Kultur
Vorlagen
Weihnachtsbaumverkauf - Bornheimer Fünffingerplätzchen
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.10.2024, OF 439/4 Betreff: Weihnachtsbaumverkauf - Bornheimer Fünffingerplätzchen Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass die neue "Satzung der Stadt Frankfurt über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Sondernutzungsgebühren" überarbeitet wird mit dem Ziel, für die zeitlich begrenzte Nutzung von städtischen Flächen geringere und angemessenere Gebühren zu verlangen. Des Weiteren soll diese Überarbeitung rückwirkend für 2024 gelten. Begründung: Eine Durchsetzung der bisher beschlossenen Satzung würde zu einem plötzlichen Aussterben von traditionellen Angeboten wie dem Weihnachtsbaumverkauf auf öffentlichen Straßen und Plätzen führen, wie zum Beispiel auf dem Fünffingerplätzchen im Stadtteil Bornheim. Abgesehen davon, dass der bisher auf diesem Platz seit vielen Jahren in der Vorweihnachtszeit tätige Verkäufer von seinen Einnahmen einen Teil für soziale Zwecke spendet, findet in der Regel dort im Zusammenhang mit diesem Ereignis auch ein Weihnachtssingen einer Bornheimer Grundschule statt. Antragsteller: GRÜNE SPD CDU FDP dFfm fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 4 am 29.10.2024, TO II, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 439/4 wurde zurückgezogen.
Parteien: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, dFfm, fraktionslos
Weiter lesenWandgraffiti für die Opfer von Hanau unter der Friedensbrücke dauerhaft gegen Vandalismus schützen
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.10.2024, OF 1427/1 Betreff: Wandgraffiti für die Opfer von Hanau unter der Friedensbrücke dauerhaft gegen Vandalismus schützen Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 3 Satz 2 Ziffern 3 bis 7 GOOBR folgende Ortsbeiratsinitiative-Budget (OIB) beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das nach mutwilliger Beschädigung und "Schändung" kürzlich wiederhergestellte Wandgemälde zum Gedenken an die Opfer des Terror-anschlags in Hanau dauerhaft mit einem Schutzanstrich versehen zu lassen, so dass Schmierereien und Beschädigungen zuverlässig und dauerhaft verhindert werden. Der Ortsbeirat bezuschusst die Maßnahme mit bis zu 5.000,-€ Begründung: Nur ein dauerhafter Schutzanstrich gegen Graffiti und Schmierereien verhindert zuverlässig künftige Schändungen dieses Mahnmals, indem aufgesprühte Farbe einfach abtropft und nicht anhaften kann. Ein solcher Schutzanstrich wird bereits erfolgreich im Bereich der Staufenmauer eingesetzt. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 1 am 29.10.2024, TO I, TOP 52 Beschluss: Die Vorlage OF 1427/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 1 am 03.12.2024, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 1427/1 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenZuschuss zum Kinderkonzert und Workshop des internationalen Kinderhauses im Gutleut
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.10.2024, OF 1387/1 Betreff: Zuschuss zum Kinderkonzert und Workshop des internationalen Kinderhauses im Gutleut Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 3 Satz 2 Ziffern 3 bis 7 GOOBR folgende Ortsbeiratsinitiative-Budget (OIB) beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ein Kindermusikkonzert mit Workshop des internationalen Kinderhauses im Gutleut in Kooperation mit der Kita Westhafen finanziell zu unterstützen. Der Ortsbeirat bezuschusst Kinderkonzert und Workshop mit 1.500,-€. Begründung: Durchgeführt wird das Kooperationsprojekt mit der Kita Westhafen von der Musikerin und Hackbrettspielerin Margit Übellacker aus dem Gutleut. Des Weiteren wirken beim Konzert noch ein Cembalospieler, eine Bassistin und ein Opernsänger mit. Das Konzert soll vormittags für die Vorschulkinder der Kita in der Kita Westhafen im Saal der Hoffnungsgemeinde stattfinden und nachmittags im selben Raum für die Kinderhauskinder. Das Konzert sollte möglichst mit öffentlicher Beteiligung stattfinden. Konzert und der Workshop sollen Ende Januar stattfinden. Für den Workshop sind zwei Stunden für ca. 20 Kinder geplant (Instrumentenvorstellung/Basteln von Instrumenten). Ein Konzert umfasst 2x20 Minuten mit Pause und wird die Geschichte der kleinen Saite erzählt, die verloren ging und nun auf der Suche nach ihrem Instrument, dem Hackbrett, ist. Bei diesem interaktiven Konzert bekommen die Kinder auch etwas Stimmbildung und singen als Chor ein Frankfurt-Lied mit Gutleut- und Bahnhofsviertel-Strophe. Ein Einzelkonzert mit Workshop kostet ca. 2.400€. Wenn die Musiker*innen das Programm zweimal an einem Tag spielen können, belaufen die Kosten sich auf insgesamt 3.000€, also 1.500€ pro Konzert bei zwei Workshopstunden für jede Einrichtung. Die Kita Westhafen kann 1.500€ aus ihrem Haushalt bestreiten. Das internationale Kinderhaus ist jedoch auf externe Förderung angewiesen und freut sich über die Ortsbeiratsunterstützung. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 1 am 29.10.2024, TO I, TOP 12 Die Vorlage OF 1387/1 wird zum gemeinsamen Antrag von GRÜNEN und CDU erklärt. Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 351 2024 Die Vorlage OF 1387/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen FDP (= Ablehnung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenFinanzielle Unterstützung der Schwanheimer Kerb 2024
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.09.2024, OF 1104/6 Betreff: Finanzielle Unterstützung der Schwanheimer Kerb 2024 Seit einige Jahren hat die Kerbegesellschaft Schwanheim e.V. die Organisation der Schwanheimer Kerb übernommen. Gerade der Umzug der Kerb auf das Areal der Mauritius Gemeinde sowie die Neukonzeptionierung hin zu einer Familienkerb hat der Schwanheimer Kerb einen Aufschwung gegeben. Der Ortsbeirat begrüßt das Engagement und die positiven Auswirkungen auf das Stadtgebiet Schwanheim. Die Kerb wird ehrenamtlich organisiert. Sie besteht zu wesentlichen Teilen aus den in der Region ansässigen Schaustellern sowie der Kerbegesellschaft. Zur Veranstaltung der Kerb fallen Gemeinkosten an, die für gewöhnlich auf die Schausteller per Standmiete umgelegt werden. Darunter zählen Energiekosten, Toilettenwagen sowie Busumleitungskosten u.v.m. In diesem Jahr wurde die Frankfurter Dippemess um eine Woche verlängert. Viele der Schausteller sind deshalb mit ihren Hauptwagen dort zugegen, weshalb in Schwanheim nur kleinere Ersatzwagen aufgestellt werden konnten. Die Standmieten an der Schwanheimer Kerb werden branchentypisch nach Länge des Standes bemessen, weshalb mangels Schaustelleraufkommen die Gemeinkosten nicht vollumfänglich gedeckt werden können. Derzeit geht die Schwanheimer Kerbegesellschaft von einer Unterdeckung von rd. 2.000 € aus. Dem vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen, die Schwanheimer Kerbegesellschaft e.V. einmalig aus seinem OIB-Budget mit maximal 1.500 € bei der Schließung der bestehenden Unterdeckung finanziell zu unterstützen. Der Magistrat wird gebeten, alle weiteren Schritte zur Prüfung und anschließenden Auszahlung anzustoßen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 6 am 29.10.2024, TO I, TOP 27 Beschluss: Initiative OI 73 2024 Die Vorlage OF 1104/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenUmsetzung des „Theaters in der Engelsburg“ in Sindlingen unterstützen
S A C H S T A N D : Anregung vom 03.09.2024, OA 488 entstanden aus Vorlage: OF 1067/6 vom 17.08.2024 Betreff: Umsetzung des "Theaters in der Engelsburg" in Sindlingen unterstützen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Realisierung des sich in Gründung befindenden "Theaters in der Engelsburg" zu unterstützen und voranzutreiben. Dem Trägerverein sollen die dafür benötigten Mittel zur Verfügung gestellt werden. Die Finanzierung erfolgt aus den für das Fritz-Rémond- Theater für 2024 und 2025 veranschlagten Haushaltsmitteln. Begründung: Der aus früheren Beschäftigten des Fritz-Rémond-Theaters gegründete Verein Theater in der Engelsburg e. V. plant, eine Spielstätte im Bürgerhaus Sindlingen (die sog. Engelsburg) zu eröffnen, um an die Tradition des Fritz-Rémond-Theaters anzuknüpfen. Das Konzept beinhaltet ein Programm für ein breites Publikum - es sind beispielsweise regelmäßige Vorstellungen für Kinder und Jugendliche, Theater für Hör- und Sehgeschädigte sowie Mitwirkungsmöglichkeiten für Schauspielstudierende vorgesehen. Zudem gibt es ein Konzept für eine Gastronomie, konkrete Ideen zur Einbindung der Menschen im Stadtteil und ein Energiekonzept, das auf Nachhaltigkeit und umweltfreundliche Technologien setzt. Mit dem Repertoire würde nicht nur die Lücke im Frankfurter Theaterangebot geschlossen, die das Fritz-Rémond-Theater 2023 hinterlassen hat, eine Umsetzung in Sindlingen wäre auch eine kulturelle Bereicherung für den Frankfurter Westen. Für Miete, Produktions- und Verlagskosten wird ein Zuschuss benötigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 07.03.2025, B 103 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 11.09.2024 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 07.11.2024, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Beratung der Vorlage OA 488 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.11.2024, TO II, TOP 64 Beschluss: Die Beratung der Vorlage OA 488 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG 31. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 05.12.2024, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage OA 488 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 3. der Vorlage OA 488 wird abgelehnt. Abstimmung: zu a) GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) zu b) GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (OA 488 = Annahme) BFF-BIG (OA 488 = vereinfachtes Verfahren) 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2024, TO II, TOP 52 Beschluss: a) Der erste und der zweite Satz der Vorlage OA 488 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Der dritte Satz der Vorlage OA 488 wird abgelehnt. Abstimmung: zu a) GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) zu b) GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 5439, 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.11.2024 § 5564, 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2024
Zukünftige Nutzung des Berger Kinos
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.09.2024, OF 430/4 Betreff: Zukünftige Nutzung des Berger Kinos Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher oder der stellvertretende Ortsvorsteher wird gebeten, alle an der zukünftigen Nutzung des Berger Kinos interessierten Initiativen in die Bürger*innenfragestunde am 29.10.2024 einzuladen, um ihr Konzept vorzustellen. Antragsteller: Linke Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 4 am 29.10.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass Herr Steib gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat. Beschluss: Die Vorlage OF 430/4 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. Abstimmung: 5 GRÜNE, FDP und dFfm gegen SPD, Linke, Volt, ÖkoLinX-ARL und fraktionslos (= Annahme)
Partei: Linke
Weiter lesenWeihnachtsbeleuchtung Riedbergplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.09.2024, OF 536/12 Betreff: Weihnachtsbeleuchtung Riedbergplatz Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat 12 begrüßt eine weihnachtliche Beleuchtung auf dem Riedberg Platz und seiner umliegenden Straßen während der Weihnachtszeit gemäß den Vorgaben der Stadt Frankfurt. Der OBR unterstützt Initiativen durch Bürger, Vereine und Gewerbetreibende, die sich für die Organisation und Finanzierung einer Weihnachtsbeleuchtung einsetzen wollen. Für etwaige Abstimmungsgespräche steht der Ortsbeirat gerne zur Verfügung. Begründung: Interessenten aus der Bürgerschaft vom Riedberg sind in der Sommerpause an die Mitglieder des Ortsbeirates herangetreten, um eine Unterstützung für eine Weihnachtsbeleuchtung gemäß den Vorgabe der Stadt Frankfurt zu erhalten. Eine Befürwortung durch den OBR ist zwingend notwendig, damit die Stadtverwaltung ihre Zustimmung erteilen kann. Unter der Maßgabe, dass die Initiatoren die Finanzierung und Organisation in Abstimmung mit den städtischen Vorgaben durchführt, sieht der Ortsbeirat hierin eine Aufwertung der Attraktivität des Riedbergplatzes während der Weihnachtszeit und begrüßt diese Maßnahme. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 12 am 13.09.2024, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 536/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt ergänzt wird: "Der Schmuck des Weihnachtsbaumes auf dem Riedberg wird von Kitas und Schulen erstellt." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenEhrung Ruth Westheimer
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.08.2024, OF 742/3 Betreff: Ehrung Ruth Westheimer Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, der Ortsbeirat finanziert aus seinem Budget die Verlegung von Stolpersteinen für die Familie von Ruth Westheimer, die bis zu ihrer Deportation in der Brahmsstraße 8 wohnten. Zusätzlich wird die Ortsvorsteherin gebeten Kontakt zum Kulturamt aufzunehmen um in geeigneter Weise, ggfls. in Absprache mit dem Hauseigentümer auf die berühmte ehemalige Bewohnerin hinzuweisen. Ruth Westheimer - Wikipedia Begründung: Die kürzlich verstorbene Sexualtherapeutin, Soziologin und Sachbuchautorin wurde 1941 von der Brahmsstraße aus mit einem Kindertransport in die Schweiz geschickt und überlebte so, ihre Familie wurde im Oktober 1941 ins Ghetto Litzmannstadt deportiert und ermordet. Ruth Westheimer hatte sich bis zuletzt ihren Frankfurter Akzent bewahrt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 3 am 12.09.2024, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 742/3 wird auf Wunsche der GRÜNEN-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 3 am 07.11.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 742/3 wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 3 am 05.12.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 742/3 wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 3 am 23.01.2025, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 742/3 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenGutleut: Zuschuss zum Westhafenfest 2024
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.08.2024, OF 1379/1 Betreff: Gutleut: Zuschuss zum Westhafenfest 2024 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wir gebeten, für das diesjährige Westhafenfest den vom Organisator beantragten Zuschuss von 6000,-€ gemäß dem E92/2023 beziehungsweise 160/2024 für Stadtteilfeste zu bewilligen. Begründung: Das Westhafenfest wurde 2023 erstmalig durchgeführt und soll am 14. September 2024 erneut stattfinden. Der Ortsbeirat begrüßt die erneute Durchführung. Antragsteller: GRÜNE CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 1 am 03.09.2024, TO I, TOP 86 Beschluss: Initiative OI 67 2024 Die Vorlage OF 1379/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Linke, ÖkoLinX-ARL und Die Partei
Parteien: GRÜNE, CDU, SPD
Weiter lesenSchwanheim: Offener Bücherschrank Alt-Schwanheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 17.08.2024, OF 1062/6 Betreff: Schwanheim: Offener Bücherschrank Alt-Schwanheim Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten auf der Straße Alt Schwan-heim, Westseite, nördlich der Einmündung Am Abtshof, auf einer vorhandenen Aufenthalts-fläche einen Bücherschrank aus dem städtischen Programm aufstellen zu lassen. Die Mittel sollen bis zu einem Höchstbetrag von EUR 10.000 aus dem Budget des Ortsbeirats zur Ver-fügung gestellt werden. Dem Ortsbeirat sind bereits Personen bekannt, die sich als Pat*innen angeboten haben. Begründung: Die Liste der bisher aus dem Programm aufgestellten Bücherschränke (https://frankfurt.de/themen/kultur/literatur/bibliotheken/buecherschraenke) enthält zwar einen solchen in Schwanheim, jedoch steht dieser im Ortsteil Goldstein. In Schwanheim existiert ein solcher bisher nicht. Durch die historische Struktur des Ortsteils fehlt in Schwanheim ein klassischer Ortsplatz, der als Treffpunkt außerhalb gastronomischer Einrichtungen dienen könnte. Im vorgeschlagenen Aufstellbereich existiert ein kleiner Verweilort mit etwas Grün und zwei Bänken. Leider wird dieser regelmäßig zur illegalen Ablagerung von Sperrmüll genutzt und auch Falschparker trüben das Wohlfühlen. Ein gut positionierter Bücherschrank kann diese Fehlnutzung eindämmen und dazu dienen den Platz zu beleben und zu einem einladenden Treffpunkt zu machen, so dass hier mehr soziale Kontrolle erfolgen kann. Ggf. kann zu einem späteren Zeitpunkt zusätzliches Grün umgesetzt werden, z.B. nach dem Beispiel des Andreasplatzes in Höchst. Der Bücherschrank sollte eine Kinderbuchrubrik beinhalten. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 6 am 03.09.2024, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 1062/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 6 am 29.10.2024, TO I, TOP 6 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 348 2024 Die Vorlage OF 1062/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, GRÜNE, Linke, FDP, BFF und fraktionslos gegen CDU (= Annahme)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenSondertopf „Stadtteilfeste unterstützen“: Ranzenbrunnenfest Sindlingen
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.08.2024, OF 1065/6 Betreff: Sondertopf "Stadtteilfeste unterstützen": Ranzenbrunnenfest Sindlingen Vorgang: E 92/23 GRÜNE/SPD/FDP/Volt; Beschl. d. Stv.-V., § 3563/23; E 160/24 GRÜNE/SPD/FDP/Volt Der Ortsbeirat möge beschließen: Unter Bezugnahme auf den Etatantrag E 92/23 vom 16.6.2023 wird der Magistrat gebeten, das traditionelle Ranzenbrunnenfest in Sindlingen am 7. September 2024 gemäß Antrag des Sindlinger Vereinsrings "Arbeitsgemeinschaft Sindlinger Ortsvereine" (ARGE SOV) an die Kulturförderung (Vorgangs-ID 24.256516) mit einem Zuschuss in Höhe von 1.000 EUR zu unterstützen. Begründung: Die Sindlinger Stadtteilkultur spiegelt sich auch im traditionellen Ranzenbrunnenfest wider. Der Ortsbeirat befürwortet deshalb den Antrag des Ausrichters ARGE SOV auf finanzielle Förderung aus dem Sondertopf "Stadtteilfeste unterstützen". Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 16.06.2023, E 92 Etatantrag vom 06.06.2024, E 160 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 6 am 03.09.2024, TO I, TOP 12 Beschluss: Initiative OI 66 2024 Die Vorlage OF 1065/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Absatz wie folgt lautet: "Das Ranzenbrunnenfest ist ein von den Sindlinger Vereinen getragenes Stadtteilfest im alten ‚Ortskern' von Sindlingen. Hier spiegelt sich die Singlinger Stadtteilkultur wider. Dabei bietet es für Menschen aus Sindlingen, insbesondere Familien, die Möglichkeit, die Sindlinger Vereine zu erleben und dient dem Zusammenhalt im Stadtteil. Der Ortsbeirat befürwortet deshalb den Antrag des Ausrichters ARGE SOV auf finanzielle Förderung aus dem Sondertopf ‚Stadtteilfeste unterstützen'." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenUnterstützung des Glauburgfestes und des Weihnachtsbasars 2023 des Vereinsrings Nordend auf dem Glauburgplatz durch den Sondertopf „Stadtfeste unterstützen“ (E92/2023)
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.07.2024, OF 735/3 Betreff: Unterstützung des Glauburgfestes und des Weihnachtsbasars 2023 des Vereinsrings Nordend auf dem Glauburgplatz durch den Sondertopf "Stadtfeste unterstützen" (E92/2023) Der Ortsbeirat möge beschließen, das Glauburgfest am 09.07.2023 und der Weihnachtsbasar am 10.12.2023 des Vereinsrings Nordend auf dem Glauburgplatz werden in Höhe von 2.500 € aus dem Sondertopf "Stadtteilfeste unterstützen" (E92/2023) bezuschusst. Begründung: Es handelt sich um nichtkommerzielle Feste mit langer Tradition, die von Menschen aus allen Bevölkerungsschichten und -gruppen besucht werden und die durch ihre vielfältigen Angebote für Kinder und Ältere, Familien und Singles, Alteingesessene und Zugezogene für Lebensqualität und Zusammengehörigkeit im Stadtteil sorgen. Die Einzelaufstellungen für die beiden Feste liegen vor und können jederzeit eingesehen werden. Anlage 1 (nicht öffentlich - ca. 63 KB) Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Etatantrag vom 06.06.2024, E 160 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 3 am 04.07.2024, TO I, TOP 22 Beschluss: Initiative OI 62 2024 Initiative OI 63 2024 Initiative OI 64 2024 1. Der Vorlage E 160 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 734/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Vorlage die vertrauliche Anlage der Vorlage OF 737/3 hinzugefügt wird. 3. Die Vorlage OF 735/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 736/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 737/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 734/3 für erledigt erklärt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 CDU, Linke und ÖkoLinX-ARL zu 3. Annahme bei Enthaltung FDP zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenUnterstützung des Glauburgfestes und des Weihnachtsbasars 2024 des Vereinsrings Nordend auf dem Glauburgplatz durch den Sondertopf „Stadtteilfeste unterstützen“ (E92/2023)
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.07.2024, OF 736/3 Betreff: Unterstützung des Glauburgfestes und des Weihnachtsbasars 2024 des Vereinsrings Nordend auf dem Glauburgplatz durch den Sondertopf "Stadtteilfeste unterstützen" (E92/2023) Der Ortsbeirat möge beschließen, das Glauburgfest am 07.07.2024 und der Weihnachtsbasar am 08.12.2024 des Vereinsrings Nordend auf dem Glauburgplatz werden in Höhe von 3.130 € aus dem Sondertopf "Stadtteilfeste unterstützen" (E92/2023) bezuschusst. Begründung: Es handelt sich um nichtkommerzielle Feste mit langer Tradition, die von Menschen aus allen Bevölkerungsschichten und -gruppen besucht werden und die durch ihre vielfältigen Angebote für Kinder und Ältere, Familien und Singles, Alteingesessene und Zugezogene für Lebensqualität und Zusammengehörigkeit im Stadtteil sorgen. Die Einzelaufstellungen für die beiden Feste liegen vor und können jederzeit eingesehen werden. Anlage 1 (nicht öffentlich - ca. 29 KB) Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Etatantrag vom 06.06.2024, E 160 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 3 am 04.07.2024, TO I, TOP 22 Beschluss: Initiative OI 62 2024 Initiative OI 63 2024 Initiative OI 64 2024 1. Der Vorlage E 160 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 734/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Vorlage die vertrauliche Anlage der Vorlage OF 737/3 hinzugefügt wird. 3. Die Vorlage OF 735/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 736/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 737/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 734/3 für erledigt erklärt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 CDU, Linke und ÖkoLinX-ARL zu 3. Annahme bei Enthaltung FDP zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenDondorf Druckerei gerettet: Das Schirn-Interim zieht nach Bockenheim - Einladung zur öffentlichen Vorstellung
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.07.2024, OM 5685 entstanden aus Vorlage: OF 963/2 vom 17.06.2024 Betreff: Dondorf-Druckerei gerettet: Das Schirn-Interim zieht nach Bockenheim - Einladung zur öffentlichen Vorstellung Der Magistrat wird gebeten, gemeinsam mit der Schirn in einer Sitzung des Ortsbeirates über die zukünftige Nutzung der Dondorf-Druckerei und die Planungen zum Interim der Schirn in Bockenheim die Stadtteilbevölkerung zu informieren und mit ihr hierzu ins Gespräch zu kommen. Eine entsprechende Terminierung im Rahmen einer ordentlichen Sitzung oder einer Informationsveranstaltung des Ortsbeirates kann bspw. nach erfolgter Instandsetzung und einer erneuten Begehbarmachung der Druckereigebäude auf dem Gelände der Dondorf-Druckerei stattfinden. Begründung: Durch Einsatz zahlreicher Initiativen, Vereine und der Stadtteilpolitik konnten die Abrisspläne für die Dondorf-Druckerei im letzten Jahr aufgehalten werden. Infolge des damit verbundenen Rückzuges des Max-Planck-Instituts für empirische Ästhetik drohten in der Folge allerdings ein erneuter Leerstand der Gebäude und weitere Schäden für die Gebäudesubstanz. Der gemeinsamen Initiative von Magistrat und Land ist es nun zu verdanken, dass mit der Schirn eine der großen Frankfurter Kulturinstitutionen in Bockenheim dort ihr Interim verbringt, während die Schirn Kunsthalle auf dem Römerberg energetisch saniert wird. Eine Vorstellung der damit verbundenen Ideen und Pläne durch den Magistrat und die Schirn in einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates 2 wäre eine gute Gelegenheit, um die Schirn in Bockenheim willkommen zu heißen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.09.2024, ST 1726
Nachbarschafts- und Straßenfest in der Hattsteiner Straße unterstützen
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.06.2024, OF 417/7 Betreff: Nachbarschafts- und Straßenfest in der Hattsteiner Straße unterstützen Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023, § 3563 (E 92/23, Sondertopf "Stadtteilfeste unterstützen), die Durchführung des Nachbarschafts- und Straßenfestes in der Hattsteiner Straße mit einer Summe von bis zu 2500,- Euro zu unterstützen. Begründung: Das Nachbarschafts- und Straßenfest in der Hattsteiner Straße soll am 17. August zum dritten Mal unter dem Motto "Nachbarschaftsfest für Alle" stattfinden. Das Gebiet "Hattsteiner Straße/ Niddagaustraße" in Rödelheim-Ost liegt fernab von sozialer und kultureller Infrastruktur des Stadtteils Rödelheim. Mit der nachbarschaftlichen Initiative ist es gelungen in diesem Teil Rödelheims einen wichtigen sozialen und kulturellen Impuls zu setzen. Planung und Koordination erfolgt über bestehende informelle Nachbarschaftskontakte. Die Vorbereitung erfolgt eigenständig durch die Anwohnerschaft. Zum Nachbarschaftsfest gehören neben Essen und Speisen ein musikalisches Bühnenprogramm, an dem vor allem Musikgruppen aus der unmittelbaren Umgebung beteiligt sind. An Infoständen können sich Rödelheimer Vereine präsentieren oder Einzelpersonen aus der Nachbarschaft mit ihrem ehrenamtlichen Engagement präsentieren. Während das Kultur- und Begleitprogramm des Festes weitgehend ehrenamtlich und unentgeltlich geleistet wird, können die Kosten der Infrastrukturmaßnahmen des Festes voraussichtlich nur zu einem geringen Teil durch Einnahmen gedeckt werden. Der notwendige Förderantrag wird durch die Organisator*innen beim Kulturamt gestellt. Der vorläufige Kostenplan geht von folgenden Kosten aus: - Genehmigung und Absperrung der Straße / ca. 800 Euro - Bereitstellung von Toilettenkabinen / ca. 500 Euro - Bereitstellung von Biertischgarnituren / ca. 250 Euro - Bereitstellung von Sonnenschirmen u.ä. als Schattenspender/ ca. 250 Euro - Kosten für Bühne und Bühnentechnik / ca. 1500 Euro - Kosten für GEMA/ ca. 300 Euro - Plakate / Handzettel ca. 400 Euro - Spielmobil , 4 Std. 600 Euro - Gagen bzw. Fahrtkosten für Bands ca. 1000 Euro Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 7 am 25.06.2024, TO I, TOP 12 Beschluss: Initiative OI 58 2024 Die Vorlage OF 417/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Power am Tower 2024
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.06.2024, OF 727/3 Betreff: Power am Tower 2024 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Veranstaltung "Power am Tower" des Stadtteilarbeitskreises Nordend/Bornheim erhält aus dem Budget des Ortsbeirats 330 Euro zur Unterstützung des Festes. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen. Begründung: Der Ortsbeirat 3 übernimmt damit zu gleichen Teilen wie der Ortsbeirat 4 auch in diesem Jahr wieder die Kosten für die Bühne des diesjährigen "Power am Tower" (laut aktuellem Angebot der Fachfirma 660 € insgesamt inkl. MwSt.) Bei dem am 13. September 2024 von 14:00 Uhr bis 18:30 Uhr am Bornheimer Uhrtürmchen stattfindenden Fest sind auch zahlreiche Kinder- und Jugendeinrichtungen des Nordends vertreten und stellen sich und ihre Arbeit der Öffentlichkeit vor. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 3 am 04.07.2024, TO I, TOP 18 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 338 2024 Die Vorlage OF 727/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenSondertopf „Stadtteilfeste unterstützen“ hier: Brunnen- und Kerbegesellschaft Sachsenhausen 1953 e. V. (II)
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.06.2024, OF 1162/5 Betreff: Sondertopf "Stadtteilfeste unterstützen" hier: Brunnen- und Kerbegesellschaft Sachsenhausen 1953 e. V. (II) Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, das Sachsenhäuser Brunnenfest der Brunnen- und Kerbegesellschaft Sachsenhausen e.V. finanziell zu unterstützen. Diese Maßnahme ist aus dem Sondertopf "Stadtteilfeste unterstützen" zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 3.000,00 Euro. Begründung: Die Brunnen- und Kerbegesellschaft Sachsenhausen e.V. leistet eine hervorragende Arbeit. Durch die gestiegenen Kosten wird es immer schwieriger, das Sachsenhäuser Brunnenfest finanziell zu stemmen. Um das Sachsenhäuser Brunnenfest auch weiterhin durchführen zu können, benötigt die Brunnen- und Kerbegesellschaft Sachsenhausen e.V. eine finanzielle Unterstützung. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD FDP Linke BFF fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 5 am 05.07.2024, TO I, TOP 20 Beschluss: Initiative OI 65 2024 Die Vorlage OF 1162/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, Linke, BFF, fraktionslos
Weiter lesenGedenktafel am letzten Wohnort der Familie von Rabbiner Jakob Horovitz in der Stauffenstraße 33
S A C H S T A N D : Antrag vom 17.06.2024, OF 944/2 Betreff: Gedenktafel am letzten Wohnort der Familie von Rabbiner Jakob Horovitz in der Stauffenstraße 33 Der Ortsbeirat möge beschließen: zur Finanzierung einer Gedenktafel am letzten Frankfurter Wohnort der Familie von Rabbiner Jakob Horovitz* in der Stauffenstr. 33, stellt der OBR2 aus seinem Budget einen Betrag bis zHv €2.000 zur Verfügung. Ziel ist, die Tafel bis zum geplanten Besuch der Nachfahren der Familie Horovitz/ Freimann in Frankfurt - 15./ 16. Mai 2025 - zu errichten, bzw. an der Fassade des jetzigen Gebäudes anzubringen und diese dann in einer kleinen Zeremonie gemeinsam mit der Familie zu enthüllen. Das Kulturdezernat, bzw. das Institut für Stadtgeschichte werden gebeten, in Zusammenarbeit mit dem Ortsvorsteher einen entsprechenden Textvorschlag zu erarbeiten. Die Jüdische Gemeinde FFM ist bei allen Schritten direkt und unmittelbar zu beteiligen. Da der Verein ‚Initiative Stolpersteine e.V.' derzeit intensiv zur Familie Horovitz/ Freimann und hier auch explizit zu Jakob Horovitz recherchiert wird angeraten, dass sich die Verfasser mit dem Verein in Verbindung setzen und die Ergebnisse der Forschungen in die Entwicklung der Tafel - soweit geeignet - übernehmen. Der Ortsvorsteher wird zudem gebeten, das Gremium eng und regelmäßig über den Fortgang der Maßnahme zu informieren und die Erarbeitung der Tafel mit Blick auf die rechtzeitige Fertigstellung entsprechend voranzutreiben. Alle sich aus dem Projektverlauf ergebenden künftigen Schritte die das Vorhaben betreffen, sind mit den Antragstellern/ Initiatoren abzustimmen. Der finale Text und die visuelle Gestaltung der Tafel sind dem OBR2 rechtzeitig vorzustellen, das Gremium entscheidet per Abstimmung über die finale Beauftragung. Begründung: Weiterentwicklung der Erinnerungskultur im Ortsbezirk. In ihrer bewegenden Rede vor dem Deutschen Bundestag am 31.01.2024, erinnerte die Frankfurter Überlebende der Schoa Eva Szepesi an die Befreiung des KZ Auschwitz vor 79 Jahren. Dabei beklagte sie das Wiedererstarken von Antisemitismus in unserer Gesellschaft. Sie forderte Widerspruch und ein Eintreten für Demokratie und gegen Fremdenfeindlichkeit. ‚Nie wieder ist jetzt', sagte sie unter anhaltendem Applaus des vollen Plenums. Der Ortsbeirat 2 schließt sich dem an und setzt sich entschlossen für Demokratie und gegen Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit ein. Dazu gehört auch die Aufarbeitung der eigenen Geschichte im Ortsbezirk, die Erinnerung an die Opfer der Diktatur des Nationalsozialismus und der Verankerung ihrer Namen und Geschichten im Stadtbild. Auf Initiative des Gremiums wurden hierzu in dieser Legislaturperiode und in enger Zusammenarbeit mit der Jüdischen Gemeinde FFM bereits einige Projekte auf den Weg gebracht: - die Benennung des Platzes vor der Universitätsbibliothek nach Therese und Prof. Dr. Aron Freimann in Freimannplatz, - die Initiierung eines Schulprojektes zur historischen Aufarbeitung der Geschichte des Jüdischen Friedhofs in der Sophienstraße in Bockenheim sowie die - die Partizipative Aufarbeitung und gestalterische Aufwertung der ehemaligen Synagogen in der Unterlindau 23 und der Schloßstraße 3-5 durch die Konfigruppe der Ev.-Reform. Gemeinde FFM bzw. des Geschichtsvereins ‚Die Freunde Bockenheims'. Rabbiner der im letzten Punkt genannten Gemeinden war zunächst Markus Horovitz (1844-1910), nach dessen Tod übernahm dessen Sohn Jakob Horovitz (1873-1939). Dieser wurde 1938 durch die Gestapo verhaftet, interniert und gefoltert und im selben Jahr - nach Intervention des jüdischen Gemeindevorstands - freigelassen. Später emigrierte er in die Niederlande, wo er wenig später an den Folgen der Haft starb. Der Verein ‚Initiative Stolpersteine e.V.' plant, im Frühjahr 2025 Stolpersteine für die - vor dem Nationalsozialismus Frankfurt weitverzweigten und seit Generationen ansässigen Familie Horovitz/ Freimann - im gesamten Stadtgebiet zu verlegen. Hierzu werden Nachfahren der Familie aus der ganzen Welt erwartet. Vor dem ehem. Wohnhaus von Jakob Horovitz und seiner Familie in der Stauffenstraße 33 sollen dabei ebenfalls Stolpersteine verlegt werden. Jakob Horovitz prägte als Rabbiner - u.a. der Westendsynagoge und den Synagogen in der Unterlindau sowie der Schloßstraße - das religiöse, bzw. jüdische Leben auf dem Gebiet unseres heutigen Ortsbezirks zutiefst. Mit der Tafel möchte das Gremium an sein Wirken erinnern und dazu beitragen, Rabbiner Horovitz nachhaltig im Stadtbezirk zu verankern und an sein Schicksal zu erinnern. Der jetzige Eigentümer der Liegenschaft Stauffenstraße 33 ist über das Vorhaben informiert und mit der Maßnahme einverstanden. Die Antragstellerinnen und Antragsteller stehen mit der zuständigen Hausverwaltung im Kontakt. Antragsteller: CDU SPD FDP Linke Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 2 am 01.07.2024, TO I, TOP 15 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 334 2024 Die Vorlage OF 944/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, FDP, Linke
Weiter lesenHeddernheimer Straßenfest 2023 und 2024 unterstützen
S A C H S T A N D : Antrag vom 16.06.2024, OF 454/8 Betreff: Heddernheimer Straßenfest 2023 und 2024 unterstützen Der Ortsbeirat möge beschließen, Der Magistrat wird gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023, § 3563 (E 92, Sondertopf "Stadtteilfeste unterstützen"), gebeten, sich an den Kosten für das Heddernheimer Straßenfest am 17.06.2023 und am 15.06.2024 zu beteiligen bzw. diese bis jeweils max. 6.000 Euro zu übernehmen. Begründung: Der Vereinsring Heddernheim organisiert das nicht kommerzielle Stadtteilfest unter Vorlage eigener Mittel. Die Kosten sollen aus dem Budget für Stadtteilfeste aus dem Haushalt 2023 bzw. aus vorhandenen Restmitteln und/oder aus 2024 neu eingestellten Haushaltsmitteln (vgl. E 160 v. 06.06.2024) übernommen werden. Ein Zuschuss von bis zu 6.000 Euro je Veranstaltung ist möglich. Kostenübersichten (jeweils als Schreiben an den Kulturamt) für die Feste sind als Anlage beigefügt. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD Linke FDP FREIE WÄHLER fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 8 am 04.07.2024, TO I, TOP 25 Beschluss: Initiative OI 61 2024 Die Vorlage OF 454/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE, SPD, Linke, FDP, FREIE_WÄHLER, fraktionslos
Weiter lesenUnterstützung des Buchprojekts „Lebenserinnerungen Bernhard Dondorf (1809 1902)“
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.06.2024, OF 943/2 Betreff: Unterstützung des Buchprojekts "Lebenserinnerungen Bernhard Dondorf (1809-1902)" Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Ortsbeirat stellt dem Verein Freunde Bockenheims e.V. -Verein für Ortsgeschichte- und dem "Institut für Selbstorganisation" für die gemeinsame Realisierung des Buchprojekts "Lebenserinnerungen Bernhard Dondorf (1809-1902)" einen Betrag von bis zu € 2.000,00 aus seinem Budget zur Verfügung. Begründung: Bedeutender Beitrag zur Geschichte Bockenheims und darüber hinaus. Siehe Anlagen Anlage 1 (nicht öffentlich - ca. 643 KB) Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 2 am 01.07.2024, TO I, TOP 14 Die Vorlage OF 943/2 wird zum gemeinsamen Antrag von GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Linke erklärt. Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 333 2024 Die Vorlage OF 943/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor nach dem Wortlaut "Bernhard Dondorf (1809 bis 1902)" der Wortlaut "nach Übermittlung einer Budgetaufstellung" eingefügt wird. Weiterhin liegt die Genehmigung des Vereins Freunde Bockenheims e. V. vor, die Vertraulichkeit der Anlage aufzuheben. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: GRÜNE, SPD, FDP
Weiter lesenInfoveranstaltung zu Starkregenfolgen vom 02.05.2024
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.06.2024, OM 5558 entstanden aus Vorlage: OF 833/10 vom 21.05.2024 Betreff: Infoveranstaltung zu Starkregenfolgen vom 02.05.2024 Vorgang: OM 5548/24 OBR 10; OM 5549/24 OBR 10; OM 5550/24 OBR 10, OM 5551/24 OBR 10; OM 5552/24 OBR 10; OM 5555/24 OBR 10 OM 5559/24 OBR 10 Der Magistrat wird gebeten, alsbald idealerweise im SAALBAU Haus Ronneburg eine öffentliche Veranstaltung für die Eckenheimer und Preungesheimer Bürgerinnen und Bürger durchzuführen. Begründung: Es herrscht große Verunsicherung bei den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern, die unter den Starkregenfolgen vom 2. Mai 2024 leiden. Sie wünschen sich auch den Austausch mit Vertretern der Stadt Frankfurt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.06.2024, OM 5548 Anregung an den Magistrat vom 04.06.2024, OM 5549 Anregung an den Magistrat vom 04.06.2024, OM 5550 Anregung an den Magistrat vom 04.06.2024, OM 5551 Anregung an den Magistrat vom 04.06.2024, OM 5552 Anregung an den Magistrat vom 04.06.2024, OM 5555 Anregung an den Magistrat vom 04.06.2024, OM 5559 Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2024, ST 1630 Antrag vom 27.01.2025, OF 971/10 Anregung an den Magistrat vom 11.02.2025, OM 6484 Stellungnahme des Magistrats vom 17.03.2025, ST 394
Kofinanzierung eines öffentlichen Bücherschranks mit der Frankfurter Stiftung für deutsch italienische Studien (Italienstiftung)
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.06.2024, OF 942/2 Betreff: Kofinanzierung eines öffentlichen Bücherschranks mit der Frankfurter Stiftung für deutsch-italienische Studien (Italienstiftung) Der Ortsbeirat möge beschließen: Zur 50%igen Co-Finanzierung eines öffentlichen Bücherschranks mit der Frankfurter Stiftung für deutsch-italienische Studien - Italienstiftung stellt der OBR 2 aus seinem Budget einen Betrag i.H.v. bis zu 4.000,- EUR zur Verfügung. Zur Abstimmung des genauen Aufstellungsortes wird ein gemeinsamer Termin mit Vertreter*innen der Italienstiftung, des Magistrats und des OBR 2 vorgeschlagen. Der Magistrat wird gebeten, hierzu auf den Ortsvorsteher OBR 2 zuzukommen, der gerne die weitere Termin-Koordination übernimmt. Begründung: Anregung und Anfrage der Frankfurter Stiftung für deutsch-italienische Studien - Italienstiftung. Antragsteller: GRÜNE CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 2 am 01.07.2024, TO I, TOP 13 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 332 2024 Die Vorlage OF 942/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im zweiten Absatz des Antragstenors nach dem Wort "Aufstellungsortes" der Wortlaut "in der Arndtstraße" eingefügt wird. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung); Linke (= Enthaltung)
Parteien: GRÜNE, CDU
Weiter lesenHöchst: Finanzierung von Absicherungsmaßnahmen durch Einstellung des Sondertopfs „Frankfurter Feste sicher feiern“ gewährleisten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.05.2024, OM 5524 entstanden aus Vorlage: OF 1034/6 vom 26.05.2024 Betreff: Höchst: Finanzierung von Absicherungsmaßnahmen durch Einstellung des Sondertopfs "Frankfurter Feste sicher feiern" gewährleisten Das Höchster Schlossfest gilt im Frankfurter Westen als das größte ehrenamtlich organisierte Vereinsfest. Mehrere Tausende Besucher finden jährlich den Weg in den Brüningpark am Fuße des Höchster Schlosses. Aufgrund der hohen Besucherzahl ist die Erfüllung städtischer Sicherheitsauflagen seitens der Veranstalter unabdingbar. Terrorsperren, Poller, Personal sowie entsprechende Logistik verursachen kalkulatorische Aufwendungen in Höhe von rund 135.000 Euro. In der Vergangenheit hatte die Stadt Frankfurt am Main einen Sondertopf "Frankfurter Feste sicher feiern" im Haushalt veranschlagt. Ziel dieses Sondertopfes war es, Kosten für Sicherheitsmaßnahmen, verursacht durch die entsprechenden Auflagen, finanziell zu minimieren. Aufgrund der derzeitigen vorläufigen Haushaltsführung ist dem Ortsbeirat nicht bekannt, ob und in welcher Größenordnung hierfür noch Mittel vorhanden sind. Unter Einbeziehung der oben genannten Ausführungen wird der Magistrat gebeten, - die Finanzierung der Sicherheitsmaßnahmen des Höchster Schlossfestes bestmöglich zu unterstützen und damit die Durchführung des Festes sicherzustellen; - sicherzustellen, dass die finanzielle Unterstützung für die genannten Aufwendungen auch für die Folgejahre verstetigt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.09.2024, ST 1672
Unterstützung des Jubiläumsfestes des Fördervereins der Stadtteilbibliothek Rödelheim (FörSteR e.V.)
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.05.2024, OF 413/7 Betreff: Unterstützung des Jubiläumsfestes des Fördervereins der Stadtteilbibliothek Rödelheim (FörSteR e.V.) Am 14./15. Juni 2024 wird der Förderverein der Stadtteilbibliothek Rödelheim sein zwanzigjähriges Jubiläum feiern. Seit 2004 führt dieser zahlreiche Lesungen und kulturelle Veranstaltungen durch. Die Stadtteilbibliothek unterstützt er mit Geld- und Sachspenden. 2008 erhielt er den Stadtteilpreis des Ortsbeirats. Am Veranstaltungstag soll es ein Kinderfest in der Stadtteilbibliothek geben, fortgesetzt wird das Programm dann am Nachmittag und Abend im Garten des Vereinsringhauses. Neben auftretenden Musiker*innen, fallen Kosten für den Druck von Programm und Plakaten sowie die Technik an. Der Ortsbeirat beschließt, das Jubiläumsfest des FörSteR e.V. mit 1.000 € zu unterstützen. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 7 am 28.05.2024, TO I, TOP 25 Es dient zur Kenntnis, dass Frau Kalisch und Frau Pauls gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen haben. Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 324 2024 Die Vorlage OF 413/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Buchmesse in die Stadtteile bringen
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.05.2024, OF 1279/1 Betreff: Buchmesse in die Stadtteile bringen Der Ortsbeirat möge gemäß § 4 Absatz 9 GOOBR folgendes Auskunftsersuchen an den Magistrat (V) beschließen: Die Buchmesse bleibt bis mindestens 2028 in Frankfurt. Als eine der beliebtesten Messen in der Frankfurter Bevölkerung fragen wir diesbezüglich den Magistrat: 1. Gibt es Ideen, die Buchmesse auch in die Stadtteile und die Innenstadt zu bringen und die Bürger*innen partizipieren zu lassen und einzubinden, wie es beispielsweise die IAA in früheren Jahren vorhatte? 2. Gibt es Möglichkeiten, im Rahmen der Buchmesse auch lokale Autor*innen und lokale Themenorte stärker einzubinden und stehen hierfür Mittel aus der im Haushalt 2023 bezuschussten Lesereihe "Frankfurter Autor*innen" aus E 111 2023 zur Verfügung? 3. Ist geplant, Schulen, andere Bildungsinstitutionen und Kulturvereine stärker einzubinden? 4. Wie weit ist man in der Einbindung der Partnerstadt Mailand? Begründung: Am 3. Mai 2024 wurde bekannt gegeben, dass der Vertrag zwischen Messe Frankfurt und Buchmesse bis 2028 verlängert wurde. Das bietet die Chance, weitere Formate in Frankfurt auszuprobieren und die Buchmesse noch stärker im Stadtbild, insbesondere im Ortsbezirk 1, zu verankern. Die nächste Buchmesse findet vom 17.- bis 20. Oktober 2024 statt. Ehrengast wird Italien sein. Frankfurt ist zwar nicht identisch mit Florenz, Neapel oder Mailand. Aber eine Lesung am Nizza am Main an einem schönen Herbsttag könnte italienische Atmosphäre vermitteln. Der Main muss während der Buchmesse keine "Fanmeile" werden, aber gediegene Veranstaltungen und Lesungen - auch auf dem autofreien Mainkai - könnten ein würdiges Ensemble für den Ehrengast Italien bieten. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 1 am 28.05.2024, TO I, TOP 31 Beschluss: Auskunftsersuchen V 961 2024 Die Vorlage OF 1279/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenUnterstützung der Veranstaltung „Tag der rumänischen Sprache“
