuführen und somit auch keine Kosten zu produzieren. Gleichzeitig wird der Magistrat gebeten, dem Ortsbeirat einen Vorschlag für geänderte Zeiträume des absoluten und eingeschränkten Halteverbots nur während der morgen- und abendlichen Hauptverkehrszeiten zu unterbreiten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 09.06.2011, OM 157 Stellungnahme des Magistrats vom 28.10.2011, ST 1136 Auskunftsersuchen vom 26.04.2012, V 373 Stellungnahme des Magistrats vom 13.08.2012, ST 1248 Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2013, ST 334 Stellungnahme des Magistrats vom 08.11.2013, ST 1566 Antrag vom 09.10.2014, OF 835/9 Anregung an den Magistrat vom 09.10.2014, OM 3551 Antrag vom 19.11.2014, OF 851/9 Antrag vom 12.01.2015, OF 865/9 Antrag vom 22.01.2015, OF 876/9 Anregung an den Magistrat vom 22.01.2015, OM 3811 Anregung an den Magistrat vom 22.01.2015, OM 3815 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 9 am 14.02.2013, TO I, TOP 3 Beschluss: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 5. a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Abstimmung: zu 5. Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1
Grüngürtel-Strahlen auch in den Ortsbezirk 8!
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.10.2012, OF 256/8 Betreff: Grüngürtel-Strahlen auch in den Ortsbezirk 8! Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, bei den Planungen zu den "Speichen und Strahlen", die den Grüngürtel in die Stadtteile bringen soll, die Dillenburger Straße, als möglichen Mobilitätsstrahl aufzunehmen und dementsprechend für nachhaltigen Verkehr umzugestalten. Begründung: In dem von der Stadt erarbeiteten Konzept "Speichen und Strahlen - Ein Plan zur Anbindung des GrünGürtels an Stadt und Region" wird die Achse Alte Oper - Niederursel als Speiche/Strahl "Mobilität" ausgewiesen. In der Konzeptbroschüre steht, "in diesen Speichen soll der motorisierte Individualverkehr Flächen an umweltfreundlichere Fortbewegungsarten abgeben". Die Dillenburger Straße stellt als Verlängerung von Eschersheimer Landstraße (und Maybachbrücke) die direkteste Verbindung von Heddernheim/Niederursel in die Innenstadt dar. Die vorhandenen Verkehrsflächen für Radfahrer und Fußgänger entlang dieser Straße sind jedoch eng und schlecht instandgehalten. Eine Aufwertung des Straßenbildes zugunsten dieser beiden Verkehrsträger würde die vorhandenen Rad- und Fußwege an der Nidda und entlang der Eschersheimer Landstraße sinnvoll ergänzen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 8 am 01.11.2012, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage OF 256/8 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und FDP gegen GRÜNE (= Annahme)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenFahrradständer Am Weißen Stein
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.09.2012, OM 1550 entstanden aus Vorlage: OF 429/9 vom 05.09.2012 Betreff: Fahrradständer Am Weißen Stein Der Magistrat wird gebeten, auf dem westlichen Bürgersteig der Straße Am Weißen Stein im Bereich des nördlichen Treppenabgangs der Unterführung Omega-Fahrradständer zu montieren. Ausgehend von dem üblichen Abstand von 90 cm zwischen den Bügeln und einer Bügelbreite von 5,5 cm dürfte - bei Berücksichtigung eines kleinen Verteilerkastens - Raum für sieben bis acht Fahrradständer vorhanden sein. Begründung: Die auf dem Platz Am Weißen Stein vorhandenen Fahrradständer sind werktags voll belegt und reichen nicht aus. Da es sich bei diesem Platz um einen innerstädtischen Verkehrsknotenpunkt handelt, wundert dies auch nicht. Bis vor Kurzem hatte an oben beschriebener Stelle ein ambulanter Gemüsehändler Waren feilgeboten. Offenbar hat der Gemüsehändler aber den bisherigen Standort inzwischen aufgegeben. Die Breite des Bürgersteiges beträgt in diesem Bereich ca. 5,80 Meter, sodass Fußgänger durch die Fahrradständer nicht behindert werden würden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.01.2013, ST 11 Aktenzeichen: 66 2
Treppenverbindung Willibrachtstraße/Niedwiesenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.08.2012, OM 1485 entstanden aus Vorlage: OF 416/9 vom 15.08.2012 Betreff: Treppenverbindung Willibrachtstraße/Niedwiesenstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass 1. am unteren Ende des Rampenteils ein Drängelgitter installiert wird, das Nutzern, wie zum Beispiel Müttern mit Kinderwagen, den nötigen Raum lässt, aber Radfahrer zwingt, abzusteigen oder zumindest aber erheblich abzubremsen 2. oder andere wirksame Maßnahmen ergriffen werden, um Radfahrer (von widerrechtlich nutzenden Mopedfahrern ganz zu schweigen) zu moderatem Fahren, besser zum Absteigen und Schieben, zu veranlassen. Begründung: Die obige Treppe wurde inzwischen erneuert und dabei wesentlich verbreitert und verbessert. Dies hat nicht wenige Radfahrer angezogen, die die Rampenanlage schnell, oft zu schnell, herunterfahren. Auch Mopedfahrer, man möchte es nicht glauben, wurden mehrfach als widerrechtliche Nutzer wahrgenommen. Das untere Rampenende erscheint am besten geeignet, weil ab hier keine Trennung von Rampe und Treppe mehr besteht, das Gelände aber weiter abfällt. Passanten fühlen sich belästigt, behindert und gefährdet. Bei aller gebotener Zurückhaltung mit der Verwendung des Begriffs "zu Tode erschrecken": Für ältere Mitbürger, insbesondere solchen mit labilem Herz-Kreislauf-System, liegt der zitierte Begriff nicht weit von der Realität entfernt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.12.2012, ST 1829 Antrag vom 09.03.2013, OF 582/9 Anregung an den Magistrat vom 14.03.2013, OM 2061 Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2013, ST 778 Aktenzeichen: 66 2
Container unter der Maybachbrücke entfernen
