Meine Nachbarschaft: Kurzröderstraße
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Vorlagen
Ortstermin an der Einmündung Holzhausenstraße in die Eckenheimer Landstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.08.2018, OF 498/3 Betreff: Ortstermin an der Einmündung Holzhausenstraße in die Eckenheimer Landstraße Vorgang: Erledigt gemäß § 21 GOS (Ablauf der XI. Wahlperiode) Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin an der Einmündung Holzhausenstraße / Eckenheimer Landstraße einzuberufen, um Lösungen gegen das Rechtsabbiegen von Fahrzeugen bei Rot aus der Holzhausenstraße in die Eckenheimer Landstraße zu besprechen. Dabei sollte auch nochmals die Querungssituation insgesamt für alle Verkehrsteilnehmer über diese Kreuzung mit Eckenheimer Landstraße thematisiert werden. Bei diesem Ortstermin sollte weiterhin das behindernde Parken von Fahrzeugen im Verlauf der gesamten Holzhausenstraße begutachtet werden, das insbesondere den Bus 36 immer wieder in seiner Fahrt aufhält. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 3 am 16.08.2018, TO I, TOP 29 Beschluss: Die Vorlage OF 498/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 3 am 13.09.2018, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 498/3 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenBereitstellung von Toiletten durch das bulgarische Konsulat
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.06.2018, OM 3362 entstanden aus Vorlage: OF 490/3 vom 01.06.2018 Betreff: Bereitstellung von Toiletten durch das bulgarische Konsulat Der Magistrat wird gebeten, mit allen Mitteln darauf hinzuwirken, dass auf dem Gelände oder im Gebäude des bulgarischen Konsulats in der Eckenheimer Landstraße so schnell wie möglich Toiletten zur Versorgung der wartenden Personen aufgestellt oder installiert werden. Begründung: Es kann nicht angehen, dass vor dem Gebäude oft dutzende von Personen über längere Zeit auf die Erledigung ihrer Angelegenheiten im Konsulat warten und es vonseiten des Konsulats für diese Menschen keinerlei Angebot und Möglichkeit gibt, eine Toilette zu benutzen. Stattdessen sind die Betroffenen darauf angewiesen, in benachbarten Geschäften, Gastronomiebetrieben und Einrichtungen oft gegen ein erhebliches Entgelt um eine Toilettennutzung zu bitten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2018, ST 1880 Aktenzeichen: 91 22
Verkehrszählung auf dem Oeder Weg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.05.2018, OM 3190 entstanden aus Vorlage: OF 473/3 vom 30.04.2018 Betreff: Verkehrszählung auf dem Oeder Weg Der Magistrat wird gebeten, baldmöglichst eine Verkehrszählung auf dem Oeder Weg, der Eckenheimer Landstraße und der Friedberger Landstraße durchzuführen. Die Zählung sollte Spitzenzeiten (morgens und abends) aber auch die Zeiten unter Tage abbilden. Begründung: Seit dem Umbau der Hochbahnsteige auf der Eckenheimer Landstraße berichten Anwohnerinnen und Anwohner über ein erhöhtes Verkehrsaufkommen auf dem Oeder Weg. Um hier belastbare Zahlen der aktuellen Situation zu erhalten, sollten aktuelle Werte erhoben werden. In diesem Zuge sollten auch die Nachbarstraßen Friedberger Landstraße und Eckenheimer Landstraße betrachtet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2018, ST 1910 Stellungnahme des Magistrats vom 29.03.2019, ST 638 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 3 am 13.09.2018, TO I, TOP 4 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 61 10
Kreuzung Marbachweg/Eckenheimer Landstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.04.2018, OF 503/10 Betreff: Kreuzung Marbachweg/Eckenheimer Landstraße Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen (insbesondere der VGF und der TraffiQ) gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob entgegen der Stellungnahme 186 des Magistrats vom 05.02.2018 die zwei Fahrstreifen an der Kreuzung Marbachweg/Eckenheimer Landstraße in Höhe der U5-Haltestelle doch neu ausgerichtet werden können. Die geradeaus (Richtung Westen respektive Dornbusch) fahrenden Fahrzeuge sollen nach Möglichkeit nicht mehr über den rechten Fahrstreifen, sondern über den linken Fahrstreifen fahren. Begründung: Die in der Stellungnahme erwähnte ausgeglichene Nutzung der beiden Fahrspuren wird erfahrungsgemäß eher selten erreicht. Die beantragte neue Regelung würde insbesondere den ÖPNV-Nutzern der Buslinie 39 zu Gute kommen, zumal so Rückstaus auf dem Marbachweg vermieden werden, die durch die wartenden, rechtsabbiegenden fahrenden Fahrzeuge bei zeitgleichem "Grün" für die die Eckenheimer Landstraße querende Fußgänger entstehen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 05.02.2018, OF 455/10 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 10 am 08.05.2018, TO I, TOP 9 Beschluss: Auskunftsersuchen V 855 2018 1. Die Vorlage OF 455/10 wird durch die Annahme der Vorlage OF 503/10 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 503/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenParksituation Holzhausenstraße zwischen Eckenheimer Landstraße und Oeder Weg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.04.2018, OM 3065 entstanden aus Vorlage: OF 394/3 vom 15.01.2018 Betreff: Parksituation Holzhausenstraße zwischen Eckenheimer Landstraße und Oeder Weg Der Magistrat wird gebeten, wieder ein absolutes Park- und Halteverbot auf der nördlichen Fahrbahn der Holzhausenstraße zwischen Eckenheimer Landstraße und Oeder Weg einzurichten. Begründung: Nach den Bauarbeiten an den Hochbahnsteigen der U 5 ist das vorübergehende Parkrecht auf der rechten Fahrbahnseite von der Eckenheimer Landstraße zum Oeder Weg in der Holzhausenstraße einfach bestehen geblieben. Dadurch wird die rechte Fahrbahn bis kurz vor die Ampelkreuzung zugeparkt und es entsteht eine gefährliche Situation, weil die Autofahrer bis weit über den Mittelstreifen ausweichen müssen, um sich in die Wartschlange vor der Ampel einzureihen und damit den entgegenkommenden Autos im Weg stehen. Für Fahrradfahrer ist der Zustand völlig unmöglich, weil sie nicht zwischen den parkenden und den wartenden Autos durchkommen und entweder auf den Bürgersteig ausweichen müssen oder aber auf die Gegenfahrbahn in den entgegenkommenden Verkehr. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.07.2018, ST 1329 Aktenzeichen: 32 1
Begrünung Randstreifen Eckenheimer Landstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.04.2018, OM 3063 entstanden aus Vorlage: OF 457/3 vom 05.04.2018 Betreff: Begrünung Randstreifen Eckenheimer Landstraße Der Magistrat wird gebeten, den unbefestigten Randstreifen auf der östlichen Seite der Eckenheimer Landstraße direkt vor der Einmündung der Nordendstraße baldmöglichst zu begrünen und gegen unberechtigtes Parken zu sichern (siehe Bild). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2018, ST 1450 Stellungnahme des Magistrats vom 25.01.2019, ST 188 Beratung im Ortsbeirat: 3 Aktenzeichen: 66 0
Situation an zugeparktem Fahrradweg verbessern
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.04.2018, OF 451/9 Betreff: Situation an zugeparktem Fahrradweg verbessern Auf der westlichen Straßenseite der Eckenheimer Landstraße im Abschnitt zwischen Bundenweg und Kaiser-Siegmund-Straße wird der Radweg immer wieder durch parkende Autos blockiert. Ein kurzfristiges Verteilen von Strafzetteln brachte nicht den gewünschten Erfolg, deswegen erscheint eine bauliche Lösung nötig. Der Ortsvorsteher wird daher gebeten, einen Ortstermin mit den verantwortlichen Ämtern zu organisieren. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 09.04.2018, OF 450/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 9 am 19.04.2018, TO I, TOP 25 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 450/9 wird durch die Annahme der Vorlage OF 451/9 für erledigt erklärt. 2. Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 451/9 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenKreuzung Marbachweg / Eckenheimer Landstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.02.2018, OF 455/10 Betreff: Kreuzung Marbachweg / Eckenheimer Landstraße Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob auf dem Marbachweg in Höhe der U5-Haltestelle die vorhandenen zwei Fahrstreifen wie folgt neu ausgerichtet werden können: die geradeaus (Richtung Westen respektive Dornbusch) fahrenden Fahrzeuge sollen nach Möglichkeit nicht mehr über den rechten Fahrstreifen, sondern künftig über den linken Fahrstreifen fahren. Begründung: Diese neue Regelung würde den ÖPNV-Nutzern der Buslinie 39 zu Gute kommen, zumal so vermeidbare Rückstaus auf dem Marbachweg vermieden werden, die durch die wartenden, rechtsabbiegenden, Richtung Norden fahrenden Fahrzeuge für die bei zeitgleichem "Grün" die Eckenheimer Landstraße querende Fußgänger entstehen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 23.04.2018, OF 503/10 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 10 am 20.02.2018, TO I, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage OF 455/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 10 am 13.03.2018, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 455/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 21. Sitzung des OBR 10 am 17.04.2018, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 455/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 22. Sitzung des OBR 10 am 08.05.2018, TO I, TOP 9 Beschluss: Auskunftsersuchen V 855 2018 1. Die Vorlage OF 455/10 wird durch die Annahme der Vorlage OF 503/10 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 503/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenFahrspuränderungen auf dem Anlagenring vor dem Metropolis
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.01.2018, OF 395/3 Betreff: Fahrspuränderungen auf dem Anlagenring vor dem Metropolis Der Ortsbeirat möge daher beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob folgende Änderungen der Verkehrsführung möglich sind: - die Einrichtung einer kombinierten Bus- und Fahrradspur von der Einmündung Eckenheimer Landstraße bis zur Einmündung Oeder Weg, die im letzten Teil für in den Oeder Weg einbiegende Kraftfahrzeuge freigegeben wird - die Möglichkeit der Weiterfahrt für Fahrradfahrer geradeaus über die Eschersheimer Landstraße hinaus mit entsprechenden Markierungen auf der Fahrbahn - die zweite Spur von rechts als kombinierte Geradeausspur und Abbiegespur in die Eschersheimer Landstraße einzurichten. Die linken Spuren werden als Geradeaus- und Linksabbiegespuren belassen. Begründung: Die Behinderung des Busses 36 beim Abbiegen in den Oeder Weg wird durch den Rückstau der Abbieger in die Eschersheimer hervorgerufen. Die Verlagerung dieses Abbiegeverkehrs in die Spur links daneben entschärft die Situation. Die Benutzung und Weiterführung der Spur für Fahrradfahrer macht für diese die Situation übersichtlicher und subjektiv sicherer als eine Führung zwischen den Autospuren. Abbieger in den Oeder Weg und in die Eschersheimer müssen natürlich die geradeausfahrenden Radfahrer beachten. Eine farbliche Markierung der Spur wäre dafür sehr hilfreich. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 24.11.2017, OF 348/3 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 3 am 25.01.2018, TO I, TOP 18 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 348/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 395/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 3 am 22.02.2018, TO I, TOP 13 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 348/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 395/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 3 am 15.03.2018, TO I, TOP 12 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 348/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 395/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 21. Sitzung des OBR 3 am 19.04.2018, TO I, TOP 10 Beschluss: 1. a) Die Ortsvorsteherin wird gebeten, bezüglich der Verkehrsführung am Eschenheimer Turm einen Ortstermin zu organisieren. b) Die Vorlage OF 348/3 wird bis nach dem Ortstermin zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 395/3 wird bis nach dem Ortstermin zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 23. Sitzung des OBR 3 am 14.06.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 348/3 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 395/3 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenQuartiersgarage planen im Zuge eines Erweiterungsbaus der Deutschen Bibliothek auf dem Gelände Alleenring/Eckenheimer Landstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.11.2017, OF 358/3 Betreff: Quartiersgarage planen im Zuge eines Erweiterungsbaus der Deutschen Bibliothek auf dem Gelände Alleenring/Eckenheimer Landstraße Die Parkplatznot in dem Quartier hinter dem genannten Standort wurde dem Ortsbeirat durch Anwohner gerade in der letzten Sitzung wieder sehr deutlich gemacht. Nachhaltige Abhilfe würde hier nur eine Quartiersgarage schaffen. Eventuell könnten in diesem Zusammenhang neben Parkplätzen für die Anwohner auch weitere Parkplätze für das benachbarte Bürgerhospital geschaffen werden. Denn auch hier herrscht Parkplatznot. Vor diesem Hintergrund möge der Ortsbeirat 3 - Nordend beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, im Rahmen der Verhandlungen über die Pläne eines Erweiterungsbaus der Deutschen Bibliothek auf dem Gelände Alleenring/Eckenheimer Landstraße (Tankstelle) die Möglichkeit des Baus einer Quartiersgarage gemeinsam mit dem Bauherrn zu prüfen. Eventuell besteht die Möglichkeit, das auch noch in den aktuellen Architektenwettbewerb "Campusmeile" einzubringen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 3 am 07.12.2017, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage OF 358/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 3 am 25.01.2018, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 358/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 3 am 22.02.2018, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 358/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 3 am 15.03.2018, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 358/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 21. Sitzung des OBR 3 am 19.04.2018, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 358/3 wird mit Stimmengleichheit abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, SPD und FDP (= Annehme)
Partei: CDU
Weiter lesenBaustellenverkehr Umbau/Neubau Areal Marienkrankenhaus
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.11.2017, OF 355/3 Betreff: Baustellenverkehr Umbau/Neubau Areal Marienkrankenhaus Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, der Magistrat wird gebeten sicherzustellen, dass sowohl der zu- als auch der abfahrende Baustellen-, insbesondre Schwerlastverkehr bei der geplanten Bebauung des Geländes des Marienkrankenhauses ausschließlich über den Alleenring erfolgt. Die Zu- und Abfahrt zu der Baustelle soll über den an die Kreuzung Nibelungenallee/Richard-Wagner-Straße/Brahmsstraße am nächsten anliegenden Grundstücksteil direkt auf den breit ausgebauten Alleenring erfolgen. Begründung: Die bislang vorgesehene Verkehrsableitung über den Nordendplatz, die Nordendstraße, Richard-Wagner-Straße und Weberstraße ist im Hinblick auf die Straßenbreite aber auch die tatsächliche Parksituation für Schwerlastverkehr und dessen notwendige Rangiernotwendigkeit nicht geeignet. Insbesondere die durch den Neubau der U-Bahn Station Glauburgstraße erschaffene Straßenverengung an den beiden Einmündungen Nordendstraße/Eckenheimer Landstraße sowie Holzhausenstraße/ Eckenheimer Landstraße und die dadurch hervorgerufene Parksituation erschwert bereits heute mit langen Stauungen und in der Folge Fußgänger gefährdendem Fahrverhalten den aus dem Quartier abfließenden Autoverkehr. Zusätzlich abfahrender Schwerlastverkehr würde zu nicht mehr kontrollierbaren Verkehrssituationen führen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 3 am 07.12.2017, TO II, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 355/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 3 am 25.01.2018, TO II, TOP 2 Beschluss: Die Vorlage OF 355/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 3 am 22.02.2018, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 355/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 3 am 15.03.2018, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 355/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 21. Sitzung des OBR 3 am 19.04.2018, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 355/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 22. Sitzung des OBR 3 am 17.05.2018, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 355/3 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenGeradeausverkehr an der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Marbachweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.10.2017, OF 389/10 Betreff: Geradeausverkehr an der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Marbachweg Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie der Verkehrsfluss an der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/ Marbachweg verbessert werden kann, indem die linke Fahrspur in Richtung Innenstadt auch für den Geradeaus-Verkehr in Richtung Dornbusch/Eschersheim freigegeben wird. Begründung: Die beiden Fahrspuren im Marbachweg zwischen Gießener Straße und Eckenheimer Landstraße wurden, zumindest optisch, durch die Anbringung von Fahrradschutzstreifen verengt. Die rechte Fahrspur ist dem Verkehr in Richtung Eckenheim und dem Geradeaus-Verkehr vorbehalten. Nur ein Rechtsabbieger pro Ampelphase genügt, um den Geradeaus-Verkehr zu behindern. Die linke Fahrspur steht ausschließlich dem Verkehr in Richtung Innenstadt zur Verfügung. Insbesondere im Berufsverkehr und wenn Busse die rechte Fahrbahn befahren, bildet sich an der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/ Marbachweg ein langer Rückstau. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 10 am 07.11.2017, TO I, TOP 20 Beschluss: Auskunftsersuchen V 661 2017 Die Vorlage OF 389/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen FDP (= Ablehnung)
Partei: CDU
Weiter lesenLärmbelästigung durch die U-Bahn in der Eckenheimer Landstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 16.10.2017, OF 329/3 Betreff: Lärmbelästigung durch die U-Bahn in der Eckenheimer Landstraße Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, Ist die Nachrüstung der U-Bahnwagen soweit erledigt, dass auf der Eckenheimer Landstraße nur noch Wagen mit der neuen Technik eingesetzt werden, die weniger Lärm verursachen? Wurden die angekündigten Lärmmessungen jetzt durchgeführt? Wenn ja, wo, wann und mit welchem Ergebnis? Begründung: Gerade im Bereich der Musterschule ist die Lärmbelästigung immer noch sehr hoch. Deshalb muss sich der Magistrat dem Thema nochmals widmen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 3 am 02.11.2017, TO II, TOP 3 Beschluss: Auskunftsersuchen V 626 2017 Die Vorlage OF 329/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenFahren und Parken auf den Gehwegen in der Eckenheimer Landstraße verhindern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.08.2017, OM 2061 entstanden aus Vorlage: OF 268/3 vom 05.06.2017 Betreff: Fahren und Parken auf den Gehwegen in der Eckenheimer Landstraße verhindern Der Magistrat wird gebeten, durch Setzen von Pollern, jeweils zehn Meter von der Ecke entfernt zwischen dem Geh- und Radweg, die Nutzung des Gehwegs durch Autofahrer (vor allem Lieferverkehr) im Bereich Glauburgstraße/Schwarzburgstraße auf östlicher Seite und Schwarzburgstraße/Hansteinstraße auf der westlichen Seite der Eckenheimer Landstraße zu unterbinden. Begründung: Seit dem Umbau der Eckenheimer Landstraße werden im Bereich der Haltestelle "Glauburgstraße" die Gehwege sehr gerne und regelmäßig von Autofahrern zum Parken, Halten und auch einmal Durchfahren benutzt. Der Außenbereich vor dem Schaufenster der Schamlos-Friseure wird hierbei besonders gerne als Haltebucht genutzt, ebenso wie der Lieferverkehr des Getränkemarkts gerne über den Gehweg in die Hansteinstraße wieder hinausfährt. Dies ist so nicht tragbar und hat auch schon zu Beschwerden von Geschäftstreibenden geführt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.12.2017, ST 2352 Aktenzeichen: 66 0
Fahrradparkplätze auf der Eckenheimer Landstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.08.2017, OM 2063 entstanden aus Vorlage: OF 266/3 vom 05.06.2017 Betreff: Fahrradparkplätze auf der Eckenheimer Landstraße Der Magistrat wird gebeten, nach dem abgeschlossenen Umbau der Haltestellen entlang der Eckenheimer Landstraße Fahrradbügel zu setzen. Dies könnte unter anderem an folgenden Stellen geschehen: 1. In der Koselstraße vor dem Schaufenster des Optikers sowie im Bereich gegenüber. 2. Im Bereich der Musterschule. 3. An den Gehwegecken der Schwarzburgstraße auf beiden Seiten. Vor einer Umsetzung ist der Ortsbeirat zu informieren. Begründung: Im Bereich der neuen Haltestellen mangelt es an Fahrradabstellmöglichkeiten. Diese fehlen sowohl den Leuten, welche in die U-Bahn umsteigen wollen, als auch den Kunden der dort ansässigen Geschäfte, welche keine Fahrradabstellmöglichkeiten mehr haben. Darum sollten an allen sich hierfür anbietenden Stellen Fahrradständer aufgestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.12.2017, ST 2454 Aktenzeichen: 66 2
Einrichtung von Bewohnerparkplätzen im Bereich Hebelstraße/Eckenheimer Landstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.08.2017, OM 2060 entstanden aus Vorlage: OF 267/3 vom 06.06.2017 Betreff: Einrichtung von Bewohnerparkplätzen im Bereich Hebelstraße/Eckenheimer Landstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob zusätzliche Bewohnerparkplätze im Bereich Hebelstraße/Eckenheimer Landstraße eingerichtet werden können . Begründung: Durch den Umbau der unteren Eckenheimer Landstraße sind zahlreiche Parkplätze unter anderen im Bereich Hebelstraße/Eckenheimer Landstraße weggefallen. Der Parkdruck ist nach Angaben von Anwohnern unerträglich geworden, sodass die Einrichtung von zusätzlichen Bewohnerparkplätzen geprüft werden sollte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.12.2017, ST 2351 Aktenzeichen: 32 1
Fahrradweg auf der Eckenheimer Landstraße sicherer gestalten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.08.2017, OM 2015 entstanden aus Vorlage: OF 351/10 vom 02.08.2017 Betreff: Fahrradweg auf der Eckenheimer Landstraße sicherer gestalten Der Magistrat wird gebeten, den Fahrradweg auf der westlichen Seite der Eckenheimer Landstraße im Bereich südlich des Bundenwegs wie folgt sicherer zu gestalten: 1. Durch Einrichtung von Längsparkständen halb auf der Fahrbahn und halb auf dem Bürgersteig (es verbleiben ca. 3,50 Meter Restfahrbahnbreite zwischen Gleisbereich und parkenden Fahrzeugen); 2. d urch Sicherung gegen Beparken des Radweges mittels Abpollerung zwischen den Bäumen (eventuell punktuell ergänzt durch Fahrradabstellbügel). Begründung: Die Einrichtung eines völlig neuen Fahrradwegs wäre in diesem Bereich aufgrund der unzureichenden Fahrbahnverhältnisse nicht geeignet, eine Verbesserung für Fahrradfahrer zu erreichen. Somit sollte der bisherige Fahrradweg auf dem Bürgersteig sicherer gestaltet werden, bis bessere Fahrbahnverhältnisse in diesem Bereich erreicht werden können. Derzeit ist dort das Fahrradfahren auf der Straße gefährlich, insbesondere durch Bodenwellen und Unebenheiten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.12.2017, ST 2332 Stellungnahme des Magistrats vom 03.09.2018, ST 1682 Aktenzeichen: 66 2
Fehlende Begrünung im Bereich der neuen Haltestellen der U 5 auf der Eckenheimer Landstraße Station „Glauburgstraße“
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.08.2017, OF 288/3 Betreff: Fehlende Begrünung im Bereich der neuen Haltestellen der U 5 auf der Eckenheimer Landstraße Station "Glauburgstraße" Der OBR 3 - Nordend möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu berichten Werden und wenn ja, wann und wie, die durch den Bau der Hochbahnsteige an der Haltestelle Glauburgstraße entstandenen freien Flächen begrünt? Begründung: An der neu gestalteten Haltestelle sind einige unbefestigte Flächen entstanden, die aktuell noch nicht erkennbar gestaltet sind. Der Ortsbeirat 3 - Nordend setzt sich für eine Begrünung dieser Flächen ein. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 3 am 24.08.2017, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage OF 288/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 3 am 21.09.2017, TO I, TOP 12 Beschluss: Auskunftsersuchen V 599 2017 Die Vorlage OF 288/3 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird gebeten zu berichten, wann die dem Ortsbeirat bei einem Ortstermin zugesagte Begrünung auf den durch den Bau der Hochbahnsteige an der Haltestelle Glauburgstraße entstandenen freien Flächen erfolgt." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenParkplätze vor dem Basic-Supermarkt an der Eckenheimer Landstraße außer Betrieb nehmen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.06.2017, OM 1863 entstanden aus Vorlage: OF 221/3 vom 05.04.2017 Betreff: Parkplätze vor dem Basic-Supermarkt an der Eckenheimer Landstraße außer Betrieb nehmen Der Magistrat wird gebeten, bezüglich der Situation vor dem Basic-Supermarkt dringend Abhilfe zu schaffen, und die Parkplätze vor dem Basic-Supermarkt außer Betrieb zu nehmen. Begründung: Nach wie vor wird der Platz vor dem Basic-Supermarkt zum Abstellen von Pkws genutzt. Dies führt immer noch dazu, dass es immer wieder zu brenzligen Situationen kommt, da nach dem Umbau der Haltestellen die Autofahrer (oft sehr rücksichtslos) über den Ampelzugang und den Gehweg auf die Parkplätze fahren, ohne Rücksicht auf die Fußgänger zu nehmen. Es gibt seit dem Umbau keine Zufahrt zu den Parkplätzen, außer über den Gehweg, daher müssen sie dringend "außer Betrieb" genommen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.10.2017, ST 1992 Aktenzeichen: 32 4
Öffentlichen Bücherschrank am Holzhausenpark an der Ecke Glauburgstraße/Eckenheimer Landstraße verlegen
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.06.2017, OF 282/3 Betreff: Öffentlichen Bücherschrank am Holzhausenpark an der Ecke Glauburgstraße/Eckenheimer Landstraße verlegen Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf: den öffentlichen Bücherschrank am Holzhausenpark an die Ecke Glauburgstraße/Eckenheimer Landstraße vor dem Schuhgeschäft, zwischen den Fußgängerüberweg und die Autoparkplätze in der Glauburgstraße zu verlegen. Die Kosten dafür werden aus dem Ortsbeiratsbudget finanziert. Begründung: Der öffentliche Bücherschrank am Holzhausenpark steht in einer abgelegenen, dunklen Ecke mit wenig sozialer Kontrolle. Vandalismus ist schon öfter vorgekommen. Auch die Nutzung dieses Bücherschranks als Tauschbörse ist im Verhältnis zu anderen Bücherschränken sehr eingeschränkt. Manchmal ist der Bücherschrank bis zu wochenlang nur halb gefüllt. Die zentrale Kreuzung Ecke Glauburgstrasse/ Eckenheimer Landstrasse, die auch ein Einkaufszentrum im Nordend ist, der optimale Platz für das Tauschen von Büchern und die soziale Kontrolle ist bis in die Nacht hinein sehr groß. Antragsteller: ÖkoLinX-ARL Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 3 am 22.06.2017, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage OF 282/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 3 am 24.08.2017, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 282/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 3 am 21.09.2017, TO I, TOP 10 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 132 2017 1. Die Vorlage OF 282/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Es wird folgender Satz an den Tenor der beschlossenen Vorlage angefügt: Die Kosten, die vor der Umsetzung der Maßnahme dem Ortsbeirat mitzuteilen sind, werden aus dem Ortsbeiratsbudget finanziert." Abstimmung: zu 1.: SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen GRÜNE, CDU und FDP (= Ablehnung) zu 2.: 3 CDU, SPD, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei einer Enthaltung CDU
Partei: ÖkoLinX-ARL
Weiter lesenVorschlag zur Änderung der Satzung über die Bildung von Sozialbezirken und die Bestellung von Sozialbezirksvorsteherinnen und Sozialbezirksvorstehern und Sozialpflegerinnen/Sozialpflegern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.06.2017, OM 1869 entstanden aus Vorlage: OF 247/3 vom 18.05.2017 Betreff: Vorschlag zur Änderung der Satzung über die Bildung von Sozialbezirken und die Bestellung von Sozialbezirksvorsteherinnen und Sozialbezirksvorstehern und Sozialpflegerinnen/Sozialpflegern Vorgang: M 210/16 Dem Vorschlag zur Änderung der Satzung über die Bildung von Sozialbezirken und die Bestellung von Sozialbezirksvorsteherinnen und Sozialbezirksvorstehern sowie Sozialpflegerinnen und Sozialpflegern, gemäß dem Vortrag des Magistrats vom 04.11.2016, M 210, wird mit folgender Maßgabe zugestimmt: 1. Die Anzahl der Sozialbezirke im gesamten Nordend - entsprechend die Anzahl der Sozialbezirksvorsteherinnen und Sozialbezirksvorsteher - bleibt bei sechs. 2. Im Sinne einer gerechten Aufteilung der Sozialbezirke sollen von der Verwaltung, in Zusammenarbeit mit den Sozialbezirksvorsteherinnen und Sozialbezirksvorstehern, handhabbare Kriterien für die Art der ehrenamtlichen Arbeit entwickelt werden. 3. Mit diesen Kriterien soll auch eine Grundlage dafür geschaffen werden, Informationen aus dem Sozialbezirk in geeigneter Weise an den Ortsbeirat weiterzugeben. Begründung: Das Nordend versteht sich als ein Stadtteil, dessen Grenze in West und Ost - die Trennlinie ist hierbei die Friedberger Landstraße - so nicht existiert. Es besteht allerdings in der Zuordnung der Sozialbezirke zu den Sozialrathäusern eine Trennung. Mitten durch die Hermannstraße verläuft die Grenze zwischen zwei Sozialrathäusern. Der nördliche Teil der Straße sowie die weiter nördlich folgenden Bezirke westlich der Eckenheimer Landstraße (Sozialbezirk 201/202/203) gehören zum Sozialrathaus Dornbusch, der südliche Teil der Straße (Sozialbezirk 120) sowie alle anderen (211/212, 130, 230 sowie 221/222) gehören zum Sozialrathaus Ost/Bornheim. Bei der Aufstellung zur Anzahl der Sozialbezirksvorsteherinnen und Sozialvorsteher wurde in der Magistratsvorlage M 210 vorgeschlagen, einen Sozialbezirk in Nordend-Ost - also östlich der Friedberger Landstraße - einzusparen, dies allein aufgrund der Einwohnerzahl. Dies entspricht nicht dem Anspruch, mit dem die Änderung der Satzung begründet worden ist, nämlich nicht nur die Einwohnerzahl zu berücksichtigen, sondern auch die Fallzahlbelastung. Für eine sinnvolle, handhabbare Erfassung dieser Belastung müssen die Kriterien erst noch erarbeitet werden. Auch kann - nach der neuen Satzung - die Aufteilung der Zuständigkeitsbereiche verschoben werden, die Friedberger Landstraße ist nicht zwangsläufig eine Grenze. Dies wäre ebenfalls zu prüfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.11.2016, M 210 Stellungnahme des Magistrats vom 06.10.2017, ST 2037 Antrag vom 13.05.2020, OF 867/3 Anregung an den Magistrat vom 25.06.2020, OM 6277 Aktenzeichen: 51
Reihung von Großbaustellen verhindern durch bessere Zusammenarbeit? - Baustelle am Scheffeleck
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.06.2017, OM 1867 entstanden aus Vorlage: OF 248/3 vom 18.05.2017 Betreff: Reihung von Großbaustellen verhindern durch bessere Zusammenarbeit? - Baustelle am Scheffeleck Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob die erneute Baustelle am Scheffeleck nicht zu verhindern gewesen wäre, indem im Zuge des Baus der Hochbahnsteige eventuell veraltete Leitungen ersetzt worden wären und warum das nicht geschehen ist. Im Einzelnen ist zu prüfen: 1. Warum sind veraltete Gasleitungen nicht während des Monate dauernden Baus der Hochbahnsteige aufgefallen, vor allem weil die Begründung der langen Fristüberschreitung der Baustelle immer war, dass der Untergrund allerhand Überraschungen für die Baufirma bereithielt, neben Telefonkabeln auch noch veraltete Gasleitungen. 2. Ob konkrete Aussagen darüber getroffen werden können, wie lange die Baustelle dort bleiben wird. Der Presse ist lediglich zu entnehmen, dass die Baustelle einige Wochen dauern wird. 3. Wie eine bessere Information der Anwohner und der anliegenden Geschäfte erfolgen kann (Zufahrt zur Eckenheimer Landstraße wieder gesperrt). 4. Wie in Zukunft eine derartige Reihung von Baustellen verhindert werden kann. Begründung: Die Straße und der Bürgersteig wurden an der unteren Eckenheimer Landstraße/Ecke Anlagenring erneut aufgerissen. Der Presse ist zu entnehmen, dass es sich um ein Gasleck aufgrund veralteter Leitungen handelt und dass die Baustelle einige Wochen bleiben werde. Abgesehen von der offensichtlichen Verkehrsbehinderung ist die Belastung für die Anwohner und anliegenden Geschäfte kaum noch hinnehmbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2017, ST 2277 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 3 am 02.11.2017, TO I, TOP 6 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 92 12
Flüsterasphalt Glauburgstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.06.2017, OM 1865 entstanden aus Vorlage: OF 241/3 vom 04.05.2017 Betreff: Flüsterasphalt Glauburgstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob nach dem Abschluss der Kanalarbeiten in der Glauburgstraße das noch zum Teil vorhandene Kopfsteinpflaster entfernt und Flüsterasphalt verlegt werden kann . Begründung: Nach wie vor besteht ein großer Teil des Straßenbelags der Glauburgstraße zwischen Eckenheimer Landstraße und Friedberger Landstraße aus Kopfsteinpflaster, das erheblichen Lärm verursacht, wenn Pkws und Lkws darüber rollen. Durch höheres Verkehrsaufkommen in der Glauburgstraße, vermutlich im Zusammenhang mit dem Bau der Hochbahnsteige, hat die Lärmbelästigung noch zugenommen. Das gilt vor allem auch nachts, wenn sich Autofahrer nicht an das vorgeschriebene Tempolimit halten und mit erhöhter Geschwindigkeit durch die Glauburgstraße fahren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2017, ST 2212 Antrag vom 20.12.2017, OF 386/3 Stellungnahme des Magistrats vom 02.07.2018, ST 1178 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 3 am 02.11.2017, TO I, TOP 6 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat.
