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Verhinderung von Luxussanierungen

Vorlagentyp: OF SPD

Begründung

Luxussanierungen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, für das Objekt Keplerstraße 14 und ggf. andere dem Ortsbeirat nicht bekannte Objekte im Nordend eventuelle Bauanträge von Eigentümern gemäß §172 (2) in Verbindung mit §15 (1) BauGB zurückzustellen und auf diese Weise keine von der in Aufstellung befindlichen Milieuschutzsatzung Nordend III nicht gedeckten baulichen Veränderungen vor deren Inkrafttreten zuzulassen.

Inhalt

Antrag vom 28.05.2015, OF 817/3

Betreff: Verhinderung von Luxussanierungen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, für das Objekt Keplerstraße 14 und ggf. andere dem Ortsbeirat nicht bekannte Objekte im Nordend eventuelle Bauanträge von Eigentümern gemäß §172 (2) in Verbindung mit §15 (1) BauGB zurückzustellen und auf diese Weise keine von der in Aufstellung befindlichen Milieuschutzsatzung Nordend III nicht gedeckten baulichen Veränderungen vor deren Inkrafttreten zuzulassen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 12.12.2014, M 217 Beratung im Ortsbeirat: 3

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 42
OBR 3
TO I, TOP 34
Zurückgestellt / Beraten
Anregung OA 634 2015 Anregung an den Magistrat OM 4206 2015 1. Der Vorlage M 217 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 748/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Satz der Vorlage ersatzlos gestrichen wird. 3. Die Vorlage OF 752/3 wurde zurückgezogen. 4. Die Vorlage OF 766/3 wird abgelehnt. 5. a) Dem Geschäftsordnungsantrag der GRÜNEN wird zugestimmt. b) Die Vorlage OF 816/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Vorlage OF 817/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
CDU SPD Linke ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP Grüne