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.05.2012, OF 192/8 Betreff: Container unter der Maybachbrücke entfernen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, a) ob die im Alexander-Riese-Weg unter der Maybachbrücke abgestellten, schmuddeligen Container mit wessen Erlaubnis wohl auf Dauer dort stehen dürfen? b) ob das Abstellen der Container kostenpflichtig ist, in welcher Höhe und für welchen Zeitraum? c) Kann verfügt werden, die Container unverzüglich zu entfernen und die Stellplätze nur für PKWs zuzulassen? Begründung: Beinahe zwei Jahre lang war der Platz unter der Maybach-Brücke wegen Erneuerung der Niddabrücke für Baustellenutensilien reversiert. Der Platz wird nach der aktuellen Unterbrechung nochmals gebraucht, wenn Abschlussarbeiten unter der neuen Niddabrücke vollzogen werden. Der Platz ist ausgelegt für das Parken von 11 PKWs der Sportplatz- und Schwimmbadbesucher. Er soll auch künftig diesen Zweck erfüllen. Derzeit sind andere Container vermeidbare Schandflecke für Spaziergänger entlang der Nidda, auf dem Weg zur Statdbahnstation Heddernheim, den Sportplätzen, zum Schwimmbad und der Gaststätte Sandelmühle. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 8 am 24.05.2012, TO I, TOP 20 Beschluss: Auskunftsersuchen V 389 2012 Die Vorlage OF 192/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass Buchstabe c) gestrichen wird. Abstimmung: zu Buchstabe a) und b) Einstimmige Annahme zu Buchstabe c) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FREIE WÄHLER. (= Annahme)
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenTreppenverbindung Willibrachtstraße - Niedwiesenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.05.2012, OF 359/9 Betreff: Treppenverbindung Willibrachtstraße - Niedwiesenstraße Der Magistrat wird gebeten, etwa in der Mitte des Rampenteils ein Drängelgitter zu installieren, das Nutzern, wie z. B. Müttern mit Kinderwagen, den erforderlichen Raum lässt, aber Radfahrer zwingt abzusteigen, zumindest aber erheblich abzubremsen; oder andere wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um Radfahrer (von widerrechtlich fahrenden Mopedfahrern ganz zu schweigen) zu moderaterem Fahren - besser Absteigen und Schieben - zu veranlassen. Begründung: Die obige Treppe wurde inzwischen erneuert und dabei wesentlich verbreitert und verbessert. Dies hat leider auch nicht wenige rücksichtslose Radfahrer angezogen, die die Rampe der Treppenanlage herunter rasen. Auch Mopedfahrer - man möchte es nicht glauben - wurden mehrfach als widerrechtliche Nutzer wahrgenommen. Passanten fühlen sich belästigt, behindert und gefährdet. Bei aller gebotenen Zurückhaltung der Verwendung des Begriffes "zu Tode erschrocken": Für ältere Mitbürger, insbesondere solchen mit labilem Herz-Kreislauf-System, liegt der zitierte Ausdruck nicht weit von der Realität entfernt. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 11.04.2012, OF 339/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 9 am 24.05.2012, TO I, TOP 11 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 339/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 359/9 wird mit Stimmengleichheit abgelehnt. Abstimmung: zu 2. GRÜNE gegen SPD, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) bei Enthaltung CDU und LINKE.
Partei: FDP
Weiter lesenNeugestaltung des Platzes vor dem Eschersheimer Bahnhof in der Maybachstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.04.2012, OM 1139 entstanden aus Vorlage: OF 350/9 vom 11.04.2012 Betreff: Neugestaltung des Platzes vor dem Eschersheimer Bahnhof in der Maybachstraße Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, wie der Platz vor dem Eschersheimer Bahnhof in der Maybachstraße, der zurzeit als Parkplatz genutzt wird, in einen Raum der Begegnung mit mehr grünen Flächen umgewandelt werden kann. Begründung: Der Platz zeigt sich in einem tristen und öden Zustand, der nur als Parkplatz genutzt wird. Auch wenn die Parkplätze in diesem Bereich notwendig sind, wäre es wünschenswert, den Platz auch für Anwohner nutzbar zu machen und schöner zu gestalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1466 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 9 am 30.08.2012, TO I, TOP 3 Beschluss: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 69
Endhaltestelle der Buslinie 69 Am Weißen Stein
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.04.2012, OM 1137 entstanden aus Vorlage: OF 340/9 vom 11.04.2012 Betreff: Endhaltestelle der Buslinie 69 Am Weißen Stein Der Magistrat wird gebeten, sich mit traffiQ ins Benehmen zu setzen, um auf diesem Wege zu erreichen, dass der vertraglich eingebundene Linienbetreiber, Alpina Verkehrsbetrieb GmbH, 1. sich endlich konform der Verkehrsvorschriften und den Vorgaben des Verkehrsdezernats verhält; 2. in diesem Zusammenhang die vorgesehene Haltestelle und nicht allgemeine Verkehrsflächen anfährt. Begründung: Fahrer der Alpina Verkehrsbetrieb GmbH steuern immer wieder Raum weit über die vorgegebene und markierte Haltestelle an. Dies führt dazu, dass 1. der Verkehrsfluss, besonders in den Hauptverkehrszeiten, behindert und eingeschränkt wird. Es können weniger Fahrzeuge in Grünphasen in die Straße Am Weißen Stein beziehungsweise die Maybachstraße einbiegen. Die Staus verlängern sich unnötig; 2. die Sichtverbindung für ein Ladengeschäft unterbrochen beziehungsweise genommen wird. Das hat wirtschaftliche Nachteile zur Folge. Während allgemeiner Straßenraum in Anspruch genommen wird, bleibt ein erheblicher Teil des eigentlichen Haltestellenraums ungenutzt. Angesprochen äußern Busfahrer, dass sie auf diese Weise leichter einparken können. Auf den Hinweis, dass es für sie ein Leichtes wäre, den Bus anschließend um beispielsweise acht Meter zurückzusetzen, reagieren sie ausweichend beziehungsweise überhaupt nicht. Hier wird Bequemlichkeit zum Maßstab von persönlichem Verkehrsverhalten und werden Verkehrsvorgaben bewusst missachtet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1465 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 9 am 30.08.2012, TO I, TOP 3 Beschluss: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 92 13
Erinnernde Darstellung des ABTSHOFES, der etwa 1.000 Jahre Ortsmittelpunkt von Eschersheim war
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.04.2012, OF 334/9 Betreff: Erinnernde Darstellung des ABTSHOFES, der etwa 1.000 Jahre Ortsmittelpunkt von Eschersheim war Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, eine Bronzeplatte 140 x 140 cm mit Text und den Reliefs von fünf Häusern in mittelalterlichen Form an Kunstguss Eschenburg Lahn-Dill GmbH, Zum Kohlhain, 35 713 Eschenburg, zum Preis von 18.700,-- Euro + MwSt = 22.253,-- Euro in Auftrag zu geben. Objektbeschreibung: eine Bronzeplatte 140 x 140 cm mit Text, der im Weiteren folgt, und den Reliefs von fünf Häusern in der damaligen mittelalterlichen Form; der Preis enthält alle Kosten und Nebenkosten für Material, Konstruktion, Guss, die Modellarbeit und die Aufständerung; der Nettopreis setzt sich aus 14,800,-- Euro für die beschrieben Faktoren und aus 3.900,-- Euro für die Aufständerung zusammen; für die angegebenen Preise liegt ein Angebot von Kunstguss Eschenburg Lahn-Dill GmbH vom 20. 3. 2012 vor. Angaben über den vorgesehenen Text: Lage des Abtshofes: etwa von der Emmaus-Kirche und dem alten Friedhof bis zur Main-Weser-Bahnstecke. Heute befinden sich auf dem Gelände u. a. der Maybachblock, die Maybachstraße, die TVE-Turnhalle und das Bahnhofsgebäude. Bedeutung des Abtshofes: er hatte für das alte Dorf immer die Bedeutung eines Zentrums und war über Jahrhunderte das beherrschende Anwesen. Die niedere Gerichtsbarkeit hatte ihren Sitz ebenfalls im Abtshof. Es tagten: das Hubgericht - einmal im Jahr, gerichtet wurden nur die Hubner (die Bauern); das Dorfgericht - dreimal im Jahr. Aus ihm ist das Ortsgericht hervorgegangen; das Hofgericht - das nur für Hofangehörige zuständig war. Landbesitz des Abtshofes: im Mittelalter gehörten 25 Huben (eine Hube = 25 Morgen) Land in Eschersheim und Ginnheim zu dem Hof. Nach dem Höllberg zu lagen die Weinberge. Auch die Mühle (heute Schwimmbad) bildete zeitweise Teil des Hofes. Zur Geschichte des Abtshofes: er stand bereits im Jahre 1.000 an dieser Stelle und gehörte zunächst den Benediktinern des Klosters Seligenstadt. Nach wechselvoller Geschichte war Karl Rühl letzter Eigentümer und zugleich letzter Bürgermeister. 1914 kaufte die Stadt den Hof und ließ ihn abreißen. Das Gelände wurde für den Bahnhof und die Mabachstraße benötigt. Damit endete eine tausendjähjrige Geschichte * Vorgesehener Standort: ein Wiesenstück zwischen der Maybachstraße und dem Gebäude-Areal der Emmaus-Kirche, ein historisches Gelände des früheren Abtshofes. Das Gelände befindet sich in städtischem Besitz. Auf Ortsbeirats-Anregung trägt der Weg neben dem Wiesenstück seit etwa zwei Jahren bereits den Namen "Am Eschersheimer Abtshof". Ankündigung: Zu Bronzeplatte und Aufständerung ist eine Mauer mit Fundament zur Abstützung und als Hintergrund erforderlich. Diese sollte von einem ortsansässigen Handwerker aufgeführt werden. Als Hinweis sei der Preis für eine Fundamentierung und Mauer eines Natursteinsockels in der Taunusanlage aus 2010 herangezogen. Der Preis betrug 2010 4.760,-- Euro incl. MwSt. Unter Berücksichtigung inzwischen eingetretener Preissteigerungen wird ein Preislimit von 6.000,-- Euro incl. MwSt festgelegt. Zur gegebenen Zeit - nach Fertigstellung der Bronzeplatte - wird die Frage des Errichtens der Mauer in Angriff genommen und wird ein zusätzlicher, entsprechender Antrag folgen.+ Begründung: Mit dem früheren Abtshof verbinden sich 1.000 Jahre Geschichte des früheren Dorfes und jetzigen Stadtteils Eschersheim. Ein so langer und bedeutender Geschichtsabschnitt sollte in Erinnerung gehalten werden und lässt sich in der beschriebenen Form optisch und textlich leicht verständlich darstellen. Der Ortsbeirat erklärt sich bereit, die Kosten aus seinem Budget zu übernehmen. Antragsteller: FDP SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 22.03.2012, OF 327/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 9 am 26.04.2012, TO I, TOP 16 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 327/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 334/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 9 am 24.05.2012, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 334/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 12. Sitzung des OBR 9 am 21.06.2012, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 334/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 9 am 30.08.2012, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 334/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 9 am 27.09.2012, TO I, TOP 3 Beschluss: Die Vorlage OF 334/9 wird bis zur Sitzung am 6. Dezember 2012 zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 16. Sitzung des OBR 9 am 06.12.2012, TO I, TOP 3 Beschluss: Die Vorlage OF 334/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 17. Sitzung des OBR 9 am 17.01.2013, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 334/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 9 am 14.02.2013, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 334/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 9 am 14.03.2013, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 334/9 wurde zurückgezogen.
Parteien: FDP, SPD
Weiter lesenTreppenverbindung Willibrachtstraße - Niedwiesenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.04.2012, OF 339/9 Betreff: Treppenverbindung Willibrachtstraße - Niedwiesenstraße Der Magistrat wird gebeten, am oberen und unteren Treppen-Anfang bzw. -Ende je ein Schild Nr. 254 "Verbot für Fahrradfahren" oder je ein Zusatzschild Nr. 1012-32 "Radfahrer absteigen" anbringen zu lassen. Begründung: Die obige Treppe wurde inzwischen erneuert und dabei wesentlich verbessert und auch verbreitert. Dies hat aber - leider - auch nicht wenige rüpelhafte Radfahrer angezogen, die den Rampenteil der Treppe herunterrasen. Passanten fühlen sich belästigt, behindert und gefährdet. Schildermasten sind bereits vorhanden und jeweils mit dem Schild Nr. 239 "Gehweg" versehen. "Gehweg" alleine verdeutlicht die Situation ohne parallele Verbotsschilder offensichtlich nicht genug. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 09.05.2012, OF 359/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 9 am 26.04.2012, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OF 339/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 9 am 24.05.2012, TO I, TOP 11 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 339/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 359/9 wird mit Stimmengleichheit abgelehnt. Abstimmung: zu 2. GRÜNE gegen SPD, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) bei Enthaltung CDU und LINKE.
