Sport, Freizeit und Bäder
Vorlagen
Nied: Ehemaliger Bolzplatz östlich der Mainzer Landstraße 750 bis 752 Betrifft: Gemarkung Nied, Flur 27, Flurstücke 1977/4, 1978/5, 1980/6, 1981/4
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.04.2025, OM 6817 entstanden aus Vorlage: OF 1198/6 vom 30.03.2025 Betreff: Nied: Ehemaliger Bolzplatz östlich der Mainzer Landstraße 750 bis 752 Betrifft: Gemarkung Nied, Flur 27, Flurstücke 1977/4, 1978/5, 1980/6, 1981/4 1. Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, warum der Bolzplatz östlich der Häuser der Mainzer Landstraße 750 bis 752 vor Jahren geschlossen und nicht wieder eröffnet wurde. 2. Ferner wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Pläne für das Grundstück vorliegen und die Fläche zeitnah wieder für die Kinder und Jugendlichen als Bolzplatz herzurichten und zu öffnen. Begründung: Generationen von Kindern und Jugendlichen haben ihre Kindheit auf dem einfachen Bolzplatz verbracht. Vor Jahren wurde das Gelände verschlossen und ist sich seitdem selbst überlassen und verwildert zunehmend. Die gesamte Fläche, an der täglich hunderte Menschen vorbei laufen oder fahren, befindet sich aktuell in einem bedauernswerten Zustand. Dies ist besonders bedauernswert, da sich in direkter Nachbarschaft die denkmalgeschützte Wohnanlage Heinrich-Stahl-Straße 2 bis 24 der städtischen Wohnungsbaugesellschaft befindet, zu der der Bolzplatz gehören müsste. Kinder und Jugendliche haben im näheren Umkreis keine Möglichkeiten, sich sportlich zu betätigen. Bahndamm und Tramgleise sind zusätzliche Barrieren, bevor hunderte Meter weiter der nächste Bolzplatz erreichbar ist. Quelle: eigenes Bild Quelle: Geoportal Frankfurt Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.08.2025, ST 1398 Beratung im Ortsbeirat: 6
Unterstützung der Jubiläumsfeier des Turnvereins 1875 Sindlingen e. V.
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.04.2025, OF 1200/6 Betreff: Unterstützung der Jubiläumsfeier des Turnvereins 1875 Sindlingen e. V. Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Ortsbeirat 6 unterstützt die Jubiläumsfeier anlässlich des 150 - jährigen Bestehens des Turnvereins Sindlingen 1875 e.V. mit einem Betrag in Höhe von 2.000,00 € aus seinem Budget. Das Geld soll vorrangig für die Durchführung und Organisation der Festtage vom 14. bis 15. Juni 2025 verwendet werden. Begründung: Mit über 1200 Mitgliedern ist der Turnverein 1875 e.V. der größte Sindlinger Verein und mit ca. 380 Schülern und Jugendlichen außerordentlich in der Jugendarbeit engagiert. Die Veranstaltungen zum Jubiläum geben dem Verein Gelegenheit, seine Aktivitäten in mehr als 20 Abteilungen und Sport-Gruppen in der Öffentlichkeit zu präsentieren und für seine Angebote zu werben. Mit der finanziellen Hilfe will der Ortsbeirat bei der Verwirklichung der Festivitäten unterstützend mitwirken. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 6 am 22.04.2025, TO I, TOP 20 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 398 2025 Die Vorlage OF 1200/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenAuslagerung des Gymnasiums Süd in den Tiroler Park hier: Schaffung einer alternativen Basketballfläche
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.03.2025, OM 6712 entstanden aus Vorlage: OF 1358/5 vom 01.03.2025 Betreff: Auslagerung des Gymnasiums Süd in den Tiroler Park hier: Schaffung einer alternativen Basketballfläche Der Magistrat wird gebeten, im Zuge der Auslagerung des Gymnasiums Süd in den Tiroler Park für eine adäquate Alternativfläche für das Basketballfeld durch die Schaffung eines Tartanplatzes mit zwei Basketballkörben in unmittelbarer Nähe zu sorgen. Begründung: Im Zuge der Auslagerung des Gymnasiums Süd in den Tiroler Park muss der dortige Basketballplatz weichen. Vor allem für Jugendliche stellt der Wegfall des Basketballplatzes einen Verlust dar, da er nicht nur die Möglichkeit bietet, Sport zu treiben, sondern auch einen Kommunikationstreffpunkt darstellt. Der Ortsbeirat hält es daher für wichtig, eine adäquate Alternativfläche vorzuhalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.09.2025, ST 1574 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 5 am 05.09.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Prüfung einer Genehmigung zur Errichtung eines weiteren Bolz- und Basketballplatzes in Oberrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.03.2025, OM 6705 entstanden aus Vorlage: OF 1348/5 vom 01.03.2025 Betreff: Prüfung einer Genehmigung zur Errichtung eines weiteren Bolz- und Basketballplatzes in Oberrad Vorgang: OM 4676/23 OBR 5; ST 319/24 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob aufgrund der Lage im Landschaftsschutzgebiet der Zone 1 eine landschaftsschutzrechtliche Genehmigung erteilt werden kann, um einen weiteren Bolz- und Basketballplatz in Oberrad zu errichten. Des Weiteren ist zu prüfen und zu berichten , ob es möglich ist, den Bolzplatz einzukästeln, um die Lärmbelästigung von der Autobahn einzudämmen. Begründung: Im Stadtteil Oberrad gibt es derzeit Bolzplätze in der Spatzengasse und im Waldspielpark Scheerwald. Die Stellungnahme des Magistrats vom 05.02.2024, ST 319, ergab, dass eine Fläche im Bereich der A 661 (Flurstücke 27/1, 27/2, 36/1 und 35/1) für einen weiteren Bolz- und Basketballplatz geeignet wäre, sofern eine landschaftsschutzrechtliche Genehmigung erteilt werden kann. Die genannten Flurstücke befinden sich in der Liegenschaftsverwaltung des Grünflächenamtes. Angesichts des Bedarfs an zusätzlichen Sport- und Bewegungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche in Oberrad wird der Magistrat gebeten, die Möglichkeiten zur Realisierung des Projekts zu prüfen und entsprechend zu berichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 20.10.2023, OM 4676 Stellungnahme des Magistrats vom 05.02.2024, ST 319 Stellungnahme des Magistrats vom 12.09.2025, ST 1567 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 5 am 05.09.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Boulebahn und Bewegungsparcours für Seniorinnen und Senioren im Seehofpark errichten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.03.2025, OM 6711 entstanden aus Vorlage: OF 1356/5 vom 01.03.2025 Betreff: Boulebahn und Bewegungsparcours für Seniorinnen und Senioren im Seehofpark errichten Der Magistrat wird gebeten, im Seehofpark eine Boulebahn und einen Bewegungsparcours für Seniorinnen und Senioren zu errichten. Begründung: Bürgerinnen und Bürger sind an den Ortsbeirat herangetreten und bitten um die Errichtungen einer Boulebahn und eines Bewegungsparcours für Seniorinnen und Senioren im Seehofpark. Beides würde das bestehende Angebot für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort sinnvoll ergänzen. Der Ortsbeirat würde die Errichtung beider Anlagen ebenfalls begrüßen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.06.2025, ST 1056
Erneuerung der Schutzmaßnahmen gegen unbefugtes Parken an der Sportanlage Bertramswiese
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.03.2025, OM 6674 entstanden aus Vorlage: OF 951/9 vom 01.03.2025 Betreff: Erneuerung der Schutzmaßnahmen gegen unbefugtes Parken an der Sportanlage Bertramswiese Der Magistrat wird gebeten, im Bereich der Sportanlage Bertramswiese, an der Straße Bertramswiese, die vorhandenen Schutzmaßnahmen gegen unbefugtes Parken auf den Grünflächen zu erneuern und zu verstärken. Im Einzelnen soll/sollen 1. die fehlenden Holzpflöcke entlang der Straße zur Sportanlage erneuert und gegebenenfalls durch zusätzliche Pfosten ergänzt werden; 2. die bestehenden Holzpflöcke gefestigt und ggf. erneuert werden; 3. das durch Befahren verdichtete Erdreich an den betroffenen Stellen aufgelockert werden, um wieder ein gesundes Pflanzenwachstum zu ermöglichen; 4. eine angemessene Begrünung der sanierten Flächen vorgenommen werden. Die Flächen auf der Seite des Hessischen Rundfunks (hr) liegen im Ortsbezirk 3 und sind daher nicht Teil dieser Anregung. Um einen weiteren Antrag zu vermeiden und da, soweit der Ortsbeirat informiert ist, eine Vereinbarung mit dem hr vorliegt, diese Flächen zu pflegen, wäre der Ortsbeirat dankbar, wenn parallel eine entsprechende Absprache mit dem hr erfolgen würde. Die hier einst angebrachten Elemente, die das Falschparken verhindern sollten, sind stark beschädigt und fehlen an vielen Stellen. Begründung: Mit der baldigen Fertigstellung der neuen Sportanlage Bertramswiese wird die Nutzungsfrequenz des Geländes voraussichtlich deutlich zunehmen. Immer wieder ist zu beobachten, dass Fahrzeuge teilweise auf den Grünflächen neben der Straße geparkt werden, was zu einer Verdichtung des Bodens und Schäden an der Vegetation führt. Die vorhandenen Holzpflöcke sind teilweise beschädigt oder fehlen ganz, sodass sie ihre Schutzfunktion nicht mehr erfüllen können. Eine rechtzeitige Erneuerung der Schutzmaßnahmen vor der vollständigen Inbetriebnahme der Sportanlage ist daher geboten, um die Grünflächen im Ortsbezirk 9 zu schützen und einen geordneten Betrieb der Sportanlage zu gewährleisten. Gleichzeitig sollten die bereits geschädigten Bodenflächen saniert werden, um wieder eine intakte Grünfläche herzustellen. Eine vermehrte Kontrolle durch die Stadtpolizei würde der Ortsbeirat nicht für eine angemessene Antwort auf seine Bitte halten, da die Einsatzzeiten der Verkehrspolizei nur werktags stattfinden, während das Falschparken vor allem an den Wochenenden stattfindet. Beispielbilder: Privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.08.2025, ST 1271
Neue Stühle für das Vereinshaus Heddernheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.03.2025, OM 6752 entstanden aus Vorlage: OF 541/8 vom 03.03.2025 Betreff: Neue Stühle für das Vereinshaus Heddernheim Der Magistrat wird gebeten, auf die Saalbau einzuwirken, für eine neue Bestuhlung im Vereinshaus Heddernheim, Oranienstraße 16 a, zu sorgen. Begründung: Die Stühle im Vereinshaus, das zur Saalbau GmbH gehört und vom Vereinsring Heddernheim vor Ort betreut wird, sind über 30 Jahre alt und faktisch abgängig. Zu großen Teilen sind sie sehr verschmutzt und nicht mehr sauber zu bekommen. Für die Veranstaltungen, die im Vereinshaus stattfinden, sollten neue Stühle angeschafft werden, damit der gefragte Treffpunkt weiterhin adäquat seine wichtige Aufgabe erfüllen kann, Menschen im Stadtteil zusammenzubringen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.05.2025, ST 840 Aktenzeichen: 92-40
Höchst: Sport- und Fitnessgeräte in der Rudolf-Schäfer-Anlage
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.03.2025, OM 6623 entstanden aus Vorlage: OF 1172/6 vom 26.02.2025 Betreff: Höchst: Sport- und Fitnessgeräte in der Rudolf-Schäfer-Anlage Am 26. November 2025 hatte die Planersocietät im Ortsbeirat die integrierte Nahmobilitäts- und Parkraumstudie für Höchst vorgestellt. Neben Vorschlägen zur Nahmobilität und zum Parkraum wurden auch konkrete Vorschläge für die Ausweitung von Spiel- und Sportmöglichkeiten gemacht. Es wird die "Errichtung von Sportmöglichkeiten im Bereich der Rudolf-Schäfer-Anlage; Calisthenics-Anlage, ggf. Parkour-Anlage" vorgeschlagen. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Art von Fitness- und Sportanlagen für den Bereich der Rudolf-Schäfer-Anlage geeignet sind. Dazu wird sicherlich eine Calisthenics-Anlage oder Parkour-Anlage gehören. Es sollte ebenfalls die Möglichkeit von inklusiven Geräten einbezogen werden. Auch der Wunsch nach Geräten, an denen Jung und Alt gleichermaßen trainieren können, sollte berücksichtigt werden. Begründung: Der gesundheitliche Nutzen von Spiel und Sport und insbesondere Calisthenics ist wohl unbestritten und hat zudem eine wichtige soziale Funktion, auch außerhalb von Pandemien. Es wird immer wieder der Wunsch nach solchen Anlagen geäußert. Auch die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung setzt sich für Fitnessgeräte und Calisthenics-Anlagen in öffentlichen Parks ein. Mit der Rudolf-Schäfer-Anlage haben Planer bereits einen Ort in Höchst vorgeschlagen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.06.2025, ST 1054
Unterstützung der Jubiläumsfeier des Athletik-Sportvereins Griesheim 1900 e. V.
