Förderprogramm Höchst evaluieren

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 19.02.2016, B 58 Betreff: Förderprogramm Höchst evaluieren Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 19.11.2015, § 6522 - NR 1284/15 CDU/GRÜNE - Die Stadt Frankfurt am Main hat im Jahr 2006 das 10-jährige kommunale Förderprogramm Innenstadt Höchst mit einem Budget von 20 Mio. Euro beschlossen. Grundlage ist die städtebauliche Rahmenplanung zur Revitalisierung der Innenstadt und die dieser zu Grunde liegenden Strukturuntersuchungen des Stadtteils. Ziel des Förderprogramms ist es, die Qualität der Innenstadt Höchst als Wohngebiet und als Geschäftszentrum für breite Kreise der Bevölkerung zu steigern. Dabei werden unter Federführung des Stadtplanungsamtes die Handlungsfelder "Kommunikation", "Sanierung und Modernisierung", "Immobilienwirtschaft", "öffentlicher Raum und Freiflächen", "Einzelhandel / Gewerbe / Dienstleistung" sowie "Tourismus - Kunst und Kultur" integriert bearbeitet. Der Ablauf des Förderprogramms im Jahre 2016 steht bevor. Das Programm stellt sich als sehr erfolgreich dar. In allen Handlungsfeldern konnten deutliche Wirkungen zur Qualitätssteigerung der Innenstadt Höchst erzielt werden. Es wird jedoch auch deutlich, dass in einigen Themenfeldern Handlungs- und Verstetigungsbedarf über das Jahr 2016 hinaus besteht. Es wurde eine Evaluation des Förderprogrammes vorgenommen, welche die wichtigsten Aktivitäten bei der bisherigen Umsetzung des Förderprogramms bilanziert und bewertet. Anhand der Ergebnisse wurden daraus Anregungen für eine mögliche Fortführung des Programms formuliert und Vorschläge für die künftige Ausrichtung einer entsprechenden Fortsetzung sowie die dafür notwendigen Mittel erarbeitet. Im Evaluationsbericht wird daher eine Fortsetzung des Programms mir einer Verlagerung der Schwerpunkte für weitere 5 Jahre mit einem Budget von 10 Mio. € empfohlen. Die Evaluation zum Förderprogramm Innenstadt Höchst liegt als Anlage anbei. Anlage 1 (ca. 23,7 MB) Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 21.09.2015, NR 1284 Antrag vom 17.10.2016, OF 235/6 Anregung vom 01.11.2016, OA 75 Vortrag des Magistrats vom 04.05.2018, M 81 Vortrag des Magistrats vom 23.10.2020, M 170 Vortrag des Magistrats vom 22.03.2021, M 49 Vortrag des Magistrats vom 12.06.2023, M 85 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 24.02.2016 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 6 am 03.05.2016, TO I, TOP 54 Beschluss: Die Vorlage B 58 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 1. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 06.06.2016, TO I, TOP 35 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 58 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis) 1. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 07.06.2016, TO I, TOP 22 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 58 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 142, 1. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 06.06.2016 Aktenzeichen: 61 0