Meine Nachbarschaft: Dahlienstraße
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Aufbringen von Signalschwellen in der Gladiolenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.06.2017, OM 1858 entstanden aus Vorlage: OF 90/15 vom 26.03.2017 Betreff: Aufbringen von Signalschwellen in der Gladiolenstraße Der Magistrat wird aufgefordert, in der Gladiolenstraße durch den zusätzlichen Aufbau von Signalschwellen auf den Fahrbahnen umgehend eine verkehrsgerechte Geschwindigkeitsreduzierung für Fahrzeuge aller Art zu erwirken, um damit die Verkehrssicherheit, insbesondere für Kinder, in dem dort nach Zeichen Nr. 325 StVO festgelegten verkehrsberuhigten Bereich zu erhöhen. Die Signalschwellen sollen am Beginn der verkehrsberuhigten Zone sowie in Höhe der Hausummer 48 und vor der Zufahrt zum Kinderzentrum (Krippe) aufgebracht werden. Begründung: Laut zahlreichen Hinweisen von den Anwohnern der Gladiolenstraße wird von vielen Fahrzeugführern, insbesondere durch Ortsfremde, die Beschilderung des Verkehrszeichens Nr. 325 StVO (verkehrsberuhigter Bereich) nicht beachtet, was dazu führt, dass in diesem Bereich vielfach zu schnell gefahren wird. Dies gefährdet insbesondere die in diesem Wohnsiedlungsbereich ohne Bürgersteig auf der Straße spielenden Kinder. Es kam bereits des Öfteren zu Beinaheunfällen. Vor diesem Hintergrund wird vorgeschlagen, als unterstützende Maßnahme zur Einhaltung der in verkehrsberuhigten Bereichen gebotenen Geschwindigkeit in bestimmten Abständen mehrere der nachfolgend aufgeführten Signalschwellen auf der Fahrbahn aufzubringen. Die Maßnahme sollte noch in diesem Jahr schnellstmöglich umgesetzt werden. Der Ortsbeirat hat mit den Signalschwellen bereits an anderer Stelle (z. B. im Wilhelm-Flögel-Ring) sehr gute Erfahrungen gemacht. Beispiel von Ph-Signalschwellen: Ph-Signalschwellen sind hervorragend zur kostengünstigen Geschwindigkeitsreduzierung geeignet. Die Ph-Signalschwelle ist mit nur 40 mm Höhe eine der wenigen, nach geltender Rechtsprechung für öffentliche Straßen zulässigen, kurzen Schwellen. Die weißen Retroreflexflächen ergeben einen guten Kontrast und erhöhen die Aufmerksamkeit bei Nacht und bei schlechten Sichtverhältnissen. Die flachen Elemente können problemlos von Radfahrern überquert werden. Eine Maßnahme mit Ph-Signalschwellen setzt sich meistens aus mehreren Mittelteilen (SIGM) und zwei Randteilen (SIGR), je nach Breite der Straße zusammen. Die Ph-Signalschwelle ist in unterschiedlichen Ausführungen erhältlich. Die Ausführung der Signalschwellen SIGM G bis SIGM K besteht aus Mittelteilen mit großen gelben Retroreflexflächen zwecks nachdrücklichem Signal an den Fahrer für mehr Sicherheit auf den Straßen. Die Signalschwellen zeichnen sich durch eine sehr leichte und schnelle Montage (u. a. Aufkleben) auf allen Straßen und Wegen verschiedener Breiten aus. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2017, ST 2221 Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 15 am 26.10.2017, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 5
Aufstellung von drei Hundekotbeutel-Spenderstationen in Nieder-Eschbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.05.2017, OF 98/15 Betreff: Aufstellung von drei Hundekotbeutel-Spenderstationen in Nieder-Eschbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Aus dem Ortsbeiratsbudget werden ausreichende Mittel in Höhe von zusammen (geschätzt) ca. 500,00 Euro zum Erwerb und Aufstellung von drei Hundekotbeutel - Spenderstationen bereitgestellt. Die Aufstellung der Spender soll an folgenden Standorten vorgenommen werden. a) Leo-Tolstoj-Straße an der Einmündung zum Weg "Im Weidenfeld" b) am Ende des bebauten Bereiches Nieder-Eschbacher Stadtweg c) Urseler Weg (westlich der Homburger Landstraße) Bebauungsende- Übergang zum landwirtschaftlichen Weg Die Betreuung der Stationen (Nachbestückung von Beuteln) übernimmt die örtliche NABU-Gruppe. Begründung: Der NABU Nieder-Eschbach betreut bereits seit Jahren recht intensiv und erfolgreich zwei Spender entlang des Naturlehrpfades, welche sehr gut angenommen werden. Die o.g. Standorte hin zu den landwirtschaftlichen Flächen und Freizeitgärten sind bei Hundegassigeher/Innen beliebte Strecken. Der Bedarf an Hundekotspendern wurde bereits des Öfteren festgestellt und eine Aufstellung angeregt. Die Aufstellung ist jedoch mangels Betreuung / Absage seitens der Stadt /FES bisher nicht weiter verfolgt worden. Der NABU hat sich indes in einem kürzlich geführten Gespräch seitens ihrer Vorsitzenden für die Betreuung drei weiterer Hundekotbeutelspenderstationen in Nieder-Eschbach bereit erklärt. Der Ortsbeirat unterstützt dieses Engagement mit der Bereitstellung der Mittel für den Kauf und Einbau der Spenderstationen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 15 am 19.05.2017, TO I, TOP 9 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 94 2017 Die Vorlage OF 98/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FREIE WÄHLER
Partei: CDU
Weiter lesenEntklassifizierung der Homburger Landstraße und Beschränkung der Geschwindigkeit auf Tempo 30
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.04.2017, OM 1458 entstanden aus Vorlage: OF 96/15 vom 21.04.2017 Betreff: Entklassifizierung der Homburger Landstraße und Beschränkung der Geschwindigkeit auf Tempo 30 1. Der Magistrat wird gebeten, zusammen mit dem Land Hessen (Hessen Mobil) die Entklassifizierung der Homburger Landstraße (zurzeit L 3003) im Ortsbereich Nieder-Eschbach schnellstmöglich vorzunehmen und in die Tempo-30-Zone von Nieder-Eschbach zu integrieren. 2. Weiterhin wird der Magistrat gebeten, bis zum 1. August 2017 a) den Straßenbereich der Homburger Landstraße zwischen der Einmündung Urseler Weg und der Einmündung Deuil-La-Barre-Straße (Kreisel) sowie b) den Bereich zwischen der Einmündung Deuil-La-Barre-Straße (Kreisel) und dem Standort des ausgelagerten evangelischen Kindergartens (Gelände der Firma Lesser), zeitlich befristet für den Betrieb der Auslagerung, - entweder in die vorhandene Tempo-30-Zone von Nieder-Eschbach zu integrieren - oder mit einem Tempo-30-Limit zu versehen. Begründung: Ab dem 1. August 2017 ist der Weg von und zum ausgelagerten Kindergarten besonders zu schützen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.08.2017, ST 1396 Aktenzeichen: 32 1
Zwei Sitzbänke im Ortsgebiet von Nieder-Eschbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.04.2017, OM 1457 entstanden aus Vorlage: OF 93/15 vom 04.04.2017 Betreff: Zwei Sitzbänke im Ortsgebiet von Nieder-Eschbach Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass an nachfolgenden Stellen je eine Sitzbank neu aufgestellt wird: 1. An der Grünfläche Urseler Weg/Ecke Tannenweg direkt gegenüber der Einmündung der Straße An der Walkmühle; 2. an der Deuil-La-Barre-Straße in Höhe des Festplatzes. Beide Standorte sind vorweg mit dem Ortsvorsteher abzusprechen. Begründung: Während einer Ortsbegehung des VDK Nieder-Eschbach in 2016 wurde das Fehlen von Sitzbänken gerade für ältere Mitbürger beklagt. Beide Standorte kommen besonders Einkaufenden, der Standort am Urseler Weg auch Besuchern des Friedhofes zugute. Beide Standorte sind gut einsehbar. Bild: M. Paul 2017 Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.07.2017, ST 1241 Aktenzeichen: 67 0
Erwerb von Flächen zum Zwecke zukünftiger Bebauung im Frankfurter Norden
