Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 5

Vorlagentyp: B

Bericht

Mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24.07.2014, § 4832 (M 69), wurde der Rückbau der Gasbeleuchtung im gesamten Stadtgebiet von Frankfurt am Main beschlossen. Seitdem werden die vorhandenen Gasleuchten durch LED-Leuchten ersetzt. Die vorhandenen Gasleuchten werden dabei vorrangig wegen mangelnder Standsicherheit der Masten ausgetauscht. Grundlage dafür sind Standsicherheitsprüfungen und Sachverständigengutachten. Aus wirtschaftlichen Gründen erfolgt der Umbau der Gasbeleuchtungsmasten auch im Zuge der Ausführung von städtischen Baumaßnahmen oder Maßnahmen anderer Versorgungsträger. Schwerpunktmäßige Umrüstungen im Ortsbezirk 3 Unter den genannten Rahmenbedingungen erfolgte im Jahr 2023 die Festlegung zur Umrüstung von 58 Straßenabschnitten im gesamten Stadtgebiet in Frankfurt am Main. Hiervon liegen 5 Straßen im Ortsbezirk 3. Eine stärkere Berücksichtigung und damit eine vorrangige Umrüstung im Ortsbezirk 3 ist, wie im Bericht vom 13.01.2017, B 16, beschrieben, gegenwärtig nicht umsetzbar, da aufgrund der Ergebnisse der Mastprüfungen aus Sicherheitsgründen zunächst vorrangig auch in anderen Stadtteilen eine erhebliche Anzahl von Gasbeleuchtungsmasten auszutauschen sind. Beauftragungen und Mittelabfluss In der Zeit vom 01.01.2023 bis zum 31.12.2023 wurden die technischen Planungen für den Umbau der Gasbeleuchtung in 58 Straßen abgeschlossen. In 37 Straßenabschnitten davon erfolgte bereits die Umrüstung. Die durch die laufenden Baumaßnahmen gebundenen Haushaltsmittel betrugen zum 31.12.2023: 6.983.463,90 €. Vom 01.01.2023 bis zum 31.12.2023 wurden für die Umrüstung der Gasbeleuchtung Haushaltsmittel in Höhe von 7.394.558,56 € abgerechnet. Erläuterung Aufgrund technisch oder finanziell bedingter Veränderungen bei der Umrüstung von Gasleuchten kann die ursprünglich vorgesehene Priorisierung nicht immer eingehalten werden. Die Ausführung einiger Maßnahmen muss verschoben werden, teilweise werden zusätzliche Maßnahmen neu aufgenommen.

Beratungsverlauf 14 Sitzungen

Sitzung 36
OBR 2
TO II, TOP 29
Angenommen
Die Vorlage B 464 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 34
OBR 7
TO II, TOP 10
Angenommen
Die Vorlage B 464 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 35
OBR 1
TO I, TOP 58
Angenommen
Die Vorlage B 464 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 35
OBR 4
TO II, TOP 24
Angenommen
Die Vorlage B 464 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 35
OBR 3
TO I, TOP 48
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage B 464 wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 35
OBR 9
TO II, TOP 12
Angenommen
Die Vorlage B 464 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 34
OBR 8
TO I, TOP 36
Angenommen
Die Vorlage B 464 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke Und Fraktionslos
Ablehnung:
CDU FDP
Sitzung 35
OBR 5
TO I, TOP 56
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage B 464 wird zurückgewiesen.
Zustimmung:
CDU SPD FDP Linke AFD BFF
Ablehnung:
Grüne
Sitzung 36
OBR 11
TO II, TOP 2
Angenommen
Die Vorlage B 464 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD CDU Linke
Ablehnung:
Grüne
Sitzung 36
OBR 6
TO I, TOP 26
Angenommen
Die Vorlage B 464 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 36
OBR 10
TO II, TOP 34
Angenommen
Die Vorlage B 464 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 36
OBR 3
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung OA 535 2025 Anregung an den Magistrat OM 6579 2025 1. Die Vorlage B 464 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 827/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor an das Ende von Punkt b) folgender Wortlaut angefügt wird: "Wann im Nordend?" 3. Die Vorlage OF 835/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP VOLT Alle
Sitzung 34
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 20
Angenommen
1. Die Vorlage B 464 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 535 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Ablehnung:
FRAKTION
Sitzung 39
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 55
Angenommen
1. Die Vorlage B 464 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 535 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG AFD VOLT ÖkoLinX-ELF Stadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
FRAKTION