Bebauungsplan NO 23b Nr. 1 Ä - Orber Straße - 1. vereinfachte Änderung - Bebauungsplan NO 23d Nr. 1 Ä - Carl-Benz-Straße - 1. vereinfachte Änderung - Bebauungsplan NO 24a Nr. 1 Ä - Cassellastraße - 1. vereinfachte Änderung - Bebauungsplan NO 24c Nr. 1 Ä - Konstanzer Straße - 1. vereinfachte Änderung - Bebauungsplan NO 44c Nr. 1 Ä - Bahnhof Mainkur - 1. vereinfachte Änderung - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage M 156 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage NR 781 wird abgelehnt.
Begründung
Zur Sicherung der industriell-gewerblichen Nutzung des historisch, chemisch-pharmazeutischen Standorts Industriepark Fechenheim soll die Zulässigkeit gebietsfremder, konkurrierender Nutzungen gesteuert werden. Es sollen die planerischen Voraussetzungen für die Steuerung und den Ausschluss des Einzelhandels sowie von Rechenzentren, die nicht als untergeordnete Anlagen eines im Plangebiet ansässigen Gewerbebetriebes dienen, geschaffen werden.
Beratungsverlauf 6 Sitzungen
Sitzung
24
OBR
11
TO I, TOP 22
Der Vorlage M 156 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
21
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I, TOP 9
Der Vorlage M 156 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
Wohnen BFF-BIG
Sitzung
21
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 14
Der Vorlage M 156 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG AFD FRAKTION
Ablehnung:
Gartenpartei
Sitzung
21
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP
21
1. Der Vorlage M 156 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 781 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung
24
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 14
1. Der Vorlage M 156 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 781 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung
26
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 39
1. Der Vorlage M 156 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 781 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Ablehnung:
Gartenpartei