Diagonalsperre Kreuzung Oberweg/Humboldtstraße sofort wieder entfernen
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.06.2017, OF 281/3 Betreff: Diagonalsperre Kreuzung Oberweg/Humboldtstraße sofort wieder entfernen Vorgang: Erledigt gemäß § 21 GOS (Ablauf der XI. Wahlperiode) Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, die kürzlich wieder angebrachte Diagonalsperre an der Kreuzung Oberweg/Humboldtstraße sofort wieder zu entfernen. Durch Installation der Diagonalsperre ist die Ausfahrt über den Oberweg auf den Oederweg versperrt, diese muß wieder geöffnet werden, um chaotische Verkehrsverhältnisse in der Jahnstraße zu vermeiden. Begründung: Während des Baus der Hochbahnsteige in der Eckenheimer Landstraße wurde die Diagonalsperre Oberweg/Humboldtstraße entfernt und anschließend nicht wieder aufgebaut, was angesichts der veränderten Verkehrsführung im Viertel absolut sinnvoll war. Sie wurde nun wieder eingebaut und muß sofort wieder entfernt werden. Vor der Neuinstallation teilte sich der Autoverkehr im Viertel unterhalb der Hermannstraße auf die "Ausfahrten" Oberweg zum Oederweg und Jahnstraße zur Eckenheimer Landstraße. Da der Verlauf der Einbahnstraße Mittelweg in der veränderten Verkehrsführung umgekehrt wurde, fällt dieser als Ausfahrt weg. Daher ist die Jahnstraße nach Installation der Diagonalsperre der einzige Ausgang des gesamten Verkehrs aus dem Viertel. Nun ist die schmale Jahnstraße überhaupt nicht dazu ausgelegt, diesem Verkehrsaufkommen gerecht zu werden. Die Situation in der Jahnstraße zeigt, dass das Viertel dringend zwei Ausfahrten braucht und deshalb die Ausfahrt über den Oberweg zum Oederweg wieder geöffnet werden muß. Die Autos in der Jahnstraße parken bis zur Kreuzung mit der Eckenheimer Landstraße, d.h. die Kreuzung ist weder für Autos, noch für Fußgänger einsehbar, vor allem nicht für Kinder. Die Überquerung der Jahnstraße gehört aber zu dem Schulweg der Liebfrauenschüler aus dem Viertel. Es gibt für die Kinder weder einen Zebrastreifen noch einen Fußgängerampel, was bisher kein Problem war, allerdings mit dem erhöhten Verkehrsaufkommen unbedingt notwendig wäre. Da die Autofahrer die Eckenheimer Landstraße aufgrund der parkenden Autos nicht einsehen können, fahren sie bis über den Fahrradweg auf die Straße. Das zwingt wiederum die Fahrradfahrer dazu, auf die Fahrbahn auszuweichen. Da sich aber genau in Höhe der Jahnstraße die Fahrbahn wegen der Bahnschienen sowieso verengt, ist eine Gefährdung aller Verkehrsteilnehmer gegeben. Dieses Chaos trägt erheblich zu der ohnehin schon unübersichtlichen Situation an der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Anlagenring bei. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 3 am 22.06.2017, TO I, TOP 29 Beschluss: Die Vorlage OF 281/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 3 am 24.08.2017, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 281/3 wird bis zur Sitzung am 07.12.2017 zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 17. Sitzung des OBR 3 am 07.12.2017, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 281/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 3 am 25.01.2018, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 281/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 3 am 22.02.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 281/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 3 am 15.03.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 281/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 21. Sitzung des OBR 3 am 19.04.2018, TO II, TOP 1 Beschluss: Die Vorlage OF 281/3 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenLärmmessungen U 5 - was tut der Magistrat?
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.03.2017, OM 1395 entstanden aus Vorlage: OF 194/3 vom 01.03.2017 Betreff: Lärmmessungen U 5 - was tut der Magistrat? Der Magistrat wird gebeten, kurzfristig Lärmmessungen zur U 5 in der unteren Eckenheimer Landstraße zu veranlassen. Begründung: Anwohner der unteren Eckenheimer Landstraße klagen noch immer über eine erhöhte Lärmbelastung nach dem Bau der Hochbahnsteige Musterschule und Glauburgstraße der U 5. Es ist daher verwunderlich, dass offensichtlich noch immer keine Lärmmessungen durchgeführt wurden, wie sie den Anwohnern und dem Ortsbeirat zugesichert wurden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.09.2017, ST 1641 Stellungnahme des Magistrats vom 03.09.2018, ST 1725 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 3 am 24.08.2017, TO I, TOP 4 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 79 3
Haushalt 2017 Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Mehr Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungskontrollen im Nordend
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.03.2017, OF 182/3 Betreff: Haushalt 2017 Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Mehr Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungskontrollen im Nordend Der OBR 3 - Nordend möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, der Magistrat wird gebeten ausreichend Mittel in den Haushalt einzustellen, damit im Nordend an folgenden Ampeln Rotlichtüberwachungskameras eingerichtet werden können: - Günthersburgallee/Hartmann-Ibach-Straße - Friedberger Ldstr./Merianstraße - Friedberger Ldstr./Vogelsbergstraße - Glauburgstraße/Lenaustraße Des Weiteren sollten ausreichend Mittel für mobile Geschwindigkeitsmessungen (auch nachts!) auf folgenden Straßen im Nordend bereitgestellt werden: - Alleenring (gesamter Bereich) - Friedberger Ldstr. zw. Hessendenkmal und Nibelungenplatz - Oederweg zw. Hermannstr. und Holzhausenstraße Begründung: Die Klagen über Rotlichtverstöße häufen sich seit geraumer Zeit. Die Sicherheit der Fußgänger und Radfahrer ist an den genannten Ampeln massiv gefährdet. Raserei gerade auch in den Nachtstunden ist ebenfalls ein großes Problem. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 3 am 16.03.2017, TO I, TOP 8 Beschluss: Etatanregung EA 125 2017 Die Vorlage OF 182/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Kreuzungen Glauburgstraße/Eckenheimer Landstraße und Eckenheimer Landstraße/Alleenring mit bei den Vorschlägen für Orte für eine Rotlichtüberwachungskamera aufgeführt werden. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung)
Partei: CDU
Weiter lesenBegrünungskonzept für die untere Eckenheimer Landstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.02.2017, OM 1286 entstanden aus Vorlage: OF 162/3 vom 30.01.2017 Betreff: Begrünungskonzept für die untere Eckenheimer Landstraße Der Magistrat wird gebeten, ein Begrünungskonzept für die untere Eckenheimer Landstraße zu erarbeiten und im Ortsbeirat vorzustellen. Begründung: Nach Beendigung der Bauarbeiten an den Hochbahnsteigen Musterschule und Glauburgstraße der U 5 ist ein erhebliches Defizit an öffentlichem Grün in der unteren Eckenheimer Landstraße festzustellen. Besonders prekär ist die Situation zwischen Koselstraße und Scheffeleck (erinnert gegenwärtig stark an den Betoncharme der Siebzigerjahre), wo dringend grüngestalterische Lösungen gefunden werden müssen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.05.2017, ST 999 Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2017, ST 1939 Aktenzeichen: 66 0
Glascontainer nach Baumaßnahmen wieder aufstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.02.2017, OM 1288 entstanden aus Vorlage: OF 166/3 vom 23.01.2017 Betreff: Glascontainer nach Baumaßnahmen wieder aufstellen Der Magistrat wird gebeten, künftig im Rahmen von Baumaßnahmen temporär entfernte Glascontainer nach deren Ende automatisch wieder aufzustellen. Hierzu ist kein weiterer Ortsbeiratsbeschluss erforderlich. Begründung: Der Ortsbeirat 3 musste sich in der Vergangenheit immer wieder mit Anträgen beschäftigen, die die Wiederaufstellung von Glascontainern nach Beendigung von Baumaßnahmen zum Inhalt hatten. Letztes Beispiel ist der Glascontainer an der Eckenheimer Landstraße/Ecke Oberweg nach Beendigung der Baumaßnahmen an der U 5. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.05.2017, ST 866 Aktenzeichen: 66 5
Mehr Sicherheit für die Fußgängerinnen und Fußgänger beim Überqueren der Eckenheimer Landstraße/Marbachweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.02.2017, OM 1252 entstanden aus Vorlage: OF 212/10 vom 30.01.2017 Betreff: Mehr Sicherheit für die Fußgängerinnen und Fußgänger beim Überqueren der Eckenheimer Landstraße/Marbachweg Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob die Überquerung der Eckenheimer Landstraße in Höhe der Hausnummer 252 fußgängerinnen- bzw. fußgängerfreundlicher gestaltet werden kann. Die Überquerung der Eckenheimer Landstraße nördlich des Marbachwegs (jeweils gegenüber befindet sich ein Friseurladen) ist oftmals kaum möglich. Begründung: Häufig fahren fünf bis sechs Autos, die von der Innenstadt/Nordend/Alleenring kommend auf der Eckenheimer Landstraße in Richtung Norden, z. B. zur Jean-Monnet-Straße, fahren wollen, bei der kurz gehaltenen Grünphase für Fußgängerinnen und Fußgänger durch, da sie sonst die Kreuzung blockieren würden. Dies kommt deshalb zustande, da die zwei Geradeausspuren der Eckenheimer Landstraße in den Norden in Höhe Postbank/Blumenladen direkt hinter der Überquerung des Marbachwegs zu einer Spur werden (die dritte Spur ist die Rechtsabbiegerspur) und dort zudem - in Höhe Marbachweg bis Porthstraße (bei den Häusern des "roten Blocks") und auf der Eckenheimer Landstraße im Bereich der Verengung - direkt auf der Straße geparkt wird. Die Rechtsabbieger-Pkws, die ebenfalls Richtung Jean-Monnet-Straße fahren wollen, vom Osten des Marbachwegs kommend - etwa von der Homburger Landstraße, Gießener Straße, Feuerwehrzentrum - haben ebenfalls, zeitgleich mit den Fußgängerinnen und Fußgängern, die die nördliche Seite der Eckenheimer Landstraße überqueren wollen, um zu den U-Bahn-Haltestellen der U 5 zu gelangen bzw. von der U 5 kommend zur Bushaltestelle der Buslinie 34 zu gelangen, Grün. Seitdem die Haltestelle "Eckenheimer Landstraße/Marbachweg" weggefallen ist, wird die Fußgängerquerung zu den U 5-Haltestellen "Marbachweg-Sozialzentrum" wesentlich häufiger frequentiert. Es entstehen für die Fußgängerinnen und Fußgänger - gerade auf dem Weg von oder zur U 5 - häufig sehr gefährliche Situationen, da die Fußgängerinnen- und Fußgängerampel ein sehr kurzes Grün aufweist, dass es selbst Radfahrende kaum schaffen, bei Grün über die Eckenheimer Landstraße zu gelangen. Die bereits vorhandene Fußgängerinnen- und Fußgänger-Warnblinkanlage ist etwa in Höhe der Schienen (zum oder vom Depot) installiert und kann oder wird aufgrund der brisanten Verkehrsgegebenheiten von den Pkws oder auch Fahrradfahrenden, aus dem östlichen Bereich kommend, nicht wahrgenommen. Anlage Anlage 1_Karte (ca. 1,4 MB) Anlage 2_Karte_mit_Zeichnung (ca. 1,6 MB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.06.2017, ST 1062 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 32 1
