Meine Nachbarschaft: Glauburgplatz
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Öffentliche Toiletten für Plätze
S A C H S T A N D : Anregung vom 30.10.2025, OA 578 entstanden aus Vorlage: OF 912/3 vom 28.08.2025 Betreff: Öffentliche Toiletten für Plätze Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, das verabschiedete Toilettenkonzept endlich zügig umzusetzen und für die öffentlichen Plätze im Nordend und den Oeder Weg zusätzliche Toiletten vorzusehen. Folgende Maßnahmen sollen zeitnah umgesetzt werden: - Die geplante Toilette im Nordend soll am Friedberger Platz errichtet werden. - Am Merianplatz soll mit dem Pächter des Restaurants "Kupferstecher" ebenfalls eine längere Öffnungszeit und ein vereinfachter Zugang zu den Toiletten vereinbart werden. Gerade in den Sommermonaten muss darüber hinaus ein zusätzliches saisonales Angebot geschaffen werden, ggf. in Form von mobilen Toiletten, insbesondere im Günthersburgpark und auf dem Glauburgplatz. Begründung: Das Freizeitverhalten hat sich spürbar geändert. Zusätzlich kommen viele Gäste in die Stadt. Der öffentliche Raum wird durch Attraktivitätssteigerungen, wie z. B. zusätzliche Sitzmöglichkeiten, wesentlich stärker frequentiert. Dem muss die Stadt mit einem erweiterten Angebot an öffentlichen Toiletten gerecht werden. Konzepte wie die Kampagne "Nette Toilette" sind wichtig, können aber eine flächendeckende Bereitstellung von öffentlichen Toiletten nicht ersetzen. Gerade in den Sommermonaten muss darüber hinaus das Angebot kurzfristig durch zusätzliche Angebote erweitert werden, ggf. durch mobile Toiletten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Versandpaket: 12.11.2025 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 27.11.2025, TO I, TOP 33 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 578 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke und Volt gegen FDP und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG, AfD, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme) 40. Sitzung des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau am 02.12.2025, TO I, TOP 41 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 578 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und Volt gegen Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei, Stadtv. Yilmaz und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme)
Trinkwasserstellen im Nordend einrichten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.09.2025, OM 7468 entstanden aus Vorlage: OF 920/3 vom 27.08.2025 Betreff: Trinkwasserstellen im Nordend einrichten Im gesamten Nordend gibt es kaum Trinkwasserstellen. Angesichts der steigenden Temperaturen in der Stadt ist eine Versorgung mit sauberem Trinkwasser grundlegend. Dies vorausgeschickt wird der Magistrat gebeten, an mehreren Stellen im Nordend Trinkwasserstellen einzurichten, so z. B. auf dem Oeder Weg, am Glauburgplatz und am Merianplatz. Des Weiteren wird der Magistrat gebeten, eine ausreichende Beschilderung herzustellen, sodass die Trinkwasserstellen auch gefunden werden können. Auch im digitalen Bereich ist auf die Trinkwasserstellen hinzuweisen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein
Nachfrage zu Fallschutzmaterial am Spielplatz Glauburgplatz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.09.2025, OM 7464 entstanden aus Vorlage: OF 910/3 vom 28.08.2025 Betreff: Nachfrage zu Fallschutzmaterial am Spielplatz Glauburgplatz Der Magistrat wird gebeten darzulegen, ob für den geplanten inklusiven Spielbereich am Glauburgplatz neben dem vorgesehenen vollflächigen Fallschutz aus Kunststoff auch alternative Materialien geprüft wurden, die gleichermaßen barrierefrei nutzbar sind, jedoch ein natürlicheres Erscheinungsbild haben. Begründung: Der Ortsbeirat begrüßt die geplante Schaffung eines inklusiven Spielbereichs am Glauburgplatz. Allerdings bestehen Bedenken hinsichtlich der optischen Wirkung eines vollflächigen Kunststoffbelags, der sich nur wenig in das Gesamtbild des Platzes einfügt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein
Sachstand zur Gedenkplakette zur Gründung des FSV Frankfurt 1899 e. V. am Glauburgplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.08.2025, OF 909/3 Betreff: Sachstand zur Gedenkplakette zur Gründung des FSV Frankfurt 1899 e. V. am Glauburgplatz Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den aktuellen Sachstand zur geplanten Anbringung einer Gedenkplakette am großen Stein am Glauburgplatz mitzuteilen. Dabei soll insbesondere berichtet werden, wann mit der Umsetzung zu rechnen ist. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 3 am 11.09.2025, TO I, TOP 14 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1272 2025 Die Vorlage OF 909/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenKinderbasketballkorb Glauburgplatz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.06.2025, OM 7192 entstanden aus Vorlage: OF 892/3 vom 11.06.2025 Betreff: Kinderbasketballkorb Glauburgplatz Vorgang: OM 6384/25 OBR 3; ST 798/25 Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen der Umgestaltung des Spielplatzes am Glauburgplatz (OM 6384) einen Kinderbasketballkorb (U 12) aufzustellen. Die Aufstellung erfolgt kompatibel mit den sonstigen Nutzungen des Glauburgplatzes und wird dem Ortsbeirat im Vorfeld vorgestellt. Die vorhandenen Basketballplätze sollen dadurch jedoch nicht beeinträchtigt werden. Begründung: Bei der Umgestaltung ist besonderer Wert auf generationengerechte Gestaltung zu legen. Der Bedarf nach einem Kinderbasketballkorb ist groß. In seiner Stellungnahme vom 12.05.2025, ST 798, sieht der Magistrat die räumliche Enge als kritisch. Der Ortsbeirat ist jedoch davon überzeugt, dass die Fläche ausreichend ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.01.2025, OM 6384 Stellungnahme des Magistrats vom 12.05.2025, ST 798 Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2025, ST 1897 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 3 am 30.10.2025, TO I, TOP 52 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Öffentliche Toiletten im Ortsbezirk 3 - Was wurde umgesetzt vom Toilettenkonzept aus 2022?
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.03.2025, OM 6764 entstanden aus Vorlage: OF 844/3 vom 06.03.2025 Betreff: Öffentliche Toiletten im Ortsbezirk 3 - Was wurde umgesetzt vom Toilettenkonzept aus 2022? Vorgang: M 174/22 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche der in der Vorlage M 174 beschlossenen Maßnahmen im Ortsbezirk 3 bislang umgesetzt wurden: a) Zitat M 174: "Der Magistrat prüft, an welchen Spielplätzen der Stadt das Aufstellen mobiler Toilettenanlagen in den Sommermonaten notwendig ist." Zu welchem Ergebnis ist der Magistrat bez. des Ortsbezirkes 3 gekommen? Welche der stark frequentierten Spielplätze (z. B. Günthersburgallee, Nordendspielplatz, Glauburgplatz) wurden ausgesucht? Wann erfolgt die Aufstellung? b) Zitat M 174: "Der Magistrat wird beauftragt, Toilettenanlagen in städtischen Dienstgebäuden und kommunalen Einrichtungen der Öffentlichkeit zugänglich zu machen und prüft die Eignung der jeweiligen Liegenschaft." Wurden Toilettenanlagen in Liegenschaften im Ortsbezirk 3 der Öffentlichkeit zugänglich gemacht? c) Zitat M 174: "Geeignete Kioskstandorte ("Wasserhäuschen") auf der Grundlage eines mit der Stadt Frankfurt am Main geschlossenen Pachtvertrages mit einer öffentlich zugänglichen Toilette bzw. einem Toilettenmodul auszustatten und mit dem Pächter bzw. der Pächterin Vereinbarungen über den Betrieb zu treffen." Welche Kioske im Ortsbezirk 3 (z. B. Mathias-Beltz-Platz, Friedberger Platz) wurden bislang geprüft und welche wurden bzw. werden umgesetzt? d) Zitat M 174: "Das Angebot an sogenannten Vertragstoiletten auszuweiten, das Konzept "Nette Toilette" einzuführen und entsprechende Verträge abzuschließen." Wie viele Verträge wurden dazu im Ortsbezirk 3 bisher geschlossen? e) Zitat M 174: "Der Magistrat prüft den Einsatz einer Komposttoilette in einer geeigneten Grünanlage als Pilotprojekt." Wie sind die Erfahrungen des Pilotprojektes mit Komposttoiletten? f) Zitat M 174: "Der Magistrat wird damit beauftragt, alle zwei Jahre eine Auswertung vorzunehmen und zu berichten, ob die vorhandenen Toilettenstandorte ausreihend sind und der Bedarf an behindertengerechten Toiletten und Frauentoiletten gedeckt ist." Welche aktuelle Auswertung liegt vor und wie werden dort die vorhandenen Kapazitäten im Ortsbezirk 3 bewertet? Wird in der Auswertung auch berücksichtigt, ob die vorhandenen öffentlichen Toiletten auch in Betrieb sind? g) Welche Vorgaben gibt es in der Stadt Frankfurt für die Reinigung öffentlicher Toiletten, z. B. für die Häufigkeit der Reinigungen? Wer ist für die Reinigung welcher Toiletten zuständig und gelten diese Vorgaben für alle öffentlichen Toiletten? Begründung: Das Angebot an öffentlichen Toiletten im Ortsbezirk 3 ist absolut unbefriedigend. Bestehende Angebote, wie die Toilettenanlage im Von-Bethmann-Park und Günthersburgpark, stehen nicht ganztägig zur Verfügung. Andere waren oder sind bereits seit Monaten nicht mehr zugänglich, wie z. B. die Toiletten am Merianplatz und im Adolph-von-Holzhausen-Park. Seit Jahren werden zusätzliche öffentliche Toiletten versprochen, aber es tut sich nichts. Eine zusätzliche Toilette im Günthersburgpark finanziert der Ortsbeirat 3 seit Jahren bereits aus eigenen Mitteln, sonst gäbe es die auch nicht. Die Situation stinkt im wahrsten Sinne des Wortes gerade auch in den Sommermonaten zum Himmel! Dazu kommt, dass die bestehenden Anlagen häufig auch nicht ausreichend gereinigt werden. Bereits 2022 wurde ein Toilettenkonzept mit einem ganzen Maßnahmenbündel vorgelegt. Gefühlt ist davon im Ortsbezirk 3 wenig bis nichts angekommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.11.2022, M 174 Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2025, ST 1611 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 3 am 11.09.2025, TO I, TOP 67 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Glauburgplatz - Neue Vorgaben durch neue Bebauung?
