Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Veränderungen zum Jahresfahrplan 2012 (ab 11.12.2011) - Gesamtnetz Bus -

S A C H S T A N D : Vortrag des Magistrats vom 02.05.2011, M 82 Betreff: Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Veränderungen zum Jahresfahrplan 2012 (ab 11.12.2011) - Gesamtnetz Bus - Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 01.07.2010, § 8393 (M 118) 1. Den in der Anlage dargestellten Veränderungen des Leistungsangebots im Öffentlichen Personennahverkehr zum Fahrplanwechsel im Dezember 2011 wird zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass sich die Aufwendungen für die lokalen Busverkehre durch die in der Anlage dargestellten Maßnahmen wie nachfolgend dargestellt erhöhen: Im Jahr 2011 um 265.000 € gegenüber 2010 und im Jahr 2012 um 177.000 € gegenüber 2011. Die erforderlichen Mittel sind im Haushalt der Stadt Frankfurt am Main für das Jahr 2011 enthalten. Sie wurden in der Produktgruppe 16.10 - traffiQ (Treuhandbereich) - zur Verfügung gestellt. Im Haushaltsplan für das Jahr 2012 sind die notwendigen Mittel bereitzustellen. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die mit dem Jahresfahrplan in Verbindung stehenden Maßnahmen im Stadtbahn- und Straßenbahnverkehr in einer gesonderten Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung herangetragen werden. 4. Der Magistrat wird beauftragt, das Weitere zu veranlassen. Begründung: A - Zielsetzung Von der Stadt Frankfurt am Main als Aufgabenträger i. S. d. HessÖPNVG wurde traffiQ, der Lokalen Nahverkehrsgesellschaft der Stadt Frankfurt, u. a. die Aufgabe übertragen, die ausreichende Verkehrsbedienung im Schienen- und Busbereich zu gewährleisten. Auf der Grundlage des von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main (Beschluss § 9154 vom 12.05.2005 -M 239 (2004)-) und der darin festgelegten Beurteilungsmerkmale für ein ausreichendes Verkehrsangebot (Haltestellenabfahrten, Häufigkeit der Fahrten abhängig von Relationskategorie, Haltestelleneinzugsbereiche, Auslastung) war das Netz des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) auf dem Stadtgebiet weiterzuentwickeln. B - Alternativen Keine. C - Lösung Für das Fahrplanjahr 2012 sind folgende wesentliche Veränderungen im Bereich Schiene vorgesehen: - Inbetriebnahme der Straßenbahnlinie 18 von Preungesheim Gravensteiner Platz über Konstablerwache nach Sachsenhausen Lokalbahnhof - Verlängerung der Straßenbahn 18 vom Lokalbahnhof nach Oberrad an Samstagen zur Verbesserung des Einkaufsverkehrs Diese Maßnahmen aus dem Leistungsangebot Schiene werden in einer gesonderten Vorlage zur Direktvergabe Schiene behandelt. - Ausweitung des Leistungsangebots auf diversen Buslinien (33, 51, 58, 61, 63) - Anpassung der Buslinien 30 und 63 an die Inbetriebnahme der neuen Straßenbahnlinie 18 von Preungesheim nach Sachsenhausen - Inbetriebnahme des neu vergebenen Busbündels "D". Diese Vorlage enthält auch Maßnahmen, die erst nach dem Redaktionsschluss der Fahrplanvorlage 2011 (Februar 2010) bekannt wurden und wegen besonderer Dringlichkeit bereits umgesetzt wurden. Diese Maßnahmen sind mit dem entsprechenden Umsetzungsdatum gekennzeichnet. Sollte die Beschlussfassung nicht rechtzeitig erfolgen, würde der aktuelle Fahrplan 2011 über die Fahrplanwechseldaten hinaus Gültigkeit haben. Sollten Änderungen zum vorliegenden Maßnahmenkatalog gewünscht werden, so ist bis zu deren Umsetzung mit einer Vorlaufzeit von bis zu 6 Monaten zu rechnen. D - Kosten Die Kostenangaben bei den Einzelmaßnahmen beziehen sich somit auf die in den Ausschreibungen ermittelten jeweiligen Marktpreise (Veränderung der Grundvergütung). Die geplanten Leistungsveränderungen sowie die wirtschaftlichen Auswirkungen werden in der Anlage genauer beschrieben. Die Kostenangaben beziehen sich immer auf ein Standardjahr (250 Tage Montag bis Freitag, 52 Samstage, 63 Sonn- und Feiertage). Die Gesamtkosten für das Busnetz sind in Beschlusspunkt 2 dargestellt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Maßnahmen im lokalen Busverkehr finanzielle Auswirkungen zur Einrichtung von Haltestelleninfrastruktur sowie zur Anpassung von Linienwegen haben, z. B. für die Anpassung von Bordsteinkanten und für Markierungsarbeiten. Hierzu wurden mit der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH -VGF- (Infrastruktur) schon im