Tempo 30 auf den Durchfahrtsstraßen des Nordends
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.02.2017, OF 156/3 Betreff: Tempo 30 auf den Durchfahrtsstraßen des Nordends Anderthalb Jahre lang hat die Stadt Frankfurt auf vier Hauptstraßen ein nächtliches Tempolimit von 30 Kilometern pro Stunde untersuchen lassen.(FR vom 01.02.2017). Das Gutachterbüro L. K. Argus hat sowohl eine relevante Lärmminderung als auch weniger Feinstaubaussstoß registriert. Auch die Befragung von Anwohner/innen registrierten eine spürbare Lärmreduzierung. Dies vorausgeschickt, wird der Ortsbeirat gebeten, den Magistrat aufzufordern, umgehend zu prüfen, und zu berichten, ob es möglich ist bei den Durchfahrtsstraßen des Nordends (z. B. Alleenring, Eschersheimer Landstraße, Eckenheimer Landstraße, Friedberger Landstraße, Anlagenring u. ä) zeitnah nachts ein Tempolimit von 30 km/h für die die Dauer von zwei Jahren einzuführen. Begründung: Da es offensichtlich in Teilen des Magistrats noch erhebliche Zweifel gibt, dass Tempo 30 zu wesentlicher Lärmminderung und Schadstoffausstoß komme, könnte ein großflächiger Versuch hier ein sicher belastbareres Datenmaterial liefern. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 3 am 16.02.2017, TO I, TOP 34 Beschluss: Die Vorlage OF 156/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 10. Sitzung des OBR 3 am 16.03.2017, TO I, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage OF 156/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 3 am 20.04.2017, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 156/3 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und LINKE. (= Annahme) bei Enthaltung BFF
Partei: LINKE.
Weiter lesenVerkehrssicherheit im Umfeld der Holzhausenschule
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.01.2017, OM 1076 entstanden aus Vorlage: OF 199/2 vom 28.12.2016 Betreff: Verkehrssicherheit im Umfeld der Holzhausenschule Der Magistrat wird gebeten, 1. an der Kreuzung Cronstettenstraße/Eschersheimer Landstraße eine mobile Geschwindigkeitsanzeige für den aus der Cronstettenstraße kommenden Verkehr aufzustellen; 2. zu prüfen und zu berichten, ob im Umfeld der Holzhausenschule Bodenschwellen wie an der Kreuzung Cronstettenstraße/Eckenheimer Landstraße installiert we rden können. Begründung: Bitte von Vertretern des Schulelternbeirates im Hinblick auf die Verkehrssicherheit rund um die Holzhausenschule. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.04.2017, ST 694 Aktenzeichen: 32 1
Glascontainer in der Eckenheimer Landstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.12.2016, OM 1060 entstanden aus Vorlage: OF 135/3 vom 24.11.2016 Betreff: Glascontainer in der Eckenheimer Landstraße Der Magistrat wird gebeten, die während der Bauarbeiten in der Eckenheimer Landstraße entfernten Glascontainer an geeigneter Stelle wieder aufzustellen. Geprüft werden sollte dabei, inwieweit versenkte Container errichtet werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.04.2017, ST 774 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 3 am 20.04.2017, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 5
Wiederanbringung der Uhr an der Ecke Eckenheimer Landstraße/Glauburgstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.11.2016, OM 925 entstanden aus Vorlage: OF 101/3 vom 28.10.2016 Betreff: Wiederanbringung der Uhr an der Ecke Eckenheimer Landstraße/Glauburgstraße Der Magistrat wird gebeten, die große runde Uhr an dem Mast vor dem Aldi-Markt nach dem Ende der Bauarbeiten an der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Glauburgstraße wieder anzubringen. Begründung: Diese große und gut sichtbare Uhr dient seit Jahrzehnten allen Menschen im Stadtteil und allen Vorbeifahrenden zu einem schnellen Blick auf die Uhrzeit. Die kleine Uhr in der Stationsanzeige der U-Bahn-Haltestelle "Glauburgstraße" ist dafür kein Ersatz. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.03.2017, ST 676 Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2017, ST 2278 Stellungnahme des Magistrats vom 02.07.2018, ST 1173 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 3 am 16.03.2017, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 23 20
Verkehr der U 5 auf der Eckenheimer Landstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.11.2016, OM 923 entstanden aus Vorlage: OF 96/3 vom 22.09.2016 Betreff: Verkehr der U 5 auf der Eckenheimer Landstraße Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, wann nach dem für Anfang Oktober 2016 angekündigten Abschluss der Bauarbeiten und der Sperrung der Eckenheimer Landstraße der U-Bahn-Verkehr der Linie U 5 im Bereich des Ortsbezirks 3 uneingeschränkt hinsichtlich aller Haltestellen und Zielendpunkte der Linie U 5 auch außerhalb des Ortsbezirks 3 wieder aufgenommen wird und insoweit ergänzend einen klar verständlichen Terminplan vorzulegen. Der Bericht und der Terminplan sollen unter anderem den geplanten Einbau einer neuen Weiche im Bereich Eckenheimer Landstraße/Marbachweg sowie die geplante Errichtung einer U-Bahn-Haltestelle auf der Eckenheimer Landstraße in Höhe des Jüdischen Friedhofs berücksichtigen. Begründung: In der Sitzung des Ortsbeirates 3 am 08.09.2016 hat der Geschäftsführer der VGF Angaben zur ungeplanten Verlängerung der Bauzeit und der Sperrung der Eckenheimer Landstraße sowie zu dem daraus resultierenden verzögerten Abschluss der Bauarbeiten mit einer zunächst eingeschränkten Wiederaufnahme des Verkehrs der Linie U 5 gemacht. Keine klaren Angaben wurden hingegen zu den im Antrag bezeichneten Punkten gemacht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2017, ST 412 Aktenzeichen: 92 10
Antrag auf Baugutachten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.11.2016, OM 921 entstanden aus Vorlage: OF 87/3 vom 22.09.2016 Betreff: Antrag auf Baugutachten Der Magistrat wird gebeten, nach Abschluss des Umbaus der Haltestellen "Musterschule" und "Glauburgstraße" der U 5 auf der Eckenheimer Landstraße ein Baugutachten in Auftrag zu geben. Zu prüfen ist (unter anderen), 1. ob bereits die Ausschreibung des Bauvorhabens nur ökonomischen Prinzipien folgte oder in der Ausschreibung auch der belastenden Situation für Anwohnerinnen und Anwohner sowie Geschäftsinhaberinnen und Geschäftsinhaber Rechnung getragen wurde; 2. auf Grundlage welcher Entscheidungsmatrix die Vergabeentscheidung getroffen wurde, obwohl bekannt war, dass eben die beauftrage Firma bereits große Verzögerungen beim Bau des Buchrainplatzes in Oberrad zu verantworten hatte; 3. warum der Untergrund für die ausführende Firma und die VGF zahllose Überraschungen bereithielt, obwohl von früheren Baustellen (hier besonders der Umbau der Haltestellen "Deutsche Nationalbibliothek" und "Marbachweg" ) bekannt war, dass die Karten des Untergrundes kein verlässliches Material darstellen; 4. ob auf der Baustelle zu jedem Zeitpunkt die Bauschutzvorschriften, wie z. B. Tragen von Schutzkleidung, Schutzhelmen, geeigneter Hörschutz und Arbeitsverbot bei großer Hitze, eingehalten wurden; 5. wie künftig im Vorfeld solcher Großbaumaßnahmen im öffentlichen Raum verlässliche Informationen über den Untergrund und die vorhandenen Versorgungsleitungen beschafft werden können; 6. wie künftig sichergestellt werden kann, dass Firmen, mit denen es in der Vergangenheit bei Bauprojekten bereits eigenverschuldete Verzögerungen und Nichteinhaltung von gesetzten Fertigstellungsfristen gegeben hat, künftig nicht mehr bei der Auftragsvergabe berücksichtigt werden. Begründung: Obwohl der Umbau der Haltestellen "Musterschule" und "Glauburgstraße" nach Auskunft der VGF kurz vor dem Abschluss steht, bleiben viele Fragen offen. Eine monatelange Belastung der Anwohner und Geschäftsinhaber, die scheinbar kaum realisiert wurde - Umsätze brachen ein, Menschen stolperten über Rollschutt und zerrten ihre Kinderwagen hinter sich her; Schulkinder fanden ihren Schulweg nicht und irrten über eine Baustelle, auf der Großgerät bewegt wurde; die täglichen Wege zum Supermarkt oder zur Apotheke wurden für Anwohnerinnen und Anwohner zur immer neuen Schnitzeljagd; die Nebenstraßen wurden durch ein hohes Verkehrsaufkommen stark belastet -, abgesehen von dem Lärm und Dreck, den eine solche Baustelle sowieso mit sich bringt. Die Verzögerung der Baustelle wurde überhaupt nur auf äußeren Druck hin eingestanden, noch immer kann nicht befriedigend geklärt werden, wer eigentlich die Verantwortung für Planung, Auftragsvergabe und Ausführung trägt. Die VGF und die verantwortliche Firma schieben sich gegenseitig die Schuld zu. Diese Art von Fingerzeigen ist unwürdig und wird auch dem Anspruch der Anwohnerinnen und Anwohner sowie Geschäftsinhaberinnen und Geschäftsinhaber auf Aufklärung nicht gerecht. Da niemand bereit ist, die Verantwortung zu übernehmen und umfassend darzustellen, wie derartige Situationen in Zukunft vermieden werden können, ist ein unabhängiges Baugutachten die einzige Möglichkeit, um Anwohnerinnen und Anwohner künftiger Großbaustellen vor ähnlicher Belastung zu schützen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2017, ST 421 Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2018, ST 1126 Aktenzeichen: 92 10
Haltestelle Musterschule – Einmündung Hermannstr./Eckenheimer Landstr.: Aus- und einsteigende Fahrgäste und Fahrradfahrer besser schützen
S A C H S T A N D : Antrag vom 31.10.2016, OF 122/3 Betreff: Haltestelle Musterschule - Einmündung Hermannstr./Eckenheimer Landstr.: Aus- und einsteigende Fahrgäste und Fahrradfahrer besser schützen Die neue Haltestelle Musterschule der U5 stadteinwärts beginnt hinter der Einmündung der Hermannstr. in die Eckenheimer Landstraße. Dort wird der Fahrradweg, der auf der Eckenheimer Landstr. auf der Fahrbahn verläuft, in Richtung Gehweg geleitet. Mitten auf der Einmündung der Hermannstraße befindet sich daher ein Fahrradpiktogramm, auf dem weiteren Verlauf des Weges gibt es keines mehr. Der schmale Radweg unterscheidet sich vom Gehweg dadurch, dass er asphaltiert und in Abständen mit Zebrastreifen markiert ist. Radfahrer auf dem Radweg der Eckenheimer bekommen mit den Autofahrern die Signale zum Fahren. Wenn gerade eine Bahn in die Haltestelle einfährt, besteht die Gefahr, dass Fußgänger, die die Bahn erreichen wollen, schnell über den Fahrradweg laufen, ohne die Radfahrer zu beachten. Auch für Radfahrer, die aus der Hermannstraße kommen, ist die Situation unübersichtlich, da es für sie nur den Hinweis auf die Weiterführung ihres Radweges stadteinwärts gibt. Dies vorausgeschickt, möge der Ortsbeirat beschließen, den Magistrat aufzufordern, Möglichkeiten zu finden, um die unübersichtliche und damit für Fußgänger und Radfahrer z.T. gefährliche Situation an der Haltestelle Musterschule/Einmündung Hermannstraße zu verbessern. Dazu könnte gehören: - gut sichtbar eine Ampel für stadteinwärts fahrende Radfahrer auf der Eckenheimer Landstraße an der Kreuzung mit der Hermannstraße zu installieren, die auf Rot schaltet, wenn eine Bahn einfährt. Sie müsste auch für die aus der Hermannstraße einbiegenden Radfahrer sichtbar sein. - Darüber hinaus sollten Radpiktogramme auf dem gesamten Radweg hinter der Haltestelle angebracht werden, um daran zu erinnern, dass dies ein Radweg ist. - Das große Fahrradpiktogramm auf der Hermannstraße sollte mit einem Pfeil in Richtung Stadtmitte - Radweg neben dem Fußweg - versehen werden. - Für die Sicherheit des Fahrradverkehrs aus der Hermannstraße sollten Richtungspfeile geradeaus (Richtung Koselstraße) und nach links auf den Boden aufgetragen werden. Da dies die Haltestelle an einer Schule ist, ergibt sich durch das zeitweise hohe Aufkommen von Schülergruppen eine besondere Notwendigkeit, zu handeln. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 3 am 10.11.2016, TO I, TOP 36 Beschluss: Die Vorlage OF 122/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 7. Sitzung des OBR 3 am 08.12.2016, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 122/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 8. Sitzung des OBR 3 am 19.01.2017, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 122/3 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenGemischte Bilanz nach dem U 5-Umbau auf der Eckenheimer Landstraße: Sofortmaßnahmen zur Lärmeindämmung, Verbesserung der Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.10.2016, OF 117/3 Betreff: Gemischte Bilanz nach dem U 5-Umbau auf der Eckenheimer Landstraße: Sofortmaßnahmen zur Lärmeindämmung, Verbesserung der Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität Nachdem die U 5 mit neuen Wagen vor zwei Wochen ihren Fahrbetrieb wieder aufgenommen und die Eckenheimer Landstr. zwischen Glauburgstraße und Anlagenring auch für den Individualverkehr wieder freigegeben ist, ist eine erste Bewertung möglich. Die Bahnsteige Musterschule fügen sich im Rahmen des Möglichen gut in den Straßenraum ein. Die von vielen Menschen befürchtete Zerschneidung des Quartiers ist dadurch vermieden worden, dass die Bahnsteige vom Bürgersteig aus in der gesamten Länge über flache Stufen und die barrierefreien Zugänge gut begehbar sind. Auf der anderen Seite hat die Lärmbelastung deutlich zugenommen und wurden Möglichkeiten zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität nicht hinreichend umgesetzt. Dies vorausgeschickt wird der Magistrat aufgefordert, die folgenden Anregungen zügig umzusetzen und bei Zuständigkeit der VGF auf diese in diesem Sinne einzuwirken: - Deutliche Reduzierung der von der U 5 (Waggons und Gleisführung) ausgehenden Lärmemissionen unter Einsatz aller technisch möglichen Optionen und Heranziehung der Expertise anderer Großstädte - Vorrangschaltung für die U 5 von der Haltestelle Nationalbibliothek bis zur Konstablerwache - Tempo 20 für die U 5 zwischen Alleenring und Anlagenring und umgekehrt - Tempo 30 für den Kfz-Verkehr zwischen Alleenring und Anlagenring und verstärkte Geschwindigkeitskontrollen insbesondere außerhalb der Spitzenverkehrszeiten - Wiederaufstellung der im Zuge der Baumaßnahme demontierten Radbügel und zusätzlicher Bügel in den erweiterten Haltestellenbereichen - Sicherung der schmalen Bürgersteige, Fußgängerquerungen an Ampeln und Gewegnasen/ Kurvenbereiche vor Zuparken durch Radbügel und Poller - Maßnahmen zur Vermeidung von Beeinträchtigungen des Schienenverkehrs (U 5) durch haltende Lkws einschließlich der Fahrzeuge der FES. Begründung: Die neuen Wagen der U 5 sind deutlich lauter als die alten Wagen (vermutlich u. a. durch geänderte Gleisführung: zusätzliche Kurven, Gleise führen zum Teil deutlich näher an den Häusern entlang). Zugesichert wurde, die neuen Wagen würden leiser sein, das Gegenteil ist eingekehrt. Auch nach dem Haltestellen- und Gleisumbau, der Neuinstallation sämtlicher Ampelanlagen und den neuen U-Bahnwagen ist die zugesicherte Vorrangschaltung für die U-Bahn bislang nicht umgesetzt worden. Das hat zur Folge, dass die Bahn schneller als erforderlich fährt, um Zeitverluste durch Warten an den Rotampeln auszugleichen. Erhöhtes Tempo, überflüssiges Bremsen und Anfahren verstärken ohne Not die ohnehin hohen Lärmemissionen. Nach dem Haltestellen- und Gleisumbau hat sich die Verkehrsgeschwindigkeit motorisierter Fahrzeuge (incl. U-Bahn) nicht den neuen Gegebenheiten angepasst, die unter Aspekten der Verkehrssicherheit und der Eindämmung der erhöhten Lärmbelastung eine deutliche Geschwindigkeitsreduzierung erforderlich machen. Hinzu kommt, dass auf der Eckenheimer zwischen Alleenring und Anlagenring nicht nur die Muster- und die Lichtigfeldschule liegen, sondern auch mehrere Kindertageseinrichtungen (Beschlusslage seit 1990: Tempo 30 vor Kitas und Schulen). Die Bürgersteige sind nach dem Umbau über weite Strecken deutlich schmaler geworden. Vor dem Umbau hatten wir auf den Bürgersteigen zum Teil genehmigte, zum Teil geduldete Kfz-Parkplätze. Schon nach wenigen Wochen ist zu beobachten, dass auch auf den verengten Bürgersteigen wieder Kfz aller Art (einschl. SUV, Lieferwagen und Kleinlaster) abgestellt werden mit der Folge, dass für Kinderwagen, Bollerwagen, Rollstuhlfahrer etc. kein Durchkommen mehr ist. Mit dem Umbau wurden im erweiterten Umfeld der neuen Bahnsteige die meisten Fahrradbügel abgebaut. Die Aufstellung neuer Bügel ist bisher ausgeblieben. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 3 am 10.11.2016, TO II, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 117/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 7. Sitzung des OBR 3 am 08.12.2016, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 117/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 8. Sitzung des OBR 3 am 19.01.2017, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 117/3 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenDauerproblem U5 - welche Betriebsstörungen und Belästigungen haben die Anwohner der unteren Eckenheimer Landstraße in Zukunft noch zu erwarten !?
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.10.2016, OF 112/3 Betreff: Dauerproblem U5 - welche Betriebsstörungen und Belästigungen haben die Anwohner der unteren Eckenheimer Landstraße in Zukunft noch zu erwarten !? Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten dafür zu sorgen, dass die VGF durch ein adäquates Management den Bau und Betrieb der U5 in der unteren Eckenheimer Landstraße zügig realisiert - ohne weitere Betriebsstörungen und Belästigungen für die Anwohner! Begründung: Die Lärmbelästigung der Bewohner an der U5-Haltestelle Musterschule durch extrem lautes Schienenquietschen steht in einer Reihe von Fehlleistungen der VGF im Rahmen der z.Zt. stattfindenden Baumaßnahme Hochbahnsteige Musterschule und Glauburgstraße. Es ist an der Zeit, dass diese Managementmisere durch den Magistrat gestoppt wird vor allem im Interesse von Anwohnern/innen und Gewerbetreibenden der unteren Eckenheimer Landstraße. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 3 am 10.11.2016, TO II, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 112/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 7. Sitzung des OBR 3 am 08.12.2016, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 112/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 8. Sitzung des OBR 3 am 19.01.2017, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 112/3 wurde zurückgezogen.
Partei: FDP
Weiter lesenKita Feuerwehrstraße: Zugang zur U-Bahn Station „Theobald-Ziegler-Straße“
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.10.2016, OF 167/10 Betreff: Kita Feuerwehrstraße: Zugang zur U-Bahn-Station "Theobald-Ziegler-Straße" Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie eine Fußwegverbindung von der neuen Kita in der Feuerwehrstraße zu der U-Bahnstation Theobald-Ziegler-Straße vor und nach der Fertigstellung des Grünzugs Feldscheidenstraße sichergestellt werden kann. Begründung: Bei der Vorstellung der neuen Kita wurde den AnwohnerInnen mitgeteilt, es werde keine Fußwegverbindung zur nahegelegenen U-Bahnstation geben. Die Planung für den Grünzug Feldscheidenstraße sieht aber eine solche vor. Außerdem möchten die BürgerInnen auch schon eine Verbindung vor der Fertigstellung des Grünzugs nutzen können. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 10 am 01.11.2016, TO II, TOP 17 Beschluss: Auskunftsersuchen V 224 2016 Die Vorlage OF 167/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenBauverzögerungen U 5 - kurzfristige finanzielle Unterstützung von Kleingewerbetreibenden in der unteren Eckenheimer Landstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.09.2016, OM 545 entstanden aus Vorlage: OF 56/3 vom 24.08.2016 Betreff: Bauverzögerungen U 5 - kurzfristige finanzielle Unterstützung von Kleingewerbetreibenden in der unteren Eckenheimer Landstraße Der Magistrat wird gebeten, Kleingewerbetreibenden in der unteren Eckenheimer Landstraße, die nachweislich aufgrund der Baustellenverzögerung der U 5 in finanzielle Liquiditätsprobleme kommen, durch juristisch mögliche finanzielle Maßnahmen (Kredite, Kreditgarantien etc.) kurzfristig zu unterstützen. Begründung: Die Sperrungen der unteren Eckenheimer Landstraße durch den behindertengerechten Umbau der U-Bahn-Stationen "Glauburgstraße" und "Musterschule" ist offenkundig existenzgefährdend für viele Kleingewerbetreibende. Der für die Baumaßnahme verantwortliche Magistrat sollte daher bei finanziellen Liquiditätsproblemen von Kleingewerbetreibenden juristisch mögliche Liquiditätshilfen zur Verfügung stellen, z. B. kurzfristige Kredite oder Kreditgarantien. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.12.2016, ST 1667 Aktenzeichen: 92 14
Dauer der Bauarbeiten und Sperrung der Eckenheimer Landstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.09.2016, OM 543 entstanden aus Vorlage: OF 54/3 vom 25.08.2016 Betreff: Dauer der Bauarbeiten und Sperrung der Eckenheimer Landstraße Der Magistrat wird aufgefordert, im Zusammenhang mit der unplanmäßigen Verlängerung der lang andauernden Bauarbeiten und der Sperrung der Eckenheimer Landstraße wegen des Baus von Hochbahnsteigen in Höhe der Musterschule und der Glauburgstraße über das geplante Ende im Monat August 2016 hinaus sehr zeitnah zu prüfen und zu berichten, 1. warum die ungeplante Verlängerung der Bauarbeiten erneut mit ungenauen oder nicht vorliegenden Plänen von im Erdreich verlegten Leitungen und Kanälen begründet wird, obwohl schon seit Jahren die nur sehr unzuverlässigen Bestandspläne hierzu bekannt sind; 2. wann der Betrieb der U-Bahn-Linie U 5 auf der Eckenheimer Landstraße vollständig wieder aufgenommen werden kann; 3. warum an den Ersatzhaltestellen für den Schienenersatzverkehr wegen der Bauarbeiten auf der Eckenheimer Landstraße trotz entsprechender Prüfungszusagen von Vertretern des Straßenverkehrsamtes im Ortsbeirat 3 keine Sitzbänke insbesondere für ältere und mobilitätseingeschränkte Fahrgäste aufgestellt wurden; 4. wann die Sperrungen der Eckenheimer Landstraße oder spezifizierter Teilabschnitte davon für den Auto- und Radverkehr wieder aufgehoben werden; 5. welche Maßnahmen der Magistrat getroffen hat, um sich ein aktuelles und realistisches Bild von der Situation von Gewerbebetrieben zu verschaffen, die durch die Bauarbeiten nachteilig betroffen wurden; 6. welche Maßnahmen der Magistrat zu ergreifen gedenkt, um Gewerbetreibende an der Eckenheimer Landstraße, die durch die Bauarbeiten teilweise existenziell durch Abschottung von Kunden getroffen wurden, so zu unterstützen, dass deren Betrieb fortgesetzt werden kann? Begründung: Die Verlängerung der Bauarbeiten an der Eckenheimer Landstraße über den August 2016 hinaus hat bei vielen Gewerbetreibenden und Anwohnern Empörung und Verärgerung ausgelöst. Dies gilt auch für die nunmehr deutlich spätere Inbetriebnahme der U-Bahn-Haltestellen "Musterschule" und "Glauburgstraße". Durch zahlreiche andere Baumaßnahmen in dieser Stadtregion, zuletzt anlässlich des Neubaus der U-Bahn-Haltestelle "Deutsche Nationalbibliothek" auf der Eckenheimer Landstraße, ist jedenfalls bei befragten Baubeteiligten bestens bekannt gewesen, dass vorhandene Pläne über den Bestand an Leitungen und Kanälen unzuverlässig sowie deren Zustand in erheblichem Maße unbekannt ist. Das wirft die Frage auf, ob diese Ungewissheiten bei der Planung in ausreichendem Maße berücksichtigt worden ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2016, ST 1780 Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2017, ST 1113 Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2017, ST 2210 Aktenzeichen: 92 14
Fahrradwege im Marbachweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.08.2016, OF 87/10 Betreff: Fahrradwege im Marbachweg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, im Marbachweg aus Richtung Gießener Straße an der Kreuzung zur Eckenheimer Landstraße ca. 10 Meter vor der Kreuzung eine Haltelinie für Autos, danach einen für Autos nicht befahrbaren Fahrradweg, eine ' Rettungsinsel' unmittelbar vor der Ampel und eine separate Haltelinie für Radfahrende einzurichten . Dadurch könnten sich Radfahrende abseits von den Autos vor den Stau stellen. Kleinere Autos könnten die Straße weiterhin zweispurig nutzen. Begründung: Im Marbachweg wurden die Fahrradwege auf dem Bürgersteig abgeschafft und stattdessen Schutzstreifen angebracht. An der Kreuzung Marbachweg ( aus Richtung Gießener Straße) - Eckenheimer Landstraße führt das vor allem morgens im Berufsverkehr zu chaotischen Verkehrssituationen, weil es für Radfahrende überhaupt keinen Platz gibt. Der Schutzstreifen wird nicht freigehalten, da die Fahrbahn zweispurig von Autos befahren wird. Radfahrende haben am rechten Rand kaum Platz und müssen sich an den Autos vorbei quetschen oder dahinter stehen bleiben. Es gibt noch nicht einmal eine 'Rettungsinsel' vor der Ampel, auf der sich Radfahrende sammeln könnten, um den Abgasen wenigstens etwas zu entkommen. Ein ' Rückzug' auf den Bürgersteig ist hier auch nicht mehr möglich, weil zwischen Straße und Bürgersteig eine Rosenhecke steht. Für linksabbiegende Radfahrende gibt es an dieser Ecke überhaupt keine Regelung. Sie müssen sich gleich in den Stau der Autos einordnen und stehen in jedem Fall von allen Seiten von Autos eingequetscht hinter den Auspuffrohren. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 10 am 30.08.2016, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 87/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 10 am 04.10.2016, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 87/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 6. Sitzung des OBR 10 am 01.11.2016, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 87/10 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, CDU und FDP gegen GRÜNE, LINKE. und BFF (= Annahme)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenSchutz von Gewerbebetrieben während den Bauarbeiten und Sperrung der Eckenheimer Landstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.07.2016, OM 380 entstanden aus Vorlage: OF 16/3 vom 17.05.2016 Betreff: Schutz von Gewerbebetrieben während den Bauarbeiten und Sperrung der Eckenheimer Landstraße Der Magistrat wird aufgefordert, im Zusammenhang mit den angelaufenen langfristigen Bauarbeiten und der weitgehenden Sperrung der Eckenheimer Landstraße wegen des Baus von Hochbahnsteigen in Höhe der Musterschule und der Glauburgstraße sehr zeitnah zu prüfen und zu berichten, 1. welche konkreten Maßnahmen er seit dem 29.03.2016 zum Schutz und zum Erhalt insbesondere kleinerer Gewerbebetriebe (Läden, Gaststätten, Handwerksbetriebe etc.) während der Bauarbeiten getroffen hat und wie er die Wirksamkeit solcher Maßnahmen im Einzelnen einschätzt; 2. ob er die bisherigen Zeitplanungen für die Durchführung der in Ziffer 1. bezeichneten Bauarbeiten, die deren Beendigung im August 2016 vorsehen, weiterhin als realistisch ansieht; 3. wann der Betrieb der U-Bahn-Linie U 5 auf der Eckenheimer Landstraße vollständig wieder aufgenommen wird; 4. wann die Sperrungen der Eckenheimer Landstraße oder spezifizierter Teilabschnitt davon für den Autoverkehr wieder aufgehoben werden. Begründung: Seit Beginn der Bauarbeiten haben der Verkehrsdezernent sowie Vertreter des Straßenverkehrsamtes und der VGF im Hinblick auf zahlreiche Beanstandungen und Bedenken von Bürgerinnen und Bürgern und insbesondere Gewerbetreibenden auf der Eckenheimer Landstraße eine nicht zu überblickende Anzahl von mündlichen Äußerungen zu Ideen und Möglichkeiten mit dem Ziel einer Verbesserung der Situation für Anwohner und Gewerbetreibende gemacht. Es ist unklar, was davon wann wie umgesetzt wurde oder noch rechtzeitig vor Bauende umgesetzt wird. Aus Kreisen von Baubeteiligten konnten Äußerungen vernommen werden, die ernsthaft an der Beendigung der Bauarbeiten im August 2016 und der Wiederaufnahme des Betriebs der U-Bahn-Linie U 5 und des Autoverkehrs auf der Eckenheimer Landstraße zu diesem Zeitpunkt zweifeln lassen. Auch nachgeschobene Äußerungen von Ämtervertretern und VGF über einzelne Problemthemen (z. B. erneute Prüfungen der Tragfähigkeit von Trassenuntergrund, Tätigkeiten des Kampfmittelräumdienstes etc.), Abzug von Baupersonal und -gerät zu der Baustelle in der Straße Am Dornbusch mit demselben Bauunternehmen, wiederholte Auskofferungsarbeiten und Wiederauffüllungen an bestimmten identischen Trassenteilen im nördlichen Baustellenbereich sowie auffällig langsamer Fortschritt an manchen Bauabschnitten stützen solche Bedenken. Klarstellende Äußerungen des Magistrats über konkrete wirksame Maßnahmen würden hier der wachsenden Ungewissheit vieler Menschen entgegenwirken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.11.2016, ST 1515 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 3 am 10.11.2016, TO I, TOP 4 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 92 14
