Meine Nachbarschaft: Otto-Schott-Straße
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Vorlagen
Aufstellung von Tischtennisplatten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.05.2019, OM 4636 entstanden aus Vorlage: OF 435/12 vom 20.04.2019 Betreff: Aufstellung von Tischtennisplatten Der Magistrat wird gebeten, weitere Tischtennisplatten an geeigneten windgeschützten Standorten in Kalbach-Riedberg aufstellen zu lassen. Begründung: Tischtennis spielen hat sich zu einem beliebten Freizeitsport entwickelt - zumal dieser Sport sowohl im Haus als auch im Freien betrieben werden kann. Die wenigen im Freien stehenden Platten in Kalbach-Riedberg werden von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen rege genutzt. Von daher bietet es sich an, an geeigneten Stellen je zwei weitere Platten aufzustellen. Als Plätze bieten sich aus Sicht des Ortsbeirates an: 1. Nördlich des Jugendhauses Riedberg im Kätcheslachpark in der Nähe der Spielplätze; 2. nördlich des Spielplatzes am Topografischen Weg (nördlich Riedbergallee); 3. südlicher Bereich der noch zu erstellenden Parkanlage Römische Straße. Die Standorte liegen in unmittelbarer Nähe vorhandener Spielplätze, weit genug entfernt von Wohnbebauung und einigermaßen windgeschützt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.07.2019, ST 1401 Aktenzeichen: 67 0
Aufhebung des Einbahnverkehrs auf einem Teilabschnitt der Ernst-Abbe-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.05.2019, OM 4631 entstanden aus Vorlage: OF 427/12 vom 14.03.2019 Betreff: Aufhebung des Einbahnverkehrs auf einem Teilabschnitt der Ernst-Abbe-Straße Der Magistrat wird gebeten, den Teilbereich der Ernst-Abbe-Straße, der sich zwischen der Otto-Schott-Straße und der Ausfahrt aus der Tiefgarage des Einkaufszentrums erstreckt, für Gegenverkehr freizugeben. Hierbei muss auf jeden Fall die Sichtbeziehung in Richtung Otto-Schott-Straße erhalten bleiben, zum Beispiel durch Anbringung eines Verkehrsspiegels. Im weiteren Verlauf der Ernst-Abbe-Straße bis zur Einmündung in die Altenhöferallee soll der Einbahnverkehr erhalten bleiben. Diese Regelung ist für ein Jahr zu testen und anschließend zu evaluieren. Begründung: Anwohner aus den Quartieren Mitte und Westflügel sind derzeit gezwungen, bei der Ausfahrt aus der Tiefgarage des Einkaufszentrums nach rechts abzubiegen und den Umweg über die Altenhöferallee zu nehmen. Dies belastet nicht nur die Umwelt, sondern trägt erheblich zur Verdichtung des Verkehrs in dem ohnehin stark frequentierten Abschnitt der Altenhöferallee bei, der sich zwischen dem Gymnasium Riedberg und den U-Bahn-Gleisen erstreckt. Dieser Teilbereich der Altenhöferallee kann durch die Aufhebung des Einbahnverkehrs in der o. g. Teilstrecke der Ernst-Abbe-Straße entlastet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.08.2019, ST 1454 Aktenzeichen: 32 4
Packstation auf dem Riedberg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.03.2019, OM 4512 entstanden aus Vorlage: OF 418/12 vom 11.03.2019 Betreff: Packstation auf dem Riedberg Vorgang: V 885/18 OBR 12; ST 1699/18 Der Magistrat wird gebeten, darauf hinzuwirken, dass die mit der Vorlage ST 1699 vom 03.09.2018 erneut in Aussicht gestellte Packstation auf dem Riedberg endlich realisiert wird. Für alle bisher vorgeschlagenen Standorte (Nelly-Sachs-Platz an der Endhaltestelle der U 8, Universitätsgelände, Riedbergplatz, Parkplatz Lidl) ist eine Analyse vorzulegen mit der Entscheidung, an welchem Ort die Packstation errichtet wird. Zusätzlich sollten potenzielle Standorte im Westflügel für eine weitere Packstation geprüft werden. Standorte im öffentlichen Raum sind hier genauso zu prüfen wie auch private Flächen. Begründung: Mittlerweile wohnen auf dem Riedberg ca. 15.000 Einwohner und er erfährt ein weiteres Wachstum mit der Errichtung des Westflügels. Viele Bewohner sind berufstätig und haben keine Möglichkeit, ihre Pakete tagsüber persönlich in Empfang zu nehmen und müssen sie dann teils im Mertonviertel oder in Kalbach abholen. Mit der Realisierung einer Packstation an einem zentralen Standort könnte den Bürgern ein nützlicher Service angeboten werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 18.05.2018, V 885 Stellungnahme des Magistrats vom 03.09.2018, ST 1699 Stellungnahme des Magistrats vom 15.07.2019, ST 1284 Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2020, ST 180 Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2020, ST 1416 Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2021, ST 500 Stellungnahme des Magistrats vom 03.09.2021, ST 1608 Anregung an den Magistrat vom 29.10.2021, OM 979 Aktenzeichen: 92 31
Planungsstand und Runder Tisch für Sportanlage Riedberg östlich der Altenhöferallee
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.03.2019, OF 421/12 Betreff: Planungsstand und Runder Tisch für Sportanlage Riedberg östlich der Altenhöferallee In Kenntnis von vorgesehenen Umplanungen auf der Sportanlage Riedberg, östlich Altenhöferallee möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten: 1. Den aktuellen Planungsstand einschließlich der angekündigten Umplanungen wie 3 Felder Turnhalle, gedeckte statt offener Sportanlage in der nächsten Ortsbeiratssitzung öffentlich vorzustellen. 2. Einen runden Tisch mit den Schulen, Vereinen und politischen Stadtteilvertreter*innen zeitnah anzuberaumen, um die zeitliche Entwicklung sowie die künftige Nutzung abzustimmen. Begründung: Mit der Stellungnahme ST 45 vom 14.01.2019 wurde der zeitliche Fahrplan zum Bau der Sportanlage veröffentlicht. Da nun der Runde Tisch rund vier Jahre zurückliegt, ist dieser erneut einzuberufen, da sich die Bedürfnisse und Anforderungen der Vereine geändert haben können. Weiterhin kann die Umplanung gravierenden Einfluss auf das künftige Sportangebot haben. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 12 am 29.03.2019, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 421/12 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. Abstimmung: CDU und FDP gegen SPD, GRÜNE und LINKE. (= Annahme); BFF (= Enthaltung)