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.01.2025, OM 6385 entstanden aus Vorlage: OF 808/3 vom 05.01.2025 Betreff: Glauburgplatz - Neue Vorgaben durch neue Bebauung? Der Magistrat wird gebeten, Folgendes zu prüfen und zu berichten: a) Welche Auflagen bestehen für den Bauherren des Wohngebäudes am Glauburgplatz zur Wiederherstellung der im Rahmen der Baumaßnahme beanspruchten Flächen? b) Welche Auswirkungen hat die nun noch näher gerückte Wohnbebauung auf den Spielplatz und die dort stattfindenden Feste? Besteht hier nur Bestandsschutz für den Status q uo oder ist auch eine Erweiterung möglich? Begründung: Bereits in der Planungsphase der neuen Wohnbebauung am Glauburgplatz hat sich der Ortsbeirat 3 für den Bestandsschutz des Spielplatzes und der auf dem Platz stattfindenden Feste eingesetzt. Jetzt tauchte im Zusammenhang mit Vorschlägen zur Neugestaltung des Glauburgplatzes der Begriff des Bestandsschutzes auf, jedoch mit dem Hinweis, dass z. B. eine andere Positionierung des Basketballkorbes nicht möglich sei. Ein Spielplatz kann kein statischer Ort sein, er muss die Möglichkeit haben, sich den nachwachsenden Generationen anzupassen. Gleichzeitig müssen unsere Freiflächen multifunktionaler werden. Das muss auch für den öffentlichen Ort "Glauburgplatz" gelten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.06.2025, ST 1005 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 3 am 22.05.2025, TO I, TOP 23 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Glauburgplatz nachhaltig umgestalten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.01.2025, OM 6384 entstanden aus Vorlage: OF 807/3 vom 09.01.2025 Betreff: Glauburgplatz nachhaltig umgestalten Der Magistrat wird gebeten, den Spielplatz und Begegnungsort am Glauburgplatz nachhaltig und generationengerecht umzugestalten. Bei der Umgestaltung soll für alle Altersgruppen die Attraktivität erhöht werden. Folgende Maßnahmen sollen zügig umgesetzt werden: - mindestens ein Mülleimer soll durch eine Müllgarage ersetzt werden; - eine Schaukel soll durch eine Kleinkindschaukel ersetzt werden; - Sonnenschirme (laut Grünflächenamt auf Lager) werden aufgestellt; - eine kleine Nestschaukel soll das Angebot für Kleinkinder zusätzlich erweitern; - die Kiesflächen werden durch natürlichen Fallschutzbelag, bspw. Rindenmulch, ersetzt (im Rutschen-/Schaukel-/Kletterbereich); - die Schäden an den Zäunen (vor allem zur Lortzingstraße) sollen repariert werden; - der Zaun zur Glauburgstraße soll begrünt werden. Folgende Maßnahmen werden geprüft: - die Errichtung einer kleinen Tribüne aus Holz zum Zuschauen, Sachen ablegen, Pause machen und Klettern für Kleinkinder; - die Installierung einer räumlich und zeitlich begrenzten Beleuchtung mit LED-Strahlern (warmweiß, keine Lichtverschmutzung, Bewegungsmelder) im Bereich des Fußballplatzes und des Streetballplatzes; - die Aufstellung eines Kinder-Basketballkorbs; - Baumpflanzungen, insbesondere im Bereich von Rutsche/Schaukel - nötigenfalls kommen Sträucher als Ersatz infrage; - die Etablierung eines Trinkbrunnens; - die Etablierung einer öffentlichen Toilette. Es wäre zu begrüßen, wenn die zu prüfenden Maßnahmen im Rahmen eines ganzheitlichen Ansatzes umgesetzt werden würden. Im Rahmen der Gesamtplanung sollte ein Kostenplan für die Einzelmaßnahmen erstellt werden, um Spenden einwerben zu können. Begründung: Der Glauburgplatz soll durch die Umgestaltung sein Potenzial für mehr Lebensqualität im Nordend voll entfalten können. Davon ist er heute weit entfernt. Unter anderem leidet die Aufenthaltsqualität unter mangelnder Klimaresilienz durch die starke Versiegelung und schlechte Beleuchtung. Begrünung soll Schatten spenden, ein Trinkbrunnen Erfrischung ermöglichen. Die fehlende öffentliche Toilette stellt eine Zumutung dar. Die Struktur und Atmosphäre des Glauburgplatzes, bisher dominiert von Stein, Kies und Metall, soll durch die Umgestaltung grüner und freundlicher werden. Eine Initiative der Anwohner*innen stellte dem Ortsbeirat 3 in der Sitzung am 12.09.2024 eine Liste von Ideen zur Umgestaltung vor. Mittlerweile ist die Elterninitiative dabei, einen Verein (glaubiev.de) zu gründen. "Grundidee ist die Veränderung der Wahrnehmung des Spielplatzes von einem heißen Bolzplatz mit viel Beton zu einem Begegnungsort für alle Generationen durch mehr Vielfalt und Erholung", hieß es bei der Vorstellung. Auch soll der Mangel an Begegnungsstätten und Jugendeinrichtungen für Kinder ab zehn Jahren im Nordend adressiert werden. Der Ortsbeirat begrüßt ausdrücklich und fraktionsübergreifend die Initiative der Anwohner*innen. An einem Ortstermin am 21.11.2024 beteiligten sich neben Vertreter*innen der Anwohner*inneninitiative und dem Ortsbeirat 3 auch Vertreter des Grünflächenamtes. Eine zeitnahe Umsetzung einiger priorisierter Maßnahmen wurde in Aussicht gestellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.05.2025, ST 798 Antrag vom 11.06.2025, OF 892/3 Anregung an den Magistrat vom 26.06.2025, OM 7192 Beratung im Ortsbeirat: 3
Unterstützung des Glauburgfestes und des Weihnachtsbasars 2024 des Vereinsrings Nordend auf dem Glauburgplatz durch den Sondertopf „Stadtteilfeste unterstützen“ (E92/2023)
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.07.2024, OF 736/3 Betreff: Unterstützung des Glauburgfestes und des Weihnachtsbasars 2024 des Vereinsrings Nordend auf dem Glauburgplatz durch den Sondertopf "Stadtteilfeste unterstützen" (E92/2023) Der Ortsbeirat möge beschließen, das Glauburgfest am 07.07.2024 und der Weihnachtsbasar am 08.12.2024 des Vereinsrings Nordend auf dem Glauburgplatz werden in Höhe von 3.130 € aus dem Sondertopf "Stadtteilfeste unterstützen" (E92/2023) bezuschusst. Begründung: Es handelt sich um nichtkommerzielle Feste mit langer Tradition, die von Menschen aus allen Bevölkerungsschichten und -gruppen besucht werden und die durch ihre vielfältigen Angebote für Kinder und Ältere, Familien und Singles, Alteingesessene und Zugezogene für Lebensqualität und Zusammengehörigkeit im Stadtteil sorgen. Die Einzelaufstellungen für die beiden Feste liegen vor und können jederzeit eingesehen werden. Anlage 1 (nicht öffentlich - ca. 29 KB) Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Etatantrag vom 06.06.2024, E 160 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 3 am 04.07.2024, TO I, TOP 22 Beschluss: Initiative OI 62 2024 Initiative OI 63 2024 Initiative OI 64 2024 1. Der Vorlage E 160 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 734/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Vorlage die vertrauliche Anlage der Vorlage OF 737/3 hinzugefügt wird. 3. Die Vorlage OF 735/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 736/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 737/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 734/3 für erledigt erklärt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 CDU, Linke und ÖkoLinX-ARL zu 3. Annahme bei Enthaltung FDP zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenUnterstützung des Glauburgfestes und des Weihnachtsbasars 2023 des Vereinsrings Nordend auf dem Glauburgplatz durch den Sondertopf „Stadtfeste unterstützen“ (E92/2023)
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.07.2024, OF 735/3 Betreff: Unterstützung des Glauburgfestes und des Weihnachtsbasars 2023 des Vereinsrings Nordend auf dem Glauburgplatz durch den Sondertopf "Stadtfeste unterstützen" (E92/2023) Der Ortsbeirat möge beschließen, das Glauburgfest am 09.07.2023 und der Weihnachtsbasar am 10.12.2023 des Vereinsrings Nordend auf dem Glauburgplatz werden in Höhe von 2.500 € aus dem Sondertopf "Stadtteilfeste unterstützen" (E92/2023) bezuschusst. Begründung: Es handelt sich um nichtkommerzielle Feste mit langer Tradition, die von Menschen aus allen Bevölkerungsschichten und -gruppen besucht werden und die durch ihre vielfältigen Angebote für Kinder und Ältere, Familien und Singles, Alteingesessene und Zugezogene für Lebensqualität und Zusammengehörigkeit im Stadtteil sorgen. Die Einzelaufstellungen für die beiden Feste liegen vor und können jederzeit eingesehen werden. Anlage 1 (nicht öffentlich - ca. 63 KB) Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Etatantrag vom 06.06.2024, E 160 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 3 am 04.07.2024, TO I, TOP 22 Beschluss: Initiative OI 62 2024 Initiative OI 63 2024 Initiative OI 64 2024 1. Der Vorlage E 160 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 734/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Vorlage die vertrauliche Anlage der Vorlage OF 737/3 hinzugefügt wird. 3. Die Vorlage OF 735/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 736/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 737/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 734/3 für erledigt erklärt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 CDU, Linke und ÖkoLinX-ARL zu 3. Annahme bei Enthaltung FDP zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenGedenkplakette zur Gründung des FSV Frankfurt 1899 e. V. am Glauburgplatz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.06.2024, OM 5575 entstanden aus Vorlage: OF 708/3 vom 21.05.2024 Betreff: Gedenkplakette zur Gründung des FSV Frankfurt 1899 e. V. am Glauburgplatz Der Magistrat wird gebeten, in Zusammenarbeit mit dem FSV Frankfurt 1899 e. V., den zuständigen Fachämtern und der Ortsvorsteherin des Ortsbeirate s 3 die Anbringung einer Gedenkplakette am großen Stein am Glauburgplatz an der Glauburgstraße zu ermöglichen. Begründung: Der FSV Frankfurt 1899 e. V. feiert dieses Jahr sein 125-jähriges Bestehen. Der Verein wurde am Glauburgplatz gegründet und würde dort gerne entsprechend daran erinnern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.09.2024, ST 1666 Stellungnahme des Magistrats vom 03.03.2025, ST 321
