Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten Umrüstung in der Hintergasse (Seckbach)
Anregung
Der Bericht des Magistrats vom 06.07.2020, B 311, wird mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, dass in der Tabelle "Übersicht Gas-Umrüstungsmaßnahmen" die Hintergasse von der Kategorie "Maßnahme abgeschlossen" in die Kategorie "in Umsetzung" geändert wird. Der Magistrat hatte dies bereits in seiner Stellungnahme vom 19.06.2020, ST 1190, zugesagt. Der Magistrat wird aufgefordert, sich an seine eigene Zusage zu halten.
Begründung
In seinem Bericht vom 06.07.2020, B 311, führt der Magistrat die Umrüstung in der Hintergasse fälschlicherweise als abgeschlossene Maßnahme auf. Allerdings wurde die zugesagte Korrektur der mangelhaften Ausleuchtung der Straße bisher noch nicht umgesetzt.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)
Einstimmige Annahme