Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ernst-May-Viertel

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 10.08.2018, B 246 Betreff: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ernst-May-Viertel Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 24.05.2018, § 2695 - NR 235/17 CDU/SPD/GRÜNE, OA 84/16 OBR 4, B 92/18, M 82/16 - Der Sachverhalt, wie er im Zwischenbericht B 92 vom 16.03.2018 dargelegt war, hat sich aufgrund fraktionsübergreifender Beratungen und noch ausstehender Entscheidungen über die Länge der Einhausung seither nicht geändert. Demnach ist die abschließende Bewertung der wesentlichen Kriterien der Einhausung der A 661 wie Baukosten und Finanzierung zum Redaktionsschluss dieses Zwischenberichtes noch nicht erfolgt. Gleiches gilt auch im Hinblick auf mögliche Förderoptionen und/oder Kostenbeteiligungen vom Land Hessen bzw. der Bundesrepublik Deutschland an dem Projekt. Hierzu sind mit den zuständigen Dienststellen entsprechende Erörterungen zu führen. Der Magistrat befindet sich hierzu weiterhin in Gesprächen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 82 Anregung vom 01.11.2016, OA 84 Antrag vom 01.02.2017, NR 235 Bericht des Magistrats vom 16.03.2018, B 92 Bericht des Magistrats vom 01.07.2019, B 235 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 3, 4, 10, 11 Versandpaket: 15.08.2018 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 4 am 11.09.2018, TO I, TOP 23 Beschluss: a) Die Vorlage B 246 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 3 am 13.09.2018, TO II, TOP 15 Beschluss: a) Die Vorlage B 246 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und BFF gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 25. Sitzung des OBR 11 am 17.09.2018, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage B 246 wird zurückgewiesen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 10 am 18.09.2018, TO II, TOP 29 Beschluss: Die Vorlage B 246 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 25. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 29.10.2018, TO I, TOP 32 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 246 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) und FDP (= Zurückweisung) 25. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.10.2018, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 246 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 3216, 25. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 29.10.2018 Aktenzeichen: 61 0