Sport, Freizeit und Bäder
Vorlagen
Sportanlage Bertramswiese: Stand der Gutachtenerstellung und Ausschreibung
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.04.2024, OF 740/9 Betreff: Sportanlage Bertramswiese: Stand der Gutachtenerstellung und Ausschreibung Vorgang: V 581/23 OBR 9; ST 1370/23 Der Ortsbeirat möge beschließen: Ausweislich der ST 1370 sind alle erforderlichen Aufträge am 30.11.2022 erteilt worden. Die Aktualisierungen der zuvor bereits erstellten Gutachten sollte bis zum 31.03.2023 vorliegen. Auch das neue beauftragte artenschutzrechtliche Gutachten sollte nach 18 Monaten vorliegen und die Ergebnisse in die Planung eingearbeitet worden sein. Dies vorausgeschickt wird der Magistrat gebeten, dem Ortsbeirat mitzuteilen, a) welchen Stand die Erstellung/Aktualisierung der vorbereitenden Gutachten für den Umbau der Sportanlage Bertramswiese und die Einarbeitung in die Planung erreicht hat, b) ob eine Ausschreibung erfolgt ist und wenn ja, c) welches Ergebnis diese erbracht hat. Begründung: Erfolgt ggf. mündlich. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 19.01.2023, V 581 Stellungnahme des Magistrats vom 26.06.2023, ST 1370 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 9 am 25.04.2024, TO I, TOP 30 Beschluss: Auskunftsersuchen V 940 2024 Die Vorlage OF 740/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenStraßenbeleuchtung Niedwiesenstraße im Bereich des TSG 51 Frankfurt e. V. und des FC Germania 08 Ginnheim e. V.
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.04.2024, OF 727/9 Betreff: Straßenbeleuchtung Niedwiesenstraße im Bereich des TSG 51 Frankfurt e. V. und des FC Germania 08 Ginnheim e. V. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und berichten, ob in der Niedwiesenstraße im Bereich der Sportplätze der TSG 51 und Germania 08 Ginnheim die Möglichkeit einer insektenfreundlichen Beleuchtung ggf. aktiviert durch Bewegungsmelder und eingespeist durch Solarstrom möglich wäre. Auf der Niedwiesenstraße in vorgenannten Bereich befinden sich zudem viele Kleingärten, eine Kleingartenverein (KGV "Am Marbachweg" - Anlage 4) und ein Hundeverein (SV Ortsgruppe Frankfurt-Praunheim), wo die Straße nachts beleuchtet werden sollte. Es ist zudem die einzige schnelle Verbindung zwischen den Ortsteilen Alt-Eschersheim und Ginnheim. Diese Straße wird durch viele Spaziergänger und Radfahrer benutzt. Durch eine temporäre Beleuchtung könnte man zudem Unebenheiten und Löcher im Asphalt besser erkennen und Unfälle vorbeugen. Begründung: ergibt sich aus dem Antrag Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 9 am 25.04.2024, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 727/9 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD und Linke gegen CDU, FDP, BFF und fraktionslos (= Annahme)
Partei: BFF
Weiter lesenHaushalt 2024/2025 Produktbereich: 30 Büro OB/Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.04 Stadtmarketing Unterstützung der Vereinsringe verbessern
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.04.2024, OF 613/11 Betreff: Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 30 Büro OB/Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.04 Stadtmarketing Unterstützung der Vereinsringe verbessern Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Da die Kosten zur Organisation von Straßenfesten und Weihnachtsmärkten steigen, erhöht die Stadt Frankfurt die Zuschüsse für die Vereinsringe um je 3000.- Euro ab dem Jahr 2024. Die Vereinsringe rechnen diese Zuschüsse durch Nachweise der tatsächlich entstandenen Kosten ab. Begründung: Die Vereinsringe und Arbeitsgemeinschaften der Vereine leisten im Bereich des Ortsbeirats einen wichtigen Beitrag zum sozialen Zusammenhalt. In vielen Reden wird die große Bedeutung ehrenamtlicher Aktivitäten in unserer Stadt beteuert. In unseren Stadtteilen organisieren die Vereinsringe unter anderem Straßenfeste und Weihnachtsmärkte. Da die Kosten aufgrund des massiven Preisanstiegs durch die galoppierende Inflation im Allgemeinen, aber auch für zusätzliche Beschilderung und Fluchtwege im Besonderen, gestiegen sind, ist es dringend erforderlich die Organisator*innen solch wichtiger Veranstaltungen stärker zu unterstützen. Antragsteller: Linke Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 11 am 15.04.2024, TO I, TOP 12 Beschluss: Etatanregung EA 37 2024 Die Vorlage OF 613/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: Linke
Weiter lesenHaushalt 2024/2025 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Sanierung bzw. Wiederinbetriebnahme des Bockenheimer Brunnens
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.04.2024, OF 1078/5 Betreff: Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Sanierung bzw. Wiederinbetriebnahme des Bockenheimer Brunnens Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2024/2025 der Stadt Frankfurt werden Mittel in Höhe von 30.000 € für die Sanierung bzw. Wiederinbetriebnahme des Bockenheimer Brunnens auf dem Oppenheimer Platz eingestellt. Begründung: Leider sind viele der in Sachsenhausen befindlichen Brunnen seit Jahren außerbetrieb und teilweise ungepflegt. Bürgerinnen und Bürger wünschen sich, dass Brunnen wieder reaktiviert werden. Sie sollen wieder Treffpunkte für Bürgerinnen und Bürger sein: Junge und Ältere, Eltern mit Kindern, Teenager, Lesende oder einfach nur Erholung Suchende. Gerade in heißen Sommern können diese kleine Oasen sein. Der Ortsbeirat 5 bittet daher zumindest den Bockenheimer Brunnen [1] auf dem Oppenheimer Platz zu Sanierung bzw. wieder in Betrieb zu nehmen. Der Brunnen ist Dr. Bockenheimer gewidmet, der als Arzt in Sachsenhausen tätig war. Das Wasserbecken ist leer. Einige Platten der Beckeneinfassung sind beschädigt. Er ist mit Sand verstopft und muss von Grund auf gereinigt und technisch überholt werden. Antragsteller: CDU SPD FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 5 am 26.04.2024, TO I, TOP 21 Beschluss: Etatanregung EA 179 2024 Die Vorlage OF 1078/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, FDP
Weiter lesenEin zusätzlicher Kunstrasenplatz für Preungesheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.04.2024, OF 800/10 Betreff: Ein zusätzlicher Kunstrasenplatz für Preungesheim Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, damit mit erster Priorität anstelle des Rasenplatzes ein weiterer Kunstrasenplatz im völlig ausgebuchten Sportpark Preungesheim umgehend ermöglicht werden kann. Begründung: Der Sportpark Preungesheim ist völlig ausgebucht. Für Schulen fehlen hier zudem eigene Sportflächen. Ein Kunstrasenplatz kann dreimal mehr intensiv genutzt werden als ein Rasenplatz. Aufgrund der fehlenden Flächen in Frankfurt sind Kunstrasenplätze unausweichlich. Im Übrigen werden neue Kunstrasenplätze nach neuen Erfordernissen umweltgerechter als bisher gebaut. Solange in unseren Stadtteilen Sportflächen fehlen und keine zusätzlichen Flächen für Sport gefunden und realisiert werden können, sind bestehende Anlagen daher umgehend deutlich aufzuwerten und auzubauen, zum Beispiel auch mit Kunstrasenplätzen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 10 am 23.04.2024, TO II, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 800/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 10 am 04.06.2024, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 800/10 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD und AfD gegen CDU, Linke und FDP (= Annahme)
Partei: CDU
Weiter lesenOrtsbeiratsmittel für die Feierlichkeiten zum 75-jährigen Bestehen des Reit- und Fahrvereins Niddertal e. V. in Berkersheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.04.2024, OF 801/10 Betreff: Ortsbeiratsmittel für die Feierlichkeiten zum 75-jährigen Bestehen des Reit- und Fahrvereins Niddertal e. V. in Berkersheim Der Ortsbeirat 10 wolle beschließen: Der soll für seine anstehenden Jubiläumsfeierlichkeiten zum 75-jährigen Bestehen wie folgt unterstützt werden: Der Ortsbeirat 10 lässt dem Verein einen Zuschuss aus dem Ortsbeiratsbudget bis max. insgesamt 1.000 Euro zukommen. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen. Begründung: Der Reit- und Fahrverein Niddertal e. V. feiert sein Jubiläum am 1.Main 2024 im Niddatal in Berkersheim. Der Ortsbeirat 10 bedankt sich ausdrücklich bei allen fleißigen Helferinnen und Helfern für die sehr anerkennenswerte ehrenamtliche Arbeit, die auch in sehr schwerer und jahrelanger Zeit des Ausbaus des 3. Und 4. Gleises geleistet wurde. Viele kleine und große Stadtkinder werden so auch künftig an Natur und Tiere sinnvoll herangeführt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 10 am 23.04.2024, TO II, TOP 9 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 310 2024 Die Vorlage OF 801/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenOrtsbeiratsmittel für den Dorflauf des Turnvereins Preungesheim von 1880 e. V.
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.04.2024, OF 798/10 Betreff: Ortsbeiratsmittel für den Dorflauf des Turnvereins Preungesheim von 1880 e. V. Der Ortsbeirat 10 wolle beschließen: Der Turnverein Preungesheim von 1880 e. V. soll wie folgt unterstützt werden: Der Ortsbeirat 10 lässt dem Turnverein Preungesheim von 1880 e. V. im Zusammenhang mit dem am 22.09.2024 anstehenden 15. Dorflauf einen Zuschuss aus dem Ortsbeiratsbudget bis max. insgesamt 1.000 Euro zukommen. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen. Begründung: Der Turnverein Preungesheim gehört zu den sehr gesuchten, jedoch benachteiligten Sportvereinen im Ortsbezirk 10. Der Verein muss aufgrund fehlender Sportflächen leider immer wieder Kinder, Jugendliche und Erwachsene ablehnen. Der 14. Dorflauf in 2023 war der bisher erfolgreichste von allen bisherigen Dorfläufen. Die Organisation sowie die zusichernde Durchführung des auf öffentlichen Straßen und Wegen in Preungesheim stattfindenden Dorflaufs beansprucht zunehmend sehr hohen Einsatz und zudem sehr viele Freiwillige. Der Ortsbeirat 10 bedankt sich ausdrücklich bei allen fleißigen Helferinnen und Helfern, die den Dorflauf mit ihrem sehr anerkennenswerten Einsatz ermöglichen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 10 am 23.04.2024, TO I, TOP 20 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 309 2024 Die Vorlage OF 798/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD
Partei: CDU
Weiter lesenHaushalt 2024/2025 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Mobile Flutlichtanlage für die SG Harheim 1946 e. V.
