Ernst-May-Viertel Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB hier: Sachstandsbericht über den Stand der vorbereitenden Untersuchungen

Bericht des Magistrats vom 18.12.2017, B 413

Betreff: Ernst-May-Viertel Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB hier: Sachstandsbericht über den Stand der vorbereitenden Untersuchungen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2017, § 1053, Ziff. I.A., Punkt (3),

1. Abs. - NR 235/17 CDU/SPD/GRÜNE, B 148/17, M 82/16 - Die inhaltlichen Schwerpunkte bei der Fortführung der vorbereitenden Untersuchungen liegen im Zeitraum seit Veröffentlichung (Magistratsvortrag M 82 vom 22.04.2016) des Sachstandsberichtes bei (1) der weiteren fachlichen Beurteilung der ökologischen Rahmenbedingungen im Untersuchungsraum sowie (2) bei der Erarbeitung einer verkehrsplanerischen Studie zu den Belastungsszenarien des Individualverkehrs auf der Friedberger Landstraße. (1) Die artenschutzrechtliche Untersuchung durch die Planungsgruppe Natur und Umwelt (PGNU) ist abgeschlossen. Demnach ist der Bestand von artenschutzrechtlich relevanten Tiergruppen (Fledermäuse, Vögel) im Untersuchungsraum vereinzelt nachgewiesen. Dieser Sachverhalt ist im weiteren Planungsprozess vertieft zu beurteilen.
   
   (2) Die weiterführende Verkehrsuntersuchung durch das beauftragte Büro ist nahezu abgeschlossen. Aktuell werden die Ergebnisse des Verkehrsgutachtens abschließend ausgewertet. Neben den inhaltlichen Belangen werden formale Aspekte, insbesondere die Rechtssicherheit eines möglichen Satzungsbeschlusses, abgeprüft. Hierbei spielen Fragestellungen wie die Erfüllung der nach § 165 BauGB gesetzlich vorgeschriebenen Voraussetzungen eine zentrale Rolle, insbesondere die Aspekte "Finanzierung" und "Zügigkeit bei der Durchführung der Maßnahme". Die seit der Veröffentlichung des o.g. Sachstandsberichtes zusätzlich gewonnenen Erkenntnisse werden in einem Abschlussbericht über die vorbereitenden Untersuchungen erläutert.