Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Umrüstung in der Hintergasse (Seckbach)
Vorlagentyp: OA
Anregung
Dem Bericht des Magistrats vom 06.12.2019, B 472, wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in der "Tabelle: Übersicht Gas-Umrüstungsmaßnahmen" die Hintergasse von der Kategorie "Maßnahme abgeschlossen" in die Kategorie "in Umsetzung" geändert wird.
Begründung
In seinem Bericht vom 06.12.2019, B 472, führt der Magistrat die Umrüstung in der Hintergasse fälschlicherweise als abgeschlossene Maßnahme auf. Allerdings wurden die bei der Ortsbegehung am 11.12.2018 zwischen dem Amt für Straßenbau und Erschließung (ASE) sowie dem Ortsbeirat vereinbarten Maßnahmen bisher nicht umgesetzt (siehe hierzu die Anregung an den Magistrat vom 21.01.2019, OM 4107).
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
37
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 20
1. Die Vorlage B 472 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 520 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Ablehnung:
Frankfurter
Sitzung
40
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 40
1. Die Vorlage B 472 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 520 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Ablehnung:
Frankfurter ÖkoLinX-ARL
Sitzung
39
OBR
11
TO I, TOP 5
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.
Zustimmung:
Alle