Partei: FDP
Weiter lesenErinnernde Darstellung des Abtshofes, der etwa 1.000 Jahre Ortsmittelpunkt von Eschersheim war
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.03.2012, OF 327/9 Betreff: Erinnernde Darstellung des Abtshofes, der etwa 1.000 Jahre Ortsmittelpunkt von Eschersheim war Der Ortsbeirat möge beschließen: Aus den Budget-Mitteln des Ortsbeirates wird eine Bronzeplatte 140 x 140 cm mit Text (siehe Anhang) und den Reliefs von fünf Häusern in der damaligen mittelalterlichen Form an Kunstguss Eschenburg Lahn-Dill-GmbH, Zum Kohlhain, 35 713 Eschenburg, zum Preis von netto 18.700,-- Euro + MwSt = 22.253,-- Euro in Auftrag gegeben. Der Preis enthält alle Kosten und Nebenkosten für Material, Konstruktion, Guss und die Modellarbeit in Höhe von netto 14.800,-- Euro und die Aufständerung aus Bronze in Höhe von netto 3.900,-- Euro als Teilbeträge. Zu Bronzeplatte und Aufständerung ist eine Mauer mit Fundament zur Abstützung und als Hintergrund erforderlich. Diese sollte von einem ortsansässigen Handwerker aufgeführt werden. Als Hinweis sei der Preis für eine Fundamentierung und Mauer eines Natursteinsockels in der Taunusanlage aus 2010 herangezogen. Der Preis betrug 2010 Euro 4.000,-- + MwSt = Euro 4.760,--. Unter Berücksichtigung inzwischen eingetretener Preissteigerungen wird ein Preislimit von Euro 6.000,-- festgelegt, so dass sich ein Gesamtpreis von Euro 28.253,-- bzw. aufgerundet von Euro 28.500,-- ergibt. Als Standort wird ein Wiesenstück zwischen der Maybachstraße und dem Gebäude-Areal der Emmaus-Kirche, also histo risches Gelände des früheren Abtshofes, vorgeschlagen. Auf Ortsbeirats-Anregung trägt der Weg neben dem Wiesenstück seit etwa zwei Jahren bereits den Namen "Am Eschersheimer Abtshof". Begründung: Mit dem früheren Abtshof verbinden sich 1.000 Jahre Geschichte des früheren Dorfes und jetzigen Stadtteils Eschersheim. Ein so langer und bedeutender Geschichtsabschnitt sollte in Erinnerung gehalten werden und lässt sich in der beschriebenen Form optisch und textlich leicht verständlich darstellen. Die Bronzeplatte dient der Identifikation aller Eschersheimer Bürger mit ihrem Stadtteil und bietet Neubürgern eine Orientierungshilfe. Text für die Bronzeplatte: Lage des Abtshofes: Etwa von der Emmaus-Kirche und dem alten Friedhof bis zur Main-Weser-Bahnstrecke. Heute befinden sich auf dem Gelände u. a. der Maybachblock, die Maybachstraße, die TVE-Turnhalle und das Bahnhofsgebäude. Bedeutung des Abtshofes: Er hatte für das alte Dorf immer die Bedeutung eines Zentrums und war über Jahrhunderte das beherrschende Anwesen. Die niedere Gerichtsbarkeit hatte ihren Sitz ebenfalls im Abtshof. Es tagten: * das Hubgericht - einmal im Jahr; gerichtet wurden nur die Hubner (die Bauern); * das Dorfgericht - dreimal im Jahr. Aus ihm ist das Ortsgericht hervorgegangen; * das Hofgericht - das nur für Hofangehörige zuständig war. Landbesitz des Abtshofes: Im Mittelalter gehörten 25 Huben (eine Hube = 25 Morgen) Land in Eschersheim und Ginnheim zu dem Hof. Nach dem Höllberg zu lagen die Weinberge. Auch die Mühle (heute Schwimmbad) bildete zeitweise Teil des Hofes. Zur Geschichte des Abtshofes: Er stand bereits im Jahre 1.000 an dieser Stelle und gehörte zunächst den Benediktinern des Klosters Seligenstadt. Nach wechselvoller Geschichte war Karl Rühl letzter Eigentümer und zugleich letzter Bürgermeister. 1914 kaufte die Stadt den Hof und ließ ihn abreißen. Das Gelände wurde für den Bahnhof und die Maybachstraße benötigt. Damit endete eine tausendjährige Geschichte. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 11.04.2012, OF 334/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 9 am 22.03.2012, TO I, TOP 34 Beschluss: Die Vorlage OF 327/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 10. Sitzung des OBR 9 am 26.04.2012, TO I, TOP 16 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 327/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 334/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenVerkehrssituation in der Dehnhardtstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.02.2012, OM 939 entstanden aus Vorlage: OF 279/9 vom 07.02.2012 Betreff: Verkehrssituation in der Dehnhardtstraße Der Magistrat wird gebeten, die Möglichkeit der Aufbringung von Aufpflasterungen in Verbindung mit einer Haifischzahn-Markierung im Einbahnstraßenbereich der Dehnhardtstraße zu prüfen und anschließend zu berichten. Begründung: Anwohner beklagen sich über das zu schnelle Fahren beziehungsweise Rasen im Einbahnstraßenbereich. Die Frage, ob zwei oder drei Aufpflasterungen sinnvoll und angemessen sind und in welchen Straßenabschnitten diese aufzubringen wären, sollte vom Fachamt (dem ASE) entschieden werden. Allerdings sollten die Aufpflasterungen nicht so hoch ausfallen wie an der Kreuzung Kurhessenstraße/Lindenring. Dort ist die Höhe eine Zumutung für die Autofahrer. Wegen der vorgesehenen neuen Buslinie 67 wird es wohl unumgänglich sein, an dieser Stelle einen Rückbau in der Höhe vorzunehmen. Die niedrigere Höhe an der Kreuzung Kurhessenstraße/Höllbergstraße reicht völlig aus, um die beabsichtigte Verkehrsberuhigung zu erreichen und ist dort auch entsprechend eingetreten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.05.2012, ST 751 Aktenzeichen: 32 1
Schienenlärm durch die oberirdische U-Bahn, A-Strecke
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.02.2012, OM 941 entstanden aus Vorlage: OF 281/9 vom 07.02.2012 Betreff: Schienenlärm durch die oberirdische U-Bahn, A-Strecke Der Magistrat wird im Benehmen mit der VGF gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Möglichkeit er sieht, (eine) Schienenschmieranlage(n) im Kurvenbereich Weißer Stein/Maybachbrücke und eventuell auch in Teilbereichen der Eschersheimer Landstraße zu installieren. Begründung: Insbesondere beziehungsweise nur in Kurvenbereichen erzeugen U-Bahn-Züge bei der Fahrt eine Art Quietschen. Da sich das Geräusch als besonders schrill darstellt, werden Anwohner entsprechend belästigt. Im Gegensatz zu verschiedenen anderen Vorkehrungen, wie zum Beispiel Schienenabsorber, mit denen das angestrebte Ziel nicht erreicht wurde, gilt die Installation von Schienenschmieranlagen als erfolgreich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2012, ST 963 Stellungnahme des Magistrats vom 03.12.2012, ST 1831 Antrag vom 04.06.2013, OF 629/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 9 am 21.06.2012, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 92 14
Schnee- und Räumdienst für die zurzeit im (Neu-)Bau befindliche Treppenverbindung Willibrachtstraße - Niedwiesenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.12.2011, OM 745 entstanden aus Vorlage: OF 235/9 vom 18.11.2011 Betreff: Schnee- und Räumdienst für die zurzeit im (Neu-)Bau befindliche Treppenverbindung Willibrachtstraße - Niedwiesenstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob er in diesem konkreten Einzelfall bereit ist, von seiner Verpflichtung als Anlieger abzusehen und den Dienst der FES beziehungsweise der FFR zu übertragen. Begründung: Die Treppe als stark frequentierter Verbindungsweg besitzt vor Ort nicht geringe Bedeutung. Die vielen Stufen schnee- und eisfrei zu halten, verlangt dem einzigen privaten Anlieger weitaus mehr ab, als üblicherweise von einem Privatmann gefordert ist. Schwierigkeit und öffentliches Interesse lassen es geboten erscheinen, den Schnee- und Räumdienst durch die Stadt zu übernehmen. Hinzu kommt, dass der alte Grenzzaun auf städtischem Grund stand und der neue auch dort wieder angesiedelt werden soll. Das bedeutet - genau genommen - auch städtische Zuständigkeit! Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.03.2012, ST 424 Stellungnahme des Magistrats vom 25.05.2012, ST 847 Aktenzeichen: 79 4
