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Schulentwicklungsplan: Gymnasien und Realschulen berücksichtigen

Vorlagentyp: NR FDP

Antrag

  1. Der Vorlage M 85 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage NR 1222 auf den Ausschuss für Bildung und Integration delegiert hat.
  3. Die Vorlage OA 577 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Begründung

Mit der Magistratsgrundlage M 85/2020 wird die Grundlage für die Planung elf neuer Schulen in Frankfurt gelegt. Dabei handelt es sich um acht neue Grundschulen, eine kooperative und eine integrative Gesamtschule sowie ein neues Gymnasium. An Hand des Übergangsverfahrens 4/5 zeigt sich, dass wir mehr Gymnasiumsplätze benötigen, damit jedes Kind, das ein Gymnasium besuchen möchte, auch einen Platz erhält. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat aufgefordert, mindestens zwei neue Gymnasien in die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans aufzunehmen. Ähnlich verhält es sich auch mit den Realschulen. Die jeweiligen Standorte der zusätzlichen Schulen müssen bedarfsgerecht in den jeweiligen Stadtteilen ermittelt werden, um weiterführende Schulen auch wohnortnah anzubieten. Im Zusammenhang mit der Umsetzung des Pilotprojektes WLAN an Schulen und dem Ziel, alle Frankfurter Schulen nach und nach mit Endgeräten auszustatten, müssen auch die notwendigen IT-Stellen zur Verfügung gestellt werden, um die Schulen entsprechend zu betreuen.

Beratungsverlauf 5 Sitzungen

41
41. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss
TO I
⏸ Zurückgestellt

zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRAKTION gegen AfD (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung), FDP und FRANKFURTER (= Votum im Plenum) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)

Ablehnung:
AfD
Annahme:
CDU SPD GRÜNE LINKE FRAKTION
Enthaltung:
BFF FDP FRANKFURTER
46
46. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO I
✓ Angenommen

zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 1222); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung), FDP (= Annahme) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung); AfD (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Ablehnung:
AfD ÖkoLinX-ARL
Annahme:
CDU SPD GRÜNE LINKE
Enthaltung:
FDP BFF
40
40. Sitzung Ausschuss für Bildung und Integration
TO I
⏸ Zurückgestellt

CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Alle:
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE FDP BFF FRANKFURTER
41
41. Sitzung Ausschuss für Bildung und Integration
TO I
✕ Abgelehnt

zu a) CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung)

Annahme:
AfD FDP FRAKTION
Alle:
CDU SPD GRÜNE LINKE
Enthaltung:
BFF
48
48. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
✕ Abgelehnt

zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD, FDP und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) CDU, SPD, GRÜNE, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD, LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung)

Annahme:
AfD FDP FRAKTION
Alle:
CDU SPD GRÜNE LINKE FRANKFURTER ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF