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Neubaugebiet nordöstlich der Anne-Frank-Siedlung, Bebauungsplan Nr. 902 Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 15

Vorlagentyp: OA

Inhalt

Anregung vom 05.06.2014, OA 519 entstanden aus Vorlage: OF 788/9 vom 05.06.2014

Betreff: Neubaugebiet nordöstlich der Anne-Frank-Siedlung, Bebauungsplan Nr. 902 Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 15 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 15, wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass das Areal der Kleingärten (Grundstücke 75/4 und 76/2) aus der im Rahmen des Bebauungsplanes Nr. 902 zu überplanenden Fläche herausgenommen und der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplane s entsprechend geändert wird. Begründung: Selbstverständlich sollten möglichst viele neue Flächen für Wohnungsbau zur Verfügung gestellt werden. Die Ausweisung von Neubaugebieten sollte aber dort Grenzen haben, wo sie massiv in die Lebensqualität der Menschen eingreift. Kleingärten sind im Allgemeinen über Generationen gewachsen und somit nicht so einfach zu verlagern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 15

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 30
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 14
Angenommen
1. Der Vorlage M 15 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 818 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage OA 477 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 519 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Elf Piraten
Ablehnung:
Linke Freie Wähler Römer Freie Wähler Und Elf Piraten FDP
Sitzung 31
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 25
Angenommen
1. Der Vorlage M 15 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 818 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 477 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 519 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Elf Piraten
Ablehnung:
Linke FDP Freie Wähler Freie Wähler Und Elf Piraten Römer
Sitzung 32
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 26
Angenommen
1. Der Vorlage M 15 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 818 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 477 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 519 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Elf Piraten ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Linke Freie Wähler Berichterstattung

Verknüpfte Vorlagen