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.04.2017, OF 92/15 Betreff: Erwerb von Flächen zum Zwecke zukünftiger Bebauung im Frankfurter Norden Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten je eine Sitzbank neu aufstellen: - an der Grünflächen Urseler Weg Ecke Tannenweg direkt gegenüber der Einmündung An der Walkmühle - an der Ecke des Festplatzes Deuil-La-Barre-Straße Ecke Rudolf-Breitscheid-Straße beim Partnerschaftsschild. Begründung: Während eine Ortsbegehung des VDK Nieder-Eschbach in 2016 wurde das Fehlen von Sitzbänken gerade für ältere Mitbürger beklagt. Beide Standorte kommen besonders Einkaufenden, der Standort Urseler Weg auch Besuchern des Friedhofes zu Gute. Beide Standorte sind gut einsehbar. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 15 am 21.04.2017, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 92/15 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenTempo-30-Beschilderung auf Teilen der Homburger Landstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.04.2017, OF 94/15 Betreff: Tempo-30-Beschilderung auf Teilen der Homburger Landstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird wiederum gebeten, den Straßenabschnitt Homburger Landstraße zwischen Kreisel Deuil-La-Barre-Straße und Einmündung Urseler Weg mit Tempo- 30-Schildern zu versehen. Begründung: Der erwähnte Abschnitt der Homburger Landstraße ist als Landesstraße klassifiziert ist (L 3008), kann also nicht einer Tempo-30-Zone zugeordnet werden. Der erwähnte Abschnitt hat allerdings den Charakter einer normalen Ortsstraße. Wir aus dem Bericht der Frankfurter Rundschau vom 5.4.2017 hervorgeht, ist in Schwanheim für eine vergleichbare Situation eine Lösung gefunden worden. Dies wünscht der Ortsbeirat auch für Nieder-Eschbach. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 15 am 21.04.2017, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 94/15 wird durch die Annahme der Vorlage OF 96/15 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesen(Fuß-) Weg zwischen Görlitzer Straße und Urseler Weg als Fußweg ausschildern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.03.2017, OM 1350 entstanden aus Vorlage: OF 79/15 vom 20.02.2017 Betreff: (Fuß-) Weg zwischen Görlitzer Straße und Urseler Weg als Fußweg ausschildern Der Magistrat wird gebeten, die vor Jahren entfernten "Fußwegschilder" (Fußgänger auf blauem Grund) wieder an beiden Wegeenden zu installieren. Begründung: Dieser schmale Weg entlang des Gleisbetts der Stadtbahn wird immer öfter von schnell und rücksichtslos fahrenden Radfahrern benutzt, sodass es vermehrt zu "Beinaheunfällen" mit Fußgängern (mit und ohne Hunde) gekommen ist, die aus den nicht einsehbaren Stichwegen der Reihenhäuser kamen (vorauseilende Hunde in Fahrradspeichen sind für beide nicht gesund). Grundsätzlich ist dieser Weg für eine kombinierte Nutzung zu schmal und zu unübersichtlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.06.2017, ST 1033 Aktenzeichen: 66 7
Spiel- und Bolzplatz Gladiolenstraße attraktiver gestalten und aufwerten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.10.2016, OM 678 entstanden aus Vorlage: OF 46/15 vom 21.09.2016 Betreff: Spiel- und Bolzplatz Gladiolenstraße attraktiver gestalten und aufwerten Der Magistrat wird gebeten, eine konzeptionelle Planung hinsichtlich einer attraktiveren Gestaltung mit Spielgeräten für Kinder von sechs bis 14 Jahren unter Beteiligung der Kinderbeauftragten zu erstellen und diese dem Ortsbeirat vorzustellen. Ziel des Konzeptes soll eine Aufwertung und altersgerechte Gestaltung mit attraktiven Spielanlagen des vorhandenen Spiel- und Bolzplatzes an der Gladiolenstraße unweit der bebauten Fläche des Kinderzentrums Gladiolenstraße sein. Nach Verabschiedung des Konzeptes sind ausreichend Mittel zur Umsetzung aus dem laufenden Haushalt bereitzustellen. Begründung: Der Spielplatz in der Gladiolenstraße schreit aufgrund mangelnder Spielanlagen nach einer umfassenden Aufwertung und soll auch für Kinder im Alter von sechs bis 14 Jahren nutzbar und attraktiver sein. Es gibt dort kaum altersgerechte Spielgeräte. Für diese Altersgruppe gibt es zudem wenige wohnortnahe Spielplätze, die zum Verweilen einladen. Der Ortsbeirat hat mit der Erstellung von Gestaltungskonzepten mit späterer Ausführung zuletzt für den Spielplatz am See innerhalb der Wohnanlage Ben-Gurion-Ring sehr gute Erfahrungen gemacht. Diese Vorgehensweise soll jetzt auch für diesen Standort durchgeführt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2017, ST 65 Aktenzeichen: 67 2
Erweiterung der Tempo-30-Zone in Nieder-Eschbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.09.2016, OM 567 entstanden aus Vorlage: OF 38/15 vom 09.08.2016 Betreff: Erweiterung der Tempo-30-Zone in Nieder-Eschbach Der Magistrat wird gebeten, die Tempo-30-Zone von Nieder-Eschbach um den Straßenabschnitt Homburger Landstraße zwischen Kreisel Deuil-La-Barre-Straße und Einmündung Urseler Weg zu erweitern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2016, ST 1560 Aktenzeichen: 32 1
Information über Bauarbeiten in Nieder-Eschbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.07.2016, OM 313 entstanden aus Vorlage: OF 25/15 vom 15.06.2016 Betreff: Information über Bauarbeiten in Nieder-Eschbach Der Magistrat wird gebeten, den Ortsbeirat rechtzeitig über anstehende Bauarbeiten auf Nieder-Eschbacher Gebiet zu informieren. Begründung: Leider werden häufig Bauarbeiten gestartet, von denen der Ortsbeirat weder Art noch Umfang kennt. Auch ist häufig nicht bekannt, ob das Ziel dieser Arbeiten den Wünschen und Vorstellungen des Ortsbeirates entspricht. So wurden beispielsweise vor einigen Tagen Arbeiten an der Bushaltestelle im Urseler Weg, gegenüber der Otto-Hahn-Schule, begonnen. Seit geraumer Zeit hat der Ortsbeirat hier ein Haltestellenkap gefordert. Unklar ist, ob diesem Wunsch nachgekommen wird. Weiterhin ist gerade bei dieser Baustelle ein tagelanger Stillstand zu beobachten, der sicherlich hätte vermieden werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.10.2016, ST 1358 Aktenzeichen: 66 0
Schild(a)er in Nieder-Eschbach?
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.04.2016, OF 12/15 Betreff: Schild(a)er in Nieder-Eschbach? Vor einigen Jahren wurde in der Dahlienstraße das "Spielstraße"-Schild an der im Bild erkennbaren Stelle montiert. Dies ist etwas unglücklich, weil gleichzeitig vergessen wurde, in dem ersten Teil (bis zur Verengung) einige Parkplätze zu markieren. Jahrelang störte das niemanden, aber am 20.04.20 16 wurden dort parkenden Autos ein Strafzettel wegen Falschparkens gegeben. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten das oben beschriebene Problem im Sinne der Anwohner zu lösen. Dies kann während eines zeitnahen Ortstermins oder aber im direkten Kontakt mit dem zuständigen Amt geschehen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 15 am 29.04.2016, TO I, TOP 32 Beschluss: Die Vorlage OF 12/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenVerkehrsschild „Anlieger frei“ endlich wieder anbringen