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.03.2025, OF 1185/6 Betreff: Unterstützung der Jubiläumsfeier des Athletik-Sportvereins Griesheim 1900 e. V. Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Ortsbeirat 6 unterstützt die Jubiläumsfeier anlässlich des 125 jährigen Bestehens des Athletik-Sportverein 1900 e.V. mit einem Betrag in Höhe von 1.250,00 € aus seinem Budget. Das Geld soll vorrangig für die Jugendarbeit des Vereins und die Erstellung der Festschrift verwendet werden. Begründung: Vor allem für seine erfolgreiche Jugendarbeit seit vielen Jahrzehnten ist der Athletik-Sportverein 1900 e.V. (ASV Griesheim) bekannt, die sich nicht nur auf den sportlichen Bereich erstreckt sondern auch allgemeine Jugendarbeit umfasst. Die Mannschaften und einzelne Sportler sind auf Landesebene bei Wettkämpfen und Nachwuchsturnieren regelmäßig erfolgreich. Die Veranstaltungen zum Jubiläum geben dem Verein Gelegenheit, sich einer breiteren Öffentlichkeit darzustellen und für seine Angebote zu werben. Daher ist es wünschenswert, dass der Ortsbeirat bei der Verwirklichung der Festivität unterstützend mitwirkt. Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 6 am 18.03.2025, TO I, TOP 43 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 389 2025 Die Vorlage OF 1185/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Betrag auf 1500 Euro erhöht wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD
Weiter lesenFinanzielle Unterstützung von Stadtteilfesten im Frankfurter Westen
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.03.2025, OF 1186/6 Betreff: Finanzielle Unterstützung von Stadtteilfesten im Frankfurter Westen Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023, § 3563 (E 92), beauftragt, die nachfolgend aufgeführten Vereine bzw. Vereinsringe bei der Durchführung der genannten Stadtteilfeste finanziell mit jeweils maximal 6.000 Euro zu unterstützen: 1. Bürgerverein Griesheim e. V.: - Sommerfest Griesheim - Griesheimer Weihnachtsmarkt 2. ISG - Interessengemeinschaft Sossenheimer Gewerbetreibender e.V.: - "Straßenfest" auf dem Kirchberg (geplant am 12. Juli 2025) Begründung: Die genannten Feste werden ehrenamtlich organisiert, haben grundsätzlich keinen kommerziellen Charakter und haben in ihren Stadtteilen eine lange Tradition Die Vereine, Vereinsringe und andere Institutionen leisten durch ihr ehrenamtliches Engagement einen wichtigen Beitrag für eine gemeinschaftliche und lebendige Gesellschaft. Insbesondere mit der aufwendigen Organisation und Durchführung vpn Stadtteilfesten tragen sie zum Zusammenhalt und dem Erhalt der Kultur in den Stadtteilen bei. Doch steigende Kosten (Energiekosten sowie Kosten für Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen) erschweren zunehmend die Durchführung dieser Feste. Der Ortsbeirat 6 befürwortet deshalb ausdrücklich die finanzielle Unterstützung der Vereine und Vereinsringe, damit dieses ehrenamtliche Engagement bestehen bleibt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 6 am 18.03.2025, TO I, TOP 44 Auf Wunsch der SPD wird ziffernweise über den Antrag abgestimmt. Beschluss: Initiative OI 93 2025 Die Vorlage OF 1186/6 wird als gemeinsamer Antrag von CDU und GRÜNE in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung SPD zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenNachbarschaftscafé im Stadtteiltreff
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.03.2025, OF 855/3 Betreff: Nachbarschaftscafé im Stadtteiltreff Der Ortsbeirat unterstützt das auf Spendenbasis beruhende Projekt eines Nachbarschaftscafés im Stadtteiltreff am Merianplatz mit einer Starthilfe von bis zu 500 Euro für die Unterstützung des Projekts "Ein-Jahres-Feier" des Nachbarschafscafés am 11. Mai 2025. Die Mittel werden aus dem Budget des Ortsbeirates zur Verfügung gestellt. Der Antrag präzisiert und ersetzt die OIB 337/24. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 13.03.2025, OF 853/3 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 3 am 27.03.2025, TO I, TOP 19 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 396 2025 1. Die Vorlage OF 853/3 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 855/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Betrag von 300 Euro auf 500 Euro erhöht wird. Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenBudgetantrag HIGH KICKS e. V.
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.03.2025, OF 1088/2 Betreff: Budgetantrag HIGH KICKS e. V. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: der Verein High Kicks e.V. - Verein für Kampfsport und Chancen erhält 2.000 Euro aus dem Budget des Ortsbeirats zweckgebunden für die Anschaffung von Wendematten/Steckmatten. Begründung: High Kicks e.V. ist ein ehrenamtlich geführter, gemeinnütziger Verein in Frankfurt-Bockenheim, der sich auf Kickbox-Training spezialisiert hat. Zwei Mal pro Woche bietet der Verein in den Räumlichkeiten der Kinderwerkstatt Bockenheim e.V. in der Falkstraße 72-74 ein niedrigschwelliges Sportangebot an, das allen offensteht - unabhängig von Hautfarbe, Geschlecht, Alter, dem Geldbeutel oder individuellen körperlichen Voraussetzungen. Der Verein verfolgt nicht nur das Ziel, die körperliche Fitness und das Körperbewusstsein seiner Mitglieder zu fördern, sondern legt auch großen Wert auf die Stärkung geistiger und physischer Disziplin. Die regelmäßige Auseinandersetzung mit den eigenen Grenzen und das gemeinsame Training stärken das Gemeinschaftsgefühl und unterstützen die persönliche Entwicklung. Durch den Sport sollen zudem negative Emotionen abgebaut und Selbstbewusstsein und Selbstwertgefühl gestärkt werden. Über das Sportliche hinaus ist der Verein auch sozial sehr engagiert. Für junge Mitglieder, die sich die Trainingsgebühren nicht leisten können, ist das Training kostenfrei. Darüber hinaus steht der Verein den Jugendlichen auch in persönlichen, bildungsbezogenen und beruflichen Belangen mit Rat und Tat zur Seite, fungiert als Ansprechpartner und bietet insbesondere positive Vorbilder. In den letzten zwei Jahren konnte der Verein erfreulicherweise ein starkes Mitgliederwachstum verzeichnen. Aufgrund dieses Wachstums stößt der Verein jedoch zunehmend an die Grenzen seiner räumlichen Kapazitäten. Um auch weiterhin das niedrigschwellige Sportangebot im Herzen Bockenheims anbieten zu können, benötigt der Verein dringend neue Bodenmatten für die von ihm genutzte "Halle 2" der Kinderwerkstatt Bockenheim e.V. Der Ortsbeirat unterstützt daher die Initiative des Vereins. Folgende beispielshafte Kostenaufstellung dient als Grundlage für die Finanzierungsberechnung: 70 x Wendematte/Steckmatte Korean Style 2,4 cm - WT anerkannt (https://www.kwon.com/produkte/anerkannte-ausruestung/wt-anerkannt/1365/wendemat te/steckmatte-korean-style-2-4-cm-wt-anerkannt) 70 Wendematte á 29,90 € = 2.093,00 € Antragsteller: GRÜNE SPD Linke Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 2 am 24.03.2025, TO I, TOP 9 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 393 2025 Die Vorlage OF 1088/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF
Parteien: GRÜNE, SPD, Linke
Weiter lesenBudgetantrag für den Stadttaubenprojekt Frankfurt e. V.
