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Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ernst-May-Viertel

Vorlagentyp: B

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 10.08.2018, B 246

Betreff: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ernst-May-Viertel Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 24.05.2018, § 2695 - NR 235/17 CDU/SPD/GRÜNE, OA 84/16 OBR 4, B 92/18, M 82/16 - Der Sachverhalt, wie er im Zwischenbericht B 92 vom 16.03.2018 dargelegt war, hat sich aufgrund fraktionsübergreifender Beratungen und noch ausstehender Entscheidungen über die Länge der Einhausung seither nicht geändert. Demnach ist die abschließende Bewertung der wesentlichen Kriterien der Einhausung der A 661 wie Baukosten und Finanzierung zum Redaktionsschluss dieses Zwischenberichtes noch nicht erfolgt. Gleiches gilt auch im Hinblick auf mögliche Förderoptionen und/oder Kostenbeteiligungen vom Land Hessen bzw. der Bundesrepublik Deutschland an dem Projekt. Hierzu sind mit den zuständigen Dienststellen entsprechende Erörterungen zu führen. Der Magistrat befindet sich hierzu weiterhin in Gesprächen.

Beratungsverlauf 6 Sitzungen

Sitzung 25
OBR 4
TO I, TOP 23
Angenommen
a) Die Vorlage B 246 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 25
OBR 3
TO II, TOP 15
Angenommen
a) Die Vorlage B 246 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke BFF
Ablehnung:
FDP ÖkoLinX-ARL
Sitzung 25
OBR 11
TO I, TOP 26
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage B 246 wird zurückgewiesen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 25
OBR 10
TO II, TOP 29
Angenommen
Die Vorlage B 246 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 25
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 32
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 246 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD BFF FRAKTION Frankfurter
Ablehnung:
Linke FDP
Sitzung 25
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 15
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 246 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP
Ablehnung:
Linke BFF FRAKTION Frankfurter

Verknüpfte Vorlagen