Radweg Maybachstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.11.2011, OM 578 entstanden aus Vorlage: OF 183/9 vom 24.10.2011 Betreff: Radweg Maybachstraße Auf dem Teilstück Maybachstraße von der Zaunstraße bis zur Straße Alt- Eschersheim wird der Radweg sehr häufig zugeparkt, auch auf der Strecke vom REWE bis zur Batschkapp nehmen sich Einkäufer oft nicht die Zeit, die Autos ordnungsgemäß auf vorhandene Parkplätze zu stellen, sondern parken halbhüftig auf der Straße. Für Schüler der Grundschule, die mit dem Fahrrad zur Schule kommen, stellt dies viele Hindernisse dar. Der Magistrat wird daher gebeten, die Stadtpolizei vermehrt Streife gehen zu lassen, insbesondere zu Schulbeginn, während der großen Pausen und am Schulende. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.02.2012, ST 201 Aktenzeichen: 66 2
Lärmaktionsplan/Teilplan Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.10.2011, OF 96/8 Betreff: Lärmaktionsplan/Teilplan Straße Zum Sachverhalt > In einer Stellungnahme zum "Lärmaktionsplan Straße" des RP Darmstadt schreibt die Stadt ,dass sie die Kontrollschwerpunkte zum Thema Geschwindigkeit auch verstärkt unter dem Gesichtspunkt der Lärmminderung auswählen möchte. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten: Die breiten und schnurgeraden Straßen "Maybachbrücke" und "Dillenburger Str." sind stark benutzte Straßen,die teils durch ihr Gefälle (Maybachbrücke) die VerkehrsteilnehmerInnen zum Rasen verleiten.Sind diese Straßen -wie auch die autobahnähnliche Rosa Luxemburgstr. - nun in der Umsetzung Kontrollschwerpunkte bei der Geschwindigkeitsüberwachung geworden? Welche neu ausgewählte Straßen im Ortsbezirk 8 werden in der Teilfortschreibung 2 -Lärmaktionsplan/Straße im Jahr 2012 mit aufgenommen ? Begründung: Verstärkt und zuverlässig sollten auch die (meist einkommensschwächeren) Personen geschützt werden , die an Schwerpunkten des Lärms wohnen (müssen). Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 8 am 03.11.2011, TO I, TOP 25 Beschluss: Auskunftsersuchen V 166 2011 Die Vorlage OF 96/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Begründung gestrichen wird und Ziffer 1 des Antrages folgende Fassung erhält: "Sind die "Maybachbrücke", die "Dillenburger Straße" und die autobahnähnliche Rosa-Luxemburg-Straße im Bereich des Ortsbezirks 8 in der Umsetzung Kontrollschwerpunkte bei der Geschwindigkeitsüberwachung geworden?" Abstimmung: zu Ziffer 1. der Vorlage: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu Ziffer 2. der Vorlage: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenMarkierung von Parkplätzen in der Straße Alt Eschersheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.09.2011, OM 437 entstanden aus Vorlage: OF 169/9 vom 01.09.2011 Betreff: Markierung von Parkplätzen in der Straße Alt Eschersheim Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob er in der Straße Alt Eschersheim vor den Häusern mit den Nummern 35 und 37 bis zu insgesamt vier Parkplätze durch entsprechende Markierungen einrichten kann. Begründung: Die Straße Alt Eschersheim bildet zwischen Maybachstraße und Niddabrücke einen Teil einer 30 km/h-Zone. Die erlaubte Höchstgeschwindigkeit wird jedoch, wie Anwohner beobachten und berichten, häufig weit überschritten. Eine vorhandene Geschwindigkeitsanzeigetafel beeinflusst dies nur wenig, zu wenig. Die eigentlich eher schmale Straße Alt Eschersheim ist im Kreuzungsbereich mit der Maybachstraße erheblich ausgeweitet. Als die Fahrbahn wegen eines Straßenaufbruchs vor den genannten Häusern einige Zeit eingeengt war, konnte man merkliche Geschwindigkeitsminderungen bei den vorbeifahrenden Fahrzeugen feststellen. Durch die vorgeschlagenen Parkplätze könnte eine vertretbare Einengung auf Dauer geschaffen werden. Die verbleibende Fahrbahnbreite würde trotzdem weiterhin Begegnungen von Fahrzeugen problemlos erlauben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2011, ST 1362 Aktenzeichen: 66 3
Batschkapp, Maybachstraße 24, 60433 Frankfurt
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.09.2011, OF 176/9 Betreff: Batschkapp, Maybachstraße 24, 60433 Frankfurt Aus verschiedenen Zeitungsberichten hat der Ortsbeirat erfahren, dass der Betreiber dieses Musiklokals mit Hilfe der Stadt in ein neues Domizil im Osten der Stadt umziehen möchte. Das Eschersheimer Domizil soll zur Finanzierung der neuen Halle veräußert werden. Da in Eschersheim aber öffentliche Versammlungsräume für Bürger und Vereine Mangelware sind, hat der Stadtteil ein Interesse daran, dass diese Räumlichkeiten öffentlich zugänglich bleiben und weiter gastronomisch genutzt Werden. Der Ortsbeirat fragt den Magistrat: 1. Wem gehören Grund und Boden, auf dem die Halle steht? 2. Hat die Stadt einen Einfluss auf die weitere Nutzung der Liegenschaft? 3. Würde sich die Stadt für eine weitere öffentliche Nutzung der Halle stark machen? Antragsteller: CDU FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 9 am 22.09.2011, TO I, TOP 28 Beschluss: Auskunftsersuchen V 138 2011 1. Die Vorlage OF 159/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 160/9 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 161/9 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OF 176/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Ablehnung)
Parteien: CDU, FREIE_WÄHLER
Weiter lesenPlatz am Weißer Stein
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.09.2011, OF 157/9 Betreff: Platz am Weißer Stein Der Ortsbeirat möge beschließen: Dem Ortsbeirat 9 liegen alte Pläne zur Begrünung der Eschersheimer Landstraße zwischen dem Platz am Weißen Stein und der Main-Weser-Bahn vor. Der OV wird gebeten einen OT Am Weißen Stein zu organisieren und dazu auch den Architekten als Urheber dieser Pläne dazu einzuladen. Während des Ortstermins soll die Machbarkeit der Pläne und des Verkehrsablaufs in diesem Teil der Eschersheimer Landstraße diskutiert werden, auch Umgestaltungsmöglichkeiten im Platzbereich des Weißen Stein können dabei Diskussionsthema sein. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 9 am 22.09.2011, TO I, TOP 4 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 81/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 157/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenZukünftige Nutzung des Gebäudes der Kultureinrichtung .Batschkapp., Maybachstraße 24
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.09.2011, OF 161/9 Betreff: Zukünftige Nutzung des Gebäudes der Kultureinrichtung "Batschkapp", Maybachstraße 24 Der Magistrat wird gebeten, sich frühzeitig um eine Übernahme dieses Gebäudes aus Privatbesitz, das etwa 400 Personen Raum bietet, zu bemühen. Begründung: Der Ortsbezirk 9 umfasst etwa 49.000 Bewohner. Sieht man einmal von Turnhallen, den unzureichenden räumlichen Möglichkeiten im Haus Dornbusch und im ehemaligen Bürgerhaus in der Heinzstraße ab, stehen für öffentliche Veranstaltungen und die Vielzahl an Vereinen seit Jahrzehnten keine ausreichenden und angemessenen öffentlichen Räumlichkeiten zur Verfügung. Wie den Print-Medien zu entnehmen ist, beabsichtigt der gegenwärtige Eigentümer und Betreiber der Batschkapp mit städtischer Unterstützung in ein größeres Gebäude in einem östlichen Stadtteil und einzuziehen und damit verbunden das Gebäude zu verkaufen. Erfahrungen zeigen, dass nur ein frühzeitiges Einsteigen in solche Abläufe die Chance für ein positives Ergebnis eröffnen. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 9 am 22.09.2011, TO I, TOP 28 Beschluss: Auskunftsersuchen V 138 2011 1. Die Vorlage OF 159/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 160/9 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 161/9 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OF 176/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Ablehnung)