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.03.2025, OF 1001/10 Betreff: Budgetantrag für den Stadttaubenprojekt Frankfurt e. V. Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Ortsbeirat unterstützt das Stadttaubenprojekt Frankfurt e. V. mit 1.000 Euro aus seinem Ortsbeiratsbudget. Das Geld soll für die wichtige ehrenamtliche Arbeit mit Stadttauben im Frankfurter Bogen verwendet werden. Damit sollen insbesondere folgende Ziele verfolgt werden: 1. Das verbotene Füttern von Tauben zu unterbinden, 2. Stärker als bisher einen geeigneten Umgang zur Reduktion von Tauben vor Ort zu erreichen. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen. Begründung: Die Reduktion von Tauben über den Einsatz von Gipseiern, die in Nestern zum Einsatz gegen echte Eier kommen, erfolgt bisher nur in einer Tiefgarage am Gravensteiner-Platz. Das Stadttaubenprojekt ist ein seit Jahren anerkannter und sehr bewährter Verein. Da die wichtige Arbeit des Vereins im Interesse der hier lebenden und arbeitenden Menschen ist, möchte der Ortsbeirat einen Zuschuss gewähren. Der Ortsbeirat 10 bedankt sich ausdrücklich bei dem Stadttaubenprojekt für die sehr gute Arbeit und möchte unverändert ein Taubenhaus in Preungesheim realisiert wissen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 10 am 18.03.2025, TO II, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 1001/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 10 am 22.04.2025, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 1001/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 10 am 20.05.2025, TO I, TOP 6 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 403 2025 Die Vorlage OF 1001/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenBouleplatz im Seehofpark
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.03.2025, OF 1357/5 Betreff: Bouleplatz im Seehofpark Der Ortsbeirat bittet den Magistrat einen Bouleplatz im Seehofpark einzurichten. Begründung: Der Seehofpark ist ein beliebter Treffpunkt für Anwohnerinnen und Anwohner aller Altersgruppen. Bereits bestehende Angebote des Spielplatzes sowie der Bolzplatz und der Hundeauslaufbereich werden rege genutzt. Allerdings fehlen in der unmittelbaren Umgebung Freizeitangebote für ältere Menschen. Ein Bouleplatz würde dieses Defizit ausgleichen und eine neue Möglichkeit der Begegnung und Bewegung bieten. Gerade für ältere Menschen ist Boule eine attraktive Freizeitbeschäftigung, die Geselligkeit, leichte körperliche Betätigung und Erholung im Freien verbindet. Die Errichtung eines Bouleplatzes würde daher zur weiteren Belebung des Parks beitragen und das Freizeitangebot für alle Generationen sinnvoll ergänzen. Es gäbe zwei mögliche Plätze, die dafür infrage kämen. Einmal neben dem Hundeauslaufbereich oder idealerweise der Bereich hinter dem Volleyballfeld. Zwei Bänke sind hier schon vorhanden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 5 am 21.03.2025, TO I, TOP 31 Beschluss: Die Vorlage OF 1357/5 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenBeleuchtete Tischtennisplatten am Adolph-von-Holzhausen Park
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.02.2025, OM 6580 entstanden aus Vorlage: OF 836/3 vom 19.02.2025 Betreff: Beleuchtete Tischtennisplatten am Adolph-von-Holzhausen-Park Der Magistrat wird gebeten, am Südwest-Eingang des Adolph-von-Holzhausen- Parks eine oder zwei zusätzliche Tischtennisplatten aufzustellen. Begründung: Im Park und auf dem Spielplatz ist es zu dunkel, um länger Tischtennis zu spielen. Eine Beleuchtung dort schädigt u. a. das Parkbiotop und den Rückzugsraum mancher Tiere in der Stadt. Vor dem Südwest-Eingang des Adolph-von-Holzhausen-Parks ist es hell und Bewohner*innen gibt es nur auf zwei Seiten und durch die Straßenkreuzung weit genug von den Tischtennisspielenden entfernt. Quelle: Google Maps Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.05.2025, ST 727 Aktenzeichen: 67-0
Trainingsstangen für den Spielplatz am Wasserturm
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.02.2025, OM 6561 entstanden aus Vorlage: OF 927/9 vom 02.02.2025 Betreff: Trainingsstangen für den Spielplatz am Wasserturm Der Magistrat wird gebeten, am Spielplatz am Wasserturm Trainingsstangen für Erwachsene aufzubauen. Dabei sollte die Trainingsstange "Klimmzüge" eine Höhe von 2,30 Meter und die beiden Trainingsstangen "Dips" eine Höhe von 1,60 Meter aufweisen. Die beiden Trainingsgeräte lassen sich raum- und kostensparend zu einem Element kombinieren. Begründung: Immer mehr Bewohnerinnen und Bewohner um den Wasserturm herum gehen spazieren oder joggen und wollen sich auch an Trainingsstangen sportlich betätigen. Diese kleine Maßnahme erhöht hier zusätzlich die Aufenthaltsqualität. Foto: Privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.05.2025, ST 831 Aktenzeichen: 67-2
Finanzielle Förderung für die Anbringung der Weihnachtsbeleuchtung für den Vereinsring Nieder Eschbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.02.2025, OM 6507 entstanden aus Vorlage: OF 347/15 vom 29.01.2025 Betreff: Finanzielle Förderung für die Anbringung der Weihnachtsbeleuchtung für den Vereinsring Nieder-Eschbach Vorgang: OM 3041/22 OBR 15; ST 3/25 Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die in der Stellungnahme ST 3 angekündigte finanzielle Förderung für die Anbringung der Weihnachtsbeleuchtung auch dem ehrenamtlichen Engagement des Vereinsrings Nieder-Eschbach zugutekommt. Begründung: Mit der Vorlage OM 3041 hat der Ortsbeirat 15 den Magistrat aufgefordert, Kontakt mit der Geschäftsführung der SRM StraßenBeleuchtung Rhein-Main GmbH aufzunehmen, um die Anbringung der Weihnachtsbeleuchtung in Alt-Nieder-Eschbach weiterhin ehrenamtlich zu ermöglichen. Nach über zweijähriger Bearbeitungszeit hat der Magistrat hierzu mit der Stellungnahme ST 3 im Januar 2025 Stellung genommen. Hierbei wurde begründet, warum eine Anbringung der Weihnachtsmarktbeleuchtung im Ehrenamt nicht mehr möglich ist. Darüber hinaus schreibt der Magistrat in der Stellungnahme: "Um diesen geänderten technischen, normativen und haftungsrelevanten Aspekten unter Berücksichtigung aller Beteiligten in ausreichendem Maße Rechnung tragen zu können, hatte das Wirtschaftsdezernat gemeinsam mit der Wirtschaftsförderung, dem Stadtplanungsamt und der Mainova das Projekt Weihnachtsbeleuchtung in den Frankfurter Einkaufsstraßen für die Gewerbevereine ins Leben gerufen, bei dem die Gewerbevereine und Interessensgemeinschaften, die die Weihnachtsbeleuchtung in den Stadtteil- und Einkaufsstraßen ermöglichen und organisieren, finanziell unterstützt werden. Die Initiative des Wirtschaftsdezernates wird auch 2024 fortgesetzt." Da das Engagement der Wirtschaftsförderung bereits bekannt war, hat der Vereinsring Nieder-Eschbach im Dezember 2024 einen Antrag bzgl. der Bezuschussung der Kosten gestellt. Mit Schreiben vom 14. Januar 2025 hat das Wirtschaftsdezernat die Bezuschussung abgelehnt. Die Ablehnung wird damit begründet, dass kein Bezug zum Gewerbe im Stadtteil Nieder-Eschbach aufgezeigt werden kann. Die in der Stellungnahme ST 3 gemachten Ausführungen sind damit vollkommen am Thema vorbei und behandeln nicht die Anregung des Ortsbeirats. Aus Sicht des Ortsbeirats ist die Begünstigung von Gewerbevereinen mit kommerziellen Interesse gegenüber dem ehrenamtlichen Engagement vieler Vereinsmitglieder nicht nachvollziehbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.11.2022, OM 3041 Stellungnahme des Magistrats vom 06.01.2025, ST 3 Stellungnahme des Magistrats vom 02.06.2025, ST 860 Aktenzeichen: 92-0
Straßenstatus für Namensgebung - Bezirkssportanlage Hügelstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.02.2025, OM 6480 entstanden aus Vorlage: OF 987/10 vom 27.01.2025 Betreff: Straßenstatus für Namensgebung - Bezirkssportanlage Hügelstraße Vorgang: OM 4486/23 OBR 10; ST 1266/24 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Wegverbindung (Straße) westlich entlang der Gebrüder-Hommel-Anlage die Voraussetzungen für eine Namenszuweisung erfüllt. Begründung: In der Stellungnahme vom 21.06.2024, ST 1266, äußert der Magistrat die Auffassung, dass es sich bei dem an der Gebrüder-Hommel-Anlage vorbeiführenden Weg um eine öffentliche Straße handelt. Zur Bezirkssportanlage Hügelstraße existieren zwei relevante Zuwegungen. Einerseits über die Sigmund-Freud-Straße, andererseits über den unbenannten, von der Hügelstraße abgehenden und über 180 Meter langen an der Gebrüder-Hommel-Anlage vorbeiführenden Weg. Medizinisch zu Versorgende befinden sich vorrangig näher am Vereinsheim! Leider zeigen die Erfahrungen aus der Vergangenheit, dass insbesondere Besatzungen von Rettungswagen oftmals Probleme haben, schnell und nahe an den medizinischen Einsatzort herangeführt zu werden. Deshalb ist eine Verbesserung der Lage zwingend erforderlich. Aus den vorgenannten Gründen ist der Ortsbeirat der Auffassung, dass der Weg/die Straße entlang der Gebrüder-Hommel-Anlage die Voraussetzungen für eine notwendige Namenszuweisung durch den Ortsbeirat erfüllt. Im Übrigen gibt es keine Anlieger, die gegebenenfalls von Änderungsbedarfen betroffen wären. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 19.09.2023, OM 4486 Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1266 Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2025, ST 821 Antrag vom 10.11.2025, OF 1171/10 Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2025, ST 1858
Ausstehende Antworten auf Anregungen zu wichtigen Themen des Ortsbeirates 10
S A C H S T A N D : Anregung vom 11.02.2025, OA 527 entstanden aus Vorlage: OF 992/10 vom 27.01.2025 Betreff: Ausstehende Antworten auf Anregungen zu wichtigen Themen des Ortsbeirates 10 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, schnellstmöglich die ausstehenden Prüfungen und die entsprechenden Antworten auf Anregungen zu wichtigen Themen des Ortsbeirates 10 zum Wohle der im Ortsbezirk lebenden und arbeitenden Bürger nunmehr vorzulegen. Begründung: Die leider ausstehenden unerledigten Drucksachen - zuletzt 27 (Stand Januar 2025) - sind nicht zielführend. Normalerweise sollten keine solchen Rückstände bestehen. Früher wurden in sitzungsfreien Zeiten Rückstände abgearbeitet, nicht aufgebaut. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.07.2025, ST 1190 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 19.02.2025 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 01.04.2025, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 527 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU, Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei, Stadtv. Yilmaz und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme) 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 03.04.2025, TO II, TOP 60 Beschluss: Die Vorlage OA 527 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU, Linke, BFF-BIG, AfD, ÖkoLinX-ELF, Gartenpartei, Stadtv. Yilmaz und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5988, 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 03.04.2025
Basketball im Nordpark
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.02.2025, OM 6489 entstanden aus Vorlage: OF 982/10 vom 27.01.2025 Betreff: Basketball im Nordpark Vorgang: OM 1230/21 OBR 10; ST 607/22 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Spielfläche vom "roten Platz" im Nordpark wieder vernünftig nutzbar hergerichtet werden kann, und wenn ja , wie und wann mit dem Abschluss einer geeigneten Maßnahme gerechnet werden darf. Begründung: Seit Jahrzehnten verschlechtert sich der Belag des Handball-/Basketballfeldes zunehmend. Insbesondere die Basketballkörbe sind bei Kindern, Jugendlichen und Freizeitsportlern beliebt. Diese bitten inständig um eine Verbesserung des Belages bzw. der Bespielbarkeit dieser Oberfläche. Der Magistrat teilte in seiner Stellungnahme ST 607, auf den Vereinssport und die Frage nach geeigneten Sportanlagen bezogen, u. a. mit: "Der Magistrat wird die Flächen hinsichtlich ihrer Instandhaltung begutachten und über mögliche Sanierungen entscheiden". Erkenntnis- bzw. Sachstandsmitteilungen hierzu liegen zumindest dem Ortsbeirat nicht vor. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 30.11.2021, OM 1230 Stellungnahme des Magistrats vom 04.03.2022, ST 607 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 10 am 17.06.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Zweiter Kunstrasenplatz für SV Viktoria Preußen 07 e. V. Ffm in Eckenheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.02.2025, OM 6490 entstanden aus Vorlage: OF 985/10 vom 27.01.2025 Betreff: Zweiter Kunstrasenplatz für SV Viktoria Preußen 07 e. V. Ffm in Eckenheim Der Magistrat wird gebeten, mit dem Ziel der raschen Realisierung einen zweiten Kunstrasenplatz mit erster Priorität für Viktoria Preußen vorzusehen. Begründung: Seit Jahren besteht das entsprechende Erfordernis. Dies wurde immer wieder zurückgestellt, mit dem Hinweis auf Vereine und dem Vorrang des Bedarfs für einen ersten Kunstrasenplatz. Dies ist erfüllt. Mittlerweile wird für andere Vereine bereits das zweite Feld vorangetrieben, sodass das etwaige weitere Zuwarten Viktoria Preußen nicht zugemutet werden sollte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.06.2025, ST 894 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 52-0
Kunstrasen-Miniaturspielfelder - Bezirkssportanlage Hügelstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.02.2025, OM 6491 entstanden aus Vorlage: OF 986/10 vom 27.01.2025 Betreff: Kunstrasen-Miniaturspielfelder - Bezirkssportanlage Hügelstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wann mit der Errichtung der drei zugesagten Kunstrasen-Miniaturspielfelder realistisch gerechnet werden darf. Begründung: Der Vereinsführung des SV Viktoria Preußen 07 Ffm wurde auf deren Anfrage vom Magistrat mitgeteilt, dass die Errichtung von drei Kunstrasen-Miniaturspielfelder, welche zwischen dem Kunstrasen- und dem Naturrasenplatz verortet wurden, möglich ist und kommen wird. Inoffiziellen Zwischenberichten zufolge wird sich diese Maßnahme ohne detailliertere Zeitangaben weiter verzögern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.10.2025, ST 1759 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 10 am 02.09.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 42. Sitzung des OBR 10 am 21.10.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Förderung von zeitlich begrenzten Projekten hier: Pfingstlager der Pfadfinder Drei Lilien e. V.
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.02.2025, OF 1330/5 Betreff: Förderung von zeitlich begrenzten Projekten hier: Pfingstlager der Pfadfinder Drei Lilien e. V. Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, das Pfingstlager der Pfadfinder Drei Lilien e.V. finanziell zu unterstützen. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 1.700,00 Euro. Begründung: Das diesjährige Sommerlager wird 27 Teilnehmerinnen und Teilnehmer ins Nordmarkens Kanot Center in Värmland in Schweden führen. Ein wichtiger Programmpunkt soll auch in diesem Jahr eine Kanutour mit einer Übernachtung auf einer Insel sein. Durch die allgemeine Preissteigerung schlägt diese Tour mittlerweile mit knapp 1.700,00 € zu Buche. Damit allen 27 Teilnehmerinnen und Teilnahmen letztendlich die Teilnahme aufgrund von finanziellen Engpässen nicht versagt wird, unterstützt der Ortsbeirat das Pfingstlager gerne finanziell. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD FDP Linke BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 5 am 21.02.2025, TO I, TOP 32 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 387 2025 Die Vorlage OF 1330/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, Linke, BFF
Weiter lesenSchaukasten für das Lyoner Quartier
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.01.2025, OM 6439 entstanden aus Vorlage: OF 1309/5 vom 04.01.2025 Betreff: Schaukasten für das Lyoner Quartier Vorgang: OM 5189/24 OBR 5; ST 1306/24 Der Magistrat wird gebeten, im Bereich der Hahnstraße Höhe Hausnummer 39 b an der Grundstücksgrenze einen Schaukasten für Informationen von Vereinen und Kirchen aufzustellen. Begründung: Um die wachsende Bevölkerung im Lyoner Quartier mit Informationen zu versorgen, ist es nötig, Schaukästen aufzustellen. So erhalten die Bürgerinnen und Bürger zukünftig umfassende Informationen über die Aktivitäten des Ortsbeirats, der Vereine und Kirchen vor Ort (Hinweis: Der gewünschte Schaukasten für den Ortsbeirat wird über das Büro der Stadtverordnetenversammlung bestellt!). Bei einem Ortstermin in der Hahnstraße hat sich der oben genannte Standort als geeignet herausgestellt, da er sich in der Nähe diverse Einkaufmöglichkeiten (Supermärkte und Drogerie) befindet und in Laufrichtung zur S-Bahn-, Straßenbahn- und Bushaltestelle befindet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.02.2024, OM 5189 Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1306 Stellungnahme des Magistrats vom 07.07.2025, ST 1094 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 5 am 23.05.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 5 am 27.06.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Verlegung Sportanlage Mainwasen: Erhalt des Standortes des Frankfurter Geflügelzuchtvereins von 1867 e. V. und der Überreste des Wasserhofes
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.01.2025, OM 6427 entstanden aus Vorlage: OF 1292/5 vom 06.01.2025 Betreff: Verlegung Sportanlage Mainwasen: Erhalt des Standortes des Frankfurter Geflügelzuchtvereins von 1867 e. V. und der Überreste des Wasserhofes Der Magistrat wird gebeten, im Zuge der Verlegung der Sportanlage Mainwasen, die von den Vereinen SV 1894 Sachsenhausen e. V. und den VfL Germania 1894 e. V. genutzt wird, sicherzustellen, dass der Frankfurter Geflügelzuchtverein von 1867 e. V. und somit die Überreste des Wasserhofes erhalten bleiben. Begründung: Die Sportanlage Mainwasen wird von der Deutschen Bahn AG für den Bau der neuen Deutschherrnbrücke benötigt werden. Es ist beabsichtigt, zwischen Deutschherrnufer und Kaiserleipromenade im Osten Oberrads eine neue Sportanlage zu bauen, auf die die auf der Sportanlage Mainwasen beheimateten Vereine SV 1894 Sachsenhausen e. V. und VfL Germania 1894 e. V. umziehen müssen. Direkt neben dem Gelände, auf das die beiden Sportvereine ziehen sollen, befinden sich der Frankfurter Geflügelzuchtvereins von 1867 e. V. und die Überreste des Wasserhofes. Der Verbleib des Frankfurter Geflügelzuchtvereins von 1867 e. V. und der Erhalt der Überreste des Wasserhofes sind sicherzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.04.2025, ST 587
Onlinebuchungssystem für den Saalbau und ggf. weitere Vereinsräume im Ortsbezirk 9 einführen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.01.2025, OM 6418 entstanden aus Vorlage: OF 922/9 vom 12.01.2025 Betreff: Onlinebuchungssystem für den Saalbau und ggf. weitere Vereinsräume im Ortsbezirk 9 einführen Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Einführung eines Onlinebuchungssystems für den Saalbau am Dornbusch sowie ggf. weitere durch Vereine nutzbare Räumlichkeiten im Ortsbezirk 9 möglich ist und auf die Einrichtung eines solchen Systems bei den Betreibern hinzuwirken bzw. diese zu koordinieren. Ein solches System soll Vereinen und Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, verfügbare Räume und Termine online einzusehen und Reservierungsanfragen direkt über eine digitale Plattform zu stellen. Die bestehende Möglichkeit zur persönlichen oder telefonischen Buchung soll dabei erhalten bleiben. Begründung: Der Saalbau am Dornbusch sowie weitere durch Vereine nutzbare Räumlichkeiten im Ortsbezirk 9 sind wichtige Orte der Begegnung und des bürgerschaftlichen Engagements. Die Stadt Wiesbaden hat kürzlich mit der Reservierungsplattform "anny" ein digitales Buchungssystem für ihre Bürgerhäuser eingeführt. Mit diesem System können Vereine und Veranstalter online nach freien Terminen suchen und dabei nach spezifischer Ausstattung wie Bühne, Küche, Leinwand oder Tontechnik filtern. Im Kalender werden nur noch verfügbare Termine angezeigt, was die Suche vereinfacht. Die Reservierungsanfragen werden automatisch an die Verwaltung gesendet und nach kurzer Prüfung bestätigt. Ein ähnliches System in Frankfurt würde den Service für die Vereine und Bürgerinnen und Bürger im Ortsbezirk 9 erweitern und gleichzeitig den Verwaltungsaufwand reduzieren. Die digitale Einsicht in verfügbare Termine und Ausstattung würde die Nutzung der vorhandenen Räumlichkeiten optimieren und das ehrenamtliche Engagement im Ortsbezirk unterstützen. Aus Sicht des Ortsbeirats wäre perspektivisch eine stadtweite Einführung eines solchen Systems für alle öffentlichen Veranstaltungsräume sinnvoll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.04.2025, ST 686 Aktenzeichen: 60-10