Partei: SPD
Weiter lesenFußgänger besser sichern zwischen Riedbergplatz und Hans-Bethe-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.02.2019, OM 4337 entstanden aus Vorlage: OF 402/12 vom 10.02.2019 Betreff: Fußgänger besser sichern zwischen Riedbergplatz und Hans-Bethe-Straße Vorgang: OM 3836/18 OBR 12; ST 164/19 Der Magistrat wird gebeten, die Querung der Otto-Schott-Straße zwischen Riedbergplatz und Hans-Bethe-Straße besser zu sichern, z. B. durch markierte und mit Pfosten gesicherte Aufstellflächen vom Straßenrand aus wie im Bild beispielhaft dargestellt. Begründung: Nachdem die Stellungnahme ST 164 klargestellt hat, dass der starke Fußgängerverkehr über die Otto-Schott-Straße nicht durch einen Fußgängerüberweg ("Zebrastreifen") gesichert werden kann, sollten hier andere wirksame Verbesserungen umgesetzt werden. Die Otto-Schott-Straße ist nicht nur durch den Verkehr der umliegenden Wohnblöcke und ihrer Tiefgaragen belastet, sondern zusätzlich durch den gesamten Verkehr in die Tiefgarage des Riedbergzentrums. Während am Südende der Otto-Schott-Straße Fußgänger ggf. im Schutz der Ampel Riedbergallee die Otto-Schott-Straße queren können, ist dies - bei gleicher Verkehrsmenge - auf der Höhe der Hans-Bethe-Straße nicht möglich. Die Einrichtung einer künstlichen Fahrbahnverengung hat sich zur Querung der Straße Am Hasensprung mit dem Weg Am Schlittenberg sehr bewährt und sollte daher auch an dieser Stelle in ähnlicher Weise umgesetzt werden. Dies gilt umso mehr, als die Otto-Schott-Straße für eine Einbahnstraße ungewöhnlich breit ist, da sie ja ursprünglich für ein Befahren in beide Richtungen geplant war. Dadurch werden Autofahrer eher zu zu schnellem Fahren verleitet, während sich die Querungszeit für Fußgänger dadurch verlängert. Auch mit einer Verengung bleibt die Durchfahrt von liefernden Lkws und ggf. sogar Stadtbussen möglich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 26.10.2018, OM 3836 Stellungnahme des Magistrats vom 25.01.2019, ST 164 Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2019, ST 1036 Aktenzeichen: 66 2
Nachpflanzungen an den Straßenrändern der nördlichen Altenhöferallee
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.02.2019, OF 406/12 Betreff: Nachpflanzungen an den Straßenrändern der nördlichen Altenhöferallee Die Ortsvorsteherin wird gebeten, das Grünflächenamt der Stadt Frankfurt in einem Brief zu bitten, entlang der nördlichen Altenhöferallee (vom Gymnasium Riedberg bis Graf-von-Stauffenberg-Allee und zwischen Paul-Apel-Straße und Ortsausgang / L 3019) Straßenbegleitgrün nachzupflanzen, da dieses praktisch auf der gesamten Strecke in einem Streifen von teils über einem Meter Breite fehlt. Begründung: Eine solch durchgehende Schädigung des Straßenbegleitgrüns ist untypisch und auch an anderen Straßen des Riedbergs so nicht zu beobachten. Der eingetretene Mangel sollte daher im Rahmen regulärer Pflege behoben werden. Der Mangel entstand bereits im Winter 2013, als gerade dort viele Schneehaufen auf die Grünstreifen und Baumscheiben geschoben wurden. Dies haben die damals noch jungen Pflanzen durchgehend nicht überstanden. Hinzukommen vereinzelt auch Trampelpfade. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 12 am 22.02.2019, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 406/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenSchaukästen am Riedberg
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.02.2019, OF 407/12 Betreff: Schaukästen am Riedberg Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Ortsvorsteherin wird gebeten einen Brief an das Amt für Straßenbau und Erschließung (Baubezirk Nord/Ost) zu senden mit folgendem Inhalt: Sehr geehrte Damen und Herren, am 21.06.2017 fand eine Ortsbegehung mit Vertreten des Ortsbeirates und einer Mitarbeiterin der Stadt Frankfurt am Main auf dem Riedbergplatz statt, um die beantragten und in Aussicht gestellten Schaukästen hinsichtlich des Aufstellungsortes zu klären. Dort wurde einstimmig der Standort festgelegt. Da nunmehr seit über 1,5 Jahren keine Aufstellung der Schaukästen erfolgte, ist über den aktuellen Sachstand schriftlich dem Ortsbeirat zu berichten. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 12 am 22.02.2019, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage OF 407/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im ersten Satz des Briefentwurfes nach den Worten "in Aussicht gestellten Schaukästen" die Worte "sowie den Stadtteilplan" eingefügt werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenHitze- und Trockenschäden in Kalbach-Riedberg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.01.2019, OM 4209 entstanden aus Vorlage: OF 390/12 vom 11.01.2019 Betreff: Hitze- und Trockenschäden in Kalbach-Riedberg Vorgang: M 240/18 Der Magistrat wird gebeten, 1. im Rahmen einer Stellungnahme eine Beurteilung zu den Hitze- und Trockenschäden in den Grünanlagen und an den Bäumen im Ortsbezirk 12 abzugeben; 2. schon jetzt im Voraus Ideen und Vorschläge zu entwickeln, um bei einem ähnlich heißen und trockenen Sommer die für dieses Thema sensibilisierten Bürgerinnen und Bürger und deren Bereitschaft zur Mitwirkung bei der Bewässerung von Bäumen und Grünflächen auf freiwillige Weise unterstützend einzubeziehen; 3. zu prüfen und zu berichten, ob und ggf. welche Maßnahmen vorab ergriffen werden können, damit insbesondere auf den großen betonieren Plätzen wie Riedbergplatz und Nelly-Sachs-Platz Regenwasser künftig gespeichert und der Bewässerung wieder zugeführt werden kann; 4. generell die Bürgerinnen und Bürger anzuhalten, sparsam mit Wasser im Alltagsgebrauch umzugehen. Begründung: Der heiße und regenarme Jahrhundertsommer hat nicht nur in der Landwirtschaft zu großen Ertragseinbußen geführt, sondern auch die Städte und Gemeinden vor große Herausforderungen bei Pflege und Bewässerung gestellt. Der Ortsbezirk Kalbach-Riedberg mit seinen vielen Grünbereichen, neu angepflanzten