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.04.2016, OF 7/15 Betreff: Verkehrsschild "Anlieger frei" endlich wieder anbringen Der Ortsbeirat möge beschließen. der Magistrat wird gebeten, das früher vorhandene Verkehrsschild " Anlieger frei" an der Gladiolenstraße , Einfahrt Homburger Landstraße wieder anzubringen. Begründung: Bereits in der Ortsbeiratssitzung vom 16.11.2012 hat der OBR auf Antrag der Fraktion der Grünen, die Wiederanbringung dieses Verkehrsschild gefordert. Lkws, die aus Richtung Bad Homburg kommen und in die Blumensiedlung wollen, werden vom Navigationsgerät immer durch die Gladiolenstraße geführt. Durch die geringe Breite dieser Straße kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen. Es haben sich dort schon über zehn Meter lange Fahrzeuge festgefahren. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 15 am 29.04.2016, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 7/15 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Rahmen einer der nächsten Verkehrsbegehungen mit dem Straßenverkehrsamt darauf hinzuwirken, dass das früher vorhandene Verkehrsschild "Anlieger frei" an der Gladiolenstraße, Einfahrt Homburger Landstraße, wieder angebracht wird." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenVerkehrssituation im Bereich Alt-Niedereschbach, Urseler Weg, Tannenweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.04.2016, OF 6/15 Betreff: Verkehrssituation im Bereich Alt-Niedereschbach, Urseler Weg, Tannenweg Der Ortsbeirat möge beschließen, der Ortsvorsteher wir gebeten, bereits in der vergangenen Wahlperiode wurde das Verkehrsproblem im o.a Bereich im Ortsbeirat diskutiert. Der Ortsvorsteher wird gebeten, gemeinsam mit allen Fraktionen, den Anwohnern und dem Straßenverkehrsamt, nach einer verkehrsgerechten ungefährlichen Lösung zu suchen. Begründung: An der gefährlichen Verkehrssituation in diesem Bereich hat sich bisher nichts geändert. (siehe auch früheren Vortrag von Frau Cornelia Spielmann).Es kommt weiterhin zu sehr gefährlichen Situationen. Hier besteht dringender Handlungsbedarf. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 15 am 29.04.2016, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 6/15 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Rahmen einer der nächsten Verkehrsbegehungen mit dem Straßenverkehrsamt im o. g. Bereich nach einer verkehrsgerechten, ungefährlichen Lösung zu suchen." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenParksituation im Bereich der Kita Gladiolenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.09.2015, OF 289/15 Betreff: Parksituation im Bereich der Kita Gladiolenstraße Vorgang: Erledigt gemäß § 21 GOS (Ablauf der X. Wahlperiode) Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, für eine den Verkehrsvorschriften entsprechende Parkplatzsituation in und vor der Zufahrt, sowie auf dem vorgesehenen Parkstreifen zu sorgen. Bild 1 Bild 2 Bild 3 Bild 4 Begründung: Den Bürgern und dem Ortsbeirat 15 wurde bei der Vorstellung der Bauplanung zugesagt, dass die Mitarbeiter/innen sowie die Eltern für den Weg zur Kita zum größten Teil den ÖPNV sowie das Fahrrad nutzen würden. Wie zwischenzeitlich festgestellt wurde, ist ständig der Zugangsweg zur Kita mit PKWs zugeparkt. Nicht vorstellbar, wenn hier einmal ein Notfall vorkommt! Der Parkstreifen, gekennzeichnet als Behinderten Parkplatz, wird auch von Nichtbehinderten genutzt. Mit einem handgefertigten Schild, haben die Kita Mitarbeiter/innen auf die Nutzung nur durch Kita Mitarbeiter hingewiesen. Hier ist dringend Handlungsbedarf und sehr schnell sollte für eine verkehrsgerechte Parkplatz Nutzung gesorgt werden. Es wird dringend auch eine Begehung durch Feuerwehr, Polizei und Ortsbeirat empfohlen. Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 15 am 18.09.2015, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 289/15 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: fraktionslos
Weiter lesenVerkehrsengpass Übergang Dahlienstraße/Gladiolenstraße (Kita Zufahrt)
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.05.2015, OF 275/15 Betreff: Verkehrsengpass Übergang Dahlienstraße/Gladiolenstraße (Kita Zufahrt) Im Übergang (Höhe Dahlienstr. 37 / Gladiolenstr. 28) trifft die Dahlienstraße auf die wesentlich schmalere Gladiolenstraße. Die Breite der Gladiolenstraße reicht nur für ein Fahrzeug. Dies ist historisch bedingt, da die "Gladiolenstraße" ursprünglich nicht für Durchgangsverkehr vorgesehen und in früheren Zeiten durch Poller von der Dahlienstraße getrennt war. Zusätzlich war die Nutzung und Durchfahrt der Dahlienstraße vom Urseler Weg her und die Gladiolenstraße von der Homburger Landstraße her eingeschränkt und mit "Anliegerstraße" beschildert. Diese Schilder wurden entfernt und die Zufahrten derer normaler Straßen gleichgestellt. Aktuelle Situation: Auf der Seite der Dahlienstraße 37 wird häufig gegenüber der Ausfahrt Dahlienstrasse 28 geparkt. Hierbei kommt es zu einem Engpass, so dass die Durchfahrt für Müllfahrzeuge, Versorgungs-LKW und Feuerwehrfahrzeuge in die Gladiolenstraße erheblich eingeschränkt sind bzw. gar die Durchfahrt behindert wird. Der Engpass wird dadurch noch verstärkt, dass ab der Gladiolenstraße 28 der Garagenvorplatz dieses Hauses die o.g. Reduzierung der Straßenbreite in der Gladiolenstraße verstärk, zudem dort auch öfter ein Fahrzeug abgestellt wird (was natürlich das Recht des Anwohners ist). Auf Anregung von betroffenen Bürgern vor Ort bietet sich folgender Lösungsvorschlag an: "Eine günstige Reduzierung dieser Engstelle wäre, dass auf der Seite der Dahlienstrasse 37 eine Sperrlinie (Zick-Zack - Linie) für ca. eine Fahrzeuglänge auf die Fahrbahn aufgetragen wird, um hier ein reibungsloses Rangieren des Verkehrs in beide Richtungen zu ermöglichen bzw. zu verbessern. Die Kosten sind minimal, der erwünschte Erfolg wäre hoch und nachhaltig". Gleichzeitig wird von Anwohnern angeregt, dass gegenüber der Ausfahrt Dahlienstrasße 28 ein Spiegel angebracht wird. Der fließende Verkehr sei beim Ausfahren wegen beeinträchtigter Sicht oft nicht rechtzeitig erkennbar, zudem wird selten in diesem Bereich von Fahrzeugführern auf die Geschwindigkeitsbeschränkungen geachtet. Eine mögliche Befestigungsmöglichkeit für einen Verkehrsspiegel wäre bereits vorhanden. Vor diesem Hintergrund möge der Ortsbeirat beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Rahmen eines Ortstermins bei der nächsten Begehung gemeinsam mit der Straßenverkehrsbehörde und dem Straßenbau o.g. Lösungsvorschläge prüfen zu lassen und dies mit den beteiligten Ämtern hinsichtlich einer Umsetzung abzustimmen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 15 am 29.05.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 275/15 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Absatz wie folgt lautet: "Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Rahmen eines Ortstermins bei der nächsten Begehung gemeinsam mit der Straßenverkehrsbehörde, der FES und der örtlichen Feuerwehr die o. g. Lösungsvorschläge prüfen zu lassen und dies mit den beteiligten Ämtern hinsichtlich einer Umsetzung abzustimmen. Die Anwohnerinnen und Anwohner werden über diesen Termin informiert." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenVerkehrsregelung in der Altvaterstraße beibehalten
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.04.2015, OF 271/15 Betreff: Verkehrsregelung in der Altvaterstraße beibehalten Der Ortsbeirat möge beschließen. Der Magistrat wird gebeten, die während der Bauphase im Urseler Weg, auf Bitten des Ortsbeirates, eingerichtete Verkehrsregelung in der Altvaterstraße, dauerhaft beizubehalten. Es sollte weiterhin geprüft werden, ob im Tannenweg eine Fahrbahnmarkierung zwecks Hinweis auf die rechts vor links Regelung angebracht werden kann. Begründung: Die eingerichtete Regelung einer unechten Einbahnstraßenregelung in der Altvaterstraße hat sich bewährt. Die schwierige Verkehrslage in der Kurve, mit abfallender Straße, ohne Bürgersteig für die Fußgänger, zum Tannenweg wurde entschärft und hat zur Verkehrsberuhigung und Verkehrssicherheit beigetragen Die Anwohner können wie bisher, weiterhin die Altvaterstraße in beiden Richtungen nutzen. Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 15 am 24.04.2015, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 271/15 wird abgelehnt. Abstimmung: 5 CDU, GRÜNE, SPD und FREIE WÄHLER gegen FDP, NPD und fraktionslos (= Annahme) bei Enthaltung 1 CDU
Partei: fraktionslos