Sicherstellung der Gewährung von Zuschüssen an Vereine bei der Überlassung von Räumen in Bürgerhäusern
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.01.2025, OF 1334/5 Betreff: Sicherstellung der Gewährung von Zuschüssen an Vereine bei der Überlassung von Räumen in Bürgerhäusern Der Ortsbeirat 5 fragt den Magistrat, nach welchen Kriterien er die Gewährung von Zuschüssen an Vereine, Verbände und Organisationen bei der Überlassung von Räumen in Bürgerhäusern, Bürgertreffs, Stadt- und Mehrzweckhallen gem. der Richtlinien zur Gewährung von Zuschüssen an Vereine, Verbände und Organisationen bei der Überlassung von Räumen in Bürgerhäusern, Bürgertreffs, Stadt- und Mehrzweckhallen sicherstellt? Wie kann es unter Beachtung der Richtline sein, dass Vereine immer wieder in der zweiten Hälfte eines Jahres von einzelnen Bürgerhäusern mitgeteilt bekommen, dass das Zuschussbudget erschöpft sei und eine Buchung nur noch ohne Bezuschussung möglich sei? Begründung: Vereine beschweren sich, dass sie immer wieder in der zweiten Hälfte eines Jahres zum Teil keine Räume mehr mit Zuschuss der Stadt buchen können, da das Budget aufgebraucht sei. Konkret wurde eine solche Mitteilung schon mehrfach seitens des Haus der Jugend in Sachsenhausen abgegeben. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 5 am 21.02.2025, TO I, TOP 36 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1137 2025 Die Vorlage OF 1334/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenNied: Dem Reitsportverein Frankfurter Polo Club e. V. auf dem Georgshof durch Abschluss eines längeren Pachtvertrags eine Planungs- und Entwicklungsperspektive geben
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.01.2025, OM 6300 entstanden aus Vorlage: OF 1144/6 vom 12.01.2025 Betreff: Nied: Dem Reitsportverein Frankfurter Polo Club e. V. auf dem Georgshof durch Abschluss eines längeren Pachtvertrags eine Planungs- und Entwicklungsperspektive geben Vorgang: V 273/22 OBR 6; ST 2760/22 Der Magistrat wird gebeten, mit dem seit 1992 auf dem Georgshof in Nied beheimateten Frankfurter Polo Club e. V. einen längeren Pachtvertrag (mindestens fünf Jahre lang) zu schließen. Begründung: Der 1902 vom jüdischen Unternehmer Carl von Weinberg in Niederrad gegründete Reitsportverein Frankfurter Polo Club e. V. ist der zweitälteste und zweitgrößte Poloklub Deutschlands und seit nunmehr fast 33 Jahren auf dem Georgshof in Nied beheimatet. Er hat aktuell circa 35 Mitglieder sowie im Schnitt 20 bis 30 Polo-Reit-Schülerinnen und -Schüler. Zusätzlich ist der Klub im Bereich der Nachwuchsarbeit sehr aktiv und zählt bis zu 30 Kinder in der Kids-Polo-Abteilung. Im Sommer sind in den Stallungen bis zu 60 Pferde untergebracht (sowohl für Polo als auch für andere Reitsportarten). Einmal im Jahr findet im Spätsommer das traditionelle Poloturnier (Carl-von-Weinberg-Cup) auf dem Georgshof statt. Traditionell führt der Reitsportverein jährlich zwei bis drei Poloturniere durch. Diese sind in Deutschland von größerer Relevanz und werden von einem großen Publikum aus Frankfurt und Umgebung besucht. Mit bis zu fünf sozialversicherten Mitarbeitern ist der Poloklub auch ein wichtiger Arbeitgeber in Nied. Er unterstützt aktiv soziale Einrichtungen, wie zum Beispiel im Jahr 2024 den Verein Deutsche Kinderhospizdienste e. V. durch eine Spende in Höhe von 3.500 Euro. Neben dem Reitverein ist auch die Gastronomie des Niddastrands auf dem Hof ansässig. Nach dem Tod des Landwirts Georg Diehl hat die Stadt Frankfurt den Georgshof im Jahr 2019 gekauft. Im Jahr 2020 wurde er zusammen mit der Freiluftgastronomie des Niddastrands und dem Poloklub in das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) aufgenommen. In seiner Stellungnahme vom 09.12.2022, ST 2760, teilte der Magistrat mit: "Die bestehenden Nutzungen wie Landwirtschaft, Reitsport und Gastronomie sind in das am 4. März 2022 vom Magistrat beschlossene Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) aufgenommen worden. Der Georgshof liegt allerdings planungsrechtlich im Außenbereich (§ 35 BauGB). Dies definiert die Art der möglichen Nutzung und schränkt diese auf einen landwirtschaftlichen Betrieb ein. "Die Gastronomie "Niddastrand" hat eine Baugenehmigung und ist im Rahmen dieser zulässig, allerdings nur dann, wenn der Hof als landwirtschaftlicher Betrieb geführt wird und die Gastronomie eine untergeordnete Rolle spielt. Eine solche untergeordnete Rolle gilt auch für den Polosport oder Angebote wie therapeutisches Reiten und Ähnliches." Schon heute arbeitet der Poloklub eng mit lokalen Landwirten zusammen und hat ein ökologisches Konzept ins Leben gerufen, welches auf Kreislaufproduktion basiert (Erzeugung von eigenem Heu bis zur Dungnutzung durch Biobauern). Dabei wird auf eine nachhaltige Einstreulösung mit Elefantengras und ökologische Bewirtschaftung der zu dem Hof gehörenden Heuwiesen zurückgegriffen. Seit Oktober 2023 hat der Poloklub eine neue Führung. Diese möchte den Verein mehr für den Stadtteil Nied öffnen und die Flächen auch der Nieder Bevölkerung und den Nieder Vereinen zur Nutzung zur Verfügung stellen. Dazu gehören u. a. auch wieder das Angebot des therapeutischen Reitens in Zusammenarbeit mit der Panoramaschule (also das Angebot, Kindern mit Behinderung das Reiten zu ermöglichen), die Zusammenarbeit mit Eintracht Frankfurt e. V. (ehemalige SG Nied) im Rahmen von Turnieren für Sportarten, die viel Platz benötigen, oder die Organisation eines Sommerfestes in Zusammenarbeit mit dem Niddastrand und anderen Gastwirten des Stadtteils. Auch eine Partnerschaft mit einem Erwerbslandwirt (wie von der Stadt in Zukunft gewünscht) und die Nutzung der Flächen im Rahmen des gebotenen Naturschutzes kann sich der Verein vorstellen. Neben den Pferden möchte der Poloklub zudem Flächen und Infrastruktur für einen Lernbauerhof mit z. B. Ziegen, Schafen und Ponys zur Verfügung stellen, sodass auch ein passendes Angebot für Schulkinder ermöglicht werden könnte. Auch einen Verkauf landwirtschaftlicher Produkte auf dem Hof durch einen (Bio-)Bauern sollte aus Sicht des Poloklubs möglich sein, um an die Tradition des Hofes anzuknüpfen, welcher vom Vater des verstorbenen Landwirts Georg Diehl als Milchbetrieb in den Sechzigerjahren gegründet wurde. Aktuell hat der Poloklub einen Pachtvertrag mit der Stadt Frankfurt, welcher ursprünglich mit den Erben des verstorbenen Landwirts Georg Diehl abgeschlossen wurde. Die Laufzeit des Vertrages beträgt ein Jahr und verlängert sich nach Ablauf jeweils wieder um ein Jahr. Auf dieser Grundlage fehlt dem Klub eine längerfristige Planungs- und Entwicklungsperspektive. Gern würde er in die mittlerweile marode Bausubstanz des Hofes investieren, aber da der Vertrag theoretisch jedes Jahr von der Stadt gekündigt werden könnte, ist das Risiko für den Verein verständlicherweise zu hoch. Laut dem Poloklub würde schon ein mindestens fünfjähriger Pachtvertrag deutlich bei der Planung helfen. Das wäre auch im Zusammenhang mit der vom Magistrat geplanten Konzeptausschreibung vereinbar, weil eine solche Ausschreibung in der Regel einige Jahre für die Vorbereitung in Anspruch nehmen kann (siehe der Paradieshof in Sachsenhausen, der schon seit 15 Jahren im Besitz der Stadt ist). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 11.01.2022, V 273 Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2022, ST 2760 Stellungnahme des Magistrats vom 17.03.2025, ST 356 Aktenzeichen: 60-4
Freizeit-/Aufenthaltsangebot „Unterstand“ für Jugendliche
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.01.2025, OM 6309 entstanden aus Vorlage: OF 950/10 vom 16.12.2024 Betreff: Freizeit-/Aufenthaltsangebot "Unterstand" für Jugendliche Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob im Bereich der Grünanlage zwischen Ben-Gurion-Ring und Oberer Kalbacher Weg, westlich der U-Bahn-Trasse ein Unterstand (analog des Unterstands am Bolzplatz Im Klingenfeld) errichtet werden kann. Die entsprechende Anzahl von Sitzbänken und Abfallbehältern wäre dabei ebenfalls vorzusehen. Begründung: Jugendliche und Heranwachsende bevorzugen Treffpunkte, die etwas abseits liegen und idealerweise noch einen gewissen Wetterschutz besitzen. Das führt bei fehlenden bedürfnisorientierten Angeboten leider oftmals dazu, dass dafür bei entsprechender Lage und Ausstattung Spielplätze genutzt werden, mit der Folge von nicht gewünschten Hinterlassenschaften auf, in bzw. neben den Spielgeräten sowie dort untersagten Verhaltensweisen. Auch Schäden an der Ausstattung treten vermehrt auf. Leider werden aber auch Schulen bzw. Schulgelände so nicht gewollt und nicht gestattet genutzt (siehe Problemlage an der Steffi-Jones-Schule). Die Erfahrungen am Frankfurter Berg und in Berkersheim haben gezeigt, dass ein entsprechendes Angebot, welches die Bedürfnisse von Jugendlichen und Heranwachsenden im Blick hat, zu einer drastischen Verbesserung führt, auch weil dort ein adäquater Abstand zu Anwohnern zu einer allseitigen Akzeptanz beiträgt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.03.2025, ST 485 Antrag vom 05.05.2025, OF 1052/10 Anregung an den Magistrat vom 20.05.2025, OM 6963 Aktenzeichen: 67-0
