Förderprogramm Höchst - ausreichend Mittel einstellen!

S A C H S T A N D : Antrag vom 17.10.2016, OF 235/6 Betreff: Förderprogramm Höchst - ausreichend Mittel einstellen! Vorgang: B 58/16 Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, der Magistrat wird beauftragt, die Mittel für das Förderprogramm Höchst wie im Bericht B 58 vom 19.2.2016 empfohlen in den Haushalt einzustellen. Im Bericht B 58 heißt es: "Im Evaluationsbericht wird daher eine Fortsetzung des Programms mir einer Verlagerung der Schwerpunkte für weitere 5 Jahre mit einem Budget von 10 Mio. € empfohlen." Begründung: Das Förderprogramm Höchst lief über einen Zeitraum von 10 Jahren und umfasste Mittel von 20 Millionen Euro. Eine Verlängerung wird von allen Seiten gewünscht, im Bericht B 58 wurde seitens des Magistrats die Sinnhaftigkeit auch noch einmal unterstrichen. Es steht nur noch aus, die Empfehlung dieses Berichts auch wirklich umzusetzen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 19.02.2016, B 58 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 6 am 01.11.2016, TO I, TOP 32 Beschluss: Anregung OA 75 2016 Die Vorlage OF 235/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme