Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ernst-May-Viertel Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 82
Vorlagentyp: OA
Inhalt
S A C H S T A N D :
Anregung vom 01.11.2016, OA 84 entstanden aus Vorlage:
OF 49/4 vom 15.09.2016
Betreff: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
Ernst-May-Viertel Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 82
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Lösung L 3 in
der Vorlage M 82 als Grundlage aller weiteren Planung einzubinden. Diese
beinhaltet eine Einhausung der A 661 beginnend an der
Seckbacher Landstraße und endend 150 Meter südlich der Friedberger
Landstraße. Begründung: Abweichend von den bislang vorgestellten Plänen hat
der Magistrat mit der Vorlage M 82 vier Lösungen vorgestellt, die
unterschiedliche Einhausungen und Bebauungen nach sich ziehen. Der Magistrat
bevorzugt dabei die preisgünstige Variante vier, die eine verbreiterte Brücke
von knapp 400 Metern über die A 661 auf Höhe des Bornheimer Friedhofs
vorsieht, den Bereich an der Seckbacher Landstraße aber unberücksichtigt
lässt. Eine solche Lösung hätte
Kostenvorteile, würde aber eine lärmabweisende Bauweise nicht nur im Nordosten
von New Atterberry nach sich ziehen (vgl. M 81), sondern auch die angedachten
Wohnbauten nördlich des Sankt Katharinen-Krankenhauses und der Straße An den
Röthen betreffen. Eine Bebauung an dieser Stelle ('Katharinenquartier') wäre
dann nur noch mit erheblich lärmgeschützten Häusern möglich, ein Freizeitwert
der Flächen wäre nicht gegeben. Im Ganzen würde der Vorschlag L 4 zu einem
Stückwerk führen, bestehend aus dem jetzigen Galeriebauwerk an der Seckbacher
Landstraße und der ehemaligen Wilhelmshöher Straße mit einer Breite von circa
250 Metern, einem offenen Stück Autobahn von circa 220 Metern und
einer verbreiterten Brücke von knapp 400 Metern nördlich des Bornheimer
Friedhofs. Die Lösung L 3 hingegen
verlängert die bestehende Deckelung an der Seckbacher Landstraße
(Galeriebauwerk) in Richtung Nordwest über der Autobahn bis kurz vor New
Atterberry. Es entstehen dabei neue, grüne, lärmfreie, querbare und auch ohne
besonderen Lärmschutz bebaubare Flächen. Zusammen mit der schon vorhandenen
halben Überdeckelung an der Seckbacher Landstraße wäre eine Einhausung von weit
über 800 Metern das Ergebnis. Die durch die A 661 entstandene
städtebauliche Wunde zwischen Bornheim und Seckbach würde damit weitgehend
geheilt werden.
Akzeptabel erscheint die Kürzung
der Einhausung im Bereich der Friedberger Landstraße, hier ist auf der
Nordseite der Autobahn der Blumengroßmarkt angesiedelt, auf der Südseite ist
eine lärmgeschützte Bebauung einer einfachen Lärmschutzwand angesichts der
bestehenden Wohnungsknappheit vorzuziehen. Antragstellender Ortsbeirat:
Ortsbeirat 4
Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage:
Vortrag des
Magistrats vom 22.04.2016, M 82
dazugehörende Vorlage:
Antrag vom
07.02.2017, OF 87/4
Bericht des
Magistrats vom 19.05.2017, B 167
Bericht des
Magistrats vom 16.03.2018, B 92
Bericht des
Magistrats vom 10.08.2018, B 246
Bericht des
Magistrats vom 01.07.2019, B 235
Bericht des
Magistrats vom 03.04.2020, B 166
Bericht des
Magistrats vom 09.07.2021, B 277
Zuständige Ausschüsse:
Haupt- und
Finanzausschuss
Ausschuss für
Planung, Bau und Wohnungsbau
Ausschuss für
Umwelt und Sport
Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.11.2016 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des
Ausschusses für Umwelt und Sport am 01.12.2016, TO I, TOP 11
Bericht: TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für
Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 82 auf den Ausschuss für Planung,
Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 2. Es dient zur
Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR
87 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat.