Vereinsleben und Sport in den Räumen der Saalbau Bericht des Magistrats vom 18.11.2024, B 423
S A C H S T A N D : Anregung vom 13.01.2025, OA 520 entstanden aus Vorlage: OF 679/11 vom 13.01.2025 Betreff: Vereinsleben und Sport in den Räumen der Saalbau Bericht des Magistrats vom 18.11.2024, B 423 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Bericht B 423 wird mit der Maßgabe als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen, dass der Magistrat gebeten wird, bei der ABG FRANKFURT HOLDING (ABG) folgende Informationen einzuholen: 1. Darlegung aller Instandhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen der Saalbau TSG-Halle Fechenheim aus den Jahren 2019 bis 2024 (bis zum Stand 26.09.2024), namentlich und mit der entsprechenden Summe, die im Bericht B 423 mit einer Höhe von 1.172.000 Euro unter Ziffer 6. angegeben wurden. 2. Nennung aller Instandhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen der Saalbau TSG-Halle Fechenheim aus den Jahren 2019 bis 2024 (bis zum Stand 26.09.2024), die zwar beantragt, aber von der ABG abgelehnt wurden, unter der Angabe der jeweiligen Gründe. 3. Nennung der im Bericht B 423 unter Ziffer 6. mit 370.000 Euro angegebenen Instandhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen, namentlich und mit der entsprechenden Summe, die bis zum Vertragsablauf im Jahr 2030 eingeplant sind. Begründung: Die Diskussion rund um das auslaufende Erbbaurecht der Saalbau TSG-Halle Fechenheim und die Uneinigkeit beider Vertragspartner, zu einer für den Stadtteil Fechenheim positiven Übereinkunft zu kommen, belasten das Vereinsleben und damit die Öffentlichkeit seit Jahren enorm. Um durch diesen Nebel aus Vorbehalten blicken, sich ein objektives Bild von der Situation machen und damit die Verhältnisse im Stadtteil zukünftig besser beurteilen zu können, gerade auch um in Zukunft auf eine mögliche Unterstützung der TSG adäquat reagieren zu können, benötigt der Ortsbeirat Klarheit in dieser Angelegenheit. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 18.11.2024, B 423 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 16.05.2025, B 190 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Versandpaket: 22.01.2025 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 23.01.2025, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 423 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage OA 520 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen CDU und ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Gartenpartei und Stadtv. Dr. Schulz (B 423 = Kenntnis) 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.01.2025, TO II, TOP 34 Beschluss: 1. Die Vorlage B 423 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage OA 520 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION, BFF-BIG, Gartenpartei und Stadtv. Dr. Schulz gegen CDU und ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG 33. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 20.02.2025, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 520 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF, FRAKTION, Gartenpartei und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme) 38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.02.2025, TO II, TOP 32 Beschluss: Die Vorlage OA 520 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5702, 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.01.2025 § 5807, 38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.02.2025
Schwimmbad Wöhlerschule
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.01.2025, OF 909/9 Betreff: Schwimmbad Wöhlerschule Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das Schwimmbad in der Wöhlerschule unverzüglich reparieren zu lassen und zudem an den Ortsbeirat zu berichten, welche Mängel bzw. Schäden aktuell konkret bestehen (inkl. Ursache(n)), und wie der Magistrat gedenkt, sicherzustellen, dass die Nutzung des Schwimmbads in Zukunft verlässlich und dauerhaft für das Schul- und Vereinsschwimmen möglich ist. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 9 am 23.01.2025, TO I, TOP 36 Beschluss: Die Vorlage OF 909/9 wurde zurückgezogen.
Partei: FDP
Weiter lesenOrtsbeiratszuschuss zu den Druckkosten der Festschrift des TV Seckbach 1875 e. V.
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.01.2025, OF 698/11 Betreff: Ortsbeiratszuschuss zu den Druckkosten der Festschrift des TV Seckbach 1875 e. V. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bezuschusst einmalig aus seinem Ortsbeiratsbudget die Erstellung der Festschrift zum 150-jährigen Jubiläum des Turnverein Seckbach 1875 e. V. mit einem Betrag in Höhe von maximal 1.000€ brutto. Der Magistrat wird gebeten das Weitere zu veranlassen. Begründung: Zur Unterstützung der Vereinstätigkeit des TV Seckbach gewährt der Ortsbeirat einen Zuschuss zu den Druckkosten. Für den Druck der Festschrift müssen voraussichtlich 2.850€ brutto veranschlagt werden. Antragsteller: GRÜNE SPD CDU Linke FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 11 am 10.02.2025, TO I, TOP 23 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 375 2025 Die Vorlage OF 698/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: GRÜNE, SPD, CDU, Linke, FDP
Weiter lesenFörderung von zeitlich begrenzten Projekten hier: Internationales Turnier für die Mädchenabteilung der Spvgg Oberrad 05
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.01.2025, OF 1291/5 Betreff: Förderung von zeitlich begrenzten Projekten hier: Internationales Turnier für die Mädchenabteilung der Spvgg Oberrad 05 Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, das internationale Turnier für die Mädchenabteilung der Spvgg Oberrad 05 finanziell zu unterstützen. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 1.500,00 Euro. Begründung: Die die Mädchenabteilung der Spvgg Oberrad 05 plant eine Fahrt für 40 Spielerinnen und Betreuer nach Spanien zu einem internationalen Turnier. Gemeinsame Aktivitäten sind für den Zusammenhalt im Verein und die persönliche Entwicklung der Jugendlichen sehr wichtig. Da Kindern aus einkommensschwachen Familien die Fahrt ebenso ermöglichen werden soll, möchte der Ortsbeirat diese Fahrt finanziell unterstützen. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD FDP Linke BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 5 am 24.01.2025, TO I, TOP 17 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 373 2025 Die Vorlage OF 1291/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, Linke, BFF
Weiter lesenSpielplätze in Kalbach ertüchtigen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.12.2024, OM 6272 entstanden aus Vorlage: OF 567/12 vom 19.11.2024 Betreff: Spielplätze in Kalbach ertüchtigen Der Magistrat wird gebeten, die drei Spielplätze in Kalbach zu ertüchtigen. Begründung: Der Piratenspielplatz im Freizeitpark Kalbach ist ein sehr beliebter, stark frequentierter Spielplatz. Doch leider fehlen am Eingang, gegenüber dem großen Piratenklettergerüst, zwei Bänke. Stehend kann man die kletternden Kinder nicht lange beaufsichtigen, und Kinder können lange klettern. Der kleine Spielpatz am Schlittenberg hat keine große Auswahl an Spielgeräten. Für die ganz Kleinen gibt es da nur eine Rutsche und ein Wackeltier. Das ist sehr wenig, aber mit einer Babyschaukel würde der kleine Spielpatz für die kleinen Besucher etwas interessanter. Der Pavillon im Freizeitpark Kalbach ist bei den Jugendlichen sehr beliebt, sie haben in Kalbach auch nichts anderes. Die Jugendlichen wünschen sich eine fest montierte Tischplatte rund um den Mittelpfosten des Pavillons. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.04.2025, ST 565 Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 12 am 28.03.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 67-2
TSG 51 Frankfurt e. V. - Erhöhung der Fußballgitter südliche Seite
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.12.2024, OM 6284 entstanden aus Vorlage: OF 878/9 vom 20.11.2024 Betreff: TSG 51 Frankfurt e. V. - Erhöhung der Fußballgitter südliche Seite Der Magistrat wird gebeten, die Gitter hinter dem Fußballtor (südliche Richtung) in Richtung der Kleingartenanlage KGV am Marbachweg e. V., Anlage 4, um bis zu zwei Meter zu erhöhen. Fußbälle landen bei Fußballspielen oder bei Trainingseinheiten wiederholt in den Gärten des Kleingärtnervereins. Um dieses zu verhindern, ist eine Erhöhung dringend erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.03.2025, ST 477 Beratung im Ortsbeirat: 9 Aktenzeichen: 52-2
Klettergerüst auf dem Spielplatz Drachenburg schnell reparieren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.12.2024, OM 6269 entstanden aus Vorlage: OF 802/3 vom 21.11.2024 Betreff: Klettergerüst auf dem Spielplatz Drachenburg schnell reparieren Der Magistrat wird gebeten, das große Klettergerüst auf dem Drachenspielplatz möglichst kurzfristig zu reparieren und wieder freizugeben. Begründung: Das zentrale Klettergerüst - die namensgebende Drachenburg - auf dem Drachenburgspielplatz ist seit einigen Wochen abgesperrt. Es handelt sich um einen stark frequentierten Spielplatz für alle Altersgruppen, das Klettergerüst ist vor allem für ältere Kinder geeignet. Da das Spielgerät den Spielplatz in der Mitte dominiert, sollte es so schnell wie möglich repariert werden. Mit der Absperrung wird der gesamte Spielplatz viel kleiner und besonders auch für ältere Kinder unattraktiv. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.03.2025, ST 320 Aktenzeichen: om 5418 24
Sportentwicklungsplanung Frankfurt am Main Bericht des Magistrats vom 07.10.2024, B 372