Unterstützung der Stadtteilwerkstatt bei den Reinigungskosten für die Dixi Toilette auf dem Glauburgplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.04.2024, OF 707/3 Betreff: Unterstützung der Stadtteilwerkstatt bei den Reinigungskosten für die Dixi-Toilette auf dem Glauburgplatz Der Ortsbeirat möge beschließen, der Stadtteilwerkstatt aus seinem Budget 2.000 € für die kontinuierlich anfallende Reinigung der Dixi-Toilette auf dem Glauburgplatz in 2024 zur Verfügung zu stellen. Der Magistrat wird gebeten, das Notwendige zu veranlassen. Begründung: Die Stadtteilwerkstatt zahlt seit vielen Jahren die regelmäßigen Reinigungen der von ihr betreuten Dixi-Toilette aus ihrem eigenen Budget, obwohl diese Toilette während ihrer Öffnungszeiten auch und oft überwiegend von den anderen Besucherinnen und Besuchern des Glauburgplatzes aus Nah und Fern benutzt wird. Dies ist insbesondere in Zeiten knapper Mittel der Stadtteilwerkstatt nicht länger zuzumuten. Ein Reinigungsvorgang der Toilette durch die Lieferfirma kostet derzeit 93,42 € inkl. MWSt. und hat sich damit gegenüber früheren Zeiten inzwischen erheblich verteuert. Die 2.000 € reichen also nach Einschätzung der Stadtteilwerkstatt je nach Wetter und Nutzung des Platzes bis Ende 2024 bzw. 1. Quartal 2025. Die Öffnungszeiten der Dixi-Toilette für das Publikum sind dabei so geregelt, dass die Toilette immer dann geöffnet ist, wenn die Stadtteilwerkstatt mit ihren Kindern auf dem Platz ist. Das ist im Sommer und bei gutem Wetter täglich der Fall, in den anderen Jahreszeiten je nach Witterung. Ansonsten ist sie verschlossen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 3 am 25.04.2024, TO I, TOP 34 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 320 2024 Die Vorlage OF 707/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, 1 Linke, Volt und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung); 1 Linke (= Enthaltung)
Partei: SPD
Weiter lesenBeschneidung von angrenzenden Bäumen zur Baustelle auf dem Glauburgplatz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.10.2023, OM 4693 entstanden aus Vorlage: OF 590/3 vom 05.10.2023 Betreff: Beschneidung von angrenzenden Bäumen zur Baustelle auf dem Glauburgplatz Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Auflagen die Bauaufsicht bei der Baugenehmigung für das Areal des ehemaligen Glauburgbunkers zum Schutz der angrenzenden Bäume erlassen hat, und ob diese eingehalten wurden. Begründung: Die südliche Fassade des im Bau befindlichen neuen Gebäudes reicht extrem dicht an die vier Bäume heran, die den Glauburgplatz nördlich begrenzen - so dicht, dass starke Äste der Bäume abgesägt wurden, da sie sonst dem Baugerüst im Weg gewesen wären. Die Baumkronen sind nunmehr halbiert. Es steht stark zu befürchten, dass die Bäume diesen Eingriff nicht überleben, was nicht im Sinne des erteilten Baumgutachtens gewesen sein kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.02.2024, ST 322 Aktenzeichen: 67-0
Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice Trinkbrunnen
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.04.2023, OF 498/3 Betreff: Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice Trinkbrunnen Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, in o.g. Haushaltsstelle werden zusätzlich EUR 120.000,00 für 4 weitere Trinkbrunnen im Nordend an folgenden Standorten eingestellt: Glauburgplatz Friedberger Platz Luisenplatz Holzhausenpark Begründung: Das Nordend zählt in den Sommermonaten zu den am stärksten aufgeheizten Stadtvierteln. Die Bevölkerungsdichte ist hoch und die öffentlichen Plätze und Parks sind extrem stark genutzt. Deshalb sind hier öffentliche Trinkbrunnen besonders wichtig. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 3 am 04.05.2023, TO I, TOP 4 Beschluss: Etatanregung EA 115 2023 Die Vorlage OF 498/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Einstellung von Haushaltsmitteln für fünf, statt für vier Trinkbrunnen angeregt werden und dass "am Hauptfriedhof" als zusätzlicher Spiegelstrich eingefügt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenMüllgarage für den Nordendplatz und Glauburgplatz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.07.2022, OM 2526 entstanden aus Vorlage: OF 285/3 vom 17.05.2022 Betreff: Müllgarage für den Nordendplatz und Glauburgplatz Der Magistrat wird gebeten, die Abfalleimer am Nordendplatz und Glaub urgplatz durch Müllgaragen zu ersetzen. Begründung: Der Nordendplatz und Glauburgplatz sind beliebte Treffpunkte für Familien und Jugendliche. Nicht zuletzt wegen eines nahen Eisladens bzw. einer nahen Pizzeria sind die Abfalleimer permanent überfüllt. Müllgaragen sollen dem abhelfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.09.2022, ST 2265 Aktenzeichen: 79 4
Trinkbrunnen im Nordend
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.12.2021, OM 1289 entstanden aus Vorlage: OF 156/3 vom 17.11.2021 Betreff: Trinkbrunnen im Nordend Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, an welchen Standorten im Ortsbezirk 3 Trinkbrunnen in Frage kommen. Der Ortsbeirat kann sich als Standorte u. a. zum Beispiel am Merianplatz, am Glauburgplatz, im Bethmannpark und im Holzhausenpark vorstellen. Begründung: 2016 wurde der von der Mainova betriebene, beliebte und sinnvolle Trinkbrunnen an der Zeil/Ecke Liebfrauenstraße in Betrieb genommen. Bisher gibt es in ganz Frankfurt nur noch einen weiteren Trinkbrunnen in der Großen Bockenheimer Straße. Im aktuellen Koalitionsvertrag 2021-2026, "Ein neues Frankfurt gestalten", ist festgehalten: "In den immer heißer werdenden Sommern müssen Menschen sich im öffentlichen Raum kostenlos mit Trinkwasser versorgen können. Wir werden dafür, in Umsetzung der Beschlüsse der Klimaallianz, Trinkbrunnen in Parks und Grünanlagen, aber auch in Einkaufsstraßen und an Knotenpunkten des Öffentlichen Nahverkehrs aufstellen." Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.03.2022, ST 655 Beratung im Ortsbeirat: 3 Aktenzeichen: 79 2
Aufwertung der Glauburgstraße - Bitte um einen Ortstermin
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.11.2021, OM 1038 entstanden aus Vorlage: OF 121/3 vom 19.10.2021 Betreff: Aufwertung der Glauburgstraße - Bitte um einen Ortstermin Vorgang: OM 6666/20 OBR 3; ST 151/21 Der Magistrat wird gebeten, im Nachgang zur Stellungnahme vom 01.02.2021, ST 151, einen Ortstermin mit dem Ortsbeirat am Glauburgplatz zu vereinbaren. Begründung: In der Stellungnahme ST 151 hat der Magistrat angeregt, einen Ortstermin in der Glauburgstraße zu veranstalten, um Einzelheiten einer veränderten Parkplatzordnung zu besprechen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 24.09.2020, OM 6666 Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2021, ST 151 Stellungnahme des Magistrats vom 28.02.2022, ST 497 Aktenzeichen: 60 10
Entfernung des Sandhaufens auf dem Glauburgplatz nach der Bombensprengung
