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Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2018

Vorlagentyp: M

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 203 wird zugestimmt.

Begründung

A. Allgemeines

Der Einzelhandel ist die tragende Säule in der Nutzungsstruktur der städtischen Zentren und prägt in Kombination mit anderen Nutzungen das Bild und die Lebendigkeit der Frankfurter Innenstadt wie auch seiner Ortskerne in den Stadtteilen. Der Strukturwandel im Einzelhandel, aber auch der Wettbewerb unterschiedlicher Standorte innerhalb Frankfurts und der Region haben daher nicht nur Auswirkungen auf die Versorgungssituation jedes Einzelnen, sondern haben Einfluss auf die städtebauliche Entwicklung der verschiedenen Stadträume. Jeder Euro im Portemonnaie kann nur einmal ausgegeben werden - das gilt für den privaten Konsum, aber auch für die baulichen Investitionen der Stadt Frankfurt. Aus diesem Grund ist die Steuerung der Einzelhandelsentwicklung unabdingbar, um die Zukunftsperspektiven der zentralen Versorgungsbereiche zu bewahren und eine verbrauchernahe Versorgung zu gewährleisten.

B. Finanzielle Auswirkungen

Gesamtstädtische Konzepte zur positiven Lenkung des Einzelhandels in städtebaulich geeignete und gewünschte Bereiche sind aus rechtlicher Sicht die Voraussetzung für eine bauleitplanerische Beschränkung von Einzelhandelsvorhaben an unerwünschten Stellen im Stadtgebiet. Sie bieten eine verlässliche Grundlage für Investoren, Betreiber und öffentliche Akteure. Da solche Konzepte zur Entwicklung der Zentren sowohl eine aktuelle Datengrundlage als auch eine Übereinstimmung mit der aktuellen Rechtsprechung benötigen, gibt es zur regelmäßigen Fortschreibung keine Alternative.

C. Personalwirtschaftliche Auswirkungen

Mit dem Beschluss des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts 2018 verdeutlicht die Stadt Frankfurt nach innen und außen ihren Planungswillen, um zur Steuerung der Einzelhandelsentwicklung in die Zentren beizutragen. Er ist zwingende Voraussetzung für eine inhaltlich begründete und zielführende Bauleitplanung.

Beratungsverlauf 26 Sitzungen

Sitzung 46
OBR 1
TO I, TOP 50
Angenommen
Der Vorlage M 203 wird zugestimmt.
Zustimmung:
SPD CDU Grüne FDP Die Partei U.b
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ARL
Sitzung 46
OBR 13
TO I, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage M 203 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 46
OBR 10
TO II, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage M 203 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 44
OBR 15
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage M 203 wird zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne BFF FDP
Ablehnung:
Freie Wähler
Sitzung 45
OBR 12
TO I, TOP 35
Angenommen
Der Vorlage M 203 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 46
OBR 2
TO I, TOP 33
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage M 203 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 43
OBR 16
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage M 203 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 46
OBR 4
TO II, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage M 203 wird zugestimmt.
Zustimmung:
SPD Grüne CDU Bff Und Dffm
Ablehnung:
Linke FDP ÖkoLinX-ARL
Sitzung 45
OBR 6
TO I, TOP 49
Angenommen
Der Vorlage M 203 wird zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne BFF
Ablehnung:
Linke
Sitzung 45
OBR 7
TO I, TOP 25
Angenommen
Der Vorlage M 203 wird zugestimmt.
Zustimmung:
SPD Grüne Fdp Und Fraktionslos
Ablehnung:
Farbechte
Sitzung 45
OBR 3
TO II, TOP 45
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage M 203 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 44
OBR 8
TO I, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage M 203 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Annahme Bei Einer Enthaltung Linke
Sitzung 45
OBR 9
TO II, TOP 4
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage M 203 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 46
OBR 5
TO I, TOP 54
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage M 203 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 44
OBR 11
TO II, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage M 203 wird zugestimmt.
Zustimmung:
SPD CDU Grüne FDP
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
BFF
Sitzung 46
OBR 14
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage M 203 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 46
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 94
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 203 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1366 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 51
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 70
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 203 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1366 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 46
OBR 9
TO I, TOP 10
Angenommen
Die Vorlage M 203 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
FDP Linke
Enthaltung:
BFF
Sitzung 46
OBR 3
TO II, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage M 203 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP
Sitzung 47
OBR 5
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung OA 682 2021 Anregung an den Magistrat OM 7333 2021 1. Der Vorlage M 203 wird unter Hinweis auf OA 682 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1895/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 1896/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 44
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 22
Angenommen
1. Die Beratung der Vorlage M 203 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1366 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 682 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 47
OBR 2
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Der Vorlage M 203 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1330/2 wird abgelehnt.
Zustimmung:
CDU SPD FDP BFF Piraten
Sitzung 44
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Der Vorlage M 203 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1366 wird abgelehnt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage OA 682 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP
Ablehnung:
Linke BAU Wohnungsbau
Sitzung 47
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 25
Angenommen
1. Der Vorlage M 203 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1366 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 682 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP
Ablehnung:
Linke FRAKTION BFF
Sitzung 52
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 29
Angenommen
1. Der Vorlage M 203 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1366 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 682 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP Frankfurter
Ablehnung:
Linke FRAKTION ÖkoLinX-ARL BFF

Verknüpfte Vorlagen