3. Es dient zur
Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR
115 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat.
4. Es dient zur
Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR
146 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat.
5. Es dient zur
Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA
57 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat.
6. Es dient zur
Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA
58 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat.
7. Es dient zur
Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA
84 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat.
8. Es dient zur
Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA
85 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat.
Abstimmung:
zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP
zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP
zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP
zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP
zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP
zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP
zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP
zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP
6. Sitzung des
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 05.12.2016, TO I, TOP
18 Beschluss: nicht auf TO
1. Die Beratung
der Vorlage M 82 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
2. Die Beratung
der Vorlage NR 87 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
3. Die Beratung
der Vorlage NR 115 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
4. Die Beratung der Vorlage NR 146 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung
der Vorlage OA 57 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
6. Die Beratung
der Vorlage OA 58 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
7. Die Beratung
der Vorlage OA 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
8. Die Beratung
der Vorlage OA 85 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und
FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und
FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und
FRANKFURTER zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und
FRANKFURTER zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und
FRANKFURTER zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und
FRANKFURTER zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und
FRANKFURTER zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und
FRANKFURTER 6. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 06.12.2016, TO I, TOP 10
Beschluss: nicht auf TO
1. Die Beratung
der Vorlage M 82 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
2. Die Beratung
der Vorlage NR 87 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
3. Die Beratung
der Vorlage NR 115 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
4. Die Beratung der Vorlage NR 146 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung
der Vorlage OA 57 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
6. Die Beratung
der Vorlage OA 58 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
7. Die Beratung
der Vorlage OA 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
8. Die Beratung
der Vorlage OA 85 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER
zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER
zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER
zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER
zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER
zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER
zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER
zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER
7. Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses am 13.12.2016, TO II, TOP 3
Beschluss: nicht auf TO
1. Die Beratung
der Vorlage M 82 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
2. Die Beratung
der Vorlage NR 87 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
3. Die Beratung
der Vorlage NR 115 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
4. Die Beratung der Vorlage NR 146 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung
der Vorlage OA 57 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
6. Die Beratung
der Vorlage OA 58 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
7. Die Beratung
der Vorlage OA 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
8. Die Beratung
der Vorlage OA 85 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und
FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und
FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und
FRANKFURTER zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und
FRANKFURTER zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und
FRANKFURTER zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und
FRANKFURTER zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und
FRANKFURTER zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und
FRANKFURTER 7. Sitzung des
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.01.2017, TO I, TOP
18 Beschluss: nicht auf TO
1. Die Beratung
der Vorlage M 82 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
2. Die Beratung
der Vorlage NR 87 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
3. Die Beratung
der Vorlage NR 115 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
4. Die Beratung der Vorlage NR 146 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung
der Vorlage OA 57 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
6. Die Beratung
der Vorlage OA 58 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
7. Die Beratung
der Vorlage OA 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
8. Die Beratung
der Vorlage OA 85 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FRAKTION und
FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FRAKTION und
FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FRAKTION und
FRANKFURTER zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FRAKTION und
FRANKFURTER zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FRAKTION und
FRANKFURTER zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FRAKTION und
FRANKFURTER zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FRAKTION und
FRANKFURTER zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FRAKTION und
FRANKFURTER 7. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 17.01.2017, TO I, TOP 14
Beschluss: nicht auf TO
1. Die Beratung
der Vorlage M 82 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
2. Die Beratung
der Vorlage NR 87 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
3. Die Beratung
