Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Stellenplan 2023

Vorlagentyp: M

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Stellenplanvorlage 2023 wird unter Berücksichtigung der für das Haushaltsjahr 2023 festgelegten Bewirtschaftungsvorschriften mit Wirkung zum 01.01.2023 zugestimmt.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass die in der Stellenplanvorlage enthaltenen Stellenplanveränderungen folgende Auswirkungen für die Gemeindeverwaltung nach sich ziehen: 225,5 Neuschaffungen, 240,84 Höherbewertungen, davon 2,5 Beamtenplanstellen bei den Sondervermögen, 12,68 Abwertungen, 7,5 Anbringungen ku-Vermerke, 4 Streichungen ku-Vermerke.

Begründung

A. Allgemeines

Im Rahmen der Planungen der Aufstellung des Haushaltes haben die Fachdezernate und -ämter deutlich gemacht, dass zur Gewährleistung der hiermit verbundenen Aufgabenstellungen sowie zur Erfüllung der sich aus gesetzlichen und politischen Vorgaben ergebenen Aufträge die Bereitstellung von zusätzlichen Stellen unerlässlich ist. Für den Stellenplan 2023 wurden für die Stadtverwaltung rund 1.000 Stellenneuschaffungen, davon rund 370 Wiederholungsanmeldungen von 2022 oder früher, angemeldet.

C. Personalwirtschaftliche Auswirkungen

Da Stellenneuschaffungen in der von den Dezernaten und Ämtern vorgelegten Anzahl weder realisierbar noch finanzierbar sind, wurden in den Haushaltsklausuren des Magistrats die Zahl der Neuschaffungen wie folgt vorgesehen: 190 zur Ablösung von Hilfsstellen und bereitgestellten Stellen aus der Stellenreserve und 35,5 refinanzierte Stellen.

D. Klimaschutz

Unter Zugrundelegung der mittleren Beträge für Personalausgaben beträgt das Volumen dieser Stellenplanvorlage rein rechnerisch 20,97 Mio. € jährlich für die Gemeindeverwaltung (davon 38 T€ jährlich für die Beamtenstellen der Sondervermögen). Die tatsächlichen finanziellen Auswirkungen der 225,5 Neuschaffungen belaufen sich auf 16,26 Mio. € jährlich und sind mit der Beschlussfassung über den Haushalt 2023 als Budgetaufstockungen vorgesehen (davon sind 35,5 Stellen nahezu vollständig durch Dritte i. H. v. 4,65 Mio. € jährlich refinanziert).

Beratungsverlauf 5 Sitzungen

Sitzung 17
Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
TO I, TOP 6
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die informatorische Lesung der Vorlage M 43 ist abgeschlossen.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung 20
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 10
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die informatorische Lesung der Vorlage M 43 ist abgeschlossen.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung 19
Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
TO I, TOP 63
Angenommen
Der Vorlage M 43 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU Linke AFD BFF-BIG ÖkoLinX-ELF
Sitzung 22
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage M 43 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU Linke AFD ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung 24
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage M 43 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU Linke AFD ÖkoLinX-ELF BFF-BIG