Grundstückstausch: Taktisches Feuerwehrkonzept 2020
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
- Der Vorlage M 106 wird zugestimmt.
- Die Vorlage OF 182/7 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass als zweite Frage 'Wird aufgrund des neuen Sachstands die Straße Am Spritzenhaus bis zur Mühlwehrstraße in die Planung für eine Schulflächenerweiterung einbezogen?' ergänzt wird und aus der Ziffer 2 Ziffer 3 wird.
Begründung
A. Allgemeines
a) Sicherstellung von Brandschutz, Technischer Hilfeleistung und Rettungsdienst im Rahmen der jeweiligen gesetzlichen Vorgaben für den vollständigen Bereich des Innenstadtkerns der Stadt Frankfurt am Main. Reaktivierung des Standortes in der Schwälmer Straße unter gleichzeitiger Optimierung der Ausnutzung des Standortes aus städtebaulichen und wirtschaftlichen Aspekten sowie unter Beachtung steuer- und baurechtlicher Vorgaben. Schaffung klarer und transparenter Eigentums- und Vertragsverhältnisse.
B. Finanzielle Auswirkungen
b) Erweiterung der Kerschensteinerschule.
Beratungsverlauf 6 Sitzungen
Sitzung
12
OBR 7
TO I, TOP 11
Auskunftsersuchen V 459 2022 1. Der Vorlage M 106 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 182/7 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass als zweite Frage "Wird aufgrund des neuen Sachstands die Straße Am Spritzenhaus bis zur Mühlwehrstraße in die Planung für eine Schulflächenerweiterung einbezogen?" ergänzt wird und aus der Ziffer 2 Ziffer 3 wird.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
13
OBR 2
TO I, TOP 55
Der Vorlage M 106 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Linke
Sitzung
10
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP
27
Der Vorlage M 106 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Enthaltung:
Gartenpartei
Sitzung
10
Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
TO
I, TOP 15
Der Vorlage M 106 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Enthaltung:
Gartenpartei
Sitzung
13
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 19
Der Vorlage M 106 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung
15
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 43
Der Vorlage M 106 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Enthaltung:
Gartenpartei