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Nachfrage zum Bericht 464/24 Umrüstung Gaslaternen

Vorlagentyp: OF CDU

Antrag

Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten zu beschließen, den Magistrat aufzufordern zu prüfen und zu berichten, a) Im Bericht 464 vom 16.12.2024 werden unter der Rubrik "Maßnahme abgeschlossen "Ausblick vorauss. Maßnahmen in 2024" 58 Straßen aufgeführt. Sind diese Maßnahmen in 2024 abgeschlossen worden? b) Lediglich 35 der umzurüstenden Straßen wurden unter der Rubrik "Maßnahme abgeschlossen" für 2024 erfasst. Bei insgesamt 501 umzurüstenden Straßen entspricht das nur 7%. Welchen Prozentsatz hat sich die Verwaltung für die jährliche Umrüstung von Gaslaternen ursprünglich vorgenommen? Wann sollte damit die Maßnahme planmäßig beendet sein?

Begründung

Ein am 16.12.2024 erstellter Bericht führt 58 Maßnahmen, 61% der Gesamtmaßnahmen als "Voraussichtliche Maßnahmen in 2024" auf. Das verwundert und wirft die Frage auf, ob damit eventuell noch in 2025 Kapazitäten mit der Abarbeitung der nicht erfolgten Maßnahmen aus 2024 gebunden sind und es damit zu einer weiteren Zeitverzögerung bei der Umrüstung kommt.

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

36
36. Sitzung OBR 3
TO I
✓ Angenommen

zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen Linke (= Zurückweisung) bei Abwesenheit ÖkoLinX-ARL; zu 2. Einstimmige Annahme; zu 3. Einstimmige Annahme

Ablehnung:
Linke
Annahme:
GRÜNE CDU SPD FDP Volt
36
36. Sitzung OBR 3
TO I
✓ Angenommen

zu 2. Einstimmige Annahme

36
36. Sitzung OBR 3
TO I
✓ Angenommen

zu 3. Einstimmige Annahme