Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ernst-May-Viertel
Vorlagentyp: B
Inhalt
Bericht des Magistrats vom 16.03.2018, B 92
Betreff: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ernst-May-Viertel Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2017, § 1053, Ziff. VII - NR 235/17 CDU/SPD/GRÜNE, OA 84/16 OBR 4, B 167/17, M 82/16 - Die abschließende Bewertung der wesentlichen Kriterien Baukosten, Finanzierung, und Kosten/Nutzenanalyse zu den Varianten der Einhausung der A 661 ist zum Redaktionsschluss dieses Berichtes noch nicht erfolgt. Insbesondere im Hinblick auf mögliche Förderungsoptionen und/oder Kostenbeteiligungen vom Land Hessen bzw. der Bundesrepublik Deutschland an den Bau- und Unterhaltkosten sind mit den zuständigen Dienststellen weiterführende Erörterungen zu führen. Der Magistrat strebt zeitnah Gesprächstermine hierüber an.
Beratungsverlauf 6 Sitzungen
Sitzung
21
OBR
11
TO II, TOP 8
Die Vorlage B 92 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
21
OBR 4
TO II, TOP 7
Die Vorlage B 92 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD Grüne CDU FDP
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Sitzung
21
OBR
10
TO II, TOP 24
Die Vorlage B 92 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
21
OBR 3
TO II, TOP 33
a) Die Vorlage B 92 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke
Ablehnung:
FDP ÖkoLinX-ARL
Sitzung
21
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
18
nicht auf TO Die Vorlage B 92 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke FDP
Ablehnung:
AFD BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
21
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 21
nicht auf TO Die Vorlage B 92 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke
Ablehnung:
AFD FDP FRAKTION Frankfurter BFF