Förderprogramm Höchst evaluieren
Vorlagentyp: NR CDU, GRÜNE
Begründung
Anfang 2008 wurde das Förderprogramm Höchst in Ergänzung zum Rahmenplan gestartet, mit dem Ziel, die Qualität der Höchster Innenstadt als Wohn- und Geschäftsquartier für breite Kreise der Bevölkerung zu steigern. Das Förderprogramm wurde seitdem mit 21 Millionen Euro ausgestattet, für sechs Millionen Euro wurden Häuser renoviert und bis heute mehr als 225 Bewilligungen ausgestellt. Die Maßnahmen des Rahmenplans, die sich während der Bearbeitung als umsetzbar erwiesen haben, sind weitgehend realisiert und das Förderprogramm Höchst soll 2016 auslaufen. Gleichwohl ist festzustellen, dass in Höchst Handlungsbedarf auch über das Jahr 2016 hinaus besteht.
Inhalt
S A C H S T A N D : Antrag vom
21.09.2015, NR 1284 Betreff: Förderprogramm Höchst evaluieren
Anfang 2008 wurde das Förderprogramm Höchst in Ergänzung zum
Rahmenplan gestartet, mit dem Ziel, die Qualität der Höchster Innenstadt als
Wohn- und Geschäftsquartier für breite Kreise der Bevölkerung zu steigern.
Das Förderprogramm wurde seitdem mit
21 Millionen Euro ausgestattet, für sechs Millionen Euro wurden Häuser
renoviert und bis heute mehr als 225 Bewilligungen ausgestellt. Die Maßnahmen des Rahmenplans, die sich während der
Bearbeitung als umsetzbar erwiesen haben, sind weitgehend realisiert und das
Förderprogramm Höchst soll 2016 auslaufen. Gleichwohl ist festzustellen, dass
in Höchst Handlungsbedarf auch über das Jahr 2016 hinaus besteht. Dies vorausgeschickt, möge die
Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird gebeten, das Förderprogramm Höchst
hinsichtlich seiner Wirkungen zu evaluieren und den Stadtverordneten zu
veranschaulichen, wie das Programm weitergeführt werden könnte. Antragsteller:
CDU
GRÜNE
Antragstellende Person(en):
Stadtv. Martin
Daum Stadtv.
Dr. Thomas Dürbeck
Stadtv. Dr. Nils
Kößler
Stadtv. Michael zu Löwenstein
Stadtv. Christiane
Loizides
Stadtv. Lothar Stapf
Stadtv. Christiane
Schubring Stadtv. Uwe
Serke Stadtv.
Prof. Dr. Johannes Harsche
Stadtv. Ursula auf
der Heide
Stadtv. Ulrich Baier
Stadtv. Beatrix
Baumann
Stadtv. Helga Dörhöfer
Stadtv. Angela
Hanisch
Stadtv. Wolfgang Siefert
Stadtv. Cihad
Taskin Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Bericht des
Magistrats vom 19.02.2016, B 58 Zuständige
Ausschüsse:
Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau
Ausschuss für
Wirtschaft und Frauen Versandpaket: 30.09.2015 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 02.11.2015, TO I, TOP 6
Bericht: TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: Der Vorlage NR 1284 wird in der
vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung:
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF
Sonstige Voten/Protokollerklärung:
RÖMER, ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme) Stv. Krebs (= Enthaltung)
44. Sitzung des
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 10.11.2015, TO I, TOP 6
Bericht: TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: Der Vorlage NR 1284 wird in der
vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung:
CDU, GRÜNE, SPD und LINKE.
Sonstige Voten/Protokollerklärung:
FDP, BFF und RÖMER (= Annahme) 46. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 19.11.2015, TO II, TOP 7
Beschluss: Der Vorlage NR 1284 wird in der vorgelegten Fassung
zugestimmt. Abstimmung:
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF, RÖMER,
ÖkoLinX-ARL und REP; Stv. Krebs (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en):
§ 6522, 46. Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung vom 19.11.2015 Aktenzeichen: 61 0