Höheres Angebot an „Call a Bike“-Fahrrädern während der Bauarbeiten an der U Bahn Linie U 5
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 31.05.2016, OM 98 entstanden aus Vorlage: OF 45/10 vom 27.05.2016 Betreff: Höheres Angebot an "Call a Bike"-Fahrrädern während der Bauarbeiten an der U-Bahn-Linie U 5 Der Magistrat wird gebeten, sich bei der Deutschen Bahn dafür einzusetzen, dass während der Bauarbeiten an der U-Bahn-Linie U 5 an den folgenden "Call a Bike"-Stationen mehr Fahrräder zur Ausleihe bereitstehen: - Marbachweg/ Eckenheimer Landstraße; - Gießener Straße/Marbachweg; - Gießener Straße/Ronneburgstraße; - Gießener Straße/Homburger Landstraße. Begründung: Aufgrund der Einschränkungen durch die Bauarbeiten (Schienenersatzverkehr/Umleitung/Umsteigen) weichen viele Fahrgäste auf "Call a Bike"-Fahrräder aus. Dieses Angebot wird vor allem in den warmen Sommertagen genutzt. Dadurch sind die wenigen Fahrräder in Eckenheim und Preungesheim schnell vergriffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2016, ST 1164 Aktenzeichen: 92 14
Schutz von Gewerbebetrieben während der Bauarbeiten und der Sperrung der Eckenheimer Landstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.04.2016, OM 9 entstanden aus Vorlage: OF 3/3 vom 14.04.2016 Betreff: Schutz von Gewerbebetrieben während der Bauarbeiten und der Sperrung der Eckenheimer Landstraße Der Magistrat wird aufgefordert, sehr zeitnah wirksame Maßnahmen zum Schutz und zum Erhalt insbesondere kleinerer Gewerbebetriebe (Läden, Gaststätten, Handwerksbetriebe et cetera) während der angelaufenen langfristigen Bauarbeiten und der weitgehenden Sperrung der Eckenheimer Landstraße im Zusammenhang mit dem Bau von Hochbahnsteigen in Höhe der Musterschule und der Glauburgstraße zu treffen. Dazu gehört insbesondere die Einrichtung eines wirksamen Baustellenmanagements, welches in jeder Bauphase die Zugangsmöglichkeit von Kunden zu den von den Bauarbeiten betroffenen Gewerbebetrieben klar und verständlich kenntlich macht und sicherstellt. Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass in der Zeit der Bauarbeiten regelmäßig Vertreterinnen/Vertreter der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH während der Sitzungen des Ortsbeirates 3 anwesend sind, um kurzfristige Fragen zu beantworten oder Anreg ungen aufzunehmen. Begründung: Seit dem 29.03.2016 bis voraussichtlich weit in den August 2016 ist die Eckenheimer Landstraße zwischen Oeder Weg und dem Anlagenring wegen umfangreicher Bauarbeiten zur Errichtung von Hochbahnsteigen an der Musterschule und der Glauburgstraße weitgehend für den Verkehr - U 5 und Autoverkehr - gesperrt. Auch die Querung über Seitenstraßen wird zeitweise nicht möglich sein. Auf manchen bereits gesperrten Abschnitten sind bislang keine oder sehr wenige Bauaktivitäten erkennbar, was auf zumindest zeitweise nicht notwendige Sperrmaßnahmen hindeutet. Es liegen Klagen und Berichte von Gewerbetreibenden über erschreckende Umsatzeinbrüche vor, die befürchten lassen, dass die Straßensperrungen existenzielle Auswirkungen haben können. Durch ein stark verbessertes und effizienteres Baustellenmanagement, welches den Zugang von Kunden zu betroffenen Gewerbebetrieben deutlich wirksamer als bisher ermöglicht, könnten manche negativen Auswirkungen der Bauarbeiten und der Straßensperrungen merklich vermindert und auf das unvermeidbare Maß beschränkt werden. Das ist derzeit nicht der Fall. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2016, ST 950 Aktenzeichen: 92 14
Bau von Hochbahnsteigen in der unteren Eckenheimer Landstraße - Belastung von Anwohnern und Gewerbetreibenden reduzieren!
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.04.2016, OM 10 entstanden aus Vorlage: OF 4/3 vom 14.04.2016 Betreff: Bau von Hochbahnsteigen in der unteren Eckenheimer Landstraße - Belastung von Anwohnern und Gewerbetreibenden reduzieren! Der Magistrat wird gebeten, kurzfristig durch intelligentes Bau- und Verkehrsmanagement die Belastungen für Anwohner und Gewerbetreibende beim Bau der Hochbahnsteige Glauburgstraße und Musterschule zu reduzieren. Dazu zählen im Einzelnen 1. die Prüfung der Aufhebung von Einbahnstraßen einschließlich der Entfernung von Durchfahrtssperrungen, zum Beispiel Humboldtstraße/Stalburgstraße; 2. das Überprüfen übermäßiger Absperrungen für die einzelnen Bauabschnitte, um unter anderem die Querung von Straßen und Kreuzungen für alle Verkehrsteilnehmer im erträglichen Rahmen zu halten; 3. ein Baustellenmanagement, das ohne lange Stillstandsphasen vor Ort auskommt, wie es gegenwärtig wieder zu beobachten ist. Begründung: Wie zu erwarten, führt der Bau der Hochbahnsteige an der unteren Eckenheimer Landstraße zu erheblichen Belastungen von Anwohnern und Gewerbetreibenden. Um diese Belastungen in Grenzen zu halten, ist ein intelligentes Bau- und Verkehrsmanagement erforderlich. Dabei sollte insbesondere der Kritik und den Anregungen von Anwohnern und Gewerbetreibenden Rechnung getragen werden, da diese mit der Situation vor Ort täglich konfrontiert sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2016, ST 949 Aktenzeichen: 92 13
Reduzierung des Staus im Oeder Weg
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.04.2016, OF 12/3 Betreff: Reduzierung des Staus im Oeder Weg Der Magistrat wird gebeten, 1. zu prüfen und zu berichten, bis wann die Sperrung der linken Straßenspur in der Querstraße wegen der aktuellen dortigen Großbaustelle genehmigt wurde und wann welche Verlängerungen der besagten Sperrung mit welcher Begründung beantragt und gewährt wurden, 2. und des Weiteren die Sperrung der linken Straßenspur in der Querstraße nicht zu verlängern und diese statt dessen unverzüglich aufzuheben. Begründung: Auf Grund der langandauernden Sperrung der Eckenheimer Landstraße voraussichtlich bis Ende August 2016 weichen bekanntlich viele Fahrzeuge auf den Oeder Weg auf. Da an der Kreuzung des Oeder Weg mit der Querstraße sowohl Autos von Süden/Innenstadt als auch Autos vom Norden in die Querstraße einbiegen, diese jedoch auf eine Spur verengt ist, stauen sich zeitweise die Autos im Oederweg bis hoch zum Adlerflychtplatz. Dies führt unter anderem sowohl für Fußgänger, insbesondere Schulkinder (u.a. Phorms und Kant-Schule), zu Unübersichtlichkeit und verringerter Sicherheit sowie für die Anwohner zu vermehrter Schadstoff-Belastung. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 3 am 28.04.2016, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Ortsvorsteherin wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 12/3 tätig zu werden und dem Ortsbeirat in der nächsten Sitzung des Ortsbeirates zu berichten. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenAufstellung einer Gedenktafel an der Friedhofsmauer nördlich des Totenhauses am Frankfurter Hauptfriedhof
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.01.2016, OM 4951 entstanden aus Vorlage: OF 906/3 vom 26.11.2015 Betreff: Aufstellung einer Gedenktafel an der Friedhofsmauer nördlich des Totenhauses am Frankfurter Hauptfriedhof Der Magistrat wird gebeten, an der Friedhofsmauer nördlich des Totenhauses am Frankfurter Hauptfriedhof eine Gedenktafel aufzustellen, die in mehreren Sprachen daran erinnert, dass diese Mauer aus Steinen der zerstörten Synagogen im Ostend gebaut wurde. Begründung: Mit den Abbruchsteinen der Hauptsynagoge und der Börneplatz-Synagoge, die in der Pogromnacht am 9. November 1938 zerstört wurden, ließ die Stadt 1939 die 165 Meter lange Mauer des Hauptfriedhofes entlang der Eckenheimer Landstraße nördlich des Totenhauses errichten. Bei der diesjährigen Feier zum Gedenken an die Pogromnacht am 9. November 1938 wurde in einem der Redebeiträge bedauert, dass dieser Tatbestand in der Öffentlichkeit nicht bekannt ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.04.2016, ST 687 Aktenzeichen: 67 4
Beleuchtung auf dem Verbindungsweg zum Grünzug Feldscheidenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.01.2016, OM 4890 entstanden aus Vorlage: OF 928/10 vom 19.01.2016 Betreff: Beleuchtung auf dem Verbindungsweg zum Grünzug Feldscheidenstraße Die Wege durch den neuen Grünzug werden eine umfangreiche Nutzung, sicherlich auch als Schulwege erfahren. Deshalb sollte auch der Verbindungsweg eine sichere und naturgerechte Ausleuchtung erhalten. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, eine adäquate und umweltgerechte Beleuchtung auf dem Verbindungsweg zum neuen Grünzug Feldscheidenstraße zu installieren. Anlage _Gruenzug_Feldscheidenstraße (ca. 425 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.04.2016, ST 624 Stellungnahme des Magistrats vom 07.10.2016, ST 1409 Aktenzeichen: 67 0
Grünzug Feldscheidenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.01.2016, OM 4891 entstanden aus Vorlage: OF 929/10 vom 19.01.2016 Betreff: Grünzug Feldscheidenstraße Der geplante Standort der Sitzgruppe südwestlich der Gederner Straße ist aus Sicht des Ortsbeirats 10 äußerst ungünstig gewählt. Erfahrungen aus anderen Wohngebieten lehrten den Ortsbeirat 10, auf größere Abstände zur Bebauung zu achten. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, die vorgestellten Planungen zum Grünzug Feldscheidenstraße folgendermaßen abzuändern: Die Sitzgruppe wird etwas nach Nordwesten versetzt, um größeren Abstand zur vorhandenen Bebauung zu erhalten und mögliches Konfliktpotenz ial zu verringern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.04.2016, ST 626 Aktenzeichen: 67 0
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