S A C H S T A N D : Anregung vom 05.12.2024, OA 517 entstanden aus Vorlage: OF 788/3 vom 18.11.2024 Betreff: Sportentwicklungsplanung Frankfurt am Main Bericht des Magistrats vom 07.10.2024, B 372 Vorgang: V 219/21 OBR 3; ST 2741/22 Der Bericht endet mit dem Punkt "Ausblick - Sportentwicklungsplanung - Sport- und Bewegungsräume" und dort mit dem Fazit, dass "weitere Sportgelegenheiten für Freizeit und Erholung im Alltag als auch zur sportlichen Nutzung" eine gesamtstädtische Herausforderung seien. Im Ortsbezirk 3 gibt es dazu bereits seit Jahren die Idee, die Schulhöfe verstärkt außerhalb der Schulzeiten zu öffnen. Die erfolgreiche Öffnung des Schulhofes der Merianschule in den letzten Jahren erforderte großes Engagement aus dem Ortsbeirat und Finanzmittel aus dem Ortsbeiratsbudget. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird um Auskunft zu den folgenden Fragen gebeten: 1. Wie und wann kann die Verstetigung der Öffnung des Schulhofes der Merianschule erfolgen? 2. Wie und wann können weitere Schulen im Nordend und in ganz Frankfurt generell als Spiel- und Bewegungsflächen außerhalb der Schulöffnungszeiten geöffnet werden? Begründung: In der Stellungnahme ST 2741 aus 2022 wird von der Federführung des Stadtschulamtes und der Umsetzung von baulichen und organisatorischen Maßnahmen gesprochen. Verwiesen wird dabei auf den Planungsrahmen "Schulsport und Freiraum", der mittlerweile veröffentlicht ist. Dort wird der Punkt "stadträumliche Schnittstellen im Quartier" auf den Seiten 65 bis 68 erläutert. Die dort geforderte Bedarfsplanung zur Identifizierung möglicher Potenziale liegt im Nordend bereits seit mehreren Jahren vor. Dort wurden die Schulhöfe explizit als Potenziale für weitere benötigte Frei- und Bewegungsflächen genannt. Jetzt stellt sich die Frage, wie der erwähnte "Nutzungsrahmen" und die "Nutzungskoordination" erfolgen und umgesetzt werden sollen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.10.2024, B 372 dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 04.11.2021, V 219 Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2022, ST 2741 Stellungnahme des Magistrats vom 07.04.2025, ST 575 Zuständige Ausschüsse: Ältestenausschuss Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 3 Versandpaket: 11.12.2024 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.12.2024, TO I, TOP 35 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 517 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen Linke und AfD (= Annahme) sowie FRAKTION (= Ablehnung); ÖkoLinX-ELF (= Votum im Ältestenausschuss) 34. Sitzung des Ältestenausschusses am 12.12.2024, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 517 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen Linke und AfD (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Gartenpartei (B 372 = Kenntnis, OA 517 = Annahme) 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2024, TO II, TOP 64 Beschluss: 1. Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 517 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION, BFF-BIG und Gartenpartei gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen Linke, AfD und Gartenpartei (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung) 37. Sitzung des OBR 3 am 27.03.2025, TO I, TOP 44 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 5576, 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2024
Die Flächen an der Friedensbrücke sinnvoll nutzen: Ein multifunktionaler Gemeinschaftspark für alle
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.12.2024, OM 6243 entstanden aus Vorlage: OF 1442/1 vom 12.11.2024 Betreff: Die Flächen an der Friedensbrücke sinnvoll nutzen: Ein multifunktionaler Gemeinschaftspark für alle Vorgang: OM 1816/22 OBR 1; ST 1479/22; ST 140/23; ST 795/24; ST 1393/24 Der Magistrat wird gebeten, 1. dem Ortsbeirat einen Plan vorzulegen, wie die Fläche westlich der Friedensbrücke, zwischen Brücke und Westhafentower, durch Fitnessgeräte, Calisthenics-Geräte und Aufenthaltsbereiche zu einem Treffpunkt für Sportbegeisterte ausgebaut werden kann, ohne dass der Boden versiegelt werden muss, z. B. mit wasserdurchlässigen Bodenbelägen; 2. zu berichten, inwieweit die bestehenden Liegewiesen östlich der Friedensbrücke bis zum Holbeinsteg dauerhaft als Liegewiesen gesichert werden oder ob eine anderweitige Nutzung geplant ist; 3. die in der Anregung an den Magistrat vom 15.03.2022, OM 1816, geforderte homogene insektenfreundliche Beleuchtung für den Skatepark zügig umzusetzen. Begründung: Die Fläche rund um den Brückenkopf der Friedensbrücke im Gutleutviertel entwickelt sich zunehmend. Der Skatepark und der Spielplatz im nördlichen Bereich werden angenommen. Im südlichen Bereich wurde durch Garten- und Landschaftsbau-Auszubildende des Frankfurter Grünflächenamts und Zierpflanzengärtner-Auszubildende des Palmengartens ein Beet mit hitzebeständigen Pflanzen angelegt. Zudem werden derzeit die Schäden aus der Nutzung der Flächen durch die Fußball-Europameisterschaft beseitigt. Die Flächen am Mainufer sind sehr wertvoll. Einerseits haben sie einen hohen Freizeitwert, andererseits ist es hier mitten in der City möglich, auch lärmerzeugende Aktivitäten, wie einen Skatepark, zuzulassen. In diesem Sinne ist es wünschenswert, dass die Flächen bestmöglich genutzt werden. Als eine Ergänzung zur Nutzung durch Skaten und den Kinderspielplatz bietet sich die Einrichtung eines Ortes für Fitness an. Fitnessgeräte könnten den Ort am Westhafentower weiter beleben, für soziale Sicherheit sorgen und auch in den Abendstunden für eine belebte Atmosphäre sorgen. Für viele Sporttreibende aus dem Gutleutviertel, dem Gallus, dem Westend sowie aus dem nördlichen Sachsenhausen wäre dieser Fitness-Park an der Friedensbrücke ein lohnendes Ziel. Belebte Orte bieten Sicherheit und Schutz. Der Hafenpark im Ostend ist unter anderem auch deshalb beliebt, weil dort immer Menschen aktiv sind und immer etwas los ist. Ein derart lebendiger Ort kann an der Friedensbrücke entstehen. Nicht mit Basketball- und Fußballfeldern, dafür mit Tischtennisplatten und dem sehr gelungenen Kinderspielplatz. In diesem Sinne soll nicht der Hafenpark kopiert werden, sondern es soll dort ein zum Umfeld charakterlich passender Ort geschaffen werden. Eine Zweckbestimmung dieses Ortes zu Fitness und Bewegung würde die Möglichkeit der Nutzung als Liegewiese mindern. Jedoch sind zwischen Friedensbrücke und Holbeinsteg Liegemöglichkeiten auf einer Länge von 300 Metern möglich, und am Theodor-Stern-Kai sind weitere 500 Meter Liegewiese vorhanden. Der Verzicht auf die 30 Meter Liegewiese zwischen Friedensbrücke und Westhafentower würde die Liegemöglichkeiten also nur unwesentlich mindern. Lageplan: Geoportal Frankfurt, eigene Eintragungen Foto: Manuel Denkwitz Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 15.03.2022, OM 1816 Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2022, ST 1479 Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2023, ST 140 Stellungnahme des Magistrats vom 19.04.2024, ST 795 Stellungnahme des Magistrats vom 22.07.2024, ST 1393 Stellungnahme des Magistrats vom 07.04.2025, ST 584
Jugendräume in der Sporthalle einplanen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.12.2024, OM 6207 entstanden aus Vorlage: OF 186/13 vom 19.11.2024 Betreff: Jugendräume in der Sporthalle einplanen Der Magistrat wird gebeten, feste Jugendräume in Nieder-Erlenbach zu sichern. Diese können entweder in der neu zu planenden Sporthalle im Baugebiet "Südlich am Riedstieg" entstehen oder im Bürgerhaus eingerichtet werden. Begründung: Für Jugendliche gibt es seit Jahrzehnten ein Angebot der "offenen Jugendarbeit" im Evangelischen Gemeindehaus. Da das Gemeindehaus voraussichtlich in einigen Jahren geschlossen wird, würden die Räume für diese offene Jugendarbeit wegfallen. Um eine Nutzung für die Jugendlichen weiterhin zu gewährleisten, könnten neue Jugendräume entweder in der neuen Sporthalle oder im Bürgerhaus eingerichtet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.02.2025, ST 222
Erhöhung des Zauns hinter dem Fußballtor auf dem Bolzplatz Gladiolenstraße Richtung OttoHahnSchule
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.11.2024, OM 6203 entstanden aus Vorlage: OF 336/15 vom 12.11.2024 Betreff: Erhöhung des Zauns hinter dem Fußballtor auf dem Bolzplatz Gladiolenstraße Richtung Otto-Hahn-Schule Der Magistrat wird gebeten, den Zaun hinter dem Fußballtor auf dem Bolzplatz Gladiolenstraße in Richtung der Otto-Hahn-Schule so zu erhöhen, dass Fußbälle nicht so leicht darüber fliegen können und damit fast unwiederbringlich verloren sind, da das dahinterliegende Grundstück nicht öffentlich zugänglich ist. Begründung: Der Bolzplatz Gladiolenstraße erfreut sich großer Beliebtheit. Allerdings kommt es immer wieder vor, dass Fußbälle beim versuchten Torschuss über das Tor und auch über den dahinterliegenden Zaun, der fast genauso hoch ist wie das Tor, fliegen. Diese Bälle sind dann in der Regel unwiederbringlich verloren, da das Grundstück nicht öffentlich zugänglich ist. Es ist Teil der Sportanlage der Otto-Hahn-Schule und befindet sich in einem kaum erreichbaren hinteren Teil der Sportanlage, die für den Publikumsverkehr nicht zugänglich ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.04.2025, ST 567 Aktenzeichen: 67-0
Einrichtung einer Calisthenics-Anlage auf dem Sportjugendpark Louisa
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.11.2024, OM 6193 entstanden aus Vorlage: OF 1270/5 vom 10.11.2024 Betreff: Einrichtung einer Calisthenics-Anlage auf dem Sportjugendpark Louisa Der Magistrat wird gebeten, auf dem Grundstück des Sportjugendparks Louisa eine Calisthenics- Anlage zu installieren. Begründung: Auf dem Gelände Ziegelhüttenweg 325 betreibt die Sportjugend Frankfurt den Sportjugendpark Louisa. Hier haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Sport zu treiben. Darüber hinaus besteht auch die Möglichkeiten, Räumlichkeiten für Gremiensitzungen oder Feiern anzumieten. Das Installieren einer Calisthenics-Anlage würde dem Standort zusätzliche Attraktivität verleihen und sportbegeisterten Menschen eine Alternative zu einem Fitnessstudio bieten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2025, ST 268 Aktenzeichen: 52-2