Bäumen und Ausgleichsflächen stellt sicher eine große Aufgabe zur Bestandspflege dar. Damit ist jede private bürgerschaftliche Unterstützung nicht nur wünschenswert, sondern auch dringend geboten. Vorstellbar wären damit auch Pflegepatenschaften in Nähe des eigenen Wohnortes, um Bäume und Pflanzen mit Bewässern durch die Trockenperiode zu retten. Laubtragende Bäume und Sträucher auf öffentlichen Plätzen und Wegen spenden auch den privaten Haus- und Gartengrundstücken Schatten und sorgen insgesamt für alle Bürgerinnen und Bürger für ein besseres Kleinklima. Bereits seit geraumer Zeit - losgelöst vom letzten Sommer - sind Trockenschäden an Bäumen u. a. an der Lärmschutzwand entlang der A 5 festzustellen. Daher ist ergänzend zu dem Magistratsbericht vom 21.12.2018, M 240, auch der Ortsbezirk 12 detailliert zu beurteilen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 21.12.2018, M 240 Stellungnahme des Magistrats vom 29.04.2019, ST 787 Aktenzeichen: 67 0
Über Mobilfunkmasten informieren und Ballung vermeiden
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.11.2018, OM 4049 entstanden aus Vorlage: OF 382/12 vom 16.11.2018 Betreff: Über Mobilfunkmasten informieren und Ballung vermeiden Der Magistrat wird gebeten, - über die Errichtung von Mobilfunkmasten in Kalbach-Riedberg transparent und frühzeitig zu informieren (Standort, Sendeleistung, Hauptabstrahlrichtungen, Sicherheitsabstände, unterstützte Mobilfunknetze und allgemein den Stand der wissenschaftlichen Forschung hinsichtlich Gesundheitsrisiken durch solche hochfrequenten Sendeanlagen) und - eine Ballung mehrerer Sendeanlagen in kleinem Umkreis (wie zuletzt bei der Errichtung auf dem Dach der Joseph-von-Fraunhofer-Straße 1, rund 90 Meter entfernt von dem Sendemast auf der Hans-Bethe-Straße 2, geschehen) zu vermeiden. Begründung: Nach der Errichtung der neuesten Mobilfunkanlage auf dem Dach der Joseph-von-Fraunhofer-Straße 1 erreichten den Ortsbeirat mehrere Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern, die sich insbesondere über mögliche gesundheitliche Risiken große Sorgen machen. In beiden Fällen wurde die räumliche Nähe zu gleich zwei Anlagen besonders kritisch gesehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.03.2019, ST 600 Beratung im Ortsbeirat: 12 Aktenzeichen: 63 0
Beleuchtung in den Parkanlagen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.11.2018, OM 4046 entstanden aus Vorlage: OF 376/12 vom 11.11.2018 Betreff: Beleuchtung in den Parkanlagen Vorgang: OM 1163/17 OBR 12; ST 759/17; OM 1980/17 OBR 12; ST 338/18 Der Magistrat wird gebeten, beleuchtete Wegeverbindungen im Kätcheslachpark-Ost und West einzurichten. Unter anderem gemeint ist der Fußweg in der Verlängerung der Straße Am Schlittenberg Richtung Feldweg bis zum Kätcheslachweiher und von dort zur Ecke Alte Riedbergstraße/Riedbergallee bis zur U-Bahn. Dabei wird der Magistrat gebeten, adaptive LED-Straßenlaternen einzusetzen, bei denen Bewegungsmelder ein Signal senden, wann die Laternen ihre maximale Leuchtkraft entfalten sollen. Durch den Neubau der IGS Kalbach-Riedberg wird die Zahl der Schülerinnen und Schüler, welche den Weg in den frühen Morgenstunden nutzen, langfristig zunehmen. Hier gilt es, rechtzeitig für die Sicherheit der Schulkinder vorzusorgen. Immer wieder wird dies auch von Frauen gewünscht, die den Park in der Dunkelheit meiden und sich dadurch in ihrem Bewegungsradius eingeschränkt fühlen. Hier gilt es, zwischen den Naturschutz- und Sicherheitsaspekten und dem Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung einen Kompromiss zu finden. Begründung: Mit der Vorlage vom 18.08.2017, OM 1980, wurde die beantragte Beleuchtung mit dem Argument abgelehnt, der in der Nähe befindliche Verbindungsweg am Riedberg vom Johann-Beyer-Weg zur Straße An der Bergstraße in Kalbach könne mit einem geringen Umweg als alternative und beleuchtete Wegeverbindung genutzt werden. Dies ist nicht richtig, da der Weg in Richtung Altenhöferallee in südwestlicher Richtung verläuft und nicht Richtung U-Bahn an der Riedbergallee (südöstlich vom Schlittenberg). Der Fußweg verlängert sich dadurch laut Google-Maps von 13 auf mehr als 25 Minuten. Bei der adaptiven Straßenbeleuchtung wird die Lichtgestaltung im öffentlichen Raum durch dynamisches Licht intelligent optimiert. Bewegungsmelder senden ein Signal, wann die Laternen ihre maximale Leuchtkraft entfalten sollen, so z. B. wenn zu Fuß Gehende auf den Wegen zu erkennen sind. In der restlichen Zeit bleiben die Laternen entweder ganz dunkel oder werden beispielsweise auf 20 Prozent der maximalen Helligkeit reduziert. Die Leuchtintensität, Leuchtdauer oder Sensibilität der Radarsensoren kann variabel eingestellt werden. So können der Energieverbrauch und die Lichtverschmutzung minimiert werden. Die Wege durch den Kätcheslachpark werden von vielen Bürgerinnen und Bürgern oft und gerne genutzt, um kurze Wege vom nördlichen Teil des Riedbergs in die Gebiete südlich des Parks zu haben oder sich zwischen Kalbach und Riedberg zu bewegen. Insbesondere Kinder und Jugendliche, aber auch Seniorinnen und Senioren nutzen die Wege häufig. Gerade in den Wintermonaten ist eine Beleuchtung außerordentlich wichtig, um Unfälle zu vermeiden. Der Ortsbeirat begrüßt in diesem Zusammenhang die Stellungnahme vom 21.04.2017, ST 759, in der eine Beleuchtung des Parkbereiches zwischen Jugendhaus Riedberg und der Johann-Georg-Elser-Straße entlang der westlichen Seite des Piratenspielplatzes in Aussicht gestellt wurde, und freut sich, dass derzeit die Laternen für die Wegeverbindung aufgestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 20.01.2017, OM 1163 Stellungnahme des Magistrats vom 21.04.2017, ST 759 Anregung an den Magistrat vom 18.08.2017, OM 1980 Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2018, ST 338 Stellungnahme des Magistrats vom 08.03.2019, ST 551 Aktenzeichen: 91 52
Bau einer Sporthalle auf dem Sportgelände westlich der Altenhöferallee in Zusammenarbeit mit dem Sportclub Riedberg e. V.
