Ernst-May-Viertel Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB hier. Sachstandsbericht über den Stand der vorbereitenden Untersuchungen
Vorlagentyp: B
Inhalt
Bericht des Magistrats vom 17.09.2018, B 295
Betreff: Ernst-May-Viertel Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB hier. Sachstandsbericht über den Stand der vorbereitenden Untersuchungen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2017, § 1053 Ziff. I. A., Punkt (3),
- Abs. - NR 235/17 CDU/SPD/GRÜNE, l. B 413/17, M 82/16 - Die inhaltlichen Schwerpunkte sowie die Ergebnisse aus der vorbereitenden Untersuchung wurde im Sachstandsbericht (Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 82) und im Bericht des Magistrates vom 18.12.2017 (B 413) erläutert. Die weitere Fortführung des Verfahrens ist abhängig von der Entscheidung der politischen Gremien zu zentralen planerischen Rahmenbedingungen und der Bereitstellung der finanziellen Mittel für das "Ernst-May-Viertel", wie beispielsweise die Länge der Einhausung der A
- Aktuell liegen keine neuen Erkenntnisse und Ergebnisse vor, es werden keine weiterführenden Untersuchungen betrieben.Nebenvorlage: Antrag vom 29.11.2018, NR 707
Beratungsverlauf 7 Sitzungen
Sitzung
26
OBR 4
TO II, TOP 3
Die Vorlage B 295 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD Grüne CDU Linke Bff Und Dffm
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung
26
OBR
10
TO II, TOP 23
Die Vorlage B 295 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
26
OBR 3
TO II, TOP 23
a) Die Vorlage B 295 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke BFF
Ablehnung:
FDP ÖkoLinX-ARL
Sitzung
26
OBR
11
TO II, TOP 2
Die Vorlage B 295 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
26
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
23
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage B 295 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 707 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
27
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 38
1. Die Vorlage B 295 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 707 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau zurückverwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Ablehnung:
Frankfurter
Sitzung
29
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 16
1. Die Vorlage B 295 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Vorlage NR 707 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau zurückverwiesen. b) Die Wortmeldung von Stadtverordneten Dr. Römer dient zur Kenntnis. c) Es dient zur Kenntnis, dass die FRAKTION fünf Minuten Redezeit an die FRANKFURTER übertragen hat.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Ablehnung:
Frankfurter ÖkoLinX-ARL