Weiter lesenOutdoor-Sportgeräte im Freien; Überlegungen zur Einrichtung eines Fitness-Parcours in und um Nieder-Eschbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.11.2014, OF 248/15 Betreff: Outdoor-Sportgeräte im Freien; Überlegungen zur Einrichtung eines Fitness-Parcours in und um Nieder-Eschbach Es besteht in den letzten Jahren ein gesteigerter Bedarf in der Bevölkerung, gerade auch bei den älteren Senioren, einfache sportliche Aktivitäten in Natur und Freizeit zu betreiben. Im Nachbarstadtteil Harheim wurde vor einigen Wochen, neben sieben weiteren schon vorhandenen Standorten in Frankfurt am Main, eine öffentliche Anlage mit Senioren-Sportgeräten mit Erfolg eröffnet. Auch in anderen europäischen Städten wurden in öffentlichen Parks und Grünanlagen sowie im sonstigen öffentlichen Raum durch die Aufstellung von Outdoor-Sportgeräten eine Angebot zur sportlichen Betätigung -ohne Vereinszugehörigkeit- geschaffen. So haben Mitglieder der Antragstellerin im dänischen Arrhus in einer Grünanlage eine Reihe von Sportgeräten ausprobieren können und sich über die Attraktivität dieses Angebots für Jung und Alt überzeugen können. Neben etwas Kraftanstrengung sind die Geräte auch optimal geeignet, die Bewegung, das Gleichgewicht u.v.m. im Freien zu trainieren. Es bestehen daher Überlegungen und Vorschläge auch seitens der ansässigen Vereine und innerhalb der Nieder-Eschbacher Bevölkerung der Wunsch, dass auch im Frankfurter Stadtteil Nieder-Eschbach mittels Aufstellung von Outdoor-Sportgeräten an verschiedenen Stellen in Grünanlagen ein Fitness-Parcours für Jedermann geschaffen wird. Geeignete Standorte für einen entsprechenden Rundweg mit einem oder mehreren Sportgeräten könnten zunächst die Grünanlagen "Bieberpark" Am Lehenweg, das "ÜWG-Eck" Tannenweg/Urseler Weg, An den Kaskaden "Eschbach-Wasserfall", Grünstreifen im Bereich Am Sprudel entlang dem Eschbach sein, die als -mit Geräten- ausgewiesene Standorte für einen Fitnessrundlaufweg ausgewiesen werden könnten. Für diese Standorte wäre ein gemeinsames Konzept zu erstellen, in dem zum Einen die erforderlichen Haushaltsmittel ermittelt werden und zum Anderen geeignete Vandalismus-sichere Sportgeräte für die vorgenannten Standorte vorgeschlagen werden, damit möglichst eine Umsetzung zeitnah im Sommer 2015 erfolgen kann. Vor diesem Hintergrund möge der Ortsbeirat beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten, zur nächsten Sitzung des Ortsbeirates 15 im Januar 2015 zunächst den für entsprechende Freizeitanlagen zuständigen Vertreter des Magistrats bzw. aus dem Grünflächenamt einzuladen, um über Erfahrungen und Realisierungsmöglichkeiten für einen entsprechenden Outdoor-Sportgeräte-Parcours zu berichten. Begründung: Siehe Antragstext. Ein Mitarbeiter des Grünflächenamtes hatte im Vorfeld bereits den OBR 14 über das Projekt "Fitnessstudio im Freien" informiert. Da eine ähnliche Anlage im Rahmen eines Parcours an verschiedenen Standorten auch für Nieder-Eschbach, wie im Antragstext beschrieben, interessant ist, bedarf es vor einer eventuellen Realisierung noch ergänzender Informationen seitens der Projektverantwortlichen der Stadt zur Machbarkeit der Anregungen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 15 am 28.11.2014, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 248/15 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor der 7. Satz gestrichen wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenGestaltung des Kinderspielplatzes an der Kita Gladiolenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.09.2014, OM 3485 entstanden aus Vorlage: OF 233/15 vom 03.09.2014 Betreff: Gestaltung des Kinderspielplatzes an der Kita Gladiolenstraße Der Magistrat wird gebeten, bei einer Neugestaltung des Kinderspielplatzes an der neuen Kita Gladiolenstraße die Wünsche und Vorstellungen von Kindern aus Nieder-Eschbach mit einzubeziehen. Dazu können die kinderbetreuenden Institutionen in Nieder-Eschbach (Kindergärten, Grundschule, ev. Kirche) sowie Eltern und Kinder der Nachbarschaft angesprochen werden. Vor der Umsetzung ist die Planung dem Ortsbeirat vorzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.12.2014, ST 1569 Aktenzeichen: 67 2
Folgen von Bauarbeiten in Nieder-Eschbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.02.2014, OM 2872 entstanden aus Vorlage: OF 211/15 vom 29.01.2014 Betreff: Folgen von Bauarbeiten in Nieder-Eschbach Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Folgen die in der letzten Zeit in Nieder-Eschbach abgeschlossenen oder noch abzuschließenden Bauarbeiten hatten und haben. Insbesondere betrifft dies den Neubau der Kindertagesstätte in der Gladiolenstraße, des Kreisels Homburger Landstraße/Deuil-La-Barre-Straße sowie die Bauarbeiten in der Prager Straße. Weiterhin wird der Magistrat beauftragt, die bereits vorhandenen Schäden in der Dahlienstraße und Albert-Schweitzer-Straße zu beheben. Begründung: Lkw fahren über nicht ausgelegte Gehwege, Busse werden umgeleitet etc. Dies kann Gehwege oder auch Straßen beschädigen. Es sollte gewährleistet werden, dass die Verursacher rechtzeitig erfasst werden und für die Schäden aufkommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.05.2014, ST 642 Aktenzeichen: 66 0
Stromausfall in Nieder-Eschbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.09.2013, OF 197/15 Betreff: Stromausfall in Nieder-Eschbach Am Abend des 22. September kam es in Nieder-Eschbach (und Umgebung) zu einem Stromausfall, bedingt durch den Abriss einer Stromleitung an der Überlandleitung in Höhe der Anna-Lindh-Allee.Wegen den Reparaturarbeiten wurde die Anna-Lindh-Allee am folgenden Tag gesperrt und der Verkehr durch Nieder-Eschbach umgeleitet. In Nieder-Eschbach gibt es zur Zeit, bedingt durch den Bau des Kreisels an der Homburger Landstraße Einmündung Deuil-La-Barre-Straße, weitere Umleitungen und Durchfahrtssperren. Dadurch kam es in den folgenden Straßen in Nieder-Eschbach zu erheblichen Verkehrsüberlastungen und Stauungen, bez. Missachtung der Einbahnstraßenregelung: Homburger Landstraße (Richtung Bonames und Autobahnanschlussstelle), Berner Straße (Rückstau durch Ampel an der Kreiselbaustelle) Deuil-La-Barre-Straße (westlicher Teil, Rückstau bis Festplatz) Urseler Weg (westlicher Teil) mit der Otto-Hahn-Schule Albert-Schweitzer-Straße mit Missachtung der temporären Einbahnstraßenregelung Prager Straße und An der Walkmühle (beide mit der Michael-Grzimek-Schule) Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu berichten: - Was war die Ursache für den Leitungsabriss? - Kann es zu weiteren, ähnlichen Vorfällen kommen? - Warum wurde keine weiträumige Umleitung eingerichtet? - Warum musste die parallele Autobahn während der Arbeiten nicht gesperrt werden? - Wurden die Otto-Hahn-Schule und die Michael-Grzimek-Schule von der Umleitung und dem damit einhergehenden sehr hohen Verkehrsaufkommen unterrichtet? - Warum wurde die Einbahnstraßenregelung in der Albert-Schweitzer-Straße nicht kontrolliert? Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 15 am 01.11.2013, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 197/15 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und NPD gegen GRÜNE und Herr Drephal (= Annahme); Herr Meier (= Enthaltung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenMehr Sicherheit auf der neu gestalteten Homburger Landstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.08.2013, OF 183/15 Betreff: Mehr Sicherheit auf der neu gestalteten Homburger Landstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, Der Magistrat wird gebeten, das Drängelgitter auf der Homburger Landstraße (zwischen Deuil-La-Barre-Straße und Urseler Weg) mit einer rot-weißen, reflektierenden Folie auf dem senkrechten Rohrstück zu kennzeichnen. Die vorhandenen Flächen lassen es nicht zu, das Gitter nach der regulären Vorschrift im Abstand von 30 cm bis zur Fußwegkante aufzustellen. Das grau verzinkte Rohr mit dem geringen Abstand zur Bordsteinkante sollte auch bei schlechten Wetterbedingungen früh genug für die Autofahrer zu erkennen sein. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 15 am 30.08.2013, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 183/15 wurde zurückgezogen.