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.11.2018, OM 4045 entstanden aus Vorlage: OF 384/12 vom 27.11.2018 Betreff: Bau einer Sporthalle auf dem Sportgelände westlich der Altenhöferallee in Zusammenarbeit mit dem Sportclub Riedberg e. V. Der Magistrat, insbesondere die Dezernate XI (Bildung), IX (Sport) und V (Bau und Immobilien), wird gebeten, in Abstimmung mit dem Sportclub Riedberg e. V. zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, die geplante kleine Turnhalle auf der vom Sportclub Riedberg e. V. betreuten Sportanlage westlich der Altenhöferallee so zu erweitern, dass sie dauerhaft auch für Sportangebote der Riedberger Schulen (insbesondere der dritten Grundschule) nutzbar wird. Begründung: Der Sportclub Riedberg e. V. plant derzeit, aus vereinseigenen Mitteln eine 170 Quadratmeter große überdachte Sportfläche zzgl. Stauraum, Technik und zwei Umkleiden nebst Duschen und Sanitärbereich auf der von ihm betreuten Sportanlage zu bauen. Dafür hat der Sportclub Riedberg e. V. mit dem Sportamt einen Gestattungsvertrag über 40 Jahre für eine Turnhalle abgeschlossen. Der Verein befindet sich aktuell in der abschließenden Bauanfrage, die dann unmittelbar in einen Bauantrag münden wird. Mit dem Bau soll im Frühjahr 2019 begonnen werden. Diese Halle wird dann beispielsweise für Turnen, Tai-Chi, Kampfsport- und Tischtennis-Kurse genutzt werden. Für Ballsportarten wie Fußball, Basketball oder Handball und größere Gruppenstärken (z. B. Schulklassen) ist diese Halle nach der aktuellen Planung nicht geeignet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.03.2019, ST 603 Stellungnahme des Magistrats vom 30.09.2019, ST 1915 Beratung im Ortsbeirat: 12 Aktenzeichen: 52 1
Weitere Altkleidercontainer auf dem Riedberg
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.11.2018, OF 381/12 Betreff: Weitere Altkleidercontainer auf dem Riedberg Der Magistrat wird gebeten, weitere Standorte für Altkleider-Container auf dem Riedberg zu prüfen und zu genehmigen. Begründung: Altkleider-Container dienen der Sammlung von nicht länger benötigten Kleidungsstücken und auch Schuhen. Die gesammelten Gegenstände werden weiter genutzt oder einer geregelten Verwertung zugeführt. Aus der Bevölkerung kommt immer wieder der Wunsch, doch mehr solcher Container an möglichst zentral gelegenen, gut erreichbaren Standorten durch zugelassene Betreiber aufstellen zu lassen. Als geeignete Standorte auf dem Riedberg bieten sich u.E. an: 1. Die Südseite des Riedbergplatzes zwischen den dort vorhandenen Fahrradständern (dort wäre auch Platz für zwei Container) 2. Die Südwestseite der Querung Topografischer Weg/Konrad-Zuse-Straße 3. Die freie Fläche auf der Nordseite der Einmündung der Renoirallee in die Straße "Zur Kalbacher Höhe" (Die Fläche ist so groß, dass auch der dort im Frühjahr stehende Spargel-Verkaufsstand noch ausreichend Platz hat). Bei dieser Gelegenheit weisen wir darauf hin, dass auf dem Riedberg immer wieder illegale Container aufgestellt werden. Sie sollten umgehend entfernt werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 12 am 30.11.2018, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 381/12 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen CDU und LINKE. (= Annahme)
Partei: CDU
Weiter lesenFußgängerüberweg Otto-Schott-Straße zum Riedbergplatz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.10.2018, OM 3836 entstanden aus Vorlage: OF 360/12 vom 12.10.2018 Betreff: Fußgängerüberweg Otto-Schott-Straße zum Riedbergplatz Vorgang: OM 4984/16 OBR 12; ST 915/16 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Überquerung der Otto-Schott-Straße zum Riedbergplatz für Fußgängerinnen und Fußgänger durch eine geeignete Querungshilfe (z. B. Zebrastreifen) sicherer gestaltet werden kann. Mit der Stellungnahme vom 11.07.2016, ST 915, wurde dieses Ansinnen an der Einfahrt in die Otto-Schott-Straße leider abgelehnt, jedoch hat sich das Fußgängeraufkommen durch die Bebauung Richtung Riedberg-We stflügel weiter erhöht. In unmittelbarer Nähe befinden sich eine Kita, ein Spielplatz und der Kinderschutzbund. Geeignet wäre aus Sicht des Ortsbeirats der Bereich zum Riedbergplatz in Höhe der Hans-Bethe-Straße. Dort gibt es bereits eine Querung für Sehbehinderte. Der Ortsbeirat würde begrüßen, wenn dies in Zusammenarbeit mit dem BSBH-Hessen (Blinden- und Sehbehindertenbund) mit Sitz in Frankfurt geschehen würde. Begründung: An dem oben genannten Straßenabschnitt besteht ein reger Fußgängerverkehr zwischen Riedbergplatz und Otto-Schott-Straße. Für ältere Menschen, Menschen mit Handicap, Schülerinnen und Schüler auf den Weg zum Gymnasium oder Familien mit Kindern entsteht an dieser Stelle eine unsichere Situation. Die Situation verschärft sich in typischen Einkaufszeiten, da sich hier die Frequenz sowohl von Fußgängern als auch von Autos, die in die Tiefgarage des Riedbergzentrums wollen, erhöht. Die geplante Verlegung der Haltestelle der Buslinie 29 an den Riedbergplatz ist ein weiteres Argument für eine sichere Gestaltung zur Fahrbahnquerung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 22.01.2016, OM 4984 Stellungnahme des Magistrats vom 11.07.2016, ST 915 Stellungnahme des Magistrats vom 25.01.2019, ST 164 Antrag vom 10.02.2019, OF 402/12 Anregung an den Magistrat vom 22.02.2019, OM 4337
Entschärfung der Kreuzung Altenhöferallee/Graf-von-Stauffenberg-Allee
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.09.2018, OM 3669 entstanden aus Vorlage: OF 351/12 vom 23.08.2018 Betreff: Entschärfung der Kreuzung Altenhöferallee/Graf-von-Stauffenberg-Allee Vorgang: OM 2488/17 OBR 12; ST 279/18; B 215/18 Am 20.08. wurde zum wiederholten Mal ein Schulkind in diesem o. g. Kreuzungsbereich durch einen motorisierten Verkehrsteilnehmer verletzt. Da ein Beschluss zur Errichtung einer Lichtsignalanlage vorliegt, eine Umsetzung bisher noch nicht erfolgt ist, müssen weitere Maßnahmen zur Sicherheit der Fußgängerinnen und Fußgänger ergriffen werden. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat aufgefordert, 1. auch im Hinblick auf die Schulwegsicherheitsbegehung am 25.05.2018, unverzüglich ein Warnlicht oder eine Interimslichtsignalanlage einzurichten, bis der endgültige Bau einer Lichtsignalanlage (s. ST 279) erfolgt; 2. im nächsten Bericht der Unfallforschungskommission in Frankfurt am Main (zuletzt veröffentlicht als Vorlage B 215) auch die Kreuzung Altenhöferallee/Graf-von-Stauffenberg-Allee zu betrachten und bei etwaiger weiterer Verzögerung der Einrichtung einer Lichtsignalanlage auch andere Maßnahmen zur Entschärfung zu prüfen, umzusetzen und deren Wirksamkeit zu ermitteln. Begründung: Die Kreuzung ohne zusätzliche Sicherungsmaßnahmen stellt in Zukunft weiterhin eine Gefahrenquelle insbesondere für Schulkinder dar. Anhand des vorliegenden Berichtes B 215 wird deutlich gezeigt, wie die Verkehrssicherheit an zahlreichen Unfallschwerpunkten (wie z. B. der Kreuzung Robert-Koch-Allee/Hans-Bethe-Straße) durch sicherheitssteigernde Maßnahmen effektiv verbessert werden kann. Gerade im Hinblick auf die dunklere zweite Jahreshälfte ist unverzüglich eine Abhilfe erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 01.12.2017, OM 2488 Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2018, ST 279 Bericht des Magistrats vom 23.07.2018, B 215 Stellungnahme des Magistrats vom 07.12.2018, ST 2279 Aktenzeichen: 32 1
Bepflanzung des Riedbergplatzes - Aufenthaltsqualität verbessern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.09.2018, OM 3670 entstanden aus Vorlage: OF 347/12 vom 27.08.2018 Betreff: Bepflanzung des Riedbergplatzes - Aufenthaltsqualität verbessern Im März 2017 mussten auf dem Riedbergplatz sechs der zehn Purpur-Eschen ausgetauscht werden, da diese erhebliche Trockenheitsschäden zeigten. Die Purpur-Eschen wurden durch sechs Morgenländische Platanen ersetzt, da diese Baumart laut Aussage des Grünflächenamtes an das städtische Klima gut angepasst sei und gute Voraussetzungen mitbrächte, um auf dem Riedbergplatz gut zu gedeihen. Die vier verbliebenen Purpur-Eschen sollten erhalten bleiben und deren Zustand beobachtet werden. Um das Stadtklima zu verbessern, wurde im Juli 2018 auf dem Riedbergplatz ein sogenanntes "Mobiles Grünes Zimmer" aufgestellt. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, 1. über den Zustand der Purpur-Eschen und der Morgenländischen Platanen zu berichten; 2. über die Erfahrungen (Akzeptanz, Kosten, mikroklimatischer Nutzen, Fortführung in 2019, Pflegeintensität etc.) mit dem "Mobilen Grünen Zimmer" zu berichten; 3. zusätzliche Bepflanzungsmaßnahmen (z. B. Hochbeete, die ursprünglich geplante Zeder in der Mitte des Platzes etc.) auf dem Riedbergplatz zu prüfen und in geeigneter Weise vorzunehmen; 4. hierbei ausdrücklich auch zu prüf en, ob eine oder mehrere der vorhandenen Betonmauern durch solche Begrünungen ersetzt werden können, z. B. die Mauer an der Südwestseite des Platzes und südlich des Klettergerüstes. Begründung: Eine attraktive Gestaltung des Riedbergplatzes als der zentrale Platz auf dem Riedberg ist für die Bevölkerung im Stadtteil von großem Interesse. Um die Aufenthaltsqualität des zurzeit betondominierten und großflächig versiegelten Platzes sowohl optisch zu erhöhen als auch für die Sommermonate klimatisch erträglicher zu gestalten, wird eine auf Dauer angelegte Bepflanzung gewünscht. Bereits durch den Ortsbeirat beschlossene Maßnahmen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität am Riedbergplatz bleiben davon unberührt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.01.2019, ST 101 Anregung an den Magistrat vom 16.08.2019, OM 4917 Stellungnahme des Magistrats vom 23.08.2019, ST 1620 Anregung an den Magistrat vom 29.11.2019, OM 5506 Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 12 am 16.08.2019, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 5
Begrünungskonzept für den Riedbergplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.09.2018, OF 348/12 Betreff: Begrünungskonzept für den Riedbergplatz Der Magistrat wird gebeten, basierend auf der hohen Akzeptanz des "Mobilen Grünen Zimmers" auf dem Riedbergplatz einen Vorschlag zu machen, wie eine umfassendere vertikale Begrünung zur Schaffung zusätzlicher schattiger, kühler, sauerstoffreicher Sitzplätze aussehen kann. Hierbei soll ausdrücklich auch geprüft werden, ob eine oder mehrere der vorhandenen Betonmauern durch solche Begrünungen ersetzt werden können, z. B. die Mauern an der Südwestseite des Platzes und südlich des Klettergerüstes. Begründung: Das im Sommer 2018 auf dem Riedbergplatz aufgestellte "Mobile Grüne Zimmer" erfreut sich großer Beliebtheit als schattige, kühle und sauerstoffreiche Sitzgelegenheit. Gleichzeitig wird aber kritisiert, dass dies nur ein "Schattenfleckchen auf dem heißen Stein" sei, für die Größe des Platzes also als Dauerlösung nicht nachhaltig genug. Die nachgepflanzten Platanen bieten auch in den kommenden Jahren noch nicht genug Schatten. Dazu kommt, dass der Platz seit seinem Bestehen zwar für seinen Nutzwert gelobt, von sehr vielen Bürgerinnen und Bürgern aber für seine sehr graue Betongestaltung kritisiert wird. Eine Gewöhnung an die grauen Mauern fällt im Stadtteil weiterhin schwer. Nach rund zehn Jahren ist es nicht vermessen, eine Umgestaltung zu erwägen. Antragsteller: SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 12 am 14.09.2018, TO I, TOP 22 Beschluss: Die Vorlage OF 348/12 wird durch die Annahme der Vorlage OF 347/12 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: SPD, GRÜNE
Weiter lesenEntschärfung der Kreuzung Altenhöferallee/Graf-von-Stauffenberg-Allee
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.08.2018, OF 346/12 Betreff: Entschärfung der Kreuzung Altenhöferallee/Graf-von-Stauffenberg-Allee Am 20.08. wurde zum wiederholten Mal ein Schulkind in diesem o.g. Kreuzungsbereich durch einen motorisierten Verkehrsteilnehmer verletzt. Da ein Beschluss zur Errichtung einer Lichtsignalanlage vorliegt, eine Umsetzung bisher noch nicht erfolgt ist, müssen weitere Maßnahmen zur Sicherheit der Fußgänger*innen ergriffen werden. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert - auch im Hinblick auf die Schulwegsicherheitsbegehung am 25.05.2018 - unverzüglich ein Warnlicht oder eine Interimslichtsignalanlage einzurichten bis der endgültige Bau wie in der ST 279 vom 09.02.2018 einer Lichtsignalanlage erfolgt. Begründung: Die Kreuzung weiterhin ohne zusätzliche Sicherungsmaßnahmen stellt in Zukunft auch weiterhin eine Gefahrenquelle für insb. Schulkinder dar. Gerade im Hinblick auf die dunklere zweite Jahreshälfte ist unverzüglich eine Abhilfe erforderlich. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 12 am 14.09.2018, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 346/12 wird durch die Annahme der Vorlage OF 351/12 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenDeutlichere Kennzeichnung von Feuerwehrzufahrten auf dem Riedberg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.08.2018, OM 3463 entstanden aus Vorlage: OF 325/12 vom 20.07.2018 Betreff: Deutlichere Kennzeichnung von Feuerwehrzufahrten auf dem Riedberg Vorgang: OM 1165/17 OBR 12; ST 610/17; OM 1677/17 OBR 12; ST 1484/17 Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass die Feuerwehrzufahrten in den Bereichen Hans-Bethe-Straße 3/Arthur-von-Weinberg-Straße 2 bis 4 und Robert-Koch-Allee 12/14 bis 16/18 durch Aufbringen eines Zackenmusters deutlicher gekennzeichnet werden. Begründung: Mit der Vorlage vom 20.01.2017, OM 1165, hatte sich der Ortsbeirat dafür ausgesprochen, die Feuerwehrzufahrten vor allem im Bereich Riedberg durch Aufbringen von Zackenmustern deutlicher zu kennzeichnen, um dem verbreiteten widerrechtlichen Parken auf diesen kritischen Bereichen entgegenzuwirken. Der Magistrat hatte mit Vorlage vom 17.03.2017, ST 610, eine flächendeckende Umsetzung einer solchen Maßnahme als nicht machbar abgelehnt, eine Umsetzung im begründeten