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.06.2021, OM 276 entstanden aus Vorlage: OF 53/3 vom 08.06.2021 Betreff: Entfernung des Sandhaufens auf dem Glauburgplatz nach der Bombensprengung Der Magistrat wird aufgefordert, schnellstmöglich für die Entfernung des riesigen Sandhaufens zu sorgen, der nach der Bombensprengung am 19.05.2021 auf dem Glauburgplatz zurückgeblieben ist, und anschließend den Glauburgplatz unverzüglich wieder in seinem ursprünglichen Zustand herzustellen. Die Entfernung des Sandhaufens und Wiederherstellung des Glauburgplatzes sind ggf. im Wege der Ersatzvornahme durchzuführen, ohne im Vorfeld alle bestehenden Verantwortlichkeiten und finanziellen Verpflichtungen von Bund, Land, Kommune und Bauherr im Zusammenhang mit diesen Maßnahmen geklärt zu haben. Es wird gebeten, dem Ortsbeirat dazu umgehend einen Termin für die Entfernung des Sandhaufens mitzuteilen. Die schnellstmögliche Entfernung des Sandhaufens auf dem Glauburgplatz ist nicht nur deshalb geboten, damit der beliebte und hochfrequentierte Platz wieder zum Spielen, zur Erholung und für Veranstaltungen genutzt werden kann, sondern auch deshalb, weil der Sand ggf. Bombensplitter oder sonstige gefährliche Rückstände aus der Sprengung enthält, die auf einem Spielplatz in der direkten Nähe von Kindern absolut nichts verloren haben. Wie das tägliche Beispiel zeigt, nützt die Einzäunung des Sandhaufens wenig, er wird trotzdem immer wieder von Kindern, Jugendlichen und auch Erwachsenen bestiegen, um sich die Baustelle von oben anzuschauen (was doppelt gefährlich ist, da neben dem Sandhaufen derzeit ein tiefes Bauloch existiert). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.09.2021, ST 1718 Aktenzeichen: 91 20
Abstandsflächen und Sicherungsmaßnahmen bei Neubau eines Wohnhauses statt des Glauburgbunkers
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.09.2019, OM 5196 entstanden aus Vorlage: OF 711/3 vom 05.09.2019 Betreff: Abstandsflächen und Sicherungsmaßnahmen bei Neubau eines Wohnhauses statt des Glauburgbunkers Der Magistrat wird gebeten, beim Neubau eines Wohnhauses auf der Fläche des Glauburgbunkers folgende Punkte bei der Baugenehmigung besonders zu berücksichtigen: 1. Das neue Wohnhaus ist nach den vorliegenden Plänen bis an die Grenze zum Glauburgplatz geplant (ehemalige Terrassenmauer, direkt anschließend an den Spielplatz). Es ist zu vermuten, dass durch diese unmittelbare Nähe Konflikte entstehen. Es wird darum gebeten, hier einen gewissen Abstand zu halten. 2. Der geplante Vorgarten zur Schwarzburgstraße erscheint sehr schmal. Es wird darum gebeten, hier Vorgaben zu erlassen, die mehr Abstand zwischen dem Wohnhaus und dem Bürgersteig zur Schwarzburgstraße lassen, also einen tieferen Vorgarten. 3. Der Vorgarten soll durch eine getrennte Zu- und Abfahrt der Tiefgarage unterbrochen werden. Es wird darum gebeten, eine kombinierte Zu- und Abfahrt zu fordern, die auch nur die unbedingt nötige Breite aufweist, dies zugunsten eines größeren Vorgartens und damit mehr unversiegelter und begrünter Fläche. 4. Es ist eine zweigeschossige Tiefgarage geplant. Das Grundstück befindet sich in einem Gebiet mit ausgeprägten unterirdischen Wasserströmen. Es wird darum gebeten, alle Maßnahmen zu fordern und zu überwachen, die ein Versperren/Umleiten dieser Ströme verursachen könnten. Diese Überwachung ist besonders auch in Hinsicht auf die Sicherung von Gebäuden in der Nachbarschaft angebracht (mögliches Absacken von Nachbarhäusern). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.01.2020, ST 46 Beratung im Ortsbeirat: 3 Aktenzeichen: 63 0
Glauburgbunker Vortrag des Magistrats vom 05.08.2019, M 102
S A C H S T A N D : Anregung vom 22.08.2019, OA 445 entstanden aus Vorlage: OF 708/3 vom 22.08.2019 Betreff: Glauburgbunker Vortrag des Magistrats vom 05.08.2019, M 102 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vortrag des Magistrats vom 05.08.2019, M 102, wird zurückgestellt. Eine Beratung konnte bei der kurzfristig vorgelegten M-Vorlage nicht erfolgen. Es sind noch Fragen zu klären, die die Nutzung und vor allem die dauerhafte Nutzung des Erdgeschossbereichs für soziale, kulturelle oder stadtteilorientierte Zwecke betreffen. Insbesondere sind Fragen zum Grundbucheintrag einer dauerhaften Erdgeschossnutzung, zu einem nachhaltigen Mietkonzept für das Erdgeschoss sowie zur Beteiligung aller Interessenten und Betroffenen bei der Erarbeitung des Nutzungskonzeptes für das Erdgeschoss zu klären. Außerdem nimmt der Ortsbeirat sein Initiativrecht nach § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffern 2. und 3. der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Frankfurt am Main wahr und untersagt jegliche Nutzung und Veränderung des Glauburgplatzes während und nach der Bauphase. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 05.08.2019, M 102 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 28.08.2019 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.08.2019, TO I, TOP 32 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Beratung der Vorlage M 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 943 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 445 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.08.2019, TO II, TOP 80 Beschluss: 1. Die Beratung der Vorlage M 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 943 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 445 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION 33. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.09.2019, TO I, TOP 46 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 102 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 943 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 445 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION (= Ablehnung der Delegation der Vorlage) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION (= Ablehnung der Delegation der Vorlage) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION (= Ablehnung der Delegation der Vorlage) 34. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.09.2019, TO I, TOP 21 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 102 wird im Rahmen der Vorlage NR 980 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 943 wird im Rahmen der Vorlage NR 980 abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 980 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 445 wird im Rahmen der Vorlage NR 980 abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 472 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 473 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE. und FRANKFURTER (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme ohne Zusatz), BFF (= Annahme im Rahmen OA 445 und OA 472) und FRAKTION (= Annahme im Rahmen NR 943) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung ohne Zusatz) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD, LINKE. und FRAKTION (= Ablehnung); FDP und FRANKFURTER (= Votum im Plenum) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, BFF und FRANKFURTER (= Annahme) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 943), FDP (= Ablehnung ohne Zusatz) und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Annahme) sowie LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen NR 943), FDP und FRAKTION (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP, BFF und FRAKTION (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 102 und OA 445 = Ablehnung, NR 943, OA 472 und OA 473 = Annahme) 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.09.2019, TO I, TOP 8 Beschluss: 1. Der Vorlage M 102 wird im Rahmen der Vorlage NR 980 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 943 wird im Rahmen der Vorlage NR 980 abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 980 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 445 wird im Rahmen der Vorlage NR 980 abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 472 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. a) Die Vorlage OA 473 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Dr. Rahn, Schulz-Nurtsch, Zieran, Yilmaz, Tafel-Stein, Maier und Dr. Kochsiek sowie von Stadtrat Schneider dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme ohne Zusatz), BFF (= Annahme im Rahmen OA 445 und OA 472) und FRAKTION (= Annahme im Rahmen NR 943) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung ohne Zusatz) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, BFF und FRANKFURTER (= Annahme) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 943), FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung ohne Zusatz) und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme im Rahmen NR 943), FDP und FRAKTION (= Ablehnung) zu 6. zu a) CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP, BFF und FRAKTION (= Ablehnung), ÖkoLinX-ARL (= Annahme mit der Maßgabe, dass unter Ziffer 1. 50 Prozent (25 Prozent im 1. und 25 Prozent im 2. Förderweg) für geförderten Wohnungsbau zur Verfügung stehen soll) Beschlussausfertigung(en): § 4499, 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.08.2019 § 4618, 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.09.2019 Aktenzeichen: 23 20
Abriss Glauburgbunker - Gedenken aufrechterhalten
