Geplante Kita Gladiolenstraße für Krippenkinder

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.09.2012, OM 1599 entstanden aus Vorlage: OF 124/15 vom 11.09.2012 Betreff: Geplante Kita Gladiolenstraße für Krippenkinder Vorgang: ST 1498/12; OA 161/12 OBR 15 Der Ortsbeirat begrüßt nach wie vor den Bau einer neuen Kita für Krippenkinder in Nieder-Eschbach und verweist auf die am 24.04.2012 vorgestellte Planung im Ortsbeirat. Im Zuge der vorgestellten Planung hat der Ortsbeirat hinsichtlich der Andienung Optimierungsvorschläge beschlossen. Mit der Stellungnahme ST 1498 hat der Magistrat auf Basis eines umfassenden Straßenausbaus (inkl. Straßenentwässerung und bis zu sieben Ausweichbuchten sowie Zufahrtsmöglichkeiten für Lkw) die Vorschläge aus Kostengründen abgelehnt. Hierzu ist festzustellen, dass es Intention des Ortsbeirats war, lediglich eine einfache streckenmäßige Nutzung der vorgeschlagenen landwirtschaftlichen Wege nur durch Pkw der Kita-Eltern sowie des Kita-Personals zu ermöglichen, um hierbei eine Entlastung des Ziel- und Quellverkehrs (d. h. Hinbringen und Abholen der Krippenkinder) in der bestehenden verkehrsberuhigten und als Spielstraße ausgewiesenen Gladiolenstraße zu erzielen. Ein kompletter Straßenausbau aus erschließungsrechtlicher Sicht mit Entwässerung war ausdrücklich nicht das Ziel. Für diesen begrenzten Nutzerkreis ist im Übrigen die Anlegung von maximal zwei bis drei Buchten auf der gesamten Strecke völlig ausreichend. Der Ortsbeirat weist lediglich auf die Notwendigkeit eines einfachen Standards für Pkw hin und regt eine für alle tragbare Lösung zur zusätzlichen Andienung der neuen Kita an. Diese Intention ist bei der Beantwortung der OA 161 zu beachten. Dies vorausgeschickt wird der Magistrat wird gebeten, Bezug nehmend auf seine Stellungnahme ST 1498 umgehend einen Bericht zum aktuellen Sachstand und zur weiteren Entwicklung des Baus der neuen Kita Gladiolenstraße mit den Rahmenbedingungen vorzulegen. In diesem Zusammenhang soll auch zeitnah die noch vom Magistrat ausstehende Stellungnahme zur Anregung OA 161 vorgelegt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 16.03.2012, OA 161 Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1498 Anregung vom 02.11.2012, OA 282 Antrag vom 14.11.2012, OF 137/15 Anregung an den Magistrat vom 30.11.2012, OM 1800 Bericht des Magistrats vom 21.12.2012, B 557 Bericht des Magistrats vom 17.05.2013, B 265 Aktenzeichen: 66 0