Einzelfall aber als möglich bewertet. Mit Vorlage vom 19.05.2017, OM 1677, hatte der Ortsbeirat konkret die Feuerwehrzufahrt im Bereich Hans-Bethe-Straße 3/Arthur-von-Weinberg-Straße 2 bis 4 für eine ergänzende Markierung vorgeschlagen. Der Magistrat hatte mit Vorlage vom 14.08.2017, ST 1484, mitgeteilt, dass dem Antrag entsprochen werde. Geschehen ist bisher leider nichts. Die Feuerwehrzufahrt wird - auch mangels Kontrollen - sozusagen gewohnheitsrechtlich regelmäßig teilweise oder ganz zugeparkt. Fallweise wurden sogar Autos ohne Nummernschild dort für mehrere Tage abgestellt. Es besteht also in mehrfacher Hinsicht Handlungsbedarf. Eine ähnliche Situation wie im vorgenannten Bereich ergibt sich bei der Feuerwehrzufahrt zwischen den Häusern Robert-Koch-Allee 12/14 und 16/18. Beide genannten Feuerwehrzufahrten sollten in einem Zug so schnell wie möglich ergänzend markiert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 20.01.2017, OM 1165 Stellungnahme des Magistrats vom 17.03.2017, ST 610 Anregung an den Magistrat vom 19.05.2017, OM 1677 Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2017, ST 1484 Stellungnahme des Magistrats vom 16.11.2018, ST 2130 Beratung im Ortsbeirat: 12 Aktenzeichen: 32 1
Benennung von Straßen am Campus Riedberg
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.07.2018, OF 309/8 Betreff: Benennung von Straßen am Campus Riedberg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, folgende Benennung von Straßen vorzunehmen: Die Zufahrtsstraße von der Altenhöferallee in Richtung des Biozentrums (Mensa) soll zukünftig den Namen Alexander-Todd-Straße tragen. Der Weg von der Max-von-Laue-Straße vorbei am Biologicum soll zukünftig Emmy-Klieneberger-Straße genannt werden. Die campusinterne Verbindungsstraße zwischen dem Physik-Gebäude und dem Max-Planck-Institut für Biophysik (Verlängerung der Alfred-Wegener-Straße) soll künftig Friedrich-Hund-Straße heißen. Die Initiative für die Benennung der Straßen geht von der Goethe-Universität Frankfurt aus. Sie wurden bereits im Vorfeld durch das Stadtvermessungsamt Frankfurt und das Institut für Stadtgeschichte geprüft und bestätigt. Zur Veranschaulichung enthält der Antrag eine Planunterlage der zur Benennung vorgeschlagenen Straßenabschnitte und Kurzbiographien der entsprechenden Personen. Antragsteller: SPD CDU GRÜNE LINKE. FDP BFF REP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 8 am 09.08.2018, TO I, TOP 12 Beschluss: Initiative OI 21 2018 Die Vorlage OF 309/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, REP
Weiter lesenHöhere Priorisierung der Lichtsignalanlage Altenhöferallee/Graf von Stauffenberg Allee
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.06.2018, OM 3391 entstanden aus Vorlage: OF 320/12 vom 08.06.2018 Betreff: Höhere Priorisierung der Lichtsignalanlage Altenhöferallee/Graf-von-Stauffenberg-Allee Vorgang: OM 2488/17 OBR 12; ST 279/18 Der Magistrat wird gebeten, die bereits genehmigte Lichtsignalanlage an der Ecke Altenhöferallee/Graf-von-Stauffenberg-Allee mit einer höheren Priorität auf der Vormerkliste zu versehen. Insbesondere aktuelle Unfälle (siehe Pressemeldung POL-F: 180606 - 566, aber auch POL-F: 171119 -1234) machen dies nötig. Begründung: Die Lichtsignalanlage (LSA) wurde in der Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2018, ST 279, genehmigt, allerdings mit der Einschränkung, dass nur eine gewisse Anzahl von LSA im Jahr errichtet werden. Die Priorität wird wesentlich nach dem Faktor "Verkehrssicherheit" vergeben. Aufgrund aktueller Unfälle ist es hier nötig, die oben genannte LSA mit einer höheren Priorität auf der Vormerkliste zu versehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 01.12.2017, OM 2488 Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2018, ST 279 Stellungnahme des Magistrats vom 08.10.2018, ST 1958 Stellungnahme des Magistrats vom 29.03.2019, ST 650 Aktenzeichen: 32 1
Ortstermin zur Überprüfung baulicher Maßnahmen in der Altenhöferallee vor dem Riedbergzentrum
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.05.2018, OF 311/12 Betreff: Ortstermin zur Überprüfung baulicher Maßnahmen in der Altenhöferallee vor dem Riedbergzentrum Auf dem Abschnitt der Altenhöferallee vor dem Riedbergzentrum, insbesondere im Bereich der Parkplätze spielen sich zu Stoßzeiten teils chaotische Szenen ab. Das Hautproblem liegt darin begründet, dass die Fahrbahnen nicht baulich getrennt sind. Das führt dazu, dass auf diesem Abschnitt der Altenhöferallee zwischen den Kreiseln gewendet wird, nahezu permanent PKW auf den abgetrennten Radfahrwegen parken und damit der Fahrradstreifen nicht mehr gefahrlos genutzt werden kann. Aus den geschilderten Gründen wird der Ortsbeirat gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Die Ortsvorsteherin wird beauftragt, mit dem Straßenverkehrsamt einen Ortstermin zu vereinbaren, um zu überprüfen, ob durch eine bauliche Trennung die aufgezeigten Verkehrsprobleme entschärft werden können. Dabei sollte das Linksabbiegen aus der Ernst-Abbe-Straße in nördlicher Richtung weiterhin möglich sein, weil das bisher unproblematisch war. Begründung: Speziell an den Wochenenden, den Morgen- und den Abendstunden, wenn das Riedbergzentrum stark frequentiert wird, spielen sich in diesem kurzen Abschnitt von ca. 100m chaotische Verkehrsszenen ab. Permanent sind auf beiden Seiten die Radfahrwege zugeparkt und es wird auf der Straße gewendet. Fahrzeuge, die aus der Riedberg-Allee in die Altenhöferallee abbiegen, vollführen eine Vollbremsung, wenn sie vor dem Zentrum einen freien Parkplatz entdecken. Das hat schon zu einigen Unfällen geführt, weil Fahrzeuge des Gegenverkehrs übersehen wurden. Darüber hinaus entsteht eine Gefahr für Radfahrer, die teilweise schon auf die Gehwege hinter den Parkplätzen ausweichen. Aus unserer Sicht kann man die Situation verbessern, wenn man die beiden Fahrbahnen zwischen den beiden Kreiseln baulich trennt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 12 am 15.06.2018, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 311/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung)
Partei: CDU
Weiter lesenTempo 30 auf der Altenhöferallee zwischen Friedrich-Dessauer-Straße und Riedbergallee
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.05.2018, OM 3196 entstanden aus Vorlage: OF 305/12 vom 30.04.2018 Betreff: Tempo 30 auf der Altenhöferallee zwischen Friedrich-Dessauer-Straße und Riedbergallee Der Magistrat wird gebeten, auf der Altenhöferallee zwischen Friedrich-Dessauer-Straße und Riedbergallee Tempo 30 anzuordnen . Begründung: Durch die Nähe zum Gymnasium sind viele junge Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer auf diesen Abschnitt der Straße unterwegs. Ältere Menschen aus den Senioren- und Pflegeheimen überqueren die Altenhöferallee in diesem Bereich, da der Umweg zu den Zebrastreifen sehr weit ist. Aufgrund der Geschäfte und Bäckereien auf beiden Straßenseiten sind ständig Autos in Doppelreihen geparkt, die eine unübersichtliche Situation verursachen. Andere Autofahrerinnen und Autofahrer fahren dabei aber noch die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2018, ST 1490 Aktenzeichen: 32 1