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.08.2019, OF 699/3 Betreff: Abriss Glauburgbunker - Gedenken aufrechterhalten Vorgang: Erledigt gemäß § 21 GOS (Ablauf der XI. Wahlperiode) Mit dem Abriss des Glauburgbunkers verschwindet ein weiteres Andenken an die dunkelsten Stunden unseres Landes. Der Bunker war ein lebendiges Mahnmal an die Schrecken des Krieges. Um diese Erinnerung auch nachfolgenden Generationen, die den Platz besuchen zu erhalten, möge der OBR 3 - Nordend beschließen, der Magistrat wird gebeten, gemeinsam mit dem OBR 3 eine passende Form der Erinnerung an den Glauburgbunker auf dem Glauburgplatz zu entwickeln. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 3 am 22.08.2019, TO II, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 699/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 3 am 19.09.2019, TO II, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 699/3 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 3 am 31.10.2019, TO II, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 699/3 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenBlaugrüne Stühle und Tische auf dem Glauburgplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.05.2019, OF 667/3 Betreff: Blaugrüne Stühle und Tische auf dem Glauburgplatz Der Ortsbeirat stellt 200 € aus seinem Ortsbeiratsbudget für die Materialkosten von Aufarbeitung und Neuanstrich der ehemals grünen Stühle und Tische auf dem Glauburgplatz durch das Kinderzentrum der Stadtteilwerkstatt zur Verfügung. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen. Begründung: Die ursprünglich von einer Schreinerei im Rahmen eines Ausbildungsprojekts aus Restholz gefertigten grünen Stühle und Tische sind seit Jahren ein beliebtes und permanent genutztes Charakteristikum des Glauburgplatzes. Leider war das Mobiliar zuletzt verschlissen und teilweise kaputt. Die noch brauchbaren Stühle und Tische wurden nun zusammen mit den Kindern der Stadtteilwerkstatt wieder aufgearbeitet und in blauen und grünen Tönen neu angestrichen. Eine Kostenaufstellung liegt vor. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 3 am 16.05.2019, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 667/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 3 am 13.06.2019, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 667/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 3 am 22.08.2019, TO II, TOP 4 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 342 2019 Die Vorlage OF 667/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenRot-Blitzen an zwei Ampelanlagen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.01.2019, OM 4203 entstanden aus Vorlage: OF 554/3 vom 11.10.2018 Betreff: Rot-Blitzen an zwei Ampelanlagen Der Magistrat wird aufgefordert, an den beiden Ampelanlagen Vogelsbergstraße/Wielandstraße über die Friedberger Landstraße und Glauburgplatz/Glauburgschule über die Glauburgstraße wegen häufiger Rotlichtverstöße konsequent öfter zu blitzen und solche Aktionen auch in das regelmäßige Blitzerprogramm aufzunehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2019, ST 863 Beratung im Ortsbeirat: 3 Aktenzeichen: 32 1
Zukunft des Glauburgbunkers
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.11.2018, OM 4037 entstanden aus Vorlage: OF 578/3 vom 15.11.2018 Betreff: Zukunft des Glauburgbunkers Vorgang: OM 3654/18 OBR 3 Der Ortsbeirat ist weiterhin der Meinung, den Glauburgbunker als Stadtteilzentrum zu erhalten. Sollte sich dies nicht verwirklichen lassen, wird der Magistrat aufgefordert, bei den weiteren Verhandlungen mit dem Käufer des Glauburgbunkers und den anschließenden Bautätigkeiten Folgendes zu beachten: 1. Sollte es gemäß derzeitigem Stand der Planungen zu einem Abriss des Glauburgbunkers und einem Neubau kommen, ist für den Neubau die geltende Erhaltungssatzung Nordend-West zu beachten. Der Neubau ist in seiner Gestaltung, Grundfläche und Höhe daher so auszuführen, dass er sich städtebaulich passend in seine Umgebung mit der denkmalgeschützten Glauburgschule direkt gegenüber, der denkmalgeschützten Schwarzburgschule direkt nebenan und dem gesamten Gründerzeit-Karree rund um den Glauburgplatz einfügt; 2. für den Neubau sind mindestens 30 Prozent (15 Prozent/15 Prozent) geförderter Wohnungsbau plus 15 Prozent gemeinschaftliches Wohnen zu realisieren; 3. die aufgrund der bestehenden Grunddienstbarkeit vorgesehene soziale, kulturelle oder stadtteilorientierte Nutzung von Teilen des Neubaus, z. B. des Erdgeschosses und gegebenenfalls des ersten Obergeschosses, ist mit der Bürgerinitiative Glauburgbunker, interessierten Trägern und dem Ortsbeirat in einem ausführlichen Beteiligungsprozess zu erörtern und abzustimmen; 4. der Glauburgplatz bleibt während und nach Ende der Bauzeit entsprechend der Anregung des Ortsbeirates OM 3654 unangetastet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 13.09.2018, OM 3654 Stellungnahme des Magistrats vom 08.04.2019, ST 669 Stellungnahme des Magistrats vom 29.05.2020, ST 1054 Beratung im Ortsbeirat: 3 Aktenzeichen: 66 0
Keine Beeinträchtigungen des Glauburgplatzes!
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.09.2018, OM 3654 entstanden aus Vorlage: OF 535/3 vom 13.09.2018 Betreff: Keine Beeinträchtigungen des Glauburgplatzes! Der Magistrat wird gebeten, bei den zukünftigen Baumaßnahmen am Glauburgbunker, ehemals Explora, dafür zu sorgen und während der gesamten Bautätigkeit sicherzustellen, dass der Glauburgplatz inklusive der Sandsteinmauer an der Grenze zum Bunkergrundstück in seiner Gestalt und Funktion unangetastet bleibt. Insbesondere wird der Glauburgplatz zu keiner Zeit, auch nicht vorübergehend, zur Lagerung von Material oder zum Abstellen von Baugeräten freigegeben und nicht zur Baustelleneinrichtung genutzt. Außerdem wird die Baustelle im Hinblick auf Lärm- und Staubemissionen und ausgehende Gefährdungen so eingerichtet, dass der Platz durchgängig zum Spielen, für Feste und zum Aufenthalt von Personen, vor allem Kindern und Jugendlichen, zur Verfügung steht. Entsprechende Auflagen und Regelungen sind seitens des Magistrats gegenüber dem Investor vertraglich und durch kontinuierliche Überwachung sicherzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 29.11.2018, OM 4037 Stellungnahme des Magistrats vom 18.01.2019, ST 107 Stellungnahme des Magistrats vom 11.05.2020, ST 910 Aktenzeichen: 66 0
Toilette auf dem Glauburgplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.05.2017, OF 243/3 Betreff: Toilette auf dem Glauburgplatz Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Existenz und Nutzbarkeit der Toilette auf dem Glauburgplatz für die nächsten zwölf Monate durch den Schutz vor Vandalismus und eine regelmäßige Reinigung zu gewährleisten. Dafür stellt der Ortsbeirat aus seinem Budget 450 € für die Anbringung einer sicheren Schließeinrichtung und einer festen Fixierung der Toilette gegen Umstürzen sowie monatlich 100 €, d.h. 1.200 € für die wöchentliche Reinigung in den nächsten zwölf Monaten, also insgesamt 1650 €, zur Verfügung. Begründung: Die mobile Toilette auf dem Glauburgplatz gibt es inzwischen seit einigen Jahren. Sie wurde mit einer Spende aus den Reihen des Vereinsrings Nordend erworben und ist vor allem für die Arbeit der Kindereinrichtungen auf dem Platz notwendig, insbesondere des Kinderzentrums der Stadtteilwerkstatt Lenaustraße mit ihrem großen Spielcontainer und den Angeboten auf dem Bolzplatz. Die Toilette war bisher nur mit einem kleinen üblichen Schloss gesichert und wurde permanent aufgebrochen und völlig verschmutzt, sodass sie die meiste Zeit unbenutzbar war. Durch die Anbringung einer stabilen Schließvorrichtung und das Sichern gegen Umstürzen steht die Toilette jetzt in den Zeiten der Betreuung des Platzes durch die jeweiligen Einrichtungen den Kindern und allen anderen Personen zur Verfügung. Da nicht zu erwarten ist, dass in absehbarer Zeit eine regelrechte Toilettenanlage auf dem Glauburgplatz gebaut wird, ist diese Lösung bis auf Weiteres höchst sinnvoll. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 3 am 18.05.2017, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 243/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 3 am 22.06.2017, TO I, TOP 14 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 103 2017 Die Vorlage OF 243/3 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird gebeten, die Existenz und Nutzbarkeit der Toilette auf dem Glauburgplatz für die nächsten zwölf Monate durch den Schutz vor Vandalismus und eine regelmäßige Reinigung zu gewährleisten. Dafür stellt der Ortsbeirat aus seinem Budget einmalig für die Anbringung einer sicheren Schließeinrichtung und einer festen Fixierung der Toilette gegen Umstürzen 1.650 Euro zur Verfügung. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen. Begründung: Die mobile Toilette auf dem Glauburgplatz gibt es inzwischen seit einigen Jahren. Sie wurde mit einer Spende aus den Reihen des Vereinsrings Nordend erworben und ist vor allem für die Arbeit der verschiedenen Kindereinrichtungen auf dem Platz, insbesondere des Kinderzentrums der Stadtteilwerkstatt Lenaustraße mit ihrem großen Spielcontainer und den Angeboten auf dem Bolzplatz, notwendig. Die Toilette war bisher nur mit einem kleinen üblichen Schloss gesichert und wurde permanent aufgebrochen und völlig verschmutzt, sodass sie die meiste Zeit unbenutzbar war. Durch die Anbringung einer stabilen Schließvorrichtung und das Sichern gegen Umstürzen steht die Toilette jetzt in den Zeiten der Betreuung des Platzes durch die jeweiligen Einrichtungen den Kindern und allen anderen Personen zur Verfügung. Da nicht zu erwarten ist, dass in nächster Zeit eine regelgerechte Toilettenanlage auf dem Glauburgplatz gebaut wird, ist diese Unterstützung als Übergangslösung gedacht und soll für die Zukunft möglichst durch eine Beteiligung der Stadt an der Finanzierung und Gewinnung von Sponsoren ersetzt werden.! Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenBürgerzentrum für das Nordend im Bunker Glauburgplatz (Explora-Museum)
