Bebauungsplan Nr. 902 - Nordöstlich der Anne-Frank-Siedlung hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGB
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
- Der Vorlage M 54 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage NR 945 wird abgelehnt.
Begründung
Mit der Aufstellung des Bebauungsplans soll Planungsrecht für ein sozial gemischtes und verkehrsberuhigtes Wohnquartier geschaffen werden. Neu entstehende Grünflächen sollen mit dem angrenzenden Landschaftsraum vernetzt werden. Zusätzlich sollen die Voraussetzungen für die Realisierung von zwei Kitas, einer vierzügigen Grundschule und eines kleinen Quartierszentrums geschaffen werden.
Beratungsverlauf 8 Sitzungen
Sitzung
27
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 11
1. Der Vorlage M 54 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 945 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF Wohnen
Sitzung
27
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP
20
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau die Beratung der Vorlage M 54 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Die Vorlage NR 945 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke
Ablehnung:
AFD ÖkoLinX-ELF
Sitzung
30
OBR 9
TO II, TOP 4
a) Die Vorlage M 54 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
30
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 11
1. Die Beratung der Vorlage M 54 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 945 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP AFD VOLT BFF-BIG CDU
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung
32
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 9
1. Die Beratung der Vorlage M 54 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 945 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP AFD VOLT BFF-BIG CDU FRAKTION ÖkoLinX-ELF
Sitzung
31
OBR 9
TO I, TOP 9
Anregung an den Magistrat OM 5706 2024 1. Die Vorlage M 54 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 772/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der vierte und fünfte Satz der Begründung gestrichen wird.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke Und Fraktionslos Alle
Sitzung
31
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 15
1. Der Vorlage M 54 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 976 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION BFF-BIG
Sitzung
33
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 11
1. Der Vorlage M 54 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Vorlage NR 976 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldung des Stadtverordneten Schwichtenberg dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Ablehnung:
Gartenpartei