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.04.2024, OF 188/14 Betreff: Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Mobile Flutlichtanlage für die SG Harheim 1946 e. V. Der Ortsbeirat 14 bittet den Magistrat in den Haushalt 2024/2025 20.000 Euro einzustellen, um zwei mobile Flutlichtanlagen für die SG-Harheim zu finanzieren. Diese soll auf den Kleinfeldern der Sportanlage eingesetzt werden, um auch im Winter den Trainingsbetrieb aufrecht erhalten zu können. Es werden zwei solcher mobilen Flutlichtanlagen benötigt, die jeweils inklusive Transport und Stromkabel rd. 10.000 Euro kosten (inkl. Mehrwertsteuer). Somit werden insgesamt rd. 20.000 Euro benötigt. Die Investition ist einmalig vorzunehmen. Begründung: Die Jugendabteilung der SG Harheim 1946 e.V. hat sich in den letzten Jahren stark vergrößert. In der kalten Jahreszeit steht lediglich der Kunstrasenplatz zur Verfügung, der über eine entsprechende Beleuchtung verfügt. Zur Bewältigung des Trainingsbetriebs auch über den Winter hinaus ist es notwendig, die Kleinfelder mit Flutlicht zu ertüchtigen, um den 350 Kindern und Jugendlichen ausreichend Trainingsmöglichkeiten vorzuhalten. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 14 am 22.04.2024, TO I, TOP 7 Beschluss: Etatanregung EA 77 2024 Die Vorlage OF 188/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenHaushalt 2024/2025 Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Wildtiere in Frankfurt
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.04.2024, OF 687/3 Betreff: Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Wildtiere in Frankfurt Der Ortsbeirat möge beschließen, Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt soll zur Erstattung von Kosten für die Pflege von Wildtieren folgende Beträge im Haushalt jeweils für 2024 und 2025 berücksichtigen: - 50.000 Euro für die Pflege von Wildtieren durch die Wildtierfreunde e.V. (Hanau) - 10.000 Euro für die Pflege von Wasservögeln durch das Projekt Oase, Mensch und Tier im Einklang e.V. - 10.000 Euro für die Pflege von Mauerseglern durch die Deutsche Gesellschaft für Mauersegler (Mauerseglerverein) e.V. - 20.000 Euro für Zuschüsse für den Aufbau und die Pflege von Nistkästen durch Vereine oder Unternehmen Begründung: Ehrenamtliche Vereine, die sich um Wildtiere in der Stadt kümmern, wurden bisher seitens der Stadt Frankfurt nicht vergütet. Die Stadt Frankfurt ist aber für Wildtiere im Stadtgebiet verantwortlich. Über 600 Wildtiere wurden im Jahr 2023 an private Vereine zur Pflege und Wiederaussetzung von Bürger*innen, Frankfurter Unternehmen und städtischen Institutionen abgegeben. Die Bergung, Pflege und Wiederaussetzung kostet Geld. Andere Kommunen haben mit den Pflegestellen Verträge abgeschlossen. Die Stadt Frankfurt jedoch nicht. Stattdessen erwartet die Stadt Frankfurt, dass die privaten Vereine die Kosten tragen. Das ist unzulässig. Die Stadt Frankfurt muss die Kosten erstatten und einen Betrieb (Personalkosten) sicherstellen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 3 am 25.04.2024, TO I, TOP 15 Beschluss: Etatanregung EA 135 2024 Die Vorlage OF 687/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenHaushalt 2024/2025 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Fördertopf zur Unterstützung von Stadtteilfesten verstetigen
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.04.2024, OF 400/7 Betreff: Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Fördertopf zur Unterstützung von Stadtteilfesten verstetigen Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: Der mit der E 92/2023 geschaffene Sonderfördertopf für Vereine wird verstetigt und jährlich soweit mit neuen Mitteln gefüllt, dass eine angemessene Förderung von Stadtteilfesten auch in den kommenden Jahren ermöglicht wird. Zudem wird die Möglichkeit geschaffen, aus diesem Topf auch Kosten abzudecken, die durch die obligatorisch gewordene Tätigkeit der Netzdienste Rhein-Main (NRM) beim Zugriff auf das städtische Stromnetz zu zahlen sind (z.B. Anbringung von Weihnachtbeleuchtung). Alle Förder- und Unterstützungsanträge bedürfen auch weiterhin eines Antrags der Ortsbeiräte. Begründung: Die Unterstützung von Stadtteilfesten wird von den Ortsbeiräten gerne wahrgenommen und ist geeignet dies Feste trotz gestiegener Kosten zu sichern. Seit zwei Jahren muss beim Zugriff auf das städtische Stromnetz obligatorisch auf die Dienste der NRM zurückgegriffen werden. Die Kosten dafür sind so erheblich, dass einige Vereinsringe bereits auf die Hängung von vorhandener Weihnachtsbeleuchtung verzichtet haben. Es erscheint notwendig, dass diese Kosten aus dem Fördertopf erstattet werden können. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 7 am 23.04.2024, TO I, TOP 10 Beschluss: Etatanregung EA 114 2024 Die Vorlage OF 400/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenHaushalt 2024/2025 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Zuschuss zur Flutlichtanlage
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.04.2024, OF 502/12 Betreff: Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Zuschuss zur Flutlichtanlage Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: Für die Errichtung einer Flutlichtanlage auf der Sportanlage des SC Riedbergs westlich der Altenhöferallee sind 30.000,00 € als notwendige Mittel ab 2024 in den Haushalt einzustellen, die nicht den laufenden Mitteln entnommen werden. Begründung: Da der SC Riedberg mit div. Firmen für Planung und Bau der Flutlichtanlage auf eigene Kosten im Gespräch ist, kann die Stadt Frankfurt mit einer geringen Eigenbeteiligung eine Aufwertung der städtischen Fläche erreichen. Denn den Großteil der Kosten von rund 100.000,00 € trägt der Verein selbst. Inzwischen sind erste Abstimmungen zwischen Verein, Sportamt und Mainova erfolgt, die Genehmigung und Bewilligung zum Bau liegt vor, so dass nach Bewilligung des o. g. Zuschusses mit einem zügigen Baubeginn der Flutlichtanlage zu rechnen ist. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 12 am 26.04.2024, TO I, TOP 8 Beschluss: Etatanregung EA 159 2024 Die Vorlage OF 502/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, Volt, Linke und BFF gegen CDU (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung)
Partei: SPD
Weiter lesenHaushalt 2024/2025 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Sportparcours im Stadtwald
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.04.2024, OF 1079/5 Betreff: Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Sportparcours im Stadtwald Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2024/2025 der Stadt Frankfurt werden ausreichend Mittel für die Errichtung eines Sportparcours/Trimm-Dich-Parcours im Stadtwald eingestellt. Begründung: In den letzten Jahren ist die Nachfrage nach Freizeitaktivitäten im Freien deutlich gestiegen. Immer mehr Freizeitsportler wollen neben dem klassischen Ausdauertraining auch Muskelaufbauübungen und/oder Dehnübungen durchführen. Bereits vor mehreren Jahren gab es einen Trimm-Dich-Parcours/Sportparcours im Frankfurter Stadtwald, der aufgrund mangelnder Instandhaltung entfernt werden musste. Hier könnte bzgl. eines neuen Trimm-Dich-Parcours angesetzt werden. Zur Errichtung eines Sportparcours bietet sich die Wiese bei der Stoltzeschneise am Luderbach und die Wiese an der Ecke Wendelsweg / Kesselbruchschneise an. Der Frankfurter Stadtwald ist seit Jahren Treffpunkt aktiver Breitensportler. Der Trimm-Dich-Parcours/Sportparcours würde das Freizeitangebot erweitern und die Attraktivität erhöhen. Antragsteller: CDU SPD FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 5 am 26.04.2024, TO I, TOP 21 Beschluss: Etatanregung EA 180 2024 Die Vorlage OF 1079/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, FDP
Weiter lesenHaushalt 2024/2025 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstädtenvergabe Schaffung zusätzlicher Trainingsflächen für den FC Union Niederrad 07 e. V.
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.04.2024, OF 1118/5 Betreff: Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstädtenvergabe Schaffung zusätzlicher Trainingsflächen für den FC Union Niederrad 07 e. V. Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ausreichend Mittel für die Einrichtung eines Kleinfeldkunstrasenspielfeldes für die Union-Niederrad in den neu zu beschließenden Haushalt 2024/2025 einzuplanen. Begründung: Der Fußballverein Union leistet eine sehr gute Kinder- und Jugendarbeit. Aufgrund dieser erfolgreichen Arbeit ist die Nachfrage auch sehr groß und der Verein kann leider nicht alle Kinder, die sich sportlich betätigen wollen (aktuell 220 Kinder / 11 Jugendmannschaften) aufnehmen. Leider verfügt der Verein nur über ein Spielfeld, das täglich von den unterschiedlichen Gruppen belegt ist. Die Union hat ausreichend Trainer und Betreuerkapazitäten, um zusätzliches Training anzubieten, es fehlt nur der Platz für die Kinder und Jugendlichen. Antragsteller: CDU SPD FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 5 am 26.04.2024, TO I, TOP 21 Beschluss: Etatanregung EA 190 2024 Die Vorlage OF 1118/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, FDP
Weiter lesenAuslobung des Stadtteilpreises 2024
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.03.2024, OF 396/4 Betreff: Auslobung des Stadtteilpreises 2024 Der OBR 4 lobt den Stadtteilpreis 2024 aus für Aktivitäten, die das Zusammenleben in den Stadtteilen Bornheim und/oder Ostend befördert haben. Der Preis wird ausgelobt für Arbeiten von Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen, Schulen und Initiativen, die sich im obengenannten Sinne verdient gemacht haben. Über die Vergabe entscheidet der Ortsbeirat in nicht öffentlicher Sitzung durch einfache Mehrheit nach Sichtung der Bewerbungen. Als Preis stellt der Ortsbeirat 500 Euro bereit. Die Übergabe an den Preisträger erfolgt im Rahmen des Jahresempfangs des Ortsbeirats am 20. September 2024. Ende der Bewerbungsfrist: 15.07.2024 (Beginn der hessischen Sommerferien) Bewerbungsadresse: Büro der Stadtverordnetenversammlung, Bethmannstraße 3, 60311 Frankfurt; ortsbeiraete@stadt-frankfurt.de Antragsteller: GRÜNE SPD Volt dFfm Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 4 am 16.04.2024, TO I, TOP 7 Der Antrag OF 396/4 wird zum gemeinsamen Antrag von GRÜNE, SPD, CDU, Volt und dFfm erklärt. Beschluss: Die Vorlage OF 396/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im vierten Absatz die Worte "am 20. September 2024" durch die Worte "im Herbst 2024" ersetzt werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: GRÜNE, SPD, Volt, dFfm
Weiter lesenHaushalt 2024/2025 Produktbereich: 30 Büro OB/Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.04 Stadtmarketing Sanierung der Flachdächer der Hundebauten im Tierschutzverein Frankfurt e. V.
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.03.2024, OF 599/11 Betreff: Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 30 Büro OB/Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.04 Stadtmarketing Sanierung der Flachdächer der Hundebauten im Tierschutzverein Frankfurt e. V. Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Instandsetzung und Sanierung der Flachdächer der Hundebauten 5, 6 und 7 des Tierschutzvereins Frankfurt e.V. werden einmalig 258.000 Euro in den Haushalt 2024/25 eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Doppelhaushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Begründung: Der Tierschutzverein übernimmt eine wichtige städtische Aufgabe. Dabei müssen die untergebrachten Tiere artgerecht gehalten und versorgt werden können. Die Hundebauten auf dem Gelände sind insgesamt in einem maroden Gesamtzustand. Die Flachdächer müssen sukzessive saniert und gedämmt werden. Besonders betroffen sind zunächst drei der Hundebauten für die pro Sanierung lt. Kostenvoranschlag ca. 85.000 Euro anfallen, sodass sich die Gesamtsumme auf ca. 258.000 Euro beläuft. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 11 am 15.04.2024, TO I, TOP 12 Beschluss: Etatanregung EA 24 2024 Die Vorlage OF 599/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenHaushalt 2024/2024 Baukostenzuschuss für den Ausbau und Innenausbau der zweiten Dachhälfte der Ausbildungs- und Rettungsstation der DLRG Nieder Eschbach e. V.
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.03.2024, OF 302/15 Betreff: Haushalt 2024/2024 Baukostenzuschuss für den Ausbau und Innenausbau der zweiten Dachhälfte der Ausbildungs- und Rettungsstation der DLRG Nieder-Eschbach e. V. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, einen Baukostenzuschuss in Höhe von EUR 20.000 im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel im Jahre 2024 für den Ausbau und Innenausbau der zweiten Dachhälfte der Ausbildungs- und Rettungsstation der DLRG Nieder-Eschbach e.V. -anliegend in der Heinrich-Becker-Straße auf dem Sportgelände neben dem Freibad Nieder-Eschbach- zu gewähren, um die Ausbildungstätigkeit von Nichtschwimmern zu Schwimmern, von Schwimmern zu Rettungsschwimmern zu unterstützen sowie die Ausbildungstätigkeiten für Helfer im Katastrophenschutz der Stadt Frankfurt weiterhin sicherzustellen. Durch den Ausbau und Innenausbau der zweiten Dachhälfte wird u.a. ein Ausbildungsraum (80 qm) geschaffen, der den berufsgenossenschaftlichen Vorschriften entspricht und für Ausbildungstätigkeit extern und intern für die DLRG Nieder-Eschbach e.V. als auch für den DLRG Bezirk Frankfurt am Main e.V. genutzt werden kann. Sollten im laufenden Jahr 2024 nicht ausreichend Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, sind diese im Jahr 2025 bereitzustellen. Die DLRG Nieder-Eschbach e.V. als gemeinnütziger Verein kann dieses große Bauprojekt finanziell nicht ohne zusätzliche Unterstützung stemmen. Begründung: Die DLRG Ortsgruppe Nieder-Eschbach e.V. wurde 1969 gegründet und ist somit seit 55 Jahren in Nieder-Eschbach für die Ausbildung von Kindern zu guten und sicheren Schwimmern und Erwachsene zu guten Schwimmern und Rettungsschwimmern tätig. Aktuell betrachtet sie 606 aktive und passive Mitglieder als stabile Basis für ihre Arbeit. Weiterhin betreut sie seit vielen Jahren das Freibad Nieder-Eschbach im Rahmen der Wasseraufsicht für die Bäderbetriebe Frankfurt als Dienstleister und hat somit zum Erhalt des Freibades beigetragen. Die Wasseraufsicht wird schon mehr als 20 Jahre von der DLRG Nieder-Eschbach e.V. gestellt. Weiterhin bietet die DLRG Nieder-Eschbach e.V. Anfänger- und Rettungsschwimmkurse an und veranstaltet für Kinder und Jugendliche zweimal in der Woche ein Schwimmtraining. Wenn das Freibad im Winter nicht mehr zur Verfügung steht, wird ein Ausbildungsangebot für Kinder, Jugendliche und Erwachsene in der Ausbildung- und Rettungsstation angeboten. Zusätzlich wird auch Ausbildung in Erster Hilfe angeboten, im vergangenen Jahr wurden über 300 Teilnehmer ausgebildet. Neben der Ausbildung sind in der Ausbildungs- und Rettungsstation das gesamte Ausbildungsmaterial, die Verwaltung und alle Einsatzmittel untergebracht. Neben einem Einsatzfahrzeug ist noch ein weiteres Einsatzfahrzeug des DLRG Bezirks Frankfurt am Main e.V. dort untergebracht. Das Fahrzeug ist für die Strömungsrettung ausgestattet und kommt häufig mit Einsatzkräften aus Nieder-Eschbach an der Nidda oder am Main zum Einsatz. Wegen des schlechten baulichen Zustandes der bisherigen zweiten Dachhälfte und wegen des zusätzlichen Platzbedarfes muss der lange geplante Dachausbau nun vorangetrieben werden. Es wird ein großer geräumiger Ausbildungsraum (ca. 80 qm) geschaffen, wo neben interner Ausbildung auch Ausbildungen für den DLRG Bezirk Frankfurt am Main sowie für Berufsgenossenschaftliche Erste - Hilfe - Kurse stattfinden werden. Zudem werden in diesem Raum dann auch die nach Satzung der DLRG erforderlichen Versammlungen der Ortsgruppe stattfinden können. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 15 am 19.04.2024, TO I, TOP 7 Die Vorlage OF 302/15 wird zum interfraktionellen Antrag erklärt. Beschluss: Etatanregung EA 67 2024 Die Vorlage OF 302/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenHaushalt 2024/2025 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Calisthenics-Anlage am Schaumainkai installieren
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.03.2024, OF 1086/5 Betreff: Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Calisthenics-Anlage am Schaumainkai installieren Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung, in den zu beschließenden Haushalt 2024 Mittel in Höhe von 20.000 Euro für eine Calisthenics-Anlage am unteren Schaumainkai gegenüber des Eingangs zum Metzlerpark einzustellen. Begründung: Der Bedarf an Sportmöglichkeiten im Freien ist in den letzten Jahren stark gestiegen. Dies liegt zum einen am zunehmenden Gesundheitsbewusstsein der Bevölkerung und zum anderen an den vielfältigen Vorteilen, die Sport an der frischen Luft bietet. So kann Bewegung im Freien das Immunsystem stärken, die Stimmung verbessern und Stress abbauen. Am Frankfurter Mainufer gibt es, analog zum Frankfurter Rennbahnpark, derzeit keine Möglichkeiten, Sport an Recken und Stangen zu treiben. Calisthenics ist eine Sportart, die mit dem eigenen Körpergewicht trainiert wird und somit ideal für alle geeignet ist, die unabhängig von Fitnessstudios oder teuren Geräten trainieren möchten. Der Platz am Mainufer bietet sich ideal für die Aufstellung einer Calisthenics-Anlage an. Er ist zentral gelegen, gut erreichbar und bietet ausreichend Platz für die Anlage. Vorteile einer Calisthenics-Anlage: - Förderung des Sports im Freien - Schaffung eines Treffpunkts für Sportbegeisterte - Möglichkeit für Jung und Alt, sich fit zu halten Quelle: privat Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 5 am 26.04.2024, TO I, TOP 21 Beschluss: Etatanregung EA 187 2024 Die Vorlage OF 1086/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenVier-Feld-Sporthalle für das Gymnasium Süd
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.03.2024, OM 5330 entstanden aus Vorlage: OF 1043/5 vom 08.02.2024 Betreff: Vier-Feld-Sporthalle für das Gymnasium Süd Der Magistrat wird gebeten, bei der Planung des Gymnasiums Süd in der Liegenschaft Seehofstraße/Gerbermühlstraße die Errichtung einer Vier-Feld-Sporthalle, die auch von Vereinen genutzt werden kann, miteinzubeziehen. Begründung: Sachsenhäuser Sportvereine und Schulen fordern bereits seit geraumer Zeit eine (weitere) Turnhalle. Diverse Anträge, diese z. B. in den Neubau der Martin-Buber-Schule zu integrieren, wurden abgelehnt. Die Dreifelderhalle der IGS Süd soll zu gegebener Zeit einen Teil des bestehenden Bedarfs kompensieren. Ihr Bau verschiebt sich jedoch genauso wie die Auslagerung der IGS Süd für Jahre nach hinten. Die Sporthalle Süd wiederum ist baufällig. Dies erschwert den Schul- und Vereinssport in Sachsenhausen. Im Winter gibt es dort kaum Trainingsmöglichkeiten. Der finale Standort des Gymnasiums Süd - die Liegenschaft Seehofstraße/Gerbermühlstraße - sollte dafür Platz bieten. Grundsätzlich ist bisher die Errichtung einer Turnhalle erst für 2028 bzw. 2030 vorgesehen. Die Kinder benötigen von Beginn des Einzugs auf dem Gelände an eine dort vorhandene Turnhalle. Dem Bau der Turnhalle auf dem Gelände muss Priorität gegeben werden. Bevor die Turnhalle dort final errichtet werden kann, muss eine provisorische Lösung, beispielsweise in Form einer Traglufthalle, auf dem Schulgelände oder sich in der Nähe befindlichen Liegenschaften gewährleistet werden. Eine Verbringung der Schüler zum Sport in andere Stadtteile ist nicht zumutbar und würde in der Schüler- und Elternschaft die Akzeptanz für die schwierige Übergangsphase erheblich erschweren. Das gilt auch im Hinblick auf die wenigen Turnhallen in Sachsenhausen für die Sportvereine. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.06.2024, ST 1164 Aktenzeichen: 40-33
Eissporthalle am Ratsweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.03.2024, OM 5248 entstanden aus Vorlage: OF 388/4 vom 27.02.2024 Betreff: Eissporthalle am Ratsweg Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Entwicklung für die Eissporthalle am Ratsweg geplant ist; ein Neubau oder eine Renovierung? Begründung: Die Eissporthalle am Ratsweg wurde im Dezember 1981 eröffnet, also vor über 42 Jahren. Mittlerweile entspricht sie nicht mehr den Anforderungen an ein modernes Eisstadion. Laut Deutsche Eishockeyliga und den Löwen Frankfurt ist das Eisstadion nicht erstligatauglich, da zum Beispiel TV-Übertragungen nicht beziehungsweise nur eingeschränkt möglich sind. Auch andere Infrastrukturmerkmale, wie zum Beispiel die Barrierefreiheit, wären heute besser zu lösen. Es stellt sich die Frage, ob dies besser durch einen Neubau oder eine Renovierung erreicht werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.04.2024, ST 746
Alfred Meyers in das Namensverzeichnis für Straßenbenennungen aufnehmen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.03.2024, OM 5246 entstanden aus Vorlage: OF 386/4 vom 27.02.2024 Betreff: Alfred Meyers in das Namensverzeichnis für Straßenbenennungen aufnehmen Der Magistrat wird gebeten, den Namen Alfred Meyers in das Namensverzeichnis für mögliche Straßenbenennungen mit aufzunehmen. Begründung: Alfred Meyers wurde 1895 in den USA geboren und heiratete 1916 die aus Frankfurt am Main stammende Jüdin Alicia Dahlsheimer. Er war in der chemischen Industrie tätig und unterstützte den FSV Frankfurt 1899 e. V. als Fan schon vor dem Beginn seiner Tätigkeit im Verein sehr großzügig. Auch dank seiner Zuwendungen wurde der FSV in den 1920er-Jahren zu einem sehr internationalen Verein. Im Jahr 1927 wurde Alfred Meyers zum Schatzmeister und im Jahr 1929 zum Präsidenten des FSV Frankfurt 1899 e. V. gewählt. Unter seiner Führung wurde 1931 das Stadion am Bornheimer Hang umgebaut. Mit seinen großen Tribünen, Stehterrassen und einem Fassungsvermögen von 18.000 Zuschauern galt der Bau damals als eines der modernsten und schönsten Fußballstadien in Süddeutschland. Ein solches Bauvorhaben inmitten der Weltwirtschaftskrise war sehr riskant. Später musste Meyers seinen Besitz und die dazugehörigen Werke abgeben und floh 1938 nach New York. Nach Kriegsende wurde Meyers mehrfach in sein Stadion eingeladen und seine Vereinsbegeisterung war einzigartig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.06.2024, ST 1244
