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Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ernst-May-Viertel

Vorlagentyp: B

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 19.05.2017, B 167

Betreff: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ernst-May-Viertel Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2017, § 1053, Ziff. VII - NR 235/17 CDU/SPD/GRÜNE, OA 84/16 OBR 4, M 82/16 - Die Einhausung der Autobahn A 661 ist ein Kernelement bei der Verwirklichung der städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ziele für das "Ernst-May-Viertel". In dem Vortrag des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung M 82 vom 22.04.2016, Sachstandsbericht über den Stand der vorbereitenden Untersuchungen, wurde eine Einhausungslänge von 400 Metern als zielführende Variante L 4 empfohlen. Mit dem Beschluss der StVV vom 23.02.2017, § 1053, wurde der Magistrat beauftragt, die Empfehlung zur 400 Meter Einhausung zu überprüfen und erneut auch die längeren Einhausungsvarianten L 2 und L 3 neu zu bewerten. Die Einhausungsvariante L 1 (Volleinhausung zwischen Friedberger Landstraße und Seckbacher Talbrücke mit Schließung des Galeriebauwerkes Seckbacher Talbrücke) wurde in diesem Beschluss verworfen. Der Prüfauftrag der Stadtverordnetenversammlung stellt die Einhausungslänge erneut zur Diskussion und zur Neubewertung, so auch die Variante L3. Nach Abschluss der Prüfung wird der Magistrat über die Ergebnisse berichten.

Beratungsverlauf 7 Sitzungen

Sitzung 13
OBR 10
TO I, TOP 37
Angenommen
Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD CDU Grüne BFF FDP
Ablehnung:
Linke
Sitzung 13
OBR 11
TO I, TOP 26
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage B 167 wird zurückgewiesen.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Cdu BFF
Sitzung 13
OBR 4
TO II, TOP 12
Angenommen
Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD Grüne Cdu Und Dffm
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Sitzung 13
OBR 3
TO I, TOP 27
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage B 167 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 13
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 33
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD BFF FRAKTION
Ablehnung:
Linke FDP Frankfurter
Sitzung 13
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 16
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP BFF
Ablehnung:
Linke FRAKTION Frankfurter
Sitzung 14
OBR 3
TO I, TOP 21
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage B 167 wird zurückgewiesen.
Zustimmung:
Grüne ÖkoLinX-ARL

Verknüpfte Vorlagen