Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Ziehenschule, Abriss und Neubau Klassentrakt

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 06.11.2014, EA 69 entstanden aus Vorlage: OF 840/9 vom 23.10.2014 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Ziehenschule, Abriss und Neubau Klassentrakt Vorgang: ST 1790/12; ST 415/14; ST 615/14 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bauvorhaben Ziehenschule wird mit der für die Planung und spätere A usführung erforderlichen Geldmenge bereits im Doppelhaushalt 2015/2016 eingestellt. Begründung: Der dringende Abriss und der Neubau des Siebzigerjahreanbaus der Ziehenschule ist erst für die Jahre 2017-2018 vorgesehen. Bei diesem Projekt handelt es sich aber nicht um eine Verschönerungsmaßnahme, sondern um eine dringend notwendige Sanierung, da der Anbau in vielerlei Hinsicht nicht mehr den Normen entspricht. Ein großer Teil der Klassenräume hat nur eine Größe von 45 Quadratmetern, 65 Quadratmeter sind die Norm. Es gibt so gut wie keine Geräuschisolierung, die verlegten Teppichböden sind aus hygienischen Gründen inakzeptabel, Freiräume in den Fluren wurden mit kleineren Verwaltungsräumen verbaut und außerdem entspricht der Brandschutz nicht den Sicherheitsnormen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.11.2012, ST 1790 Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2014, ST 415 Stellungnahme des Magistrats vom 05.05.2014, ST 615 Stellungnahme des Magistrats vom 07.04.2015, ST 561 Antrag vom 01.05.2019, OF 635/9 Auskunftsersuchen vom 16.05.2019, V 1284 Antrag vom 10.10.2020, OF 895/9 Auskunftsersuchen vom 29.10.2020, V 1824 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 10.11.2014 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 08.12.2014, TO I, TOP 43 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 69 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 2