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.05.2024, OF 911/2 Betreff: Unterstützung der Veranstaltung "Tag der rumänischen Sprache" Der Ortsbeirat wolle beschließen: Für Aktivitäten im Zusammenhang mit der Kulturveranstaltung "Tag der Rumänischen Sprache 2024", stellt der Ortsbeirat 2 dem Deutsch-Moldauischen Verein e.V. bis zu 500 EUR für Veranstaltungsequipment zur Verfügung. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen. Begründung: Der Verein mit Sitz in Bockenheim wurde 2023 gegründet und setzt sich für die Förderung von Vielfalt und interkulturellem Austausch ein. Die Kulturveranstaltung "Tag der Rumänischen Sprache" wird erstmals am 31.08.2024 vom Deutsch-Moldauischen Verein e.V. organisiert. Mit den Mitteln unterstützt der Ortsbeirat 2 den noch jungen Verein bei der Umsetzung der Veranstaltung. Die rumänisch-sprachige Gemeinschaft ist die 5. größte in Frankfurt und durch diese Veranstaltung soll sowohl das Gefühl der Zusammengehörigkeit innerhalb der Gemeinschaft gestärkt, als auch die soziale Vernetzung befördert werden. Künstler*innen, Poet*innen und viele weitere Akteur*innen werden eingeladen und gestalten ein Programm, das die rumänische Sprache und Kultur sichtbar machen soll. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 2 am 27.05.2024, TO I, TOP 9 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 321 2024 Die Vorlage OF 911/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesen„Rödelheimer Musiknacht - Musik am Fluss“ finanziell unterstützen
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.04.2024, OF 401/7 Betreff: "Rödelheimer Musiknacht - Musik am Fluss" finanziell unterstützen Am 25. Mai 2024 soll in diesem Jahr wieder die "Rödelheimer Musiknacht - Musik am Fluss" stattfinden. In den vergangenen Jahren wurden die Kosten vollständig vom Quartiersmanagement Rödelheim - West übernommen. Eine Kostenübersicht liegt dem Ortsbeirat vor. Demnach belaufen sich die Gesamtkosten auf 4.600 €. Das Quartiersmanagement kann 4.000 € bereit stellen. Deshalb beschließt der Ortsbeirat, dass dem Quartiersmanagement für die Organisation der "Rödelheimer Musiknacht - Musik am Fluss" aus dem Ortsbeiratsbudget 600 Euro zur Verfügung gestellt werden sollen. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 7 am 23.04.2024, TO I, TOP 17 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 311 2024 Die Vorlage OF 401/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Einmalzuschuss für das Stalburgtheater
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.04.2024, OF 705/3 Betreff: Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Einmalzuschuss für das Stalburgtheater Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert in o.g. Produktgruppe die Zuschüsse für das Stalburgtheater im Jahr 2024 Die eingestellten Mittel der Produktgruppe 21.01 Stalburgtheater im Jahr 2024 von EUR 118.000 um EUR 20.000 auf EUR 138.000 und die eingestellten Mittel der Produktgruppe 21.01 Stoffel im Jahr 2024 von EUR 39.500 um EUR 20.000 auf EUR 59.500 zu erhöhen. Begründung: Das Stalburgtheater ist die einzige Theaterspielstätte im Nordend mit regelmäßigem Spielbetrieb, das Open-Air-Programm "Stoffel" des Theaters ist ein stadtweit bekanntes und beliebtes Open-Air-Kulturangebot im Günthersburgpark. Das Besondere ist hierbei, dass es keine festen Eintrittspreise gibt und somit die Angebote für alle nutzbar sind, unabhängig von den finanziellen Möglichkeiten. Deshalb sind die Einnahmen schwer planbar. Noch aus Coronazeiten sind finanzielle Defizite entstanden, die durch die gestiegenen Energiekosten weiter verschärft wurden. Es wurden bereits verschiedene Maßnahmen zur Konsolidierung eingeleitet. Der Ortsbeirat 3 hält es jedoch für wichtig, einen Teil des bestehenden Defizites durch eine Einmalzahlung im Jahr 2024 zu reduzieren, um dem Theaterbetrieb finanziell zu entlasten. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 3 am 25.04.2024, TO I, TOP 15 Beschluss: Etatanregung EA 149 2024 Die Vorlage OF 705/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Abwesenheit ÖkoLinX-ARL
Partei: CDU
Weiter lesenKostenfreie Werbeflächen für Kulturveranstaltungen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.04.2024, OM 5346 entstanden aus Vorlage: OF 397/4 vom 28.02.2024 Betreff: Kostenfreie Werbeflächen für Kulturveranstaltungen Der Magistrat wird beauftragt, 1. eine bestehende Plakatwerbefläche einer Litfaßsäule für kostenlose Werbung lokaler Kulturveranstaltungen zur Verfügung zu stellen. Mit dieser Maßnahme wird eine sogenannte Kultursäule geschaffen. Dies gilt für Veranstaltungen von Kulturinstitutionen, die von der Stadt gefördert werden, sowie für nicht kommerzielle Frankfurter Vereine und Gruppen, die kulturelle Veranstaltungen in der Stadt durchführen; 2. mit der Durchführung dieser Maßnahme die Firma Ströer Deutsche Städte Medien GmbH zu beauftragen; 3. mit der Firma Ströer Deutsche Städte Medien GmbH zu verhandeln, mit dem Ziel, dass das Werbeunternehmen die Kosten hierfür trägt. Begründung: Kulturschaffende leben und arbeiten in prekären Verhältnissen. Nun sind sie nach den oftmals existenzbedrohenden Pandemiejahren mit hohen Inflationsraten und Energiekosten sowie den enormen allgemeinen Preissteigerungen konfrontiert. Die Kulturszene treffen die aufeinanderfolgenden Krisen besonders hart, da sie nicht krisenfest aufgestellt ist. Eine Mindestleistung an städtischer Unterstützung sollte das Bereitstellen von kostenlosen Werbemöglichkeiten für kulturelle Veranstaltungen sein. Aus diesem Grund wird die Errichtung von dafür vorgesehenen Kultursäulen in allen Stadtteilen Frankfurts gefordert. Diese Maßnahme ist überfällig. In Städten wie Heidelberg (https://www.heidelberg.de/hd/HD/Rathaus/Kultursaeulen+_+kostenloses+Plakatieren .html - Zugriff am 26.02.2024) ist dies schon gelebte Praxis. Es ist an der Zeit, das Frankfurt tätig wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.11.2024, ST 1969 Beratung im Ortsbeirat: 4
Unterstützung des Bergerstraßenfestes aus Etatmitteln
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.04.2024, OF 706/3 Betreff: Unterstützung des Bergerstraßenfestes aus Etatmitteln Das Berger Straßen Fest ist das größte Stadtteilfest im Nordend. Es wird organisiert von der Interessengemeinschaft Untere Berger Straße. Das Fest erzielt keinen Gewinn, es muss lediglich die entstehenden Kosten decken. Dafür werden Standmieten erhoben, die ansässigen Einzelhändler vor Ort werden bevorzugt. Gemeinnützige Sportvereine aus Frankfurt erhalten kostenfrei die Möglichkeit ihr Angebot auf dem Fest zu präsentieren. Musikgruppen aus dem Stadtteil werden beim Bühnenprogramm ebenfalls im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten besonders berücksichtigt. Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, das Berger Straßen Fest aus Mitteln der beschlossenen E 92 des Produktbereiches 21 für 2024 mit EUR 6.000,00 zu unterstützen. Antragsteller: CDU FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 3 am 25.04.2024, TO I, TOP 35 Beschluss: Initiative OI 53 2024 Die Vorlage OF 706/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und VOLT gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Parteien: CDU, FDP
Weiter lesenHaushalt 2024/2025 Chanukka-Beleuchtung finanzieren
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.04.2024, OF 1205/1 Betreff: Haushalt 2024/2025 Chanukka-Beleuchtung finanzieren Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für den jährlich aufgestellten Chanukka-Leuchter auf dem Opernplatz werden die nötigen Mittel in Höhe von 2500 Euro (pro Jahr) in den Haushalt eingestellt. Begründung: Die Ortsbeiräte 1 und 2 haben in den vergangenen Jahren mit ihren Finanzen dazu beigetragen, dass der Chanukka-Leuchter auf dem Opernplatz aufgebaut werden konnte. Die Finanzen wurden für Auf- und Abbau, sowie für den Strom verwendet. Die Stadt hat mit der Weihnachtsbeleuchtung und der Beleuchtung zum Ramadan gezeigt, dass ihr die Feier von religiösen Festen wichtig ist. Deshalb sollten die Kosten für den am jüdischen Fest Chanukka aufgestellten Leuchter ebenso von der Stadt getragen werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 1 am 23.04.2024, TO I, TOP 11 Beschluss: Etatanregung EA 86 2024 Die Vorlage OF 1205/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke und BFF gegen FDP und Die Partei (= Ablehnung); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)
Partei: CDU
Weiter lesenHaushalt 2024/2025 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Institutionelle Förderung der „Seilerbahn Kunst & Kultur e. V.“
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.04.2024, OF 1077/5 Betreff: Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Institutionelle Förderung der "Seilerbahn Kunst & Kultur e. V." Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Zuschuss für die "Seilerbahn Kunst Kultur e.V." von 0.000 € um 30.000 € auf 30.000 € zu erhöhen und den Betrag zu verstetigen und die Mittel in den neuzubeschließenden Haushalt 2024/2025 einzuplanen. Begründung: Die "Seilerbahn Kunst Kultur e.V." zwischen den Stadtteilen Oberrad und Sachsenhausen wird ein Ort für Kunst und Kultur sowie traditionellem Handwerk., um die Idee des neuen europäischen Bauhauses zu verwirklichen. Zur Arbeit wird eine institutionelle Förderung benötigt. Antragsteller: CDU SPD FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 5 am 26.04.2024, TO I, TOP 21 Beschluss: Etatanregung EA 178 2024 Die Vorlage OF 1077/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, FDP
Weiter lesenHaushalt 2024/2025 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projkte Kultur erhalten und fördern: Förderung Sommerwerft - Aufstockung des Zuschusses für das internationale Theater- und Musikfestival
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.03.2024, OF 591/11 Betreff: Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projkte Kultur erhalten und fördern: Förderung Sommerwerft - Aufstockung des Zuschusses für das internationale Theater- und Musikfestival Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, für den langfristigen Erhalt und die Sicherung des Vereins protagon e. V. und des antagon Theaters und die Sicherung der jährlich stattfindenden Sommerwerft sind ausreichend Mittel in Höhe von mind. 150.000 Euro jährlich in den städtischen Haushalt ein- und bereitzustellen. Begründung: Die Ansiedelung des antagon Theaters im Frankfurter Osten ist eine Bereicherung für die kulturelle Szene in Frankfurt und weit über die Grenzen der Stadt hinaus bekannt. Mit der Idee des Theaters im öffentlichen Raum erreicht das Ensemble allein mit dem Sommerwerft-Theaterfestival am Fluss über 100.000 Menschen jeder Altersgruppe. Der jährliche Etat der Stadt ist nicht ausreichend, um das Festival langfristig abzusichern und sollte daher entsprechend angehoben werden, um die Existenz dieser außergewöhnlichen kulturellen Bereicherung für die Stadt Frankfurt am Main zu erhalten. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 11 am 15.04.2024, TO I, TOP 12 Beschluss: Etatanregung EA 16 2024 Die Vorlage OF 591/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenUnterstützung des sozialen Kulturprojekts im Berger Kino
