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Förderprogramm Höchst evaluieren

Vorlagentyp: NR CDU GRÜNE

Begründung

Anfang 2008 wurde das Förderprogramm Höchst in Ergänzung zum Rahmenplan gestartet, mit dem Ziel, die Qualität der Höchster Innenstadt als Wohn- und Geschäftsquartier für breite Kreise der Bevölkerung zu steigern. Das Förderprogramm wurde seitdem mit 21 Millionen Euro ausgestattet, für sechs Millionen Euro wurden Häuser renoviert und bis heute mehr als 225 Bewilligungen ausgestellt. Die Maßnahmen des Rahmenplans, die sich während der Bearbeitung als umsetzbar erwiesen haben, sind weitgehend realisiert und das Förderprogramm Höchst soll 2016 auslaufen. Gleichwohl ist festzustellen, dass in Höchst Handlungsbedarf auch über das Jahr 2016 hinaus besteht.

Inhalt

Antrag vom 21.09.2015, NR 1284

Betreff: Förderprogramm Höchst evaluieren Anfang 2008 wurde das Förderprogramm Höchst in Ergänzung zum Rahmenplan gestartet, mit dem Ziel, die Qualität der Höchster Innenstadt als Wohn- und Geschäftsquartier für breite Kreise der Bevölkerung zu steigern. Das Förderprogramm wurde seitdem mit 21 Millionen Euro ausgestattet, für sechs Millionen Euro wurden Häuser renoviert und bis heute mehr als 225 Bewilligungen ausgestellt. Die Maßnahmen des Rahmenplans, die sich während der Bearbeitung als umsetzbar erwiesen haben, sind weitgehend realisiert und das Förderprogramm Höchst soll 2016 auslaufen. Gleichwohl ist festzustellen, dass in Höchst Handlungsbedarf auch über das Jahr 2016 hinaus besteht. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird gebeten, das Förderprogramm Höchst hinsichtlich seiner Wirkungen zu evaluieren und den Stadtverordneten zu veranschaulichen, wie das Programm weitergeführt werden könnte.

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 44
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage NR 1284 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP BFF Römer ÖkoLinX-ARL REP
Ablehnung:
STV
Enthaltung:
Krebs
Sitzung 44
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage NR 1284 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP BFF Römer
Sitzung 46
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage NR 1284 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP BFF Römer ÖkoLinX-ARL REP STV
Enthaltung:
Krebs

Reden im Parlament

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