Ernst-May-Viertel Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß §165 (4) BauGB hier: Sachstandsbericht über den Stand der Vorbereitenden Untersuchungen
Vorlagentyp: B
Inhalt
Bericht des Magistrats vom 23.04.2019, B 130
Betreff: Ernst-May-Viertel Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß §165 (4) BauGB hier: Sachstandsbericht über den Stand der Vorbereitenden Untersuchungen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2017, § 1053, Ziff. I.A., Punkt (3),
- Abs. (M 82) - NR 235/17 CDU/SPD/GRÜNE, l. B 295/18 - Die vorbereitenden Untersuchungen für eine mögliche städtebauliche Entwicklungsmaßnahme SEM 3 "Ernst-May-Viertel" werden gemäß Grundsatzentscheidung der politischen Gremien für die Einhausung der A 661 fortgeführt. Um Fragen der Stadtverordneten und der Ortsbeiräte zu beantworten und ein breites fachliches Fundament zu schaffen, hat das Dezernat für Planen und Wohnen am 11.02.2019 ein Expertenhearing zum Thema "Einhausung A661" durchgeführt. Die Regierungskoalition hat in einer Pressekonferenz am 28.02.2019 mitgeteilt, dass die Einhausung der A 661 zwischen der Friedberger Landstraße und dem Galeriebauwerk Seckbacher Landstraße aus Gründen der mittel- und langfristigen Entwicklung der Stadt Frankfurt am Main zu realisieren ist. Dafür ist als Grundlage die Variante L 2 (M 82 vom 22.04.2016) heranzuziehen.
Beratungsverlauf 5 Sitzungen
Sitzung
31
OBR
11
TO II, TOP 17
Die Vorlage B 130 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD CDU BFF FDP
Ablehnung:
Linke Grüne
Sitzung
31
OBR 3
TO II, TOP 72
Die Vorlage B 130 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP
Ablehnung:
Linke
Sitzung
32
OBR 4
TO II, TOP 4
Die Vorlage B 130 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD Grüne CDU Bff Und Dffm
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ARL
Sitzung
32
OBR
10
TO II, TOP 19
Die Vorlage B 130 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
32
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
25
nicht auf TO Die Vorlage B 130 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP BFF
Ablehnung:
Linke FRAKTION Frankfurter