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.03.2024, OF 400/4 Betreff: Unterstützung des sozialen Kulturprojekts im Berger Kino Der Ortsbeirat möge beschließen: Dem Kollektiv "queereskino069" wird aus dem Ortsbeiratsbudget Gelder zur Verfügung gestellt, um die Betriebs- und Organisationskosten zu decken, die für die vorübergehende Fortsetzung des laufenden Projekts im Berger Kino anfallen. Die benötigten Mittel in Höhe von bis zu 3.200,00 € stellen sich wie folgt zusammen: 1. Bis zu € 700,00 für die vollständige Instandsetzung der Toilettenanlagen, 2. bis zu € 1.000,00 für die Reparatur des undichten Daches, 3. bis zu € 1.000,00 zur die Deckung der Heizungs-, Wasser- und Stromkosten und 4. bis zu € 500,00 für allgemeine Investitionen und Verbrauchsmaterialien, z. B. Leuchtmittel für Vorführgeräte (Beamer) und für Büromaterial. Begründung: Am Samstag, 9. März 2024 wurde das seit Jahren geschlossene Berger Kino vom Kollektiv "queereskino069" für die Öffentlichkeit wiedereröffnet und u. a. mit einem kostenlosen Filmprogramm für Jung und Alt sowie offenen Nachbarschaftstreffen belebt. Das Kollektiv wünscht sich, mit Betreiber und Eigentümern eine Lösung zu finden, die ein "selbstverwaltetes spendenbasiertes Kulturzentrum" [1] ermöglicht. Ein entsprechendes Konzept, das auf Förderung aus öffentlicher Hand und privaten Spenden basiert, ist in Erarbeitung. [2] Gespräche mit allen Beteiligten finden statt. Dabei arbeitet das Kollektiv eng mit etablierten Institutionen aus der Frankfurter Film- und Kinobranche zusammen. In einem ersten Treffen am 14. März 2024 teilte der Miteigentümer Adolf Steib den Aktivist*innen mit, dass das Kollektiv bis auf Weiteres die Räumlichkeiten nutzen dürfe. [3] Für diese erste Überbrückungszeit benötigt das Kollektiv einen Betrag von bis zu € 3.200,00, um die o. g. Kosten tragen zu können. Die bislang an das Kollektiv gegangenen Privatspenden reichen dafür nicht aus. Dabei versucht das Kollektiv durch die Zusammenarbeit mit solidarischen Handwerker*innen die Kosten für etwaige Reparaturen möglichst niedrig zu halten (wie bspw. im Fall des undichten Daches). Der Ortsbeirat hat jetzt die Gelegenheit, mit einem überschaubaren Geldbetrag ein soziales Kulturprojekt zu unterstützen, das völlig frei von Konsumzwängen ist. Wie sehr dieses Projekt die Bedarfe vieler Bürger*innen anspricht, zeigt sich in den mehreren hundert Besucher*innen, die das vom Kollektiv geschaffene Angebot bereits in Anspruch genommen haben. Und den mittlerweile über 2000 Unterschriften die in wenigen Tagen zur Unterstützung der Besetzung gesammelt werden konnten. Darüber hinaus ist die Liste der Unterstützer*innen auch in den Reihen der Frankfurter Kommunalpolitik lang. Das Kollektiv und der Ortsbeirat hoffen auf ein Ergebnis, das Menschen auch mit niedrigem Einkommen einen niedrigschwelligen Zugang zur freien Kulturszene eröffnet. Nachbar*innen des Kinos, Bewohner*innen des Ortsbezirks und Interessierte sind herzlich eingeladen, sich einzubringen. Antragsteller: Linke Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 4 am 16.04.2024, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 400/4 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU und dFfm gegen Linke, ÖkoLinX-ARL und fraktionslos (= Annahme); Volt (= Enthaltung)
Partei: Linke
Weiter lesen75 Jahre Grundgesetz - Unterstützung von zwei Nachbarschaftsfeiern für Grundgesetz und Demokratie am 23. Mai 2024
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.03.2024, OF 401/4 Betreff: 75 Jahre Grundgesetz - Unterstützung von zwei Nachbarschaftsfeiern für Grundgesetz und Demokratie am 23. Mai 2024 Der Ortsbeirat 4 wird sich an den Kosten der beiden Grundgesetz-Jubiläumsfeiern am Parlamentsplatz und am Bornheimer Uhrtürmchen beteiligen. Der Ortsbeirat stellt dazu Björn Steffen und Aziza Freutel (welche die Veranstaltungen an den beiden Orten angemeldet haben) für Anmeldegebühren bei der Stadt, Veranstaltungsversicherung und Sanitätsdienst den Betrag von 800 Euro aus seinem Budget zur Verfügung (- jeweils 400 Euro für die Veranstaltung am Bornheimer Uhrtürmchen und am Parlamentsplatz). Begründung: Die lebendige Vermittlung von Demokratie sowie die Prinzipien unserer Verfassung wie Menschenwürde und Rechtsstaatlichkeit sind neben der Aktivierung von Nachbarschaften zur Feier des Grundgesetzes unterstützenswerte Anliegen der geplanten Veranstaltungen. Der Ortsbeirat möchte mit dem überschaubaren finanziellen Engagement die Interaktion und Vernetzung in den beiden Stadteilen fördern. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 4 am 16.04.2024, TO II, TOP 8 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 308 2024 Die Vorlage OF 401/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, Linke, Volt, dFfm und fraktionslos gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Parteien: GRÜNE, SPD, FDP, Volt
Weiter lesenHaushalt 2024/2025 Produktbereich: 10 Wahlen Produktgruppe: 10.01 Öffentlichkeitsarbeit Spezielle Öffentlichkeitsarbeit für Stadtteile mit geringer Wahlbeteiligung
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.03.2024, OF 575/11 Betreff: Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 10 Wahlen Produktgruppe: 10.01 Öffentlichkeitsarbeit Spezielle Öffentlichkeitsarbeit für Stadtteile mit geringer Wahlbeteiligung Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es wird für die nächsten Wahlen, vor allem die Bundestagswahl speziell eine Öffentlichkeitsarbeit finanziert, die die Menschen in den Stadtteilen mit geringer Wahlbeteiligung unterstützt. Begründung: Die Bertelsmann Stiftung hebt hervor, dass eine parteiunabhängige Aktvierung der Nichtwählerinnen und Nichtwähler wichtig ist, um die Wahlbeteiligung zu erhöhen. Das Informationsmaterial sollte einfach und gut verständlich sein und die Hemmungen zur Wahl zu gehen, minimieren. Es kann in allen Stadtteilen mit geringer Wahlbeteiligung, wie zum Beispiel Fechenheim genutzt werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 11 am 15.04.2024, TO I, TOP 12 Beschluss: Etatanregung EA 1 2024 Die Vorlage OF 575/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es wird für die nächsten Wahlen, vor allem für die Bundestagswahl speziell, eine Öffentlichkeitskampagne, mit gezielter Konzeptentwicklung und unter Beteiligung der Stadtteile, finanziert, die die Menschen in den Stadtteilen mit geringer Wahlbeteiligung motiviert, wählen zu gehen. Es werden dazu ausreichend Mittel in den Haushalt eingestellt." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenUnterstützung der Gedenkveranstaltung Hülya-Tag 2024
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.03.2024, OF 898/2 Betreff: Unterstützung der Gedenkveranstaltung Hülya-Tag 2024 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Für Aktivitäten im Zusammenhang mit der Gedenkveranstaltung Hülya-Tag 2024 zum 31. Jahrestag des Solinger Brandanschlags, stellt der Ortsbeirat 2 dem Türkischen Volkshaus Frankfurt e.V. einmalig zweckgebundene Mittel in Höhe von 500 EUR zur Verfügung. Die Mittel werden u.a. für Druckkosten und Veranstaltungs-Equipment verwendet. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen. Begründung: Am 29. Mai 2024 jährt sich der Brandanschlag von Solingen zum 31. Mal. Damals starben fünf Menschen, unter ihnen die neunjährige Hülya Genç. Wie jedes Jahr, ist auch in diesem Jahr wieder eine Kundgebung auf dem Hülya-Platz geplant. U.a. mit Redebeiträgen und Diskussionsrunden soll ein deutliches Zeichen gegen Rassismus gesetzt werden. Die Veranstalter hatten sich mit der Bitte eines Beitrags in Höhe von 500 EUR an den Ortsbeirat gewandt. Die Mittel des Ortsbeirats leisten einen Beitrag zur Finanzierung der Gedenkveranstaltung. Antragsteller: GRÜNE CDU SPD Linke Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 2 am 22.04.2024, TO I, TOP 31 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 315 2024 Die Vorlage OF 898/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, 3 CDU, SPD, Linke und ÖkoLinX-ARL gegen 1 CDU, FDP und BFF (= Ablehnung)
Parteien: GRÜNE, CDU, SPD, Linke
Weiter lesenHaushalt 2024/2025 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte TITANIA Theater in Bockenheim stärken - Förderung für das Freie Schauspiel Ensemble erhöhen
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.03.2024, OF 892/2 Betreff: Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte TITANIA Theater in Bockenheim stärken - Förderung für das Freie Schauspiel Ensemble erhöhen Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Regelförderung des Freien Schauspiel Ensemble im Titania-Theater für den Zeitraum 2024 bis 2026 und dauerhaft um 30.000 Euro jährlich auf insgesamt 150.000 Euro jährlich zu erhöhen. Begründung: Das Freie Schauspiel Ensemble wurde den letzten 20 Jahren finanziell zunehmend eingeschränkt und ist kaum noch in der Lage, Künstler*innen, Techniker*innen und andere Beschäftigte angemessen zu entlohnen und damit zu halten. Ohne Begründung wurde die Regelförderung stufenweise von 159.000 Euro (HJ 2002) auf 123.000 Euro (HJ 2023) gekürzt. 2024 soll die Förderung nur noch bei 120.000 Euro liegen. Zwar werden Miete und ein Teil der Betriebskosten für das Titania Theater vom Kulturamt übernommen, die künstlerischen, technischen und kommunikativen Mittel sind jedoch zwischenzeitlich stark beschränkt. Die Kürzungen führen u.a. dazu, dass das Theater in Bockenheim immer weniger präsent sein kann. Die Erhöhung der Mittel soll insbesondere dazu dienen, die Mehrkosten der Inflation auszugleichen, die freien Künstler*innen und Techniker*innen angemessen bezahlen zu können und sie nicht an andere Institutionen zu verlieren. Die Messe beispielsweise zahlt Techniker*innen das Doppelte von dem, was im Titania bezahlt werden kann. Die Honorare der frei arbeitenden Künstler*innen bleiben weit unter den Mindestgagen, die z.B. der Verband professioneller Theatermacher*innen (LaPROF) als angemessen bezeichnet. Auch die Spielstätte des Titania Theaters (Saalbau) wird zwischenzeitlich unzureichend finanziert, sodass größere Investitionen in die Ausstattung und Infrastruktur, z.B. in Beleuchtung/Energieeinsparung, nicht möglich sind. Sowohl das Freie Schauspiel Ensemble als auch die Theaterperipherie (zweiter Nutzer der Spielstätte) sind gezwungen, aus ihren Förderetats Mittel an die Spielstätte abzugeben. Das Theater im Titania ist eine Institution für Bockenheim und für ganz Frankfurt, die erhalten werden und gestärkt werden muss. Die Besucherzahlen z.B. bei jüngeren Leuten haben sich nach der Corona-Krise wieder erhöht. Das Freie Schauspiel Ensemble nimmt den künstlerischen Auftrag der Aufklärung und demokratischen Bildung sehr ernst. Es beabsichtigt nicht nur, die Anzahl der Neuinszenierungen zu erhöhen, sondern auch die bereits begonnene Zusammenarbeit mit Schulen und anderen Institutionen im Stadtteil zu intensivieren. Antragsteller: GRÜNE SPD Linke Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 2 am 22.04.2024, TO I, TOP 25 Beschluss: Etatanregung EA 122 2024 Die Vorlage OF 892/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)
Parteien: GRÜNE, SPD, Linke