Haushalt 2024/2025 Höchst: Planungsmittel einstellen für die Umwidmung des Kronberger Hauses zum Zentrum der Vereine
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.03.2024, OF 966/6 Betreff: Haushalt 2024/2025 Höchst: Planungsmittel einstellen für die Umwidmung des Kronberger Hauses zum Zentrum der Vereine Aus diversen Stellungnahmen des Magistrats sowie einschlägiger Presseberichterstattung ist ersichtlich, dass nach Vollendung der Sanierungsarbeiten des Bolongaropalastes in Höchst das Kronberger Haus zum Zentrum der Höchster Vereine umgewidmet werden soll. Diese Maßnahme setzt umfassende Planungsarbeitern im Bereich des Ausbaus und der Innenarchitektur voraus. Dem vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen, die Stadtversammlung wird gebeten, für die angestrebte Umwidmung des Kronberger Hauses zum Zentrum der Vereine Planungsmittel in Höhe von 100.000 € einzustellen, um nach Auszug der bisherigen Nutzerin einen reibungslosen Umbau zur Anschlussnutzung zu gewährleisten. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 6 am 16.04.2024, TO I, TOP 7 Beschluss: Etatanregung EA 47 2024 Die Vorlage OF 966/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenHaushalt 2024/2025 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Sanierung des Parkplatzes der Sportanlage Seckbach-Süd, Hochstädter Straße 22a
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.03.2024, OF 592/11 Betreff: Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Sanierung des Parkplatzes der Sportanlage Seckbach-Süd, Hochstädter Straße 22a Vorgang: EA 20/23 OBR 11 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Sanierung des Besucherinnen- und Besucherparkplatzes auf der Sportanlage Seckbach-Süd werden die notwendigen Mittel in den Haushalt 2024 / 2025 eingestellt. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2024 / 2025 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2026 vom Magistrat anzumelden. Begründung: Der Parkplatz der Sportanlage Seckbach-Süd befindet sich in einem absolut katastrophalen Zustand. Die Benutzung desselben ist den Aktiven, den Besucherinnen und Besuchern der Sportanlage nicht länger zuzumuten. Der Parkplatz besteht praktisch nur noch aus tiefen Schlaglöchern. Da das Regenwasser nicht ordnungsgemäß abfließen kann, wird der Parkplatz bereits bei mäßigem Niederschlag überflutet. In den letzten Jahren wurde die Sportanlage zwar aufwendig modernisiert und saniert, der zugehörige Parkplatz wurde allerdings in seinem untragbaren Zustand belassen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 24.04.2023, EA 20 Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 11 am 15.04.2024, TO I, TOP 12 Beschluss: Etatanregung EA 17 2024 Die Vorlage OF 592/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor vor dem Wort "Sanierung" das Wort "klimagerechte" eingefügt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenInstandsetzungs- und Modernisierungsarbeiten Bürgerhaus Harheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.03.2024, OM 5254 entstanden aus Vorlage: OF 177/14 vom 07.03.2024 Betreff: Instandsetzungs- und Modernisierungsarbeiten Bürgerhaus Harheim Vorgang: OM 4020/23 OBR 14; ST 2162/23 Der Magistrat wird gebeten, die städtische Wohnungs- und Beteiligungsgesellschaft ABG Frankfurt Holding GmbH (ABG) darauf aufmerksam zu machen, dass im Zuge der angekündigten Arbeiten alle bisher bestehenden Räume des Bürgerhauses erhalten bleiben müssen. Dies betrifft insbesondere die Möglichkeit der Abtrennung der Clubräume 1 und 2 vom großen Saal. Begründung: Der Ortsbeirat begrüßt das Vorhaben der ABG, den Bestand des Bürgerhauses durch die angekündigten Maßnahmen (Stellungnahme des Magistrats vom 20.10.2023, ST 2162) zu sichern. Dabei ist darauf zu achten, dass die Nutzungsmöglichkeiten nicht erheblich eingeschränkt werden. Daher ist es unabdingbar, dass die o. g. Räume auch weiterhin nutzbar sind, weil sie aufgrund ihrer Größe von zahlreichen Nutzern des Bürgerhauses (Vereine, Ortsbeirat, Pächter) für ihre Veranstaltungen benötigt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 05.06.2023, OM 4020 Stellungnahme des Magistrats vom 20.10.2023, ST 2162 Stellungnahme des Magistrats vom 11.10.2024, ST 1772 Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 14 am 02.09.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Planungsstand Neubau der Skate- und der Fitnessanlage in Nieder Eschbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.03.2024, OM 5238 entstanden aus Vorlage: OF 290/15 vom 18.02.2024 Betreff: Planungsstand Neubau der Skate- und der Fitnessanlage in Nieder-Eschbach Vorgang: OM 4275/23 OBR 15; ST 1983/23 Der Magistrat wird gebeten, über den konkreten Planungsstand des Neubaus der Skate- und Fitnessanlage in Nieder-Eschbach in einer der nächsten Ortsbeiratssitzungen zu berichten und hierbei die aktuelle Planung vorzustellen. Begründung: In der Stellungnahme vom 02.10.2023, ST 1983, heißt es: "Im Haushalt 2024 sind finanzielle Mittel für die Umsetzung der Baumaßnahme vorgemerkt. Das Grünflächenamt ist mit der Planung der Maßnahme beauftragt und hat in der Zwischenzeit auf der Grundlage der aktuellen Planung, die Kostenschätzungen sowohl für die Grunderneuerung der Tennisanlage als auch für den Neubau der Skate- und der Fitnessanlage erarbeitet. Entgegen früherer Kostenschätzungen ist eine M-Vortrag notwendig und aufgrund der einzuholenden Genehmigungen (Landschaftsschutz, Gewässerschutz) mit den nicht vorhersehbaren Prüfungszeiten sowie den einzuhaltenden Regularien bei den Ausschreibungsverfahren und den beschränkten personellen Kapazitäten im Grünflächenamt, wird ein Baubeginn frühestens im Sommer 2025 möglich sein." Da die Stellungnahme in einigen Punkten sehr unkonkret bleibt, besteht der genannte Informationsbedarf. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.07.2023, OM 4275 Stellungnahme des Magistrats vom 02.10.2023, ST 1983 Stellungnahme des Magistrats vom 05.07.2024, ST 1353 Antrag vom 16.08.2024, OF 326/15 Anregung an den Magistrat vom 13.09.2024, OM 5954 Beratung im Ortsbeirat: 15 Aktenzeichen: 52-2
Wasserspender an den Spiel- und Sportanlagen im Gallus
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.03.2024, OM 5226 entstanden aus Vorlage: OF 1171/1 vom 16.02.2024 Betreff: Wasserspender an den Spiel- und Sportanlagen im Gallus Der Magistrat wird gebeten, die Aufstellung von Trinkwasserspendern an folgenden Orten in der Nähe von Kinderspielplätzen zu prüfen und umsetzen zu lassen: - Lotte-Specht-Park; - Gleisfeldpark; - Galluspark; - Frankenallee (renovierter Eisenbahnspielplatz). Begründung: Die Bürgerinnen und Bürger wünschen sich seit geraumer Zeit die Einrichtung von öffentlichen Wasserspendern im Umfeld von Spielplätzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2024, ST 1021 Aktenzeichen: 79-3
Sindlingen: Den Ponyzwergen Sindlingen ein Gelände zur Verfügung stellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.03.2024, OM 5211 entstanden aus Vorlage: OF 953/6 vom 18.02.2024 Betreff: Sindlingen: Den Ponyzwergen Sindlingen ein Gelände zur Verfügung stellen Der Reiter- und Lernbauernhof Ponyzwerge Sindlingen e. V. ist ein 2016 gegründeter gemeinnütziger Verein und Lernbauernhof speziell für Kinder, in dem sie Natur und Tiere zum Anfassen erleben und erfahren. Der Verein bietet feste Reitgruppen, therapeutisches Reiten, integrative und kostenfreie Kinder- und Jugendfarm, Bauernhof als Klassenzimmer, Ponyerlebnistage, tiergestützte Interventionen und viele Familienzeit-Angebote, wie Spaziergänge mit Schafen, Kindergeburtstage mit Tieren, Hühner hautnah und aktiv, Familienzeit als Tierpfleger, Familienzeit "Ponytag". Dem Verein wurde zum Ende Januar 2024 das gepachtete Grundstück in der Okrifteler Straße in Sindlingen gekündigt. Zunächst sah es so aus, dass der Verein in direkter Nähe ein 1,2 Hektar großes Gelände erwerben könnte. Doch Einbrüche auf dem Vereinsgelände und ungeklärte Krankheits- und Todesfälle ließen den Verein von dem Vertrag Abstand nehmen. Zurzeit sind die Tiere auf einem Reiterhof im Main-Taunus-Kreis temporär untergebracht, wo sie ihre Aktivitäten nur noch eingeschränkt ausführen können. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, geeignete Liegenschaften für die "Ponyzwerge" zu suchen und dem Verein anzubieten. Die Anforderungen an das Gelände werden in einer E-Mail vom Vorstand beschrieben. Sie sollten Grundlage der Suche sein (siehe Anlage). Die Andienung des Geländes mit Fahrzeugen zum Materialtransport sollte ebenfalls gegeben sein. Die Ausstattung des Geländes mit Aufbauten, Ställen, Unterständen, Bauzäunen usw. sowie die sonstige Möblierung und Bodengestaltung wird durch den Verein selbst und mit eigenen Mitteln erfolgen und ist nicht Gegenstand der Anregung . Begründung: Die Aktivitäten des Reiter- und Lernbauernhofs Ponyzwerge Sindlingen e. V. haben in der Vergangenheit das Sport- und Freizeitangebot im Frankfurter Westen bereichert. Dies soll in der Nähe erhalten bleiben. Eine dauerhafte Abwanderung des Vereins soll verhindert werden. Anlage 1 (ca. 91 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2024, ST 1079 Aktenzeichen: 23-20
Baubeginn zweite Sportanlage Riedberg östlich der Altenhöferallee
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.03.2024, OF 491/12 Betreff: Baubeginn zweite Sportanlage Riedberg östlich der Altenhöferallee Die Realisierung scheint erneut erheblich verzögert zu sein. Der Ortsbeirat möge daher beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu berichten, wie dazu der Sachstand ist und auf welche neuen Zeitpläne sich Bürger und Vereine im Stadtteil nun einstellen müssen. Begründung: Gem. ST 2143 vom 16.09.2022 sowie ST 2698 vom 09.12.2022 war es geplant, die Bau- und Finanzierungsvorlage bis Ende Dezember 2022 zu erstellen. Mit Zustimmung aller notwendigen Gremien war der Baubeginn für die Halle in der 2. Jahreshälfte 2023 angestrebt. Bisher fehlt noch die Magistratsvorlage für einen Beschluss durch die Stadtverordneten und damit auch die EU-weite Ausschreibung. Die untragbare Situation ist bekannt. Im Dezember 2021 hatten die Sportvereine im Norden gemeinsam mit dem Sportkreis mittels einer vielbeachteten Petition auf die untragbare Situation und deren Konsequenzen hingewiesen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 12 am 15.03.2024, TO I, TOP 13 Beschluss: Auskunftsersuchen V 914 2024 Die Vorlage OF 491/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP
Partei: CDU
Weiter lesenBolzplatz unter der Rosa-Luxemburg-Brücke anlegen
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.02.2024, OF 404/8 Betreff: Bolzplatz unter der Rosa-Luxemburg-Brücke anlegen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten mit dem Land Hessen in Verbindung zu treten, um eine Genehmigung für die Anlage eines kleinen Bolzplatzes unter der Brücke der Rosa-Luxemburg-Straße am Neumühlenweg zu erhalten. Der derzeit geschlossene Bolzplatz Stegwiesen/Neumühlenweg soll dafür zurückgebaut und renaturiert werden. Begründung: In seiner Antwort (ST 2140) auf die Anfrage des Ortsbeirates (OM 4333) vom 13.07.2023 wird darauf hingewiesen, dass die Flächen unter der Rosa-Luxemburg Straße sich im Eigentum des Landes Hessen befinden, weshalb Aufbauten nicht umgesetzt werden könnten. Zeitgleich wurde in Ginnheim ein Beteiligungsprojekt durchgeführt für die Nutzung der Flächen unter der Rosa-Luxemburg-Straße (FR 26.05.2023). Das vor Jahren angelegte kleine Sportfeld neben den U-Bahn Gleisen, vorgesehen für Fußball- und Basketballspielen, wird wegen der hohen Temperaturen und der intensiven Sonneneinstrahlung nicht mehr genutzt. Schattenplätze fehlen hier ebenfalls. Bewegungsintensive Sportarten sind deshalb kaum möglich. Ein Bolzplatz unter der Brücke würde es den Kindern und Jugendlichen ermöglichen, weiterhin ihren Sport zu betreiben, da die Brücke einen Schutz gegen die UV-Strahlung und die Überhitzung des Körpers bietet. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 8 am 14.03.2024, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 404/8 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen GRÜNE (= Annahme)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenSchaukästen für Informationen von Vereinen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.02.2024, OM 5189 entstanden aus Vorlage: OF 1014/5 vom 27.01.2024 Betreff: Schaukästen für Informationen von Vereinen Der Magistrat wird gebeten, einen Schaukasten für Informationen von Vereinen im Lyoner Quartier aufzustellen. Der genaue Standort ist mit dem Ortsbeirat 5 abzustimmen. Begründung: Im Lyoner Quartier gibt es derzeit keinen Schaukasten für Informationen für die Anwohnenden. Für den rasant wachsenden Stadtteil reichen die Schaukästen am Bruchfeldplatz nicht aus. Um die Vereine und ihre Arbeit und Veranstaltungen bekannter zu machen, ist ein Schaukasten im Lyoner Quartier aufzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1306 Antrag vom 04.01.2025, OF 1309/5 Anregung an den Magistrat vom 24.01.2025, OM 6439 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 66-0
Mehrgenerationenparcours Preungesheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.02.2024, OM 5113 entstanden aus Vorlage: OF 757/10 vom 05.02.2024 Betreff: Mehrgenerationenparcours Preungesheim Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ab wann und wo ein Mehrgenerationenparcours nahe dem Sportpark Preungesheim realisiert werden kann. Details des Parcours sollen bitte unter anderem neben den Sportvereinen vor Ort zum Beispiel auch mit der Sportjugend Frankfurt sowie bitte auch mit handsout für den Naturerfahrungsraum Preungesheim abgestimmt werden. Begründung: Sport, Sportangebote sowie die dazugehörende Infrastruktur sind in und für Vereine, aber auch losgelöst von Vereinen mehr denn je sowie zudem auch altersübergreifend sehr wichtig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2024, ST 1054 Aktenzeichen: 67-0
E-Ladestationen am Riedbad Enkheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.02.2024, OM 5145 entstanden aus Vorlage: OF 240/16 vom 05.02.2024 Betreff: E-Ladestationen am Riedbad Enkheim Vorgang: OM 531/21; ST 1893/21; OA 150/22; ST 1867/22; OM 3902/23 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob auf dem Parkplatz des Riedbades E- Ladestationen errichtet werden können und wenn ja, wie viele. Begründung: Der Parkplatz wird nicht nur von den Besuchern des Riedbades genutzt, sondern auch von Besuchern des FC Germania, des Rieds und den Anwohnern auf der gegenüberliegenden Straßenseite. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 06.07.2021, OM 531 Stellungnahme des Magistrats vom 18.10.2021, ST 1893 Anregung vom 15.02.2022, OA 150 Stellungnahme des Magistrats vom 22.08.2022, ST 1867 Anregung an den Magistrat vom 02.05.2023, OM 3902 Stellungnahme des Magistrats vom 07.06.2024, ST 1136
City Camp Frankfurt geschlossen Welches der beteiligten Ämter entscheidet?
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.02.2024, OM 5150 entstanden aus Vorlage: OF 392/8 vom 30.01.2024 Betreff: City Camp Frankfurt geschlossen Welches der beteiligten Ämter entscheidet? Vorgang: V 733/23 OBR 8; ST 350/24 Der Magistrat wird gebeten, Auskunft zu folgenden Sachverhalten zu erteilen. Es wird ausdrücklich Bezug auf das bereits gestellte Auskunftsersuchen vom 13.07.2023, V 733, genommen. Seit geraumer Zeit ist das City Camp Frankfurt geschlossen. Klärende Auskünfte über die Gründe, die zur Schließung führten, sind nicht zu erhalten. Deshalb wird der Magistrat aufgefordert, zu folgenden Aussagen der angefragten Ämter Stellung zu nehmen und eine schnellstmögliche Lösung im Sinne der Weiterführung des attraktiven Campingplatzes herbeizuführen: 1. Das Dezernat III - Planen und Wohnen teilt auf Anfrage mit, dass es nicht zuständig sei und verweist auf das Umweltamt; 2. Das Dezernat für Klima, Umwelt und Frauen teilt mit: "Das Gelände selbst ist im Privatbesitz, zu den Hauptpunkten Ihrer Anfrage kann unser Dezernat leider keine Aussagen tätigen"; 3. Das Dezernat III - Planen und Wohnen teilt erneut mit: "Der Vorgang ist in Bearbeitung, sobald er unterschrieben ist, wird Ihre Ortsbeiratsanfrage beantwortet sein "; 4. Warum wird der Ortsbeirat 8 in die Entscheidungsfindung nicht einbezogen? Es sei daran erinnert, dass sich bereits Interessenten bei dem Ortsbeirat 8 gemeldet haben, die großes Interesse an der Pachtung dieses Campingplatzes signalisiert haben. Begründung: Es ist nicht nachzuvollziehen, dass ein solch attraktiver Campingplatz, der weit über die Grenzen von Frankfurt hinaus bekannt ist, mittlerweile fast zwei Jahre brachliegt. Warum ist es nicht möglich, gemeinsam mit dem Ortsbeirat 8 eine Lösung zu finden? Stattdessen hat man den Eindruck, hier sollen ohne Beteiligung der Öffentlichkeit Tatsachen geschaffen werden. Welche, bleibt rätselhaft. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 13.07.2023, V 733 Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2024, ST 350 Stellungnahme des Magistrats vom 06.05.2024, ST 854 Antrag vom 05.03.2025, OF 543/8 Auskunftsersuchen vom 20.03.2025, V 1157 Aktenzeichen: 63-0
Unterstützung der Turn- und Sportgemeinschaft 1898 Niederrad zur Teilnahme von ca. 20 Kindern und Jugendlichen an einem internationalen Fußballturnier in Stuttgart über Pfingsten 2024
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.02.2024, OF 1012/5 Betreff: Unterstützung der Turn- und Sportgemeinschaft 1898 Niederrad zur Teilnahme von ca. 20 Kindern und Jugendlichen an einem internationalen Fußballturnier in Stuttgart über Pfingsten 2024 Der Magistrat wird gebeten, einen einmaligen Zuschuss zu gewähren für die Turn- und Sportgemeinschaft 1898 Niederrad zur Teilnahme von ca. 20 Kindern und Jugendlichen an einem internationalen Fußballturnier in Stuttgart über Pfingsten 2024. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 1.500.- Euro. Begründung: Auf Initiative eines Trainers der Turn- und Sportgemeinschaft wurden wir darauf hingewiesen, dass die förderungswürdige Teilnahme von ca 20 Kindern und Jugendlichen im Alter von 13 oder 14 Jahren in einem internationalen Fußballturnier in Stuttgart über Pfingsten nur möglich ist, wenn eine finanzielle Unterstützung erfolgt. Die Kosten werden sich auf ca. 3000 € belaufen (Ü und HP in einer Jugendherberge). Antragsteller: CDU GRÜNE SPD FDP Linke BFF fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 5 am 23.02.2024, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage OF 1012/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 5 am 15.03.2024, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 1012/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 5 am 26.04.2024, TO I, TOP 9 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 319 2024 Die Vorlage OF 1012/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, Linke, BFF, fraktionslos
Weiter lesenOrtsbeiratsmittel für das Sportprojekt „Girls wanted“ im Sportpark Preungesheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.02.2024, OF 756/10 Betreff: Ortsbeiratsmittel für das Sportprojekt "Girls wanted" im Sportpark Preungesheim Der Ortsbeirat 10 wolle beschließen: Das Projekt "Girls wanted" am 8.6.2024 soll wie folgt unterstützt werden: Der Ortsbeirat 10 veranlasst einen zweckgebundenen Zuschuss an die Organisation des Projektes "Girls wanted" aus seinem Ortsbeiratsbudget bis max. insgesamt 1.000 Euro. Damit sollen vorrangig Vereine aus dem Ortsbezirk 10 ermuntert und unterstützt werden, sich an diesem sehr sinnvollen Projekt zu beteiligen. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 10 am 20.02.2024, TO I, TOP 10 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 286 2024 Die Vorlage OF 756/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, LINKE. und FDP gegen AfD (= Ablehnung); SPD (= Enthaltung)
Partei: CDU