S A C H S T A N D : Anregung vom 16.03.2017, OA 135 entstanden aus Vorlage: OF 138/3 vom 08.12.2016 Betreff: Bürgerzentrum für das Nordend im Bunker Glauburgplatz (Explora-Museum) Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, von seinem Rückkaufrecht beim Glauburgbunker, bisher Explora-Museum, Gebrauch zu machen, um dort ein soziokulturelles Bürgerzentrum (Musikübungsräume) für das Nordend einzurichten. Ein weiterer Schwerpunkt sollten Inklusionswohnprojekte sein und gegebenenfalls die Übernahme der Gastronomie durch den Verein Gemeinsames Leben e. V. Begründung: Nach der Schließung des Bürgerhauses im Volksbildungsheim am Eschenheimer Turm und der Schließung der Bürgerräume im Philanthropin gibt es im Nordend kein Bürgerhaus, keinen nicht kommerziellen Treffpunkt mehr. Die Sicherung des Bunkers wäre endlich die Möglichkeit, wieder ein soziokulturelles Bürgerzentrum für das Nordend einzurichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2017, ST 1880 Antrag vom 15.01.2018, OF 385/3 Auskunftsersuchen vom 25.01.2018, V 744 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 3 Versandpaket: 22.03.2017 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 20.04.2017, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 135 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER 10. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 24.04.2017, TO I, TOP 27 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 135 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 11. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 18.05.2017, TO I, TOP 56 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 135 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) 11. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 22.05.2017, TO I, TOP 72 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 135 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1390, 11. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 22.05.2017 Aktenzeichen: 23 20
Haushalt 2017 Produktbereich: Produktgruppe: Mittel für die Sanierung und Errichtung öffentlicher Toiletten bereitstellen
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.03.2017, OF 203/3 Betreff: Haushalt 2017 Produktbereich: Produktgruppe: Mittel für die Sanierung und Errichtung öffentlicher Toiletten bereitstellen Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung zu bitten, im Haushalt 2017 ausreichende Mittel einzustellen, um die öffentliche Toilette im Günthersburgpark zu sanieren, sowie weitere öffentliche Toiletten im Nordend zu errichten. Begründung: Im Nordend mangelt es an Öffentlichen Toiletten und die bestehenden Toiletten sind nur eingeschränkt nutzbar. Die Toiletten im Günthersburgpark, welche einen enormen Nutzungsdruck haben, sind nach wie vor in keinem guten Zustand, tagsüber nicht gepflegt und verunreinigt, sehr eng, nicht behindertengerecht und auch nur zeitlich begrenzt nutzbar. Auch müssten weitere Toiletten installiert werden, z.B. gegenüber des Friedberger Platzes Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 3 am 16.03.2017, TO I, TOP 8 Beschluss: Etatanregung EA 131 2017 Die Vorlage OF 203/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach den Worten "im Nordend" die Worte "Zum Beispiel auf dem Glauburgplatz und auf dem Friedberger Platz" eingefügt werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenGrundstück Explora-Museum
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.12.2016, OF 136/3 Betreff: Grundstück Explora-Museum Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu berichten, wie er angesichts des Verkaufs des Explora-Museums mit der OA 697 vom 08.10.1998 bisher umgegangen ist und zukünftig umzugehen gedenkt. Ist seitens des Magistrats geplant, ggf. vom u. g. Rückkaufsrecht Gebrauch zu machen? Begründung: Die von der Stadtverordnetenversammlung verabschiedete OA 697 vom 08.10.1998 enthält folgende Punkte: 1. Dem von dem Besitzer des Explora-Museums, Herrn Stief, beantragten und vom Liegenschaftsamt und Garten- und Friedhofsamt befürworteten Kauf der Geländefläche rund um den Glauburgbunker wird zugestimmt. 2. Der Erwerb des Grundstücks ist an die derzeitige Museumsnutzung im Glauburgbunker gebunden. In den abzuschließenden Kaufvertrag ist daher ein Wiederkaufsrecht zugunsten der Stadt Frankfurt für den Fall der Beendigung dieser Nutzung aufzunehmen. 3. Im Kaufvertrag wird festgehalten, dass die Gestaltung der Grenze zwischen Glauburgplatz und dem neu erworbenem Gelände in Abstimmung mit Garten- und Friedhofsamt und Ortsbeirat erfolgt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 3 am 08.12.2016, TO I, TOP 30 Beschluss: Auskunftsersuchen V 293 2016 Die Vorlage OF 136/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU
Partei: SPD
Weiter lesenBunker am Glauburgplatz (Explora-Museum)
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.12.2016, OF 137/3 Betreff: Bunker am Glauburgplatz (Explora-Museum) Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, für den Fall der Nutzungsänderung des Glauburgbunkers als Museum von seinem Rückkaufrecht Gebrauch zu machen. Außerdem wird der Magistrat gebeten, für diesen Fall den Ortsbeirat in die konzeptionellen Planungen zur Nutzung des Bunkers bzw. Bunkergeländes einzubinden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 3 am 08.12.2016, TO I, TOP 31 Beschluss: Die Vorlage OF 137/3 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenKeine Besuche des Explora-Museums
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.01.2016, OM 4961 entstanden aus Vorlage: OF 928/3 vom 12.01.2016 Betreff: Keine Besuche des Explora-Museums Der Ortsbeirat verurteilt die rassistischen und sexistischen Äußerungen des Geschäftsführers des Explora-Museums, Herrn Stief, die dieser auf der Website des Museums, zwischen Werbung für Schulklassen, gemacht hat und fordert den Magistrat, insbesondere die Bildungsdezernentin Sarah Sorge, auf, 1. die Frankfurter Schulen aufzufordern, das Explora-Museum nicht mehr zu besuchen; 2. die Werbung und Hinweise für das Explora-Museum aus allen städtischen Medien zu entfernen; 3. das Tor des Explora-Museums hin zum öffentlichen Glauburgplatz endlich schließen zu lassen. Der grüne Glauburgplatz ist kein Vorgarten für das Museum. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.04.2016, ST 677
Ortsbeirat intensiver einbinden
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.09.2015, OF 852/3 Betreff: Ortsbeirat intensiver einbinden Der Ortsbeirat möge beschließen, 1. der Magistrat wird gebeten zu berichten, warum er den Ortsbeirat bei folgenden Maßnahmen im Ortsbezirk 3 nicht eingebunden hat: a) Eckenheimer Landstraße - Umbau des Radweges zwischen Kaiser-Sigmund-Straße und Malapertstraße in südlicher Richtung; b) Lenaustraße, Bereich der Sackgasse nördlich der Glauburgstraße - Entfall von weiteren zwei Kfz-Stellplätzen und Herstellung von Fahrradbügeln auf der Seite zum Glauburgplatz hin; c) Oeder Weg, südlicher Teil zwischen Querstraße und Wolfgangstraße - Planungen zur Herstellung einer Befahrbarkeit für Kraftfahrzeuge nur in einer Richtung; d) Eschersheimer Landstraße, Bereich zwischen Eschenheimer Tor und Wolfsgangstraße - Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30 km/h in der Zeit zwischen 22h und 6h. 2. der Magistrat wir weiter gebeten zu berichten, welche Erwägungsgrunde er der Durchführung der Maßnahmen gemäß Ziffer 1.zu Grunde gelegt hat. Begründung: Die aufgeführten Maßnahmen fallen in den Zuständigkeitsbereich des Ortsbeirates 3. Sie wurden ohne vorherigen Konsultation oder Erörterung im Ortsbeirat durchgeführt. Die Maßnahme zu vorstehend Ziffer 1 c) war lokaler Presseberichterstattung zu entnehmen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 3 am 17.09.2015, TO I, TOP 40 Beschluss: Die Vorlage OF 852/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 45. Sitzung des OBR 3 am 08.10.2015, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage OF 852/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 46. Sitzung des OBR 3 am 12.11.2015, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 852/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 47. Sitzung des OBR 3 am 10.12.2015, TO I, TOP 13 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1547 2015 Die Vorlage OF 852/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung)