Weiter lesenKostenfreie Werbeflächen für Kulturveranstaltungen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.03.2024, OM 5310 entstanden aus Vorlage: OF 662/3 vom 29.02.2024 Betreff: Kostenfreie Werbeflächen für Kulturveranstaltungen Der Magistrat wird gebeten, a) im Ortsbezirk 3 eine bestehende Plakatwerbefläche einer Litfaßsäule für kostenlose Werbung lokaler Kulturveranstaltungen zur Verfügung zu stellen. Es wird damit eine sogenannte Kultursäule geschaffen. Dies gilt für Veranstaltungen von Kulturinstitutionen, die von der Stadt gefördert werden sowie nicht kommerzielle Frankfurter Vereine und Gruppen, die kulturelle Veranstaltungen in der Stadt durchführen; b) die Firma Ströer Deutsche Städte Medien GmbH mit der Plakatierung auf den Kultursäulen zu beauftragen; c) mit der Firma Ströer Deutsche Städte Medien GmbH mit dem Ziel zu verhandeln, dass das Werbeunternehmen die Kosten hierfür trägt. Begründung: Die Stadt Frankfurt rühmt sich eines vielfältigen und lebendigen kulturellen Angebots. Dies lebt jedoch zum Großteil von Kulturschaffenden, die in prekären Verhältnissen leben und arbeiten. Nach den oft existenzbedrohenden Pandemiejahren leiden sie unter Preissteigerungen, wachsenden Inflationsraten und Energiekosten besonders hart, da die Kulturszene nicht krisenfest aufgestellt ist. Eine Mindestleistung an städtischer Unterstützung sollte das Bereitstellen von kostenlosen Werbemöglichkeiten für kulturelle Veranstaltungen sein. Aus diesem Grund wird die Errichtung von dafür vorgesehenen Kultursäulen in allen Stadtteilen Frankfurts gefordert. Diese Maßnahme ist schon lange überfällig. In Städten wie Heidelberg ist dies schon längst gelebte Praxis. Es ist an der Zeit, dass Frankfurt tätig wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2024, ST 2062 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 3 am 04.07.2024, TO I, TOP 31 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 3 am 12.09.2024, TO I, TOP 51 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 41
Bornheimer Weinfest 2024 Unterstützung der Bühnentechnik
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.03.2024, OF 392/4 Betreff: Bornheimer Weinfest 2024 Unterstützung der Bühnentechnik Der Ortsbeirat 4 unterstützt die Durchführung des Bornheimer Weinfestes 2024 (30.04. bis 04.05.2024) am Fünffingerplätzchen mit 1.500,00 Euro für die Bühnentechnik aus seinem Budget. Begründung: Das Bornheimer Weinfest wird vom Gewerbeverein Bornheim Mitte seit einigen Jahren auf dem Bornheimer Fünffingerplätzchen und einem Teil der Berger Straße veranstaltet, um durch gemeinschaftliches Erleben die Aufmerksamkeit auf diesen Teil Bornheims zu lenken. In den meisten Jahren konnten auch Überschüsse erwirtschaftet werden, die in andere Aktivitäten einflossen, wie z.B. eine festliche Beleuchtung der Berger Straße zur Adventszeit. Das Fest erfreut sich wachsender Beliebtheit in Bornheim und darüber hinaus. In zwei Corona-Jahren fiel es aus. Mittlerweile sind durch verschärfte Vorschriften und rasant verteuerte Dienstleistungen im Einkauf die zu kalkulierenden Kosten enorm gestiegen, so dass in verschiedenen Richtungen nach Unterstützung für das Fest gesucht wird. Vor diesem Hintergrund sollte der Ortsbeirat mit der o.g. Unterstützung zum Gelingen der Veranstaltung beitragen. Antragsteller: GRÜNE SPD CDU FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 4 am 12.03.2024, TO I, TOP 6 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 301 2024 Die Vorlage OF 392/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL
Parteien: GRÜNE, SPD, CDU, FDP
Weiter lesenTheodor-W.-Adorno-Preis der Stadt Frankfurt am Main 2012 - aktuelle Debatte um die Preisträgerin Judith Butler
S A C H S T A N D : Anregung vom 11.03.2024, OA 447 entstanden aus Vorlage: OF 871/2 vom 08.03.2024 Betreff: Theodor-W.-Adorno-Preis der Stadt Frankfurt am Main 2012 - aktuelle Debatte um die Preisträgerin Judith Butler Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gemeinsam mit den durch die Stadt Frankfurt entsandten Kuratoriumsmitgliedern des Theodor-W.-Adorno-Preises gebeten, zeitnah eine außerordentliche Kuratoriumssitzung einzuberufen und dort zu beraten, wie die Verleihung des Theodor-W.-Adorno-Adorno-Preises 2012 an die Philosophin und Literaturwissenschaftlerin Judith Butler aus heutiger Sicht zu bewerten ist, und ob vor dem Hintergrund der aktuellen Äußerungen der Preisträgerin zum Terrorangriff auf die Bevölkerung Israels vom 07.10.2023 ggf. Konsequenzen bis hin zur Aberkennung des Preises zu ziehen sind. Die Ergebnisse der Beratung sind der Öffentlichkeit auch in einer schriftlichen Stellungnahme mitzuteilen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 20.03.2024 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 25.04.2024, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 447 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 910) sowie AfD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) 29. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.04.2024, TO II, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 447 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 910), AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Ablehnung) 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 02.05.2024, TO II, TOP 38 Beschluss: Die Vorlage OA 447 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt, BFF-BIG und Gartenpartei gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 910), AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4727, 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 02.05.2024 Aktenzeichen: 64-3
Zwischennutzung für die Dondorf Druckerei
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.03.2024, OM 5274 entstanden aus Vorlage: OF 854/2 vom 25.02.2024 Betreff: Zwischennutzung für die Dondorf-Druckerei 1. Der Magistrat wird zur Vermeidung eines weiteren Leerstands aufgefordert, mit dem Land in Verhandlungen zur Zwischennutzung der Dondorf-Druckerei zu treten. 2. Der Magistrat soll kurzfristig berichten, a) ob eine Zwischennutzung als Künstleratelier und Räume für Studierende der Hochschule für Bildende Künste-Städelschule und der Hochschule für Gestaltung (HFG) und/oder für die Kreativwirtschaft kurzfristig realisiert werden kann, ohne die baurechtlichen Anforderungen erfüllen zu müssen, wie sie von der Stadt Frankfurt für das Max-Planck-Institut für empirische Ästhetik gefordert wurden; b) über die Erarbeitung eines Betreiberkonzeptes für die angestrebte Nutzung und für eine befristete Raumvergabe in Zusammenarbeit mit den genannten Hochschulen, mit erfahrenen Betreibern von Künstler- und Atelierhäusern, wie basis e. V. oder ATELIERFRANKFURT e. V., erfahrenen Beratungsunternehmen im Bereich Kultur, dem Kompetenzzentrum Kreativwirtschaft der Wirtschaftsförderung Frankfurt GmbH sowie Vermittlern von Leerstandsflächen in Frankfurt wie Radar-Kreativräume für Frankfurt; c) welche baulichen Maßnahmen unter Bezifferung der Kosten für die angestrebte Zwischennutzung erforderlich wären; d) ob eine Raumvergabe für mindestens ein Viertel der Fläche an Künstler und Kreative aus dem Ausland umsetzbar ist. Begründung: Die Ansiedlung des Max-Planck-Instituts (MPI) wäre ein erster wichtiger Schritt in Richtung Kulturcampus gewesen. Das Land Hessen hatte hierfür vorgesehen, dass das Grundstück dem MPI im Wege der Erbpacht kostenfrei überlassen wird. Es ist sehr bedauerlich, dass das Max-Planck-Institut (MPI) für empirische Ästhetik die Pläne, die ehemalige Druckerei Dondorf als Institutssitz zu nutzen, aufgrund der Hausbesetzung endgültig aufgegeben hat. Hierdurch entsteht der fatale Eindruck, dass Aktivisten einer rechtswidrigen Besetzung ihre Ziele durchsetzen und staatliche, insbesondere kommunale, Handlungsfähigkeit eingeschränkt ist. Ein weiterer Leerstand ist dringend zu vermeiden. Es droht jederzeit wieder eine Besetzung des Gebäudes durch Aktivisten. Der Bebauungsplan weist ein entsprechendes Baufeld im Sondergebiet Kultur/Wissenschaft aus. Die Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main brachte im Gebäude das Institut für Kunstpädagogik, das Universitätsarchiv sowie Proberäume für die Hochschule für Musik und Darstellende Kunst unter, sodass eine Zwischennutzung als Künstlerateliers an die bisherige Nutzung anknüpft. Da das Land Hessen Eigentümer der Liegenschaft ist, muss bei einer Zwischennutzung durch die Stadt Frankfurt sichergestellt sein, dass eine Rückgabe der Liegenschaft nach der Beendigung des Vertragsverhältnisses gewährleistet ist. Aktivisten, die ein Gebäude zur Durchsetzung ihrer Ziele besetzen, gewährleisten eine geordnete Rückgabe des Gebäudes nicht, außerdem ist die Gefahr einer Zweckentfremdung des Gebäudes aufgrund der Vorkommnisse im Zusammenhang mit der Besetzung immanent. Deshalb ist es dringend geboten, ein Nutzungskonzept für die Zeit zu entwickeln, bis feststeht, was der derzeitige oder zukünftige Eigentümer mit der Liegenschaft und dem Grundstück beabsichtigt. Der Bebauungsplan sieht eine kulturelle und künstlerische Nutzung vor. Dabei kann die Stadt auch an die Erfahrungen von Betreibern von Künstlerateliers wie zum Beispiel basis e. V., die bereits Künstlerateliers in der Gutleutstraße 8 bis 12 in Frankfurt in einer Liegenschaft unterhalten, die vormals dem Land gehörte, anknüpfen. In Betracht kommen aber auch ATELIERFRANKFURT e. V. mit dem größten Frankfurter Atelierhaus in der Schwedlerstraße 1 bis 3 in Frankfurt oder Radar-Kreativräume für Frankfurt (Hevelke & Wechs raum.219 GbR, Gutleutstraße 8 bis 12). Die vorgeschlagene Zwischennutzung knüpft an die bisherige Nutzung der Dondorf-Druckerei durch das Kunstpädagogische Institut der Universität Frankfurt an. Damit sollten sich die baurechtlichen Auflagen für Atelierräume im Rahmen der bisherigen bewegen. Ateliers und Räume für Kreative werden in Frankfurt weiter händeringend gesucht. Viele Studenten der Städelschule und der HfG wandern deshalb nach Beendigung ihres Studiums ab. In Anbetracht der Internationalität Frankfurts soll in dem Konzept die befristete Raumvergabe für mindestens ein Viertel der Fläche an Künstler und Kreative aus dem Ausland vorgesehen werden (Ateliers für Stipendiaten, Künstler und Kreative aus Kriegs- oder Krisengebieten). Ferner wird die fachliche Kompetenz durch die Einbeziehung dieser Institutionen gewährleistet. Die Stadt sollte daher Dritte frühzeitig in die Planungen einbeziehen. Alternativ oder ergänzend ist auch eine Nutzung durch die erfolgreiche Kreativwirtschaft denkbar, die mittlerweile eine der größten Branchen ist. Die Stadt Frankfurt hat sich zum Ziel gesetzt, den Standort für die Kreativwirtschaft weiter zu stärken, zum Beispiel durch das Frankfurter Programm zur Förderung des Umbaus leer stehender Räume für Kreative. Über die zu erwartenden Kosten ist zu berichten, da noch die Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2024/25 ansteht. Diese Anregung ist im Wortlaut identisch mit dem Antrag der CDU-Fraktion im Römer, den die Stadtverordneten Dr. Dürbeck, Frau Akmazda, Herr Becker, Dr. Fabricius, Frau Friedrich, Herr Nagel, Dr. Kochsiek und Frau Serke verfasst und eingereicht hatten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.07.2024, ST 1351 Aktenzeichen: 00-40
„Fliegendes Künstlerzimmer“ einladen
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.03.2024, OF 712/9 Betreff: "Fliegendes Künstlerzimmer" einladen Der Quartiermanager berichtete in der letzten Ortsbeiratssitzung am 19.Februar, dass es ihm gelungen sei einen geeigneten Standort für das Projekt "Fliegendes Künstlerzimmmer" der Crespo Foudation zu finden. Der Ortsbeirat bittet den Ortsvorsteher Vertreter*innen des Projekts in den Ortsbeirat einzuladen, um es vorzustellen. Eventuell kann dies auch über den Quartiermanager geschehen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 9 am 14.03.2024, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OF 712/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF
Partei: GRÜNE
Weiter lesen75 Jahre Grundgesetz - ein Grund zum Feiern!
