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Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 5

Vorlagentyp: B

Bericht

Mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24.07.2014, § 4832 (M 69), wurde der Rückbau der Gasbeleuchtung im gesamten Stadtgebiet von Frankfurt am Main beschlossen. Seitdem werden die vorhandenen Gasleuchten durch LED-Leuchten ersetzt. Die vorhandenen Gasleuchten werden dabei vorrangig wegen mangelnder Standsicherheit der Masten ausgetauscht. Grundlage dafür sind Standsicherheitsprüfungen und Sachverständigengutachten. Aus wirtschaftlichen Gründen erfolgt der Umbau der Gasbeleuchtungsmasten auch im Zuge der Ausführung von städtischen Baumaßnahmen oder Maßnahmen anderer Versorgungsträger. Schwerpunktmäßige Umrüstungen im Ortsbezirk 3 Unter den genannten Rahmenbedingungen erfolgte im Jahr 2023 die Festlegung zur Umrüstung von 58 Straßenabschnitten im gesamten Stadtgebiet in Frankfurt am Main. Hiervon liegen 5 Straßen im Ortsbezirk 3. Eine stärkere Berücksichtigung und damit eine vorrangige Umrüstung im Ortsbezirk 3 ist, wie im Bericht vom 13.01.2017, B 16, beschrieben, gegenwärtig nicht umsetzbar, da aufgrund der Ergebnisse der Mastprüfungen aus Sicherheitsgründen zunächst vorrangig auch in anderen Stadtteilen eine erhebliche Anzahl von Gasbeleuchtungsmasten auszutauschen sind. Beauftragungen und Mittelabfluss In der Zeit vom 01.01.2023 bis zum 31.12.2023 wurden die technischen Planungen für den Umbau der Gasbeleuchtung in 58 Straßen abgeschlossen. In 37 Straßenabschnitten davon erfolgte bereits die Umrüstung. Die durch die laufenden Baumaßnahmen gebundenen Haushaltsmittel betrugen zum 31.12.2023: 6.983.463,90 €. Vom 01.01.2023 bis zum 31.12.2023 wurden für die Umrüstung der Gasbeleuchtung Haushaltsmittel in Höhe von 7.394.558,56 € abgerechnet. Erläuterung Aufgrund technisch oder finanziell bedingter Veränderungen bei der Umrüstung von Gasleuchten kann die ursprünglich vorgesehene Priorisierung nicht immer eingehalten werden. Die Ausführung einiger Maßnahmen muss verschoben werden, teilweise werden zusätzliche Maßnahmen neu aufgenommen.

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

36
36. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO II
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

Alle:
GRÜNE SPD FDP
34
34. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO II
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

Alle:
GRÜNE SPD FDP
35
35. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

Alle:
GRÜNE SPD FDP