Sport, Freizeit und Bäder
Vorlagen
Verpachtung ehemaliges Freibad Höchst (Tillybad)
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.10.2024, OM 5985 entstanden aus Vorlage: OF 1112/6 vom 27.10.2024 Betreff: Verpachtung ehemaliges Freibad Höchst (Tillybad) Vorgang: B 268/03 Der Magistrat wird gebeten, den Pachtvertrag im Rahmen des Ausschreibungsverfahrens der Frankfurter BäderBetriebe für das Gelände des ehemaligen Freibad Höchst (Tillybad) mit der Angelsportgemeinschaft Frankfurt-Schwanheim 1960 e. V. und dem Höchster Schwimmverein 1893 e. V. so zu verlängern, dass beide Vereine Planungssicherheit bekommen und Aspekten des Naturschutzes Rechnung getragen wird. Die Existenz des Angelsportvereins darf nicht gefährdet werden. Beide Vereine haben ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit gezeigt. Begründung: Das Gelände des ehemaligen Höchster Strandbades wurde Anfang der 2000er-Jahre auf Initiative des Ortsbeirats 6 von der Stadt an die Angelsportgemeinschaft Frankfurt-Schwanheim 1960 e. V. (ASG) verpachtet. Damals war das Gelände in einem sehr schlechten Zustand. Die ASG hat es mit großer ehrenamtlicher Arbeit wieder instand gesetzt und seitdem über 23 Jahre sowohl die Grünpflege als auch die Bauerhaltung selbst übernommen. Zudem stellt der Verein das Gelände auch anderen Vereinen für Veranstaltungen zur Verfügung. Die Stadt Frankfurt war sehr froh, dass diese Lösung zur Instandhaltung des Strandbad-Geländes und der Gebäude gefunden werden konnte (siehe Bericht des Magistrats vom 31.03.2003, B 268). Nun läuft der Pachtvertrag mit der Anglersportgemeinschaft Schwanheim zum 31.12.2024 aus und die Stadt hat ihn bisher nicht verlängert, obwohl der Verein sich auf die Ausschreibung hin wieder beworben hat. Wenn die Angler ihr Gelände verlieren, bedroht das die Existenz des Vereins. Zudem wäre unklar, wer sich zukünftig um das Gelände kümmert. Die Stadt Frankfurt sollte das Gelände daher weiterhin u. a. an die ASG verpachten, die sich nachweislich über mehr als zwei Jahrzehnte gut um das Gelände gekümmert hat, insbesondere auch, um den Fortbestand des Vereins sicherzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 31.03.2003, B 268 Stellungnahme des Magistrats vom 07.02.2025, ST 212 Aktenzeichen: 52-1
Umgestaltung der Bertramswiese: Wie lautet das Konzept für die öffentliche Nutzung der großen Kunstrasenplätze?
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.10.2024, OF 837/9 Betreff: Umgestaltung der Bertramswiese: Wie lautet das Konzept für die öffentliche Nutzung der großen Kunstrasenplätze? Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, darzulegen, welches Konzept er für eine öffentliche Nutzung der neuen großen Kunstrasenplätze auf der Bertramswiese erarbeitet hat. Die Stadtverordnetenversammlung hat dies mit der NR337/22 zur Auflage für eine Realisierung der Sportplätze gemacht. Leider hat der Magistrat zu den Maßgaben der Stadtverordneten bisher nicht berichtet, sodass unklar ist, ob und wie er der Aufgabe nachgekommen ist und ob sie realisiert wird. Der Ortsbeirat erhofft sich, dass möglichst viele Menschen von der Errichtung der neuen Sportanlagen profitieren können. Gemäß dem Beschluss der STVV sollen die Plätze nicht nur durch die regelmäßig hier trainierenden Vereine genutzt werden, sondern in den Zeiten, zu denen sie von den Vereinen nicht genutzt werden, auch durch andere Gruppen bespielt werden können. Zu begrüßen wäre zum Beispiel eine Möglichkeit, die Plätze online zu buchen und durch einen Code selbstständig zu entsperren. Der Ortsbeirat bedauert, dass die Öffentlichkeit über die Veränderung der Pläne gegenüber der M103/21 nicht durch einen Bericht des Magistrats informiert wurde. Diese Pläne wurden dem OBR im Sommer 2023 in einem nicht-öffentlichen Termin vorgestellt. Hier wurde darum gebeten, diese auch im parlamentarischen Informationssystem zu veröffentlichen, damit sie durch interessierte Bürgerinnen eingesehen werden können. Nun wurde eine Umsetzung der Pläne angekündigt, ohne dass dies erfolgt ist. Begründung: Die Bauarbeiten für die Umgestaltung der Bertramswiese beginnen laut Pressemitteilung des Magistrats am 28. Oktober. Da nun klar ist, dass kein Bericht mehr vor der Umsetzung zu erwarten ist, will der Ortsbeirat auf die Beschlusslage hinweisen und erhofft sich eine entsprechende Umsetzung. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 9 am 07.11.2024, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage OF 837/9 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, FDP, BFF und fraktionslos gegen GRÜNE und Linke (= Annahme); SPD (= Enthaltung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenUnterstützung für den Verein Maintauben Tierschutzprojekt e. V.
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.10.2024, OF 758/3 Betreff: Unterstützung für den Verein Maintauben Tierschutzprojekt e. V. Der Ortsbeirat möge beschließen, den Verein Maintauben e.V. mit 400,00 Euro aus seinen Mitteln zu unterstützen. Das Geld soll folgend verwendet werden: 200 € für den Druck von Flyern, die über die Arbeit des Vereins und den Eiertausch informieren 50 € als Zuschuss für den Kauf von Tauscheiern 150 € für eine lange Leiter, um die wilden Brutplätze der Tauben zu erreichen. Begründung: Der Verein Maintauben e.V. ist ein noch sehr junger Verein im Nordend, der seine Arbeit im April des Jahres bereits im Ortsbeirat vorgestellt hatte. Bislang finanziert sich der Verein rein über Spenden, die die Anschaffungs- und Werbekosten bei weitem nicht decken. Da die Arbeit des Vereins im Interesse aller ist, sollte der Ortsbeirat einen Zuschuss gewähren. Antragsteller: GRÜNE SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 3 am 07.11.2024, TO I, TOP 9 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 359 2024 Die Vorlage OF 758/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Gesamtbetrag auf 500 Euro und der Betrag für die "lange Leiter" auf 250 Euro geändert wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: GRÜNE, SPD
Weiter lesenOrtsbeiratsmittel für die Feierlichkeiten zum 150-jährigen Bestehen des TSV Bonames e. V.
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.10.2024, OF 913/10 Betreff: Ortsbeiratsmittel für die Feierlichkeiten zum 150-jährigen Bestehen des TSV Bonames e. V. Der Ortsbeirat 10 wolle beschließen: Der TSV Bonames soll für seine anstehenden Jubiläumsfeierlichkeiten zum 150-jährigen Bestehen wie folgt unterstützt werden: Der Ortsbeirat 10 lässt dem Verein einen Zuschuss aus dem Ortsbeiratsbudget bis maximal insgesamt 1.000 Euro zukommen. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen. Begründung: Der TSV 1875 Bonames e. V. feiert in 2025 Jubiläum. Der Ortsbeirat 10 bedankt sich ausdrücklich bei allen fleißigen Helferinnen und Helfern für die sehr anerkennenswerte ehrenamtliche Arbeit für den Sport und für die im Frankfurter Norden wohnenden und arbeitenden Menschen. Unvergessen bleibt unter anderem der großartige Einsatz der vielen Einradfahrerinnen und Einradfahrer des TSV Bonames zur Einweihung des damals neuerbauten Waldstadions sowie im Zusammenhang mit dem Sommermärchen des Jahres 2006. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 10 am 05.11.2024, TO II, TOP 20 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 357 2024 Die Vorlage OF 913/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenTurngerät im Grünzug Feldscheidenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.10.2024, OF 916/10 Betreff: Turngerät im Grünzug Feldscheidenstraße Der Ortsbeirat 10 wolle beschließen: Der Magistrat wird in Zusammenarbeit mit dem Grünflächenamt gebeten, die im Grünzug Feldscheidenstraße bereits vorhandene hohe Reckstange nunmehr über zwei bisher noch nicht vorhandene Ketten mit jeweils einem robusten Ring für die Freizeit-sportlerinnen und Freizeitsportler zu optimieren. Das Dranhängen an das Turngerät soll so verbessert werden. Der Ortsbeirat 10 unterstützt diese Maßnahme aus seinem Ortsbeiratsbudget bis zu einem Maximalbetrag in Höhe von insgesamt 1.000 Euro. Begründung: Die Fitnessgeräte an der südlichen Seite des Grünzuges hin zum Brandschutz- und Katastrophenzentrum werden sehr gut angenommen. Es gibt dazu diesen kleinen Verbesserungswunsch analog eines am Riedberg vorhandenen vollständigen Gerätes, dem nun entsprochen werden soll. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 10 am 05.11.2024, TO I, TOP 25 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 358 2024 Die Vorlage OF 916/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 2 GRÜNE
Partei: CDU
Weiter lesenOrtsbeiratsinitiative zur Unterstützung der SG Bockenheim bei der Beschaffung von Vereinskleidung
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.10.2024, OF 1000/2 Betreff: Ortsbeiratsinitiative zur Unterstützung der SG Bockenheim bei der Beschaffung von Vereinskleidung Der Ortsbeirat möge beschließen: Zur Unterstützung der Vereinsabteilung "Fidele Bockemmer" der SG Bockenheim e. V. bei der Beschaffung von Vereinskleidung für die neu aufgebaute Kindergarde stellt der Ortsbeirat 2 der SG Bockenheim e. V. aus seinem Budget Mittel in Höhe von € 1000 zur Verfügung. Der Magistrat wird gebeten, die Zahlung direkt mit dem Verein abzuwickeln und das Weitere zu ver- anlassen. Begründung: Die Fidelen Bockemmer sind eine Vereinsabteilung der SG Bockenheim von 1898 e.V., die nach langer Zeit eine Kindergarde von 14 Mädchen und Jungen im Alter von 4 - 9 Jahren aufbauen konnte. Damit leistet der Verein wertvolle ehrenamtliche Kinder- und Jugendarbeit im Stadtteil. Nun fehlt es jedoch an Vereinskleidung. Im Besonderen an Kinderuniformen, die das Aushängeschild eines jeden Vereins sind. Der Kostenvoranschlag pro Uniform beläuft sich auf 137 € pro Uniform, die Gesamtkosten für die Anschaffung stellen für den Verein daher eine, gemessen am Vereinsvermögen große finanzielle Investition dar. Der Ortsbeirat kann dabei helfen, die finanzielle Last zu vermindern. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 2 am 04.11.2024, TO I, TOP 13 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 356 2024 Die Vorlage OF 1000/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenTrinkwasserspender vor der DFB-Akademie und am Bruchfeldplatz in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.09.2024, OM 5942 entstanden aus Vorlage: OF 1202/5 vom 30.08.2024 Betreff: Trinkwasserspender vor der DFB-Akademie und am Bruchfeldplatz in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, in Niederrad vor der DFB-Akademie und am Bruchfeldplatz Trinkwasserspender für die Bevölkerung aufzustellen. In Niederrad gibt es derzeit keine Möglichkeit, kostenfreies Trinkwasser zu konsumieren. Die Stadt Frankfurt hat ausdrücklich darum gebeten, Standorte für Trinkwasserspender zu nennen. Die Anregungen für Niederrad kommen aus der Bevölkerung. Begründung: In Niederrad gibt es derzeit keine Trinkwasserspender. Der Bruchfeldplatz ist der zentrale Platz im Stadtteil. Die DFB-Akademie befindet sich ungefähr in der Mitte des Weges aus dem Stadtteil ins Stadion oder in den Stadtteil. Der Ortsbeirat unterstützt die Initiative, mehr Trinkwasserspender zu installieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2024, ST 2060 Aktenzeichen: 79-3
Räume für die Vereine Sachsenhausens
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.09.2024, OM 5935 entstanden aus Vorlage: OF 1183/5 vom 26.08.2024 Betreff: Räume für die Vereine Sachsenhausens Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, inwieweit den Vereinen und ehrenamtlichen Institutionen in Sachsenhausen zusätzliche kostengünstige Tagungsräume zur Verfügung gestellt werden können. In diesem Zusammenhang ist insbesondere die Anmietung der Räumlichkeiten im Erdgeschoss der Textorstraße - Höhe Hausnummer 31 - zu prüfen. Begründung: Dem großen Stadtteil Sachsenhausen stehen mit weit über 60.000 Einwohnerinnen und Einwohnern nur äußerst wenige kostengünstige Tagungsmöglichkeiten zur Verfügung. Diese sind aufgrund der vielfältigen Vereinsaktivitäten jedoch überlastet und ausgebucht. Aufgrund des dringenden Bedarfes an Räumlichkeiten sollte schnellstmöglich geprüft werden, ob zusätzliche Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.11.2024, ST 1915 Aktenzeichen: 52-0
Planungsstand Neubau der Skate- und der Fitnessanlage in Nieder-Eschbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.09.2024, OM 5954 entstanden aus Vorlage: OF 326/15 vom 16.08.2024 Betreff: Planungsstand Neubau der Skate- und der Fitnessanlage in Nieder-Eschbach Vorgang: OM 4275/23 OBR 15; ST 1983/23; OM 5238/24 OBR 15; ST 1353/24 In der Ortsbeiratssitzung am 08.03.2024 hat der Ortsbeirat den Magistrat darum gebeten, über den konkreten Planungsstand des Neubaus der Skate- und Fitnessanlage in Nieder-Eschbach in einer der nächsten Ortsbeiratssitzungen zu berichten und hierbei die aktuelle Planung vorzustellen. In der Stellungnahme vom 05.07.2024, ST 1353, heißt es hierzu wie folgt: "Das Sportamt hat für die Umsetzung der Baumaßnahme zur Errichtung der Skater- und Fitnessanlage in Nieder-Eschbach das Grünflächenamt mit der Planung beauftragt. Durch einen Landschaftsarchitekten wurden drei Varianten erarbeitet, welche bei einem vor-Ort-Termin dem Ortsbeirat und dem Verein Concrete Skate e. V. vorgestellt wurden." Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, mitzuteilen, wann der Termin stattgefunden hat, wer wann dazu eingeladen wurde und wer aus dem Ortsbeirat 15 daran teilgenommen hat. Denn weder dem Ortsbeirat noch dem Ortsvorsteher ist ein solcher Termin bekannt. Genauso wenig bekannt ist dem Ortsbeirat und dem Ortsvorsteher übrigens der Verein Concrete Skate e. V. Auch diesbezüglich besteht Aufklärungsbedarf. Außerdem wird der Magistrat darum gebeten, dem Ortsbeirat 15 und den Bürgerinnen und Bürgern Nieder-Eschbachs über den konkreten Planungsstand des Neubaus der Skate- und Fitnessanlage in Nieder-Eschbach in einer der nächsten Ortsbeiratssitzungen zu berichten und hierbei die aktuelle Planung vorzustellen. Begründung: Der Ortsbeirat und die Bürgerinnen und Bürger des Ortsbezirks haben ein großes Interesse an der aktuellen Planung des Neubaus der Skate- und Fitnessanlage in Nieder-Eschbach. Dieses Interesse sollte durch den Magistrat bitte ernst genommen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.07.2023, OM 4275 Stellungnahme des Magistrats vom 02.10.2023, ST 1983 Anregung an den Magistrat vom 08.03.2024, OM 5238 Stellungnahme des Magistrats vom 05.07.2024, ST 1353 Stellungnahme des Magistrats vom 03.03.2025, ST 302 Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 15 am 17.01.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 15 am 14.02.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 64-1
Wochenmarkt auf dem Gravensteiner-Platz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.09.2024, OM 5896 entstanden aus Vorlage: OF 892/10 vom 07.09.2024 Betreff: Wochenmarkt auf dem Gravensteiner-Platz Der Bogenmarkt als Wochenmarkt auf dem Gravensteiner-Platz bietet seit mehr als 15 Jahren in bewährter Tradition frische Lebensmittel unter freiem Himmel und ist ein sehr beliebter Treffpunkt in Preungesheim. Der bisherige Organisator des Bogen-Marktes, der Landesverband für Markthandel und Schausteller Hessen e. V. , hat seine bisherige Tätigkeit als Organisator des Bogenmarktes nunmehr zum Jahresende aufgekündigt. Zudem wird die auf dem Gravensteiner-Platz vorhandene Infrastruktur bzw. der Stromanschluss unter anderem auch vom Vereinsring für Feste und andere Veranstaltungen genutzt. Auch dies hat der bisherige Organisator mit den Veranstaltern geregelt. Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wie, durch wen und ab wann organisatorisch sichergestellt ist, dass auch künftig der vor Ort sehr wichtige und sehr beliebte Bogenmarkt sowie Veranstaltungen von Vereinen auf dem Gravensteiner-Platz stattfinden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.12.2024, ST 2143 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 10 am 14.01.2025, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 90-1
Ertüchtigung des Bolzplatzes im Naherholungsgebiet Nieder-Erlenbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.09.2024, OM 5876 entstanden aus Vorlage: OF 173/13 vom 26.08.2024 Betreff: Ertüchtigung des Bolzplatzes im Naherholungsgebiet Nieder-Erlenbach Der Magistrat wird gebeten, den Bolzplatz im Naherholungsgebiet in Nieder-Erlenbach wieder instand zu setzen, sodass der Platz auch bei schlechtem Wetter genutzt werden kann. Begründung: Der Bolzplatz wird nicht nur durch Kinder und Jugendliche zum Fußballspielen genutzt, sondern dient auch der jährlichen Kerb wie auch dem Stadtteilfest als beliebter Standort für die Feiern. Der Platz ist jedoch selbst nach geringen Niederschlägen durch großflächige Verschlammung und Pfützenbildung nur noch sehr eingeschränkt bis gar nicht mehr begehbar. Es müssen daher dringend entsprechende Maßnahmen durchgeführt werden, um den Platz auch bei regnerischem Wetter gut nutzen zu können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.11.2024, ST 1944
Revitalisierung des Bürgerhauses Nieder-Erlenbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.09.2024, OM 5873 entstanden aus Vorlage: OF 174/13 vom 27.08.2024 Betreff: Revitalisierung des Bürgerhauses Nieder-Erlenbach Der Magistrat wird gebeten, auf die ABG einzuwirken, damit ein neues Nutzungskonzept für das Bürgerhaus in Nieder-Erlenbach entwickelt wird. Die Cateringküche muss für die Durchführung von Feiern ausgestattet werden. Auch sollte eine neue Form von niederschwelliger Gastronomie wie ein Café dort möglich sein. Die ABG soll die Attraktivität des Bürgerhauses erhöhen und die Durchführung von üblichen Vereins- und Familienfeiern mit der notwendigen Gastronomielogistik unterstützen. Begründung: Durch die Entfernung der Gastronomie und dem Einbau einer Cateringküche wurde dem Saalbau Im Sauern das Herzstück für die Durchführung von Feiern jeglicher Art entzogen. Vereine müssen ihre Mitglieder bitten, bei Feiern eigenes Geschirr mitzubringen. Familien können zwar Räume anmieten, Speisen und Getränke müssen aber mit hohem Aufwand extern bezogen werden. Spaziergänger im Naherholungsgebiet Nieder-Erlenbach empfinden den Saalbau als einen leeren Funktionsbau ohne Seele. Er wirkt abweisend und nicht einmal die Toiletten können öffentlich genutzt werden. Das Bürgerhaus stellt jedoch ein wichtiges Element für das Funktionieren des Stadtteils dar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.11.2024, ST 1943
Kletterparcours zum Bouldern am Neumühlenweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.09.2024, OM 5863 entstanden aus Vorlage: OF 463/8 vom 19.08.2024 Betreff: Kletterparcours zum Bouldern am Neumühlenweg Der Magistrat wird gebeten, die Umsetzung einer Boulder-Kletteranlage am Neumühlenweg im Bereich der Hochbrücke der Rosa-Luxemburg-Straße zu prüfen. Eine Patenschaft oder Kooperation mit dem Abenteuerspielplatz der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe in der Nordweststadt, dem Abenteuerspielplatz Riederwald, der Sektion Frankfurt am Main des Deutschen Alpenvereins e. V. oder mit einem Sportverein im Ortsbezirk 8 soll in die Prüfung miteinbezogen werden. Begründung: Die bestehenden Spiel- und Freizeitflächen - Spinnenspielplatz Emil-von-Behring-Straße/Neumühlenweg und Fußballfeld westlich der Rosa-Luxemburg-Straße - würden mit einer vom "Dach" der Hochbrücke wettergeschützten Kletterwand für den Trendsport Bouldern aufgewertet. Vorbild könnte die in 2022 eröffnete Boulder-Wand unter der Candidbrücke in München sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.12.2024, ST 2067 Stellungnahme des Magistrats vom 03.03.2025, ST 315 Aktenzeichen: 67-0
Volleyballnetz in der Marie-Bittorf-Anlage ersetzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.09.2024, OM 5854 entstanden aus Vorlage: OF 808/9 vom 25.08.2024 Betreff: Volleyballnetz in der Marie-Bittorf-Anlage ersetzen Seit mindestens zwei Jahren fehlt das Volleyballnetz auf dem beliebten Volleyballplatz in der Marie-Bittorf-Anlage. Seitdem ist der Platz nicht mehr wie vorgesehen bespielbar. Der Magistrat wird gebeten, das fehlende Volleyballnetz zeitnah zu ersetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.11.2024, ST 1975 Aktenzeichen: 67-2
Status Quo des Familienbads Bornheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.09.2024, OF 429/4 Betreff: Status Quo des Familienbads Bornheim Vorgang: NR 383/17 Der Ortsbeirat möge den Ortsvorsteher oder seinen Stellvertreter beauftragen, den Sportdezernenten und/oder die Geschäftsführung der Bäderbetriebe Frankfurt zu kontaktieren, um eine aktuelle Aussage zum Namensfindungsprozess und zum Eröffnungstermin zu erhalten. Begründung: Der Name des neuen Familienbades in Bornheim soll durch einen demokratischen Wettbewerb gefunden werden (NR 383 aus 2017). Konkrete Schritte im Namensfindungsprozess wie die Vorauswahl von Vorschlägen durch eine Jury etc. wurden dem Ortsbeirat bislang nicht kommuniziert. Auch die Mitteilung des geplanten Eröffnungstermins wäre wünschenswert, um Nachfragen der Bürger*innen beantworten zu können. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 18.08.2017, NR 383 Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 4 am 03.09.2024, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 429/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenSchwimmbecken der Liebigschule sanieren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.09.2024, OM 5789 entstanden aus Vorlage: OF 419/7 vom 20.08.2024 Betreff: Schwimmbecken der Liebigschule sanieren Der Magistrat wird aufgefordert, die Sanierungsmaßnahmen des Schwimmbeckens der Liebigschule beim HMFG zur Förderung im Rahmen des SWIMplus- Programms des Landes Hessen anzumelden. Begründung: Seit Jahren ist die verlässliche Nutzung des Schwimmbeckens der Liebigschule weder für die Schüler des Gymnasiums und der umliegenden Schulen noch für Vereine gewährleistet. Daher ist eine Sanierung dringend nötig. Das Land Hessen unterstützt unter anderem die Sanierung von Schwimmbädern im Rahmen des SWIMplus-Programms, um den Schwimmsport, die Gesundheitsförderung und das Freizeitangebot in allen Regionen zu stärken. Um die hierfür notwendigen Kapazitäten zu gewährleisten, braucht es eine moderne und flächendeckende Schwimmbad-Infrastruktur. Die Liebigschule erfüllt mit ihrem Schwimmbecken diese Kriterien, da sie nicht nur der eigenen Schülerklientel, sondern auch anderen Schulgemeinschaften und Vereinen dient. Zur entsprechenden Förderung muss die Stadt Frankfurt das Schwimmbecken der Liebigschule als eines von fünf maximalen möglichen Projekten pro Jahr und pro Kommune deklarieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.01.2025, ST 12 Aktenzeichen: 52-1
Calisthenics-Anlage für den Schwarzen Platz
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.08.2024, OF 462/8 Betreff: Calisthenics-Anlage für den Schwarzen Platz Der Ortsbeirat möge beschließen: Auf dem sog. Schwarzen Platz (Hammarskjöldring) wird auf der neben den vorhandenen Spielanlagen noch verfügbaren Freifläche eine Calisthenics-Anlage errichtet. Begründung: Das aus der Streetworkout-Szene kommende Trainigsprogramm "Calisthenics" ist sehr populär geworden und eine niedrigschwellige Möglichkeit, Fitness zu treiben. Die für jedermann vorhandenen Angebote am Schwarzen Platz würden sinnvoll ergänzt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 8 am 05.09.2024, TO I, TOP 18 Beschluss: Initiative OI 69 2024 Die Vorlage OF 462/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Abwesenheit 1 GRÜNE
Partei: CDU
Weiter lesenSindlingen: Zuschuss zum Ranzenbrunnenfest
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.07.2024, OF 1066/6 Betreff: Sindlingen: Zuschuss zum Ranzenbrunnenfest Vorgang: E 92/23 GRÜNE/SPD/FDP/Volt; Beschl. d. Stv.-V., § 3563/23; E 160/24 GRÜNE/SPD/FDP/Volt Der Ortsbeirat wolle beschließen, der Magistrat wir gebeten, für das jährlich stattfindende Ranzenbrunnenfest den von der Arbeitsgemeinschaft Sindlinger Ortsvereine am 10.07.2024 beantragten Zuschuss von 1000,-€ Gemäß dem E92/23 für Stadtteilfeste zu bewilligen. Begründung: Das Ranzenbrunnenfest ist ein von den Sindlinger Vereinen getragenes Stadtteilfest im alten Ortskern von Sindlingen. Es bietet für Menschen aus Sindlingen, insbesondere Familien die Möglichkeit, die Sindlinger Vereine zu erleben und dient dem Zusammenhalt im Stadtteil. Der Ortbeirat befürwortet die beantragte Förderung. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 16.06.2023, E 92 Etatantrag vom 06.06.2024, E 160 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 6 am 03.09.2024, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 1066/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1065/6 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenEntwicklung eines Verkehrskonzeptes rund um das Sportgelände und das Schwimmbad in Nieder Eschbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.07.2024, OM 5763 entstanden aus Vorlage: OF 319/15 vom 18.06.2024 Betreff: Entwicklung eines Verkehrskonzeptes rund um das Sportgelände und das Schwimmbad in Nieder-Eschbach Der Magistrat wird aufgefordert, ein Verkehrskonzept rund um das Schwimmbad und das Sportgelände an der Heinrich-Becker-Straße zu entwickeln, das die Interessen der Anwohner und der Besucher gleichermaßen berücksichtigt. Hierbei soll insbesondere ein Augenmerk auf die Rettungsdienste gelegt werden, für die ein Durchkommen an hochfrequentierten Tagen kaum bis gar nicht möglich ist. Der Ortsbeirat soll in eine solche Planung einbezogen werden. Begründung: Das Sportgelände und das Schwimmbad in Nieder-Eschbach an der Heinrich-Becker-Straße erfreuen sich großer Beliebtheit. Allerdings kommt bei Veranstaltungen und an heißen Sommertagen der Verkehr in der Straße teilweise komplett zum Erliegen. Die Heinrich-Becker-Straße ist in beide Richtungen befahrbar, was kein Problem wäre, wenn an solchen Tagen mit Autos nicht auf der Seite des Bachlaufs alles zugeparkt würde. Entgegenkommende Fahrzeuge können dadurch nicht mehr ausweichen, sodass der Verkehr in beide Richtungen zum Erliegen kommt. Auch für Rettungsfahrzeuge ist dann kein Durchkommen mehr. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.12.2024, ST 2097 Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 15 am 01.11.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Nutzung kleiner Sportplatz Rangenbergstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.07.2024, OM 5695 entstanden aus Vorlage: OF 284/16 vom 18.06.2024 Betreff: Nutzung kleiner Sportplatz Rangenbergstraße Der Magistrat wird gebeten, den kleinen Sportplatz Rangenbergstraße (neben der Tennishalle) für den Sportunterricht der Schule am Ried und ggf. auch den der Schule am Hang freizugeben. Begründung: Der Sportplatz ist derzeit für die Nutzung durch die Schule gesperrt. Vor dem Hintergrund der Sperrung der kleinen Turnhalle wäre das Gelände als Ausweichort jedoch sehr nützlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.08.2024, ST 1542
Fehlende oder gesperrte Schulsportinfrastruktur in Eckenheim und Preungesheim
S A C H S T A N D : Anregung vom 02.07.2024, OA 476 entstanden aus Vorlage: OF 852/10 vom 17.06.2024 Betreff: Fehlende oder gesperrte Schulsportinfrastruktur in Eckenheim und Preungesheim Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ab wann der Schulsport in Eckenheim und Preungesheim deutlich verbessert in den nachfolgend aufgeführten Schulen zur Verfügung steht: 1. Liesel-Oestreicher-Schule in Preungesheim (gesperrte Turnhalle); 2. Münzenbergerschule in Eckenheim (gesperrte Turnhalle); 3. Münzenbergerschule in Eckenheim (fehlende Außenanlage); 4. künftige Integrierte Gesamtschulen im ehemaligen Postbankgebäude im Marbachweg in Eckenheim (fehlende Turnhalle); 5. künftige Integrierte Gesamtschulen im ehemaligen Postbankgebäude im Marbachweg in Eckenheim (fehlende Außenanlage); 6. Oberstufe der Carlo-Mierendorff-Schule (fehlende Turnhalle); 7. Oberstufe der Carlo-Mierendorff-Schule (fehlende Außenanlage ); 8. Carlo-Mierendorff-Schule (ausstehender Turnhallenneubau). Begründung: Es eilt, zumal dadurch auch der Vereinssport in Eckenheim und Preungesheim leidet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 27.01.2025, OF 994/10 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.02.2025, ST 301 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Schulbau Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Beratung im Ortsbeirat: 10 Versandpaket: 10.07.2024 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau am 09.09.2024, TO I, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 476 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme) 29. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 12.09.2024, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 476 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Annahme) 35. Sitzung des OBR 10 am 14.01.2025, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 10 am 11.02.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung OA 526 2025 1. a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. 2. Die Vorlage OF 994/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 5094, 29. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau vom 09.09.2024 Aktenzeichen: 40-2
Sondertopf 2024 „Stadtteilfeste unterstützen“ - Berkersheimer Kerbeverein e. V.
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.06.2024, OF 858/10 Betreff: Sondertopf 2024 "Stadtteilfeste unterstützen" - Berkersheimer Kerbeverein e. V. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat 10 bittet den Magistrat, dem Berkersheimer Kerbeverein e. V. Mittel aus dem Sondertopf 2024 "Stadtteilfeste unterstützen" zur Verfügung zu stellen und das Weitere zu veranlassen. Die Unterstützung soll mit einem Betrag in Höhe von bis zu 3.000 EUR erfolgen. Begründung: Die Ausgaben für Sicherheitsmaßnahmen, Strom, Wasser, GEMA usw. belasten bzw. gefährden die Durchführung von traditionellen Festen im besonderen Maße. Das trifft insbesondere auf die Maßnahmen des Berkersheimer Kerbeverein e. V. sowie z.B. deren anstehende 258. Berkersheimer Zeltkerb zu. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 10 am 02.07.2024, TO I, TOP 28 Beschluss: Initiative OI 60 2024 Die Vorlage OF 858/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenHöchst: Bouleplatz instand setzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.06.2024, OM 5655 entstanden aus Vorlage: OF 1044/6 vom 04.06.2024 Betreff: Höchst: Bouleplatz instand setzen Der Magistrat wird gebeten, die Oberfläche und die Umrandung des Bouleplatzes in Höchst im Brüningpark instand zu setzen, damit ein Spielen wieder möglich ist. Begründung: Anhand der Bilder ist sichtbar, dass die Oberfläche aufgebrochen und die Balken der Umrandung verwittert sind. Dadurch ist nicht nur das Spielen problematisch, es herrscht auch eine Verletzungsgefahr an den gesplissten Balken. Quelle: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.09.2024, ST 1699
Verstärkte Kontrollen von Anglern am Fechenheimer Mainufer
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.06.2024, OM 5643 entstanden aus Vorlage: OF 637/11 vom 01.06.2024 Betreff: Verstärkte Kontrollen von Anglern am Fechenheimer Mainufer Der Magistrat wird gebeten, verstärkt Kontrollen von Anglern am Fechenheimer Mainufer durchzuführen. Die Kontrollen sollen die Angelererlaubnis generell sowie die Erlaubnis für den beangelten Streckenabschnitt beinhalten. Begründung: Der Anglersport ist nicht erst seit der Coronapandemie ein beliebtes Hobby geworden. Die niedrigschwelligen Hürden (lediglich eine Angelrute und Köder) erlauben es auch nicht sachkundigen Menschen, diesen "Sport" auszuüben. Dabei ist immer wieder der unsachgemäße Umgang mit den geangelten Lebewesen zu beobachten als auch die großen Schäden, die unmittelbar der Natur zugefügt werden. Teilweise werden ganze Bäume und Büsche über eine Breite von mehreren Metern gefällt, um die Angelrute schwingen zu können. Der Schaden, welcher zurückbleibt, ist immens. Zumal das Mainufer und die dortige Vegetation bereits schon geschädigt sind, ist es umso schlimmer, wenn junge Bäume und kräftige Büsche für ein einmaliges Ereignis brutal gerodet werden. Angelschnüre und Angelhaken bleiben ebenfalls oft am Ort zurück und stellen eine Gefahr für Wildtiere dar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.09.2024, ST 1660 Aktenzeichen: 00-40
Vorfälle in den Titus Thermen
S A C H S T A N D : Antrag vom 16.06.2024, OF 443/8 Betreff: Vorfälle in den Titus Thermen Der Ortsbeirat möge beschließen: In öffentlichen Schwimmbädern kommen Menschen unterschiedlichen Alters und aus unterschiedlichen Kulturen, Milieus und sozialen Schichten zusammen. Toleranz im Miteinander ist oberstes Gebot. So heißt es in § 5 der Haus- und Badeordnung der BäderBetriebe Frankfurt (BBF): "Die Nutzer haben alles zu unterlassen, was den guten Sitten sowie dem Aufrechterhalten der Sicherheit, Ruhe und Ordnung zuwiderläuft. Insbesondere sind sexuelle Handlungen bzw. Belästigungen, z.B. auch durch anzügliche Gesten, Äußerungen und körperliche Annäherung untersagt." Und weiter: "Die Einrichtungen des Bades einschließlich der Leihartikel sind pfleglich zu behandeln. Bei nicht zweckentsprechender Benutzung oder Beschädigung haftet der Nutzer für den entstandenen Schaden." Im Ortsbezirk 8 nutzen Kinder und Jugendliche ebenso wie Sportschwimmer und Senioren die Titus-Thermen. Seit ca. zwei Jahren gibt es deutschlandweit Schlagzeilen, die von sexuellen Belästigungen und anderen Straftaten in Frei- und Hallenbädern berichten. In Hessen weist die polizeiliche Kriminalstatistik 2023 als Krisenjahr mit mehr Straftaten aus. Hinweisen aus der Bevölkerung zufolge ist es auch in den Titus-Thermen neuerdings vermehrt zu Delikten gekommen. Dies vorausgeschickt, fragt der Ortsbeirat den Magistrat: 1. Wieviele Straftaten sind nach Kenntnis des Magistrats 2023 und in den ersten beiden Quartalen 2024 in den Titus-Thermen von Besucherinnen und Besuchern des Schwimmbades begangen worden? 2. Wie gliedert sich diese Statistik nach Diebstählen, Sachbeschädigungen, Rohheitsdelikten und unsittlichen Übergriffen und in wievielen Fällen ist es auch zu sexuellen Belästigungen von Minderjährigen gekommen? 3. Führen die BBF über Straftaten in den Titus-Thermen eine eigene Statistik und wenn ja, wie sieht diese aus? 4. Welche Maßnahmen ergreifen die BBF, zum Beispiel durch mehr Schließfachschränke, Einlasskontrollen und Mitarbeiter-Schulungen, um Straftaten und Belästigungen der Badegäste zu verhindern? Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 8 am 04.07.2024, TO I, TOP 14 Beschluss: Auskunftsersuchen V 982 2024 Die Vorlage OF 443/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass 1. die Sätze 8. und 9. ("Seit ca. zwei Jahren . . Straftaten aus.") gestrichen werden; 2. unter Ziffer 2. nach dem Wort "Belästigungen" die Worte "insbesondere auch" eingefügt werden; 3. unter Ziffer 4. die Worte "zum Beispiel durch mehr Schließfachschränke, Einlasskontrollen und Mitarbeiter-Schulungen" gestrichen werden. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE
Partei: CDU
Weiter lesenBaubeginn der zweiten Sportanlage Riedberg östlich der Straße Altenhöferallee durch eine Zwischennutzung gefährdet?
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.06.2024, OF 534/12 Betreff: Baubeginn der zweiten Sportanlage Riedberg östlich der Straße Altenhöferallee durch eine Zwischennutzung gefährdet? Im Frühjahr 2024 wurde durch eine beauftragte Baufirma der Rückbau der Bodenbefestigung, die Planierung des Mutterbodens und eine Bauvorbereitung der eingezäunten Fläche vorgenommen. Die im Juni 2024 aufgenommenen Bauaktivitäten dienen möglicherweise als Stell- und Lagerplatz für eine andere Baumaßnahme. Dies löst im Stadtteil Irritationen wegen einer möglichen Verzögerung des Baubeginns aus. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu den Aktivitäten die seit Anfang Juni 2024 auf dem eingezäunten Gelände der geplanten 2. Sportanlage stattfinden folgende Fragen zu beantworten: 1. Stehen die derzeitigen Befestigungsmaßnahmen des Baugrundstückes in Zusammenhang mit der geplanten 2. Sportanlage 2. oder wird für eine andere Zwischennutzung als Lager- und Stellplatz für ein anderes Bauvorhaben vorbereitet. Falls doch das aktuelle Baugeschehen doch einer fremden vorbereitenden Zwischennutzung dient, stellt sich die Frage, 3. ob und wer der mögliche Nutzer ist und ob er auf dem Riedberg als Bauträger oder Investor aktiv ist. 4. Wird durch eine mögliche Zwischennutzung der Baufläche mit einer weiteren Verzögerung des Baubeginns der Sportanlage zu rechnen sein? 5. Ist die Genehmigung als mögliche Zwischennutzung zeitlich begrenzt und wenn ja 6. bis wann? Begründung: Der Stadtteil Kalbach-Riedberg hat grundsätzlich mit seinen stetig wachsenden Einwohnerzahlen einen großen Bedarf an einer 2. Sportanlage, auch für den Frankfurter Norden insgesamt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 12 am 05.07.2024, TO I, TOP 15 Beschluss: Auskunftsersuchen V 995 2024 Die Vorlage OF 534/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt, Linke und BFF gegen CDU (= Ablehnung)
Partei: SPD
Weiter lesenEuro 2024: Neue Trinkwasserbrunnen in der Innenstadt?