Partei: CDU
Weiter lesenDas Explora-Tor in den öffentlichen Spielpark muss weg
S A C H S T A N D : Anregung vom 12.03.2015, OA 615 entstanden aus Vorlage: OF 771/3 vom 12.03.2015 Betreff: Das Explora-Tor in den öffentlichen Spielpark muss weg Der Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, das sogenannte Eingangstor vom Explora-Museum in den öffentlichen Spielpark am Glauburgplatz zu beseitigen und den alten Zustand einer durchgehenden Sandsteinmauer wiederherzustellen. Begründung: Der öffentliche Spielpark ist nicht der Vorgarten eines Gutshofes. Ein privater Eingang durch diesen Park ist fehl am Platz. Das zuständige Amt war bei der Umgestaltung zu großzügig. Diesen Fehler gilt es zu korrigieren. Das Verhalten des Herrn Stief, dem Betreiber des Museums, ist kriminell. Vor Jahrzehnten wurden viele Metallspitzen auf Grundstückszäunen bundesweit entschärft, um Kinder zu schützen. Eine Tür mit Metallspitzen wie in einem billigen Eastern zu versehen, um Kinder abzuwehren und Bälle zu zerstören, ist unverantwortlich. Die Verletzungsgefahr ist sehr groß. Im Übrigen ist es selbstverständlich, dass Bälle von Kindern oder Jugendlichen gerade auch an Mauern geschossen oder geworfen werden. Das Tor steht dem im Weg. Der Eingang in das Explora-Museum ist von seiner offiziellen Adresse in der Lortzingstraße, neben dem Museumsparkplatz, aus ausreichend. Anlage Anlage 1 (ca. 94 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.08.2015, ST 1122 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 18.03.2015 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 23.04.2015, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 615 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung), LINKE. (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Ablehnung) RÖMER (= Annahme) Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) 39. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 27.04.2015, TO I, TOP 41 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 615 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Annahme) Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 5844, 39. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport vom 23.04.2015 Aktenzeichen: 67 0
Sanierung des Bolzplatzes auf dem Glauburgplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.01.2015, OF 722/3 Betreff: Sanierung des Bolzplatzes auf dem Glauburgplatz Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, baldmöglichst eine Sanierung des Bolzplatzes auf dem Glauburgplatz durchzuführen und so den Platz wieder bei allen Wetterverhältnissen nutzbar und bespielbar zu machen. Der Ortsbeirat stellt dafür 30.000 € aus seinem Budget zur Verfügung. Begründung: Der Bolzplatz auf dem Glauburgplatz ist sehr beliebt, aber seit Jahren häufig in einem desolaten Zustand. Nach Regenfällen stehen dort tagelang große Pfützen, das Wasser kann nicht abfließen und das Spielfeld ist für Kinder und Jugendliche oft über längere Perioden nicht normal nutzbar. Aber auch bei Trockenheit ist der Platz aufgrund von Staub und der Unebenheiten nur bedingt zum Spielen geeignet. Alle Initiativen, die auf dem Glauburgplatz zuhause sind, sind seit langem im Gespräch mit dem Grünflächenamt, um Lösungen zu finden. Es sind dies das Kinderzentrum der Stadtteilwerkstatt mit ihrem betreuten Spielcontainer, die Elterninitiative, die im letzten Jahr die Holztische und -stühle aufgestellt hat, und der Vereinsring Nordend, der auf dem Platz seine Feste feiert. Alle drei Initiativen bemühen sich um die Attraktivität des Platzes für alle Nutzer und wünschen sich dringend, dass der Bolzplatz endlich wieder verlässlich bespielbar ist, zumal Angebote zum Fußballspielen vor allem für ältere Kinder und Jugendliche im Nordend rar gesät sind (siehe Diskussion Holzhausenpark). Für die Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen stehen bekanntlich bis auf Weiteres nur sehr begrenzte Haushaltsmittel zur Verfügung, sodass eine Sanierung des Bolzplatzes aus dem Budget des Grünflächenamtes in absehbarer Zeit ausgeschlossen ist. Dies wurde mehrfach hinterfragt und mit dem Grünflächenamt diskutiert, muss aber angesichts der anderweitigen Prioritäten des Amtes und der Stadt und der angespannten Haushaltslage als gegeben akzeptiert werden. Als technische Lösung für die Sanierung des Bolzplatzes kommt ein wasserdurchlässiger Kunststoffbelag (Teppich-Vlies) infrage, der eine Haltbarkeit von 10-12 Jahren besitzt und sehr stabil gegen verschiedenste Einflüsse ist. Er ist schnell entwässernd und ohne jeglichen Nachteil für die umgebenden Bäume, griffig, lärmdämmend und wartungsarm (http://www.childs-play.de).Die Kosten für den Einbau halten sich nach Kalkulation des Grünflächenamtes mit ca. 30.000 € im überschaubaren Rahmen, da schon ein Unterbau und eine Einzäunung existieren und weiter verwendet werden können. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 3 am 22.01.2015, TO I, TOP 13 Vor Abstimmung über die Vorlage OF 722/3 ändert die antragstellende Fraktion diese dahin gehend ab, dass im Tenor nach dem Wort "dafür" die Worte "bis zu" eingefügt werden. ÖkoLinX-ARL stellt den Geschäftsordnungsantrag, über die Vorlage OF 722/3 ohne den letzten Absatz der Begründung abzustimmen. Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 299 2015 1. Der Geschäftsordnungsantrag von ÖkoLinX-ARL wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 722/3 wird in der geänderten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1.: GRÜNE, 2 CDU, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen ÖkoLinX-ARL (= Annahme); 2 CDU (= Enthaltung) zu 2.: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Partei: SPD
Weiter lesenUmfeldplanung Anwohnerquartiersgarage Glauburgschule
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.07.2014, OF 645/3 Betreff: Umfeldplanung Anwohnerquartiersgarage Glauburgschule Der Ortsbeirat 3 hat sich mehrheitlich dafür ausgesprochen, die Quartiersgarage Glauburgschule zu bauen, um dadurch dem enormen Parkdruck in diesem Gebiet zu begegnen. Gleichzeitig sollte für die Aufenthaltsqualität für Anwohner auf den nutzbaren oberirdischen Flächen verbessert werden. Dafür wurde festgelegt, daß bis zu 30 Straßenparkplätze für Pkw. entfallen sollten. Eine breit angelegte Umwandlung von kostenlosen Straßenparkplätzen bzw. Anwohnerparkplätzen in kostenpflichtige Tiefgaragenplätze war nicht das Ziel. Vor diesem Hintergrund möge der Ortsbeirat 3 beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, bei den geplanten Maßnahmen aus den durchgeführten Planungswerkstätten zur Umfeldplanung zur Anwohnerquartiersgarage Glauburgschule (siehe Vermerk der FAAG vom 07.05.2014 zur Umfeldplanung Glauburgschule) die nachfolgende Maßgaben sowie den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008 zu § 3548 berücksichtigen: 1. Die Parkplätze in der Glauburgstraße im Bereich des Glauburgplatzes bleiben erhalten. 2. Im Bereich der nördlichen Lenaustraße (am Glauburgplatz) wird die Zufahrt als Gehwegüberfahrt ausgebildet. Der dahinter liegende Bereich der Lenaustraße wird zur reinen Spielstraße; alle dortigen Straßenparkplätze (4 Stück) entfallen. 3. Die vorgeschlagenen Aufpflasterungen im Bereich - Einfahrt in die Lenaustraße aus der Glauburgstraße - Lenaustraße Nr. 63-69 - Kreuzungsbereich Lenaustraße/Neuhofstraße werden nicht umgesetzt. Dafür werden Zebrastreifen an der Lenaustraße Ecke Glauburgstraße und an allen Überquerungen der Kreuzung Lenau- und Neuhofstraße eingerichtet. 