Radschnellverbindung Frankfurt - Offenbach - Hanau (FRM 8) Grundsatzbeschluss und Freigabe von Vorplanungsmitteln

I. Die Machbarkeitsstudie für eine Radschnellverbindung Frankfurt - Offenbach - Hanau (FRM8) wird zur Kenntnis genommen. Die darin enthaltenen abschnittsbezogenen Maßnahmenvorschläge sind im Zuge der weiterführenden Bearbeitung zu prüfen und erforderlichenfalls anzupassen. II. Der zwischen den beteiligten Kommunen und dem Regionalverband FrankfurtRheinMain abgestimmten Vorzugstrasse für die Radschnellverbindung zwischen Frankfurt, Offenbach, Mühlheim und Hanau wird bzgl. des Trassenverlaufs im Stadtgebiet Frankfurt am Main gemäß den beigefügten Plandarstellungen zugestimmt. III. Es dient zur Kenntnis, dass das Land Hessen im Falle einer koordinierten, interkommunalen Antragstellung eine privilegierte Förderung des Vorhabens mit einem erhöhten Fördersatz in Aussicht gestellt hat. Die weiteren Schritte der Umsetzung wird die Stadt Frankfurt am Main auf ihrer Gemarkung federführend selbst erbringen. Die koordinierte Antragstellung erfolgt in enger Abstimmung mit dem Regionalverband FrankfurtRheinMain. IV. Der Magistrat wird beauftragt, in enger Abstimmung mit dem Regionalverband sowie der Deutschen Bahn AG die notwendigen Planungsschritte für die Abschnitte FRA01 bis FRA11 der Radschnellverbindung von der Ignatz-Bubis-Brücke bis zur Stadtgrenze Offenbach an der Offenbacher Landstraße einzuleiten und die erforderlichen Beschlüsse vorzubereiten. Die für die Vorplanung erforderlichen Mittel in Höhe von 242.000 € werden bewilligt und freigegeben. V. Es dient zur Kenntnis, dass die zur Durchführung der Vorplanung gem. Ziffer IV. erforderlichen Mittel in Höhe von 242.000 € in der PG 16.03, Projektdefinition 5.007005 "Radverkehr" zur Verfügung stehen. Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass für diese Planung eine Förderung in der Größenordnung von 60-70 % in Aussicht genommen werden kann. VI. Weiterhin dient zur Kenntnis, dass gem. der Machbarkeitsstudie der Gesamtinvestitionsbedarf für die Realisierung der Maßnahme auf 6.600 T€ geschätzt wird.