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenSperrfläche zwischen An der Walkmühle/Prager Straße installieren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.06.2013, OM 2313 entstanden aus Vorlage: OF 179/15 vom 06.06.2013 Betreff: Sperrfläche zwischen An der Walkmühle/Prager Straße installieren Während einer Ortsbegehung mit dem Stadtschulamt am 23.11.2012 wurde vereinbart, dass zwischen An der Walkmühle/Prager Straße, vor der Einmündung vom Urseler Weg kommend, eine abgesicherte Sperrfläche installiert wird. Die Polizeibeamten, die an der Michael-Grzimek-Schule regelmäßig eine Fahrradprüfung durchführen, hatten um die Ortsbegehung gebeten. Sie haben an der Einmündung eine deutliche Gefährdung für Radfahrer und Schulkinder erkannt, die aus dem Stichweg An der Walkmühle einbiegen. Der Sichtkontakt zwischen den vom Useler Weg kommenden Autofahrern und den Radfahrern wird durch parkenden Autos deutlich behindert. Auch wird die Regelung rechts vor links nicht entsprechend erkannt und berücksichtigt. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, wann die vorgesehene Sperrfläche installiert wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2013, ST 1326 Aktenzeichen: 66 0
Bericht zum Spiel- und Bolzplatzangebot in Nieder-Eschbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.06.2013, OM 2311 entstanden aus Vorlage: OF 175/15 vom 05.06.2013 Betreff: Bericht zum Spiel- und Bolzplatzangebot in Nieder-Eschbach Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche konkreten Maßnahmen zur Ausgestaltung, Erneuerung und Ausbau von Spiel- und Bolzmöglichkeiten in Nieder-Eschbach beziehungsweise Am Bügel in 2013 und 2014 auf den vorhandenen Plätzen vorgesehen sind. Weiterhin wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob und unter welchen Voraussetzungen die temporäre Einrichtung eines einfachen Bolzplatzes auf einem städtischen oder anzupachtenden Wiesengrundstück in der Nähe des Wohngebietes westlich der Homburger Landstraße als Ersatz für den weggefallenen Bolzplatz in der Gladiolenstraße ermöglicht werden kann. Der Bolzplatz sollte lediglich mit zwei Toren versehen werden und zum Bolzen geeignet sein. Begründung: Gerade in diesem Bereich westlich der U-Bahn-Strecke von Nieder-Eschbach gibt es einen Bedarf an einer Bolzmöglichkeit für Kinder. Durch den Wegfall des Bolzplatzes in der Gladiolenstraße ist ein temporär nutzbarer Bolzplatz an anderer Stelle wünschenswert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.09.2013, ST 1388 Aktenzeichen: 67 2
Haltestellenkap an der Bushaltestelle Otto-Hahn-Schule
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.05.2013, OM 2254 entstanden aus Vorlage: OF 169/15 vom 08.05.2013 Betreff: Haltestellenkap an der Bushaltestelle Otto-Hahn-Schule Vorgang: ST 1383/09; OM 593/11 OBR 15; ST 837/12 Die Anregung OM 593 vom 25.11.2011 lautet: "Bereits vor Jahren wurde eine Planung für ein Haltestellenkap an der Bushaltestelle Otto-Hahn-Schule Fahrtrichtung Nieder-Erlenbach vorgelegt und die Umsetzung für 2009 vorgesehen. Ziel war beziehungsweise ist es, eine deutlich vergrößerte Aufstellmöglichkeit, besonders für die Schülerinnen und Schüler, die den Bus nach Schulende nutzen, zu schaffen und damit das Gefahrenpotenzial für auf der Straße stehende beziehungsweise wartende Schülerinnen und Schüler durch den Straßenverkehr deutlich zu vermindern. Gleichzeitig sollen die direkten Probleme an den Grundstücksgrenzen verbessert werden. Auch ist das Haltestellenkap ein deutlicher Beitrag zur Verkehrsberuhigung im Urseler Weg im Bereich um die Otto-Hahn-Schule. Mit Stellungnahme ST 1383 wurde die Umsetzung für 2010 angekündigt. Sie ist bis heute nicht in Angriff genommen worden. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, das Haltestellenkap in 2012 zur Ausführung zu bringen und die notwendigen Kosten im Haushalt 2012 auszuweisen. Dem Ortsbeirat ist baldmöglichst die Planung des Kaps zur Verfügung zu stellen." Die Stellungnahme ST 837 vom 25.05.2012 lautet: "Der Magistrat bedauert, aufgrund des noch nicht beschlossenen und genehmigten Haushaltes 2012 sowie der Frage eventueller Zuwendungen des Landes gegenwärtig keine sichere Zusage über den Zeitpunkt des Umbaus der Bushaltestelle Otto-Hahn-Schule treffen zu können. Sofern die erforderlichen finanziellen Rahmenbedingungen sichergestellt sind, wird sich der Magistrat jedoch dafür einsetzen, dass der Umbau noch in diesem Jahr ausgeführt werden kann." Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten zu berichten, wann das Haltestellenkap endlich realisiert wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.09.2009, ST 1383 Anregung an den Magistrat vom 25.11.2011, OM 593 Stellungnahme des Magistrats vom 25.05.2012, ST 837 Stellungnahme des Magistrats vom 21.10.2013, ST 1513 Antrag vom 22.09.2016, OF 50/15 Beratung im Ortsbeirat: 15 Aktenzeichen: 92 13
Eröffnung der Kindertagesstätte in der Gladiolenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.05.2013, OF 170/15 Betreff: Eröffnung der Kindertagesstätte in der Gladiolenstraße In den Amtsblättern 16,17 und 18 aus 2013 befinden sich diverse öffentliche Ausschreibungen zum Bau der neuen Kita in der Gladiolenstraße, jeweils mit Angabe zur Fertigstellung der jeweiligen Leistung. Nr. 16 Heizungsinstallationsarbeiten Fertigstellung 28.02.2014 Nr. 16 Sanitärinstallationsarbeiten Fertigstellung 28.02.2014 Nr. 16 Elektroinstallationsarbeiten Fertigstellung 28.02.2014 Nr. 17 Zimmer-und Holzbauarbeiten Fertigstellung 10.01.2014 Nr. 18 Trockenbauarbeiten Fertigstellung 10.01.2014 Nr. 16 Heizungsinstallationsarbeiten Fertigstellung 28.02.2014 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu berichten: - für wann ist die Gesamt-Fertigsteltung der Kita geplant ? - für wann ist die Inbetriebnahme der Kita geplant? - ab wann können Anmeldungen für die Kita abgegeben werden? B ei wem? - wird die Kita von Beginn an mit den vorgesehenen 6 Gruppen betrieben werden? - wie hoch wird der Personalbedarf der Kita sein? - wird bereits bez. ab wann wird nach dem notwendigen Personal geworben? - wie wird dem ab dem l. August 2013 geltenden Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz Rechnung getragen? Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 15 am 24.05.2013, TO I, TOP 8 Beschluss: Auskunftsersuchen V 753 2013 Die Vorlage OF 170/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenAnbringung von Abfallbehältern in Alt-Niedereschbach/Urseler Weg (Bereich zwischen Otto-Hahn-Schule und REWE-Markt)
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.03.2013, OF 164/15 Betreff: Anbringung von Abfallbehältern in Alt-Niedereschbach/Urseler Weg (Bereich zwischen Otto-Hahn-Schule und REWE-Markt) Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebten, im Bereich zwischen der Otto-Hahn-Schule und REWE-Markt einige Abfallbehälter an Laternenmasten/Schilderpfosten anbringen zu lassen. Begründung: In unterrichtsfreien Zeiten ist in diesem Streckenabschnitt ein reger Schülerverkehr wegen Einkaufs von Speisen etc. zu verzeichnen. Um den Schülern die Entsorgung von Verpackungsmaterial zu erleichtern und einer "wilden Entsorgung" entgegen zu wirken, sollten Abfallbehälter an vorhanden Laternenmasten/Schilderpfosten so angebracht werden, dass eine Beeinträchtigung der Fußgänger vermieden wird. Eine regelmäßige Leerung der Abfallbehälter wird selbstverständlich vorausgesetzt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 15 am 12.04.2013, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 164/15 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenVerkehrsregelung im Urseler Weg
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.01.2013, OF 152/15 Betreff: Verkehrsregelung im Urseler Weg Der Ortsbeirat möge beschließen : Der Magistrat wird gebeten, nachstehende Änderungen der Vorfahrtsregelung im Bereich Urseler Weg vorzunehmen: Urseler Weg - Ludwig Quidde Straße Urseler Weg - Max Plank Straße Urseler Weg - Albert Schweitzer Straße Urseler Weg - Dahlienstraße Urseler Weg - Altvater Straße Begründung: Eine Änderung der Vorfahrtsregelung würde erheblich zur Verkehrsberuhigung beitragen. Im Bereich Tannenweg und An der Walkmühle besteht bereits eine Rechts vor Links Regelung. Den Urseler Weg als Schleichweg zur Homburger Landstraße zu nutzen, würde außerdem für Pendler zeitaufwendiger. Verkehrsteilnehmer sollten auf die neue Vorfahrtsregelung, wie bereits in Nieder-Erlenbach eingerichtet, hingewiesen werden. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 15 am 15.02.2013, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 152/15 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen Herr Drephal (= Annahme) bei Enthaltung Herr Maier
