Überprüfung der bestehenden Milieuschutzsatzungen
Vorlagentyp: OA
Inhalt
Anregung vom 28.05.2015, OA 634 entstanden aus Vorlage: OF 748/3 vom 30.01.2015
Betreff: Überprüfung der bestehenden Milieuschutzsatzungen Vorgang: M 217/14 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, alle schon bestehenden Milieuschutzsatzungen nicht erst, wie in Absatz 2 der Vorlage M 217 beschrieben, nach dem ersten 5-Jahres-Zeitraum der neu zu erstellenden Milieuschutzsatzungen zusammen mit diesen auf ihre Wirkung hin zu überprüfen, sondern unverzüglich, um zeitnah Schlüsse ziehen zu können, die auch für die Anwendung der neuen Milieuschutzsatzungen von Bedeutung sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
41
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
32
Die Vorlage OA 634 wird abgelehnt.
Zustimmung:
CDU Grüne
Ablehnung:
SPD Linke FDP REP BFF Römer ÖkoLinX-ARL STV
Enthaltung:
Krebs
Sitzung
43
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 46
Die Vorlage OA 634 wird abgelehnt.
Zustimmung:
CDU Grüne
Ablehnung:
SPD Linke Römer ÖkoLinX-ARL FDP REP BFF STV
Enthaltung:
Krebs
Sitzung
31
KAV
TO II,
TOP 62
Der Vorlage OA 634 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 6174,