Weiter lesenPorträt von Turnvater Jahn (I) - Sandsteinplastik sichtbar und erlebbar machen
S A C H S T A N D : Antrag vom 31.01.2024, OF 234/16 Betreff: Porträt von Turnvater Jahn (I) - Sandsteinplastik sichtbar und erlebbar machen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in Abstimmung mit dem Turnverein 1874 Bergen-Enkheim e. V. ein Konzept zu entwickeln, wie die derzeit an der Zufahrt zum Sportzentrum des Vereins, Landgraben 30, im Straßenbegleitgrün befindliche Sandsteinplastik mit dem Porträt von Turnvater Friedrich Ludwig Jahn (siehe Foto) auf dem Vereinsgelände besser sichtbar und erlebbar gemacht werden kann. Dies könnte etwa durch die Einarbeitung der Plastik in ein vertikales Standbild erfolgen, ergänzt mit angemessenen Objektinformationen, die neben den historischen und kunstwissenschaftlichen Mindestangaben einen QR-Code beinhalten, über den Interessierte weitergehende Informationen abrufen können. In diesem Zuge soll die Sandsteinplastik auch in das Verzeichnis der Kunst im öffentlichen Raum auf der vom Kulturamt der Stadt Frankfurt betriebenen Webseite "www.kunst-im-oeffentlichen-raum-frankfurt.de" aufgenommen werden. Begründung: Johann Friedrich Ludwig Christoph Jahn (1778 - 1852), bekannt als "Turnvater Jahn", war nicht nur Initiator der deutschen Turnbewegung, sondern einer der Wegbereiter der Demokratie und Abgeordneter des ersten gesamtdeutschen Parlaments, der Deutschen Nationalversammlung 1848/49 in der Frankfurter Paulskirche. Für den Stadtteil Bergen-Enkheim hat der Freiheitskämpfer für die deutsche Einheit durch seine am 4. Juni 1848 an der Berger Warte gehaltene Rede eine besondere historische Bedeutung erlangt. Die Sandsteinplastik mit seinem Porträt, die sich ursprünglich an der "Alten Turnhalle" des TV 1874 Bergen-Enkheim befand, wurde nach deren Abriss im Jahr 1974 völlig unscheinbar an der Zufahrt zum neu errichteten Sportzentrum im Straßenbegleitgrün platziert und führt dort seitdem im wahrsten Sinne des Wortes ein unwürdiges Schattendasein. Um der Lebensleistung des Turnvaters und Freiheitskämpfers Jahn, aber auch seiner historischen Bedeutung für den Stadtteil Bergen-Enkheim, gerecht zu werden, erscheint es daher angebracht, in Abstimmung mit dem Turnverein 1874 Bergen-Enkheim e. V. diese Sandsteinplastik endlich besser sichtbar und erlebbar zu machen. Hierfür kommt - neben einer Einarbeitung der Plastik in ein vertikales Standbild - ggf. auch ein anderer Standort auf dem Vereinsgelände in Frage, der eine höhere Aufmerksamkeit mit sich bringt. In diesem Zuge kann durch die entsprechenden denkmalpflegerischen Maßnahmen ebenfalls der Erhalt der Originalsubstanz sichergestellt werden. Ebenso geboten erscheint die Zugänglichmachung von Objektinformationen, gegebenenfalls auch über einen QR-Code. Denn ein Denkmal steht nicht "an und für sich", sondern es muss vermittelt werden. Dies geschieht durch die Bereitstellung von qualifizierten Informationen, die auf das entsprechende Interesse bei der Bevölkerung treffen. Diese Objektinformationen sollten ebenfalls auf der vom Kulturamt der Stadt Frankfurt betriebenen Webseite "www.kunst-im-oeffentlichen-raum-frankfurt.de" Eingang finden. So ist dort etwa auch das auf dem Lohrberg auf Seckbacher Gemarkung befindliche Jahn-Denkmal gelistet. (siehe https://www.kunst-im-oeffentlichen-raum-frankfurt.de/de/page153.html?id=295) Ein besserer Zeitpunkt für die Umsetzung dieser Maßnahme als das Jahr des 150-jährigen Bestehens des TV 1874 Bergen-Enkheim kommt so schnell nicht wieder. Foto (c) Dorothe Bogner: Sandsteinplastik mit dem Porträt von Turnvater Jahn, Zufahrt Landgraben 30 Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 16 am 20.02.2024, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 234/16 wird abgelehnt. Abstimmung: WBE, CDU, GRÜNE, SPD, FDP und LINKE gegen BFF (= Annahme)
Partei: BFF
Weiter lesenBenennung des Stadions an der Mörfelder Landstraße 362
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.01.2024, OM 5053 entstanden aus Vorlage: OF 981/5 vom 28.12.2023 Betreff: Benennung des Stadions an der Mörfelder Landstraße 362 Vorgang: OM 5985/20 OBR 5; ST 1475/20 Der Magistrat als Eigentümerin des 1925 als Waldstadion erbauten Stadions im Stadtwald (Mörfelder Landstraße 362) wird gebeten, 1. Auskunft darüber zu erteilen, was aus der Anregung des Ortsbeirates 5 vom 15.05.2020, OM 5985, das Stadion in "Waldstadion" zu benennen, geworden ist. Wann wurde die Bitte des Ortsbeirates über die Sportpark Stadion Frankfurt am Main Gesellschaft für Projektentwicklung mbH an die Eintracht Frankfurt Fußball AG herangetragen? Was wurde seitens der Eintracht Frankfurt Fußball AG hierzu erklärt? 2. mitzuteilen, wie der Name des Stadions derzeit lautet und ob eine erneute Umbenennung ansteht; 3. mitzuteilen, ob und wann entschieden wurde, dass der Ortsbeirat 5 bei einer etwaigen Umbenennung der öffentlichen Einrichtung "Waldstadion" nicht beteiligt werden soll bzw. die Stadtverordnetenversammlung die Benennung an sich zieht. Begründung: Der Ortsbeirat 5 hat mit seiner Anregung vom 15.05.2020, OM 5985, den Magistrat dazu aufgefordert, sich für die Benennung des Stadions an der Mörfelder Landstraße 362 in "Waldstadion", spätestens zum hundertjährigen Jubiläum 2025, einzusetzen. Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme vom 21.08.2020, ST 1475, dem Ortsbeirat mitgeteilt, dass der Stadionmietvertrag u. a. vorsieht, dass die Eintracht Frankfurt Fußball AG die Vermarktungsrechte am ehemaligen Waldstadion erhält; hierzu zählt insbesondere die Vermarktung des Namensrechts. Die Sportpark Stadion Frankfurt am Main Gesellschaft für Projektentwicklung mbH soll die Anregung des Ortsbeirates an die Eintracht Frankfurt Fußball AG herantragen. Über die Gespräche wurde dem Ortsbeirat 5 nicht mehr berichtet, sodass eine erneute Nachfrage angezeigt ist. Darüber hinaus besteht Unklarheit darüber, wie der offizielle Name der öffentlichen Einrichtung des Stadions an der Mörfelder Landstraße 362 lautet. Von 2005 bis 2020 wurde das traditionelle Waldstadion, welches 1925 anlässlich der in Frankfurt stattfindenden Arbeiter-Olympiade eröffnet wurde, als Commerzbank Arena betitelt. Eine Bezeichnung, die von den Fans der Eintracht und im alltäglichen Sprachgebrauch der Stadt nie angekommen ist. Seit 2020 soll es Deutsche Bank Park genannt werden. Das Waldstadion mit seiner wechselvollen, knapp hundertjährigen Geschichte gehört zum unverzichtbaren kulturellen Erbe der Stadt Frankfurt. Mit der offiziellen Rückbenennung kann ein Zeichen gesetzt werden für Tradition und gegen die maßlose Kommerzialisierung des Profifußballs. Zumal die Deutsche Bank aufgrund diverser Steuervergehen und Rechtsverstöße wohl kaum als Vorbild für den sportlichen Fair-Play-Gedanken taugt. Darüber hinaus möchte der Ortsbeirat 5 Auskunft darüber erhalten, wie der Magistrat eine Beteiligung des Ortsbeirates 5 bei einer etwaigen Umbenennung des Stadions sicherstellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 15.05.2020, OM 5985 Stellungnahme des Magistrats vom 21.08.2020, ST 1475 Stellungnahme des Magistrats vom 15.07.2024, ST 1386 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 5 am 07.06.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 5 am 05.07.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 91-9
Fitness im Ortsbezirk 9: Kosten für eine Calisthenics-Anlage für den Sinaipark?
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.01.2024, OM 5029 entstanden aus Vorlage: OF 656/9 vom 12.01.2024 Betreff: Fitness im Ortsbezirk 9: Kosten für eine Calisthenics-Anlage für den Sinaipark? Vorgang: OM 4414/23 OBR 9; ST 2433/23 In seiner Antwort auf die Anregung vom 14.09.2023, OM 4414, bejaht der Magistrat die Frage des Ortsbeirats, ob im Sinaipark eine Calisthenics-Anlage möglich wäre. Er meldet jedoch zurück, dass dafür aktuell keine finanziellen Mittel zur Verfügung stehen. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, auch auf die in der genannten Anregung gestellten und noch unbeantworteten Fragen einzugehen, wie etwa nach Konzeption und Ort. Möglicherweise könnte der Magistrat seiner Antwort eine Skizze beifügen. Insbesondere aber wird der Magistrat gebeten, die Höhe der Kosten, die für eine solche Anlage anfallen würden, zu beziffern, damit der Ortsbeirat in die Lage versetzt wird, eine finanzielle Beteiligung aus seinen Investitionsmitteln zu prüfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.09.2023, OM 4414 Stellungnahme des Magistrats vom 08.12.2023, ST 2433 Stellungnahme des Magistrats vom 19.04.2024, ST 761 Aktenzeichen: 67-0
Baumelbänke besitzbar machen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.01.2024, OM 4995 entstanden aus Vorlage: OF 229/16 vom 08.01.2024 Betreff: Baumelbänke besitzbar machen Der Magistrat wird aufgefordert, die Baumelbänke in Bergen und Enkheim so gestalten zu lassen, dass diese auch von Menschen mit einer Körpergröße von unter 1,70 Metern genutzt werden können. Dies könnte mit einer rechts und links der Bänke angebrachten Stufe kostengünstig geschehen. Begründung: Auch kleinere Menschen würden gerne das gesundheitsfördernde Erlebnis einer Baumelbank genießen. Dies wäre mit Hilfe einer seitlichen Einstiegsstufe sicher zu gestalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.04.2024, ST 601 Aktenzeichen: 67-0
Die Geobohrung am Rebstock
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.01.2024, OM 5015 entstanden aus Vorlage: OF 784/2 vom 19.11.2023 Betreff: Die Geobohrung am Rebstock Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat Auskunft über den aktuellen Sachstand und das Ergebnis der Geobohrung zu geben, die im Frühjahr 2023 am Rebstock durchgeführt wurde: - Wie tief wurde gebohrt, um die gewünschte Wärme zu finden? - Kann und wird das Rebstockschwimmbad mit der gefundenen Wärme geheizt werden? Die Bohrung im Frühjahr hat doppelt so lange angedauert als geplant: - Was hat dazu geführt? Wünschenswert wäre ein eine Informationsveranstaltung innerhalb der Bürgerfragestunde, um Anwohner und den Ortsbeirat ausführlich zu informieren. Hierzu sollte die Planung vorsehen, dass die besagte Informationsveranstaltung im Ortsbeirat stattfindet, wenn dieser in der DOREAFAMILIE (Seniorenresidenz am Rebstock) stattfindet. Begründung: Es geht um die Information der Bürgerschaft und des Ortsbeirats. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.05.2024, ST 917