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenWiederanbringung der fehlenden Verkehrsschilder „Anlieger frei“ an der Gladiolenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.11.2012, OM 1799 entstanden aus Vorlage: OF 136/15 vom 15.11.2012 Betreff: Wiederanbringung der fehlenden Verkehrsschilder "Anlieger frei" an der Gladiolenstraße Der Magistrat wird gebeten, die vor einiger Zeit im Zuge der Umbauarbeiten der Homburger Landstraße verschwundenen "Anlieger frei"-Schilder an den Zufahrten zum Wohngebiet in der Dahlienstraße sowie Gladiolenstraße wieder anbringen zu lassen. Begründung: Wie das unten stehende Bild zeigt, zierten diese Schilder jahrelang die Zufahrten in das Wohngebiet von der Homburger Landstraße bzw. dem Urseler Weg aus. Seitdem im Zuge der Umgestaltung der Homburger Landstraße der Verkehr für einige Zeit durch dieses Wohngebiet geleitet wurde, sind diese Schilder verschwunden. Sie sollten nun endlich wieder montiert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2013, ST 202 Aktenzeichen: 66 7
Zufahrt der Baufahrzeuge zur Baustelle der Kita Gladiolenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.11.2012, OM 1803 entstanden aus Vorlage: OF 140/15 vom 30.11.2012 Betreff: Zufahrt der Baufahrzeuge zur Baustelle der Kita Gladiolenstraße Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat den Plan zur Verfügung zu stellen, der den Baufirmen als vorgeschriebene Wegstrecke für die Zu- und Abfahrt mit den Baufahrzeugen vorgegeben wurde. Wenn möglich, sollte die neue Hausnummer der Kita in der Gladiolenstraße beigefügt werden. Begründung: Mit diesem Plan können die Anwohner feststellen, inwieweit die Fahrer von der Vorgabe abweichen und ob ein Hinweis an die betreffenden Fahrer möglich ist. Beim Erweiterungsbau der Otto-Hahn-Schule lagen dem Ortsbeirat diese Unterlagen nicht vor, sodass es vermehrt Probleme gab. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2013, ST 201 Stellungnahme des Magistrats vom 10.06.2013, ST 818 Beratung im Ortsbeirat: 15 Aktenzeichen: 63 1
Zufahrt zur geplanten Kita in der Gladiolenstraße nach den Vorstellungen des Ortsbeirates 15 gestalten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.11.2012, OM 1800 entstanden aus Vorlage: OF 137/15 vom 14.11.2012 Betreff: Zufahrt zur geplanten Kita in der Gladiolenstraße nach den Vorstellungen des Ortsbeirates 15 gestalten Vorgang: EA 30/12; OA 161/12 OBR 15; ST 1498/12; OM 1599/12 OBR 15 Der Magistrat wird gebeten, sich den Vorstellungen des Ortsbeirats 15 zur Gestaltung einer alternativen Zufahrtsmöglichkeit zur geplanten Kita anzuschließen und die in der Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1498, beschriebene Ausbaustufe zurückzunehmen. Begründung: Der Magistrat beschreibt in der oben genannten Stellungnahme einen vollkommen überzogenen Ausbau des Zufahrtsweges und begründet dies mit bau- und planungstechnischen Problemen. Ein derartiger Ausbau wurde an anderen Stellen in vergleichbaren Situationen und Orten allerdings nicht realisiert. Dort genügte eine kleine - wie vom Ortsbeirat gefordert - Lösung. Diese sollte umgehend auch in Nieder-Eschbach realisiert werden. Folgende Beispiele unterstützen den Standpunkt des Ortsbeirates: Beispiel 1: Zufahrt zur Straße Im Weidenfeld Die Straße führt u. a. zu einem Aussiedlerhof. Beispiel 2: Zufahrt zur Karl-Bieber-Höhe von der Niedererlenbacher Straße aus An dieser Kreuzung befindet sich lediglich ein Schild mit dem Straßennamen. Es gibt keine Durchfahrtsbeschränkung und keine Hinweise auf landwirtschaftlichen Verkehr. Diese Straße ist nicht beleuchtet und weist keine Oberflächenentwässerung vor. Beispiel 3: Zufahrt Deuil-La-Barre-Straße zu den Wohnhäusern 118, 118a, 120 Dies ist die einzige Zufahrt zu den Häusern 118, 118a, 120. Es gibt keiner Durchfahrtsbeschränkungen geschweige denn Beleuchtung oder eine Oberflächenentwässerung. Beispiel 4: Zufahrt Auf der Steinern Straße 12 am Ortsausgang der Georg-Büchner-Straße Die Straße verfügt über keinerlei Beleuchtung oder Oberflächenentwässerung. Angebracht sind hier die Schilder "Anlieger frei", "Radfahrer frei" sowie "Ende Tempo 30". Es gibt hier keine weitere Durchfahrtsbeschränkungen. Beispiel 5: Zufahrt Auf der Steinern Straße 8 Ortsausgang Georg-Büchner-Straße In dieser Straße gibt es keine Durchfahrtsbeschränkung und keine Beleuchtung. Auch außerhalb von Nieder-Eschbach gibt es Beispiele: Beispiel 6: Zufahrt zum Sportplatz in Kalbach von der L 3019 aus Diese Beispiele können auf Wunsch ergänzt werden. Ebenso bietet der Ortsbeirat an, dass ortsunkundige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung zu diesen Stellen geführt werden, wobei die dortige Situation explizit erläutert wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 16.03.2012, EA 30 Anregung vom 16.03.2012, OA 161 Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1498 Anregung an den Magistrat vom 28.09.2012, OM 1599 Stellungnahme des Magistrats vom 15.03.2013, ST 466 Beratung im Ortsbeirat: 15 Aktenzeichen: 66 0
Korrektur an der Grünfläche Urseler Weg/An der Walkmühle
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.11.2012, OM 1798 entstanden aus Vorlage: OF 134/15 vom 14.11.2012 Betreff: Korrektur an der Grünfläche Urseler Weg/An der Walkmühle Vorgang: OM 4031/10 OBR 15; ST 651/11 Der Magistrat wird gebeten, diese Grünfläche, wie ursprünglich in der Anregung OM 4031 gefordert, zu verändern. Begründung: Die Praxis hat gezeigt, dass die Fußgänger den Umweg nicht gehen. An dieser Ecke liegt die Postfiliale, sodass diese Stelle sehr belaufen ist. Für die Schülerinnen und Schüler gibt es hier kein Problem, da deren Schule auf der anderen Straßenseite liegt, die direkt auf den Zebrastreifen auf dem Urseler Weg zuläuft. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.03.2010, OM 4031 Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2011, ST 651 Stellungnahme des Magistrats vom 11.02.2013, ST 225 Aktenzeichen: 66 0
Planung eines Verkehrskreisels im Kreuzungsbereich Ben-Gurion-Ring/Am Martinszehnten
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.11.2012, OF 135/15 Betreff: Planung eines Verkehrskreisels im Kreuzungsbereich Ben-Gurion-Ring/Am Martinszehnten Vorgang: B 829/09 Der Magistrat wird gebeten, die angefangene Planung dieses Kreisels zunächst nicht weiter zu verfolgen. Der verkehrliche Gewinn steht in keinem Verhältnis zu den hohen Kosten, insbesondere auch im Hinblick auf die finanzielle Situation Frankfurts. Begründung: Die Einmündung der Autobahnbrücke vom Martinszehnten her kommend ist von allen drei Seiten sehr übersichtlich und so ausreichend dimensioniert, dass der Verkehr sich problemlos und sicher abwickeln lässt. Auch die beiden Stadtbus-Haltestellen sind gut integriert. Ein neu angelegter, behindertengerecht gebauter Zebrastreifen im Umkreis sichert die Querung für Fußgänger im südlichen Teil des Ben-Gurion-Rings. Auf dem nördlichen Teil, allerdings etwas weiter entfernt, gibt es den Fußgängerüberweg mit einer Bedarfsampel. Auf der Brücke über die Autobahn wurde eine Querungshilfe für Fußgänger installiert. Mit einem Teil des ersparten Geldes wäre z. B. der obere Teil des Urseler Wegs in einen angemessenen Zustand zu versetzen und die Prager Straße. Auch fehlt noch die Zufahrt zu der Kinderkrippe in der Gladiolenstraße. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 28.09.2009, B 829 Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 15 am 30.11.2012, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 135/15 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, Herr Drephal und FDP gegen Herr Meier (= Annahme) bei Enthaltung NPD
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenNeubau einer Kindertageseinrichtung in Nieder-Eschbach in der Gladiolenstraße: zusätzliche Andienungsmöglichkeit schaffen Vortrag des Magistrats vom 05.10.2012, M 221
S A C H S T A N D : Anregung vom 02.11.2012, OA 282 entstanden aus Vorlage: OF 131/15 vom 16.10.2012 Betreff: Neubau einer Kindertageseinrichtung in Nieder-Eschbach in der Gladiolenstraße: zusätzliche Andienungsmöglichkeit schaffen Vortrag des Magistrats vom 05.10.2012, M 221 Vorgang: OA 161/12 OBR 15; OM 1599/12 OBR 15 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Vorlage M 221 wird zugestimmt. 2. Der Magistrat wird aufgefordert, ungeachtet der grundsätzlichen Zustimmung zur Kita Gladiolenstraße und wie bereits in der Anregung OM 1599 ergänzend dargestellt, die Schaffung einer zusätzlichen Andienung der Kita über einen lediglich für Pkw befahrbaren Feldweg sicherzustellen. Dieser Vorschlag soll bei der weiteren Planung weiterhin Berücksichtigung finden und umgesetzt werden. Es sollen aus diesem Grund die hierzu anfallenden zusätzlichen Kosten für eine entsprechende einfache Ertüchtigung des Feldweges ermittelt werden. Die Bereitstellung der zusätzlichen Mittel zur Umsetzbarkeit bleiben dem Ergebnis der weiteren Prüfung vorbehalten. Begründung: Abschließende Stellungnahmen des Magistrats zu den Anregungen OA 161 und OM 1599 stehen noch aus. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 05.10.2012, M 221 dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 28.09.2012, OM 1599 Anregung vom 02.11.2012, OA 282 Bericht des Magistrats vom 28.01.2013, B 64 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 07.11.2012 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 05.11.2012, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage M 221 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage OA 282 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Zurückstellung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Zurückstellung) 14. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 05.11.2012, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 221 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 282 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.11.2012, TO I, TOP 36 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 221 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 445 wird abgelehnt. 3. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 282 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 282 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und RÖMER gegen SPD und Piraten (= Annahme im Rahmen NR 445) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 3. a) CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE., Piraten und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FREIE WÄHLER (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE, LINKE., Piraten und RÖMER gegen SPD und FDP (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 221 = Annahme, NR 445 und OA 282 = Ablehnung) NPD (M 221 und OA 282 = Enthaltung) 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.11.2012, TO II, TOP 45 Beschluss: 1. Der Vorlage M 221 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 445 wird abgelehnt. 3. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 282 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 282 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, RÖMER und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und Piraten (= Annahme im Rahmen NR 445) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) zu 2. CDU, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 3. a) CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE., Piraten und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FREIE WÄHLER (= vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, LINKE., Piraten und RÖMER gegen SPD und FDP (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD (M 221 und OA 282 = Enthaltung) 9. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 26.11.2012, TO I, TOP 13 Beschluss: Der Vorlage OA 282 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 2400, 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.11.2012 Aktenzeichen: 40 2
Tempo-30-Zone ausweiten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.09.2012, OM 1598 entstanden aus Vorlage: OF 123/15 vom 11.09.2012 Betreff: Tempo-30-Zone ausweiten Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die in fast ganz Nieder-Eschbach geltende Tempo-30-Zone auf die Homburger Landstraße (beginnend kurz vor dem Urseler Weg und endend kurz vor der Einmündung Deuil-La-Barre-Straße) ausgeweitet werden kann oder ob es ersatzweise möglich ist, eine Geschwindigkeitsbegrenzung für die Homburger Landstraße in dem o. a. Bereich auf 30 km/h einzuführen. Begründung: Nördlich der Homburger Landstraße leben viele junge Familien mit Kindern, die Schulen, Kindergärten und andere Einrichtungen in Nieder-Eschbach besuchen. Viele Kinder, Jugendliche, junge Erwachsene und auch ältere Mitbürger müssen die Straße überqueren, um ihre täglichen Besorgungen zu erledigen. Trotz des Baus von Verkehrsinseln und Fußgängerüberwegen konnte der Verkehr in diesem Bereich nicht nachhaltig verlangsamt werden. In einem Ortstermin äußerten die anwesenden Eltern deshalb die intensive Bitte, in diesem Bereich für eine Verkehrsberuhigung zu sorgen. Dieser Bitte kommt der Ortsbeirat mit diesem Antrag gerne nach. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.01.2013, ST 14 Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2013, ST 742 Aktenzeichen: 32 1
Geplante Kita Gladiolenstraße für Krippenkinder
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.09.2012, OM 1599 entstanden aus Vorlage: OF 124/15 vom 11.09.2012 Betreff: Geplante Kita Gladiolenstraße für Krippenkinder Vorgang: ST 1498/12; OA 161/12 OBR 15 Der Ortsbeirat begrüßt nach wie vor den Bau einer neuen Kita für Krippenkinder in Nieder-Eschbach und verweist auf die am 24.04.2012 vorgestellte Planung im Ortsbeirat. Im Zuge der vorgestellten Planung hat der Ortsbeirat hinsichtlich der Andienung Optimierungsvorschläge beschlossen. Mit der Stellungnahme ST 1498 hat der Magistrat auf Basis eines umfassenden Straßenausbaus (inkl. Straßenentwässerung und bis zu sieben Ausweichbuchten sowie Zufahrtsmöglichkeiten für Lkw) die Vorschläge aus Kostengründen abgelehnt. Hierzu ist festzustellen, dass es Intention des Ortsbeirats war, lediglich eine einfache streckenmäßige Nutzung der vorgeschlagenen landwirtschaftlichen Wege nur durch Pkw der Kita-Eltern sowie des Kita-Personals zu ermöglichen, um hierbei eine Entlastung des Ziel- und Quellverkehrs (d. h. Hinbringen und Abholen der Krippenkinder) in der bestehenden verkehrsberuhigten und als Spielstraße ausgewiesenen Gladiolenstraße zu erzielen. Ein kompletter Straßenausbau aus erschließungsrechtlicher Sicht mit Entwässerung war ausdrücklich nicht das Ziel. Für diesen begrenzten Nutzerkreis ist im Übrigen die Anlegung von maximal zwei bis drei Buchten auf der gesamten Strecke völlig ausreichend. Der Ortsbeirat weist lediglich auf die Notwendigkeit eines einfachen Standards für Pkw hin und regt eine für alle tragbare Lösung zur zusätzlichen Andienung der neuen Kita an. Diese Intention ist bei der Beantwortung der OA 161 zu beachten. Dies vorausgeschickt wird der Magistrat wird gebeten, Bezug nehmend auf seine Stellungnahme ST 1498 umgehend einen Bericht zum aktuellen Sachstand und zur weiteren Entwicklung des Baus der neuen Kita Gladiolenstraße mit den Rahmenbedingungen vorzulegen. In diesem Zusammenhang soll auch zeitnah die noch vom Magistrat ausstehende Stellungnahme zur Anregung OA 161 vorgelegt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 16.03.2012, OA 161 Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1498 Anregung vom 02.11.2012, OA 282 Antrag vom 14.11.2012, OF 137/15 Anregung an den Magistrat vom 30.11.2012, OM 1800 Bericht des Magistrats vom 21.12.2012, B 557 Bericht des Magistrats vom 17.05.2013, B 265 Aktenzeichen: 66 0
Sonnensegel über dem Sandkasten in der Gladiolenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.08.2012, OF 121/15 Betreff: Sonnensegel über dem Sandkasten in der Gladiolenstraße Das Sonnensegel über dem Sandkasten des Spielplatzes in der Gladiolenstraße ist entfernt worden. Lediglich die Tragestangen sind noch vorhanden. Der Ortsbeirat wird gebeten zu beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten sich mit der Kinderbeauftragten ins Benehmen zu setzen und für eine umgehende Re-Installation des Sonnensegels zu sorgen Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 15 am 24.08.2012, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 121/15 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenSicherheit beim Überqueren der U-Bahn-Trassen Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 241
S A C H S T A N D : Anregung vom 15.06.2012, OA 219 entstanden aus Vorlage: OF 111/15 vom 13.06.2012 Betreff: Sicherheit beim Überqueren der U-Bahn-Trassen Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 241 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird dringend aufgefordert, die Sicherheit beim Überqueren der U-Bahn-Trasse an der Deuil-La-Barre-Straße und am Urseler Weg deutlich zu verbessern und nicht mit Hinweisen auf "gültige Regelwerke und Normen" lapidar zu verhindern. Die vom Ortsbeirat beschlossenen Punkte (siehe Anregung OA 129) müssen entweder so umgesetzt werden, dass sie diesen "Regeln und Normen" gerecht werden, oder eine Änderung dieser "Regeln und Normen" muss in die Wege geleitet werden: Zu Anregung 2: Die roten Doppelblinklichter, die auf eine bisher nicht angezeigte Begegnung zweier U-Bahnen im Kreuzungsbereich hinweisen, sind so anzubringen, dass sie den "Regeln und Normen" entsprechen. Zu Anregung 3: Die Sicht an beiden Übergängen, jeweils von Bonames bzw. Ober-Eschbach kommend, auf wartende oder gerade querende Personen ist durch leichte Kurven und durch die Masten der Schranken- und Ampelanlagen deutlich eingeschränkt. Gerade an diesen beiden Stellen sind auch die Unfälle passiert. Hier ist ein maximales Tempo von 30 km/h anzuordnen. Diese Forderung widerspricht keiner Richtlinie und ist sofort umsetzbar. Bei Geschwindigkeitsmessungen wurde am Urseler Weg drei Mal etwa Tempo 35 ermittelt (meistens leider Tempo 45 bis 55). Tempo 30 ist also auch im bestehenden Fahrplan durchführbar. Zu Anregung 4: Siehe Anregung 2. Am Urseler Weg ist sichtbar genügend Platz. An der Deuil-La-Barre-Straße müssten die Schrankenanlagen gegebenenfalls etwas versetzt werden. Zusätzlich ist zu prüfen, ob die Vollschranken mit horizontalen Scharnieren ausgestattet werden können, die nur ein Verlassen des Gefahrenbereiches ermöglichen, ein Betreten aber behindern oder erschweren. Weiterhin ist die Wartezeit von querenden Fußgängern (zurzeit circa 50 Sekunden bis die U-Bahn kommt und im Begegnungsverkehr circa 90 bis 120 Sekunden) zu verringern. Begründung: Nichtstun verhindert keine Unfälle. Das Tempo der U-Bahnen beim Queren der Straßen (Zitat eines U-Bahn-Fahrers: "Tempo 50 ist ja erlaubt.") ist nach Aussage von Anliegern deutlich zu hoch. Zu lange Wartezeiten verringern deutlich das Gefahrenbewusstsein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 241 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 07.12.2012, B 529 Stellungnahme des Magistrats vom 08.11.2013, ST 1572 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 20.06.2012 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.08.2012, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 241 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 219 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Piraten (B 241 = Kenntnis, OA 219 = Annahme) RÖMER (B 241 = Kenntnis, OA 219 = vereinfachtes Verfahren) REP (B 241 = Kenntnis, OA 219 = Ablehnung) 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.09.2012, TO II, TOP 38 Beschluss: 1. Die Vorlage B 241 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 219 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten, RÖMER und REP gegen FREIE WÄHLER (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD und RÖMER gegen LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) 18. Sitzung der KAV am 24.09.2012, TO II, TOP 206 Beschluss: Der Vorlage OA 219 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 2056, 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 06.09.2012 Aktenzeichen: 32 1
