Rechtsberatung für Mieter*innenschutzvereine aufstocken
Vorlagentyp: B
Bericht
Von der Stabsstelle Wohnungsmarkt, Mietrecht, innovative Wohnprojekte im Amt für Wohnungswesen wurden Förderrichtlinien zur Umsetzung des E 67/2024 erarbeitet. Der Vortragsentwurf des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung befindet sich inklusive der Richtlinien zum Berichtszeitpunkt im Geschäftsgang.
Beratungsverlauf 18 Sitzungen
Sitzung
41
OBR 11
TO II, TOP 13
Die Vorlage B 267 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD Cdu Und Fraktionslos
Ablehnung:
Linke
Sitzung
41
OBR 6
TO I, TOP 63
Die Vorlage B 267 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
41
OBR 1
TO I, TOP 89
Die Vorlage B 267 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke
Ablehnung:
CDU ÖkoLinX-ARL
Sitzung
41
OBR 10
TO II, TOP 47
Die Vorlage B 267 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
40
OBR 7
TO II, TOP 15
Die Vorlage B 267 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
41
OBR 9
TO II, TOP 17
Die Vorlage B 267 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP Bff Und Fraktionslos
Ablehnung:
CDU
Sitzung
40
OBR 8
TO I, TOP 44
a) Die Vorlage B 267 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
41
OBR 15
TO I, TOP 32
Die Vorlage B 267 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
41
OBR 5
TO I, TOP 96
Die Vorlage B 267 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
41
OBR 14
TO I, TOP 25
Die Vorlage B 267 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
42
OBR 2
TO I, TOP 58
Dem Antrag, sich mit der Vorlage B 267 nicht zu befassen, wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
41
OBR 16
TO I, TOP 21
Die Vorlage B 267 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
WBE CDU Grüne
Ablehnung:
Linke
Sitzung
41
OBR 4
TO II, TOP 39
Die Vorlage B 267 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD CDU Linke VOLT Dffm Und Fraktionslos
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung
41
OBR 13
TO I, TOP 23
Die Vorlage B 267 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
41
OBR 3
TO I, TOP 51
Die Vorlage B 267 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ARL
Sitzung
41
OBR 12
TO I, TOP 32
Die Vorlage B 267 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
39
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I, TOP 19
nicht auf TO Die Vorlage B 267 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke VOLT
Ablehnung:
FDP AFD FRAKTION BFF-BIG ÖkoLinX-ELF
Sitzung
39
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 27
nicht auf TO Die Vorlage B 267 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD VOLT
Ablehnung:
Linke FDP BFF-BIG AFD ÖkoLinX-ELF FRAKTION Stadtv. Yilmaz Gartenpartei