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.02.2024, OF 488/12 Betreff: 75 Jahre Grundgesetz - ein Grund zum Feiern! Am 23. Mai 2023 wird das Grundgesetz 75 Jahre alt. Menschen in ganz Frankfurt organisieren in ihrem Viertel eigene Feiern anlässlich des 75. Geburtstags unserer Verfassung. So wollen wir die offiziellen Veranstaltungen zum Jubiläum in Bonn und Berlin um lokale Feste in Frankfurt ergänzen. Auch wir wollen hier mit Nachbarn, Schulen und Kindergärten, Institutionen und allen ortsansässigen Vereinen und Gruppierungen unsere Demokratie feiern. Vorstellbar sind auch Aktionen der ortsansässigen Schulen oder Vereinen, die zu dem Thema Grundgesetz und Demokratie beitragen. So könnten wir als Ortsbeirat 12 eine Ortsbeiratssitzung auf dem Riedbergplatz fingieren. Daher schlagen wir vor: Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Ortsvorsteherin wird gebeten 1. für die Demokratiefeier im Ortsbezirk Kalbach-Riedberg auf dem Riedbergplatz in der Zeit von 17-19 Uhr die offizielle Genehmigung einzuholen, 2. die Anregung dieses Demokratiefestes über den Verteiler des Stadtteilarbeitskreises in die Institutionen und Vereine zu tragen und 3. über die Presse, soziale Medien das Anliegen in die Öffentlichkeit zu bringen. Begründung: Auch im Stadtteil Kalbach-Riedberg sollte auf die Bedeutung des Grundgesetzes und dessen Einwirkung auf die Lebenswirklichkeit hingewiesen werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 12 am 15.03.2024, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 488/12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 12 am 26.04.2024, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 488/12 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenJüdische Geschichte im Ortsbezirk 2 sichtbar machen - Partizipative Aufarbeitung und gestalterische Aufwertung der ehemaligen Synagogen in der Unterlindau 23 und der Schloßstraße 3 bis 5 -
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.02.2024, OF 851/2 Betreff: Jüdische Geschichte im Ortsbezirk 2 sichtbar machen - Partizipative Aufarbeitung und gestalterische Aufwertung der ehemaligen Synagogen in der Unterlindau 23 und der Schloßstraße 3 bis 5 - Der Ortsbeirat möge beschließen: - der Konfi-Gruppe der Evangelisch-Reformierten-Gemeinde Frankfurt, sowie - den Freunden Bockenheims und ihren Mitstreitern aus eigenen Mitteln jwls. bis zu € 1.500 Euro, insgesamt also € 3.000 Euro zur Verfügung zu stellen, um sie bei der Recherche sowie der Aufwertung der Gedenkorte für die ehemaligen Synagogen in der Unterlindau 23/ Westend sowie der Schloßstrasse/ Bockenheim zu unterstützen. Die Initiative wird neben dem Ortsbeirat 2 von der Jüdischen Gemeinde Frankfurt am Main sowie vom Buber-Rosenzweig-Institut für jüdische Geistes- und Kulturgeschichte der Moderne und Gegenwart der Goethe-Universität Frankfurt am Main unterstützt. Neben den o.g. Partnern soll der Magistrat, insbes. das Dezernat für Kultur und Wissenschaft bzw. das Stadtarchiv in das Projekt eingebunden werden. Alle sich aus dem Projektverlauf ergebenden künftigen Schritte die das Projekt betreffen sind mit den Antragstellern/ Initiatoren abzustimmen, bzw. durch einen Beschluss des Ortsbeirates herbeizuführen. Begründung: Die ehem. Synagoge Unterlindau 23/ Westend war seit 1893 die erste Synagoge im westlichen Stadtgebiet Frankfurts (bis 1910 wenige hundert Meter entfernt von ihr die sog. "Westend-Synagoge" erbaut und eingeweiht wurde). Die ehem. Synagoge Schloßstraße 3-5 in Bockenheim (damals eigenständig) wurde 1874 eingeweiht. Die Synagogen wurden in der Reichsprogromnacht 1938 geschändet und in Brand gesetzt. Rabbiner beider Gemeinden war zunächst Markus Horovitz* (1844-1910), nach dessen Tod übernahm dessen Sohn Jakob Horovitz* (1873-1939) die Gemeinden. Er wurde 1938 durch die Gestapo verhaftet und im KZ Buchenwald interniert und im selben Jahr, nach Intervention des jüdischen Gemeindevorstands freigelassen. Später emigrierte er in die Niederlande, wo er wenig später an den Folgen der Haft starb. Heute erinnern Gedenktafeln an die ehemals religiösen Orte, welche in Ihrer Sichtbarkeit, Gestaltung, bzw. ihrem inhaltlichen Zugang allerdings nicht mehr den Standards einer würdigen, bzw. angemessenen Erinnerungskultur entsprechen. Das Projekt wird von den Projektbeteiligten in der Bürgerfragestunde der Sitzung des Ortbeirates 2 am 11. März 2024 der Öffentlichkeit vorgestellt. * Auf Initiative des Ortsbeirats 2 wurde der Platz vor der Universitätsbibliothek an der Bockenheimer Warte im Oktober 2023 nach Therese und Prof. Dr. Aron Freimann benannt. Markus Horovitz (1844-1910) war der Vater von Therese Freimann, Jakob Horovitz (1873-1939) ihr Bruder. Antragsteller: CDU SPD FDP LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 2 am 11.03.2024, TO I, TOP 16 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 304 2024 Die Vorlage OF 851/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, FDP, LINKE.
Weiter lesenKosten für Dirigenten am Volkstrauertag 2024
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.02.2024, OF 156/13 Betreff: Kosten für Dirigenten am Volkstrauertag 2024 Der Ortsbeirat 13 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Kosten des Dirigenten für die Teilnahme der Sängervereinigung am Volkstrauertag 2024 zu übernehmen. Die Kosten belaufen sich auf 130,00 € die sich wie folgt zusammen setzten. 100,00€ die Stunde nach dem Tarif für deutsche Dirigenten und 30,00€ Fahrtkosten. Diese Rechnung soll nun jährlich aus dem Budget des Ortsbeirats beglichen werden. Begründung: Ein Volkstrauertag ohne die Beteiligung der Sängervereinigung Nieder-Erlenbach ist nicht mehr vorstellbar. Deshalb sollte dieser Kostenpunkt der allen Anwesenden zugutekommt, vom Ortsbeiratsbudget beglichen werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 13 am 12.03.2024, TO I, TOP 7 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 299 2024 Die Vorlage OF 156/13 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Satz des Tenors gestrichen wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenKostenfreie Werbeflächen für Kulturveranstaltungen
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.02.2024, OF 866/2 Betreff: Kostenfreie Werbeflächen für Kulturveranstaltungen Der Ortsbeirat möge beschließen: a) Im Ortsbezirk 22wird in jedem Stadtteileine bestehende Plakatwerbefläche einer Litfaßsäule für kostenlose Werbung lokaler Kulturveranstaltungen zur Verfügung gestellt. Es wird damit eine sog. "Kultursäule" geschaffen. Dies gilt für Veranstaltungen von Kulturinstitutionen, die von der Stadt gefördert werden sowie nicht kommerzielle Frankfurter Vereine und Gruppen, die kulturelle Veranstaltungen in der Stadt durchführen. b) Die Firma Ströer Deutsche Städte Medien GmbH führt die Plakatierung auf den Kultursäulen durch. c) Der Magistrat wird beauftragt, mit Ströer Deutsche Städte Medien GmbH zu verhandeln, mit dem Ziel, dass das Werbeunternehmen die Kosten hierfür trägt. Begründung: Kulturschaffende leben und arbeiten in prekären Verhältnissen. Nun sind sie nach den oftmals existenzbedrohenden Pandemiejahren mit hohen Inflationsraten und Energiekosten sowie den enormen allgemeinen Preissteigerungen konfrontiert. Die Kulturszene treffen die aufeinanderfolgenden Krisen besonders hart, da sie nicht krisenfest aufgestellt ist. Eine Mindestleistung an städtischer Unterstützung sollte das Bereitstellen von kostenlosen Werbemöglichkeiten für kulturelle Veranstaltungen sein. Aus diesem Grund wird die Errichtung von dafür vorgesehenen Kultursäulen in allen Stadtteilen Frankfurts gefordert. Diese Maßnahme ist schon lange überfällig. In Städten wie Heidelberg[1] ist dies schon längst gelebte Praxis. Es ist an der Zeit, das Frankfurt tätig wird. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 2 am 11.03.2024, TO I, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage OF 866/2 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE und 1 LINKE. (= Annahme) bei Abwesenheit 1 LINKE. und ÖkoLinX-ARL
Partei: LINKE.
Weiter lesenUnterstützung des Heimat- und Geschichtsvereins Nieder-Eschbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.02.2024, OF 297/15 Betreff: Unterstützung des Heimat- und Geschichtsvereins Nieder-Eschbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Dem Heimat- und Geschichtsverein Nieder-Eschbach ist ein Zuschuss in Höhe von 1000 € aus dem Budget des Ortsbeirats zu gewähren. Begründung: Die Erstellungskosten der "Nieder-Eschbacher Chronik" anlässlich des 1250 Jahre Jubiläums überstiegen durch rasant angestiegene Kosten für Druck und Papier bei weitem die generierten Einnahmen durch den Verkauf. Damit Vorstand und Mitglieder des Vereins den Fehlbetrag nicht mit ihrem Privatvermögen ausgleichen müssen, sollten wir Unterstützung leisten. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 15 am 08.03.2024, TO I, TOP 15 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 297 2024 Die Vorlage OF 297/15 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor hinter dem Wort "ist" der Wortlaut "zur Kostendeckung der Erstellung der Chronik" eingefügt wird. Weiterhin wird in der Begründung der Wortlaut "und Mitglieder" ersatzlos gestrichen und das Wort "ihrem" wird durch das Wort "seinem" ersetzt. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 SPD
Partei: BFF
Weiter lesenKofinanzierung eines öffentlichen Bücherschranks mit der Griechischen Gemeinde
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.02.2024, OF 845/2 Betreff: Kofinanzierung eines öffentlichen Bücherschranks mit der Griechischen Gemeinde Der Ortsbeirat möge beschließen: Zur 50%igen Co-Finanzierung eines öffentlichen Bücherschranks mit der griechischen Gemeinde stellt der OBR 2 aus seinem Budget einen Betrag i.H.v. bis zu 4.000,- EUR bereit. Zur Abstimmung des genauen Aufstellungsortes wird ein gemeinsamer Termin mit Vertretern der griechischen Gemeinde, des Magistrats und des OBR 2 vorgeschlagen. Der Magistrat wird gebeten, hierzu auf den Ortsvorsteher OBR 2 zuzukommen, der gerne die weitere Termin-Koordination übernimmt. Begründung: Anregung und Anfrage der griechischen Gemeinde. Antragsteller: GRÜNE CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 2 am 19.02.2024, TO I, TOP 45 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 287 2024 Die Vorlage OF 845/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor nach dem Wortlaut "eines Bücherschranks" der Wortlaut "in der Adalbertstraße/Ecke Homburger Landstraße" eingefügt wird. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP und BFF
Parteien: GRÜNE, CDU
Weiter lesenFörderung des Heddernheimer Weihnachtsmarktes 2023
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.01.2024, OF 385/8 Betreff: Förderung des Heddernheimer Weihnachtsmarktes 2023 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird unter Hinweis auf den Beschluss § 3563 (E92/23) aufgefordert, sich gemäß dem vom Vereinsring Heddernheim e.V. vorliegenden Schreiben an den entstandenen Kosten für den Heddernheimer Weihnachtsmarkt vom 17.12.2023 zu beteiligen bzw. diese zu übernehmen. Begründung: Der Vereinsring Heddernheim organisiert das nicht kommerzielle Stadtteilfest unter Vorlage eigener Mittel. Die Kosten sollen aus dem Budget für Stadtteilfeste aus dem Haushalt 2023 übernommen werden. Ein Zuschuss von bis zu 6000,-€ je Veranstaltung ist möglich. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 8 am 15.02.2024, TO I, TOP 13 Beschluss: Initiative OI 48 2024 Die Vorlage OF 385/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
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