Beseitigung Regenleck alte Turnhalle Otto-Hahn-Schule
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.01.2024, OM 4976 entstanden aus Vorlage: OF 277/15 vom 03.01.2024 Betreff: Beseitigung Regenleck alte Turnhalle Otto-Hahn-Schule Der Magistrat wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass das Regenleck in der alten Turnhalle der Otto-Hahn-Schule schnell beseitigt wird, damit der Schulsport wie auch der Vereinssport dort wieder stattfinden können. Sollte die Reparatur nicht möglich sein, wird der Magistrat aufgefordert, umgehend für eine Ausweichmöglichkeit zu sorgen. Begründung: Das Dach der alten Turnhalle der Otto-Hahn-Schule ist schon lange marode, was auch schon lange bekannt ist. Die Sanierung lässt weiter auf sich warten und nun ist die Halle durch das Regenleck gar nicht mehr nutzbar. Die Schule benötigt die Halle als Sportstätte und auch die Vereine sind, mangels Ausweichmöglichkeiten, auf die Nutzung dringend angewiesen. Hier muss schnell Abhilfe geschaffen oder bis zum Abschluss der ohnehin bevorstehenden Sanierungsarbeiten eine Ausweichmöglichkeit gefunden werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2024, ST 937 Aktenzeichen: 40-2
Bänke auf den Kalbacher Spiel- und Freizeitplätzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.01.2024, OM 4983 entstanden aus Vorlage: OF 470/12 vom 03.01.2024 Betreff: Bänke auf den Kalbacher Spiel- und Freizeitplätzen Der Magistrat wird gebeten , die Bänke auf den Spiel- und Freizeitplätzen in Kalbach von Moos bzw. Flechten zu befreien und, wenn erforderlich, abzuschleifen. Begründung: Im Laufe der Zeit sind auf den Bänken der Spiel- und Freizeitplätzen in Kalbach durch den Dauerregen und die feuchte Luft Moos und Flechten gewachsen, die das Holz angreifen und rau werden lassen. Die Bänke sind kaum zu benutzen, man beschmutzt sich die Kleidung oder läuft Gefahr, sich durch Splitter zu verletzen. Wenn gleich nach dieser Regenperiode mit der Arbeit begonnen wird, werden zum Frühjahr die Bänke im Sonnenschein wieder gut und sicher zu benutzen sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.04.2024, ST 806 Aktenzeichen: 67-2
Weiterentwicklung der Sportanlage Riedberg in Betreuung des SC Riedberg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.01.2024, OM 4985 entstanden aus Vorlage: OF 473/12 vom 03.01.2024 Betreff: Weiterentwicklung der Sportanlage Riedberg in Betreuung des SC Riedberg Der die Sportanlage Riedberg betreuende Sportclub Riedberg möchte auf dem Rasenplatz mit Eigenmitteln und verfügbaren Fördermitteln eine Flutlichtanlage errichten. Ein Planungskonzept wurde seitens des Vereins erstellt und vorgestellt. Der Magistrat wird gebeten, die nachstehenden Fragen zu beantworten: 1. Was wurde dazu bereits vonseiten des Sportamts veranlasst und wie sieht das, ggf. vorläufige, Ergebnis der Prüfung einer zeitnahen Umsetzbarkeit aus? 2. Wurden die für die Prüfung notwendigen weiteren Beteiligten eingebunden (u. a. Mainova)? 3. Gibt es bereits einen Gestattungsvertrag zu der angedachten Maßnahme? 4. Ist das voraussichtliche Projektvolumen in Euro bereits bekannt und dazu die notwendigen Fördergelder (Frankfurt am Main sowie Land Hessen) mit dem Verein besprochen und vereinsseitig beantragt? 5. Was sind die nächsten Schritte, die der Verein gemeinsam mit dem Sportamt für eine baldige Realisierung angehen muss? Der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin mit dem Verein und dem Ortsbeirat 12 noch im ersten Quartal 2024 durchzuführen. Begründung: Der Rasenplatz wird für die Sportarten Fußball und Rugby genutzt. Durch das Fehlen einer Flutlichtanlage sind die Nutzungszeiten saisonal stark eingeschränkt. Dies führt dazu, dass nach Vereinsangaben derzeit etwa sechs Teams - das entspricht rund 80 Kindern und sechs bis zehn Trainern - gleichzeitig auf dem begrenzten Raum des Kunstrasenplatzes trainieren müssen. Die Installation einer Flutlichtanlage würde den Rasenplatz auch in den Abendstunden nutzbar machen. Dies ermöglicht nicht nur eine effektivere Aufteilung der Trainingszeiten, sondern auch eine bessere Trainingsqualität für beide Sportarten. Die moderne LED-Flutlichtanlage ist eine nachhaltige Investition. Für eine später denkbare Umwandlung des Rasenplatzes in einen Kunstrasenplatz wäre die neue Flutlichtanlage ebenfalls geeignet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.03.2024, ST 480 Aktenzeichen: 52-2
Tierschutz im Ortsbezirk 1: Faire Verträge für Dienstleister
S A C H S T A N D : Anregung vom 16.01.2024, OA 430 entstanden aus Vorlage: OF 1110/1 vom 17.12.2023 Betreff: Tierschutz im Ortsbezirk 1: Faire Verträge für Dienstleister Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, mit allen Vereinen und Institutionen, die regelmäßig Dienstleistungen für die Stadt Frankfurt im Bereich der Tierrettung und Tierpflege - insbesondere im Ortsbezirk 1 - erbringen, faire Verträge abzuschließen. Begründung: Seit dem Jahr 2002 ist der Tierschutz als Staatsziel im Grundgesetz festgeschrieben. Die Kommunen haben diesbezüglich die Pflicht, den Tierschutz als wesentliches Verfassungsgut umzusetzen. Insbesondere haben die Kommunen die Pflicht, sich auch um vom Menschen verletzte Tiere zu kümmern und diese nicht sich selbst zu überlassen. Um Tierschutz sicherzustellen, muss die Stadt Frankfurt in der Lage sein zu agieren. Es ist nach der Subsidiarität dabei völlig richtig, dass die Stadt dies nicht mit eigenen Ressourcen, sondern über Dienstleister, insbesondere Vereine, sicherstellt. Hier mangelt es aber vielfach an Verträgen. Dies ist nicht nur für die Planungssicherheit der Vereine schlecht, sondern auch ein Risiko für die Stadt Frankfurt. Denn die Stadt Frankfurt steht in der Pflicht, den Tierschutz sicherzustellen, um auch beispielsweise bei Tierseuchen oder anderen Unglücken agieren zu können. Das kann sie jedoch nur, wenn sie vertraglich gebundene Partner hat. Derzeit werden beispielsweise verletzte Wildtiere vor allem nach Hanau zum Verein Wildtierfreunde e. V. gebracht. Mit diesem Verein gibt es jedoch keine vertragliche Vereinbarung. So wurden im Jahr 2022 623 Tiere vom Frankfurter Stadtgebiet nach Hanau geliefert, darunter allein 100 Igel. Die Stadt Frankfurt geht hierbei ein großes Risiko ein, falls der Verein die Tiere einmal nicht mehr annehmen sollte. Dagegen haben die Kommunen Maintal und Hanau jeweils Verträge mit dem Verein. Es ist also durchaus üblich, dass Kommunen mit gemeinnützigen Tierschutzvereinen Verträge abschließen. Frankfurt sollte es Maintal und Hanau nachmachen und einen fairen Vertrag schließen. Darüber hinaus pflegen weitere Vereine in der Umgebung wie die Deutsche Gesellschaft für Mauersegler e. V. oder das Projekt Oase Tiere und Mensch im Einklang e. V. vom Menschen verletzte Tiere oder besonders schützenswerte Tiere aus Frankfurt. Mit all diesen ehrenamtlichen Vereinen sind derzeit keine fairen Verträge geschlossen und Vergütungen festgelegt. Vor rund zehn Jahren bestand bei der Feuerwehr Frankfurt noch eine Abteilung zur Tierrettung. Diese wurde zwischenzeitlich geschlossen und bestehende Verträge mit Vereinen wurden beendet. Seitdem wird die Tierrettung auf ehrenamtliche Personen und Vereine abgewälzt, ohne dass diese faire Verträge erhalten. Diese Praxis ist rechtlich jedoch nicht haltbar. Es ist daher notwendig, dass der Magistrat mit diesen Vereinen, die für die Stadt Frankfurt Leistungen erbringen, konkrete, faire Verträge abschließt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 05.07.2024, B 267 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung Versandpaket: 24.01.2024 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung am 26.02.2024, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 430 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme) 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.02.2024, TO II, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage OA 430 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FRAKTION, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme) 28. Sitzung des Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung am 08.07.2024, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 267) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 4493, 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.02.2024 Aktenzeichen: 32-0
Calisthenics-Geräte im Gleisfeldpark aufstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.01.2024, OM 4962 entstanden aus Vorlage: OF 1091/1 vom 16.12.2023 Betreff: Calisthenics-Geräte im Gleisfeldpark aufstellen Der Magistrat wird gebeten, im Gleisfeldpark nördlich des Bolzplatzes folgende Calisthenics-Geräte aufzustellen: Turnreck dreifach mit 2,50 Meter Höhe, Barren mit 1,50 Meter Höhe und Liegestütz-Griffe. Begründung: Anwohnende im und um das Europaviertel wünschen sich mehr Möglichkeiten für Freisport. In Frankfurt hat sich die bundesweit größte Freestyle-Bewegung entwickelt. Bei den deutschen Meisterschaften im letzten Jahr gewannen die Herren aus Frankfurt in allen drei Gewichtsklassen. Daher gilt es, diesen beliebten und einfach auszuführenden Sport durch leicht aufzustellende Geräte zu fördern und gleichzeitig Gesundheit, Fitness und Wohlbefinden der Menschen zu steigern. Quelle: Google Maps Quelle: FREISPORT Outdoor Fitness Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.04.2024, ST 831 Antrag vom 11.05.2025, OF 1639/1
Wann werden die von der Stadt Frankfurt zur Renaturierung des Fechenheimer Mainbogens in Anspruch genommenen Sportfelder des Offenbacher Rudervereins 1874 e. V. neu ausgewiesen und die Sportfelder neu aufgebaut?