Partei: FDP
Weiter lesenVerlagerung der U-Bahn-Station .Weißer Stein.
S A C H S T A N D : Anregung vom 18.08.2011, OA 62 entstanden aus Vorlage: OF 72/9 vom 08.08.2011 Betreff: Verlagerung der U-Bahn-Station "Weißer Stein" Vorgang: B 649/10 Eine Verkürzung des Umsteigewegs zwischen der S-Bahn-Haltestelle "Eschersheim" und der U-Bahn-Station "Weißer Stein" würde die Attraktivität dieser Umsteigebeziehung für die Fahrgäste erheblich erhöhen. Der Magistrat hat im Bericht B 649/10 mitgeteilt, dass eine Verkürzung des Umsteigeweges zwischen S-Bahnhalt Eschersheim und U-Bahn-Station Weißer Stein durch eine Verschiebung der U-Bahn-Station um ca. eine Stationslänge in Richtung Maybachbrücke erreicht werden könne. Bei Beibehaltung der derzeitigen Fahrstreifenanzahl auf der Eschersheimer Landstraße wären hierfür jedoch Aufweitungen von Verkehrsflächen und Umbauten von Ingenieurbauwerken erforderlich. Zu prüfen sei auch, ob bei der Trassierung der Stadtbahnstrecke (Bogenbereich und Gefällestrecke) in diesem Bereich die zur Barrierefreiheit maximal möglichen Spaltmaße zwischen Fahrzeugen und Bahnsteigkanten eingehalten werden könnten. Eine Verlagerung der Station "Weißer Stein" in diesem Umfang würde zudem einen erheblichen Gestaltungsspielraum für den Verkehrsknotenpunkt "Weißer Stein" und dem Platz am Weißen Stein eine neue städtebauliche Perspektive eröffnen. Die Stadtverordnetenversammlung möge deshalb beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, eine Vorplanung für die Verschiebung der U-Bahn-Station "Weißer Stein" um eine Stationslänge in Richtung Maybachbrücke zu erstellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 20.10.2011, OF 206/9 Anregung an den Magistrat vom 03.11.2011, OM 590 Bericht des Magistrats vom 10.02.2012, B 82 Bericht des Magistrats vom 29.04.2013, B 192 Antrag vom 16.05.2013, OF 623/9 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 24.08.2011 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 19.09.2011, TO I, TOP 41 Beschluss: nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage OA 62 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten 3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.09.2011, TO I, TOP 24 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 62 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten 4. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.11.2011, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 62 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung mit der Maßgabe überwiesen, dass die räumliche und technische Machbarkeit sowie Voraussetzungen dargestellt werden. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie Piraten (= Ablehnung); SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD und REP (= Prüfung und Berichterstattung) 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.11.2011, TO II, TOP 68 Beschluss: Die Vorlage OA 62 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung mit der Maßgabe überwiesen, dass die räumliche und technische Machbarkeit sowie Voraussetzungen dargestellt werden. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, NPD und REP (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz), LINKE., FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie Piraten (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 874, 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.11.2011 Aktenzeichen: 69 0
Sitzbank auf einem kleineren Platz im Kreuzungsbereich Josephskirchstraße/Hinter den Weiden/Klauerstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.08.2011, OM 263 entstanden aus Vorlage: OF 46/9 vom 25.05.2011 Betreff: Sitzbank auf einem kleineren Platz im Kreuzungsbereich Josephskirchstraße/Hinter den Weiden/Klauerstraße Der Magistrat wird gebeten, baldmöglichst im Bereich Josephskirchstraße/Hinter den Weiden/Klauerstraße eine Sitzbank "funktionale Ausführung" auf Betonsteinpflastern, acht Zentimeter dick, mit einer Trageschicht von zehn Zentimetern, mit Mineralgemisch und einen Abfallbehälter aufzustellen. Als Preisanhalt ist für die komplette Ausführung von circa 695 Euro auf Preisbasis 2008 auszugehen. Begründung: Insbesondere ältere Mitmenschen und Gehbehinderte sind auf eine Sitzgelegenheit - auf für sie längeren Wegen - angewiesen. Im weiteren Umkreis befindet sich jedoch keine Sitzbank. Fußläufige Wegebeziehungen werden aus einem näheren und weiteren Umkreis vor allem zur Nahversorgung und von/zum Verkehrsknotenpunkt Am Weißen Stein wahrgenommen. Gegen andere mögliche Aufstellorte in der Josephskirchstraße haben sich zwei dort ansässige Institutionen gewandt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.11.2011, ST 1214 Stellungnahme des Magistrats vom 23.03.2012, ST 462 Aktenzeichen: 67 0
Bahnhof Eschersheim; Kinderwagengerechter Zugang
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.08.2011, OF 73/9 Betreff: Bahnhof Eschersheim; Kinderwagengerechter Zugang Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, für Mütter mit Kinderwagen die Umsteigemöglichkeit am Weißen Stein / Bahnhof Eschersheim zu verbessern, indem die kleine Treppe, welche von der Maybachbrücke auf die Thielenstraße hinunterführt, entsprechende Schienen erhält, auf denen Kinderwagen herauf- und heruntergeschoben werden können. Begründung: Für Mütter mit Kinderwagen, die am Weißen Stein aus der U-Bahn aussteigen und am Bahnhof Eschersheim in eine S-Bahn in Richtung Norden umsteigen, stellt sich folgendes Problem dar: der Zugang zum Bahnsteig der nach Norden fahrenden Züge ist derzeit nur dadurch möglich, dass man von der Maybachbrücke sechs Stufen hinunter auf die Thielenstraße steigen muss. Mit einem Kinderwagen ist dies nur sehr schwer möglich, da die Stufen recht hoch sind. Im späteren Verlauf der Thielenstraße kann an deren Ende ebenerdig der Bahnsteig betreten werden. Dies ist auch am Ende des Bahnsteiges mit Fahrtrichtung Hauptbahnhof an der Maybachstraße möglich. Der Ortsbeirat regt daher an, dass auf der beschriebenen Treppe zwei Metallschienen angebracht werden, die es ermöglichen, ohne große Kraftanstrengung oder Gefährdung einen Kinderwagen von der Maybachbrücke auf die Thielenstraße zu schieben. Dem Ortsbeirat ist zwar bekannt, dass derzeit der Bahnhof Eschersheim eine provisorische Infrastruktur aufweist, in Erwartung des geplanten viergleisigen Ausbaus. Trotzdem sollte diese Problemstelle schnellstmöglich beseitigt werden. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 9 am 18.08.2011, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 73/9 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD und LINKE. gegen CDU, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme)
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenWegzug Batschkapp, Maybachstraße 24, 60433 Frankfurt Gibt es schon Pläne für das Grundstück?
