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Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 5.

Vorlagentyp: B

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 06.12.2019, B 472

Betreff: Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 5. Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 24.07.2014, § 4832 Ziffer I. - l. B 344/18 - Die bestehende Gasbeleuchtung wird vorrangig aufgrund mangelnder Standsicherheit (basierend auf durchgeführten Standsicherheitsprüfungen sowie Sachverständigengutachten) ausgetauscht. Aus wirtschaftlichen Gründen erfolgt der Umbau der Gasbeleuchtungsmasten gemeinsam mit den laufenden Baumaßnahmen der Stadt Frankfurt am Main oder anderen Versorgungsträgern. Schwerpunktmäßige Umrüstungen im Ortsbezirk 3 Mit Verweis auf die vorgenannten Rahmenbedingungen erfolgte die Festlegung zur Umrüstung von 160 Straßenabschnitten im gesamten Stadtgebiet in Frankfurt am Main gemäß Tabelle "Übersicht Gas-Umrüstungsmaßnahmen". 25 der dort aufgeführten Straßen liegen im Ortsbezirk 3. Eine stärkere Berücksichtigung und damit eine vorrangige Umrüstung im Ortsbezirk 3 ist, wie bereits im Bericht B 16 vom 13.01.2017 beschrieben, gegenwärtig nicht möglich. Die Ergebnisse der Standsicherheitsprüfungen haben zu einem Austausch einer Vielzahl von Gasbeleuchtungsmasten - auch in anderen Stadtteilen - geführt. Beauftragungen und Mittelabfluss In der Zeit vom 01.01.2018 bis zum 31.12.2018 wurden die technischen Planungen für den Umbau der Gasbeleuchtung in 28 Straßen abgeschlossen. Davon sind 24 Straßen bereits umgerüstet worden. Die durch laufende Baumaßnahmen gebundenen Haushaltsmittel betrugen zum 31.12.2018:

  1. 572.679,20 Euro. Abgerechnet wurden in der Zeit vom 01.01.2018 bis zum 31.12.2018 für die Umrüstung der Gasbeleuchtung Haushaltsmittel in Höhe von 2.398.814,46 Euro. Erläuterung Die Abwicklung der Gesamtmaßnahme ist in Verzug. Dieser lässt sich wie folgt begründen: Die zum Zeitpunkt der Beschlussfassung angeschriebenen Nachunternehmen standen dem Auftragnehmer (SRM Straßenbeleuchtung Rhein-Main GmbH) aufgrund von betrieblichen Auslastungen nicht zur Verfügung. So halbierte sich die Anzahl der verfügbaren Tiefbauunternehmen. Beleuchtungsanlagen auf sicheren Schulwegen sind in den Sommerferien umzurüsten. Dort eingesetzte Tiefbauunternehmen konnten nicht anderweitig beauftragt werden. Durch die Zusammenarbeit der beteiligten Ämter wurden die Genehmigungsverfahren optimiert. So konnte eine deutliche Steigerung der Umrüstungsmaßnahmen erreicht werden. Infolge technischer Änderungen oder finanzieller Gründe kann die vorgesehene Priorisierung der Umrüstungen nicht immer eingehalten werden. Es kommt daher zu Verschiebungen vorhandener bzw. Neuaufnahmen zusätzlicher Maßnahmen. Die nachfolgende Tabelle zeigt eine Übersicht der anstehenden Umrüstungsmaßnahmen. Eine Reihenfolge der Umsetzung ist nicht vorgegeben. Sie erfolgt gemäß den aktuellen finanziellen und technischen Rahmenbedingungen und Möglichkeiten. Durch die im vorhergehenden Bericht beschriebenen Optimierungsmaßnahmen konnte die Zahl der umgebauten Leuchten im Jahr 2018 erhöht werden. Tabelle: Übersicht Gas-Umrüstungsmaßnahmen Straße/Platz Planungen abgeschlossen in Umsetzung Maßnahme abgeschlossen Ortsbezirk Abtsgäßchen X 5 Adolfstraße X* 5 Adolfstraße Stichweg Hausnummer 7b X* 5 Ahrtalstraße 6 Alt-Eschersheim 9 Alt-Seckbach 11 Am Alten Volkshaus 11 Am Eckenheimer Friedhof 10 Am Gemeindegarten