Verkehrsberuhigung in Nieder-Eschbach hier: .rechts vor links" in der Deuil-La-Barre-Straße und dem Urseler Weg
S A C H S T A N D : Antrag vom 31.05.2012, OF 108/15 Betreff: Verkehrsberuhigung in Nieder-Eschbach hier: "rechts vor links" in der Deuil-La-Barre-Straße und dem Urseler Weg Vorgang: ST 635/12 Der Ortsbeirat wird gebeten zu beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten, dass Angebot des Magistrats in der Stellungnahme 635 vom 7.5.2012, mögliche Lösungsansätze mit dem Ortsbeirat zu erörtern, anzunehmen und eine entsprechende Einladung für eine der nächsten Sitzungen auszusprechen Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.05.2012, ST 635 Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 15 am 15.06.2012, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 108/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenVerbreiterung der BAB 5 zwischen Frankfurt und Friedberg Stellungnahmen des Magistrats im Beteiligungsverfahren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.05.2012, OM 1173 entstanden aus Vorlage: OF 98/15 vom 24.04.2012 Betreff: Verbreiterung der BAB 5 zwischen Frankfurt und Friedberg Stellungnahmen des Magistrats im Beteiligungsverfahren Die Hessische Verwaltungsbehörde Hessen Mobil - Straßen- und Verkehrsmanagement führt derzeit die Voruntersuchung für den Ausbau der BAB 5, zwischen dem Nordwestkreuz und der Anschlussstelle Friedberg für eine achtspurige Fahrbahn mit temporärer Seitenstreifenfreigabe durch. Nach der Zielplanung ist die Planfeststellung für 2016 vorgesehen. Betroffen davon sind auch Autobahnabschnitte, deren Lärmemissionen direkte Auswirkung auf Nieder-Eschbach haben. Die entsprechenden Träger öffentlicher Belange, u. a. auch der Magistrat, wurden bereits dreimal in dem Verfahrensablauf beteiligt und um eine Mitteilung von Bedenken und Anregungen gebeten. Letztmalig wurde der Magistrat im März 2012 dazu aufgefordert. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, seine Stellungnahme zum Verfahren der Verbreiterung der BAB 5 dem Ortsbeirat zur Kenntnis zu geben und Folgendes zu berichten: 1. Wie beurteilt der Magistrat im Zuge des Autobahnausbaus eine Verschiebung der BAB 5 im nördlichen Bereich des Bad Homburger Kreuzes in Richtung Nieder-Eschbach? 2. Welche Auswirkungen hinsichtlich der Wohnqualität und des Lärmschutzes wird diese Trassenverschiebung auf die Baugebiete westlich der Homburger Landstraße, der Gladiolenstraße und der Dahlienstraße haben? 3. Sieht der Magistrat realisierbare Möglichkeiten, den Lärmschutz nördlich des Bad Homburger Kreuzes bis zur Unterführung der Homburger Landstraße (Verlauf der Autobahn ganz oder teilweise auf Frankfurter Gebiet) und nördlich der Unterführung (Verlauf auf Bad Homburger Gebiet mit direkten Auswirkungen auf Nieder-Eschbach) zu verbessern? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.09.2012, ST 1546 Beratung im Ortsbeirat: 15 Aktenzeichen: 61 12
Mehr Sicherheit beim Überqueren von U-Bahn-Trassen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.05.2012, OM 1175 entstanden aus Vorlage: OF 103/15 vom 07.05.2012 OF 104/15 vom 11.05.2012 Betreff: Mehr Sicherheit beim Überqueren von U-Bahn-Trassen Vorgang: OA 129/12 OBR 15 Der Magistrat wird gebeten, sich umgehend mit der VGF in Verbindung zu setzen, um eine weitere Absicherung der U-Bahn-Übergänge in Nieder-Eschbach gegen Überqueren in gefährlichen Situationen zu erwirken. In diesem Sinne sind die vom Ortsbeirat gemachten Vorschläge (siehe Anregung OA 129) mit sofortiger Wirkung umzusetzen. Gleichzeitig wird der Magistrat gebeten, bei der VGF anzuregen, dass, ähnlich der mit Schock-Appellen warnenden Hinweistafeln auf die unterschiedlichsten Verkehrsgefahren auf Autobahnen (z. B. zu schnelles Fahrten bei Nebel, Raser sterben früher, "Wo ist Mutti", Unfallbilder), auch geeignete Plakate an den U-Bahn-Übergängen Deuil-La-Barre-Straße und Urseler Weg angebracht werden. Die sogenannten Schock-Plakate sollen auf die Gefahren und möglichen Folgen eines bei geschlossener Schranke unerlaubten Überquerens der Schienen hinweisen. Es wird diesbezüglich angeregt, dass die VGF bei der Gestaltung die örtliche Otto-Hahn-Schule mit einbeziehen soll, damit die Schülerinnen und Schüler Bild- und Textvorschläge zu diesem Thema im Rahmen eines Projektes erarbeiten können. Besonders wichtig und sofort zu realisieren ist die Anordnung eines besonders langsamen Fahrtempos der U-Bahnen beim Überqueren der Deuil-La-Barre-Straße und des Urseler Weges. Weiterhin wird der Magistrat gebeten, sich mit dem Staatlichen Schulamt in Verbindung zu setzen, um die Verkehrserziehung in Schulen und Kindergärten zu intensivieren. In diesem Zusammenhang regt der Ortsbeirat an, an Schülerinnen und Schüler aller Altersstufen sowie an Erzieherinnen und Erzieher in den Kindergärten ein Merkblatt zu verteilen. Begründung: Zwei schwere Unfälle in kurzer Zeit sind zwei zu viel. Hier besteht konkreter Handlungsbedarf. Offenbar ist es nötig, bestimmte Personen vor sich selbst zu schützen bzw. auf die möglichen Folgen ihres Handelns hinzuweisen. Vor dem Hintergrund der beiden Unfälle in Nieder-Eschbach wird ergänzend zu den bereits getätigten Schutzmaßnahmen (Schranke, akustische Ampel, gelbe Warnaufmalungen etc.) vorgeschlagen, die Bevölkerung noch mehr zu sensibilisieren. Insbesondere muss weiter verstärkt auf die Gefahren der bedenklichen Ablenkung von Fußgängern durch laute Kopfhörer aus Handys, iPhone etc. und der damit einhergehenden mangelnden Wahrnehmung von Gefahren an Bahnübergängen begegnet werden. Mit sogenannten Schock-Plakaten könnte die Aufmerksamkeit und Sensibilisierung auf Gefahren erhöht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 20.01.2012, OA 129 Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1480 Stellungnahme des Magistrats vom 15.03.2013, ST 465 Aktenzeichen: 92 14
Geh- und Radweg vor den Häusern der Homburger Landstraße 833 - 843
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.04.2012, OF 95/15 Betreff: Geh- und Radweg vor den Häusern der Homburger Landstraße 833 - 843 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten die Geh- und Radwegführung sowie die Beschilderung vor den Häusern Homburger Landstraße 833 - 843 zu überprüfen. (Anlage) Begründung: In der südlichen Richtung - zur Berner Straße - darf auf 30,0 m- vor den Häusern 833-843 nicht mehr mit dem Rad gefahren werden. In Richtung Urseler Weg ist es erlaubt. Evtl. ist bei der Verkehrsberuhigung der Gehweg für Fußgänger und Fahrräder im Gegenverkehr zu schmal geworden. Noch gefährlicher ist für die Radfahrer das Verlassen des Radwegs vor dem Haus 841a und das Einfädeln zwischen den parkenden Autos in die aufgeweitete Fahrspur. Nach 30,0 m - vor dem Haus 833 - ist der Radweg wieder befahrbar. Anlage 1 (ca. 3,2 MB) Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 15 am 11.05.2012, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 95/15 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenGrundstücke mit Eignung für Bolzplatznutzung
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.04.2012, OM 1105 entstanden aus Vorlage: OF 94/15 vom 16.04.2012 Betreff: Grundstücke mit Eignung für Bolzplatznutzung Im Rahmen der Planung der neuen Kita Gladiolenstraße wurde berichtet, dass bis zu acht Flächen in Nieder-Eschbach auf ihre Eignung als Kita-Standort geprüft wurden. Der am vorgesehenen Kita-Standort zurzeit vorhandene Bolzplatz wird zumindest erheblich reduziert beziehungsweise, wenn dem Wunsch des Ortsbeirates zur Verlegung der Zufahrt entsprochen wird, insgesamt wegfallen. Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche dieser Flächen als Standort für einen Bolzplatz geeignet sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.07.2012, ST 1065 Stellungnahme des Magistrats vom 28.01.2013, ST 145 Aktenzeichen: 40 4
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