Realisierung einer Packstation auf dem Riedberg
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.05.2018, OF 301/12 Betreff: Realisierung einer Packstation auf dem Riedberg Der Magistrat wird gebeten, zu berichten, wann endlich die mit ST 1202 / 2015 in Aussicht gestellte Packstation auf dem Block 113 südöstlich des Knotenpunktes Riedbergallee / Altenhöferallee realisiert wird. Neben der Prüfung dieses Standortes sollte auch ein Standort an der U-Bahn-Station Riedberg am Nelly-Sachs-Platz geprüft werden, der gut an den ÖPNV angebunden ist und zentral gelegen wäre. Begründung: Bereits seit vielen Jahren wird seitens des Ortsbeirates der Bau einer Packstation im Stadtteil Riedberg gefordert. Bereits in 2013 war ein zusammen mit der Post abgestimmter Standort in einem Universitätsbau an der Ruth-Moufang Strasse verworfen worden. In 2015 war dann vom Magistrat ein neuer Standort am Knotenpunkt Riedbergallee / Altenhöferallee geprüft worden. Das Ergebnis liegt dem Ortsbeirat immer noch nicht vor und es nichts passiert. Mittlerweile wohnen im Stadtteil Riedberg über 14.000 Einwohner und der Stadtteil erfährt ein großes Bevölkerungswachstum. Viele Bewohner sind berufstätig und haben keine Möglichkeit, ihre Pakete tagsüber persönlich in Empfang zu nehmen und müssen sie dann im Mertonviertel oder Kalbach abholen. Mit der Realisierung einer Packstation an einem zentralen Standfort könnte den Bürgern ein nützlicher Service angeboten werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 12 am 18.05.2018, TO I, TOP 10 Beschluss: Auskunftsersuchen V 885 2018 Die Vorlage OF 301/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenAnhebung von Kanaldeckeln auf der Riedbergallee
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.05.2018, OF 306/12 Betreff: Anhebung von Kanaldeckeln auf der Riedbergallee Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass die in der Riedbergallee Richtung Riedbergkreisel abgesenkten Kanaldeckel auf das Niveau der Fahrbahn angehoben werden. Begründung: Auf der Riedbergallee Richtung Riedbergzentrum zwischen Bushaltstelle und der ersten Fußgängerampel liegen einige Kanaldeckel erheblich unter dem Fahrbahnniveau. Viele PKW versuchen daher, die Kanaldeckel zu umfahren, um Schäden an Ihren Fahrzeugen zu vermeiden. Da die Riedbergallee mehrfach täglich auch von den Linienbussen der Linie 29 passiert wird, sollten die Kanaldeckel angehoben werden, auch um Folgeschäden zu vermeiden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 12 am 18.05.2018, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Ortsvorsteherin wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 306/12 einen Brief an das Amt für Straßenbau und Erschließung zu schreiben. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenKünstlerische Gestaltung der Betonwände auf dem Riedbergplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.05.2018, OF 304/12 Betreff: Künstlerische Gestaltung der Betonwände auf dem Riedbergplatz Um die grauen und verschmierten Betonmauern am Riedbergplatz entsprechend der Ortsbeiratsanregung OM 2658/13 und der positiven Antwort des Magistrats ST 25 vom 13.1.2014 zu gestalten, wird der Kinderbeauftragte des Riedbergs gebeten sich mit dem Jugendhaus und den Schulen des Ortsbezirks 12 in Verbindung zu setzen, um eine Initiative zur Erstellung von Entwürfen für die Bemalung der Betonmauern zu starten. Bei positiver Zustimmung des Ortsbeirats zu den Entwürfen wird eine finanzielle Bezuschussung für die Ausführung der Entwürfe und der Verschönerung der Betonmauern aus dem Ortsbeiratsbudget in Aussicht gestellt. Begründung: Die Betonmauern auf dem Riedbergplatz stellen ein tristes Erscheinungsbild dar. Der Riedbergplatz ist der zentrale Aufenthaltsort auf dem Riedberg und viele Bürgerinnen und Bürger verbringen dort viel Zeit. Die Aufenthaltsqualität gilt es dahingehend zu verbessern. Dadurch soll der Bedeutung des Platzes Ausdruck verliehen werden. Durch die gute Vernetzung des Kinderbeauftragten zu den Jugendinitiativen im Stadtteil bietet er eine Möglichkeit, um das Vorhaben für den Ortsbeirat zu betreuen. Antragsteller: SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 12 am 18.05.2018, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 304/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen CDU (= Ablehnung)
Parteien: SPD, GRÜNE
Weiter lesenFreies WLAN u. a. auf dem Riedbergplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.04.2018, OF 303/12 Betreff: Freies WLAN u. a. auf dem Riedbergplatz Mit Stellungnahme ST 1460 vom 17.10.2016 hat der Magistrat folgendes mitgeteilt: "Neben Unitymedia führt der Magistrat aber auch mit anderen Anbietern Gespräche, wie das vorhandene WLAN-Angebot in Frankfurt weiter ausgebaut und bisher nicht abgedeckte Bereiche der Stadt mit WLAN versorgt werden können. Hinsichtlich der Standorte möglicher neuer WLAN-Zugangspunkte kann jedoch zum jetzigen Zeitpunkt keine Aussage getroffen werden". Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main wird nach rund 2 Jahren gebeten mitzuteilen, ob die Gespräche inzwischen zu inhaltlichen Resultaten führten. Begründung: Die Koalition aus CDU/CSU und SPD hat am 2.6.2016 die Verabschiedung des Telemediengesetzes nach langen Debatten als Paradigmenwechsel hin zu offenen WLAN-Netzen in Deutschland bezeichnet. Damit kann auch in Frankfurt und insbesondere in dem Stadtteil Riedberg mit einer jungen Wohnbevölkerung am technischen Fortschritt teilgenommen werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 12 am 18.05.2018, TO I, TOP 12 Beschluss: Auskunftsersuchen V 886 2018 Die Vorlage OF 303/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenUhren an öffentlichen Plätzen in Kalbach und am Riedberg
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.04.2018, OF 290/12 Betreff: Uhren an öffentlichen Plätzen in Kalbach und am Riedberg Der Magistrat wird gebeten, Uhren am Rathaus-Kalbach und am Riedbergplatz zu installieren. Begründung: Die Uhren haben die Funktion als verbindliche Zeitanzeiger und stellen ein Zeichen an Zentralplätzen dar. Die bestehende Digitaluhr an der Kalbacher Hauptstraße vor der Reiffeisenbank-Filliale wurde vor ca. einem Jahr wegen Bauarbeiten abmontiert. Diese wurde seitdem nicht mehr ersetzt. Eine neue Uhr (Bahnhofsuhr) an das Rathausgebäude montiert oder in der nähe des Rathauses installiert, könnte diese fehlende Uhr ersetzen. Ebenso eine Uhr könnte auch am Riedbergplatz installiert werden. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 12 am 13.04.2018, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage OF 290/12 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, 2 GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Annahme); 1 GRÜNE (= Enthaltung)
Partei: LINKE.
