Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ernst-May-Viertel

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 19.05.2017, B 167 Betreff: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ernst-May-Viertel Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2017, § 1053, Ziff. VII - NR 235/17 CDU/SPD/GRÜNE, OA 84/16 OBR 4, M 82/16 - Die Einhausung der Autobahn A 661 ist ein Kernelement bei der Verwirklichung der städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ziele für das "Ernst-May-Viertel". In dem Vortrag des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung M 82 vom 22.04.2016, Sachstandsbericht über den Stand der vorbereitenden Untersuchungen, wurde eine Einhausungslänge von 400 Metern als zielführende Variante L 4 empfohlen. Mit dem Beschluss der StVV vom 23.02.2017, § 1053, wurde der Magistrat beauftragt, die Empfehlung zur 400 Meter Einhausung zu überprüfen und erneut auch die längeren Einhausungsvarianten L 2 und L 3 neu zu bewerten. Die Einhausungsvariante L 1 (Volleinhausung zwischen Friedberger Landstraße und Seckbacher Talbrücke mit Schließung des Galeriebauwerkes Seckbacher Talbrücke) wurde in diesem Beschluss verworfen. Der Prüfauftrag der Stadtverordnetenversammlung stellt die Einhausungslänge erneut zur Diskussion und zur Neubewertung, so auch die Variante L3. Nach Abschluss der Prüfung wird der Magistrat über die Ergebnisse berichten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 82 Anregung vom 01.11.2016, OA 84 Antrag vom 01.02.2017, NR 235 Bericht des Magistrats vom 16.03.2018, B 92 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 3, 4, 10, 11 Versandpaket: 24.05.2017 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 10 am 13.06.2017, TO I, TOP 37 Beschluss: Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, BFF und FDP gegen LINKE. (= Zurückweisung) 13. Sitzung des OBR 11 am 19.06.2017, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage B 167 wird zurückgewiesen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU und BFF 13. Sitzung des OBR 4 am 20.06.2017, TO II, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU und dFfm gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung) 13. Sitzung des OBR 3 am 22.06.2017, TO I, TOP 27 Beschluss: a) Die Vorlage B 167 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 21.08.2017, TO I, TOP 33 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF und FRAKTION gegen LINKE. und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Zurückweisung) 13. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.08.2017, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis) FRANKFURTER (= Zurückweisung) 14. Sitzung des OBR 3 am 24.08.2017, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage B 167 wird zurückgewiesen. Abstimmung: GRÜNE, 1 LINKE., 1 FDP und ÖkoLinX-ARL gegen 2 CDU und 1 FDP (= Kenntnis) bei Enthaltung 2 CDU, SPD und 1 LINKE. Beschlussausfertigung(en): § 1597, 13. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 21.08.2017 Aktenzeichen: 61 0