Aussagen der Schulentwicklungsplanung zum Ortsbezirk KalbachRiedberg Integrierter Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Fortschreibung 2016 - 2020

S A C H S T A N D : Antrag vom 04.08.2017, OF 190/12 Betreff: Aussagen der Schulentwicklungsplanung zum Ortsbezirk Kalbach-Riedberg Integrierter Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Fortschreibung 2016 - 2020 Vorgang: M 125/17 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsvortrag M 125/17 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass dem M-Vortrag folgende Punkte hinzugefügt werden: Der vom Magistrat vorgelegte Schulentwicklungsplan, Fortschreibung 2016-2020, sieht insgesamt stadtweit deutlich steigende Schülerzahlen vor. Für den Planungsbezirk 11 sind, obwohl die Besiedlung des Baugebiets Riedberg keineswegs abgeschlossen ist, keine weiteren Wohnungsbaupotentiale erfasst. Es bleibt daher nicht nachvollziehbar, ob trotz der derzeit schon fehlenden Kindergartenplätze, die Nichtberücksichtigung der geplanten Wohnungsbauvorhaben, zu der Aussage geführt hat, dass für die Grundschule Riedberg zukünftig erheblich sinkende Schülerzahlen zu erwarten sind. Auch für die Grundschule Kalbach werden sinkende Schülerzahlen prognostiziert. Der derzeitige Generationenwechsel und bauliche Nachverdichtungen und Ersatzbauten im Altbestand bleiben unberücksichtigt. Dies vorausgeschickt ist der Schulentwicklungsplan in folgenden Punkten zu ergänzen: 1. In den Schulentwicklungsplan sind die Auswirkungen der noch nicht fertiggestellten oder noch nicht begonnenen Baumaßnahmen am Riedberg im Bereich Altenhöferallee/Konrad-Zuse-Straße (ABG 128 WE, Berghöfe 240 WE) auf die Prognose der Schülerzahlen für die Grundschule Riedberg zu berücksichtigen. 2. Im Bereich des Westflügels sind die zukünftigen Wohnungsbaupotentiale zu erfassen und die Auswirkungen auf die schon jetzt über der Kapazitätsgrenze liegenden Schülerzahlen der Marie-Curie-Grundschule darzustellen. Für die notwendige temporäre Erweiterung der Schule sind Angaben über Standort, Größe und Baufertigstellung in den Schulentwicklungsplan aufzunehmen. 3. Für das Gymnasium Riedberg, für das extrem steigende Schülerzahlen prognostiziert werden (Anstieg der 6-Zügigkeit auf 8,7 Züge), ist nachzuweisen wie der kurzfristige Bedarf an Gymnasialplätzen erfüllt werden kann. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 09.06.2017, M 125 Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 12 am 18.08.2017, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung OA 180 2017 Die Vorlage OF 190/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die nachfolgenden Sätze des Tenors gestrichen werden: "Auch für die Grundschule Kalbach werden sinkende Schülerzahlen prognostiziert. Der derzeitige Generationenwechsel und bauliche Nachverdichtungen und Ersatzbauten im Altbestand bleiben unberücksichtigt." Abstimmung: Einstimmige Annahme