Förderprogramm Höchst - ausreichend Mittel einstellen!

S A C H S T A N D : Anregung vom 01.11.2016, OA 75 entstanden aus Vorlage: OF 235/6 vom 17.10.2016 Betreff: Förderprogramm Höchst - ausreichend Mittel einstellen! Vorgang: B 58/16 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Mittel für das Förderprogramm Höchst, so wie im Bericht des Magistrats vom 19.02.2016, B 58, empfohlen, in den Haushalt einzustellen. In der Vorlage B 58 heißt es: "Im Evaluationsbericht wird daher eine Fortsetzung des Programms mit einer Verlagerung der Schwerpunkte für weitere fünf Jahre mit einem Budget von zehn Millionen Euro empfohlen." Begründung: Das Förderprogramm Höchst lief über einen Zeitraum von zehn Jahren und umfasste Mittel von 20 Millionen Euro. Eine Verlängerung wird von allen Seiten gewünscht. In der Vorlage B 58 wurde seitens des Magistrats die Sinnhaftigkeit auch noch einmal unterstrichen. Es steht nur noch aus, die Empfehlung dieses Berichts auch wirklich umzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 19.02.2016, B 58 Vortrag des Magistrats vom 04.05.2018, M 81 Vortrag des Magistrats vom 23.10.2020, M 170 Vortrag des Magistrats vom 22.03.2021, M 49 Vortrag des Magistrats vom 12.06.2023, M 85 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Versandpaket: 09.11.2016 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 05.12.2016, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 75 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER; FDP (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme) 6. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 06.12.2016, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 75 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FRANKFURTER; FDP (= Zurückstellung bis zum Etat) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und FRAKTION (= Annahme) 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2016, TO II, TOP 46 Beschluss: Der Vorlage OA 75 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER; FDP (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 864, 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2016 Aktenzeichen: 61 0