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.08.2011, OF 160/9 Betreff: Wegzug Batschkapp, Maybachstraße 24, 60433 Frankfurt Gibt es schon Pläne für das Grundstück? Wie aus der Presse zu entnehmen war beabsichtigt der Besitzer der Batschkapp ein größeres Domizil im Osten Frankfurts zu suchen. Dieser Umzug würde zu einer Beruhigung des Stadtteils Alt-Eschersheim beitragen. Der Ortsbeirat fragt den Magistrat: Welche Pläne verfolgt der Magistrat für eine zukünftige Nutzung des Geländes? Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 9 am 22.09.2011, TO I, TOP 28 Beschluss: Auskunftsersuchen V 138 2011 1. Die Vorlage OF 159/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 160/9 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 161/9 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OF 176/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Ablehnung)
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenStromanschluss für die jährliche Weihnachtsbaumbeleuchtung Am Weißen Stein
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.06.2011, OM 163 entstanden aus Vorlage: OF 45/9 vom 25.05.2011 Betreff: Stromanschluss für die jährliche Weihnachtsbaumbeleuchtung Am Weißen Stein Der Magistrat wird gebeten, den bisherigen Stromanschluss, der sich nahe der Ein- und Ausstiegsstellen für die Busfahrgäste befindet, wesentlich näher an den Aufstellungsort für den jeweiligen Weihnachtsbaum in der nordöstlichen Ecke des Platzes zu verlegen. Begründung: Der jährliche Weihnachtsbaum wird jeweils von der freiwilligen Feuerwehr Eschersheim mit einer Beleuchtung bestückt. Durch den weit entfernten Stromanschluss ist das Verlegen von langen Stromkabeln erforderlich und erschwert den Mitgliedern der freiwilligen Feuerwehr diese ehrenamtliche Aufgabe unnötig. In dem ersatzweise angegebenen Bereich befinden sich elektrische Laternen, von denen einer unschwer als Stromquelle dienen kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.11.2011, ST 1180 Beratung im Ortsbeirat: 9 Aktenzeichen: 66 5
„Stolperecke“ in der Eschersheimer Landstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.06.2011, OM 158 entstanden aus Vorlage: OF 36/9 vom 25.05.2011 Betreff: "Stolperecke" in der Eschersheimer Landstraße Der Magistrat wird gebeten, am Ende der Eschersheimer Landstraße, an der Kreuzung mit der Thielenstraße, einen geteerten, teilweise aufgerissenen und sehr unebenen Teil des Bürgersteiges, schätzungsweise 8 x 3 m, zu begradigen und mit einem ebenen oberen Abschluss (Verbundstein, Gehwegplatten oder Asphalt) zu versehen. Begründung: Der Bürgersteig der gesamten Eschersheimer Landstraße zwischen Weißer Stein und dem Straßenende ist mit Ausnahme des erwähnten kleinen Bereichs mit Gehwegplatten beziehungsweise Verbundsteinen ausgestaltet. Der fragliche Teil des Bürgersteigs wirkt aufgrund seiner Unebenheit praktisch als Stolperecke und dürfte wohl nicht den Anforderungen auf Verkehrssicherheit genügen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.09.2011, ST 1026 Aktenzeichen: 66 5
Anrampungen mit Sinussteinen in der Kurhessenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.05.2011, OM 56 entstanden aus Vorlage: OF 3/9 vom 27.04.2011 Betreff: Anrampungen mit Sinussteinen in der Kurhessenstraße Der Magistrat wird gebeten, vor und hinter den Kreuzungen mit dem Lindenring und der Höllbergstraße weiße Bodenpiktogramme "Haifischzähne" aufbringen zu lassen. Begründung: Solche Piktogramme, die sich zum Beispiel vor einigen Aufpflasterungen befinden, sind zwar nicht zwingend vorgeschrieben, erhöhen aber die Verkehrssicherheit, weil sie Straßenerhöhungen in den Fahrbahnen frühzeitig erkennen lassen. Damit ist insbesondere ortsunkundigen Verkehrsteilnehmern gedient. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.08.2011, ST 957 Aktenzeichen: 66 7
Thielenstraße in Eschersheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.01.2011, OM 4937 entstanden aus Vorlage: OF 1348/9 vom 03.01.2011 Betreff: Thielenstraße in Eschersheim Zur Situation der Thielenstraße, die von der Maybachbrücke auf etwa 220 m Länge (2.010 qm, Flur 87 aus 3) entlang der Main-Weser-Bahnstrecke bis zur Eschersheimer Landstraße verläuft: - Die Treppe vom S-Bahnhof Eschersheim zu dem Bahngleis für die Gleise der nach Norden fahrenden Züge ist schon lange gesperrt, deshalb müssen die an der U-Bahn-Station Weißer Stein vor allem am Nachmittag und Abend aussteigenden Pendler für die Nordrichtung fast ausnahmslos zu Fuß die Strecke über eine Treppe an der Maybachbrücke über die Thielenstraße zum Bahnhof beziehungsweise dem Bahnsteig nach Norden nehmen. - Der Bürgersteig zur Bahnseite hin ist streckenweise überhaupt nicht begehbar, weil er abschnittweise zugewuchert ist. Zum Beispiel überwuchert eine Brombeerhecke den Bürgersteig auf circa fünf bis sechs Meter Länge in voller Breite. - Dort, wo der Bürgersteig begehbar ist, ist er verschmutzt und mit verbackenem Laub (wahrscheinlich aus mehreren Jahren) bedeckt. Das alte Laub lässt den Bürgersteig bei Nässe rutschig und damit gefährlich sein. - Eigner eines kleinen Platzes an der Maybachbrücke im Vorfeld eines Umspannwerkes ist die Mainova AG, die den Platz ein- oder zweimal im Jahr reinigt und