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Gesamtbericht - Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main

Vorlagentyp: B

Bericht

Dieser Bericht gibt einen Überblick über den aktuellen Stand der Umsetzung des Toilettenkonzepts der Stadt Frankfurt am Main. Der Bericht basiert auf dem im Frühjahr 2022 veröffentlichten Ergebnisbericht zu den öffentlichen Toiletten in Frankfurt am Main sowie auf der Beschlussvorlage M 174 (§ 2950 vom 02.03.2023). Die Beschlussvorlage enthält Zielsetzungen, Abweichungen und Ergänzungen zum ursprünglichen Konzept. In diesem Zusammenhang wird der Magistrat beauftragt, alle zwei Jahre eine Auswertung vorzunehmen und über den Fortschritt zu berichten. Das Konzept verfolgt das Ziel, die öffentliche Toiletteninfrastruktur umfassend zu modernisieren, neue Anlagen zu schaffen, bestehende zu sanieren und Barrierefreiheit sowie Nutzerfreundlichkeit sicherzustellen. Zudem werden innovative Ansätze verfolgt, wie z.B. der probeweise Einsatz von Komposttoiletten, digitale Hilfsmittel wie eine Toilettenfinder-App eingeführt und Kooperationen mit Restaurants und Gaststätten (z. B. "Nette Toilette") angestrebt.

Beratungsverlauf 20 Sitzungen

Sitzung 41
OBR 15
TO I, TOP 42
Angenommen
Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 42
OBR 2
TO I, TOP 66
Angenommen
Dem Antrag, sich mit der Vorlage B 317 nicht zu befassen, wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 41
OBR 4
TO II, TOP 50
Angenommen
Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD CDU Linke VOLT Dffm Und Fraktionslos
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 41
OBR 3
TO I, TOP 66
Angenommen
Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ARL
Sitzung 41
OBR 12
TO I, TOP 45
Angenommen
Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 42
OBR 11
TO I, TOP 23
Angenommen
Anregung OA 574 2025 a) Der mündliche Antrag wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. a) Die Vorlage B 317 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 574 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 42
OBR 6
TO I, TOP 50
Angenommen
Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 42
OBR 1
TO I, TOP 71
Angenommen
Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke BFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 41
OBR 7
TO I, TOP 37
Angenommen
Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP BFF
Sitzung 42
OBR 10
TO II, TOP 50
Angenommen
Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 41
OBR 8
TO I, TOP 39
Angenommen
Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 42
OBR 5
TO I, TOP 63
Angenommen
Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 42
OBR 14
TO I, TOP 23
Angenommen
Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 42
OBR 16
TO I, TOP 26
Angenommen
Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 42
OBR 13
TO I, TOP 19
Angenommen
Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 42
OBR 9
TO II, TOP 12
Angenommen
Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 574 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP BFF-BIG AFD VOLT
Sitzung 40
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 19
Angenommen
1. Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 574 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP VOLT
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sitzung 40
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 26
Angenommen
1. Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 574 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP BFF-BIG AFD FRAKTION
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF Stadtv. Yilmaz
Sitzung 45
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 58
Angenommen
1. Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 574 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP BFF-BIG AFD VOLT FRAKTION Stadtv. Yilmaz Stadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF Gartenpartei

Verknüpfte Vorlagen