der Vorlage NR 115 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
4. Die Beratung der Vorlage NR 146 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung
der Vorlage OA 57 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
6. Die Beratung
der Vorlage OA 58 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
7. Die Beratung
der Vorlage OA 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
8. Die Beratung
der Vorlage OA 85 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION
und FRANKFURTER
zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION
und FRANKFURTER
zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION
und FRANKFURTER
zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION
und FRANKFURTER
zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION
und FRANKFURTER
zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION
und FRANKFURTER
zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION
und FRANKFURTER
zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION
und FRANKFURTER 8. Sitzung des Haupt-
und Finanzausschusses am 24.01.2017, TO II, TOP 3
Beschluss: nicht auf TO
1. Die Beratung
der Vorlage M 82 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
2. Die Beratung
der Vorlage NR 87 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
3. Die Beratung
der Vorlage NR 115 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
4. Die Beratung der Vorlage NR 146 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung
der Vorlage OA 57 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
6. Die Beratung
der Vorlage OA 58 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
7. Die Beratung
der Vorlage OA 84 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
8. Die Beratung
der Vorlage OA 85 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FRANKFURTER
zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FRANKFURTER
zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FRANKFURTER
zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FRANKFURTER
zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FRANKFURTER
zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FRANKFURTER
zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FRANKFURTER
zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FRANKFURTER
8. Sitzung des
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 13.02.2017, TO I, TOP
11 Bericht: TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: 1. Der Vorlage M 82 wird im Rahmen der Vorlage NR 235
zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 87 wird abgelehnt.
3. Es dient zur
Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung
der Vorlage NR 115 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
4. Die Vorlage
NR 146 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 57 wird dem Magistrat im Rahmen der
Vorlage NR 235 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
6. Es dient zur
Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung
der Vorlage OA 58 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
7. Die Vorlage
OA 84 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 235 zur Prüfung und
Berichterstattung überwiesen. 8. Die Vorlage
OA 85 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Abstimmung:
zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., BFF und
FRANKFURTER (= Ablehnung) sowie FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz)
zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER
gegen BFF (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP,
BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, BFF und FRAKTION gegen LINKE. und
FRANKFURTER (= Annahme) zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.,
BFF und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FRAKTION (= Prüfung und
Berichterstattung ohne Zusatz) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION
und FRANKFURTER
zu 7. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. (= Ablehnung), BFF
(= vereinfachtes Verfahren) sowie FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung
ohne Zusatz) und FRANKFURTER (= Annahme) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen LINKE. und
FRANKFURTER (= Annahme) sowie FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung)
Sonstige Voten/Protokollerklärung zu
1: AfD (M 82 = Annahme im Rahmen NR 87, NR 115, OA 57, OA 58, OA 84
und OA 85, NR 87, OA 57, OA 84 und OA 85 = Annahme, NR 146 = Ablehnung)
FDP (M 82 = Annahme im Rahmen NR 115, NR 87, NR 146 und OA 84 = Ablehnung, OA
57 und OA 85 = Annahme) 8. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 14.02.2017, TO I, TOP 13
Bericht: TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: 1. Der Vorlage M 82 wird im Rahmen der Vorlage NR 235
zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 87 wird abgelehnt.
3. Es dient zur
Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 115 auf den
Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Die Vorlage
NR 146 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 57 wird dem Magistrat im Rahmen der
Vorlage NR 235 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
6. Es dient zur
Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 58 auf den
Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 7. Die Vorlage
OA 84 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 235 zur Prüfung und
Berichterstattung überwiesen. 8. Die Vorlage
OA 85 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Abstimmung:
zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Annahme im Rahmen
NR 87, NR 115, OA 57, OA 58, OA 84 und OA 85), LINKE., BFF und FRANKFURTER (=
Ablehnung), FDP (= Annahme im Rahmen NR 115) sowie FRAKTION (= Annahme ohne
Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und
FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION
und FRANKFURTER
zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRAKTION gegen
LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und
FRAKTION (= Annahme) sowie FRANKFURTER (= Ablehnung)
zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION
und FRANKFURTER
zu 7. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FRAKTION (=
Annahme), LINKE., FDP und FRANKFURTER (= Ablehnung) sowie BFF (=
vereinfachtes Verfahren) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD,
LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) sowie FRANKFURTER (= Ablehnung)
9. Sitzung des Haupt-
und Finanzausschusses am 21.02.2017, TO I, TOP 18
Bericht: TO I
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: 1. Der Vorlage M 82 wird im Rahmen der Vorlage NR 235
zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 87 wird abgelehnt.
3. Die Vorlage
NR 115 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 146 wird abgelehnt.
5. Die Vorlage
OA 57 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 235 zur Prüfung und
Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage
OA 58 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 235 zur Prüfung und
Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage
OA 84 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 235 zur Prüfung und
Berichterstattung überwiesen. 8. Die Vorlage
OA 85 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Abstimmung:
zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., BFF und
FRANKFURTER (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 115) FRAKTION (=
Annahme ohne Zusatz)
zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und
FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF,
FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRAKTION gegen
LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und
FRAKTION (= Annahme) sowie FRANKFURTER (= Ablehnung)
zu 6. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und
FRANKFURTER (= Annahme) sowie FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung ohne
Zusatz) zu 7. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FRAKTION (=
Annahme), LINKE., FDP und FRANKFURTER (= Ablehnung) sowie BFF (=
vereinfachtes Verfahren) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD,
LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) sowie FRANKFURTER (= Ablehnung)
Sonstige Voten/Protokollerklärung zu
1: ÖkoLinX-ARL (M 82, NR 87, NR 146, OA 58 und OA 84 = Ablehnung, NR
115 und OA 85 = Annahme, OA 57 = Ziffern 1. und 7 Annahme, Ziffern 2. bis 6
Prüfung und Berichterstattung) 11. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 23.02.2017, TO I, TOP 8
Beschluss: 1. Der Vorlage
NR 235 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
2. Die Vorlage
NR 240 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 251 wird abgelehnt.
4. Die Vorlage
OA 120 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 126 wird im vereinfachten Verfahren
erledigt. 6. a) Die Vorlage OA 128 wird im vereinfachten
Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr.
Kößler, Pawlik, Tafel-Stein, Yilmaz, Zieran, Baier, Förster und Wehnemann
sowie von Stadtrat Josef dienen zur Kenntnis. 7. a) Die
Vorlage NR 247 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der
Stadtverordneten Dr. Kößler, Pawlik, Tafel-Stein, Yilmaz, Zieran, Baier,
Förster und Wehnemann sowie von Stadtrat Josef dienen zur Kenntnis.
8. Der Vorlage
M 80 wird im Rahmen der Vorlage NR 235 zugestimmt.
9. Die Vorlage
NR 186 wird abgelehnt. 10. a) Die Vorlage OA 125 wird im vereinfachten
Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr.
Kößler, Pawlik, Tafel-Stein, Yilmaz, Zieran, Baier, Förster und Wehnemann
sowie von Stadtrat Josef dienen zur Kenntnis. 11. Der Vorlage
M 81 wird im Rahmen der Vorlage NR 235 zugestimmt.
12. Die Vorlage
NR 86 wird abgelehnt. 13. Die Vorlage NR 114 wird abgelehnt.
14. Die Vorlage
OA 82 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
15. a) Die
Vorlage OA 83 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die
Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Pawlik, Tafel-Stein, Yilmaz,
Zieran, Baier, Förster und Wehnemann sowie von Stadtrat Josef dienen zur
Kenntnis. 16. Der Vorlage M 82 wird im Rahmen der Vorlage NR 235
zugestimmt. 17. Die Vorlage NR 87 wird abgelehnt.
18. Die Vorlage
NR 115 wird abgelehnt. 19. Die Vorlage NR 146 wird abgelehnt.
20. Die Vorlage
OA 57 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 235 zur Prüfung und
Berichterstattung überwiesen. 21. Die Vorlage
OA 58 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 235 zur Prüfung und
Berichterstattung überwiesen. 22. Die Vorlage
OA 84 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 235 zur Prüfung und
Berichterstattung überwiesen. 23. a) Die
Vorlage OA 85 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die
Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Pawlik, Tafel-Stein, Yilmaz,
Zieran, Baier, Förster und Wehnemann sowie von Stadtrat Josef dienen zur
Kenntnis. 24. Der Vorlage M 83 wird im Rahmen der Vorlage NR 235
zugestimmt. 25. Die Vorlage NR 88 wird abgelehnt.
