Wohnungsneubau auf dem Areal des Glauburgbunkers Vortrag des Magistrats vom 05.08.2019, M 102
Vorlagentyp: OA
Inhalt
Anregung vom 19.09.2019, OA 473 entstanden aus Vorlage: OF 709/3 vom 04.09.2019
Betreff: Wohnungsneubau auf dem Areal des Glauburgbunkers Vortrag des Magistrats vom 05.08.2019, M 102 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die folgenden Punkte in den Vortrag M 102 aufzunehmen und ggf. mit dem Eigentümer des Areals nachzuverhandeln und rechtssicher umzusetzen:
- Wohnungsbau Für geförderten Wohnungsbau stehen 30 Prozent (15 Prozent im
- und 15 Prozent im
- Förderweg) der für Wohnen vorgesehenen Bruttogeschossfläche zur Verfügung. Die Dauer der Bindungsfrist für geförderten Wohnungsbau beträgt 30 Jahre.
- Kulturelle und soziale Nutzung des Erdgeschosses Die Beteiligung des Ortsbeirats, der Bürgerinitiative Glauburgbunker und anderer interessierter Bürgerinnen und Bürger an der Erarbeitung eines Nutzungskonzepts für das Erdgeschoss ist sicherzustellen. Die Ergebnisse des Beteiligungsprozesses sollen in die abschließende Entscheidung der Stadt über die stadtteilbezogene kulturelle/soziale Nutzung des Erdgeschosses einfließen. Der Magistrat erwirbt oder mietet vom Eigentümer der Liegenschaft die EG-Fläche für Zwecke stadtteilbezogener kultureller und sozialer Nutzung. Der Magistrat schließt mit dem Träger/den Trägern stadtteilbezogener kultureller und sozialer Nutzung entsprechende Nutzungsvereinbarungen/Überlassung sverträge ab. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 05.08.2019, M 102
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
34
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 21
1. Der Vorlage M 102 wird im Rahmen der Vorlage NR 980 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 943 wird im Rahmen der Vorlage NR 980 abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 980 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 445 wird im Rahmen der Vorlage NR 980 abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 472 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 473 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD Linke Frankfurter FDP BFF FRAKTION
Sitzung
36
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 8
1. Der Vorlage M 102 wird im Rahmen der Vorlage NR 980 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 943 wird im Rahmen der Vorlage NR 980 abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 980 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 445 wird im Rahmen der Vorlage NR 980 abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 472 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. a) Die Vorlage OA 473 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Dr. Rahn, Schulz-Nurtsch, Zieran, Yilmaz, Tafel-Stein, Maier und Dr. Kochsiek sowie von Stadtrat Schneider dienen zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD Linke Frankfurter ÖkoLinX-ARL FDP BFF FRAKTION
Sitzung
37
OBR 3
TO I, TOP 5
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.
Zustimmung:
Alle