S A C H S T A N D : Anregung vom 15.01.2024, OA 426 entstanden aus Vorlage: OF 534/11 vom 02.01.2024 Betreff: Wann werden die von der Stadt Frankfurt zur Renaturierung des Fechenheimer Mainbogens in Anspruch genommenen Sportfelder des Offenbacher Rudervereins 1874 e. V. neu ausgewiesen und die Sportfelder neu aufgebaut? Vorgang: NR 1108/15 CDU/GRÜNE Mit der Annahme des Antrags vom 14.01.2015, NR 1108, wurde dem Offenbacher Ruderverein 1874 e. V., der auf Fechenheimer Gemarkung seinen Sitz hat, zugesagt, dass für die in Anspruch genommenen Flächen zur Renaturierung des Fechenheimer Mainbogens in der näheren Umgebung neue Sportplätze für den Verein gesichert und ausgewiesen werden würden. Der Bedarf für diese Sportfelder wurde angemeldet. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird gebeten, folgende Frage zu beantworten: Wann werden die von der Stadt Frankfurt zur Renaturierung des Fechenheimer Mainbogens in Anspruch genommenen Sportfelder des Offenbacher Rudervereins 1874 e. V. neu ausgewiesen und die Sportfelder neu aufgebaut? Begründung: Mit der Annahme des Antrags vom 14.01.2015, NR 1108, hatte die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, für die Renaturierung des Fechenheimer Mainbogens die Sportfelder des Offenbacher Rudervereins 1874 e. V. zu opfern. Es wurde eine Frist zur Räumung bis zum Ablauf des Jahres 2018 gegeben, bevor die ersten Arbeiten und Planungen zu dem Vorhaben "Renaturierung Fechenheimer Mainbogen" begannen. Der Bedarf für die neuen Flächen wurden bei der Stadt Frankfurt fristgerecht angemeldet und Folgendes war die Vereinbarung: "Für das durch die Renaturierung entfallende Sportfeld (Hockeyplatz) am südwestlichen Ende der Starkenburger Straße ist in Absprache mit dem Sportverein im Plangebiet oder in der näheren Umgebung bei Bedarf ein Ersatz zu schaffen, der vor einer Beseitigung des bisherigen Sportplatzes fertigzustellen ist. Planungsrechtlich ist ein Ersatz-Sportfeld auf jeden Fall zu sichern und auszuweisen." Auf diese Zusage aus dem Antrag NR 1108 hat sich der Verein verlassen. Der Offenbacher Ruderverein 1874 e. V. befindet sich bereits seit cirka 100 Jahren auf der Fechenheimer Gemarkung. Die Mitglieder des Vereins kommen aus Frankfurt, Offenbach und anderen Gemeinden. Das Gebiet um die Starkenburger Straße/Dieburger Straße hat vor ein paar Jahren einen Bebauungsplan bekommen, um dort eine weitere Entwicklung von Wohngebäuden zu ermöglichen. Eine Aussage von Mike Josef war, dass nur dort im Frankfurter Osten sich noch günstige Wohnungen schaffen ließen. Mit diesem geplanten Zuwachs an Bürgern ist es unerlässlich, die Sportanlagen, die "vernichtet" wurden, jetzt neu auszuweisen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 14.01.2015, NR 1108 Stellungnahme des Magistrats vom 15.07.2024, ST 1373 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau Beratung im Ortsbeirat: 11 Versandpaket: 24.01.2024 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 15.02.2024, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 426 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen LINKE., AfD und FRAKTION (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme) 24. Sitzung des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau am 20.02.2024, TO I, TOP 34 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 426 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme) 31. Sitzung des OBR 11 am 24.06.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 4386, 24. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 15.02.2024 Aktenzeichen: 52-0
Gemischter Chor Germania Preungesheim 1973 e. V.
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.01.2024, OF 725/10 Betreff: Gemischter Chor Germania Preungesheim 1973 e. V. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat unterstützt den Verein Gemischter Chor Germania Preungesheim 1973 e.V. finanziell mit einem Höchstbetrag von 3.000 Euro aus Budgetmitteln des Orbeirats 10. Begründung: Der Verein Gemischter Chor Germania Preungesheim 1973 e.V. leistet eine hervorragende Arbeit, auch in der Inklusion. Rollstuhlfahrer und andere singen mit beim Chor. Ebenso tritt der Verein schon lange immer wieder im Preungesheimer Gefängnis auf. Auch in verschiedenen Schulen und Neujahrsempfängen tritt der Chor auf und trägt dazu bei, die Festlichkeiten zu einem Erlebnis zu machen, Durch die gestiegenen Kosten wird es immer schwieriger, u.a. die Chorarbeit und die Vorführungen in verschiedenen Kirchen und Gemeindeteilen darzustellen. Um den Chor auch nach 150 Jahren weiter zu führen, benötigt der Verein Gemischter Chor Germania Preungesheim 1973 e.V. eine finanzielle Unterstützung. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 18.11.2023, OF 711/10 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 10 am 23.01.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 277 2024 1. Die Vorlage OF 711/10 wird durch die Annahme der Vorlage OF 725/10 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 725/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor der Betrag "1.000 Euro" lautet. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenWeihnachtsbeleuchtung in Schwanheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.12.2023, OF 918/6 Betreff: Weihnachtsbeleuchtung in Schwanheim Der Vereinsring in Schwanheim konnte in den vorangegangenen Jahren für den Weihnachtsmarkt in Schwanheim den Anschluss der Weihnachtsbeleuchtung an das öffentliche Stromnetz durch ein ortsansässigen Fachbetrieb kostengünstig beschaffen. In diesem Jahr wurde der Vereinsring auf ein Unternehmen verwiesen, das von der Mainova AG akkreditiert wurde und das sehr viel teurer war, als das ortsansässige Unternehmen. Dadurch musste in diesem Jahr auf die Weihnachtsbeleuchtung verzichtet werden. Vor diesem Hintergrund möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Auskunft darüber zu erteilen, warum: die Weihnachtsbeleuchtung nicht wie in den Jahren zuvor durch ortsansässige Fachunternehmen an das öffentliche Netz angeschlossen werden kann und wieso das von der Mainova AG akkreditierte Unternehmen so viel teurer ist, als die ortsansässigen Unternehmen. Begründung: Die Vielzahl der durch die Ortsbeiräte aus ihren Mitteln bewilligten Bezuschussungen zur Übernahme der Kosten der Weihnachtsbeleuchtung legt Zeugnis darüber ab, dass es der Bevölkerung wichtig ist, weihnachtliche geschmückte Straße zu haben und dass die Vereine mit der Finanzierung der Weihnachtsbeleuchtung überfordert sind. Daher ist es sehr wichtig, dass die Weihnachtsbeleuchtung kostengünstig beschafft werden kann. Die Nutzung ortsansässiger Fachunternehmen helfen dabei, weil diese aus Ortsverbundenheit bereit sind, einen Anschluss günstig zu besorgen. Dass diese Unternehmen über die notwenige Expertise verfügen, ergibt sich bereits aus dem Umstand, dass es sich um Fachunternehmen handelt, die sich sonst um die Elektrifizierung von Baustellen kümmern. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 29.12.2023, OF 923/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 6 am 16.01.2024, TO I, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage OF 918/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 6 am 06.02.2024, TO I, TOP 9 Beschluss: Auskunftsersuchen V 844 2024 1. Die Vorlage OF 918/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 923/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 923/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Betreff in "Stromversorgung für Stadtteilfeste" geändert wird. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenGriesheim: Gastronomie wie anno dazumal: Bootshaus auf dem Main
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.12.2023, OF 911/6 Betreff: Griesheim: Gastronomie wie anno dazumal: Bootshaus auf dem Main Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, ob an dem schönen Mainufer in Griesheim wieder ein gastronomischer Betrieb eingerichtet und eröffnet werden kann. Vorgeschlagen wird z.B. die Wiedererrichtung eines Bootshauses. Begründung: Das Mainufer in Griesheim ist ein gut besuchter Ort in Griesheim. Hier kommen nicht nur die Griesheimer hin, sondern auch viele Ausflügler, die entlang des Mains gehen oder radeln, jedoch ohne eine unmittelbare Lokalität um ausruhen und entspannen zu können. Schon früher befand sich am Main ein Bootshaus, welches bei jung und alt sehr beliebt war. Heute befindet sich dort mit Ausnahme des Lokals MainGlück nichts. Und das Lokal MainGlück ist bei Öffnung nur zu erreichen, wenn das Tor zum Ruderclub geöffnet ist. Die nächste Möglichkeit, am Main zu sitzen, sich zu entspannen und zu stärken ist entweder der Orangebeach oder das Hotelschiff in Höchst. Quelle: Geschichtsverein Griesheim e. V. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 6 am 16.01.2024, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 911/6 wird abgelehnt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenSportbox für den Kalbacher Freizeitpark
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.12.2023, OM 4896 entstanden aus Vorlage: OF 438/12 vom 28.09.2023 Betreff: Sportbox für den Kalbacher Freizeitpark Der Magistrat wird gebeten, eine Sportbox im Kalbacher Freizeitpark aufzustellen. Begründung: Der Kalbacher Freizeitpark wird hauptsächlich als Freizeit- und Sportpark genutzt. Es stehen zwei Fußballtore, eine Basketballvorrichtung und zwei Tischtennisplatten zur Verfügung. Das sportliche Equipment muss man allerdings selbst mitbringen. Es gibt eine sehr schöne Initiative "Sportboxen". Durch die Coronapandemie gab es für Kinder, Jugendliche und auch Erwachsene wenig Bewegungsangebote. Die gute Idee, Sportboxen aufzustellen, kommt zur rechten Zeit. Das Öffnen der Box erfolgt durch die Übertragung der Nutzer-ID mittels Bluetooth an die Sportbox. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.03.2024, ST 491 Aktenzeichen: 67-0
Calisthenicsgeräte im Freizeitpark Kalbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.12.2023, OM 4895 entstanden aus Vorlage: OF 437/12 vom 28.09.2023 Betreff: Calisthenicsgeräte im Freizeitpark Kalbach Vorgang: OM 5515/19 OBR 12; ST 383/20 Der Magistrat wird gebeten, wie bereits vor vier Jahren mit der Anregung OM 5515 gebeten, im Kalbacher Freizeitpark neben dem Pavillon Calisthenicsgeräte für Jugendliche aufzustellen. Begründung: Mit der Stellungnahme ST 383 aus dem Jahr 2020 wurde die Idee, Calisthenicsgeräte neben dem Pavillon aufzustellen, befürwortet, es seien jedoch momentan keine Kapazitäten frei. In Kalbach haben die Kinder bis zu einem Alter von zehn Jahren viele Möglichkeiten bezüglich Spielplätzen und Spielgeräten, doch für die Kinder und Jugendlichen über zehn Jahren ist die Situation deutlich schlechter. Die Kinder, die vor vier Jahren noch tolle Spielplätze besuchen konnten, stehen nun als Teenies vor einem leeren Pavillon mit zwei großen Papierkörben. Es gibt zwar für diese Altersgruppe viele Angebote in dem hervorragend geführten Kinder- und Jugendhaus. Jugendliche brauchen aber auch einen freien Raum, um sich zu treffen, und zwar im Stadtteil, in dem sie wohnen und mit dem sie sich identifizieren können. Der Pavillon im Freizeitpark Kalbach ist ein beliebter Treffpunkt für die Kalbacher Teenies. Neben dem Pavillon ist ein freier Platz, auf dem die Calisthenicsgeräte aufgebaut werden können. Die Jugendlichen hatten schon durch die lange Coronazeit wenig Möglichkeiten, sich sportlich zu betätigen, und es wird höchste Zeit, dass die schon damals als geeignet angesehene Maßnahme endlich durchgeführt wird. Eine solche Anlage bietet sich auch als geeignete Begegnungsstätte von Jung und Alt an. Im Bereich des Freizeitparks Kalbach wurde 2022 ein Spatzspielplatz für Kinder bis zu zehn Jahren mit Kindern und deren Eltern geplant und gebaut. Dieser Spielplatz ist ein voller Erfolg und nun ist es opportun, dass auch für die Jugendlichen ein Freizeitangebot geschaffen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 29.11.2019, OM 5515 Stellungnahme des Magistrats vom 02.03.2020, ST 383 Stellungnahme des Magistrats vom 08.03.2024, ST 492 Aktenzeichen: 67-0