26. Die Vorlage
NR 120 wird abgelehnt. 27. a) Die Vorlage NR 141 wird dem Magistrat zur
Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der
Stadtverordneten Dr. Kößler, Pawlik, Tafel-Stein, Yilmaz, Zieran, Baier,
Förster und Wehnemann sowie von Stadtrat Josef dienen zur Kenntnis.
28. a) Der
Vorlage NR 102 wird im Rahmen der Vorlage NR 235 zugestimmt. b) Die
Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Pawlik, Tafel-Stein, Yilmaz,
Zieran, Baier, Förster und Wehnemann sowie von Stadtrat Josef dienen zur
Kenntnis. c) Es dient zur Kenntnis, dass die FRAKTION fünf Minuten und
die FRANKFURTER zehn Minuten Redezeit an die LINKE. übertragen haben.
Abstimmung:
zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FRAKTION gegen AfD, LINKE.,
FDP, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie BFF (= Prüfung und
Berichterstattung)
zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION,
FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD (= Annahme)
zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP und BFF (=
Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und
ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FRAKTION,
FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD, LINKE. und BFF (= Annahme)
zu 5. Ziffer 1.: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (=
Annahme), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 251) sowie FDP, BFF, FRAKTION,
FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und
FDP gegen AfD (= Annahme), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 251) sowie BFF,
FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
zu 6. zu a) CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE. und
FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP, BFF, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (=
Ablehnung) zu 7. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FRAKTION gegen AfD,
LINKE., BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
zu 8. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP und FRAKTION (=
Annahme ohne Zusatz), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 186) sowie BFF,
FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL
gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FRANKFURTER (=
Annahme) zu 10. zu a) CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FRANKFURTER
(= Annahme), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 186), FDP (= Prüfung und
Berichterstattung) sowie BFF, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
zu 11. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., BFF,
FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung), FDP (= Annahme im Rahmen NR 114)
sowie FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) zu 12. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER
und ÖkoLinX-ARL gegen AfD und BFF (= Annahme) zu 13. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF,
FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
zu 14. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE., BFF,
FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
zu 15. zu a) CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, BFF, FRAKTION
und FRANKFURTER (= Annahme), LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FDP
(= Prüfung und Berichterstattung) zu 16. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., BFF,
FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung), FDP (= Annahme im Rahmen NR 115)
sowie FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) zu 17. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER
und ÖkoLinX-ARL gegen AfD und BFF (= Annahme) zu 18. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF,
FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
zu 19. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und
ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme)
zu 20. zu Ziffern 1. und 7.: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD,
LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FRANKFURTER (=
Ablehnung) zu Ziffern 2. bis 6.: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE.,
FDP, BFF und FRAKTION (= Annahme), FRANKFURTER (= Ablehnung) sowie
ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz)
zu 21. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und
FRANKFURTER (= Annahme), FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung ohne
Zusatz) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 22. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FRAKTION (=
Annahme), LINKE., FDP, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie BFF (=
vereinfachtes Verfahren) zu 23.
zu a) CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen
AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FRANKFURTER (=
Ablehnung) zu 24. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., BFF,
FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung), FDP (= Annahme im Rahmen NR 141)
sowie FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) zu 25. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER
und ÖkoLinX-ARL gegen AfD und BFF (= Annahme) zu 26. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL
gegen AfD, LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und
Berichterstattung)
zu 27. zu a) CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen
LINKE., BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FDP, FRAKTION und FRANKFURTER
(= Annahme) zu 28. zu a) CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., BFF,
FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP und FRAKTION (=
Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1053, 11. Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung vom 23.02.2017 Aktenzeichen: 61 0