Förderprogramm Höchst - ausreichend Mittel einstellen!

Anregung vom 01.11.2016, OA 75 entstanden aus Vorlage: OF 235/6 vom 17.10.2016

Betreff: Förderprogramm Höchst - ausreichend Mittel einstellen! Vorgang: B 58/16 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Mittel für das Förderprogramm Höchst, so wie im Bericht des Magistrats vom 19.02.2016, B 58, empfohlen, in den Haushalt einzustellen. In der Vorlage B 58 heißt es: "Im Evaluationsbericht wird daher eine Fortsetzung des Programms mit einer Verlagerung der Schwerpunkte für weitere fünf Jahre mit einem Budget von zehn Millionen Euro empfohlen." Begründung: Das Förderprogramm Höchst lief über einen Zeitraum von zehn Jahren und umfasste Mittel von 20 Millionen Euro. Eine Verlängerung wird von allen Seiten gewünscht. In der Vorlage B 58 wurde seitens des Magistrats die Sinnhaftigkeit auch noch einmal unterstrichen. Es steht nur noch aus, die Empfehlung dieses Berichts auch wirklich umzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Bericht des Magistrats vom 19.02.2016, B 58 Vortrag des Magistrats vom 04.05.2018, M 81 Vortrag des Magistrats vom 23.10.2020, M 170 Vortrag des Magistrats vom 22.03.2021, M 49 Vortrag des Magistrats vom 12.06.2023, M 85 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Versandpaket: 09.11.2016