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Nachfrage zum Bericht 464/24 Umrüstung Gaslaternen

Vorlagentyp: OF CDU

Antrag

Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten zu beschließen, den Magistrat aufzufordern zu prüfen und zu berichten, a) Im Bericht 464 vom 16.12.2024 werden unter der Rubrik "Maßnahme abgeschlossen "Ausblick vorauss. Maßnahmen in 2024" 58 Straßen aufgeführt. Sind diese Maßnahmen in 2024 abgeschlossen worden? b) Lediglich 35 der umzurüstenden Straßen wurden unter der Rubrik "Maßnahme abgeschlossen" für 2024 erfasst. Bei insgesamt 501 umzurüstenden Straßen entspricht das nur 7%. Welchen Prozentsatz hat sich die Verwaltung für die jährliche Umrüstung von Gaslaternen ursprünglich vorgenommen? Wann sollte damit die Maßnahme planmäßig beendet sein?

Begründung

Ein am 16.12.2024 erstellter Bericht führt 58 Maßnahmen, 61% der Gesamtmaßnahmen als "Voraussichtliche Maßnahmen in 2024" auf. Das verwundert und wirft die Frage auf, ob damit eventuell noch in 2025 Kapazitäten mit der Abarbeitung der nicht erfolgten Maßnahmen aus 2024 gebunden sind und es damit zu einer weiteren Zeitverzögerung bei der Umrüstung kommt.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 36
OBR 3
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung OA 535 2025 Anregung an den Magistrat OM 6579 2025 1. Die Vorlage B 464 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 827/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor an das Ende von Punkt b) folgender Wortlaut angefügt wird: "Wann im Nordend?" 3. Die Vorlage OF 835/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP VOLT Alle