Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Ziehenschule, Abriss und Neubau Klassentrakt

Vorlagentyp: OF CDU, FDP, SPD

Begründung

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Ziehenschule, Abriss und Neubau Klassentrakt Vorgang: ST 1790/12; ST 415/14; ST 615/14 Der Ortsbeirat beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bauvorhaben Ziehenschule ist mit der für die Planung und späteren Ausführung erforderlichen Geldmenge zusätzlich bereits für den Doppelhaushalt 2015-2016 einzustellen. Begründung: Der dringende Abriss und Neubau des Siebzigerjahre-Anbaus der Ziehenschule ist erst für die Jahre 2017-2018 vorgesehen. Bei diesem Projekt handelt es sich aber nicht um eine Verschönerungsmaßnahme, sondern um eine dringend notwendige Sanierung, da der Anbau in vielerlei Hinsicht nicht mehr den Normen entspricht. Ein großer Teil der Klassenräume hat nur eine Größe von 45 qm, 65 qm sind die Norm, es gibt so gut wie keine Geräuschisolierung, die verlegten Teppichböden sind aus hygienischen Gründen inakzeptabel, Freiräume in den Fluren wurden mit kleineren Verwaltungsräumen verbaut außerdem entspricht der Brandschutz nicht den Sicherheitsnormen.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 23.10.2014, OF 840/9 Betreff: Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Ziehenschule, Abriss und Neubau Klassentrakt Vorgang: ST 1790/12; ST 415/14; ST 615/14 Der Ortsbeirat beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bauvorhaben Ziehenschule ist mit der für die Planung und späteren Ausführung erforderlichen Geldmenge zusätzlich bereits für den Doppelhaushalt 2015-2016 einzustellen. Begründung: Der dringende Abriss und Neubau des Siebzigerjahre-Anbaus der Ziehenschule ist erst für die Jahre 2017-2018 vorgesehen. Bei diesem Projekt handelt es sich aber nicht um eine Verschönerungsmaßnahme, sondern um eine dringend notwendige Sanierung, da der Anbau in vielerlei Hinsicht nicht mehr den Normen entspricht. Ein großer Teil der Klassenräume hat nur eine Größe von 45 qm, 65 qm sind die Norm, es gibt so gut wie keine Geräuschisolierung, die verlegten Teppichböden sind aus hygienischen Gründen inakzeptabel, Freiräume in den Fluren wurden mit kleineren Verwaltungsräumen verbaut außerdem entspricht der Brandschutz nicht den Sicherheitsnormen. Antragsteller: CDU FDP SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.11.2012, ST 1790 Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2014, ST 415 Stellungnahme des Magistrats vom 05.05.2014, ST 615 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 9 am 06.11.2014, TO I, TOP 4 Die Vorlage OF 840/9 wird zum gemeinsamen Antrag von CDU, FDP, SPD und FREIE WÄHLER erklärt. Beschluss: Etatanregung EA 69 2014 1. Der Vorlage M 158 wird unter Hinweis auf EA 69 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 840/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. CDU, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos; GRÜNE (= Zustimmung ohne Hinweis) gegen LINKE. (= Ablehnung), bei Enthaltung SPD zu 2. CDU, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE, LINKE. und fraktionslos (= Ablehnung)

Verknüpfte Vorlagen