Weiter lesenAsphaltierung von Fahrrad- und Gehweg im Bereich Am Weißkirchener Berg/Altenhöferallee in Richtung Bommersheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.03.2018, OF 296/12 Betreff: Asphaltierung von Fahrrad- und Gehweg im Bereich Am Weißkirchener Berg/Altenhöferallee in Richtung Bommersheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Weg nördlich von der Straße Am Weißkirchener Berg ab der Kreuzung Altenhöferallee bis zur Autobahnüberführung in Richtung Bommersheim zu asphaltieren. Begründung: Der an die Ampel anschließende Gehweg kann nur teilweise begangen und befahren werden, bei Regen gar nicht. (s. Abb.1 auf Folgeseite). Durch die Asphaltierung des Weges (Ampel àAutobahnüberführung) könnte man die Strecke begehbar und befahrbar machen. Die restliche Strecke Richtung Kalbach und Bommersheim ist schon asphaltiert und stellt somit kein Hindernis für Fahrradfahrer und Fußgänger da. Abb. 1 Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 12 am 13.04.2018, TO I, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage OF 296/12 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Annahme)
Partei: LINKE.
Weiter lesenKanalabdeckungen des Straßenablaufs austauschen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.03.2018, OM 2936 entstanden aus Vorlage: OF 268/12 vom 27.02.2018 Betreff: Kanalabdeckungen des Straßenablaufs austauschen Der Magistrat wird gebeten, die beiden Kanalabdeckungen auf dem Fußgängerüberweg über die Altenhöferallee (Höhe Riedbergplatz 1 bzw. Altenhöferallee 70) durch rollstuhlgerechte Abdeckungen auszutauschen. Begründung: Im abgesenkten und damit für Rollstuhlfahrer und Personen mit Rollatoren befahrbaren Bereich des westlich gelegenen Fußgängerüberwegs am Verkehrskreisel zwischen Altenhöferallee und Riedbergallee befindet sich an beiden Fahrbahnseiten jeweils eine Kanalabdeckung mit Längsstegen in Laufrichtung. Schmale Reifen können hier eintauchen und stecken bleiben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.06.2018, ST 1044 Aktenzeichen: 66 0
Fahrradweg: Ausbau nördlich der Straße Am Weißkirchener Berg ab Kreuzung Altenhöferallee
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.03.2018, OM 2942 entstanden aus Vorlage: OF 277/12 vom 05.03.2018 Betreff: Fahrradweg: Ausbau nördlich der Straße Am Weißkirchener Berg ab Kreuzung Altenhöferallee Der Magistrat wird gebeten, den Fahrradweg nördlich der Straße Am Weißkirchner Berg von der Kreuzung Altenhöferallee für circa 100 Meter in Richtung Kalbach zu befestigen. Begründung: Obwohl die Kreuzung Am Weißkirchner Berg/Altenhöferallee bereits eine Fußgänger-/ Fahrradampel hat, fängt der Fahrradweg leider erst 100 Meter später an. Dadurch wird die Straße erst an dieser Stelle überquert. Da an dieser Stelle 70 km/h erlaubt sind, ist eine sichere Überquerung nicht möglich. Durch die Befestigung des Fahrradwegs wird die sichere Überquerung an der Ampel möglich. Quelle: Googlemaps 1. Zu befestigende Strecke (im Moment ist dieser Weg zugewachsen). 2. Ampel mit Fußgänger-Funktion. 3. Der momentan verwendete Übergang. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.06.2018, ST 1043 Aktenzeichen: 66 2
Zebrastreifen über die Altenhöferallee in Höhe Ernst-Abbe-Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.03.2018, OF 269/12 Betreff: Zebrastreifen über die Altenhöferallee in Höhe Ernst-Abbe-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten einen Zebrastreifen über die Altenhöferallee in Höhe Ernst-Abbe-Straße einzurichten, um die Verkehrssicherheit in diesem Straßenabschnitt zu erhöhen. Begründung: Bereits am 25.05.2012 hat der Ortsbeirat 12 die OM 1232 beschlossen. Der Magistrat hat mit ST 755 vom 03.06.2013 die Errichtung des Fußgängerweges abgelehnt, " da an dieser Stelle weder die vorgeschriebenen Aufstellflächen für Fußgänger noch die erforderlichen Sichtverhältnisse vorhanden sind". Inzwischen dürfte nach 6 Jahren diese Sachlage überholt sein, denn u. a. viele ältere Menschen aus den Senioren- und Pflegeheimen überqueren die Altenhöferallee in diesem Bereich. Der Umweg zu den Zebrastreifen an der Riedbergerallee oder an der Friedrich-Dessauer-Strasse sehr weit ist. Auch befinden sich viele Geschäfte beidseits der Altenhöferallee, die von einer besseren ungefährlichen Erreichbarkeit profitieren würden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 12 am 16.03.2018, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 269/12 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, FDP und BFF gegen SPD (= Annahme); GRÜNE und LINKE. (= Enthaltung)
Partei: SPD
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