das Grün beschneidet. Zum größten Teil des Jahres ist er von Unkraut überwuchert und mit Abfall bedeckt. Der Magistrat wird deshalb gebeten, sich mit der Deutschen Bahn AG (DB AG) und der Mainova AG ins Benehmen zu setzen, 1. um die DB AG zur Einhaltung ihrer Verkehrssicherungspflicht zu veranlassen; 2. um die Mainova AG zu veranlassen, eine andere Lösung zu erbringen. Zum Beispiel könnte der kleine Platz mit grobem Kies bedeckt werden. Sofern eine Begrünung zwingend vorgegeben ist, könnten beispielsweise Kirschlorbeerbüsche gepflanzt werden. Bodendecker würden wegen ihrer geringen Höhe hier keinen Sinn machen. Ergänzender Hinweis: Die Frequenz an den erwähnten Stellen beträgt täglich mehrere Tausend Personen; in der großen Mehrheit Pendler aus der Wetterau. Damit handelt es sich hier um eine wesentliche Ein- und Ausgangspforte für den Wirtschaftsstandort Frankfurt am Main mit seinen umfangreichen Pendlerströmen. Dessen sollten sich alle Verantwortliche bewusst sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.06.2011, ST 783 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 9 am 09.06.2011, TO I, TOP 4 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 92 1
Öffentliche Bücherschränke für Eschersheim und Ginnheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.01.2011, OM 4944 entstanden aus Vorlage: OF 1362/9 vom 03.01.2011 Betreff: Öffentliche Bücherschränke für Eschersheim und Ginnheim Der Magistrat wird gebeten, auf dem südlichen Teil des Platzes Am Weißen Stein und auf dem Ginnheimer Kirchplatz je einen öffentlichen Bücherschrank möglichst aus Edelstahl aufzustellen, wie solche schon in verschiedenen Stadtteilen, zum Beispiel am Dornbusch, installiert wurden. Begründung: Die bisher aufgestellten Bücherschränke werden offensichtlich gut angenommen. Sie bilden einen zusätzlichen Bestandteil öffentlichen Lebens und regen die Lesekultur an. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.04.2011, ST 517 Antrag vom 03.01.2013, OF 526/9 Antrag vom 03.01.2013, OF 528/9 Aktenzeichen: 66 5
Lärmentwicklung an Brückenanschlüssen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.01.2011, OM 4941 entstanden aus Vorlage: OF 1356/9 vom 03.01.2011 Betreff: Lärmentwicklung an Brückenanschlüssen Schon mehrfach haben sich Bürger an den Ortsbeirat gewandt und sich über die Lärmentwicklung, zum Beispiel an der Rosa-Luxemburg-Straße, beschwert. Als Ursache wird das geräuschvolle Überfahren der Dehnungsfugen durch Autos genannt. Das Amt für Straßenbau und Erschließung hat dem Ortsbeirat versichert, dass die Dehnungsfugen nicht defekt seien. Bei der Besichtigung von Dehnungsfugen an erreichbaren Stellen (die Fahrbahn der Rosa-Luxemburg-Straße ist für Fußgänger kaum erreichbar) kann festgestellt werden, dass die Asphaltanschlüsse an die genannten Fugen vielfach erhöht, wenn nicht sogar durch Frosteinwirkung weggebrochen sind. Allein die Überfahrt über solche Fugen und Löcher erzeugt großen Lärm. Bisher wurde angekündigt, die Sanierung von Dehnungsfugen erst in den kommenden Jahren im Rahmen eines ÖPP-Projektes durchzuführen. So lange können lärmgeplagte Anwohner nicht mehr warten. Der Magistrat wird deshalb aufgefordert, 1. eine Liste zu erstellen, in der die Dehnungsfugen der Rosa-Luxemburg-Straße aufgezählt sind und ihr jeweiliger Zustand (Asphaltanschluss und Funktion der Fuge) beschrieben wird; 2. schon in diesem Frühjahr die Asphaltanschlüsse aller Dehnungsfugen der Maybachbrücke in Eschersheim lärmmindernd anzugleichen (insbesondere an der Emmauskirche und an selbiger Fuge auf der Gegenfahrbahn). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.04.2011, ST 516 Aktenzeichen: 66 0
Telefonzelle(n) der Deutsche Telekom Am Weißen Stein
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.01.2011, OM 4938 entstanden aus Vorlage: OF 1369/9 vom 19.01.2011 Betreff: Telefonzelle(n) der Deutsche Telekom Am Weißen Stein Aus einem informellen Gespräch mit einem Mitarbeiter der Deutschen Telekom ist bekannt, dass großes Interesse an einer Telefonzelle auf dem Platz Am Weißen Stein besteht und im Gegenzug eine gewisse Bereitschaft vorhanden ist, zwei andere Telefonzellen aufzugeben. Bei dem Platz Am Weißen Stein handelt es sich um den am stärksten frequentierten Bereich des gesamten Umfeldes. Die relativ große Frequenz hängt unter anderem mit der U-Bahn-Station, den drei Bushaltestellen, mit Grünanpflanzungen und aufgestellten Bänken zusammen. Die offene Telefonzelle an der Kreuzung Eschersheimer Landstraße/Josephskirchstraße erscheint wegen des dortigen Verkehrslärms nur wenig sinnvoll. Der Magistrat wird deshalb gebeten, 1. sein Einverständnis für die Installierung einer offenen Telefonzelle im südlichen Teil des Platzes Am Weißen Stein am Rand zu erklären. Dabei darf die Telefonzelle aber keine Anpflanzungen tangieren; 2. sich mit der Deutschen Telekom mit dem Ziel ins Benehmen zu setzen, im Gegenzug die offene Telefonzelle an der Kreuzung Eschersheimer Landstraße/Josephskirchstraße und die geschlossene Telefonzelle Am Weißen Stein (vor einem Zeitschriftengeschäft) zu beseitigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.04.2011, ST 515 Aktenzeichen: 66 5
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