Ernst-May-Viertel Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB hier: Sachstandsbericht über den Stand der Vorbereitenden Untersuchungen
Vorlagentyp: B
Inhalt
Bericht des Magistrats vom 12.05.2017, B 148
Betreff: Ernst-May-Viertel Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB hier: Sachstandsbericht über den Stand der Vorbereitenden Untersuchungen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2017, § 1053, Ziff. I.A., Pkt. (3),
- Abs. - NR 235/17 CDU/SPD/GRÜNE, M 82/16 - Die Untersuchungen zu Klima, Verkehr, Bedarf an sozialer Infrastruktur etc. sind Bestandteil der laufenden Planungen zum Ernst-May-Viertel. Der Magistrat wird die Maßgabe aus dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 23.02.2017, § 1053 über regelmäßige Berichtspflichten umsetzen und zu wichtigen neuen Erkenntnisse aus den Untersuchungen in geeigneter Weise informieren.Nebenvorlage: Anregung vom 22.06.2017, OA 177
Beratungsverlauf 7 Sitzungen
Sitzung
13
OBR
10
TO II, TOP 32
Die Vorlage B 148 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
13
OBR
11
TO II, TOP 7
Die Vorlage B 148 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
13
OBR 4
TO II, TOP 7
Die Vorlage B 148 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD Grüne CDU Bff Und Dffm
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ARL
Sitzung
13
OBR 3
TO I, TOP 27
a) Die Vorlage B 148 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 177 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Ökolinx-Arl
Sitzung
40
Jugendhilfeausschusses
TO I, TOP 6
Die Vorlage B 148 dient zur Kenntnis.
Sitzung
13
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
28
1. Die Vorlage B 148 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 177 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD BFF FRAKTION
Ablehnung:
Linke FDP Frankfurter
Sitzung
16
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 51
1. Die Vorlage B 148 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 177 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD BFF FRAKTION
Ablehnung:
Linke Frankfurter ÖkoLinX-ARL FDP