Ernst-May-Viertel Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB hier. Sachstandsbericht über den Stand der vorbereitenden Untersuchungen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 17.09.2018, B 295 Betreff: Ernst-May-Viertel Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB hier. Sachstandsbericht über den Stand der vorbereitenden Untersuchungen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2017, § 1053 Ziff. I. A., Punkt (3), 1. Abs. - NR 235/17 CDU/SPD/GRÜNE, l. B 413/17, M 82/16 - Die inhaltlichen Schwerpunkte sowie die Ergebnisse aus der vorbereitenden Untersuchung wurde im Sachstandsbericht (Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 82) und im Bericht des Magistrates vom 18.12.2017 (B 413) erläutert. Die weitere Fortführung des Verfahrens ist abhängig von der Entscheidung der politischen Gremien zu zentralen planerischen Rahmenbedingungen und der Bereitstellung der finanziellen Mittel für das "Ernst-May-Viertel", wie beispielsweise die Länge der Einhausung der A 661. Aktuell liegen keine neuen Erkenntnisse und Ergebnisse vor, es werden keine weiterführenden Untersuchungen betrieben. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 29.11.2018, NR 707 dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 82 Antrag vom 01.02.2017, NR 235 Bericht des Magistrats vom 18.12.2017, B 413 Bericht des Magistrats vom 23.04.2019, B 130 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 3, 4, 10, 11 Versandpaket: 19.09.2018 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 4 am 23.10.2018, TO II, TOP 3 Beschluss: Die Vorlage B 295 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU, LINKE., BFF und dFfm gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 26. Sitzung des OBR 10 am 23.10.2018, TO II, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage B 295 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des OBR 3 am 25.10.2018, TO II, TOP 23 Beschluss: a) Die Vorlage B 295 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und BFF gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 26. Sitzung des OBR 11 am 29.10.2018, TO II, TOP 2 Beschluss: Die Vorlage B 295 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 03.12.2018, TO I, TOP 23 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage B 295 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 707 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 27. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.12.2018, TO I, TOP 38 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 295 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 707 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau zurückverwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen FRANKFURTER (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme), FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FRAKTION (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (B 295 = Zurückweisung, NR 707 = Annahme) 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2018, TO I, TOP 16 Beschluss: 1. Die Vorlage B 295 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Vorlage NR 707 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau zurückverwiesen. b) Die Wortmeldung von Stadtverordneten Dr. Römer dient zur Kenntnis. c) Es dient zur Kenntnis, dass die FRAKTION fünf Minuten Redezeit an die FRANKFURTER übertragen hat. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme), FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FRAKTION (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 3452, 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2018 Aktenzeichen: 61 0