Vorfeld die entsprechenden Planungen abgestimmt. Anlage 1 (ca. 21 KB) Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Anregung vom 30.05.2011, OA 20 Antrag vom 30.05.2011, OF 16/2 dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 23.01.2009, M 19 Vortrag des Magistrats vom 28.08.2009, M 168 Vortrag des Magistrats vom 11.06.2010, M 118 Vortrag des Magistrats vom 25.05.2012, M 128 Vortrag des Magistrats vom 03.06.2013, M 96 Vortrag des Magistrats vom 02.06.2014, M 101 Vortrag des Magistrats vom 22.05.2015, M 88 Vortrag des Magistrats vom 10.06.2016, M 124 Vortrag des Magistrats vom 19.05.2017, M 109 Vortrag des Magistrats vom 15.06.2018, M 110 Vortrag des Magistrats vom 27.05.2019, M 78 Vortrag des Magistrats vom 25.05.2020, M 82 Vortrag des Magistrats vom 30.04.2021, M 58 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Versandpaket: 04.05.2011 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 15 am 27.05.2011, TO I, TOP 13 Beschluss: Der Vorlage M 82 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 5 am 27.05.2011, TO I, TOP 41 Beschluss: Der Vorlage M 82 wird zugestimmt. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FAG 2. Sitzung des OBR 2 am 30.05.2011, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung OA 20 2011 1. Der Vorlage M 82 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 16/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 14 am 30.05.2011, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage M 82 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 7 am 31.05.2011, TO II, TOP 1 Beschluss: Der Vorlage M 82 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 6 am 31.05.2011, TO I, TOP 37 Beschluss: Der Vorlage M 82 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 4 am 31.05.2011, TO II, TOP 1 Beschluss: Der Vorlage M 82 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 13 am 31.05.2011, TO I, TOP 15 Beschluss: Der Vorlage M 82 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 16 am 31.05.2011, TO I, TOP 19 Beschluss: Der Vorlage M 82 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 11 am 06.06.2011, TO II, TOP 1 Beschluss: Der Vorlage M 82 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 1. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.06.2011, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 82 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 20 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Annahme unter Berücksichtigung OA 20) und Bunte (= Ablehnung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Bunte (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD (M 82 = Enthaltung, OA 20 = Annahme) REP (M 82 und OA 20 = Annahme) 2. Sitzung des OBR 1 am 07.06.2011, TO I, TOP 29 Beschluss: Der Vorlage M 82 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 10 am 07.06.2011, TO I, TOP 28 Beschluss: Der Vorlage M 82 wird zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung) 2. Sitzung des OBR 8 am 09.06.2011, TO I, TOP 25 Beschluss: Der Vorlage M 82 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 3 am 09.06.2011, TO I, TOP 19 Beschluss: Der Vorlage M 82 wird zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 2. Sitzung des OBR 9 am 09.06.2011, TO II, TOP 2 Beschluss: Die Vorlage M 82 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FREIE WÄHLER 2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.06.2011, TO II, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 82 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 20 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Annahme unter Berücksichtigung OA 20) und Bunte (= Ablehnung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Bunte (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) 2. Sitzung des OBR 12 am 10.06.2011, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage M 82 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2011, TO II, TOP 13 Beschluss: 1. Der Vorlage M 82 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 20 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und REP gegen LINKE. (= Annahme unter Berücksichtigung OA 20) und Bunte (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Bunte, NPD und REP (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 335, 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.06.2011 Aktenzeichen: 92 14