Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppen: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Organisation der Sozialrathäuser

S A C H S T A N D : Etatantrag vom 27.04.2012, E 11 Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppen: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Organisation der Sozialrathäuser Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt die Standorte und Zuschnitte der Sozialrathäuser auf ihre Wirtschaftlichkeit zu prüfen. Ziel ist es, durch Synergieeffekte Einsparungen zu erreichen. Dabei sind Fragen der Kundenorientierung, Erreichbarkeit, organisatorische Erfordernisse und Arbeitsbedingungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu berücksichtigen. Begründung: Die Entwicklungen in Frankfurt sind durch eine hohe Dynamik geprägt. Das drückt sich im Wachstum der Stadt und z. B. neuen Wohnquartieren aus. Aber auch andere Einflüsse, wie z. B. Bundesgesetze bewirken Veränderungen. So ist das SGB II als Grundsicherungssystem mittlerweile etabliert, die Jobcenter haben Bestand. Es ist deshalb nötig, die Infrastruktur der städtischen Dienstleistungen in allen Bereichen einer Überprüfung und wenn nötig Anpassung zu unterziehen, mögliche Synergien sind zu realisieren. Antragsteller: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 31.08.2012, B 404 Antrag vom 01.01.2013, OF 384/10 Bericht des Magistrats vom 17.05.2013, B 252 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 30.04.2012 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 24.05.2012, TO I, TOP 7 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 11 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten gegen LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) REP (= Annahme)