Fristablauf für Anregungen und Auskunftsersuchen an das Schuldezernat
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 01.12.2017, OM 2481 entstanden aus Vorlage: OF 239/12 vom 17.11.2017
Betreff: Fristablauf für Anregungen und Auskunftsersuchen an das Schuldezernat Vorgang: OM 1850/17 OBR 12; OM 1851/17 OBR 12; OM 1852/17 OBR 12; V 506/17 OBR 12 Der Magistrat wird gebeten, das Schuldezernat daran zu erinnern, Anregungen und Auskunftsersuchen der Ortsbeiräte möglichst fristgerecht zu bearbeiten und zu beantworten. Begründung: In der 16. Sitzung des Ortsbeirats 12 am 03.11.2017 waren vier Anregungen und Auskunftsersuchen als unerledigt zu beklagen. Die Vorlagen OM 1850, OM 1851, OM 1852 und V 506 waren vom Ortsbeirat am 23.06.2017 an den Magistrat gerichtet worden. Zuständig ist jeweils das Schuldezernat. Fristverzögerungen kommen (leider) in Einzelfällen vor, eine solche Häufung in einem einzelnen Dezernat aber ist ungewöhnlich. Dies missachtet und behindert die Arbeit des Ortsbeirats. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12