Organisation der Sozialrathäuser

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 31.08.2012, B 404 Betreff: Organisation der Sozialrathäuser Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 31.05.2012, § 1720 - E 11/12 CDU und GRÜNE - Zwischenbescheid des Magistrats vom 11.02.2013 Zwischenbericht: Die organisatorischen Strukturen und die inhaltliche Ausrichtung des Jugend- und Sozialamts entwickeln sich kontinuierlich weiter und passen sich immer wieder den sich verändernden Rahmenbedingungen an. So wurde z. B. die Zahl der Sozialrathäuser zuletzt im Zuge der Gründung der Arbeitsgemeinschaften nach dem SGB II (Jobcenter) im Jahr 2005 von 12 auf 9 reduziert. Seither hat es außerdem eine Reihe von internen organisatorischen Veränderungen gegeben, die auf Qualitätsverbesserung, Effizienzsteigerung und Bürgerfreundlichkeit ausgerichtet waren. Der Magistrat hat eine weitere Untersuchung im Bereich des Jugend- und Sozialamtes angestoßen. Ziel ist Überprüfung der Struktur der Sozialrathäuser und ihrer Standorte unter den Aspekten der Wirtschaftlichkeit, Effizienz, Bürgerfreundlichkeit und tatsächlichen Realisierbarkeit. Dazu sind jedoch eine Vielzahl von Parametern zu berücksichtigen und zu bewerten, wie z. B. soziale Infrastruktur und Situation in den Stadtteilen, Anbindung an den ÖPNV, Flächenbedarf und Mietvertragsdauer. Sobald hierzu Ergebnisse vorliegen, wird der Magistrat unaufgefordert berichten. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 27.11.2012, OF 154/16 dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 27.04.2012, E 11 Anregung vom 27.11.2012, OA 298 Anregung vom 21.01.2013, OA 309 Bericht des Magistrats vom 17.05.2013, B 252 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 05.09.2012 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung der KAV am 24.09.2012, TO II, TOP 149 Beschluss: Die Vorlage B 404 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 13. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 04.10.2012, TO I, TOP 27 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 404 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 08.11.2012, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 404 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Zurückweisung) Piraten (= Kenntnis) 18. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 14.03.2013, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 404 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER Beschlussausfertigung(en): § 2305, 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vom 08.11.2012 § 2927, 18. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vom 14.03.2013 Aktenzeichen: 51