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Frankfurt
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Nahverkehrsplan 2025+

Vorlagentyp: NR CDU SPD GRÜNE

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: I. Der Magistrat wird geben, bei der weiteren Umsetzung der M 163 vom 23.10.2020 "Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt" folgende Änderungen zu prüfen und der Stadtverordnetenversammlung über das Ergebnis zu berichten:

  1. 5.4.
  2. Maßnahmenbündel 6 - Neues Straßenbahnnetz
    • a)Linie 12: Verlängerung bis Fechenheim Schießhüttenstraße, somit Schaffung einer Direktverbindung vom Ortskern Fechenheim über Bonheim / Berger Straße zur Konstablerwache.
    • b)Linie 15: Unverändert zwischen Haardtwaldplatz und Lokalbahnhof, weiter nordmainisch bis Fechenheim Hugo-Junkers-Straße. 2. 5.7.
  3. Perspektivnetz Straßenbahn Die Straßenbahnlinie 21 (Ringstraßenbahn) wird über den Westbahnhof geführt. Die Straßenbahnlinien 17 und 20 sowie die Linie 13 werden über den Westbahnhof geführt. 3. 6.4. - Fahrzeuge Fahrzeuge Straßenbahn: Zur Kapazitätserhöhung im Straßenbahnbetrieb wird ebenfalls die Doppeltraktion von Straßenbahnen geprüft. 4. 7.5. - Barrierefreiheit im ÖPNV Der Zielwert für den jährlichen barrierefreien Umbau von Haltestellen wird erhöht auf: 10 Straßenbahn-Haltestellen 50 Bushaltestellen 5. 8.3. - Fahrgastinformation Die Stellungnahme Nr. 329 des Fahrgastbeirates wird übernommen. Im Umleitungsfall (Schienenersatzverkehr SEV) wird die zweizeilige Zielanzeige an den Schienenverkehrsmitteln so genutzt: Zeile 1: Ursprüngliches/planmäßiges Fahrtziel (mit Umleitungssymbol) Zeile 2: "SEV" + Umsteigehaltestelle 6. 8.10. - Qualitätsmanagement für den Schienenbetrieb . . Sauberkeit Der Themenbereich Sauberkeit wird "objektiv" erhoben und Bestandteil des Qualitätsmanagements. 7. 8.10. - Qualitätsmanagement für den Schienenbetrieb . . Fahrgastinformation Die Bewertung der Fahrgastinformation aus Kundensicht wird Bestandteil des Qualitätsmanagements. II. Der Magistrat wird aufgefordert, in Umsetzung des Nahverkehrsplans folgendes auszuführen: 1. 2.3. - Umweltwirkungen Vorschläge zur Rückspeisung oder Speicherung von Bremsenergie unter Einschluss der dazu notwendigen Änderungen an Anlagen zur Fahrstromversorgung sind zügig zu erarbeiten und den Gremien vorzulegen. 2. 5.
  4. Ausblick Perspektivnetz Schiene Mit den Planungen für die Maßnahmen der ersten und zweiten Planungsstufe des Perspektivnetzes Schiene ist zügig zu beginnen. Es ist jährlich ein Bericht über den Planungsstand vorzulegen. 3. 6.
  5. ÖPNV-Beschleunigung
    • a)Für die Beschleunigung der mit Priorität 1 bewerteten Straßenbahn- und Buslinien sind zügig Maßnahmenvorschläge einschließlich der Realisierungszeiträume zu erarbeiten und zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Maßnahmenvorschläge umfassen auch die Optimierung bestehender Signalanlagen. Jährlich wird ein Sachstandsbericht vorgelegt.
    • b)Die Signalisierungstechnik für Beschleunigungsmaßnahmen an von mehreren ÖPNV-Linien befahrenen Knotenpunkten ist so ausrichten, dass künftig eine verspätungsabhängige Bevorrechtigung möglich wird. 4. 7. - Barrierefreiheit im ÖPNV:
    • a)7.5 - Prioritätenfestsetzung . . Der Umbau von Straßenbahn-Haltestellen der Priorität A wird beschleunigt. Über den Sachstand erfolgt ein jährlicher Bericht.
    • b)7.2.4 - Fahrgastinformation und Serviceleistungen Die Information über die Funktionsfähigkeit von Fahrtreppen wird zügig in die RMV-Fahrplanauskunft (Verbindungsauskunft) integriert. Das Gleiche gilt für alle Aufzüge. Erstrebenswert ist eine Runduminformation an den jeweiligen Stationen über die Funktionstüchtigkeit aller Aufzüge und Rolltreppen.

Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: I. Der Magistrat wird geben, bei der weiteren Umsetzung der M 163 vom 23.10.2020 "Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt" folgende Änderungen zu prüfen und der Stadtverordnetenversammlung über das Ergebnis zu berichten:

  1. 5.4.
  2. Maßnahmenbündel 6 - Neues Straßenbahnnetz
    • a)Linie 12: Verlängerung bis Fechenheim Schießhüttenstraße, somit Schaffung einer Direktverbindung vom Ortskern Fechenheim über Bonheim / Berger Straße zur Konstablerwache.
    • b)Linie 15: Unverändert zwischen Haardtwaldplatz und Lokalbahnhof, weiter nordmainisch bis Fechenheim Hugo-Junkers-Straße. 2. 5.7.
  3. Perspektivnetz Straßenbahn Die Straßenbahnlinie 21 (Ringstraßenbahn) wird über den Westbahnhof geführt. Die Straßenbahnlinien 17 und 20 sowie die Linie 13 werden über den Westbahnhof geführt. 3. 6.4. - Fahrzeuge Fahrzeuge Straßenbahn: Zur Kapazitätserhöhung im Straßenbahnbetrieb wird ebenfalls die Doppeltraktion von Straßenbahnen geprüft. 4. 7.5. - Barrierefreiheit im ÖPNV Der Zielwert für den jährlichen barrierefreien Umbau von Haltestellen wird erhöht auf: 10 Straßenbahn-Haltestellen 50 Bushaltestellen 5. 8.3. - Fahrgastinformation Die Stellungnahme Nr. 329 des Fahrgastbeirates wird übernommen. Im Umleitungsfall (Schienenersatzverkehr SEV) wird die zweizeilige Zielanzeige an den Schienenverkehrsmitteln so genutzt: Zeile 1: Ursprüngliches/planmäßiges Fahrtziel (mit Umleitungssymbol) Zeile 2: "SEV" + Umsteigehaltestelle 6. 8.10. - Qualitätsmanagement für den Schienenbetrieb . . Sauberkeit Der Themenbereich Sauberkeit wird "objektiv" erhoben und Bestandteil des Qualitätsmanagements. 7. 8.10. - Qualitätsmanagement für den Schienenbetrieb . . Fahrgastinformation Die Bewertung der Fahrgastinformation aus Kundensicht wird Bestandteil des Qualitätsmanagements. II. Der Magistrat wird aufgefordert, in Umsetzung des Nahverkehrsplans folgendes auszuführen: 1. 2.3. - Umweltwirkungen Vorschläge zur Rückspeisung oder Speicherung von Bremsenergie unter Einschluss der dazu notwendigen Änderungen an Anlagen zur Fahrstromversorgung sind zügig zu erarbeiten und den Gremien vorzulegen. 2. 5.
  4. Ausblick Perspektivnetz Schiene Mit den Planungen für die Maßnahmen der ersten und zweiten Planungsstufe des Perspektivnetzes Schiene ist zügig zu beginnen. Es ist jährlich ein Bericht über den Planungsstand vorzulegen. 3. 6.
  5. ÖPNV-Beschleunigung
    • a)Für die Beschleunigung der mit Priorität 1 bewerteten Straßenbahn- und Buslinien sind zügig Maßnahmenvorschläge einschließlich der Realisierungszeiträume zu erarbeiten und zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Maßnahmenvorschläge umfassen auch die Optimierung bestehender Signalanlagen. Jährlich wird ein Sachstandsbericht vorgelegt.
    • b)Die Signalisierungstechnik für Beschleunigungsmaßnahmen an von mehreren ÖPNV-Linien befahrenen Knotenpunkten ist so ausrichten, dass künftig eine verspätungsabhängige Bevorrechtigung möglich wird. 4. 7. - Barrierefreiheit im ÖPNV:
    • a)7.5 - Prioritätenfestsetzung . . Der Umbau von Straßenbahn-Haltestellen der Priorität A wird beschleunigt. Über den Sachstand erfolgt ein jährlicher Bericht.
    • b)7.2.4 - Fahrgastinformation und Serviceleistungen Die Information über die Funktionsfähigkeit von Fahrtreppen wird zügig in die RMV-Fahrplanauskunft (Verbindungsauskunft) integriert. Das Gleiche gilt für alle Aufzüge. Erstrebenswert ist eine Runduminformation an den jeweiligen Stationen über die Funktionstüchtigkeit aller Aufzüge und Rolltreppen.

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

Sitzung 44
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 21
Angenommen
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 163 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1390 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 642 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 661 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 662 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 663 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 7. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 673 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 8. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 674 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 9. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 675 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 10. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 676 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 44
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 23
Angenommen
1. Der Vorlage M 163 wird im Rahmen der Vorlage NR 1390 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1390 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 642 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 661 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 662 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 663 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 7. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 673 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 8. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 674 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 9. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 675 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 10. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 676 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD Linke FDP FRAKTION BFF
Sitzung 47
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 24
Angenommen
1. Der Vorlage M 163 wird im Rahmen der Vorlage NR 1390 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1390 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 642 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 661 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Die Vorlage OA 662 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 663 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 673 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 8. Die Vorlage OA 674 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 9. Die Vorlage OA 675 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 10. Die Vorlage OA 676 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD Linke FDP FRAKTION BFF Afd Und Fdp
Sitzung 52
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 27
Angenommen
1. Der Vorlage M 163 wird im Rahmen der Vorlage NR 1390 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1390 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 642 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 661 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Die Vorlage OA 662 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 663 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 673 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 8. Die Vorlage OA 674 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 9. Die Vorlage OA 675 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 10. Die Vorlage OA 676 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FRAKTION Frankfurter
Ablehnung:
FDP BFF ÖkoLinX-ARL

Reden im Parlament

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Verknüpfte Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

NR_1390_2021 Nahverkehrsplan 2025+

Diese Vorlage verweist auf

Weitere Verweise (2. Ordnung)