4. Die geplante 2. kleinere Urban Gardening Fläche in der Lortzingstraße auf der östlichen Seite entfällt. Dafür sollte die vorgeschlagene "alternative Gliederung des durchgehenden Baumstreifens" auf der westlichen Seite umgesetzt werden. Begründung: Zu 1.: die Glauburgstraße ist eine Einkaufsstraße und auf Parkplätze für Pkw. angewiesen. Weiterhin haben auch parkende Pkw durchaus eine verkehrsberuhigende Wirkung. Die in Aussicht gestellten Parkplätze zur Kompensation im östlichen Bereich der Glauburgschule wurden in der Vergangenheit schon bei so vielen Maßnahmen als Kompensation genannt (z. B. Bau der Haltestellen in der Friedberger Landstr. und Matthias Belz Platz) und nie umgesetzt. Deren Realisierung mehr als fraglich. Zu 2.: die so entstehende Fläche kann in Zusammenschau mit dem Spielplatz auf dem Glauburgplatz vielfältig genutzt werden. Eventuell könnte hier ein zusätzlicher Streetballkorb installiert werden. Deshalb hält der Ortsbeirat den Einsatz von eigenen finanziellen Mitteln hier für sinnvoll. Zu 3.: Die geplanten Gehwegnasen/Baumportale werden ohnehin die Straßen verengen und damit den Verkehr verlangsamen. Teure Aufpflasterungen erwecken bei vielen Verkehrsteilnehmern eine scheinbare Sicherheit, die aber faktisch nicht gegeben ist. Straße bleibt Straße und muss auch so gekennzeichnet sein. Gerade für Kinder ist dies sehr wichtig, insbesondere an der Kreuzung Neuhof-/Lenaustraße mit den vielen Kindereinrichtungen in unmittelbarer Nachbarschaft. Zu 4.: Eine Ausweitung der Urban Gardening Flächen kann in der Zukunft jederzeit erfolgen. Für den Start hält der Ortsbeirat die Flächen für ausreichend. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 3 am 10.07.2014, TO I, TOP 44 Beschluss: Die Vorlage OF 645/3 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Annahme); FDP und FREIE WÄHLER (= Enthaltung)
Partei: CDU
Weiter lesenHaushalt 2014 Sanierung des Bolzplatzes auf dem Glauburgplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.09.2013, OF 472/3 Betreff: Haushalt 2014 Sanierung des Bolzplatzes auf dem Glauburgplatz Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, zur Sanierung des Bolzplatzes auf dem Glauburgplatz die notwendigen Mittel bereit zu stellen. Die Sanierung sollte im Hinblick auf Materialien und Verfahren so durchgeführt werden, dass sie auf jeden Fall nachhaltig ist und der Bolzplatz auch in etlichen Jahren noch problemlos zu nutzen ist. Die Mittelbereitstellung ist entsprechend zu kalkulieren. Begründung: Der Bolzplatz ist besonders nach Regen in einem desolaten Zustand, und das, obwohl er erst vor wenigen Jahren mit beträchtlichen Kosten neu angelegt wurde. Das Wasser bleibt in zahlreichen Pfützen stehen, so dass der Platz jeweils für einige Zeit unbespielbar ist. Dies ist umso bedauerlicher, als gerade für Jugendliche Sport- und Freizeitmöglichkeiten fehlen. Die vor einiger Zeit in einer Magistratsantwort angekündigte Unterstützung dieser Maßnahme sollte baldmöglichst realisiert werden, wobei insbesondere eine noch bestehende Gewährleistungspflicht der verantwortlichen Gartenbaufirma zu prüfen ist. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 3 am 26.09.2013, TO I, TOP 5 Beschluss: Etatanregung EA 237 2013 Die Vorlage OF 472/3 wird als interfraktioneller Antrag in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenHaushalt 2014 Produktbereich: 16 Umfeldplanung Quartiersgarage ehemalige Glauburgschule
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.09.2013, OF 471/3 Betreff: Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Umfeldplanung Quartiersgarage ehemalige Glauburgschule Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, ausreichend Mittel für die Gestaltung des erweiterten Umfeldes der Quartiersgarage unter der ehemaligen Glauburgschule gemäß den Vorschlägen der Planungswerkstatt bereit zu stellen. Begründung: Die Umfeldplanungen zur Quartiersgarage sollen von einer Planungswerkstatt erarbeitet werden. Zu den Planungen gehört auch die genaue Bestimmung der Quartiersgrenzen. Da hier Vorstellungen bestehen, das Quartier einerseits vom kleinen Friedberger Platz ("Nordendwäldchen")/Spohrstraße bis zur Gluckstraße und andererseits von der Neuhofhofstraße bis zum Glauburgplatz (einschließlich dieses Abschnitts der Glauburgstraße ) zu erweitern, sind ausreichend Mittel zur Umsetzung der Planungen von Anwohnern und Ortsbeirat bereitzustellen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 3 am 26.09.2013, TO I, TOP 5 Beschluss: Etatanregung EA 236 2013 Die Vorlage OF 471/3 wird als interfraktioneller Antrag in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenFehlende Beleuchtung am Glauburgplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.05.2013, OF 409/3 Betreff: Fehlende Beleuchtung am Glauburgplatz AnwohnerInnen beklagen, dass der Glauburgplatz in den Abendstunden, insbesondere während der warmen Jahreszeit, von Jugendlichen und jungen Erwachsenen aufgesucht wird, die durch ihr Verhalten nicht nur bis in die späten Abendstunden ruhestörenden Lärm erzeugten, sondern den Platz, der am Tage als Spielplatz für Kinder genutzt wird, verschmutzt zurücklassen. Die AnwohnerInnen führen dies vor allem auf das Fehlen einr ausreichenden Beleuchtung des Platzes zurück. Obwohl der Ortsbeirat bereits vor einiger Zeit beantragte, hier für Abhilfe zu sorgen, ist bislang nichts geschehen. Dies voraus geschickt, fordert der Ortsbeirat die zuständige Behörde nochmals auf, zeitnah für eine ausreichende Beleuchtung des Glauburgplatzes in den Abend- und Nachtstunden zu sorgen. Begründung: Die Bearbeitung des Antrags ist dringlich, weil weitere Verzögerungen bei der Umsetzung des Vorschlags die AnwohnerInnen am Tage neben dem Baulärm bei Errichtung Quartiersgarage zusätzlich am Abend und in der Nacht vom Lärm auf dem Glauburgplatz gestört würden. Außerdem verlöre der Spielplatz für die Kinder durch eine zunehmende Verschmutzung, z. T durch zerbrochenes Glas, Essensabfälle oder vereinzelt aufgefundene Drogenspritzen an Aufenthaltsqualität. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 3 am 23.05.2013, TO I, TOP 42 Beschluss: Die Vorlage OF 409/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 22. Sitzung des OBR 3 am 27.06.2013, TO I, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage OF 409/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 23. Sitzung des OBR 3 am 22.08.2013, TO I, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage OF 409/3 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, CDU und FDP gegen SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und FREIE WÄHLER (= Annahme)
Partei: LINKE.
Weiter lesenSanierung des Bolzplatzes auf dem Glauburgplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.03.2012, OF 162/3 Betreff: Sanierung des Bolzplatzes auf dem Glauburgplatz Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zur Sanierung des Bolzplatzes auf dem Glauburgplatz die notwendigen Mittel bereit zu stellen. Die Sanierung sollte im Hinblick auf Materialien und Verfahren so durchgeführt werden, dass sie auf jeden Fall nachhaltig ist und der Bolzplatz auch in etlichen Jahren noch problemlos zu nutzen ist. Evtl. kommt dafür ein Kunststoffbelag infrage. Die Mittelbereitstellung ist entsprechend zu kalkulieren. Begründung: Der Bolzplatz ist besonders nach Regen in einem desolaten Zustand, und das, obwohl er erst vor wenigen Jahren mit beträchtlichen Kosten neu angelegt wurde. Das Wasser bleibt in zahlreichen Pfützen stehen, so dass der Platz jeweils für einige Zeit unbespielbar ist. Dies ist umso bedauerlicher, als gerade für Jugendliche Sport- und Freizeitmöglichkeiten fehlen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 3 am 15.03.2012, TO I, TOP 4 Beschluss: Etatanregung EA 36 2012 Die Vorlage OF 162/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der vorletzte Satz des Tenors wie folgt lautet: "Wenn es keine andere Möglichkeit gibt, kommt dafür evtl. auch ein wasserdurchlässiger Kunststoffbelag infrage." Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU
Partei: SPD
Weiter lesenGeschwindigkeitsanzeige am Glauburgplatz reparieren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.09.2008, OM 2620 entstanden aus Vorlage: OF 522/3 vom 31.07.2008 Betreff: Geschwindigkeitsanzeige am Glauburgplatz reparieren Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass die defekte Geschwindigkeitsanzeige am Glauburgplatz so schnell wie möglich repariert und die Einsatzzeit verlängert wird. Am besten sollte die Geschwindigkeitsanzeige dort dauerhaft installiert bleiben. Begründung: Seit geraumer Zeit hilft diese Geschwindigkeitsanzeige sehr, die Geschwindigkeit des Verkehrs am Glauburgplatz erheblich zu drosseln, so dass das dort geltende Tempo 30 eingehalten wird. Gerade jetzt, wenn die Schule wieder beginnt (direkt am Platz: Glauburgschule und Schwarzburgschule) und der neu gestaltete Spielplatz auf dem Glauburgplatz wieder mehr Kinder und Jugendliche anzieht, wird die Geschwindigkeitsanzeige dringend benötigt. Zurzeit ist nur die Werbung zu sehen, und der Verkehr passiert wieder deutlich schneller den Glauburgplatz. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.11.2008, ST 1621 Aktenzeichen: 32 4
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