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.06.2024, OF 1289/1 Betreff: Euro 2024: Neue Trinkwasserbrunnen in der Innenstadt? Der Ortsbeirat möge gemäß § 4 Absatz 9 GOOBR folgendes Auskunftsersuchen an den Magistrat (V) beschließen: Der Magistrat wird gefragt: 1. Wie viele neue Trinkwasserbrunnen werden durch die Fußballeuropa-meisterschaft 2024 in Frankfurt neu geschaffen? 2. Wo werden oder wurden diese Trinkwasserbrunnen errichtet? 3. Wer finanziert diese neuen Trinkwasserbrunnen? 4. Sind diese Trinkwasserbrunnen dauerhaft? Begründung: Im Dokument der UEFA zu "100 Nachhaltige Maßnahmen" wurde auf Seite 13 als Maßnahme Nr. 37 die Einrichtung weiterer Trinkwasserbrunnen in der Frankfurter Innenstadt angekündigt. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 1 am 02.07.2024, TO I, TOP 10 Beschluss: Auskunftsersuchen V 988 2024 Die Vorlage OF 1289/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenErstellung eines Konzeptes für die Sportanlage Brandsbornstraße (II)
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.06.2024, OM 5622 entstanden aus Vorlage: OF 1145/5 vom 20.05.2024 Betreff: Erstellung eines Konzeptes für die Sportanlage Brandsbornstraße (II) Vorgang: F 2450/24 Der Magistrat wird gebeten , in Absprache mit der Stadt Offenbach bereits in 2024 mit der Prüfung der Revitalisierung der Sportanlage Brandsbornstraße und des Neubaus des Funktionsgebäudes zu beginnen, um das Konzept im Anschluss an den Abzug der Leibnizschule umsetzen zu können. Begründung: Auf die Frage vom 25.04.2024, F 2450, wie der aktuelle Sachstand zur Revitalisierung der Sportanlage Brandsbornstraße ist, antwortete der Magistrat, dass das "Funktionsgebäude auf der Sportanlage, das auf der Gemarkung Offenbach steht, [...] abgerissen [wurde]. Auf dieser Fläche wird zurzeit die angrenzende Leibnizschule ausgegliedert. Sobald das Gelände frei ist, wird in Absprache mit der Stadt Offenbach der Neubau eines Funktionsgebäudes sowie die Revitalisierung der Sportfläche geprüft." Der Ortsbeirat hält es für zielführend, dass bereits in 2024 mit der Prüfung der Revitalisierung der Sportanlage Brandsbornstraße und dem Neubau des Funktionsgebäudes begonnen wird, damit nach dem Abzug der Leibnizschule unmittelbar mit der Umsetzung des Konzeptes für die Sportanlage Brandsbornstraße begonnen werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Frage vom 25.04.2024, F 2450 Stellungnahme des Magistrats vom 19.08.2024, ST 1492 Aktenzeichen: 52-2
Sporthalle Süd endlich sanieren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.06.2024, OM 5628 entstanden aus Vorlage: OF 1153/5 vom 05.06.2024 Betreff: Sporthalle Süd endlich sanieren Vorgang: B 150/24 Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen des Aktionsplans Schule endlich die seit vielen Jahren erforderliche Sanierung der Sporthalle Süd durchzuführen oder baldmöglichst entsprechenden Ersatz zu schaffen. Vor der Sanierung der Sporthalle Süd ist sicherzustellen, dass den Vereinen ein alternativer Ort zur Verfügung steht, um Hallenhockey trainieren zu können und auch Verbandswettkämpfe auszutragen. Dreifeldsporthallen werden im kinderreichsten Stadtteil Frankfurts dringend gebraucht. Daher sollte auch für das Gymnasium Süd eine Dreifeldsporthalle geplant werden. Begründung: Seit vielen Jahren bittet der Ortsbeirat um eine funktionierende, zeitgemäße Dreifeldsporthalle für Wettkampfsport für die mehr als 100.000 Menschen im Frankfurter Süden. Die Sporthalle Süd ist seit vielen Jahren marode und wurde noch immer nicht umfassend saniert. Eine Dreifeldsporthalle ermöglicht nicht nur Wettkämpfe im Mannschaftssport, es geht dabei auch um einen Beitrag zur Integration und Entwicklung von Kindern und Jugendlichen. Gerade in der heutigen Zeit mit Krisen, Kriegen und Konflikten ist die Möglichkeit, sich auszutoben und sportlich zu messen, Grenzen und Möglichkeiten auszuprobieren und Gemeinsamkeiten im Team zu entdecken, insbesondere für junge Menschen von besonderer Bedeutung. Die Stadt sollte endlich tätig werden und auch den Frankfurter Süden mit einer entsprechenden Sporthalle versorgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 19.04.2024, B 150 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 5 am 08.11.2024, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 5 am 29.11.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 5 am 24.01.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 5 am 21.02.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 5 am 21.03.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 5 am 25.04.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 5 am 23.05.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 5 am 27.06.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des OBR 5 am 05.09.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Gedenkplakette zur Gründung des FSV Frankfurt 1899 e. V. am Glauburgplatz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.06.2024, OM 5575 entstanden aus Vorlage: OF 708/3 vom 21.05.2024 Betreff: Gedenkplakette zur Gründung des FSV Frankfurt 1899 e. V. am Glauburgplatz Der Magistrat wird gebeten, in Zusammenarbeit mit dem FSV Frankfurt 1899 e. V., den zuständigen Fachämtern und der Ortsvorsteherin des Ortsbeirate s 3 die Anbringung einer Gedenkplakette am großen Stein am Glauburgplatz an der Glauburgstraße zu ermöglichen. Begründung: Der FSV Frankfurt 1899 e. V. feiert dieses Jahr sein 125-jähriges Bestehen. Der Verein wurde am Glauburgplatz gegründet und würde dort gerne entsprechend daran erinnern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.09.2024, ST 1666 Stellungnahme des Magistrats vom 03.03.2025, ST 321
Kostenübernahme Defibrillatoren für Vereinsgelände
S A C H S T A N D : Anregung vom 06.06.2024, OA 466 entstanden aus Vorlage: OF 682/3 vom 20.03.2024 Betreff: Kostenübernahme Defibrillatoren für Vereinsgelände Vorgang: B 79/24 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschießen: Der Magistrat wird gebeten, den Vereinen einen städtischen Zuschuss zum Kauf von Defibrillatoren zu gewähren, wenn die Vereine im Gegenzug für die Unterhaltung und Schulung von Ersthelfenden aufkommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 23.02.2024, B 79 Stellungnahme des Magistrats vom 11.10.2024, ST 1764 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 12.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 27.06.2024, TO I, TOP 139 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 466 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU und Linke (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme) 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 136 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 466 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4946, 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport vom 04.07.2024 Aktenzeichen: 52-0
Eine Treppe für das Schwimmerbecken im Riedbad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.06.2024, OM 5574 entstanden aus Vorlage: OF 280/16 vom 04.06.2024 Betreff: Eine Treppe für das Schwimmerbecken im Riedbad Der Magistrat wird aufgefordert, sich mit der BäderBetriebe Frankfurt GmbH in Verbindung zu setzen und dringend darum zu bitten, dass noch in diesem Sommer eine Treppe für das Schwimmerbecken im Riedbad installiert wird. Begründung: Bereits bei der Ortsbesichtigung im Juli 2023, kurz vor Eröffnung des renovierten Riedbades, ist aufgefallen, dass ein geeigneter Zugang in das Schwimmbecken für körperlich beeinträchtigte Personen dringend notwendig ist. Die Auskunft war, dass hierfür eine abnehmbare Treppe vorgesehen sei, weil es sich bei dem Schwimmbecken um ein Wettkampfbecken handelt. Der Ortsbeirat ging davon aus, dass eine solche Treppe in der Saison 2023 angeschafft würde. Beschwerden aus der Bürgerschaft zeigen nun, dass eine solche Treppe noch immer nicht zur Verfügung steht. Badegäste erhielten die Auskunft, dass eine solche Treppe zwar vorgesehen sei, ob diese aber noch in diesem Sommer kommt, sei nicht sicher. Derzeit steht wohl ein Lift zur Verfügung, mit dem Personen in das Becken herabgelassen werden können. Ein solcher Lift ist großartig für Personen mit schweren körperlichen Einschränkungen. Für weniger stark beeinträchtigte oder übergewichtige Personen ist ein solcher Lift keine Alternative. Unabhängig davon, dass ein Schwimmbadmitarbeiter ständig dabei sein müsste, um den Ein- und Ausstieg zu gewährleisten, wird dies von solchen Badegästen auch als "peinlich" empfunden. Es kann nicht sein, dass beeinträchtigte Personen keinen geeigneten Zugang zum Becken haben und die Anschaffung einer zugesagten Treppe Jahre benötigt. Gerade für beeinträchtigte Personen sind körperliche Bewegungen wie das Schwimmen immens wichtig, teils sogar Therapie, deshalb sollte die Treppe noch in dieser Saison zur Verfügung gestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2024, ST 1621 Aktenzeichen: 52-1
Ein Tisch für die Fitnessanlage im Volkspark Niddatal
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.05.2024, OM 5510 entstanden aus Vorlage: OF 407/7 vom 14.05.2024 Betreff: Ein Tisch für die Fitnessanlage im Volkspark Niddatal Der Magistrat wird aufgefordert, die Fitnessanlage im Volkspark Niddatal mit einem Tisch zu ergänzen. Begründung: Die dortige Fitnessanlage hat sich zu einem beliebten Treffpunkt von Bürgern und Familien, besonders an den Wochenenden, entwickelt. Die vorhandenen Bänke sind ausreichend, aber leider fehlt hier ein Tisch für mitgeführte Sachen. Da sich die Fläche auch als Picknicktreff entwickelt hat, wäre ein Tisch dort eine optimale Ergänzung in der Fitnessanlage. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.08.2024, ST 1497 Aktenzeichen: 67-0
Hausener Schwimmbad auch nach Fertigstellung des Rebstockbades ganzjährig betreiben
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.05.2024, OM 5509 entstanden aus Vorlage: OF 406/7 vom 13.05.2024 Betreff: Hausener Schwimmbad auch nach Fertigstellung des Rebstockbades ganzjährig betreiben Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob das Hausener Schwimmbad auch nach Fertigstellung des Rebstockbades als Ganzjahresbetrieb weitergeführt werden kann. Begründung: Im Jahr 2021 fand die erste Wintersaison im Hausener Schwimmbad statt. Die Besucherzahlen belegen, dass dieses Angebot gut angenommen wird. Neben den Freizeitschwimmerinnen und -schwimmern haben 15 Schulen und 40 Vereine die Möglichkeit, auch im Winter zu schwimmen. Damit wurde das Schulschwimmen gestärkt, auch die Vereine konnten ihre Schwimmkurse abhalten. Seither ist der Bedarf an Schwimmkursen und Schulschwimmen gewachsen. Die Besucherzahlen haben insgesamt zugenommen, u. a. wegen des kostenlosen Eintritts für Kinder und weil die Einwohnerzahl von Frankfurt gestiegen ist. Die Frankfurter Rundschau berichtet von einem "Badeboom" (https://www.fr.de/frankfurt/badeboom-in-schwimmbaedern-in-frankfurt-92743409.ht ml). Laut Bäderkonzept Frankfurt war der Winterbetrieb des Hausener Freibads mit Traglufthalle als Ersatzwasserfläche während des Neubaus des Rebstockbades vorgesehen. Damit würde der Winterbetrieb je nach Baufortschritt des Rebstockbads nach dem Winter 2025/2026 eingestellt. Der gestiegene Bedarf sollte mit einer Dauereinrichtung des Hausener Schwimmbades als Ganzjahres-Schwimmbad anerkannt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.08.2024, ST 1463 Aktenzeichen: 40-2
Mehr Meisterschaften!
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.05.2024, OM 5542 entstanden aus Vorlage: OF 1285/1 vom 13.05.2024 Betreff: Mehr Meisterschaften! Der Magistrat wird gebeten, sich bei DFB, UEFA und FIFA dafür einzusetzen, Europa- und Weltmeisterschaften sowie die Nations League künftig halbjährlich und ausschließlich in Frankfurt stattfinden zu lassen. Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten, gemeinsam mit der UEFA innovative neue Formate (bspw. Superduper-League oder Cash-Cup) zu entwickeln und ebenfalls ausschließlich in Frankfurt stattfinden zu lassen. Begründung: Die Fußball-Europameisterschaft der Herren findet dieses Jahr unter anderem in Frankfurt statt. Hochbezahlte Heranwachsende treten gegen einen mit Überdruck gefüllten 420 Gramm schweren PVC-Ikosaederstumpf, Millionen Menschen schauen ihnen live im Waldstadion oder beim "public viewing" zu und echte Männer zeigen ausnahmsweise Emotionen. Der Oberbürgermeister erwartet "ein wunderbares Fest hier in Frankfurt" (https://www.fnp.de/frankfurt/apfelwein-und-fanmeile-frankfurt-will-eine-nachhal tige-fussball-em-organisieren-92827281.html). Die Stadt gibt für das "nachhaltige" Turnier, zu dem Menschen aus aller Welt anreisen und die Mannschaften innerhalb Deutschlands von Spielort zu Spielort jetten, 30 Millionen Euro aus. Neben Umbauten am und im Stadion wird in die Verkehrsinfrastruktur investiert, der Bahnhofsvorplatz umgestaltet, das Bahnhofsviertel mit allerlei Aktionen aufgehübscht. Unter anderem entstehen Toiletten und die E-Scooter-Situation wird beordnet. Es scheint, dass lang verschleppte Projekte erst dann Fahrt aufnehmen, wenn König Fußball seinen Besuch ankündigt. Entsprechend sollte der Magistrat dafür sorgen, dass diese Besuche so häufig wie möglich stattfinden - nur so besteht Hoffnung auf die Umsetzung weiterer langjähriger Projekte im Ortsbezirk, wie z. B. dem notwendigen Ausbau der Frankfurter Schulen, Landstromanschlüsse für die Mainschifffahrt oder dem Wiederaufbau des technischen Rathauses. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.09.2025, ST 1666 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 1 am 29.10.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 1 am 03.12.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 1 am 21.01.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 1 am 18.02.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 1 am 18.03.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 1 am 29.04.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 1 am 27.05.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 1 am 24.06.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des OBR 1 am 02.09.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Griesheim: Hundeauslauffläche/Bolzplatz am Mainufer
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.05.2024, OM 5521 entstanden aus Vorlage: OF 1032/6 vom 21.05.2024 Betreff: Griesheim: Hundeauslauffläche/Bolzplatz am Mainufer Der Magistrat wird gebeten, 1. den Bolzplatz am Griesheimer Mainufer zwischen Bürgermeister-Schubert-Park und dem Gelände des Frankfurter Ruder-Clubs Griesheim 1906 e. V. a) klar erkennbar auszuweisen und gegebenenfalls noch Geräte aufzubauen, die den Kindern für weitere Ballspiele zur Verfügung stehen, b) große Mülleimer zu installieren und den Platz für Hunde zu sperren; 2. zu prüfen und zu berichten, ob auf der nördlichen Hälfte des Areals eine öffentliche eingezäunte Hundeauslauffläche errichtet werden kann, falls sich für diese Fläche Paten finden, die für einen sauberen Hundeauslaufplatz sorgen. Begründung: Bereits um 2012 wurde die Einrichtung eines Bolzplatzes geplant. Ebenso wurde seinerzeit durch die Aktive Nachbarschaft Griesheim-Süd ein Café auf diesem Areal gewünscht. Dieses wurde jedoch nie realisiert. Das ganze Areal gilt als Bolzplatz und ist lediglich mit zwei Toren ausgestattet. Die Fläche wirkt dadurch trostlos. Hundebesitzer nutzen sie als Hundeauslauffläche. Um beiden Anliegen, nämlich dem der Kinder und Jugendlichen für einen Bolzplatz als auch dem Verlangen von Hundebesitzern nach einer Fläche für die Hunde gerecht zu werden, schlägt der Ortsbeirat vor, an der genannten Stelle eine Fläche zur Verfügung zu stellen, wenn dafür Sorge getragen wird, dass mittels Paten der Platz sauber gehalten wird. Auch Hunde mögen sich nicht in ihren Exkrementen wälzen, und den anderen Nutzern bzw. Anwohnern wäre ebenfalls eine Sorgfaltspflicht gegenüber gewahrt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.08.2024, ST 1517
Hallensperrung Valentin-Senger-Schule
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.05.2024, OM 5502 entstanden aus Vorlage: OF 414/4 vom 27.05.2024 Betreff: Hallensperrung Valentin-Senger-Schule Der Magistrat wird gebeten, dem Badminton Verein Frankfurt 06 e. V. zeitnah konkrete Auskünfte darüber zu geben, ab wann die Halle der Valentin-Senger-Schule (VSS) wieder für das Badminton-Training, ggf. auch in Teilnutzung, zur Verfügung steht. Ferner wird der Magistrat gebeten, den Badminton Verein bis dahin mit alternativen Trainingsstätten, welche den tatsächlichen Bedarfen des Vereins entsprechen, zu unterstützen. Begründung: Im September 2023 wurde die Sporthalle der VSS laut Aussage des Vereins von heute auf morgen vom Bauamt gesperrt. Eine Vorabinformation an den Verein gab es seitens des Sportamts nicht. Auf dringliche Nachfrage des Badminton Vereins Frankfurt 06 e. V. zu Jahresbeginn wurde lediglich mitgeteilt, dass die Halle bis mindestens Ende 2024 gesperrt bliebe. Nach zahlreichen E-Mails und Telefonaten erhielt der Verein Ersatztrainingszeiten in der Ernst-Reuter-Schule. Dort, wo bis September 2023 bis zu 36 Kinder problemlos gleichzeitig trainieren konnten, sind es nun aufgrund der geringen Hallengröße noch maximal acht! Das treibt die Kosten des Badminton Vereins in die Höhe, weil ein:e Trainer:in aktuell weniger Kinder zeitgleich betreuen kann. Zudem ist bisherigen Mitgliedern die Fahrt Richtung Nordwestzentrum zu weit und zu umständlich, was laut Verein zu einer großen Kündigungswelle im Nachwuchsbereich geführt hat (über 45 Prozent). Der Badminton Verein wünscht sich, dass die Sanierung der VSS deutlich schneller vorangetrieben wird und dass es ab sofort durch die Behörden eine umfassende, offene und vor allem auch proaktive Kommunikation mit den nutzenden Vereinen gibt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.09.2024, ST 1711
Förderung von zeitlich begrenzten Projekten hier: 130-Jahr-Feier des VfL Germania 1894 e. V.
