Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ernst-May-Viertel
Vorlagentyp: B
Bericht
Wie in dem vorhergehenden Bericht B 166 vom 03.04.2020 ausgeführt, wurde mit dem Land Hessen eine Verwaltungsvereinbarung über die Beauftragung der DEGES geschlossen, die von der Stadtverordnetenversammlung in der Sitzung vom 12.12.2019 bestätigt wurde (Beschluss § 5011). Mit der Bearbeitung der beauftragten Leistungen wurde Anfang 2020 begonnen, die Tätigkeiten der DEGES gliedern sich in zwei Abschnitte:
- Erarbeitung einer Verkehrsuntersuchung zur A 661, um die Belastungsszenarien der Autobahn und die Ausbaubedarfe der A 661 zu bestimmen. Dieser Arbeitsabschnitt, in dem die zukünftige Dimensionierung der Einhausung bestimmt wird, erfolgt auf Wunsch und Rechnung des Landes Hessen. Aktuell befindet sich die DEGES in der Bearbeitungsphase, mit Ergebnissen der Verkehrsuntersuchung kann nach Aussage der DEGES im ersten Quartal 2021 gerechnet werden.
- Erarbeitung einer Entwurfsplanung/Kostenschätzung zur Einhausung der A 661 auf Wunsch und zu Lasten der Stadt Frankfurt am Main. DEGES hat einen ersten Terminplan zum Fortgang der Entwurfsplanung/Kostenschätzung vorgestellt. Demnach sollen diese Tätigkeiten im ersten Quartal 2024 abgeschlossen sein und die Ergebnisse dem Auftraggeber vorgestellt werden. Zu allen wesentlichen Meilensteinen und Arbeitsergebnissen wird der Magistrat unaufgefordert berichten.
Beratungsverlauf 5 Sitzungen
Sitzung
4
OBR 10
TO II, TOP 38
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
4
OBR 3
TO I, TOP 50
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP VOLT
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung
4
OBR 11
TO II, TOP 7
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD CDU BFF FDP
Ablehnung:
Linke
Sitzung
4
OBR 4
TO II, TOP 30
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD CDU FDP VOLT DFFM BFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung
2
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP
30
nicht auf TO Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT BFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF FRAKTION