  2. BA X* 6 Am Gemeindegarten

  3. BA X* 6 Am Gemeindegarten / Am Brennhaus X* 6 Am Köstrich X 7 Am Lindenbaum X* 9 Am Lindenfeld 6 Am Rödelheimer Wehr X* 7 Am Rötheneck X* 4 Am Siechen X 6 Am Weingarten 2 An der Kreuzheck X* 6 An der Kreuzheck, Verbindungsweg Neunkircher Weg X 6 An der Sandelmühle 8 Andreaestraße X* 4 Anemonenpfad X 6 Auf dem Schafberg 6 Auf der Beun 6 Straße/Platz Planungen abgeschlossen in Umsetzung Maßnahme abgeschlossen Ortsbezirk Auf der Körnerwiese X* 2 August-Bebel-Straße 6 Autogenstraße X* 6 Balduinstraße 5 Barckhausstraße X* 2 Beethovenstraße 2 Bleiweißstraße X* 5 Brahmsstraße 3 Brunnenstraße 5 Buchwaldstraße X* 4 Büdinger Straße X* 10 Buzzistraße 2 Dunckerstraße 11 Emil-Claar-Straße 2 Engelsplatz X* 11 Engelthaler Straße X* 10 Engelthaler Straße Geh-weg Ost X* 10 Enkheimer Straße X* 4 Eysseneckstraße X 3 Feuerbachstraße 2 Fischbacher Straße X* 1 Flußgasse X 7 Friedlebenstraße 9 Friedrich-List-Straße X* 11 Fritz-Reuter-Straße X 9 Funckstraße 2 Fürstenbergerstraße X 3 Gagernstraße 4 Gärtnerweg X* 2 Gerningstraße 8 Gerolsteiner Straße X* 6 Gießfeldstraße X* 7 Ginnheimer Straße 2 Gluckstraße X* 3 Grillparzerstraße X 9 Große Spillingsgasse X* 4 Straße/Platz Planungen abgeschlossen in Umsetzung Maßnahme abgeschlossen Ortsbezirk Grüneburgweg X* 2 Gruneliusstraße 5 Günthersburgallee 3 Güntherstraße Verbindungsweg Adolfstraße X* 5 Hansaallee X 2 Haselnußpfad X 6 Hansenweg X* 5 Hartmannsweiler Straße 6 Hausener Obergasse X* 7 Hebelstraße 3 Hennegasse 8 Herderstraße X 3 Hintergasse X 11 Holzhausenstraße X* 2 Jahnstraße 3 Jungmannstraße X* 6 Kleine Rittergasse 5 Kleine Spillingsgasse X* 4 Kohlbrandstraße 4 Krälingweg X* 10 Kreutzerstraße 3 Kreuznacher Straße X* 2 Krifteler Straße X* 1 Krögerstraße X* 1 Kühhornshofweg 3,9 Lachweg X 9 Lamboystraße 5 Langweidenstraße X* 7 Lassallestraße X* 11 Laubestraße X* 5 Leibnizstraße X* 3 Leimenrode 3 Lersnerstraße X* 3 Liliencronstraße 9 Lindenstraße 2 Linkstraße 6 Löwengasse X* 4 Straße/Platz Planungen abgeschlossen in Umsetzung Maßnahme abgeschlossen Ortsbezirk Ludwig-Rehn-Straße 5 Ludwig-Richter-Straße X 9 Manskopfstraße 2 Marbachweg X* 9,10,11 Martin-Luther-Straße X 3 Max-Hirsch-Straße 11 Melanchthonplatz X 5 Melibocusstraße 5 Müllerstraße X* 2 Musikantenweg X 3 Nathan-Trier-Straße 6 Nebeniusstraße 11 Nedergäßchen X 3 Niedergärtenstra-ße 10 Nordendplatz 3 Nordendstraße 3 Obere Rützelstraße 6 Oppenheimer Straße 5 Raiffeisenstraße Abschnitt 1 X* 11 Raiffeisenstraße Abschnitt 2 X 11 Rappstraße 3 Reifenberger Straße 7 Robert-Blum-Straße 4 Rodbertusstraße 11 Röderbergweg X 4 Roscherstraße 11 Runkeler Straße 10 Schäfflestraße X 11 Schellingstraße X 3 Scherbiusstraße X* 2 Schielestraße 4 Schleiermacherstraße 3 Schlettweinstraße X* 11 Schlosserstraße 3 Straße/Platz Planungen abgeschlossen in Umsetzung Maßnahme abgeschlossen Ortsbezirk Schopenhauerstraße 3 Schwanthalerstraße 5 Seeheimer Straße 5 Siesmayerstraße X 2 Simsonstraße 4 Solmsstraße X* 2 Souchaystraße X* 5 Spohrstraße X* 3 Steinkleestraße 10 Steinlestraße X* 5 Sterlepperstraße X* 10 Taläckerstraße 6 Theobald-Ziegler-Straße X* 10 Thünenstraße X* 11 Untere Rützelstraße 6 Vatterstraße X* 11 Vogelsbergstraße X* 3 Vogelweidstraße 5 Voltastraße X 2 Waldfriedstraße X* 5 Wehrhofstraße 7 Weisbachstraße X* 4 Wendelsweg 5 Wetzlarer Straße 10 Wiesenau X* 2 Wingertstraße 4 Winterstraße X 7 Zeilweg X* 8 Zeißelstraße X 3 Ziegelhüttenplatz/-weg 5 Zwischenstraße 5 *: Maßnahme wurde bereits in einem früheren Berichtszeitraum abgeschlossen.Nebenvorlage: Anregung vom 20.01.2020, OA 520 Antrag vom 11.01.2020, OF 703/11

Beratungsverlauf 15 Sitzungen

Sitzung 37
OBR 10
TO II, TOP 34
Angenommen
Die Vorlage B 472 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 37
OBR 1
TO I, TOP 68
Angenommen
Die Vorlage B 472 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD Grüne Linke FDP BFF Die Partei U.B
Sitzung 37
OBR 5
TO I, TOP 65
Angenommen
Die Vorlage B 472 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 38
OBR 2
TO I, TOP 38
Angenommen
Die Vorlage B 472 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU Grüne FDP BFF Piraten
Sitzung 37
OBR 11
TO II, TOP 16
Angenommen
Anregung OA 520 2020 1. Die Vorlage B 472 dient unter Hinweis auf OA 520 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 703/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 37
OBR 6
TO I, TOP 53
Angenommen
Die Vorlage B 472 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 37
OBR 4
TO II, TOP 14
Angenommen
Die Vorlage B 472 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 37
OBR 7
TO II, TOP 16
Angenommen
Die Vorlage B 472 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 37
OBR 3
TO II, TOP 66
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage B 472 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 37
OBR 8
TO I, TOP 41
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage B 472 wird zurückgewiesen.
Zustimmung:
CDU Grüne Linke FDP Freie Wähler
Ablehnung:
SPD BFF
Sitzung 37
OBR 9
TO II, TOP 12
Angenommen
Die Vorlage B 472 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke BFF
Ablehnung:
FDP
Sitzung 37
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 20
Angenommen
1. Die Vorlage B 472 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 520 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Ablehnung:
Frankfurter
Sitzung 38
OBR 3
TO II, TOP 28
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage B 472 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 40
Angenommen
1. Die Vorlage B 472 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 520 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Ablehnung:
Frankfurter ÖkoLinX-ARL
Sitzung 39
OBR 3
TO II, TOP 16
Abgelehnt
1. Der Geschäftsordnungsantrag wird abgelehnt. 2. Die Vorlage B 472 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU SPD Linke FDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL BFF

Verknüpfte Vorlagen