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.05.2024, OF 1119/5 Betreff: Förderung von zeitlich begrenzten Projekten hier: 130-Jahr-Feier des VfL Germania 1894 e. V. Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, die 130-Jahr-Feier des VfL Germania 1894 e.V. finanziell zu unterstützen. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 1.000,00 Euro. Begründung: Im Jahr 2024 feiert der VfL Germania 1894 e.V. sein 130-jähriges Bestehen. Der auf der Sportanlage Mainwasen ansässige Verein verfügt über eine Vielzahl an Mannschaften und bietet vielen Kindern und Jugendlichen aber auch Erwachsenen die Möglichkeit, Fußball zu spielen. Damit bietet er nicht nur vielen Menschen eine sinnvolle Freizeitmöglichkeit, sondern leistet auch eine enorme Betreuungs- und Integrationsleistung. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD FDP Linke BFF fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 5 am 07.06.2024, TO I, TOP 19 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 327 2024 Die Vorlage OF 1119/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, Linke, BFF, fraktionslos
Weiter lesenFörderung von zeitlich begrenzten Projekten hier: Unterstützung der Kampagne 2024/2025 der KG Wespen von 1887 e.V.
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.05.2024, OF 1141/5 Betreff: Förderung von zeitlich begrenzten Projekten hier: Unterstützung der Kampagne 2024/2025 der KG Wespen von 1887 e.V. Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, die Kampagne 2024/2025 der KG Wespen von 1887 e.V. finanziell zu unterstützen. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 850,00 Euro. Begründung: Die KG Wespen von 1887 e.V. leistet eine hervorragende Vereinsarbeit zur Förderung des karnevalistischen Brauchtums und verfügt über 9 Garden und Tanzgruppen, die alle Altersklassen ab 4 Jahren abdecken. Der Unterhalt der Garden und Tanzgruppen ist mit einem nicht unerheblichen finanziellen Aufwand verbunden. Der Ortsbeirat möchte diese Arbeit unterstützen. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD FDP Linke BFF fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 5 am 07.06.2024, TO I, TOP 41 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 328 2024 Die Vorlage OF 1141/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, Linke, BFF, fraktionslos
Weiter lesenOrtsbeiratsmittel für die Freiwillige Feuerwehr Bonames
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.05.2024, OF 826/10 Betreff: Ortsbeiratsmittel für die Freiwillige Feuerwehr Bonames Der Ortsbeirat 10 wolle beschließen: Der Ortsbeirat 10 unterstützt die Freiwillige Feuerwehr Bonames mit einem Zuschuss aus dem Ortsbeiratsbudget bis max. insgesamt 1.000 Euro. Begründung: Die Freiwillige Feuerwehr Frankfurt am Main - Bonames darf in 2024 auf eine 100-jährige Geschichte ehrenamtlichen Engagements für Bonames und die gesamte Stadt zurückblicken. Der Tag der offenen Tür hat schon am 05.05.2024. Im Rahmen dieses Jahres sind noch folgende Veranstaltungen geplant, um die Jubiläen (40 Jahre Jugendfeuerwehr und 100 Jahre Feuerwehr) gebührend zu feiern: - Akademischer Abend für geladene Gäste am 31. August 2024 - Partyabend am 02. Oktober 2024 - großer Festtag am 03. Oktober 2024 - Totengedenken eventuell mit Gedenksteinsetzung auf dem Bonames Friedhof am Totensonntag nach Zulassung durch das Friedhofsamt. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 10 am 04.06.2024, TO II, TOP 13 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 326 2024 Die Vorlage OF 826/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenSporthalle auf der Sportanlage Rangenbergstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 16.05.2024, OF 278/16 Betreff: Sporthalle auf der Sportanlage Rangenbergstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt berichtet in ST 558 von den Überlegungen auf der Sportanlage Rangenbergstraße neben der Tennishalle eine weitere Sporthalle zu errichten. Der Magistrat wird daher gebeten zu berichten, um was für eine Sporthalle es sich handeln soll, wie weit die Überlegungen gediehen sind und wer der Nutznießer dieser Halle sein würde. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 16 am 04.06.2024, TO I, TOP 22 Beschluss: Auskunftsersuchen V 968 2024 Die Vorlage OF 278/16 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt berichtet in seiner Stellungnahme, ST 558, von den Überlegungen auf der Sportanlage Rangenbergstraße neben der Tennishalle eine weitere Sporthalle zu errichten. Dabei kann es sich nur um die vom Ortsbeirat 16 mit der Vorlage OM 748 gewünschte Sporthalle handeln. In der Stellungnahme ST 2096 wurde diesbezüglich von einem zeitnahen Dialog gesprochen. Der Magistrat wird deshalb um die Beantwortung der Frage gebeten, wie weit die Entscheidung inzwischen gediehen ist. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenBenennung des Platzes an dem Fanhaus des FSV Frankfurt 1899 e. V. vor dem Ostpark (Ratsweg 15) nach Alfred J. Meyers
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.05.2024, OF 407/4 Betreff: Benennung des Platzes an dem Fanhaus des FSV Frankfurt 1899 e. V. vor dem Ostpark (Ratsweg 15) nach Alfred J. Meyers Der Ortsberat 4 möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, gemäß §3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 1 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte das Areal am FSV Fanhaus vor nordwestlichen Eingangsbereich zum Ostpark (aktuell Ratsweg 15) in "Alfred-J.-Meyers-Anlage" oder "Alfred-J.-Meyers-Platz" zu benennen. Begründung: Als Vereinspräsident knüpfte Alfred J. Meyers nahtlos an die Errungenschaften und Modernisierungen seines Vorgängers Dr. David Rothschild an. Unter der Führung der beiden Präsidenten wurde der FSV Frankfurt modernisiert und auf professionelle Beine gestellt. Unter der Präsidentschaft von Alfred Meyers wurde das Stadion am Bornheimer Hang errichtet und 1931 eingeweiht. Es galt zu damaliger Zeit als eine der modernsten Sportstätten in Europa. Der weithin - insbesonders auf dem Weg von Bornheim kommend - sichtbare Eingangsbereich zum Ostpark ist eine überaus geeignete Stelle für die Benennung nach Mayers, da hier sowohl die räumliche Nähe zu seiner ehemaligen Wirkungsstädte gegeben ist. Ebenso wird durch die Namensgebung ein deutlich sichtbares Zeichen gegen Antisemitismus gesetzt. Im Jahre 2022 wurde auf Initiative von jugendlichen Fans des FSV Frankfurt gemeinsam mit dem sozialpädagogischen Fanprojekt ihrem Präsidenten Alfred J. Meyers eine Gedächtniswand errichtet. Sie steht auch für die vielen unbekannten jüdischen Vereinsmitglieder und Sportler des Sportvereins, die den Verein unter dem Naziregime verlassen mussten. https://www.fsv-fanprojekt.de/alfred-j-meyers/ Weiterhin beginnt an der Gedächtniswand am FSV Fanhaus ein interaktiver Lernpfad gegen Antisemitismus, der auf einer Strecke von ca.4,5 km in einer spielerischen, modernen Art der Schitzeljagd durch die jüdischen Kapitel der Geschichte und Gegenwart des FSV Frankfurt führt. Man muß man Orte finden, Aufgaben lösen, Quiz-Fragen beantworten und wird rund um das FSV Fanprojekt, das Stadion am Bornheimer Hang und den Frankfurter Ostpark geführt. https://www.fsv-fanprojekt.de/lernpfad-gegen-antisemit ismus/ Anlagen zur Verdeutlichung von Lage und Raumbezug des Benennungsvorschlags Blick von oben auf den Bereich & Fanhaus Blick aus Richtung Bornheim kommend Blick aus Richtung der Ostendstraße Blick aus Richtung Ratsweg & Fanhaus Fotos: Privat Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 4 am 28.05.2024, TO II, TOP 6 Beschluss: Initiative OI 56 2024 Die Vorlage OF 407/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenTag der Bornheimer Vereine 2024
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.05.2024, OF 408/4 Betreff: Tag der Bornheimer Vereine 2024 Der Vereinsring Bornheim erhält einen Zuschuss aus dem Ortsbeiratsbudget in Höhe von 1500 Euro für die Organisation des "Tags der Bornheimer Vereine" am 09.06.2024 in der Fußgängerzone rund um das Uhrtürmchen für die Finanzierung der Präsentationsbühne, der Beschallung und weiterer organisatorischer Maßnahmen. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen. Begründung: Der "Tag der Vereine" war in den vergangenen Jahren jeweils ein großer Erfolg. Viele Vereine können daran nur teilnehmen, wenn Sie nicht durch zusätzliche Kosten belastet werden. Der Ortsbeirat unterstützt dieses ehrenamtliche Engagement. Antragsteller: GRÜNE SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 4 am 28.05.2024, TO II, TOP 7 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 323 2024 Die Vorlage OF 408/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: GRÜNE, SPD
Weiter lesenTischtennis spielen ermöglichen auf dem Waldspielpark Scheerwald in Frankfurt Oberrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.04.2024, OM 5462 entstanden aus Vorlage: OF 1090/5 vom 02.04.2024 Betreff: Tischtennis spielen ermöglichen auf dem Waldspielpark Scheerwald in Frankfurt-Oberrad Der Magistrat wird gebeten, schnellstmöglich die Tischtennisplatten in den Hallen des Scheerwaldes instand zu setzen und den Bürgerinnen und Bürgern für den Freizeitsport zur Verfügung zu stellen. Begründung: Der Waldspielpark Scheerwald ist ein beliebtes Ausflugsziel für Familien. Zudem war es sehr beliebt, im Scheerwald unabhängig vom Wetter Tischtennis spielen zu können. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, schnellstens die Möglichkeit zu schaffen, wieder Tischtennis in den Hallen des Waldspielparks spielen zu können. Bürgerinnen und Bürger fragen immer wieder den Kioskbetreiber, warum es nicht mehr möglich ist. Der Kioskbetreiber würde gerne auch wieder Tischtennisschläger und -bälle ausgeben. Da es in Oberrad bekanntermaßen wenig Angebote für junge Menschen gibt, wäre es nach der Coronapandemie umso wichtiger, ein solches Angebot durch die Stadt zur Verfügung zu stellen. Der Waldspielpark Scheerwald erweist sich als ein wichtiger Kommunikationsort. Hier findet ein ungezwungenes Zusammentreffen von Jugendlichen, Familien und Menschen unterschiedlicher Nationalität sowie ein kommunikativer Austausch der Kulturen statt. Daher bittet der Ortsbeirat den Magistrat, diese Sportmöglichkeit wiederherzustellen. Der Ortsbeirat ist der Meinung, dass die Wiederherstellung der Tischtennisplatten im Waldspielpark Scheerwald eine sinnvolle und kostengünstige Maßnahme ist, die die Freizeitmöglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger von Oberrad und Sachsenhausen verbessern wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.07.2024, ST 1417 Aktenzeichen: 67-2
Vereine unterstützen - Sporthalle für die Sachsenhäuser öffnen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.04.2024, OM 5463 entstanden aus Vorlage: OF 1092/5 vom 18.03.2024 Betreff: Vereine unterstützen - Sporthalle für die Sachsenhäuser öffnen Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass die Sporthalle am Interimsstandort der Martin-Buber-Schule nach Schulschluss und am Wochenende Sportvereinen zur Verfügung gestellt wird. Begründung: Die Vereine in Sachsenhausen leiden unter dem Mangel an ausreichenden Kapazitäten in den Sporthallen. Durch die Sporthalle am Interimsstandort kann hier Abhilfe geschaffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.07.2024, ST 1336 Aktenzeichen: 23-13
Sperrfläche vor dem Vereinsgelände des FC Kalbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.04.2024, OM 5447 entstanden aus Vorlage: OS 44/12 vom 26.04.2024 Betreff: Sperrfläche vor dem Vereinsgelände des FC Kalbach Der Magistrat wird gebeten, auf dem Parkplatz vor dem Vereinsgelände des FC Kalbach eine Sperrfläche zu markieren, damit im Einsatzfall ausreichend Platz für Rettungswagen etc. verfügbar ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2024, ST 2021 Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 12 am 13.09.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 12 am 08.11.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Sportstadt Frankfurt am Main - Schließung der kleinen Riedsporthalle im Oktober 2023
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.04.2024, OF 259/16 Betreff: Sportstadt Frankfurt am Main - Schließung der kleinen Riedsporthalle im Oktober 2023 Vorgang: V 803/23 Der Ortsbeirat hat bereits im November 2023 um Auskunft gebeten, wie lange die kleine Riedsporthalle geschlossen bleibt und welche Maßnahmen getroffen werden, um den Sportbetrieb schnellstmöglich wieder zu gewährleisten. Schließlich wird auf der Homepage der Stadt Frankfurt unter der Überschrift "Sportstadt Frankfurt" der Punkt Sportförderung aufgeführt und dass die Sportförderung viele Gesichter hat. Unter anderem gute Trainings- und Wettkampfmöglichkeiten schaffen und städtische Sportinfrastruktur bauen und betreiben. Da es dem Magistrat bisher nicht möglich war, die gewünschte Auskunft zu erteilen, die Halle aber wegen fehlender Ausweichfläche, und weil somit nur ein eingeschränktes Sportangebot möglich ist, dringend benötigt wird, wird der Magistrat aufgefordert, folgende Fragen zu beantworten: 1. Wann wird die kleine Riedsporthalle wieder geöffnet? 2. Was tut der Magistrat bzw. das Sportamt, bis zur Wiederöffnung, um den Sportbetrieb in Bergen-Enkheim aufrecht zu erhalten und nicht weiter einzuschränken? 3. Wird es bis zur Öffnung der Halle eine Ausgleichfläche/Halle für die Vereine geben? Begründung: Frankfurt am Main bezeichnet sich als Sportstadt. Grundlage dafür ist eine vielfältige Sportvereinslandschaft mit großem Breiten- und Leistungssportangebot. Gerade von Leistungssportlern werden gute bis sehr gute Leistungen erwartet, die aber nur erbracht und gehaltenwerden können, wenn Flächen und Hallen zur Verfügung stehen. Was den Breitensport angeht, so ist es auch hier notwendig, die entsprechende Infrastruktur anzubieten, denn sonst wandern die Mitglieder aus dem Stadtteil ab und suchen sich einen anderen Verein, der genau dieses Anbietet. Die Schließung der kleinen Riedsporthalle schadet den Vereinen und muss schnellstmöglich wieder geöffnet werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 05.12.2023, V 803 Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 16 am 23.04.2024, TO I, TOP 30 Beschluss: Auskunftsersuchen V 934 2024 Die Vorlage OF 259/16 wird in der vorgelegten Fassung als Eilanregung gemäß § 4 Absatz X GOOBR beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenHöchst/Unterliederbach: Schwimmkursangebote für Erwachsene in den städtischen Bädern ausweiten bzw. etablieren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.04.2024, OM 5353 entstanden aus Vorlage: OF 991/6 vom 12.03.2024 Betreff: Höchst/Unterliederbach: Schwimmkursangebote für Erwachsene in den städtischen Bädern ausweiten bzw. etablieren Der Magistrat wird gebeten, die Angebote für Schwimmkurse für Erwachsene im städtischen Hallenbad Höchst auszuweiten und im Silobad in Unterliederbach zu etablieren. Begründung: Statistiken belegen, dass nicht vorausgesetzt werden kann, dass erwachsene Bürgerinnen und Bürger das Schwimmen erlernt haben. Einige Bundesländer haben mit entsprechenden Kampagnen und Maßnahmenpaketen "Swim" darauf reagiert. Auch im Frankfurter Westen sollte ein Angebot an Schwimmkursen für Erwachsene bestehen. Im Höchster Hallenbad werden derzeit Schwimmkurse für Erwachsene angeboten. Im Silobad wurden bisher keine entsprechenden Kurse angeboten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.07.2024, ST 1423 Aktenzeichen: 52-1
Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Neubau Tennenplatz 2.0 und Neubau Funktionsräume FCK
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.04.2024, OF 501/12 Betreff: Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Neubau Tennenplatz 2.0 und Neubau Funktionsräume FCK Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: Für die Bezirkssportanlage Kalbach, die unter Betreuung des FC Kalbach e. V. steht, sind die notwendigen Mittel für die € 1,5 MIO für den Tennenplatz 2.0 incl. Rasenplatzsanierung sowie € 2,2 MIO für den Neubau von zusätzlichen Funktionsräume (Umkleiden) in den Haushalt 2024 als notwendige Mittel einzustellen, die nicht den laufenden Mitteln entnommen werden. Begründung: Seit 2018 laufen Gespräche zwischen FC Kalbach e. V. und dem zuständigen Sportamt. Eine abgeschlossene Architektenplanung aus den Jahr 2021 in Abstimmung mit dem Grünflächenamt liegt bereits als Grundlage für die oben genannten Baumaßnahmen vor und sollte nunmehr umgesetzt werden. Das letzte Treffen im Februar 2024 mit Vertretern von FC Kalbach, Architekten, Grünflächen- und Sportamt hat den neuen Plan ergeben, jedoch noch keinen Baubeginn signalisiert. Quelle: Grünflächenamt, Stand 28.02.2024 Antragsteller: GRÜNE SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 12 am 26.04.2024, TO I, TOP 8 Beschluss: Etatanregung EA 158 2024 Die Vorlage OF 501/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: GRÜNE, SPD
Weiter lesenHaushalt 2024/2025 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Intensiv nutzbare Sportflächen für den SC Riedberg erweitern
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.04.2024, OF 500/12 Betreff: Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Intensiv nutzbare Sportflächen für den SC Riedberg erweitern Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Erweiterung der intensiv nutzbaren Sportflächen für den SC Riedberg werden 1,35 Mio EUR eingestellt, so dass auch angesichts der Verzögerungen beim Bau der 2. Sportanlage der Aufnahmestopp des SC Riedbergs aufgehoben werden kann und alle Kinder und Jugendlichen im Stadtteil am Vereinssport teilnehmen können. Begründung: In Frankfurts kinderreichstem Stadtteil reichen die Kapazitäten der Sportstätten bei weitem nicht aus, um das Bewegungsbedürfnis der Kinder und Jugendlichen auf den vorhandenen Flächen zu befriedigen. Gleichzeitig verschlingen große Rasenflächen enorme Wassermengen in den Sommermonaten, was dem Frankfurter Wasserkonzept zuwiderläuft. Eine Investition zur Umwandlung von Flächen in Kunstrasenplätze reduziert den Wasserverbrauch und die laufenden Unterhaltungsaufwände bei gleichzeitig steigender Trainingskapazität. Die 2. Sportanlage wird hierdurch nicht in Frage gestellt, da diese auch für weitere Vereine dringend benötigt wird, zusätzlich Leichtathletik unterstützt und mit einer Dreifeldhalle auch dem Hallensport dringend benötigte Kapazitäten zuführt. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD FDP Linke Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 12 am 26.04.2024, TO I, TOP 8 Beschluss: Etatanregung EA 157 2024 Die Vorlage OF 500/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, Linke
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