Aufwertung des Basketballplatzes an der Hahnstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.11.2024, OM 6182 entstanden aus Vorlage: OF 1237/5 vom 20.09.2024 Betreff: Aufwertung des Basketballplatzes an der Hahnstraße Der Magistrat wird gebeten, auf dem Sportgelände an der Hahnstraße die folgende Maßnahme umzusetzen: Installation eines Flutlichts auf dem Basketballplatz. Begründung: Der Basketballsport erfreut sich in Niederrad wachsender Beliebtheit. Immer mehr Menschen, von Kindern und Jugendlichen bis hin zu Erwachsenen, nutzen den einzigen öffentlichen Basketballplatz auf dem Sportgelände an der Hahnstraße. Leider entspricht dieser Platz nicht den Anforderungen, die an eine moderne Sportanlage gestellt werden sollten. Im Vergleich zu den vielen Fußballplätzen in Niederrad, die über Flutlicht und eine vollständige Ausstattung verfügen, ist der Basketballplatz in einem unzureichenden Zustand. Besonders das Fehlen einer Beleuchtung stellt ein großes Hindernis dar, da nach Einbruch der Dunkelheit kein Basketballspiel mehr möglich ist. Eine Aufwertung des Platzes durch die Installation eines Flutlichts würde die Nutzungsmöglichkeiten erheblich verbessern und die Lebensqualität im Stadtteil steigern. Diese Maßnahme wären eine wichtige Unterstützung für die wachsende Basketball-Community in Niederrad und eine Investition in die Förderung des Sports. Der Platz könnte intensiver genutzt und zu einem zentralen Treffpunkt für Basketballbegeisterte werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2025, ST 269 Aktenzeichen: 52-1
Nutzung Panoramabad Bornheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.11.2024, OM 6155 entstanden aus Vorlage: OF 675/11 vom 07.11.2024 Betreff: Nutzung Panoramabad Bornheim Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, für welche Schulen aus dem Ortsbezirk 11 die Nutzung des Schwimmbads an der Eissporthalle vorgesehen ist. Außerdem soll berichtet werden, welche Vereine das neue Schwimmbad nutzen werden. Begründung: Die Kapazitäten des neuen Schwimmbads werden die Möglichkeiten des alten Bornheimer Schwimmbads ersetzen. Damit ist die Hoffnung verbunden, dass sich die Versorgung für die Schülerinnen und Schüler in Fechenheim, Riederwald und Seckbach deutlich verbessert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2025, ST 238 Aktenzeichen: 52-1
Sport- und Bewegungsangebot im Bereich der Nordendstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.11.2024, OF 801/3 Betreff: Sport- und Bewegungsangebot im Bereich der Nordendstraße Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, auf der abgesperrten Fläche der Nordendstraße im Mündungsbereich mit der Lenaustraße eine, oder wenn möglich zwei Tischtennisplatten aufzustellen. Begründung: Die räumliche Nähe zum Glauburgspielplatz würde es möglich machen, dass Familien mit Kindern aus unterschiedlichen Altersgruppen den Platz gemeinsam nutzen könnten. Der Bedarf an zusätzlichen Spiel- und Aufenthaltsflächen für ältere Kinder und Jugendliche ist im Nordend sehr groß. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 3 am 05.12.2024, TO I, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage OF 801/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 3 am 23.01.2025, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 801/3 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Annahme); FDP (= Enthaltung) und Abwesenheit Linke
Partei: CDU
Weiter lesenErhaltung Darmstädter Hof
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.11.2024, OF 334/15 Betreff: Erhaltung Darmstädter Hof Wir bitten den Magistrat um Auskunft: Trifft es zu, dass es beabsichtigt ist, den im Ortsbezirk 15 als Bürgerhaus genutzten "Darmstädter Hof" zukünftig nicht mehr finanziell zu unterstützen, so dass er für die Bürgerinnen und Bürger und die Vereine nicht mehr oder nur eingeschränkt zur Verfügung steht? Begründung: Nieder-Eschbach hat nach seiner Eingemeindung nach Frankfurt am Main kein eigenes Bürgerhaus bekommen, anders als z.B. die Stadtteile Harheim, Nieder-Erlenbach und Bergen. Der im Ortsmittelpunkt gelegene Gasthof mit Veranstaltungsräumen "Darmstädter Hof" hat diese Funktion schon lange inne und wurde und wird von der Stadt Frankfurt deswegen bezuschusst. Würde die finanzielle Unterstützung seitens der Stadt Frankfurt eingestellt oder reduziert, wäre das für unseren Stadtteil nicht hinnehmbar. Den Fortbestand des "Darmstädter Hofs" sehen wir insgesamt bei Einstellung der städtischen Unterstützung als stark gefährdet. Veranstaltungen aller Art müssten in andere Stadtteile verlegt werden, was völlig inakzeptabel wäre. Für unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger würde das das Ende von fußläufig erreichbaren Treffen bedeuten, was einer Vereinsamung weiter Vorschub leisten würde. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD BFF FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 15 am 29.11.2024, TO I, TOP 7 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1067 2024 Die Vorlage OF 334/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE, SPD, BFF, FDP
Weiter lesenBad und WC im Merianbad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.11.2024, OM 6084 entstanden aus Vorlage: OF 787/3 vom 07.11.2024 Betreff: Bad und WC im Merianbad Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Toilette und das Duschbad im Merianbad zugänglich und funktionsfähig sind. Begründung: Aktuell stellt sich die Situation so dar, dass weder die Dusche noch das WC benutzt werden können. Sie seien nach Auskunft des Pächters "kaputt". Dem Ortsbeirat ist es wichtig, dass dieses öffentliche Angebot, welches Teil des Pachtvertrages ist, sobald wie möglich wieder genutzt werden kann und den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung steht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 3 am 27.03.2025, TO I, TOP 44 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 3 am 24.04.2025, TO I, TOP 32 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 3 am 22.05.2025, TO I, TOP 23 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 3 am 26.06.2025, TO I, TOP 40 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des OBR 3 am 11.09.2025, TO I, TOP 67 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Wasseranschluss nördlich des Bahnübergangs Im Wiesengarten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.11.2024, OM 6059 entstanden aus Vorlage: OF 908/10 vom 21.10.2024 Betreff: Wasseranschluss nördlich des Bahnübergangs Im Wiesengarten Der Magistrat wird gebeten, einen Hydranten nördlich der Eisenbahnüberführung Wiesengarten an nicht störender und genehmigungsfähiger Stelle im Berkersheimer Niddatal zu realisieren. Begründung: Ein Hydrant im Berkersheimer Niddatal nördlich der Bahnlinie ist sinnvoll und sehr wichtig, insbesondere im Interesse des Reit- und Fahrvereins sowie des Kerbevereins, aber auch für eventuelle Rettungs- und Brandschutzeinsätze (unter anderem mit Blick auf die neue Reithalle). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.01.2025, ST 123 Stellungnahme des Magistrats vom 18.08.2025, ST 1378
Sportanlage: Halfpipe und Pumptrack
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.11.2024, OM 6067 entstanden aus Vorlage: OF 920/10 vom 09.10.2024 Betreff: Sportanlage: Halfpipe und Pumptrack Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob zum Beispiel in der Gebrüder-Hommel-Anlage oder hinter der Liesel-Oestreicher-Schule eine Halfpipe und Skateboardanlage für Inlineskating/Skateboards aufgestellt werden kann. Begründung: Skaten ist bei Kindern und Jugendlichen ein beliebter Sport. Infolge der Coronapandemie leiden viele Kinder und Jugendliche an Bewegungsmangel. Daher ist es umso wichtiger, für junge Menschen in den Stadtteilen möglichst viele Sportangebote zu schaffen. Eine Halfpipe, die von Kindern und Jugendlichen mit Inlineskates oder Tretrollern befahren werden kann, ist daher eine wichtige Ergänzung des bestehendem Freizeit- und Sportangebot. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2025, ST 170 Aktenzeichen: 52-2
Sindlingen: Tischtennisplatten am Spielplatz im Feierabendweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.10.2024, OM 5971 entstanden aus Vorlage: OF 1086/6 vom 24.09.2024 Betreff: Sindlingen: Tischtennisplatten am Spielplatz im Feierabendweg Der Magistrat wird gebeten, die zwei Tischtennisplatten auf dem Spielplatz im Feierabendweg zu sanieren. Dabei soll insbesondere das Fundament so korrigiert werden, dass die Tischtennisplatten wieder gerade und auf Soll-Höhe bespielt werden können. Begründung: Derzeit sind die Platten schief und sichtbar abgesackt. Quelle: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.01.2025, ST 32 Aktenzeichen: 67-2
Zeilsheim: Aufwertung des Bolzplatzes an der Bechtenwaldstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.10.2024, OM 5976 entstanden aus Vorlage: OF 1091/6 vom 15.09.2024 Betreff: Zeilsheim: Aufwertung des Bolzplatzes an der Bechtenwaldstraße Der Magistrat wird gebeten, den Bolzplatz an der Bechtenwaldstraße (westlich der Rombergstraße 17) durch eine Einebnung und Neueinsaat der Rasenfläche aufzuwerten und das fehlende Fußballtor zu ersetzen. Begründung: Rund um den sogenannten Bechtenwaldpark befindet sich eine verdichtete Siedlungsbebauung (Rombergstraße, Lenzenbergstraße, Bechtenwaldstraße) mit einem hohen Anteil an Jugendlichen. Eine Aufwertung des Bolzplatzes dürfte zu einer höheren Frequentierung und damit zu einer zusätzlichen Belebung des sogenannten Bechtenwaldparks beitragen. Quelle: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.01.2025, ST 135 Aktenzeichen: 67-0