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Frankfurt
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Glauburgbunker Vortrag des Magistrats vom 05.08.2019, M 102

Vorlagentyp: OA

Inhalt

Anregung vom 22.08.2019, OA 445 entstanden aus Vorlage: OF 708/3 vom 22.08.2019

Betreff: Glauburgbunker Vortrag des Magistrats vom 05.08.2019, M 102 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vortrag des Magistrats vom 05.08.2019, M 102, wird zurückgestellt. Eine Beratung konnte bei der kurzfristig vorgelegten M-Vorlage nicht erfolgen. Es sind noch Fragen zu klären, die die Nutzung und vor allem die dauerhafte Nutzung des Erdgeschossbereichs für soziale, kulturelle oder stadtteilorientierte Zwecke betreffen. Insbesondere sind Fragen zum Grundbucheintrag einer dauerhaften Erdgeschossnutzung, zu einem nachhaltigen Mietkonzept für das Erdgeschoss sowie zur Beteiligung aller Interessenten und Betroffenen bei der Erarbeitung des Nutzungskonzeptes für das Erdgeschoss zu klären. Außerdem nimmt der Ortsbeirat sein Initiativrecht nach § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffern 2. und 3. der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Frankfurt am Main wahr und untersagt jegliche Nutzung und Veränderung des Glauburgplatzes während und nach der Bauphase. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 05.08.2019, M 102 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 28.08.2019

Beratungsverlauf 5 Sitzungen

Sitzung 33
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 32
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 943 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 445 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung 35
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 80
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 943 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 445 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung 33
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 46
Angenommen
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 102 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 943 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 445 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung 34
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 21
Angenommen
1. Der Vorlage M 102 wird im Rahmen der Vorlage NR 980 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 943 wird im Rahmen der Vorlage NR 980 abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 980 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 445 wird im Rahmen der Vorlage NR 980 abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 472 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 473 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD Linke Frankfurter FDP BFF FRAKTION
Sitzung 36
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 8
Angenommen
1. Der Vorlage M 102 wird im Rahmen der Vorlage NR 980 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 943 wird im Rahmen der Vorlage NR 980 abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 980 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 445 wird im Rahmen der Vorlage NR 980 abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 472 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. a) Die Vorlage OA 473 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Dr. Rahn, Schulz-Nurtsch, Zieran, Yilmaz, Tafel-Stein, Maier und Dr. Kochsiek sowie von Stadtrat Schneider dienen zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD Linke Frankfurter ÖkoLinX-ARL FDP BFF FRAKTION

Verknüpfte Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_445_2019 Glauburgbunker Vortrag des Magistrats vom 05.08.2019, M 102

Diese Vorlage verweist auf

Weitere Verweise (2. Ordnung)